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Auf die Berufung des Fistus erkannte das Dбer-| Beim Etat des Obdachs besprach Genosse Hoff- 1 Indem ich Sie nach dem alten Rechtssake: audiatur et alfera Tandesgericht Breslau   auf Abweisung der lage mann das eigenartige Verfahren, das in dieser Anstalt pars" um gefällige Aufnahme auch meiner Ausführungen bitte, Auch das Oberlandesgericht fieht die Klage nach§ 826 B. G.-B. als neuerdings angewendet worden ist, um Arbeits empfehle ich mich Ihnen hochachtungsvoll unbegründet an und hält betreffs des§ 618 B. G.-B. den Rechtsweg lose mir nichts dir nichts in Arbeitsscheue Erste Berliner   Wäschemanufaktur nicht für zulässig. Franz Wagner. Auf die Revision des Klägers wurde dieses Urteil vom verwandeln. Hoffmann zeigte auch, welche Rolle dabei der Herr Franz Wagner hat diesem Schreiben eine Liste mit den 4. Bibilsenat des Reichsgerichts aufgehoben und Herr Pastor v. Bodelschwingh spielt, den die Stadt- Namen und Adressen von 57 Arbeiterinnen beigelegt, die nach seiner die Sache zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung an das gemeinde so sehr protegiert. Stadtrat Fischbeck mußte Angabe die Prämie bezogen haben. Une leitete natürlich bei Auf­Oberlandesgericht zurücverwiesen. die Mißbräuche, die da vorgekommen find, zugeben. nahme des Berichtes das Bestreben, über die Vorkommnisse in der Aber auf den Pastor und sein Hoffnungstal" wollte er im Versammlung objektiv Bericht zu erstatten. übrigen nichts kommen lassen. Der Unfug, Obdachinsassen unter Hinweis auf das Arbeitshaus als Streitbrecher mit seinen Turnabenden im großen Saale des Turngenossen Obst. Turn­Schöneberg. Der Arbeiter- Turnverein beginnt morgen Mittwoch werben zu wollen, wurde von Herrn Fischbeck verteidigt! freunde willkommen. Das ist auch so ein Stüd sozialer Fürsorge"- für die Unternehmer.

Somit ist durch das höchste deutsche Gericht festgestellt, daß der töniglich preußische Justizfistus 1. die ihm oder den für den Zustand des Gefängnisses berant­wortlichen Staatsanwaltsbeamten obliegende Pflicht, das Leben und die Gesundheit seiner Beamten nicht durch Fahrlässigkeit zu gefährden, aufs gröblichste verlegt hat, 2. die Frage, ob er für die Folgen dieser groben Pflicht­berlegung zivilrechtlich verantwortlich ist, verneint und durch vorläufig drei Instanzen getrieben hat,

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Vermischtes.

Die Parkverwaltung konnte natürlich in diesem Reigen nicht fehlen sie, die den traurigen Ruhm hat, die Schiffszusammenstoß. Die beiden Dampfer Princesse Henriette 3. fich auch dagegen gewehrt hat, daß ein Beamter es wagen elen desten Löhne zu zahlen. Ein Antrag der sozial- mit 20 Baffagieren an Bord, bon Dstende tommend, und Lord  darf, das ordentliche Gerichtsverfahren zur Geltendmachung seines demokratischen Fraktion, der für die Arbeiter dieser Verwal- Warden" mit 41 Baffagieren, von Calais   kommend, hatten gestern Rechtes einzuschlagen, vielmehr 4. verlangt hat, darüber, ob Einrichtungen der preußischen Justiz Sine begründet. Ihm erwiderte der Arbeiterfreund" Blatten und ein Teil des Decks eingedrückt. Die„ Princesse Henriette" Dem„ Lord Warden" wurden zwei Boote zertrümmert sowie mehrere 4. verlangt hat, darüber, ob Einrichtungen der preußischen Justiz tung höhere Löhne forderte, wurde von unserem Genoffen morgen bei der Einfahrt in den Dover Hafen   einen Zusammenstoß. in einem Leben und Gesundheit von Beamten gefährdenden Zustand Bürgermeister Reicke dreist, die sozialdemokratischen Mit- wurde am Bug beschädigt und erlitt einen Bruch in der Steuerung. rostig sind die Justizbehörde selbst befinden soll. Diese Dokumente antisozialen und gerechtigkeitsfeindlichen glieder der Parkdeputation hätten sich ja mit den gegenwär- Der Lord Warden" ging ins Dod, die Princeffe Henriette" fuhr Wirkens dürfte einer Behörde, deren Beruf sein soll, für Recht und figen Löhnen einverstanden" erklärt. Genosse Schulz gab fahrplanmäßig nach Ostende   zurück. Der Zusammenstoß hatte an Gerechtigkeit einzutreten, nicht gerade zum Ruhme gereichen. Nach ihm die gebührende Antwort. Als er sich dabei auch den Bord der Schiffe einige Aufregung hervorgerufen; Verlegungen von diesen Feststellungen des Reichsgerichts dürfte auch eine strafrechtliche Gartendirektor Mächtig vornahm und ihn allzu unsanft Personen sind nicht vorgekommen. Anklage gegen den hoch besoldeten Beamten angezeigt sein, der die behandelte, erntete er einen Ordnungsruf. Das Ergebnis der berrosteten Einrichtungen der Justiz verschuldet hat. Eine solche An- Debatte war Ablehnung. So stellt der Berliner  flage ist unseres Wissens noch nicht erhoben wie schnell ist aber Stadtfreisinn sich zu der Pflicht der sozialen Fürsorge", die der Anklageapparat im Gange, wenn es sich um durch Unter- er so gern im Munde führt! besoldung oder Ueberanstrengung herbeigeführte Fahrlässigkeiten niederer Bost und Eisenbahnbeamten handelt. Justiz und Gerechtig eit ist freilich nicht dasselbe.

Kommunales.

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Aus der Frauenbewegung.

Verein der Hausangestellten. In der letzten bei Zühlte, Denne­wigstraße, stattgefundenen Versammlung sprach Genosse Rehbein über: Rechte und Pflichten der Dienstboten". Berliner   Stadtfreifinn und soziale Fürsorge"?! Er wies darauf hin, wie glänzend sich die freien Gewerkschaften In der gestrigen Stadtverordneten- Sizung, entwickelt haben und wie der Gedanke der Organisation unter den die wieder eine außerordentliche war, wurde die Beratung gewerblichen und industriellen Arbeitern und Arbeiterinnen immer weiter um sich greift. Durch Lohnbewegungen haben sich diese ganz des Stadthaushaltsetats fortgesetzt und um ein bedeutende Vorteile in bezug auf Arbeitszeit und Lohn errungen. tüchtiges Stück gefördert. Wieder brachte die sozialdemokratische Ganz anders bei den Hausangestellten, oder wie man sie so schön Fraktion mancherlei Anregungen vor. Die freisinnige Mehr- nennt„ Gesinde". Für diese gelte noch immer die aus dem Jahre heit der Versammlung hätte Gelegenheit gehabt, ihre biel- 1810 stammende Gesindeordnung, dieses Monstrum eines Gefeßes. gepriesene soziale Fürsorge" zu betätigen, wenn sie darauf Auch hätten die Mädchen heute noch unter dem sogenannten patri­eingegangen wäre. Aber sie wollte nicht! archalischen Verhältnis zu leiden. Von letzterem habe nur die Die Sigung begann mit der Abstimmung über den Herrschaft den Vorteil, während den Angestellten dadurch nur eine Antrag unserer Genossen, der zum soundsovielten Male die unbeschränkte Arbeitszeit entstehe. Redner, der selbst früher als Landarbeiter zu dem Gesinde gehört habe, schildert dann die schlechte allgemeine unentgeltlichkeit der Dewirtschaftliche Lage, in der sich viele Herrschaften befänden, die, um infektion forderte: er wurde zum soundsovielten Male den Schein nach außen zu wahren, unbedingt glauben, ein Mädchen abgelehnt. Beschlossen wurde die unentgeltlichkeit der halten zu müssen. Entlohnen können sie das Mädchen natürlich nicht Desinfektion bei Einkommen bis zu 3000 M. Aber selbst und auch ihrer Verpflichtung, Koft und Logis zu gewähren, fämen dieser Antrag, dessen Ausführung an dem bisher bestandenen sie nur äußerst mangelhaft nach. Ein Fall aus seinem eigenen Zustand praktisch nicht viel ändern wird, wurde mit knapper eben lohne sich tatsächlich besonders hervorzuheben: Auf einem Mehrheit gefaßt. Für ihn stimmte natürlich vor allem die großen Bauerngute fragte die Tochter die Bäuerin„ Sind denn die Leute auch Menschen?" worauf die Antwort erfolgte:" Ja, aber sozialdemokratische Fraktion, nachdem ihr weiter gehender nicht so gute!" Antrag keine Mehrheit erlangt hatte.

lung aus.

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Verfammlungen.

Verkehrseinstellung wegen Eisgang. Amtlich wird aus Bromberg  gemeldet: Rjäsan Uralsker Bahn hat Güterverkehr auf Station Rjäsan- Dta- Bristan vom 20. März ab wegen Eisgangs eingestellt. Eine Feuersbrunst zerstörte, wie aus Chambery   gemeldet wird, 21 Gebäude in der Ortschaft Planay. Ein 17jähriges Mädchen kam in den Flammen um.

Eingegangene Druckfchriften.

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Bon der Neuen Zeit"( Stuttgart  , Paul Singer) ist foeben das 25. Heft des 25. Jahrganges erschienen. Es hat folgenden Inhalt: Bon der Hand in den Mund. Die Zukunft der Parteien in den Bereinigten Soziologisch Staaten von Nordamerika  . Von Jakob Binnen( Chicago  ). Von Ludwig Queffel. Die ethisches Potpourri. Eine Entgegnung. Bon Pius Julmann( Berlin  ). Produktionsverhältnisse der Petrolindustrie in Desterreich. Dlberg( Rom  ). Bolemisches über die Schule der Zukunft. Von Oda gesez. Von Emil Fischer. Die Hamburger Bürgerschaftswahlen und das neue Wahl­Literarische Rundschau: Die Gesellschaft, Band 1, 3, 4, herausgegeben von Martin Buber  . Moderne Zeitfragen, herausgegeben von Dr. Hans Landsberg. Von r. h. G. b. Mayr, Die Bevölkerung Britisch Indiens nach dem Bensus von 1901. Bon ad. br.

Die Neue Zeit" erscheint wöchentlich einmal und ist durch alle Buch­handlungen, Bostanstalten und Stolporteure zum Preise von 3,25 M. pro Quartal zu beziehen; jedoch kann diefelbe bei der Poft nur pro Quartal Probenummern stehen jederzeit zur Verfügung.

abonniert werden. Das einzelne Heft toftet 25 Pf.

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Bom Süddeutschen Postillon erschien die Lenznummer, deren Tert eine Diterhymne Auferstehung" von Ernst Selaar einleitet. Acht wuchtige Gloffen sagen, was in der Welt vorgeht. Jedem deutschen   Michel einleuchtend ist die Neue Nationalhymne. Im Zeichen der Abrüstung. Baria, Gedicht von J. H. Bernhard, der Süße, Legitimität( Gedicht). politische Schnaderhüpfeln. Von der Duma( Gedicht). Lieber Boftillon, Ministerpräsident Botha( Gedicht). Gr, ein Brief von Karl Probst, Ein blutiges Titelbild ist das erste: Ein guter erl. Gedicht von P. E. Das ebenfalls farbige Mittelbild prophezeit der Maler D. Steinberg: " Der kommenden Generation" teinen goldenen Boden. Das Schlußbild feiert den neuesten Stern am deutschen Diplomatenhimmel Dernburg  , aus­gehauen für die Hamburger Siegesallee  .

Briefkaften der Redaktion.

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Die jnriftische Sprechstunde findet Friedrichstr. 16, Aufgang 4, wochentäglich von 7 bis 9% Uhr abends statt. Geöffnet 7 Uhr.

eine Treppe( Dandelöftätte Bellealliance, Durchgang auch Lindenfir. 101), Sonnabends beginnt die Sprechstunde um 6 Uhr. Jeder Anfrage iſt ein Buchstabe und eine Zahl als Werkzeichen beizufügen. Briefliche Antwort wird nicht erteilt. Eilige Fragen trage man in der Sprechstunde vor.

Falle nicht, weil die Auswärterin nur am Tage zu tun hat und nicht in die erteilen.

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S. G. 6. In solchen Angelegenheiten können wir keine Auskunft 2. M. 3. Leider haftet die Herrschaft für die Krankenfosten in Ihrem Hausgenossenschaft aufgenommen ist. O. W. 25. Sie können den An­frag unter Mitteilung, was denn die Zeugen befunden sollen, wiederholen, außerdem fönnen Sie auch im Termin denselben Antrag im Laufe der Ber­handlung stellen. Der Termin wird abgehalten, wenn Sie teine Abbestellung R. 16. Nein, der Gerichtsvollzieher war im Recht. Streit erhalten. frage 84. 1. Der Wirt geht vor. 2. Wenn pfändbare Sachen mit­P. B. Trier. genommen werden, würde strafbarer Eigennut vorliegen. 1. In einem neuen Antrag tönnte darauf hingewiesen werden, daß ein Ber wahrungsvertrag vorliegt, vielleicht hätte das erneute Gesuch Erfolg. Event. wäre dann Beschwerde einzulegen. 2. Konzessionspflicht ist vorhanden.

Redner schildert dann die Pflichten, die dem Gesinde aus der Der Rest des Kapitels Gesundheitswesen" wurde erledigt, Gesindeordung entstehen und weist darauf hin, daß noch heute die das Kapitel„ Unterrichtswesen" wurde ungewöhnlich rasch und ohne Unfall- und Krankenversicherung nicht auf die Dienstboten aus­vicle Debatten abgetan, dann schritt die Versammlung zur Be- gedehnt sei. Durch alle diese Umstände haben sich begreiflicherweise ratung des Kapitels Armenwesen". Hier beantragte die immer weniger Personen diesem Berufe gewidmet, fodaß heute die sogenannte Dienstbotennot entstanden sei. Die Mädchen haben ein­fozialdemokratische Fraktion die Einsetzung von 150 000 M. für gesehen, daß sie zur Verbesserung ihrer Lage zunächst nichts von der Entsendung in Heilstätten, Erholungsstätten Gesetzgebung zu erwarten haben und haben daher begonnen, sich zu usw. Auch die Armendirektion hatte schon diese Summe gefordert, organisieren. Die Konjunktur sei heute für sie günstig und wenn aber der Magistrat war anderer Meinung gewesen und hatte sie es ernstlich wollten, könnten sie heute etwas durch die Organi­fie in seinem Etatentwurf gestrichen. Unser Genosse Hinze sation erreichen. beleuchtete die Sorte sozialer Fürsorge", die von der Stadt Besonders wies Redner noch auf den vom Genossen Stadthagen  Berlin   in ihrem Armenwesen betätigt wird, an einigen gearbeiteten Arbeitsvertrag hin und empfahl den Mädchen, diesen im Auftrage des Berliner   Vereins der Hausangestellten aus­sehr drastischen Proben. Die Gleichgültigkeit, die der möglichst bei Aufsuchen neuer Stellungen als Unterlage. Magistrat in dieser Frage vorbeugender Gesundheitspflege bekundet, wurde von Hinze als grobe Pflichtver. Versammlungen Veranstaltungen. legung gekennzeichnet. Der Stadtkämmerer Herr Köpenid. Mittwoch, den 27. März bei Moll: Vortrag. Steiniger meinte, die Gemeinde sei zu nichts verpflichtet, Teltow  . Die Versammlung am Donnerstag, den 28. März fällt aus. aber die Sache solle nach Möglichkeit gefördert" werden. Nächste Versammlung am 25. April. „ Aber sie darf nichts tosten!" ergänzte ein Wilhelmsruh  . Donnerstag, den 28. März, fällt die Verfamm­sozialdemokratischer Zwischenrufer. Eine sehr merkwürdige Rolle spielte diesmal Stadtrat Münsterberg, der dem Kämmerer beisprang. Genosse Hine mußte Herrn Münsterberg vorhalten, daß er hier vor der Stadtverordneten­Bon der Ersten Berliner   Wäschemanufaktur für Hotels und versammlung ganz anders gesprochen habe als in der Armen- Restaurants Franz Wagner erhalten wir folgende Zuschrift: direktion. Münsterbergs Aeußerungen über die Zweifelhaftigkeit In der Nummer 70 Ihrer Zeitung vom 23. d. Mts. berichten der Heilstättenerfolge wurden auch von unserem Genossen Weyl Sie, daß der Referent in der Versammlung der Arbeiterinnen der zurückgewiesen. Herr Münsterberg trat den Rückzug an, in- Dampf- Waschanstalten und Plättereien am Mittwoch, den 20. März, dem er versicherte, seine Tätigkeit auf dem Gebiet sozialer unter anderem ausführte:" Eine andere Firma, Wagner; fucht die Fürsorge gebe ihm doch wohl ein Recht, sich zu den Arbeiterinnen dadurch dem Verbande abspenstig zu machen, daß sie fozialberständigen" Menschen zu rechnen. Die ihnen Gratifitationen verspricht, die nach einjähriger Beschäftigung freifinnige Mehrheit der Versammlung zeigte schließlich, daß 20 Mart betragen und jedes weitere Jahr um 10 Mart steigen sie gleich dem Magistrat diesen Anspruch nicht erhebt: sie verheißene Gratifikation zu zahlen, denn in den allermeisten Fällen sollen. Der Arbeitgeber wird wohl felten in die Lage tommen, die lehnte nämlich den Antrag unserer Genossen ab. hält eine Arbeiterin nicht ein Jahr an einer Arbeitsstelle aus. Wie in den Siechenhäusern soziale Fürsorge" Zum Zwecke einer gerechten Beurteilung der Sachlage bitte ich geübt wird, das zeigte Genosse Schulz in einer Kritik der Sie ergebenst, die Ausführungen des Herrn Referenten dahin zu ärztlichen Versorgung, die in der Anstalt an der Fröbel- berichtigen, daß ich bei der Verheißung der Prämie lediglich von straße and mehr noch in derjenigen an der Pallisadenstraße dem Bestreben geleitet wurde, meinen pflichttreuen Arbeiterinnen Swinemde. 768 als durchaus mangelhaft bezeichnet werden muß. Auch den neben ihrem Lohn eine besondere Zuwendung zu machen und daß Hamburg   771 WSW 3 bededt häufigen Wechsel des Pflegepersonals beleuchtete der sozial- daher die mir unterlegte Absicht, sie damit dem Verbande abspenstig demokratische Redner, und er erklärte ihn ebenso wie die Un- zu machen, schon deswegen hinfällig ist, als ich der gewerkschaftlichen und politischen Betätigung meiner Arbeiter prinzipiell nichts in den beständigkeit der Assistenzärzte aus der Unzulänglichkeit der Weg lege. Auch die weiteren Ausführungen des Herrn Referenten Entlohnung. Den Schaden davon haben natürlich die sind hinfällig, da bereits am Ostersonnabend an 57 Arbeiterinnen Siechen. Schulz hob das ausdrücklich hervor, aber am Ma- die erste Prämie in Form von Sparkassenbüchern über je 20 M. zur gistratstisch blieb alles stumm. Verteilung gelangt.

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Sozialdemokratischer Wahlverein für den 4. Berliner   Reichstagswahlkreis.

Sonntag, den 31. März 1907( 1. Oster- Feiertag):

Drei große Matineen

Sanssouci  , Kottbuserstr. 4a,

Boeker, Weberstr. 17, Elysium, Landsberger Allee   40a. Auftreten der Gesellschaft ,, Strzelewicz", Gesangverein ,, Norddeutsche Schleife" und Gesangverein ,, Liedesfreiheit". Konzert unter Leitung hervorragender Kapellmeister.

Eröffnung 11 Uhr.

Billet 30 Pf.

( 240/ 10*)

Anfang 12 Uhr.

Wir bitten die Mitglieder und deren Angehörige, sich rechtzeitig mit Billetts zu ver­sehen, da offene Kasse nicht stattfindet. Das Komitee.

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I. Etage.

A. V. 181. Der Brief allein würde nicht als Beweis gelten. Lassen Sie sich die näheren Daten geben und flagen Sie dann auf Ehescheidung. zunächst müßten Sie einen Sühnetermin beantragen, dann ist die Klage durch einen Anwalt beim Landgericht einzureichen. Erwirken Sie zur An­stellung der Klage das Armenrecht. Das Armenrecht hat auf die Ausübung der politischen Rechte keinen Einfluß. R. D. 100. Wir haben wieder. holt ausführlich dargelegt, daß nach dem neuen Steuergesetz eine solche Berpflichtung des Arbeitgebers besteht, sofern Auskunft über das Einkommen eines bestimmten Arbeiters gefordert wird. Hingegen ist der Arbeitgeber nach unserer Ansicht zur Ausstellung einer Lohnliste nicht verpflichtet.

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Witterungsübersicht vom 25. März 1907, morgens 8 the.

Stationen

Berlin  

Barometer.

Stand mm

Bind.

771 29

Franff.a. M. 772 SD 774 S München 771 NW

Wien

richtung

Better

Stationen

2' wollig

Better

1 Haparanda 755 23S28 2wollen! 1 Petersburg 765 Stil

772 GO

Temp. n. G.

Mebel Tyeiter

-10

7

1 bedeckt

1 wollen!

-2

1 bedeckt 2 Scilly 1 balb bd.- 1 Aberdeen 770 S 2 heiter 773 ND -2 Baris 3 wolfig 2 Wetter- Prognose für Dienstag, den 26. März 1907. Beitweise heiter, nachts falt, am Tage ziemlich mild bei mäßigen weftlichen Winden; teine erheblichen Niederschläge. Berliner   Betterbureau.

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