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Das heißt natürlich: Arbeiter, Juden und ähnliches Gesindel" Strecken Landes verschenkt worden seien und daß der Wie stimmt zur Berichtigung" dieses Zeugniszwangsverfahren hat fich von den Bogrommännern, Stolypins intimsten Freunden, Krieg gegen die Eingeborenen den Händlern große Pro- gegen Ged? Wenn in der Ideenkonstruktion der Herren wirklich ohne Gegenwehr hinmezeln zu lassen. Das geht deutlich aus einen fite gebracht habe! In der weiteren Erwägung, daß die be- Raum vorhanden war für den Verdacht, Ged fönnte der Täter anderen Erlaß, den der Minister des Innern geboren hat, hervor, absichtigten Subventionen ja aus den die arbeitenden Klassen sein: wie wollen sie es begründen, daß Geck die Beugniss lant welchem alle in der Bildung begriffenen Organisationen des drückenden Steuern aufgebracht werden müssen, wird, so schloß a wangsbaumschrauben angelegt werden, da dieser sich, unt jüdischen Selbstschutes an Orten, wo zu Ostern Pogrome er Bebel, die sozialdemokratische Fraktion die Forderung ab der Zwangshaft zu entgehen, dann doch nur selbst bezichtigen wartet werden, aufzulösen und ihre Tätigkeit zu verhindern ift! lehnen. müßte,- ein Verfahren, das die Strafprozeßordnung mit Recht Er berbot der Redaktion des offiziellen Charlower RegierungsDie Kolonialfege à la Semler sowie opsch usw. völlig verwirft?!- Man sieht: alles Fragen, die die Zahl der angelgers, in dem nichtoffiziellen Teil au Pogroms aufreizende traten noch schnell für die Subvention ein, und der Nach- Unstimmigkeiten" und Unbegreiflichkeiten in dem seltsament Artikel zu veröffentlichen! tragsetat wurde sodann an die Budgetkommission ver- Majestätsbeleidigungs"-Verfahren nur noch vergrößert, mit dem wiesen. der erste Repräsentant der Großherzoglichen Staatsanwaltschaft Gegen die noch heute beabsichtigte Beratung des Mannheim das Jubelfest der Stadt für die Justiz einleiten zu Justizetats erhob Bebel Einspruch, und er beantragte müssen glaubte. die Bertagung. Er führte aus, daß die vom Block beliebte Durchpeitschung der Vorlagen eine gründliche Beratung verhindere und unerhörte Anforderungen an die Arbeitskraft und die Gesundheit der Abgeordneten stelle. Die Journalisten sollen bereits einen Streit in Aussicht gestellt haben, falls der Block die Sigung wieder so ungebühr lich ausdehne wie gestern.
Im offiziellen Teile also find sie gestattet!! Cs gärt unter den Matrosen, die von Kosaten„ behütet" werden. Aus Odessa wird gemeldet:
Die Arbeiter beschlossen, falls ihre Forderung, die Mitglieder des Berbandes echt russischer Leute zu entwaffnen, nicht erfüllt wird, in den allgemeinen Ausstand zu treten. Der Hafen gleicht einem Kriegslager. In der Stadt herrscht gebrüdte Stimmung.
Nach einer anderen Meldung soll die Arbeit im Hafen von Obeffa wieder aufgenommen sein. Die Regierung beschönigt ihre Repressions- Vorbereitungen in sehr naiver Weise. Sie läßt 3. B. das Gerücht aussprengen: die Strafeisenbahnzüge, über deren Instandsetzung wir dieser Tage berichteten, seien nur mit " Erfahmaterial" für etwa beschädigte Streden versehene, aller dings militärisch besetzte Büge, welche im Falle von Unruhen fofort zur Wiederherstellung der Ordnung in die betroffenen Gebiete abgelassen werden. Die Meldung von der Mobilisierung derfelben bedeute, daß man, obwohl zurzeit nichts Beunruhigendes bekannt sei, doch mit der Möglichkeit eines Gifenbahnstreits oder anderer Unruhen", wenn auch nicht für die nächste Beit, rechnet.
Die Pogrom- Taktif.
Die„ Ruff. Korresp." erhält das nachstehende Telegramm: Betersburg, 19. April. Die Aufmerksamkeit wird durch die Gerichtsverhandlung nochmals auf den Pogrom in Bialystok zurüdgelenkt. Aftenmäßig festgestellt wurde einer seits die volle Untätigkeit der Behörden während des Pogroms, andererseits die Begünstigung der am Pogrom Beteiligten durch die Behörden. Wie Zeugenaussagen ergeben, töteten Hooligans biele Personen in Gegenwart von Offizieren! Der Stationstommandant Schröter, welcher um Hülfe bittende Juden verjagte, ist nach dem Bogrom zum Obersten befördert worden! Niemand von den Mördern wurde verhaftet. Eine ganze Reihe von Beamten, welche vom Untersuchungsrichter wegen eines Verbrechens verfolgt worden find, wurden gleichwohl nicht zur Verantwortung gezogen, fodaß fie jest im Prozeß als Beugen figurieren fönnen! Unter diesen Umständen können über das Ergebnis des Prozesses feine Jusionen bestehen.
Die Scheußlichkeiten von Akatui.
Die Sigung wurde vertagt.
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richter Haas jeden Verdacht der Täterschaft eines Mitgliedes der Geck hat durch seine eidlichen Aussagen vor dem Untersuchungs Boltsstimme"-Redaktion an dem„ Schnupftabat"-Artikel ausgeschlossen er hat. in der Versammlung des Journalisten- und Schriftsteller vereins bereits am 25. März d. J. vor den versammelten Kollegen ausdrücklich und in aller Form erklärt, daß er der Täter nicht sei, er hat endlich vor aller Deffentlichkeit in der Bresse vorgestern diese Erklärung bekräftigt: jeder anständig Denkende wird also ihm, der der sozialpolitische ,, Hammellauf im Abgeordnetenhause. Glauben schenken, und auch Herr Junghanns wie Herr Haas sich in der ganzen Angelegenheit als Mann von Ehre gezeigt hat, Das Abgeordnetenhaus sezte heute die zweite Lesung des werden sich dieser Pflicht nicht entziehen können. Wenn dent Etats des Ministeriums für Bauten und öffentliche Arbeiten fort. aber so ist, d. h. wenn Gedwie auch wir bestimmt wiffen und 5. Diefer Zunächst wunden noch zwei Kanalfragen borweggenommen: das auch eidlich zu bekräftigen in der Lage find- an der unter An Kanalprojekt Eampe Dörpen im Ruhrrevier und die Er- flage gestellten Notiz wirklich völlig unschuldig ist, wie wollen richtung von Wasserstraßenbeiräten. Das neue, von den Inter - Staatsanwalt und Untersuchungsrichter dann noch länger vert essenten lebhaft befriebene Kanalprojekt wurde natürlich von den daß er seiner Freiheit beraubt, von seiner Familie gerissen und Konserbativen aufs schärffte bekämpft, weil ihnen einmal jeder seinem Beruf entzogen wird in einer Sache, die, selbst wenn man Verkehrsfortschritt zuwider ist. Auch der Nationalliberale Für den Täter eruierte, aller Wahrscheinlichkeit nach mit einer Freis bringer schloß sich ihnen an. Andererseits aber entpuppte fprechung enden würde!? fich Dr. Diederich Hahn vom Bund der Landwirte plötzlich als ein Kanalschwärmer, weil nämlich der Ausbau gerade dieser Strede seinem Wahlkreise zugute käme! Die Regierung nahm vorläufig feine Stellung; fie unterhandelt noch mit Oldenburg über dessen Beitrag zu den Kosten.
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Der Herren Vermutung, Ged fönnte am Ende doch der Täter sein, hätte der Zwangshaft, unter der Ged nun schon die on the Woche leidet, wenigstens noch einen Schein von moralisches rechtigung. verliehen; nun die Herren von Geds Schuldlosigkeit bere zeugt sein müffen, ist die Haft vollends zur barbarischen Quälerei geworden." sgüt
Aus Mannheim erhalten wir au obiger Angelegenhei folgendes Telegramm: Ged wurde heute aus der Zeugnishaft entlassen, weil der Ber dacht der Mittäterschaft ausgeschlossen erscheint.
Deutfches Reich.
Die Wasserstraßenbeiräte sollen nach einer Erflärung des Ministers vor allem die Verwaltung der durch die Schiffahrtsabgaben erzielten Einnahmen übernehmen und die soziale Fürsorge für die am Kanalbau beschäftigten Arbeiter fördern". In Bahrheit sollen sie aber genau so wenig Einfluß auf den Lauf der Verwaltung haben, wie etwa der Landeseisenbahnrat auf die Gestaltung der Eisenbahntarife hat, sie follen nach einem Borte des verstorbenen Eisenbahnministers b. Thielen wie Schaumblasen auf der Suppe fein. Ihrer Be deutungslosigkeit wird die Geringfügigkeit der sozialpolitischen Der Maulkorb für Roeren und Erzberger . Leistungen der preußischen Regierung für die Kanalarbeiter ent Ein Hamburger Blatt behauptete, daß die Zentrums sprechen. Mit einem bißchen Arbeiterwohnungsbau und Ver- fraktion denjenigen Abgeordneten, deren Auftreten vor dem Gestern( Freitag) verhandelte die Reichsduma über die preußische Regierung darüber hinwegtäuschen, daß fie für ihre gierung berursachte, nämlich den Abgeordneten Roeren teilung von Merkblättern gegen den Alkoholismus will die 13. Dezember vorigen Jahres den Konflikt mit der Re von unserem Privat- Korrespondenten tags zuvor telegraphisch Kanalbauten Italiener , Galizier und Russen als Bohndrüder und Erzberger , kürzlich ausdrücklich durch ein Schrift mitgeteilten Gefängnis- Greuel. Bei der Beratung der beins Land zieht und sie in den erbärmlichsten Verhältnissen dahin- stü c treffenden Interpellation erklärten die sozialistischen Abgeord- vegetieren läßt. Die Mehrheitsparteien des Abgeordnetenhauses Kölnische Volkszeitung" gibt gewissermaßen die Richtigkeit größere Zurückhaltung auferlegt habe. Die neten, daß sie für die Interpellation stimmen werden, um zu betonten ausdrücklich ihre Forderung, daß das so bleiben solle. dieser Meldung zu, indem sie schreibt: zeigen, daß die Duma mit dem Volfe gegen die Regierung ist. Unter feinen Umständen sollen der Industrie oder der Landwirt. Die Redner der Rechten, besonders Graf Bobrinsti, fchaft Arbeitskräfte entzogen werden; denn diese nationalen" erklärten, daß sie ebenfalls für die Interpellation Barteien fürchten ja ein Steigen der Löhne der deutschen Arbeiter stimmen werden, aber wegen der Ungesetzlichkeit der viel mehr als die Einschleppung Tausender von Ausländern nach bon der Gefängnisverwaltung begangenen Afte, nicht Deutschland . wegen der von den Sozialisten dargelegten revolutionären Gründe. Bei der allgemeinen Debatte über das Ministergehalt regte Bobrinski protestierte gegen die Verherr der Abg. Dr. Krause( natl.) die Schaffung eines be lichung politischer Mörder und erinnerte daran, daß fonderen Wafferbauminifteriums an. In der Tat in der französischen Kammer Minister Pichon nicht ist der jetzige Zustand, daß Eisenbahnverwaltung und Schiffahrtsgestattet habe, daß man von der Ermordung des Großfürsten verkehr in einer Hand vereinigt sind, wegen der Konkurrenz der Sergius als von einer, Hinrichtung" sprach, fondern diese Tat einen abscheulichen Mord" nannte 1 Die Inter pellation fand einstimmige Zustimmung!
Politifche Ueberficht.
Berlin , den 19. April 1907. Block- Angst und Block Eile.
Der Block hatte gestern Betlemmungen, daß bei der schlechten Besetzung des Hauses der Zuschuß für die Hohfönigsburg abgelehnt werden könnte. Darum hatte er die Beschlußunfähigkeit des Hauses feststellen lassen. Inzwischen hat man per Telegraph alle Blockbrüder herangeholt, und richtig: sie waren als Retter vor faiserlicher Ungnade heute zur Stelle. Gegen die Stimmen des Zentrums, der Bolen und der Sozialdemokraten wurde die Forderung. belvilligt. Die Freifinnigen stimmten früher gegen die Forderungen für die kaiserliche Burg, heute stimmten sie als Refruten des Regierungsblocks bewilligungsluftig dafür.
Beim außerordentlichen Etat des Reichsamtes des Innern forderte Genosse Brühne, die Regierung solle durch Verordnung das Wohnungselend der Gärtnergehülfen beseitigen.
beiden nicht unbedentlich; bei einer Trennung fürchtet man aber, daß der Wettbewerb zwischen ihnen noch schärfer werden fönnte. Und weil dadurch vielleicht der Verkehr gewinnen würde, muß es in Preußen beim jebigen Zustande bleiben.
Von den Freisinnigen und vom Zentrum wurden die Forderungen der Bauarbeiter auf Berbefferung der Bautenkontrolle in die Debatte, geworfen. Der konservative Abg. Hammer, ein Innungsmalermeister, der nach eigenem Geständnis geitlebens Erwähnung des Wortes Bautentontrolle " so empört, daß er den nur mit großen Binseln zu tun gehabt" hat, war über die bloße Freifinnigen die bittersten Vorwürfe über ihre Beteiligung an dem sozialpolitischen Hammellauf" machte, wie er's in seinem Jargon nannte.
die Regierung sich in Zukunft etwas eifriger um den BauarbeiterUnterstaatssekretär Holle wiederholte die Bersicherung, daß, schutz bemühen werde, lehnte aber natürlich das einzig wirksame Mittel au seiner Berbesserung, die Heranziehung von Arbeitern zur Bautenkontrolle, ab!
Morgen wird die Debatte fortgefekt.
Eine neue Juftizaktion im Zeugniszwangsverfahren gegen den Genossen Ged.
In der Mannheimer Boltsstimme" vom Donnerstag Die erste Beratung des Nachtragsetats, Subventionen befindet sich eine Berichtigung des Ersten Staatsanwalts an südwestafrikanische Farmer betreffend, füllte den Nest der und eine des Untersuchungsrichters. Beide Berichtigungen" wenden Sigung aus. Der Kolonialdirektor Dernburg be- fich", so schreibt unser, badisches Barteiblatt, gegen die Erklärung fürwortete die Vorlage und erörterte die Frage, ob die aus- unseres Kollegen und Genossen Dstar Ged. Untersuchungsrichter geworfenen Summen( airfa 12 Millionen Mark) ganz wie Staatsanwalt wiffen ganz genau, daß er, Geck, weder der Beroder teilweise als Darlehen an die subventionslüsternen faffer noch der sonstige Urheber der unter Anflage gestellten Notiz Farmer gegeben werden sollen, und er tam zu dem Schlusse, des Schnupftabat" ist. Untersuchungsrichter daß in Rücksicht auf die durch den Aufstand entstandenen Staatsanwalt erklären in ihren Berichtigungen, diese Schäden Subventionen gewährt werden sollten. Behauptung Geds sei unwahr.
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" Daß viele Mitglieder des Zentrums, bei bo Anerkennung, der hervorragenden Eigenschaften und der große Verdienste dieser beiden Herren( der Abgeordneten Roeren und Graberger), mit ihrem parlamentarischen Vorgeh nicht immer einverstanden waren, ist seit langer B so bekannt, daß man es nicht einmal als öffentliches Geheimnis bezeichnen tann, und daß Mitglieder der Zentrumsfrattion aud neuerdings berfucht haben, sie zur Zurüchaltung bestimmen, ist leicht möglich."
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redigkeit das Schicksal, fürs erste aus dem Regierungsblock Es scheint danach, als ob das Zentrum trok aller Ruhm berdrängt worden zu sein, schwer empfinde. Offenbar will man speziell auf tolonialpolitischem Gebiete alle neuen Bu fammenstöße ernsterer Natur bermeiden.
Es ist also anzunehmen, daß das Zentrum auch die Dentschrift über die Rolonialstandale nich mit dem Ernste, der Gewissenhaftigkeit und der Sach tenntnis behandeln wird, mit der sie nach der Wissen fchaft der Herren Roeren und Erzberger behandelt zu werden noch in höherem Maße als verschiedene freifinnas verdiente. Gerade die Herren Roeren und Erzberger find Abgeordnete in der Lage, durch Verwertung des ihnen be fannt gewordenen Tatsachenmaterials an der Denkschrift gine der Regierung wenig angenehme Kritik zu üben! Es bleib abgeordneten sich mehr nach dem Ruhebedürfnis der Sot deshalb abzuwarten, ob die betreffenden Zentrums schweigetaftifer à la Sertling beeinflussen oder vor eines öffentlichen Bloßstellung scheuen werden!- 62 бли Idau
Abides bleibt vorgemerkt.
Die gelegentlich offigiös bebienten Münch. Neue Nachr." behaupten, es sei richtig, daß Herr Abides auf Berk anlaffung des Chefs des Bibilfabinetts b. Lucanus nach Berfun berufen worden sei und mit ihm hier verhandelte. Wörtlich schreibt der Berliner Korrespondent des Münchener Blattes sodann:
" Den Namen Adices für das Kultusministerium hat zuerst, und zwar schon im Januar, der Minister des Innern, Herr b. Bethmann- Hollweg , dem Reichsfangler genannt, Fürst Bülow hat diesen Vorschlag aufgegriffen und dem Kaiser borge legt. Darauf ist dann Abides nach Berlin berufen worden; er hat erklärt, daß er zurzeit sein Amt in Frankfurt a. M. nicht zu ber laffen wünsche. Damit aber ist seine Kandidatur nicht erledigt, auch ist ja im Augenblick fein Portefeuille frei, da Herr b. Stubt den geitpunkt feines Rüdtritts noch nicht festgesett hat. Für ein anderes Ministerium als das bea Kultus und des Unterrichts ist unseres Wissens Herr Adides nicht in. Frage gekommen."
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( Bergherren- Terrorismus.
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Der Abgeordnete Spahn neigte unter vielen„ ,, Wenn" Das sind ja hochintereffante Bekundungen der Männer, die nun und Aber" der entgegengesetzten Auffassung zu, obgleich er feit mehr als zwei Monaten eine ganze Seihe von Mannheimer Die Deutsche Tages- 8tg." behauptete bekanntlibab für bestimmte Fälle auch direkte Unterstübungen au- Bürgern wegen eines lappalischen Karnevalsscherzes mit Ron Abides wohl als Nachfolger Bofadowstys, nicht aber ala lassen will. fistationen, Haussuchungen, Bernehmungen, Bestrafungen und schließ fünftiger Kultusminister in Frage gekommen sei.techb Die Streitfrage Subventionen oder Darlehen?" ver- lich mit der Zeugnishaft plagen! Herr Erster Staatsanwalt Jung politischen Intrigantentums unserer herrschenden Kliquen hat, ist natürlich nicht festzustellen. Die Hintertreppenpplies wischt den wahren Zweck dieser kolonialpolitischen Aktion. Hanns, der Entrepreneur der hochnotpeinlichen Anklage gegen den in Berbrüderung mit den unberechenbaren Einfällen bes In Wahrheit wird die Entschädigungsfrage nur vorgeschütt, Schnupftabat" wegen" Majestätsbeleidigung", und der Herr Unterlichen Kurses eine politische Wirrnis, in der sich kein Mensch zurecht um durch die Auswerfung reicher Mittel eine fünstliche Auf- fuchungsrichter Dr. Haas wußten also gestern, am 17. April, noch zu finden bermag. Die Grundlinien der Politit des Neiches päppelung von Ansiedelungen in diesem Kolonialgebiet zu nicht, was am 19. März, also volle vier Wochen zuvor der wichtigste scwohl wie der preußischen Politik werden freilich durch die erzielen. Bebel hängte den schlauen Schiebern" die Beuge in der Sache, Redakteur Adolf Ged, vor dem Improvisierung irgendwelcher Kamarilla in teiner Weise berschoben. Schelle an, und er fonnte sich mit Recht auf die vorher obengenannten Untersuchungsrichter Saas unter Eid aus. Ob Stubt aber Abides, oder Posabowsky oder Abides- der Kurs gehenden Ausführungen des Gouverneurs für Südwest- gesagt hat, nämlich: daß keiner der drei Angeklagten bleibt der alte!- afrika , v. Lindequist, berufen, der sich in schier endlosen Appel, Link und Dietrich wie auch feiner der Redakteure ber Robeserhebungen über die jetzigen politischen Zustände in Boltsstimme"( also auch Geck nicht!) der Verfasser des Aus Essen wird uns geschrieben: den Kolonien ergangen hatte. Aber Bebel wies auf die inkriminierten Rarnevalsscherzes fei! Das ist uns gelinde Den Bergherren genügt es anscheinend nicht mehr, nur thre Konsequenzen hin, die eine derartige Subventionierung gefagt unverständlich; denn man sollte doch glauben, daß der Arbeiter au maßregeln, auch die unteren Beamten bea nach sich zieht, und kontrastierte mit dieser Subventionssucht öffentliche Antläger, insonderheit in einer Straffache, die fobiel kommen jeßt die Knute zu fühlen. Es stehen nämlich die Beamten die Teilnahmlosigkeit der preußischen Regierung nach dem Staub aufwirbelt wie die vorliegende, sich über die Ergebnisse der des Bochumer und Dortmunder Reviers ganz besonders in dem Gedurch die bekannte Roburit Explosion in Annen - Boruntersuchung 8ug für Bug auf dem Laufenden erhält, weil seine ruch, unseren Genoffen Hue und Bömelburg bei der verflossenen Bitten herbeigeführten Unglüd. Dort stehen heute noch ganzen weiteren prosessualen Maßnahmen von diesen Feststellungen Reichstagswahl ihre Stimme gegeben zu haben, und darum wird biele zerstörte Häuser als Ruinen da, weil die Betroffenen abhängen. ihnen jezt ihre Abhängigkeit vom Kapitalismus deutlich zu Gemüte nicht die Mittel zum Wiederaufbau haben! leine Beamte, die fich um Stellung bibmivben, angeben, me I cher Ronfeffion fie angehören, eine dßnahme, die bor der Wahl nie beachtet wurde. Hat nun ein Stellungnchenber das Unglüd, Latholifh an fein so bekommt er überhaupt teine Antwort, gese weige
Ferner fonstatierte Bebel, daß auf jeden in Afrika zu entschädigenden Farmer eine Summe von rund 13 000 Mark käme, während doch feststehe, daß mancher ohne jedes Vermöger in di Rolonien gegangen sei, daß an piele große
Wenn aber Ged bei diesen Herren wirklich unter dem Verdacht geführt. Seit dem 25. Januar müssen nämlich Eteiger und sonstige der Täterschaft steht, warum richten sie denn nicht die Anklage gegen ihn, anstatt brei völlig Unbeteiligte, deren Unschuld durch Beugeneid bewiesen ist, unter Anklage zu stellen und über Geck, den angeblich Berdächtigen, die Beugniszwangshaft an berhängen? 1