Nr. 89.

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Berliner Volksblatt.

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Telegramm- Adresse: ..Sozialdemokrat Berlin ".

Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutfchlands.

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV. Mr. 1983.

Die preußische Gewerbeinfpektion im Jahre 1906.

Mittwoch, den 17, April 1907.

Um zu zeigen, bis zu welcher Grenze die Verständnislosigkeit fogar gegenüber einem der wichtigsten Schugapparate gehen kann, sei noch ein Vorfall berichtet. In einer Ziegelei befand sich das Wasserstandsglas des Dampftessels nicht im Betriebe. Auf die Frage nach dem Grunde erklärte der Heizer, ein älterer Mann, er hätte das Glas ausgeschaltet, weil es sonst springen fönnte. Auf die weitere Frage, wie oft ein Glas zu zerspringen pflege, er­widerte er verwundert, daß es überhaupt noch nie gebrochen wäre, weil er es ja abgestellt hätte..."

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Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV. Mr. 1984.

,, Sie sind in den meisten Fällen auf die gänzliche und häufig offen zur Schau getragene Gleichgültigkeit der Unternehmer gegen die gefeßlichen Bestimmungen zurückzuführen. Besonders zahlreich waren die ermittelten Zuwiderhandlungen über Art und Dauer der Beschäftigung jugendlicher Arbeiter in Steinbrüchen und Ziegeleien, in denen neun Bestrafungen veranlaßt wurden. Rüdfällig waren vier bestrafte Personen. Eine Steigerung in der Höhe der Bestrafung war in zwei Fällen zu bemerken, während ein wiederholt rückfälliger Betriebsleiter einer Glashütte, dem innerhalb fünf Jahren drei Bestrafungen, die lezte in einer Höhe von 500 M., auferlegt worden waren, zu 150 M. und der Direktor einer Zuckerfabrik, bei zwei Vorstrafen, deren letzte 50 M. betrug, zu 20 m. verurteilt wurden." Hier kann man sagen: wiederholte Rüdfälle

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Aus dem vor einigen Tagen erschienenen Jahresbericht der preußischen Gewerbeinspektoren für das Jahr 1906 möchten wir zunächst einige Momente hervorheben: der Kreis der Also ein alter Heizer war es, der diese unglaubliche Aufsicht ist etwas größer geworden und in der Bewilligung Unkenntnis verriet! Anscheinend hat er nie einen Unter­bon Ausnahmen bei der Beschäftigung von Arbeiterinnen sind nehmer oder Aufsichtsbeamten gefunden, der die Behörden etwas weniger freigebig geworden. Das ist ihn aufgetlärt oder es auch nur bemerkt hätte, daß der erfreulich! Was beim Durchlesen des Berichtes un Mann stets ohne Wasserstandsglas arbeitete! Daß den Unter- wirken strafmildernd! Die Beamten müssen schließlich die angenehm aufstößt, ist eine in Form und Inhalt nehmer für solche Verständnislosigkeit und ſyſtematiſche Ver- Empfindung haben, daß Anzeigen zwecklos sind. Der Beamte bei fast allen Beamten ziemlich gleichlautende An- letzung der Vorschriften wenigstens ein Teil der Verantwortung schuldigung der Arbeiter. Diesen wird der Vorwurf trifft, auf einen solch naheliegenden Gedanken kommt der von Kassel fann sich nicht enthalten, folgendes zu sagen: Die von den Gerichten verhängten Strafen sind zum Teil gemacht, durch Verständnislosigkeit, Nachlässigkeit usw. Beamte nicht, er bedauert nur, daß man die Unternehmer fo gering, daß man von ihnen eine besondere Einwirkung auf die die meisten Unfälle herbeizuführen, indem sie vorhandene nicht noch mehr von der Verantwortung entlasten kann. Er Bestraften kaum wird erwarten können. Die Strafen schwanken Schußvorrichtungen absichtlich entfernen und die Vorschriften schreibt nämlich weiter: zwischen 35 M., 18 M. und 3 M. und gehen bis auf eine Mark herunter. Wenn auch in diesem Falle die Möglichkeit besteht, den mißachten. Daß dank der Rückständigkeit unserer Schule, den Arbeiter auf Grund des preußischen Gesetzes vom 3. Mai 1872 Ein Beamter von Berlin teilt mit, daß ein schon polizeilichen Eingriffen gegen die aufklärende Arbeit der Ge­werkschaften, des von Haß gegen die Arbeiter diftierten Stampfes ( Geſetzsammlung Seite 515) wegen Nichtbemigung der Sicherheits- zwölfmal vorbestrafter Bäckermeister wegen erneuter Ver­der Scharfmacher gegen die Arbeiterbewegung und deren Dr­vorrichtungen zur Verantwortung zu ziehen, so fann be- gehen unzulässige Beschäftigung Jugendlicher zu nur Tanntlich wegen gleichartiger Verstöße in allen anderen Fällen ein 45 m. verurteilt wurde. Aus Schleswig wird berichtet, ganisationen bei den Arbeitern vielfach noch ein großes Arbeiter nicht strafbar gemacht werden, weil die Gewerbeordnung daß ein Sägewerksbefizer wegen verbotswidriger Beschäftigung Maß bon Verständnislosigkeit gegenüber den Ge­alle Verantwortung für die bestimmungsmäßige Benugung von fahren für Gesundheit und Leben vorhanden ist, Sicherheitsvorrichtungen dem Arbeitgeber aufbürdet. Im Jutereffe chulpflichtiger inder in eine Strafe von fünf wird von uns nicht bestritten; aber die Verantwortung eines wirksamen Arbeiterschutzes könnte es nur liegen, wenn auch Mart genommen wurde; ein anderer Fabrikant wurde für solche traurigen Erscheinungen trifft die herrschende dem Arbeiter der ihm naturgemäß zufallende Anteil an der wegen des gleichen Vergehens im Rückfalle zu 45 M. ver­Gesellschaft! Richtig ist auch, daß Schutzvorrichtungen Verantwortung auferlegt würde." urteilt. Ein Ziegelmeister im Potsdamer Bezirt, der eine der Entbindung be­bielfach als lästig empfunden werden und daß Arbeiter das Zur Krönung unserer Sozialpolitik fehlte es noch, daß die Arbeiterin schon 14 Tage nach Buzen der Maschinen oft während des Ganges derselben be- Arbeiter Im Namen des Königs" für jede Gesetzesmißachtung schäftigte, wurde in eine Geldstrafe von 20 M. ge­Recht charakteristisch ist eine Mitteilung des forgen. Aber nicht Uebermut ist die Ursache dieser Uebel, die der Unternehmer bestraft und die Unternehmer noch milder nommen. Attordpeitsche ist es! Dem Arbeiter bleibt eben anders beurteilt werden, als es bisher schon geschah! Beamten von Arnsberg . Der Meister in einem hatte an die keine Wahl: entweder er ist blind für die Unfallgefahren und Italiener Bier Flasche Wie schon erwähnt, hat die Aufsicht eine minimale Er- Steinbruche fchlägt dadurch ein paar Groschen mehr heraus, oder aber weiterung erfahren. Einschließlich der der Gewerbeaufsicht zu 15 Pf. bertauft, er selbst bezahlte dafür 9 Pf. Sein er befolgt stritte die getroffenen Anordnungen und Vorschriften unterstehenden bergbaulichen Anlagen stieg die Zahl der Re- Nebenverdienst aus dem Geschäft belief sich auf 1500 M. bis und läßt sich dafür eine Lohneinbuße gefallen. Wäre das visionen und Unfalluntersuchungen auf 140 845 gegen 131 505 1800 2. Ein Strafverfahren war erfolglos, weil dem in den Berichten auch ausgesprochen worden, so hätten wir im Jahre 1905. Die Zahl der der Revision unterstehenden Meister nicht nachgewiesen werden konnte, daß er das Bier gegen die Erklärung vieler Unfälle taum etwas zu erinnern. Fabriten wuchs von 129 823 auf 135 369; die der beschäftigten auf Sredit verkauft hatte. Und als Pflaster auf die Wunde In dem Bericht aus dem Landespolizeibezirk Berlin ist ein Arbeiter von 2838 925 auf 2986 173. Die Zahl der erteilte die Polizei dem etwas schwachsinnigen Bruder des Hinweis auf die Affordarbeit als Unfallsursache enthalten; Jugendlichen, die im Jahre 1905 201 651 betrug, war Bruchmeisters" die Schankkonzession. So können die Arbeiter es wird in dem Bericht aber auch konstatiert, daß viele Un im letzten Jahre auf 216 904 angewachsen; die Zahl der über weiter ausgenutzt werden. fälle auf Konstruktionsfehler usw. zurückzuführen sind. Ge- 16. Jahre alten Arbeiterinnen stieg von 509 962 auf 538 310. wöhnlich aber werden Beschuldigungen gegen die Arbeiter Die Zahl der beschäftigten Kinder ging von 2352 auf 2346 erhoben, um die Unternehmer zu entlasten. Da zurück.

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Die Kritik mancher Beamten würde sich wohl schärfer gegen die Unternehmer richten, wenn ihnen nicht bedeutet worden wäre, daß sie Sentiments unterlassen und nur Tatsachen fast alle Einzelberichte auf diesen Ton abgestimmt sind, reizt Daß der Gewerbeaufsicht noch sehr viel zu tun übrig berichten follten. Die von den Beamten beklagte Unwissenheit die ganze Aufmachung stark zu der Vermutung, sie sei das bleibt, zeigt das Verhältnis der revisionspflichtigen zu den vieler Arbeiter gäbe kaum Anlaß zu Ausstellungen, wenn Erzeugnis einer höheren Anweisung. Tatsächlich können die revidierten Betrieben. Im Betriebsjahre wurden 67 278 An- man sich dazu verstehen wollte, den Gewerbeaufsichtsbeamten Arbeiter nicht systematisch gegen die betreffenden Anordnungen lagen revidiert, das sind nur 49,7 Prozent der der Aufsicht Kontrolleure aus den Reihen der Arbeiter fündigen, wenn nicht der Unternehmer stillschweigend ein unterstehenden Betriebe. Für das Vorjahr stellt sich die Prozent zur Seite zu stellen. Ferner wäre unbedingt notwendig die solches Verhalten billigt oder gar trotz Ermahnung die An- ziffer auf 49,6. Die Revision erstreckte sich in der Hauptsache auf die Erteilung der Exekutivgewalt an die Staatsbeamten. bringung von Schußeinrichtungen unterläßt. großen Betriebe. Das geht daraus hervor, daß die revidierten Man muß geradezu staunen über die Naivität, mit der Anlagen, die nicht einmal die Hälfte aller revisionspflichtigen die Aufsichtsbeamten Unternehmerschuld als Vergehen der umfassen, 82,5 Proz. aller Arbeiter beschäftigen, 81,7 Proz. Arbeiter deflarieren! So heißt es z. B. in dem Bericht von im Jahre 1905. Bei den den Bergbehörden unterstehenden Königsberg : Anlagen ergeben sich folgende Zahlen: betriebene Werke: Man wird sogar zugeben fönnen, daß das mutwillige Ent 2271( 1905: 2196), beschäftigte Arbeiter: 612 910( 589 079), Petersburg, 16. April. ( Neichsdumta.) Das Haus behandelt fernen von Schutzvorrichtungen mehr und mehr aufgehört hat; darunter erwachsene Arbeiterinnen: 9724( 9517), Jugendliche: eine Interpellation über die Ereignisse in Riga , wo bei einem jedoch kommen immer noch Fälle vor, wo Arbeiter die gebotene 20 342( 18 883), Kinder: 39( 25), revidierte Anlagen: Fluchtversuche am 13. d. M. 7 Gefangene getötet und 17 ber­Vorsicht außer acht lassen und an Arbeitsmaschinen sich be- 2157 95 Proz.( 2051 93,4 Proz.), in den revidierten wundet wurden, während die übrigen 74 vor das Feldkriegsgericht schäftigen, die unvollkommene oder überhaupt keine Vorkehrungen Anlagen beschäftigte Arbeiter: 612 356 99,9 Proz. gestellt werden sollen. Die Sigung nimmt den Charakter eines zur Unfallverhütung aufweisen." Duells zwischen der äußersten Linken und dem Zentrum an. Also weil der Unternehmer es unterläßt, Schuß-( 588 01399,8 Proz.).

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Die russische Revolution. Die Rigaer Greuel vor der Duma.

unbeschreiblicher

vorrichtungen anzubringen, gebührt den Arbeitern ein Vor- Die Bewilligungen zur Ueberschreitung der durch die be- Dieses verlangt Verweisung der Interpellation an die besondere turf! Der Beamte von Magdeburg behauptet turz und treffenden Gesetze vorgeschriebenen längsten Arbeitszeiten für Rommission, die für alle Arten von Interpellationen besteht, bündig, daß in der Mehrzahl der Fälle Leichtsinn, Anßeracht. Arbeiterinnen sind stark eingeschränkt worden, aber doch immer während die äußerste Linke die Interpellation als bring li dem Ministerrat überweisen vill. Kusmin Kurawajew ver Eine längere als elfftündige Arbeitszeit lieft eine Depeiche des Generalgouverneurs von Riga , welcher laffung von Vorschriften und direktes, bewußtes Zuwiderhandeln noch zahlreich. gegen solche die Veranlassung" der Unfälle sei. Mit solchen Be- für erwachsene Arbeiterinnen wurde für 36 854 Personen erklärt, daß feinem der Verhafteten die Todesstrafe drohe. hauptungen wird die bekannte Abneigung sehr vieler Unternehmer genehmigt, im Jahre 1905 für 55 951 Personen. Die Summe leginski verliest eine andere, von seinen Wählern in Riga gegen Schußeinrichtungen sicher nicht überwunden! Man könnte der bewilligten Ueberstunden stellt sich auf 577 436 gegen unterzeichnete Depesche, in der es heißt, daß alle 74 die Verurteilung beinahe glauben, die Beauftragten der Berufsgenossenschaften, 693 953 im Vorjahre. Ausnahmebeschäftigung am Sonnabend zum Tobe zu gewärtigen haben! Die Debatte nimmt einen stürmi­die die Autorität der staatlichen Beamten durchaus nicht an-( über 10 Stunden hinaus) wurde für 12 646 Arbeiterinnen fchen Verlauf. Das Mitglied der äußersten Rechten Schulgin erkennen, hätten die Berichte verfaßt. Die Staats- zugestanden, im Jahre 1905 tamen für diese Ertraausnutzung wendet sich an die Sozialisten und sagt: Sie protestieren gegen beamten und die Angestellten der Berufs - der weiblichen Arbeitskraft nur 11 549 Personen in Betracht. Die Todesstrafe, aber, fagen Sie mal offen, haben Sie nicht Hierauf erhebt sich ein genossenschaften geben aber oft einander ganz wider Sonntagsarbeit wurde in 919 Betrieben( 831) für 103 900 eine Bombe in der Tasche?" Lärm, man ruft: Hinaus!" Bizepräsident sprechende Urteile ab, treffen sich entgegenstehende An- Arbeiter( 82 982) mit insgesamt 1083 380 Arbeitsstunden Bosnansky läutet und stellt mit Mühe die Nuhe wieder her. Also auch in der Genehmigung von Die Sozialdemokraten verzichten sodann auf die Dringlichkeit der ordnungen und führen hinter den Kulissen oft einen( 983 194) bewilligt. erbitterten Stampf gegen einander. Und die Unternehmer Sonntagsarbeit haben die Behörden erweiterten Interpellation, die der Kommission überwiesen wird. Die Duma beschließt mit großer Mehrheit, Schulgin wegen Beleidigung von stehen natürlich nicht auf der Seite der Gewerbe- Ansprüchen der Unternehmer entsprochen! Eine geringe Abnahme ist bei den ermittelten Zuwider Deputierten von der heutigen Sigung auszuschließen. aufsichtsbeamten. So flagt z. B. der Beamte von Pommern : handlungen gegen Schutzgesetze und Verordnungen zu konstatieren. Die Arbeitgeber berufen sich manchmal auf die Unfall. Die Zahl der Anlagen, in denen Verstöße gegen die Be­berhütungsvorschriften und auf die angebliche Aeußerung von ſtimmungen und Verordnungen zum Schute jugendlicher Beauftragten der Berufsgenossenschaften oder Personen und Arbeiterinnen ermittelt wurden, stellt sich auf der Innungen, um die auf Grund des§ 120a der Gewerbe- 7551 refp. 3383( 8015 refp. 4044). Bestrafung erfolgte in ordnung gegebenen Anregungen der Gewerbeaufsichts- 1357 refp. 628( 1291 refp. 657) Fällen. Jedoch schweben aus beamten hinsichtlich ihrer Notwendigkeit oder Zweck dem letzten Jahre noch 60 Strafverfahren. mäßigkeit zu bestreiten, so daß eine zwangsweise Durchführung Die Milde, die unsere sonst so strengen Richter, die betriegsgerichts durch den Generalgouverneur von Moskau , auf Grund des§ 120d der Gewerbeordnung hin und wieder nicht sonders schneidig sind, wenn ein Arbeiter als Streifer sich Herschelmann. Das Kriegsgericht hatte vier Personen, die zu umgehen ift." einen Polizeibeamten zu Um zu zeigen, bis zu welchem Grade der Unvorsichtigkeit berfündigt hat, gegenüber den Mißachtern der Arbeiterschutz des Verfuchs angeklagt waren, ein Beamter sich in dem Bestreben verleiten ließ, die Schuld gesetze bekunden, dient wahrlich nicht dazu, die Unfälle zu ermorden, zu lebenslänglicher Zwangsarbeit verurteilt. Herschel­der Arbeiter an den Unfällen möglichst scharf hervortreten zu bermindern und zur Beachtung der Gesetze zu erziehen. Der mann hat entgegen der Birkularberfügung des Ministerrats, die laffen, sei folgendes angeführt. Der Beamte von Arnsberg Beamte von Hildesheim , einer der wenigen, die von endgültig die Staffierung von Urteilen der Feldkriegsgerichte ver­bietet, biefes Urteil tassiert. Ein anderes Kriegsgericht hat dem boshaften Widerstand der Arbeiter gegen Schuß die vier obenerwähnten Personen zum Tode durch Erhängen verurteilt! läßt sich also bernehmen: „ Es würde als ein erfreulicher Fortschritt begrüßt werden einrichtungen nichts berichten, teilt mit, daß in seinem Bezirke Das Urteil ist vollst redi worden. Der Interpellation über können, wenn die Abneigung der Arbeiter gegen Schußvorrichtungen 64 materielle Verstöße gegen die Arbeiterschutzgesetze ermittelt Mißbrauch der Amtsgewalt seitens Herschelmanns wird einstimmig allmählich nachließe.... wurden und er bemerkt dazu: zugestimmt.

Die Feldkriegsgerichts- Grenel vor der Duma. Petersburg, 16. April. Reichsduma.( Schluß.) Das Haus lehnt dann die Dringlichkeit für die Interpellation über den Ausstand in Batu und über Nepreffivmaßnahmen in der Provinz Kutais ab und verweist dieselben an die bereits genannte Kommission. Der Deputierte Mattatow gibt Erläuterungen über die Inter­pellation betreffend die Kassierung eines Urteils des Feld­

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