Liebe behandelt, die man sonst glüdlich wiedergefundenen Freunden bestätigt worden, jene, die den leitenden Parteiorganen( Parteiauteil werden läßt!- vorstand, Kammerfraktion und Redaktion von Het Bolt") das Vertrauen ausspricht, mit 3367 Stimmen gegen 246 bei 361 Ent haltungen; die Resolution auf Prüfung des Parteiprogramms mit 3431 Stimmen gegen 211 bei 336 Enthaltungen.
Paris , 16. Mai. Die Post- und Telegraphenbeamten der verschiedenen Departements haben fast überall diejenigen Beamter als Vertreter des Disziplinarrates aewählt, welche aus Anlaß der jüngsten Vorgänge entlassen worden sind. Indien .
Die Grundstücke Tegelerstraße 18, 19 und 20 sollen für Gemeindeschulzwede erworben werden. Das Terrain umfaßt 5532 Quadratmeter, der Kaufpreis von 381 708 m. entspricht einem Gabe von 69 M. pro Quadratmeter. Die Versammlung genehmigt den Ankauf.
sich uns nicht anschließen, so haben wir wenigstens unsere Schuldig feit getan. Stadtv. Caffel tritt für die Ausschußanträge ein. Stadtv. Dr. Wenl berichtigt nach dem Wortlaut früherer Be. schlüsse den Oberbürgermeister dahin, daß stets nur verlangt In der ersten Sigung des wiedergewählten Parteivorstandes worden ist die Bestallung eines Volontärarztes für einen Assistenzam Sonnabend beſtimmte er zur Erweiterung der seinerzeit bereits arzt bis zur Hälfte des Gesamtbestandes". von ihm eingesetzten Programmkommission die Genoffen Wibaut, Stadtv. Mommsen( Fr. Fr.) hat sich durch die Debatte von der men dels und Tat. Der Vorstand gab dabei seinem Vertrauen Die Ausschußanträge gelangen hierauf mit großer Mehrheit van der Goes, Gorter, Frau Henr. Roland Holst , Notwendigkeit der Erhöhung auf 1500 m. nicht überzeugen können. Ausdruck, daß die Ernannten nunmehr ihre Ernennung annehmen, zur Annahme. damit es möglich werde, daß die Kommission baldigst mit ihrer Arbeit beginnen könne. Die Lage in Indien schilderte Englands Kriegsminister Haldane Polizeiliches, Gerichtliches ufw. um Mittwoch in einer liberalen Versammlung zu London . Er machte folgende Ausführungen: Straffonto der Presse. Wegen Beleidigung von BergwerksDie Regierung stelle nicht in Abrede, daß die Lage in Indien beamten wurde Genosse Albert von der Breslauer Volksihr große Sorge bereite!- Die liberale Regierung und, wie erwacht zu drei Wochen Gefängnis verurteilt. Die Volkswacht" Herstellung von Straßenbahnanlagen in der Straße Am hoffe und glaube, auch jede andere Regierung an ihrer Stelle, sei hatte im Bericht über einen Unfall in einer Grube des Walden- Friedrichshain" im Anschluß an die dort endigenden Anlagen in diesen Tagen bestrebt, gleiches Recht für alle in Indien aufrecht burger Reviers, bei dem ein Arbeiter getötet wurde, die Unfall- sowie in der Kniprodestraße bis zur Elbingerstraße zu erhalten; sie könne dies aber nur verwirklichen durch die Aufrecht verhütungsvorschriften kritisiert und gemeint, anstatt von einem mit einer Endhaltestelle daselbst die Zustimmung erteilt werden. erhaltung der Ordnung und der Gesetze. Solle die Notwendigkeit Arbeiter zum anderen zu laufen und in der Grube für die Wahl Stadtv. Ladewig( N. 2.) bittet um Annahme der Vorlage. eintreten was er nicht glaube so würde sich zeigen, daß der des Mischmaschkandidaten Kirchberg zu agitieren, fönnten fich manche Stadtb. Hinge( Soz.): Die Große" versteht das Geschäft, das Arm der Krone in Indien noch ebenso start, wenn nicht stärker, sei Beamte lieber um die Sicherheit der Arbeiter etwas mehr bekümmern. muß man ihr lassen. Sie nimmt jetzt der Stadt die Straßen stückDas Gericht verließ sich auf das Gutachten eines Bergrates, weise ab, weil sie sie nicht ganz erhalten kann. Vor drei Jahren der behauptete, daß nichts versäumt worden sei. Wenn die Beamten wurde das Stück der Straße Am Friedrichshain " bis zur Böhownicht Strafantrag gestellt hätten, würde er es getan haben, Auf straße verlangt und gegeben, jebt will man weiter bis zur ElbingerGrund dieser Aeußerung lehnte der Verteidiger Alberts den Mann straße. Damit hat man den gewollten Zmed erreicht, ohne daß die als Sachverständigen, da er nach seiner eigenen Angabe befangen sei, Stadt das Mitbenutzungsrecht hätte geltend machen können. Die ab. Das Gericht lehnte indes diesen Ablehnungsantrag ab.
als vor 50 Jahren.
-
Das flingt nicht gerade sehr friedlich noch hoffnungsvoll.
Die russische Revolution. Verunglückte Liebedienerei.
Petersburg, 16. Mai. Die Reichsduma nahm die Beratung der Agrarfrage wieder auf.
Der Antrag der Kadetten auf Schluß der Debatte(!) wurde abgelehnt, ebenso ein Antrag: die Dauer der Reben auf 10 ober 15 Minuten zu beschränken. Wegen Beschlußunfähigkeit des Hauses wurde die Sigung um 6 Uhr geschlossen.
Daß die Kadetten der Regierung den Gefallen erweisen wollen, der ihr so peinlichen Agrardebatte recht schnell das Genick umzudrehen, ist charakteristisch und läßt tief blicken".
-
Uebrigens ist es kein gutes Zeichen für die sich als so ,, arbeitsfreudig" gerierende Reichsduma, daß sie fchon, nach westeuropäischem Muster, in Beschlußunfähigkeit zu machen beginnt.
Die Spikel- Regierung.
Da die Nachforschungen der russischen politischen Agenten, oie vom Polizeidepartement zur Beobachtung des Kongresses der russischen Sozialisten ins Ausland entsandt wurden, ergeben haben sollen, daß sich mehrere Kongreßteilnehmer falsche Auslandspässe besorgt oder sich andere Namen, Pseudonyme usw. zugelegt haben, so ist jetzt ein nach jeder Richtung hin vollständiges Verzeichnis aller Teilnehmer an dem Kongres der russischen Sozialisten im Auslande" ausgearbeitet und dem russischen Polizeidepartement zugestellt worden, von wo aus entsprechende Kopien an die Grenzbehörden und Gendarmerieverwaltungen versandt werden!-
Aus der Partei.
Kommunales. Stadtverordneten- Versammlung.
18. Sizung vom Donnerstag, den 16. Mai, nachmittags 5 Uhr.
Der Großen" Berliner Straßenbahn- Gesellschaft soll zur
"
Strecke ist jetzt im ganzen 700 Meter lang, und das Recht der Stadt fält aus, obwohl auf 400 Meter dieses Mitbenußungsrecht an sich besteht. Ich fann auch nicht einsehen, weshalb für die Stadt die Nebenstraßen für Straßenbahnen referbiert bleiben sollen, solche Straßen, welche der Magistrat selbst als ungeeignet bezeichnet, während für die Große" die rentableren Straßen her gegeben werden. Ich beantrage beshalb Verweisung der Vorlage an einen Ausschuß. Sehen wir sie als begründet an, so muß alles getan werden, um der Stadt das Mitbenugungsrecht zu sichern; event. sollte die Stadt selbst bauen und der Großen" das Mitbenutzungsrecht einräumen.
"
"
Der Vorsteher Dr. Langerhans eröffnet die Situng nach 5% Uhr. Es erfolgt zunächst die Einführung und Verpflichtung der neugewählten Mitglieder Arbeitersekretär Ritter( Soz.) und Stadtv. Jacobi( A. L.) tritt für die Vorlage ein. Dr. Hermes( freif.). Der Antrag auf Ausschußberatung wird abgelehnt und die Die Vorlage wegen Verbreiterung der König Vorlage angenommen. straße auf der Südostseite ztoischen Königskolonnaden und Neue Friedrichstraße durch Festsetzung einer neuen Baufluchtlinie in den Festräumen des Rathauses am 30. Mai durch die städtischen Für den Empfang der englischen Journalisten hat der niedergefeßte Ausschuß zur Annahme empfohlen. Die Behörden sollen 5000 m. bewilligt und die Vorbereitungen einem Versammlung beschließt ohne Debatte nach dem Ausschußantrage. Komitee von 10 Magistratsmitgliedern und 20 Stadtverordneten Den freihändigen Verkauf des an der Revaler, übertragen werden. Memeler und Warschauerstraße belegenen städtischen Die Bersammlung tritt dem Magistratsvorschlage bei. Grundstücks von zirka 3001. Quadratmeter Größe zum Preise von Zur Fortführung der Kaiser Wilhelmstraße bon 130 M. pro Quadratmeter hat in dem eingefeßten Ausschuß eine der Hirtenstraße bis zur Schönhauser und Prenzlauer Allee Minderheit Hartnäckig zugunsten eines nachträglich abgegebenen werden 3 200 000 M. Nachbewilligung aus Anleihemitteln berlangt, höheren Gebots( 134 M.) bekämpft; schließlich ist aber der und zwar soll die bis auf weiteres doch nicht zur Verwendung Magistratsvorschlag gegen 3 Stimmen zur Annahme gelangt. gelangende Summe für die Verbindung des Straßenzuges und den Verkaufspreis auf 142 pro Quadratmeter festzusehen, werden. Stadtv. Fähndrich( A. L.) empfiehlt, die Vorlage abzulehnen Manteuffelstraße- Fruchtstraße hierfür in Anspruch genommen was dem letzten Angebot entsprechen würde. und
Die Vorlage wird genehmigt. Schluß der öffentlichen Sibung 48 Uhr.
Gewerkschaftliches.
Die Versammlung entscheidet nach dem Antrage Fähndrich. Die vom Magistrat beantragte Neuregelung der Anstellungsund Besoldungsverhältnisse der Assistenzärzte an den städtischen Krankenhäusern ist vom Ausschusse in der Richtung der in erster Lesung im Plenum gemachten Abänderungsvorschläge wesentlich erweitert worden. Das Bargehalt foll 1200 m., nach 1½jähriger Dem Profit mässen alle Dinge zum besten dienen. Tätigkeit aber 1500 M. bei freier Station betragen; die AssistenzWie bereits mitgeteilt, haben die Unternehmer im Holzärzte am Kaiser und Kaiserin Friedrich- Kinderkrankenhause werden den übrigen Assistenzärzten gleichgestellt; den Volontärärzten sollen gewerbe aus Anlaß der 5prozentigen Lohnerhöhung, monatlich 50 M. Wohnungsgeld- Entschädigung neben freier Be- die sie zum Abschluß des Kampfes zugestehen mußten, alstöftigung, freier ärztlicher Behandung und Arznei gewährt werden. bald eine Preis erhöhung aller ihrer Waren um 712 Proz. Außerdem ist eine Resolution vorgeschlagen, wonach allen im vorgenommen. Während also alle Welt unter dem schweren ärztlichen Dienste stehenden Personen bei Erkrankungen, die in- wirtschaftlichen Kampfe gelitten hat, springt für die UnterOpferfolge Ausübung des Dienstes entstehen, eine Entschädigung zu genehmer noch ein Extraprofitchen von 2% Proz. heraus. Anwähren ist. Referent ist Stadtv. Runge( A. L.).
Straffonto der modernen Arbeiterbewegung. Im Monat April erkannten deutsche Gerichte auf 5 Jahre, 8 Monate, 3 Wochen, 2 Tage Gefängnis und auf 5013 M. Geldstrafe in Prozessen, deren Opfer in der modernen Arbeiterbewegung tätig waren.
Chronik der Terrorismuslügen.
-
Stadiv. Dr. Ritter( Fr. Fr.): Meine Frattion lehnt prinzipiell die Erhöhung der Gehälter der Assistenzärzte über 1200 M. hinaus einmütig ab. Stadtv. Caffel( A. 2.) und Stadtv. Rosenow( N. L.) sprechen sich für die Ausschußanträge aus.
Stadtv. Dr. Weyl( Soz.): Der Kollege Ritter lehnt die Verweisung auf die Vororte ab. Da erinnere ich ihn an Breslau , auf dessen kommunale Einrichtungen die Mehrheit doch viel zu geben der Assistenzärzte sind außerordentlich minimal, sie dürften nicht über 200 m. jährlich betragen. Die Vorzugsstellung, welche die älteren Assistenzärzte einnehmen, muß doch auch irgendwie im Gehalt sich ausdrücken.
Die„ Hattinger Beitung" hat dieser Tage eine Geschichte er zählt, wonach dort ein ehemaliger Hüttenarbeiter, jeziger Bauhülfsarbeiter von den Sozialdemokraten am Bau aus der Arbeit gedrängt worden sei, weil er sich dem sozialdemokratischen Verbande" nicht anschließen wollte. Wie das„ Volksblatt für Bochum " feststellt, ist das angebliche Terrorismus- Opfer schon aus mehr als 25 Arbeitsstellen wegen starten Schnapstrintens entlassen worden pflegt und wo die Säße 1400-1600 M. find. Die Nebeneinkünfte feine eigene Frau hat ihn bereits zweimal aus dem Hause geworfen, weil er den letzten Pfennig versoff. Seine jezige Entlassung vom Bau ist wieder wegen chronischer Betrunkenheit erfolgt. Die Arbeiter des Baues haben sich seiner sogar angenommen, als er schon einige Zeit vorher entlassen werden sollte, und damals auch erreicht, daß der Polier die Entlassung zurücknahm. Bei dieser Gelegenheit ist dem Mann dann gesagt worden, er solle doch endlich das Schnapstrinken drangeben und sich einer Organisation, entweder der freien oder christlichen, anschließen und seine Groschen zu besseren Zwecken verwenden.
Geholfen hat die Mahnung nichts und so ist der Edle von feinem Schicksal ereilt worden. Der saubere Patron, der während der Wahlzeit nationalliberale Bettel verteilte, hat übrigens nach der Wahl sozialdemokratische Arbeiter auf der Henrichshütte denunziert und falsche Angaben gemacht, die er nachher widerrufen mußte, um einer Bestrafung zu entgehen. Die Nationalen" tömmen wirklich Staat machen mit ihren
"
Märtyrern".
Oberbürgermeister Kirschner: Ich muß dem Magistrat die schließliche Entscheidung in dieser Frage vorbehalten. Persönlich kann ich ein Bedürfnis für die Erhöhung nicht anerkennen. Daß gerade der ärztliche Stand so um die Mark rechtet, das ist für mich eine recht bedauerliche Erscheinung. Es kann wirklich nicht auf diese geringen Beträge ankommen. Aber es ist doch auch nicht zum erstenmal, daß man auf die Vororte hinweist, und Sie haben sochen Hinweis immer abgelehnt. Auch die Tatsache, daß die Herren noch in einem Entwickelungsstadium befindlich sind und zulernen, ist doch nicht so ohne weiteres abzutun. Es ist doch etwas anderes, ob man ein fertiger oder ein noch nicht fertiger Mann ist, der in unserer Stadtverwaltung Gelegenheit erhält, sich bei Autoritäten, bei großen Meistern fortzubilden. Immerhin ist die Sache nicht ein Objekt, daß es sich lohnt, darüber zu sprechen. ( Lebhaftes Cehr richtig! von vielen Seiten); aber daß gerade aus Von den Organisationen. Eine Parteibersammlung zu Bremen diesen Kreisen heraus über eine solche Lappalie solche Kämpfe gehat am Dienstagabend einen Antrag des Vorstandes angenommen, führt werden, bleibt eine bedauerliche Tatsache. Die Forderung wonach in Zukunft allen Referenten, Bezirksführern für die Volontärstellen können wir nicht annehmen. Es wird verund Vorstandsmitgliedern die" Neue Zeit" gratis langt, daß jeder Assistenzarzt einen Volontärarzt zur Seite hat. zur Verfügung gestellt werden soll. Nach dem Bericht( Zuruf des Stadtv. We hI: Wird ja gar nicht verlangt!) Wenn bes Wahlfomitees hat die lezte Reichstagswahl( einschließlich der das fallen gelassen wird, so bescheide ich mich. Früher hat die Stichwahl der Bremer Parteiorganisation 38 898,26. gekostet, Versammlung in diesem Punkte auch eine ganz andere Stellung insgesamt wurden 956 700 Flugblätter verbreitet. Von dem Bericht eingenommen. Die ganze Art und Weise der Agitation der Aerzte erstatter Genoffen Pied wurde bei dieser Gelegenheit noch einmal muß ich von meinem Standpunkte aus durchaus verurteilen. Stadtv. Nathan( foz.- fortschr.): Wir halten die Ausschuß der berlogenen Behauptung entgegengetreten, daß die Genossen Bebel, Singer und Moltenbuhr für ihre Hülfe im Wahlkampfe weit vorschläge für durchaus angemessen. über 100 M. empfangen hätten. Tatsache sei, daß von diesen Ge- Stadtv. Singer( Soz.): Ich kann den Eindrud nicht los nossen jegliche Entschädigung abgelehnt wurde. Jn werden, als ob ein Hauptgrund für die ablehnende Haltung des dieser Versammlung wurde auch der Antrag der früher gewählten Oberbürgermeisters darin liegt, daß die Autorität des Magistrats Kommission aur Gründung einer Jugendorgani geschädigt würde, wenn die Versammlung diesen Weg einschlägt. sation angenommen, drei Genossen zu beauftragen, die die Auf- Wir würden auch, wenn es sich um andere Beamtenkategorien gaben für die definitive Gründung der Organisation zu erledigen handelte, die mit ähnlichen Anliegen an uns kämen, die gleiche haben. Diese dreigliedrige Kommission soll sich dem Bildungs- Art der Behandlung eintreten lassen. Wenn der Oberbürgermeister ausschuß anschließen und ferner die weitere Entwidelung der den Mangel an Idealismus bei den Aerzten beklagt, so fann sich Jugendorganisation fördern. doch dieser Vorwurf nicht gegen die Aerzte allein richten, sondern Ein Parteisekretär wird für den 6. sächsischen Reichs- diese Wendung resultiert aus der Wandlung der allgemeinen Ver. tagswahlkreis gesucht. Das Anfangsgehalt beträgt 2000 m. hältnisse. Daß der Arzt als Helfer der leidenden Menschheit selbst und steigt jährlich um 100 m. bis auf 3000 M. Bewerbungen find verpflichtet ist, Not zu leiden, das ist ein aufgegebener Standpuntt, den auch wir nicht zu vertreten haben. Ganz bedenklich erscheint zu richten an H. Fleißner, Dresden - A., Zwingerstr. 21 II. mir, daß der Oberbürgermeister hier in aller Oeffentlichkeit aus führt, diese Aerzte seien nicht fertige Leute und könnten also auch nicht entsprechend bezahlt werden. Damit tut er unseren Kranten häusern teinen guten Dienst. Die Behandlung der Kranken liegt doch hauptsächlich, abgesehen von der Oberaufsicht, in den Händen dieser Herren, und die Kranken müssen und können zu diesen Aerzten und ihren Fähigkeiten volles Bertrauen haben. Weswegen wir in Berlin weniger als Breslau , Charlottenburg , Aachen , Als Abgeordnete zum internationalen Kongreffe zu Stuttgart Köln usw. den Assistenzärzten zahlen sollen, das hat der Oberfind durch das Referendum gewählt die Genoffen F. van der bürgermeister zu beweisen unterlassen. Es ist eine Herab Goes, H. van Kol und P. J. Troelstra, während noch würdigung ihrer Stellung, wenn hier der Grundsatz aufgestellt Stichwahl stattzufinden hat zwischen Frau Henriette Roland- wird, daß Berlin weniger zahlt als andere Städte. Der OberHolst, J. H. Shaper, W. H. Bliegen und F. M. iba ut. bürgermeister spricht von einer Zappalie"; da wird er sich nicht Die auf dem Parteitage au Haarlem angenommenen Resolutionen wundern, daß wir uns darüber wundern müssen, daß er von einer find alle mit überwiegender Stimmenmehrheit vom Barteireferendum solchen Rappalie" so viel Aufhebens macht. Sollte der Magistrat
Aus der holländischen Sozialdemokratie. Durch Barteireferendum find die bisherigen Mitglieder des Parteivorstandes der holländischen fozialdemokratischen Arbeiterpartei wiedergewählt und zwar in den Ausschuß die Genoffen W. H. Vliegen als Vorfigender, J. G. van Kuyth of als Parteisekretär und J. W . Sleef. Ferner als Mit glieder 2. B. G. Helsdingen, J. H. Schaper, S. Spietman und P. J. Troelstra.
gesichts dieser Tatsache ist eine Mitteilung nicht ohne Bedeutung, die wir im" Tag" finden. Danach hat ein Berliner Großindustrieller über den bevorstehenden Kampf im Baugewerbe( in dem er selbst angeblich völlig unparteiisch ist) u. a. folgendes geäußert:
" Die Bauunternehmer werden bis zum äußersten kämpfen. Sie haben drei Jahre lang einen sehr günstigen Arbeitsvertrag gehabt, und sie halten den jezigen Zeitpunkt für günstig, ihn zu berlängern. Das ist der springende Punkt. Die Forderung des Achtstundentages ift nicht ausschlag gebend. Ich habe die Mehrkosten, die dadurch den Bauunternehmern erwachsen, berechnet. Sie sind verschwindend gering; bei einem Hause, das 100 000 m. loftet, noch nicht einmal biergifferig. Der Bauunternehmer würde sie nicht einmal tragen, sondern der Bauherr und später der Mieter."
Der Gewährsmann des Tag" fährt fort:
Am schlimmsten werden die leinen Geschäfts. Ieute getroffen werden, die für Bauten liefern oder darauf arbeiten. Viele von ihnen könnten eine längere Ruhepause nicht aushalten und müßten zugrunde gehen. Eine ganze Anzahl von ihnen sind zu mir gekommen und haben mich gebeten, ich möchte sie doch bei den Bauten arbeiten lassen, die ich errichten lasse, und ich sagte ihnen bereitwillig zu."
Das gilt in noch höherem Maße natürlich für die kleinen Unternehmer im Baugewerbe selbst. Ob beabsichtigt oder ungewollt: Der Effekt eines Kampfes wird sein, daß eine Anzahl kleiner Unternehmer zugrunde gerichtet werden und die großen sich für geringe Zugeständnisse einen Extraprofit erkaufen gleich den Holzindustriellen.
Das unheimliche Gespenst eines wirtschaftlichen Riesenkampfes, in welchem die Schicksale von Hunderttausenden entschieden werden, hat auch die Kreise erschreckt, die der brutalen, aber glüdlich ab. gesehen haben. Jezt, nachdem die Millionenverluste dieses Kampfes geschlagenen Aussperrung in der Holzindustrie gemütsruhig zubekannt geworden, graut anscheinend gerade weiterblickenden Großkapitalisten vor dem Stück Selbstvernichtung, daß in der gewaltsamen Ausschaltung von tausenden werteschaffender Hände aus dem Produktionsprozeß stedt. Man fürchtet in diesen Kreisen auch wohl, daß der unvermeidliche Zusammenbruch einzelner Firmen andere nachreißen und den Eintritt der schon jetzt drohenden Krise beschleunigen möchte.
Unter dem Vorsitz des Geheimen Kommerzienrats Emi I Jacob und unter Anwesenheit der beiden stellvertretenden Präs fidenten des Zentralausschusses Berliner taufmännischer, gewerblicher und industrieller Ver. eine, der Herren August Meisemann( Firma Rudolph Herzog) und Kommerzienrat May Happoldt, fand gestern im Sigungssaale des Vereins Berliner Kaufleute und Industrieller die von dem Präsidium angeregte Busammenkunft von Vertretern der Arbeitnehmer und Arbeitgeber des Baugewerbes statt. Von dem Verein der Bauunternehmer waren erschienen die Herren Baumeister Ge strich, Heuer, Lachmann, Schindler und Vahl, als Vertreter der Arbeiter die Herren Bömelburg, knüpfer, Aribow, Schrader, Silberschmidt und höns. Nach fünfstündiger Debatte machte Geheimrat Jacob den Vorschlag, den Tarifvertrag auf Grund des Schiedsspruches statt auf drei, auf awei Jahre zu schließen, mit den erhöhten Bohnfäßen, hingegen undertürater Arbeitszett. während der zwei Jahre..