Sehr bezeichnend ist, daß der Geschäftsbericht nicht mit Adolf Hepner in der ,, Neuen Zeit" bereits 1892, X. Jahreinem Worte des Rücktrittes Dernburgs gedenkt und den gang, I. Band, Seite 740-747, 778-785 und 814-820. üblichen Nachruf" mit der obligaten Anerkennung der Genosse Hepner hat vor kurzem auch die wichtigst en Briefe.. großen Verdienste usw. vollständig unterläßt. Da das kaum des Gesandten Washburne vom 13. Juli 1870 bis zum 29. Juni 1871 ohne Absicht geschehen sein dürfte, so darf man in dem Still
über die Fruchtbarkeit und Ertragsfähigkeit der Kolonie höchst übertriebene, nur Wahlzwecken dienende waren. Scharf berurteilte Bebel die Machenschaften, die auf kriegerische Berwidelungen mit den Eingeborenen abzielten. Für seine Behauptungen führte Bebel unwiderlegliches Material vor, so daß der Kolonialdirektor Dernburg nur mit ein paar schweigen vielleicht etwas wie einen erstickten Seufzer der Er- aus den diplomatischen Alten der Regierung der Vereinigten Staaten leichterung erblicken." von Nordamerika übersetzt; sie erschienen im Verlage von J. H. W. feichten Bemerkungen darauf zu antworten vermochte. Den Warum soll ein Bankdirektor, der sein Unternehmen dem Diet Nachf., Stuttgart , unter dem Titel: Der Schutz der freisinnigen Kolonialschwärmern hielt Bebel ihre eigene Bankrott zuzuführen auf dem besten Wege war, nicht unsere Kolonien Deutschen in Frankreich 1870-1871", ein intereſſantes Opposition gegen die Kolonialmißwirtschaft entgegen; so die regieren und heben können? Sier lassen sich ja Dattelpalmen Bändchen von 175 Seiten, das wertvolle Aufschlüsse darüber gibt, Haltung Eugen Richters, die Beschlüsse gegen die Haine von ungeahnter Ausdehnung mit einem Schlage aus dem in welch tatkräftiger Weise einzig und allein der amerikanische GeKolonialpolitik auf dem freisinnigen Parteitage Büstenlande zaubern. Bei der Bank aber dürfen derlei Phantasien fandte sich der Deutschen annahm. Außerhalb der offiziellen Streife zu Wiesbaden , ferner auf dem Parteitag 3 teine Rolle spielen. Denn hier tragen die Aktionäre die Ver- Deutschlands blieb diese Schutztätigkeit des amerikanischen Gesandten München 1906, Neden von Ko psch usw. usw. Schließlufte, bei den Kolonien aber zahlt bloß das Bolt.- lich hält Bebel die Tatsache, daß die Finanzen des Reiches sich in der traurigsten Verfassung befinden, für ein Hemmnis des Kolonialeifers; die Bewilligungslust finde hier ihre Schranke.
schafft. Uff!-
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Graf
Ein aufgehobenes Urteil.
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„ Der Ausfall der Reichstagswahlen hat die Autorität des Abgeordneten Bebelinnerhalb seiner Partei schwer erschüttert. Jene Gruppe, die auf dem Dresdener Parteitag in der Minderheit war, erhebt zubersichtlich ihr Haupt und führt eine freimütige Sprache, die bei den Freunden der sieggekrönten" revolutionären Tattit helle Entrüftung hervorruft. Es werden den Führern bittere Wahrheiten gesagt, an dem„ Zentralorgan" wird herbe Kritik geübt. Die„ Revisionisten " fügen sich nicht mehr in löblichem Gehorsam den Machtgeboten der Parteileitung, und fast will es scheinen, als ob sich alle Bande frommer Scheu Lösten.
nahezu unbekannt, und wie Bülows Angriffe gegen die Kommune beweisen, scheinen auch die offiziellen Kreise nicht den Die Agrarier und das Fleischbeschaugeseh.. Briefwechsel Washburnes zu fennen. Die SozialDie Agrarier sind zwar fehr besorgt um die Gesundheit des demokratie bietet ihnen beste Gelegenheit, diese Lücke auszufüllen. deutschen Volkes, wenn es sich um die Einfuhr ausländischen Viehs Trotzdem zweifeln wir nicht, daß nach wie vor der ReichsZwischen dem Zentrumsabgeordneten de Witt und handelt. Die Gefahr, die angeblich der deutschen Woltsgesundheit lügenverband wie seine Gönner und Günſtlinge die alten Lügen dem Nationalliberalen Baasche entstand ein Geplänkel über durch die ausländische Trichine und Finne droht, wird von ihnen über die Kommune wiederholen werden das bringt das patriotische Wahlfniffe im Wahlfreise Kaiserslautern , bei dem Paasche in besorgten Worten geschildert; und als im vorigen Jahre Geschäft so mit sich! nicht gut abschnitt. de Witt verlangte loyale Widerrufung Sinclair die Schweinereien in den Chicagoer Schlachthäusern entder gegen das Zentrum behaupteten Dinge oder Beweis; hüllte, tannte ihre Entrüstung über die Gewissenslosigkeit der beides gab Paasche nicht. Nach längerer Debatte, in die Genosse Ledebour amerikanischen Schlachthauskompagnien teine grenzen. noch scharf eingriff, wobei er einen unberechtigten Ordnungs- Sinn gegenüber der nationalen deutschen Trichine und den„ einAnders verhält sich ihr Heimatsgefühl und ihr vaterländischer ruf von dem sich wichtig machenden Blockpräsidenten frei heimischen" Viehseuchen . Diese sind nach ihrer Ansicht der Wolfs gegen den Genossen Wabersty vom Hamburger Echo", sinniger Couleur Kämpf erhielt, wurde der Nachtragsetat das ihn wegen verleumderischer Beleidigung der in dritter Lesung von der Blockmehrheit bewilligt und damit gesundheit durchaus nicht gefährlich, sintemalen ja die deutschen Hamburger Polizei anläßlich der Kritik ihres Verhaltens das Streitobjekt vom 13. Dezember 1906 aus der Welt ge- Agrarier sind deshalb auch Feinde des bestehenden Fleischbeschau bemonstration mit fünf Monaten Gefängnis be. Verdauungsorgane wenig empfindlich" sind. Die Herren in der Nacht nach der großen Nachmittags WahlrechtsNunmehr wurden die Interpellationen wegen der Strafgesetzes, denn das für völlig ungenießbar befundene Fleisch wird Genosse Wa bersky wurde aus§ 21 des prozeßordnung zur Beratung gestellt. Für das Zentrum be- bernichtet; und so weit geht denn doch die Besorgtheit der patrio- legte, aufgehoben. gründete der Abgeordnete Gröber, für die National- tischen Herren um die Mägen der Volksgenossen" nicht, daß sie Preßgesetzes zu 200 M. Geldstrafe verurteilt, die als verliberalen der Abgeordnete Heinze die Interpellationen, die beretwegen Verluste tragen sollten. Zum mindesten muß also der büßt gilt durch die erlittene zweiundvierzigtägige Strafhaft. dann vom Staatssekretär für das Reichsjustizamt nie ber- Staat die Bichhalter, wenn das Fleisch des von ihnen aufgezogenen Vergebliche Hoffnung. ding, in flacher, höchst unbefriedigender Weise beantwortet oder aber die strenge Ueberwachung muß aufhören. Besser ist es Illusionen hin. Nicht über das zu erwartende Wunderprodukt der Biehes sich als gesundheitsschädlich erweist, reichlich entschädigen, Die Boff. 8tg." gibt sich wieder einmal unbegründeten wurden. Der Abschluß der Reform der Strafprozeßordnung immerhin, daß der„ gemeine" Mann sich mal den Magen gründ- fonfervativ- liberalen Paarung, fondern über einen inneren Bu fei wünschenswert, der Reichskanzler wolle diesen Abschluß; finanzielle Bedenken beständen nicht; die zwei Jahre Kom- lich ruiniert, als daß dem Viehzüchter der Profit beschnitten wird. sammenbruch der Sozialdemokratie. Einen Leitartikel, den sie missionsarbeit möchten nicht verloren sein mit diesen Einen interessanten Beleg zu dieser Anschauungsweise liefern einigen polemischen Auslaffungen der Neuen Gesellschaft" widmet, und ähnlichen Redewendungen vertröstete der Staatssekretär die Verhandlungen des Königlich Preußischen Landes- beginnt fie melodramatisch: das Haus. Nebenher machte er einige Andeutungen über öfonomietollegiums. Es sagte dort nach dem Bericht der den Charakter der Reformistelei, die unserem Genossen" Deutschen Tagesztg." Regierungspräsident Stadthagen Veranlassung gab, die Frage einer gründ- Brühl : lichen Reform unseres Justizwesens aufzurollen und eine Reihe von Forderungen zu stellen, deren Erfüllung allein imstande wären, das gefunkene Ansehen der Justiz zu heben. Stadthagen kritisierte vor allem die Art und Weise, wie der Staatssekretär Nieberding die reformerischen Arbeiten Hemmt und verschleppt. Er tadelte, daß der Reichstag fich immer mit den Vertröstungen abspeisen ließ und meinte, die Arbeiten der Kommission seien nicht tauglich. Scharfe Hiebe versezte er den mittelalterlichen Privilegien der Staatsanwaltschaft. Weiter zeigte er, wie eine gute Justiz in Wirklichkeit aussehen müsse. Die Reform müsse beginnen bei der Voruntersuchung, die oft zur Marter und Beinigung ausarte, aber auch bereits den Untersuchungsrichter vorbestimme, befangen mache und psychologisch beeinflusse. Es sei eine Gefahr, die Beweisaufnahme in das Belieben des Richters zu stellen. Die Schäden der heutigen Justiz schilderte Stadthagen an den unglücklichen Opfern eines inquisitorischen Verfahrens, an den Klassenurteilen. Der Staatssekretär habe noch keine Zeit gefunden, eine Statistit über Verhaftungen Unschuldiger zu veranlassen, auch scheine ihm die Berufung gegen Schwurgerichte ein noli me tangere zu fein. Zum Schluß appellierte er an Nach der Neichstagsstichwahl rechneten nicht wenige der bürger das Haus, ganze Arbeit zu machen, nicht gefährliche Vor- lichen Blätter darauf, die Sozialdemokratie werde sich den Wahlweisung verdiente. Aber diese Stritit entspringt nur den Privat schläge einzutauschen gegen kleine Konzeffionen. Im bürgerlichen lichen Staat werde freilich nie eine auf der Gerechtigkeit ausfall als„ heilfame Lehre" dienen lassen, die Klassenkampftheorie anschauungen winziger Kreise in der Partei, jie vermag an der basierende Justiz zu erwarten sein. Danach wurde die abstreifen und als Sozialreform- Partei ihren Weg in das bürger- prinzipiellen und tattischen Haltung der Partei nicht das mindeste Beratung auf morgen vertagt. liche Lager zurückfinden. Die seit dem 5. Februar verflossenen zu ändern. Wenn sich die Parteipreffe genötigt fah, diese Tatsache Wochen haben diese Mauserungsspekulanten mehr und mehr ent- festzustellen, so zwang fie dazu nicht die Resonanz, die solche An täuscht, und traurigen Gemüts sieht ein Blatt nach dem anderen sich zu dem Eingeständnis genötigt, daß feine Hoffnungsträume nicht reifen wollen, daß die Sozialdemokratie unbeirrt ihren Weg fort fegt und, soweit überhaupt der Wahlausfall einen Einfluß auf die Haltung der Sozialdemokratie gehabt hat, nicht der sogenannten revisionistische, sondern eher der radikale Flügel eine Stärkung erfahren hat. So schreibt beispielsweise die amtliche Leipziger Bei tung" im Anschluß an die Etatsdebatte im Reichstage:
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Preußischer Landtag.
Das Abgeordnetenhaus hat am Dienstag die zweite Beratung bes Eisenbahnetats bendet. Prinzipielle Fragen wurden nicht mehr erörtert, im wesentlichen beschränkte sich die Debatte auf lokale Fragen. Unter anderem wurde, wie schon seit Jahren, von verschiedenen Berliner Abgeordneten lebhaft über die Mängel im Berliner Vorortverkehr, insbesondere über die Ueberfüllung an Sonn- und Feiertagen geklagt. Abhülfe versprach Herr Breitenbach ebensowenig wie sein Boroänger.
Am Mittwoch findet teine Sigung statt. Am Donnerstag beginnt die zweite Lesung des Kultusetats.
Das Herrenhaus tritt am Mittwoch zusammen, um neben Heineren Vorlagen einen Antrag des Reichstagspräsidenten Dr. Graf zu Stolberg zu beraten, worin die Regierung um Bereitstellung von Mitteln zur Entschädigung derjenigen Hausbesizer in den Grenzkreisen ersucht wird, welche durch die im Interesse der heimischen Viehzucht getroffenen Sperrmaßregeln geschädigt werden. Man sieht, die Herren" verstehen ihr Geschäft, von der Regierung Sondervorteile für sich zu erbitten, vorzüglich.
Das Erbe Dernburgs.
Unter diesem Titel bringt der Bayerische Kurier" folgende amüsante Schilderung:
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Die Darmstädter Bank, deren Leiter bis zum vorigen Sommer unsere jezige Kolonialexzellenz war, hat eben ihren Geschäftsbericht für das abgelaufene Jahr verschickt. Wir haben mit Interesse den Bericht durchgesehen und feine 8eile über das Aus. scheiden Dernburgs gefunden. Reinerlei Betrübnis tommt über diesen Verlust zum Ausdruck", wohl aber über andere Berluste, welche Dernburg der Bank eingebrodt hat. Aus dem Schweigen des Geschäftsberichts über die Personalveränderung im Direktorium darf man also nicht schließen, daß diejenigen Bankdirektoren die besten sind, von welchen man am wenigsten spricht. Das Münchener Scherl Blatt, die regierungsfromme liberale Allgemeine geitung", läßt sich in ihrer Nummer 116 unter anderem also über den Rasus aus:
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Die Fleischbeschau habe bewirkt, daß man schädliches Fleisch aus dem Verkehr gebracht habe, obwohl die Leute auf dem Lande recht wenig empfindlich seien. Er habe es erlebt, daß man mit Petroleum begossene Kadaver ausgegraben und verzehrt habe. ( Heiterkeit.) Was auf dem Lande von Hunden verzehrt werde, Lasse sich gar nicht sagen. Die Leute scheuen sich sogar nicht, mit Strychnin vergiftete Hundekadaver zu verzehren.l
Frhr. v. Wangenheim meint, er würde es gerne sehen, wenn man, zunächst vielleicht erst vorsichtsweise in einem Bezirk, das bedingt tauglich befundene Fleisch zu Fleischkonserven verarbeitete. Selbstverständlich müsse das unter strengster Aufsicht und Kontrolle geschehen, damit jeder Unfug vermieden werde und ähnlich wie bei der Margarine müsse die Herkunft auf der Berpadung deutlich kenntlich gemacht werden."
Treffender kann das agrarische Geschwäß von der Aufgabe des Staates, das deutsche Volt vor ausländischem Fleisch von frankem Bieh zu bewahren, nicht illustriert werden. Ein Hoch der natio nalen Trichinel
Deutfches Reich. t d made! Weltende Hoffnungen.
Mit bemerkenswerter Rüdhaltlosigkeit rütteln einige Schriftsteller der Sozialdemokratie an den Grundsäulen der Parteidogmatit. Sie wollen nicht mehr gelten lassen, daß die Republit eine Notwendigkeit fei; fie wagen, die Verwerfung des ganzen Reichshaushalts für Unsinn zu erflären; sie halten es nicht für den Gipfel von Weisheit und Charakterfestigkeit, bei jedem Hoch auf den Kaiser oder den Landesherrn den Saal zu verlassen; sie brechen den Stab über den größten Teil der sozialdemo Iratischen Literatur, die Schriften von Marg und Friedrich Engels nicht ausgenommen. Es ist begreiflich, daß die um Bebel und Kautsky darob ergrimmen. Denn was will das werden?"
Die Voff. 8tg." gefällt sich in maßloser Uebertreibung. Richtig ist, daß einige Parteischriftsteller an den den sozial demokratischen Grundsäzen und der Tattil der Partei au einer Zeit und in einer Form Kritik geübt haben, die Burüd
fichten etwa unter der Masse der Parteigenoffen finden könnten, sondern die reichsverbändlerische, auch von dem Frei finn geübte Bragis, folche Privatmeinungen einzelner Sozial demokraten in der Breffe, in Flugblättern und Bersammlungen aus zuschlachten.
Mag die bürgerliche Presse immerhin fortfahren, diese dissentierenden Genoffen den ruppigen und bornierten Dogmatikern gegen über als mißhandelte Gentlemen und verkannte Genies auszuspielen. Solche Tricks find zu durchsichtig, um irgend welche Verwirrung ftiften zu tönnen!-
Die Auslaffungen Davids find für die Politiker lehrreich, die da meinen, die Sozialdemokratie sei nun halb überwunden, und Nochmals die abgehackte Hand vor Gericht. um fie vollends zu zerschmettern, genüge es, immer mehr radikale Nach wiederholter Bertagung gelangte am Dienstag vor der Zivil. Sozialpolitik zu treiben. Das wäre ein recht verkehrtes fammer des Oberlandesgerichts Breslau , wie uns von dort Mittel, um der Revolutionspartei beizukommen, und das ist telegraphisch gemeldet wird, unter dem Vorsitz des Senatsauch keineswegs der Standpunkt der berbündeten Regierungen, wie präsidenten Zimmermann die Entschädigungstlage des Bierdas klar und deutlich aus der zweiten Etatsrede des Reichskanzlers fpülers Franz Biewald gegen die Stadtgemeinde Breslau hervorgeht. Es wäre doch von einer Partei wie die Sozial- in der Berufungsinstanz zur Verhandlung, da die berurteilte demokratie ganz unbegreiflich, wenn sie mit Leidenschaft die Forde Stadtgemeinde Revision gegen das Urteil der Ziviltammer des rungen aufstellen würde, deren Erfüllung die Wirkung hätte, die Landgerichts eingelegt hatte. Biewald war bekanntlich bei den Arbeiter für die bürgerliche Gesellschaft zurückzugewinnen." Breslauer Arbeitertrawallen im vorigen Jahre von einem bis. Das Blatt meint dann, die bürgerlichen Sozialpolitiker hätten beim Zurüdtreiben des Publikums von der Straße in die Häuser, her immer noch nicht ermittelten Schuhmann unrecht, wenn sie von der deutschen Sozialreform und gar als er die Treppe zu seiner Wohnung hinaufflüchtete, die linté der Gewährung von organisatorischen Freiheiten an die Arbeiter" and glatt vom Arm abgeschlagen worden. eine versöhnende Wirkung erhöfften und fährt dann fort: Namens der Stadtgemeinde machte in der Verhandlung Rechts Wenn man die Zeichen aus dem sozialdemokratischen Lager anwalt Milch geltend: Voraussetzung des§ 1 des Tumultgesebes beachtet, so kann man nur zu der Ueberzeugung gelangen, daß sei der zeitliche und örtliche Zusammenhang der die von der Sozialdemokratie beherrschte Industriearbeiterschaft Beschädigung mit dem Tumult. Das sei hier nicht der Fall. Bis immer radikaler geworden und immer mehr den bürgerlichen auf die Hildebrandtstraße( in welcher Biewald wohnte) habe sich Anschauungen entfremdet worden ist. Es ist sehr auffallend, der Tumult nicht erstrect, auch sei er zur Zeit der Tat unterdrüdt daß die, wie wir fürzlich dargelegt haben, überaus scharfen Angriffe der Revisionisten in der Neuen Gesellschaft" und den Sozialistischen Monatsheften" von der gesamten sozialdemokrati fchen Bresse gemißbilligt werden. Anfangs, in der ersten Ver blüffung über die Wahlniederlage, trat die sozialdemokratische Bresse zwar recht fleinlaut auf, und man begegnete Andeutungen, als folle die radikale Entwickelung der Sozialdemokratie gehemmt werden. Aber das dauerte nicht lange. Bald brach wieder die alte revolutionäre Stimmung durch. Bezeichnend ist es, daß jest schon wieder die Leipziger Boltszeitung" auf ihre alten An schauungen zurückkommt, wonach die Sozialdemokratie ihr revolutionäres Banner offener als je entfalten müsse.
Die Sozialdemokratie tehrt sich also nicht an die Lehren der legten Wahl, ihr ist es jezt gleich, ob noch mehr Mitläufer durch die revolutionäre Phrafe verscheucht werden, fie glaubt dafür tat fräftige Mitstreiter für die Befreiungsrevolution" zu gewinnen. Das ist die volle Herrschaft des Radikalismus in seiner höchsten Entfaltung.
gewesen. Ferner verlange§ 1 des Gesetzes, daß die zu ent schädigende Abwehrhandlung sich gegen die offene Gewalt gerichtet habe, nicht bloß gegen den Auflauf und Aufruhr im allgemeinen. Biewald fei aber an den Vorgängen gänglich unbeteiligt gewesen, habe also keine auffällige Gewalt angewendet. Schließlich müssen die Handlungen, welche die Schadi. gungen herbeigeführt haben, eine gefebliche Maßregel gewesen sein; die Tat des Schut. manns fönne man aber keinesfalls als eine solche bezeichnen.
Das Oberlandesgericht wies die Berufung der Stadtgemeinde Breslau zurüd und erkannte an, daß die Gründe und der Standpunkt der von Justizrat Bielschowath vertretenen Klage Biewalds richtig seien. In den Urteilsgründen wird ausgeführt: Allerdings müsse der zeitliche und örtliche Zusammens hang der Beschuldigungen mit dem Tumult vorhanden sein. Man dürfe aber nicht die Beschränkung in das Gesetz hineininter pretieren, daß diese Zusammenhänge unmittelbare fein müssen. Die örtliche Einwirkung des Tumults muß soweit verstanden werden, als die Friedensstörung reiche. Eine Zusammenrottung
Bessimisten glaubten, es werde teine höhere Quote als e teine 5 6 Proz. verteilt werden, und die höchsten Schätzungen auf der anderen Seite gingen nicht über 7 Broz. hinaus. Nun hat die Bant allen eine angenehme Täuschung gebracht, indem sie die gleiche Dividende wie im Vorjahre, nämlich 8 Proz., in Vorschlag bringt. Allerdings steht aber der Abschluß deutlich unter dem Die Erschießung der Geiseln während der Pariser Kommune ist, sei das Busammenhalten von Menschenmassen zu einem alsbald Eindruck, den die Spuren Dernburgs hinterlassen haben. Schon wie unser gestriger Leitartikel:„ Gin historischer Irrtum in seiner Böswilligkeit und Gesezwidrigkeit erkennbaren Zwede. ein flüchtiger Blick auf die Biffern zeigt, daß es der jetzigen Ber- Bülows" nachwies, burch das Verhalten der reaktionären Ver- Auf die Zahl der Teilnehmer tomme es dabei aber nicht an. waltung vor allem darauf angekommen ist, die inneren Berhält failler Regierung veranlaßt worden. Das geht aus der von der Deshalb seien die Menschenansammlungen auf der Hildebrand. niffe der Bank wieder zu konfolidieren, nachdem der Draufgänger Dernburg das unterste zu oberst gekehrt hatte. Die beiden be- Regierung der Vereinigten Staaten im Jahre 1878 herausgegebenen Straße als im Rahmen des Tumultes zu betrachten. Ferner gehe bentlichsten Hinterlassenschaften Dernburgs, Heldburg und Deutsch diplomatischen Korrespondenz ihres Gesandten in Paris E. V. Wash- daß die Beschädigungen nicht nur eine sich gegen die offene Gewalt aus der Entstehungsgeschichte und dem Zweck des Gefeßes hervor, Luxemburg , haben offenbar sehr bedeutende Abschreibungen er burne aus den Jahren 1870 und 1871 unwiderleglich hervor. richtende Maßregel sein müssen. Es genügt, daß sie gegen die Zu fordert, um mit aller erdentlichen Borsicht bilanziert werden zu Eine ausführliche Besprechung und Wiedergabe der wichtigsten Aften- fammenrottung überhaupt gerichtet sind. Ferner fei bie ftüde veröffentlichte unser in St. Louis ( Mo.) weilender alter Genoffe at des Schuhmanns nicht als eine gefebliche
Wazen.