worden.
verboten.
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Jahre Gefängnis zubittiert. Der Gerichtshof hat die Sumane Richter. Das Kriegsgericht in Landau verurteilte Bom Fortschritt der Presse. Die Sächsische Arbeiter Tötung der Zarote als eriviesen angenommen. Indessen sei das den Leutnant Leinberger vom 2. bayrischen Pionierbataillon in geitung zu Dresden richtet ein tägliches UnterMoment der Ueberlegung verneint und angenommen worden, daß Spcher, der zwei Pioniere etwa zehn Minuten lang Laufschritt haltungsblatt ein und wird 14tägig je ein Sonderblatt Der Angeklagte im Affett gehandelt habe. Des- hatte machen lassen und ihnen bei einer späteren Uebung mit dem für die Frauenwelt und für die Jugend herausgeben. gleichen ist in dem zweiten Falle der Tod der beiden eingeborenen Knie in den Rücken gestoßen hatte, zu zwei Tagen StubenNoch ein Ungeeigneter". Ein Sozialdemokrat wurde Frauen und die Schuld des Angeklagten daran als erwiesen ange- arrest. wieder einmal in Hessen zum Beigeordneten gewählt: Der nommen worden. Daß die eine der Frauen noch gelebt hat und Preußische Polenpolitik. Graf v. Posadowsky hat als Ver: Genosse Hock zu Bieber . Er erhielt in der Stichwahl 345 gegen aufgehängt worden sci, wurde nicht als erwiesen angenommen. treter des Reichskanzlers die Verbreitung der in Lemberg ( Galizien ) 335 gegnerische Stimmen. Daß der Genosse bestätigt wird, Nach Ansicht des Gerichts liegen zwei Fälle der Körperverletzung erscheinenden polnischen Zeitung" Dziennik Volsti", nachdem durch daran ist allerdings unter dem neuesten Kurs in Hessen nicht mit tödlichem Ausgange vor. Zu beiden Anklagepunkten sind dem rechtskräftige Urteile des Landgerichts zu Posen binnen Jahres mehr zu denken. Das Offenbacher Abendblatt" veröffentlicht Angeklagten mildernde Umstände zugebilligt worden mit Rücksicht frist zweimal gegen fie Verurteilungen wegen Verstoßes gegen die gerade das Kreisausschuß- Urteil, durch das dem in Mühlauf seine Jugend, die bisherige Unbescholtenheit und die allge- Paragraphen 41 und 42 des Strafgesezbuches erfolgt sind, auf heim zum Beigeordneten gewählten Genossen 3ahn die Bemeine Lage der Verhältnisse. Gegen das Urteil ist sowohl von der Grund des§ 14 des Gesetzes über die Presse vom 7. Mai 1874 ftätigung versagt wurde. Danach ist Nichtbestätigung eines GeStaatsanwaltschaft als vom Angeklagten Berufung eingelegt innerhalb des Deutschen Reichs auf die Dauer von zwei Jahren wählten wegen feiner politischen Gesinnung teine Verfassungs Es gibt doch noch milde Richter- in Afrika . verlegung. Es handele sich um die das„ Staatswohl berührende" Jesko v. Buttkamer. Die Hauptverhandlung gegen den Frage, ob ein Sozialdemokrat sich zur Versehung dieses Amtes Gouverneur v. Puttkamer findet, wie die„ Germania " meldet, am eigne, die der Kreisausschuß glaubt verneinen zu müssen. Nachdem das Urteil dann Gründe, orts obrigkeitlicher" 25. April vor der taiserlichen Disziplinarkammer für den Re- Natur anführt, veriveist es auf ein nebensächliches Moment", das gierungsbezirk Potsdam unter dem Vorsitz des Landgerichts- bei Monarchenhochs zum Ausdruck komme. Bei einer solchen GeHeute wurde Genosse D. Ged von der Volksstimme" präsidenten Ehrenberg in Potsdam statt. Die Auflage wird dem legenheit fäme ein sozialdemokratischer Beigeordneter in Konflikt mit wegen der Weigerung, den Verfasser der inkriminierten Fürstenliebe- Vernehmen nach von einem Kammergerichtsrat vertreten werden.den bei seiner Partei herrschenden Gepflogenheiten" und der sonst Notiz des Faschings Wigblatts Schnupftabat" zu nennen,„ Einen größeren Kriegsschat" will die nationalliberale einer„ unlogischen Gerechtigkeitstheorie" halber den, abgesehen von üblichen Sitte". Warum so fragt die Begründung- lediglich vom Untersuchungsrichter mit hundert Mark Geldstrafe Partei sammeln. Zu diesem Zwecke versendet sie ein längeres feiner Zugehörigkeit zur fozialdemokratischen Partei, durchaus belegt und ihm angedroht, daß er bei fortgesetzter Weigerung am Birkular, das der Brandenburger Zeitung" zugegangen ist. nicht zu beanstandenden Herrn Reisert in solche Lage Dienstag in Zeugniszwangshaft genommen werde. Ge- werden darin die Empfänger im Vertrauen darauf, daß Sie unsere bringen? Weiter heißt es wörtlich: noffe Ged hat gegen die Maßnahme, insbesondere gegen die Bestrebungen billigen", aufgefordert, die nationalliberale Striegstaffe bringen? Weiter heißt es wörtlich: beabsichtigte Verschandelung seiner Osterfestfreuden durch den Genossen fortlaufend durch einen selbst zu bestimmenden Beitrag zu Rechtsanwalt und Reichstagsabgeordneten Dr. Frank Beschwerde unterstützen. Unsere Genossen tönnen daraus ersehen, daß die Gegner eifrig an der Arbeit sind! einlegen lassen.-
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( Privattelegramm.)
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Der bayerische Landtag ist heute durch den Prinzregenten in feierlicher Weise geschlossen worden. Die dabei verlesene Rede hebt die Befriedigung über die Arbeiten des Landtages in der abgelaufenen Session hervor und betont die Wichtigkeit des neuen Landtags Wahlgesetes sowie des neuen Wassergesezes. Baris, 23. März.( B. H. ) Der Gesundheitsausschuß hat sich Lebhaft begrüßt wird die Erklärung über die tatkräftige Förde für das Verbot der Herstellung des Importes und des Vertriebes rung, welche Kunst und Wissenschaft durch Bewilligung namhafter von Absinth ausgesprochen. Den Fabrikanten soll eine Frist von Mittel seitens des Landtages erfahren haben. Die Errichtung von einem Jahre, den Verkäufern eine solche von 2 Jahren gewährt Ober- Realschulen wird in die Wege geleitet. Der Landtags- werden, ehe die Bestimmungen in Kraft treten.- abschied gedenkt ferner der Erwerbung der pfälzischen Eisenbahnen für den Staat, der Neuorganisation der Verkehrsanstalten und der Grundsteinlegung des deutschen Museums für Naturwissenschaften und Technik in München. -
Wegen Diebstahls- eines Flugblattes der Ordnungsparteien stand dieser Tage ein Genosse aus Stuthof vor dem Schöffengericht zu Danzig .
am
Rom , 23. März.( B. H. ) Troß aller Dementis erhält sich das Gerücht, daß der Vatikan zurzeit mit der Ausarbeitung eines Weizbuches beschäftigt sei, welches die Antwort auf die Veröffentlichung der beschlagnahmten Papiere Montagninis bilden soll. Belgien . Altersrenten.
Ein Gastwirt zu Stuthof hatte ihn beschuldigt, ein bei ihm Brüssel , 23. März.( B. H. ) Der Abg. Waroque brachte aushängendes Flugblatt fortgenommen zu haben. Vor Gericht in der Kammer einen Gesezentwurf ein, wonach den Landfonnte der eifrige Staatsretter nur beschwören, daß der arbeitern und den in Handel und Industrie Beschäftigten eine Angellagte das Blatt vom Nagel nahm und Zische las, er mußte aber zugeben, daß er für die weitere Be Altersrente von mindestens 360 Frant pro Jahr auf dem hauptung feiner leichtfertigen Anschuldigung, der Angeklagte habe Wege der staatlichen Versicherung gewährt werden soll. das Blatt mitgenommen, feinerlei Anhalt habe. Ein anderer Zeuge Rumänien . dagegen beschwor ausdrücklich, daß der Angeklagte das Flugblatt nicht mitgenommen habe. So mußte denn der Amtsanwalt selbst die Freisprechung beantragen, die das Gericht auch aussprach. Indes Ichnie das Gericht die Forderung des Angeklagten, ihn für durch die leichtfertige Denunziation erwachsenen Zeit- und Geld opfer zu entschädigen, mit der eigentümlichen Bemerkung ab, es sei nicht die Unschuld des Beleidigten erwiesen, sondern es fehle nur der Beweis des Diebstahls!
Mit diesem Bericht, der da anschaulich zeigt, wie leicht eine Anflage gegen einen Sozialdemokraten erhoben ist, vergleiche man den folgenden aus Elbing , der die Vorsicht und die Bereitwilligkeit einer Staatsanwaltschaft, der Darstellung eines Beschuldigten zu glauben, ins hellste Licht rüdt. Gegen den Besizer Preuß zu Schöneberg an der Weichsel war Strafantrag gestellt worden wegen
Stimmenlaufs!
Preuß hatte einem Reichstagswähler 30 Pfennige, einen Schnaps und einen Oldenburgischen Stimmzettel gegeben mit der Aufforderung, den konservativen Kandidaten zu wählen, was denn auch geschah. Dieser Tage erhielt mun Genofie Schröder, der Strafantragsteller folgendes Schreiben von der Staatsanwaltschaft:
., Es ist richtig, daß der Beschuldigte für den Eigentümer Jankowski cinen Schnaps bezahlt hat. Hierbei ist jedoch von der Wahl keine Rede gewesen. Außerdem hat Jantowsti bereits am Bormittage gewählt, während die Einladung zum Schnaps erst am Nachmittag erfolgte.
Ebenso ist richtig, daß der Beschuldigte dem Arbeiter Mirau am Bahltage 30 Pf. gegeben und einen Schnaps für ihn bezahlt hat. Er hat ihm dabei nicht gesagt, daß er das Geld und den Schnaps dafür erhalte, daß er einen bestimmten Kandidaten wähle. Das Geld hat Mirau vielmehr dafür erhalten, daß er bei dem Beschuldigten Weiden geköpft und dafür noch keine Bezahlung bekommen hatte. Einen Stimmzettel hat der Beschuldigte weder dem Jankowski noch dem Mirau gegeben. Bei dieser Sachlage kann bon einem Vergehen gegen§ 109 des Reichsstrafgesetzbuches teine
Rede sein.
Das Verfahren ist eingestellt.
Gliemann.
Die Königsberger Volkszeitung", die den Fall seinerzeit besprochen hatte, hält diesem Entscheid gegenüber ihre Darstellung bollständig aufrecht und meint:
" Der Befizer Preuß hat sich am Wahltage des von ihm verübten Stimmenfaufs dritten gegenüber gerühmt. Schröder hatte der Staatsanwaltschaft eine Anzahl Personen namhaft gemacht, die sich bereit erklärten, dies vor Gericht zu beschwören... Also das, was der Angeschuldigte erklärt, ist für die Behörde richtig. Schade, daß nicht alle Angeschuldigten solche gläubigen Staatsanwälte finden!"
In der Tat! Namentlich der in Danzig jetzt eben frei. gesprochene Genosse mag das bedauern. Denn dann wäre er sicher nicht angeklagt worden und hätte die Opfer an Zeit und Geld nicht zu bringen brauchen, die ihm der Prozeß verursacht hat! Berleumdung politischer Gegner. In den„ Tagebüchern" von Barnhagen von Ense vom 11. Dezember 1849 lesen wir: " Das Verschwinden der Majorin von Schmitt auf der Reise zu ihrem Manne nach Rastatt , das die„ Neue Preußische Zeitung " frischweg als von Demokraten berübten Word bezeichnete, erklärt sich als ein Davongehen mit einem Rentnant, der ihr besser gefiel, als ihr Major!" Donnerwetter! Die fonnten es auch schon, fast noch besser, als der felige Hammerstein!-
Der Bauernkrieg..
Der rumänische Finanzminister Tate Jonesen hat an die Biener Neue Freie Presse" telegraphisch folgende ebenso schiefe wie nichtsfagende Mitteilung gelangen lassen:
,, Die unglückliche Bewegung ist nicht lediglich antisemitischen, sondern auch agrarischen und anarchistischen Charakters, es sind auch Häuser zerstört, die christlichen Eigentümern oder Pächtern gehören. Die Regierung hat alle ihr zu Gebote stehenden Maß regeln ergriffen, die Bewegung ist jetzt in der Hauptsache als anarchistisch aufzufassen."
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Ein von demselben Blatte veröffentlichtes Telegramm des Ministers des Aeußern Lahovary an den rumänischen Gesandten in Bien meldet ernste agrarische Wirren" in der Moldau und fündigt die Einberufung von Reserven und Urlaubern an! In der Depesche wird von Zusammenstößen" zwischen aufständischen Bauern und Truppen an mehreren Orten gesprochen, bei denen es
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auf seiten der Bauern Tote und Verwundete gegeben hätte. Zwei offiziöse Depeschen melden:
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, Daß viele Sozialdemokraten im öffentlichen Leben, sei es in der Verwaltung oder Rechtsprechung sich bewährt haben, ist unbestritten." Das„ Offenbacher Abendblatt" bemerkt zu der Entscheidung: Für jeden logisch denkenden Menschen bedeutet die Nichtbestätigung eines Gewählten wegen seiner politischen Gefinnung eine Bergewaltigung der Wirklich Verfassung. tomisch berührt, daß der Kreisausschuß in seiner Begründung ,, nebensächlich" meint, der etwa bestätigte Sozialdemokrat täme bei einem Monarchenbesuch in Konflikt mit feinem Gewissen. Die Fürsorge des Kreisausschusses ist wirklich überflüssig, er hätte es getrost dem Gewählten überlassen können, sich mit seinem Gewissen abzufinden. Die Verfassung verpflichtet keinen Bürger zu Hochrufen beim Befuche eines Fürsten, auch ist für die Tüchtigkeit und Fähigkeit eines Verwaltungsbeamten die Veranlassung und Fertigkeit im Hochrufen noch lange fein Beweis. Im übrigen quittieren wir dankend für das Lob, das der Kreisausschuß von Mainz den in der Verwaltung und Rechtsprechung tätigen Genossen ausspricht, und bleiben nach wie vor der Meinung, daß ein Urteil, wie das vorstehende, dem Rechtsempfinden des Volles nicht entspricht.
Das Bochumer ,, Boltsblatt" schreibt: Wir finden in der Parteipresse die Behauptung, daß infolge der Verweigerung der städtischen Lokalitäten die Abhaltung unires Parteitags in Essen unmöglich machen würde. Diese Annahme ist falsch. Die Effener Parteigenossen sind wohl in der Lage, dein Parteitag noch die nötigen Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen, wenn dieſe bielleicht auch nicht ganz so gut ausgestattet sind, wie die städtischen
Lokale.
Eine Warnung erläßt die Breslauer Volkswacht" bor einem angeblichen Ruffen Rudolf Gustav Guse. Er brandschazzt die Arbeiter, indem er sich als Flüchtling der russischen Revolution ausgibt und dabei cine vernarbte Wunde am linken Oberarm zeigt. Der Mensch ist ein Schwindler.
Personalien. Ms Arbeitersekretär für das Sekretariat in Frankfurt a. M. wurde der Genosse Justiz attuar a. D. rant- Mannheim gewählt. Genosse Frank wurde kürzlich von der badischen Regierung ge maßregelt, nachdem man ihn als heimlichen Mitarbeiter der Mannheimer Voltsstimme" denunziert hatte. Er tritt sein Amt am 1. April an.
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Polizeiliches, Gerichtliches ufw.
Straffonto der Presse. Wegen Beleidigung der Hagener Polizei wurde der Genosse Eberle von der Elberfelder Freien Presse" durch das Schöffengericht zu Elberfeld zu 75 M. Geldstrafe verurteilt.
ist am 1. Oftober v. J. vom Landgericht Breslau der Genosse Die Presse vor der Revisionsinstanz. Wegen Beleidigung Rebatteur Ludwig Radlof von der Breslauer Bolls
wacht" zu drei Monaten Gefängnis verurteilt worden. Am 12. Juli 1906 waren von der Breslauer Straflammer zwei Bukarest , 23. März. Die Agrarunruhen scheinen sich nach der Genoffen zu 6 und 4 Monaten Gefängnis verurteilt worden. Gie alachei zu verpflanzen. Bauern überfielen das Städtchen Suceva follen zu widerstand und Tätlichkeiten gegen einen Gendarmen aufund zerstörten die Häuser der Juden; vier Bauern wurden vom gefordert haben, als diefer eine Versammlung auflöſte, nämlich durch Militär getötet. 4000 Bauern, die in das Städtchen Dorohoi ein- die Rufe: Schmeißt sie raus!" Die Verurteilung dieser beiden Genossen erfolgte auf Grund der eidlichen Aussage des Gendarmen. zubringen versuchten, wurden, als sie auf gütliches Zureden von Ueber diese Verhandlung erschien in der„ Volkswacht“ ein Bericht. ihrem Vorhaben nicht abzubringen waren, von Stavallerie aus- Es hieß darin: Nur der Oberwachtmeister wolle die den Angeklagten einandergetrieben, wobei mehrere Bauern getötet, andere mehr oder zur Raft gelegten Worte gehört haben, sechs andere Zeugen hätten weniger verlegt wurden. Eine Blättermeldung aus Jassy besagt: nichts gehört. Trotzdem sei Berurteilung erfolgt auf Grund der Eine Versammlung von Grundbesitzern beschloß, eine Deputation an eidlichen Aussage des Oberwachtmeisters. Revision sei eingelegt, da den König zu senden, um diesen um Schutz für Leben und Eigentum bewiesen werden könne, daß der Oberwachtmeister die Worte gar der Grundbefizer zu bitten. In Piatra Neamt soll ein Kampf nicht gehört haben könne. In diesem Artifel hat das Gericht eine zwischen Bauern und Militär stattgefunden haben, wobei 32 Bauern Beleidigung derjenigen Richter erblickt, welche jene beiden Genoffen und 6 Soldaten gefallen sein follen. berurteilt haben. Das Reichsgericht erkannte am Freitag auf Ver Bukarest , 23. Marz. Der Flecken Pantschiu ist verwüstet. Militärwerfung der Revision des Genossen Radlof gegen dieses Urteil.
intervenierte.
Militär intervenierte"! Dte Agrarunruhen" scheinen fich nach der Walachei zu verpflanzen." Mehrere" Bauern tourden getötet, andere mehr oder weniger" verlegt. Ein Kampf foll stattgefunden haben, 32 Bauern sollen gefallen sein deutlicher kann die unverschämte rumänische Telegramm- Zenjur, die wir gestern furz charakterisierten, nicht entschleiert werden.
Aus der Partei.
Parteiliteratur.
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Ein Schwerverbrecher. Veränderung des Familiennamens ohne behördliche Erlaubnis wurde dem Genossen Holzapfel von der bestand bekanntlich darin, eine Eingabe an die Polizei mit„ HolzMagdeburger Polizeibehörde zur Last gelegt. Sein Verbrechen" apfel" zu unterschreiben, während von der Polizei verlangt wurde, er solle sich„ Henneberg" nennen. Er wurde wegen dieser Bagatelle zu 150 Mart Geldstrafe oder 14 Tagen Haft verurteilt. Die beim Kammergericht eingelegte Revision wurde am Donnerstag berworfen.
Aus Induftrie und Dandel.
Leistungssteigerung im Bergbau.
Um die in ihrer nadten Darstellung täuschenden Ziffern über Für die österreichische Wahlagitation sind im Auf die Löhne der Bergarbeiter veröffentlichten Angaben auf den wahren trage der Parteibertretung der österreichischen Sozialdemokratie mehrere leichtfaßliche Broschüren für die Kreife der Indifferenten 2ert zurückzuführen, ist auch notwendig, die Leistungen pro Arbeitsherausgegeben worden. Es schrieben Genosse Dr. Otto Bauer : schicht zu ermitteln. Die Löhne find nicht nur infolge massenhaft " Deutschtum und Sozialdemokratie", Genosse Karl Leuthner : verfahrener Ueberschichten, sondern auch durch Mehrleistung in der " Gegen die Klerikalen". Die programmatische Broschüre, die Dar- Arbeitszeit gestiegen. Für das Ruhrrevier läßt sich das leicht nachlegung unserer Forderungen: Was wollen die Sozialdemokraten?" weisen. Nach einer dem„ Glückauf", Vereinsorgan bergbaulicher schrieb Genosse B. Ellenbogen, den Rechenschaftsbericht der sozial Vereine, beigegebenen Sonderzusammenstellung über die Ergebnisse demokratischen Abgeordneten, von dem übrigens erst der erste Teil der Gruben im Oberbergamtsbezirke Dortmund stellt sich die auf den erschien, flellte Genosse Dr. Karl Renner unter dem Titel: Stopf der Belegschaft entfallende Jahresfördermenge auf 275,6 Tonnen Was haben die Sozialdemokraten geleistet", zusammen. Genosse Aleg. Täubler rechnet in einer Arbeit„ Nieder mit den Brote im Jahre 1906 und auf 244,1 Tonnen im Jahre 1905. Nochmals das feine Blatt". Nach einer flobigen Rüpelei sucht sich woucherern und Fleischterteurern" mit diesen agrarischen Volksfreunden zügliche Nachweisung im Reichsanzeiger" gibt pro Kopf der die Deutsche Tageszeitung" gegen die Annagelung ihrer ab. Die Reihe wird fortgesetzt. Der Einzelpreis der im Verlage Belegschaft im Oberbergamtsbezirk Dortmund pro 1905: 296 und doppelten Niederträchtigkeit zu wehren, die sie mit ihrer Rotiz: Reh- der Wiener Volfsbuchhandlung erschienenen Broschüren beträgt pro 1906: 321 Schichten an. Demnach ergibt sich eine durchschnittbein ist geflogen" beging. Es wiederholt das Blatt diese Niederträchtig 10 Heller. liche Schichtleistung pro Kopf der Belegschaft von 0,824 Tonnen im Jahre 1905 und von 0,855 Tonnen im letzten Jahre. Die Leistungssteigerung beträgt also 3,76 Proz. Da der durchschnittliche Berkaufswert der Tonne Förderung sich auf zirka 11 M. ftellt, be= deutet die Mehrleistung ein Einnahmemehr von über 34 Pf. pro Kopf und Schicht der Belegschaft. Wo bleibt da die enorme Belastung
feit dann nochmals, indem es fragt, ob Rebbein durch seine Tätigkeit
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für den„ Borwärts" an der Kritik gehindert war und versichert uns, Eine Beitragserhöhung von 20 auf 30 Bf. monatlich hat der cs behalte diesen Verdacht bis auf weiteres. Unseretwegen mag fozialdemokratische Verein zu Königsberg i. Pr. es diesen kostbaren Beweis seiner niedrigen Gesinnung besin seiner letzten Generalversammlung beschlossen, um mehr Mittel halten. Das unverfrorene Beginnen, fich uns gegenüber zum Ausbau der Organisation und besserer Förderung der Agitation ausgerechnet bei dieser Gelegenheit als Bächter des Anstandes und zur Verfügung zu haben. Mit Hülfe der ziemlich starken Gewerkguten Tones hinzustellen, nimmt sich besonders hübsch aus, da das fchaften soll eine intensive Zeitungsagitation entfaltet werden. Die der Produktion durch Lohnsteigerungen? Dertel- Blatt von uns auf einer bewußten Entstellung des flar dar- Bezirks- und Revierführer sollen politisch besser geschult werden, um gelegten Sachverhaltes ertappt wurde und auf wiederholte Vor- wirksamer die Propaganda für die politische Organisation betreiben haltung lediglich mit einigen schnoddrigen Nedensarten, die die Lefer zu fönnen. über den Tatbestand täuschen sollen und mit einer Wiederholung Am 1. April d. J. wird in Königsberg ein Arbeiter feiner unverschämten Verdächtigung antisortet. Wir haben wirklich fefretariat eröffnet. Als Sekretär ift Genoffe Stolte, feine Gegner!-- sieger Frankfurt a. M., engagiert worden.
Die be