Nr. 69. 24. Jahrgang.

Groß- Berlin

3. Beilage des„ Vorwärts " Berliner Volksblatt

Freitag, 22. März 1907.

vielen Gebieten. Ferner hob er hervor, wie das ganze Gebiet Es entspann sich eine lebhafte Diskussion, an der sich Stadt. der Sozialpolitik fruchtbar und sachgemäß nur von einer Organi- berordneter Dr. Artur Bernstein Charlottenburg, Oberlehrer

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Eingemeindung oder fation in die Hand genommen werden könne, die dem wirtschaftlich- Aigte- Rummelsburg , Stadtverordneter Rechtsanwalt Gott­

Zweckverband?

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sozialen Zusammenhange und der wirtschaftlichen und sozialen schalt- Schöneberg , Kämmereiinspektor Busch- Neu- Weißensee, Einheit entspreche. Bei Behandlung der Armen- und Schullasten Baurat a. D. Köhn- Charlottenburg und Mewes- Schöneberg erinnert er an die Prozesse aus§ 53 des Kommunalabgaben- beteiligten. Wenn auch alle darin übereinstimmten, daß etwas Ueber diese für Berlin und seine Vororte äußerst wichtige Gesetzes, die Rirdorf und Weißensee gegen Berlin geführt und geschehen müsse und daß Dr. Preuß im allgemeinen recht habe, so tommunalrechtliche Frage referierte Stadtverordneter Privat- zum Teil getvonnen haben, wo es sich darum handelte, daß Berlin hatten doch Rechtsanwalt Gottschalt, Herr Busch und Herr dozent Dr. Hugo Preuß in einer öffentlichen Versammlung, als Betriebsgemeinde" zu den Schul- und Armenlasten der Köhn schwere Bedenken dagegen, daß durch einfache Gingemein­die vom Liberalen Verein zu Schöneberg in Gemeinschaft mit| Arbeiterwohnsitgemeinden" Rigdorf und Weißensee beitragen soll. dung" historische Gebilde",„ blühende Vorortsgemeinden" zer­fämtlichen Schöneberger kommunalen Bezirksvereinen einberufen Man müsse nur das Erkenntnis in Sachen Weißensee kontra Berlin schlagen würden. Rechtsanwalt Gottschalk brachte eine Resolution worden war und den großen Saal der Schöneberger Schloßbrauerei lesen, wie sich da das Ober- Verwaltungsgericht im Schweiße seines ein, die im Gegensatz zu einer anderen, welche sich streng an Worte bis zum letzten Plas füllte. Der Einladung waren auch eine An- Angesichts abquäle, auszurechnen, welche Vorteile und andererseits von Dr. Preuß hielt, eine Stadtproving Groß- Berlin" befür In seinem Schlußwort bemerkte Dr. Preuß, daß von zahl Magistratsmitglieder und Stadtverordnete aus den ber- welche Nachteile Weißensee aus der Nachbarschaft Berlins habe. wortet. schiedensten Gemeinden Groß- Berlins gefolgt. Und dann der Gedanke, daß diese Vororte, ebenso aber auch die einem Zerschlagen" bestehender Gemeinwesen keine Rede sei.- wohlhabenderen, doch Fleisch vom Fleisch und Blut vom Blut Die eine Resolution, welche gemäß den Ausführungen von Berlins seien. In der Steuerpolitit, auf die Redner weiter Dr. Preuß die Schaffung einer Stadtgemeinde Groß- Berlins Bezug nimmt, leide man ebenfalls der der kommunalrechtlichen als fommunalen Selbstverwaltungsförper mit dezentralisierenden Einrichtungen" befürwortete, wurde von Dr. Boßberg dahin ab­Zerrissenheit. geändert:" Die Versammlung spricht die geugung aus, daß die soziale und wirtschaftliche Einheit Groß- Berlins in der kommu­nalen Organisation zum Ausdruck kommen muß und daß dem­gemäß die Schaffung einer verwaltungsrechtlichen Einheit Groß­Berlins als kommunalen Selbstverwaltungskörpers mit dezentrali­Die Versammlung sierenden Einrichtungen unabweislich ist. fordert deshalb die Bürgerschaft von Groß- Berlin auf, in allen Gemeinden eine kraftvolle Agitation für den Gedanken einer solchen einheitlichen Organisation zu entfalten." Diese Resolution wurde gegen 12% Uhr nachts mit großer Mehrheit angenommen,

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Aus der Frauenbewegung.

Dr. Preuß verwies einleitend darauf, daß die Bewegung für ein fommunalrechtliches Groß- Berlin, die sich bis jetzt zumeist in amtlich- offiziellen Formen gab, bisher leider nichts erzielt habe. Mit Vergnügen begrüße er diese große, öffentliche, hoffentlich in augurierende Versammlung. Die geradezu unerträglichen Schäden, Helfen könne nur die Eingemeindung, die propagiert des Zustandes, wie er im Augenblick in Groß- Berlin bestehe, lasse werden müsse. Allerdings müßte damit eine Dezentralisa­fich wenn man die ganze Einheit Groß- Berlins tion der kommunalen Selbstverwaltung Hand in Hand gehen. ins Auge fasse nur bezeichnen als einen 3u stand kom. Diese wäre aber nicht nur als Folge eines Groß- Berlin nötig; sie munaler Anarchie. Nicht nur jeder, der irgendwie in der sei auch für die Stadt Berlin heute schon eine unabweis­fommunalen Verwaltung einer Gemeinde Groß- Berlins stehe, bare Notwendigkeit. Man fönne sagen, Berlin sei in seiner habe die Schäden des jezigen Zustandes am eigenen Leibe erfahren, jebigen Verwaltungsorganisation einerseits zu klein, anderer­sondern auch jeder Bürger in Groß- Berlin könne nur allzu beseits zu groß. Bu flein als Kern von Groß- Berlin; es müsse sich trübende Erfahrungen in der Hinsicht machen. Das tönne auch erweitern zu einer Organisation Groß- Berlins. Aber schon zu nicht anders sein. Eine Gemeinde sei feine willkürliche Schöpfung, groß sei Berlin , um zentralistisch von einem Punkte( Magistrat sondern ein organisches Gebilde, das auf einem organischen und Stadtverordnetenversammlung) aus verwaltet zu werden. Kompler von Interessen, von Lebensgemeinschaften in größer oder Viele Schäden, die man Berlin vorwerfe, erklärten sich aus der fleiner gefaßtem nachbarlichem Verbande beruhe. Eine solche Unmöglichkeit solcher großen Verwaltung. Wenn nun bei einem wirtschaftliche und soziale Einheit, das Groß- Berlin in Verbindung mit der Dezentralisation den einzelnen Der Verein für Frauen und Mädchen der Arbeiterklasse hielt organische Leben hinüber und herüber flute, sei unser Groß- Berlin. iezigen Gemeinden eine gewisse Selbständigkeit und Autonomie Rechtlich entspreche aber dieser Einheit keine irgendwie auch im Groß- Berlin erhalten bleiben sollte, so trete die Frage am Montag seine Generalversammlung ab. Die Vorsitzende gab geartete verwaltungsrechtliche Organisation. Rechtlich unverbunden an uns heran, ob dasselbe Ziel nicht von anderer Seite zu erreichen den Bericht der letzten halbjährigen Tätigkeit des Vereins. Es ständen zwei Duhend Stadt- und Landgemeinden nebeneinander. wäre: die viel erörterte Frage einer Provinz Berlin . Diese hatten 18 Versammlungen stattgefunden, ein Ausflug, ein geselliger Sozial und wirtschaftlich dagegen ständen Schöneberg oder Frage sei bei näherer Betrachtung zu verneinen.( Von der Abend, Besuch der Treptow - Sternwarte, Besichtigung der Arbeiter­Bankow usw. zu Berlin nicht anders, als die Berliner Stadtteile schwierigen Haltung der Regierung sehe er ab.) Eine große Wohlfahrtausstellung in Charlottenburg . Ferner die Feier des Moabit und Wedding . Deshalb müsse das Fehlen einer einheit- Schwierigkeit und ein wichtiger Grund gegen die Bildung einer Weihnachts- und Stiftungsfestes. Es folgte nun der Bericht der lichen rechtlichen Organisation zu den schwersten Mißständen führen. Provinz Groß- Berlin sei die Duplizität unserer Provinzverfassung, Kassiererin. Die Mitgliederzahl hat sich im Laufe des Jahres von Seit über 46 Jahren sei keine in Betracht kommende Ver- die Doppelgarnitur einer Organisation der Staats verwaltung 507 auf 631 erhöht. Auf Antrag der Revisorin wurde Frau Klotzsch entlastet. Nach Angabe der Bibliothekarin besteht jetzt die Biblio­änderung des Berliner Gemeindegebietes erfolgt. Die natür- einerseits und daneben einer Organisation als höherer Kommu= liche Folge sei die Tatsache, die dem gefunden Menschenverstand nalverband. Der Seinepräfett wäre ausgeschlossen. Das thet aus 121 Bänden und wurde 150 Mal in Anspruch genommen. und dem unbefangenen Beurteiler höchst wunderbar erscheinen Vorbild Londons wäre auch wenig verwertbar. Es sei allerdings Gine lebhafte Diskussion folgte dem Vorstandsbericht. Allgemein als Grafschaft organisiert, aber ausschließlich und ganz trat man dafür ein, daß im nächsten Winter wieder ein Vortrags­müsse, daß die weitaus bevölkertſte Stadt Deutschlands an Ge- tommunal organijiert, wie ja England die Duplizität der zyklus veranstaltet werden sollte. Der Besuch der Museen mit Füh­bietsumfang an siebenter Stelle steht. Der Gebietsumfang Staatsverwaltung neben der kommunalen Organisation nicht rung wurde angeregt und vom Vorstand baldige Ausführung zuge­Kölns z. B. stehe zu dem Berlins in einem Verhältnis von 11 zu 6. fenne. Manches würde es für sich haben, aber unsere Regierung sagt. Ein Antrag, den Mitgliedsbeitrag zu erhöhen, wurde abge­Dem entſpreche in Berlin auf der anderen Seite naturgemäß eine würde absolut dagegen sein. Man fei gezwungen, sich an lehnt, dagegen der Antrag, das Einschreibegeld auf 10 Bf. zu e ungeheure Bevölkerungsdichtigkeit, auf den die preußischen Organisationsprinzipien zu niedrigen, angenommen. Die nächste Versammlung ist am 8. April Quadratkilometer berechnet. In Berlin kämen nahezu 30 000 Ein­wohner auf den Quadratkilometer, während es in der nächst dicht halten. Dann aber komme bei der Proving Berlin ein zu kom- im Neuen Klubhause, Kommandantenstr. 72. bevölkerten Fabrikstadt Essen nur 12 000 auf den Quadratkilometer pliziertes Gebilde heraus und allerlei Reibungen würden kommen, Frauenagitation gegen die Obstzölle in Dänemark . die Reibungen von heute würden lediglich eine andere Gestalt an­seien. Das seien an sich schon auf den ersten Blick unnatürliche, nehmen. Ein rechtlicher Ausdruck für das, was ist, würde übrigens Von den neuen Zöllen und Zollerhöhungen, die der neue auf die Dauer unhaltbare Zustände. Nun könne bei einem eine Provinzverfassung Groß- Berlins auch nicht sein. Zweck- und dem Landsthing vorliegende dänische Zolltarifentwurf neben Auf­Organismus, wie es eine Gemeinde sei, nicht das Ganze leiden, ohne daß die Teile leiden; besonders gelte das im Verhältnis des sachgemäß könne Groß- Berlin nur als eine große Gemeinde, aller- hebung oder Herabsetzung von Zöllen bietet, ist es die Erhöhung dings mit zweckentsprechender Dezentralisation gedacht werden. der Obst zölle, die im dänischen Volke den stärksten Wider­Kerns zum Ganzen wie zu den Teilen. Die Stadt Berlin sei nun Nun werfe man noch ein das Wort vom Zweckverband. Es spruch hervorgerufen hat. Das Volt, das den Wert des Obftes für innerhalb der sozialen und wirtschaftlichen Einheit Groß- Berlin habe eine starke Anziehungskraft entwickelt. Der Zweckverband, wie die Ernährung und Gesundheit erkannt hat, fordert 3ollfrei. der Kern. Gewiß werde ein solch großes Gemeinwesen, wie Berlin , ihn die Landgemeindeordnung kenne, sei für die Aufgaben Groß- heit auf Obst und Obstkonserven, wie es der vom Folkething mit als Sonderegistenz auch durch sehr ernste Mißstände an Berlins unverwendbar. Gine organisatorische Form für solche 58 gegen 33 Stimmen verworfene Antrag der Sozialdemokraten sich noch nicht etwa vor die Existenzfrage gestellt. Wenn aber der Zweckverbände könne ja gefeklich geschaffen werden. Die verlangte. Kern des Groß- Berliner Gebietes, die Stadt Berlin , sich auf eine selben Schwierigkeiten erwüchsen aber dabei, wie er sie hinsichtlich Vor allem sind es die Frauen, die sich ganz entschieden gegen partikulare Sondereristenz zurüdziehen wollte, so müßte in Groß- der Organisation der Provinz betont habe. Noch bedenklicher fände die Obstzölle wenden. In Kopenhagen hat eine Frau Alexandra Berlin der Krieg aller Gemeinden gegen alle die notwendige Folge er bei derartigen Zwedvecbänden die Berarmung des kommunalen Möller, deren Mann Höchstgerichtsanwalt ist, eine" aus. sein; wie schon heute ein Teil der Kräfte, die der gemeinschaftlichen Lebens. Auf der einen Seite Fortbestehen der einzelnen Gemein- frauenvereinigung zur Bekämpfung der Obst­Wohlfahrt gewidmet feien, absorbiert würde durch die den, auf der anderen Berreißung. Es möge ja etwas für sich haben 3ölle" gegründet, die es im Laufe einer Woche auf 800 Mit­Reibungen, die aus dem anarchischen Zustand Groß- vom Grundsak der Regierung aus: Teile und herrsche! Bu wenig glieder brachte. Dieser Verein hielt am Montag im Studenten­Berlins folgten. Was die Stadt Berlin insonderheit zu leiden Aufsicht sei schlimm, zu viel Aufsicht indessen viel schlimmer. Hause eine große Protestversammlung gegen die Obstzölle ab. habe, das leide sie nicht als Einzelgemeinde, sondern als Kern der Gerade die Reibungen, die bei der Vielheit der Gemeinden in einem Neben den Frauen waren es auch hier vor allem Aerzte, die Groß- Berliner Gesamtheit. Die Forderung des Tages gehe auf gefeßlich geschaffenen derartigen Zwedverband bei deffen Tätigkeit auf die Schädlichkeit einer Verteuerung von Obst und Obstsäften, Herstellung einer den sozialen und wirtschaftlichen Verhältnissen herbeigeführt werden könnten, böten der Beaufsichtigung ein namentlich auch im Interesse der Kranken, hinwiesen. Der Verein entsprechenden Organisation. Wie unmöglich die jeßige Verteilung breites Feld. Etwas anderes wie solche gefeßliche Schaffung sucht unter anderem auch dadurch zu wirken, daß er unentgeltlich der Gemeindegrenzen für alle wirtschaftlichen und sozialen sowie eines Bwedverbandes sei die freie Vereinbarung der Massen von Flugschriften verbreitet, worin auf den Nutzen des alle Verkehrsverhältnisse sei, werde am schlagendsten dadurch be- Gemeinden von Fall zu Fall. Freilich wäre sie nur Obstes für die Haushaltung aufmerksam gemacht wird. wiesen, daß sich Reich und Staat bei ihren Einrichtungen um diese Stück wert. Als Notbehelf, als Uebergang könnten Grenzen nicht fümmerten. Das könnten sie auch nicht. Er er- bertragsmäßige freie Zwedverbände dienen, wenn hinter ihnen innere an die Post, an die Polizeiorganisation usw. Eine große eine Bentralstelle stände, ein Organ, das bei der jetzigen Lage auch Unübersichtlichkeit werde herbeigeführt, und namentlich durch eine nur durch freie Vereinbarung geschaffen werden könne und an fich weitgehende Entrechtung in polizeilicher Beziehung. 8. B. seien feinerlei Zwangsgewalt gegenüber den Gemeinden hätte, und teine Polizeivorschriften, die für beide Seiten bestimmter Grenzstraßen andere Autorität, als die, welche ihm inne wohne als gemeinschaft­gelten sollten, nur möglich als landespolizeiliche, also lich von allen Gemeinden geschaffenem Organ, und die sich aus nicht als ortspolizeiliche, wodurch jede der beiden an die der sachlichen Richtigkeit der gefaßten Beschlüsse ergebe. Eine ver­Straße grenzenden Gemeinden das Recht der Zustimmung ber- tragsmäßige Vereinbarung in dieser oder jener Form könne auf Hochwasser. Die Breslauer Eisenbahndirektion teilt mit: Um loren gehe. Und anderes mehr. Rebner verweist noch auf die keinen Fall Endziel oder dauernder Zustand sein, sondern schlagverfehr Laube( Elbe ) wegen Hochwasser bis auf weiteres eine Justizorganisation Groß- Berlins und geht ein auf eine Anzahl höchstens als Mittel zum Zweck, zur Erreichung des Endziels gestellt. Güterannahme ist zu fiftieren. Rollendes anzuhalten und der bekannten Schwierigkeiten, unzulänglichkeiten und Schäden, die dienen, und das könne nur sein die Eingemeindung mit dezentrali- Bersendern zur Verfügung zu stellen. Das Wasser im Bodensee

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Die liberale" englische Polizei. London , 21. März. Die Zahl der gestern verhafteten Frauen stimmrechtlerinnen beträgt insgesamt 76.

Vermischtes.

der kommunalrechtlichen Berriffenheit fierter Verfassung. Möge man alle Waffen benußen, Groß- Berlin ist seit gestern um 18 Bentimeter gestiegen. Die Schwarzwaldbäche Groß- Berlins ergeben. Dabei berührt er das Volksschul - zu einer Selbsttätigkeit zu verhelfen, damit die Regierung vor der find infolge des Schmelzens des Schnees und des eingetretenen wesen, das Fortbildungsschulwesen, die Fragen des Armenrechtes, Macht der Tatsachen in sich gehe.( Rebhafter anhaltender Beifall.) Regenwetters start angeschwollen und führen Stammhölzer mit. die Wohlfahrtspflege( Krankenhäuser usw.), die Baufragen( Be- Es folgte ein zweites Referat des Schöneberger Stadtverord- An bauungspläne, Bodenpolitik), die Gemeindeeinrichtungen neten Dr. Boßberg, das sich im wesentlichen in den Bahnen an vielen Orten sind die niedrig gelegenen Häuser überschwemmt. ( Wasserleitung, Kanalisation usw.), das Verkehrswesen, die des ersten bewegte und das Interesse der Vororte an demselben Beim Einsturz des Giebels des Villinger Postgebäudes wurde Hygiene. Er zeigte auch die Kräfteverschwendung auf 8iel betonte. Auch dieser Redner fand lebhaften Beifall. ein Bole getötet und mehrere Arbeiter verletzt.

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