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Nr. 119. 24. Jahrgang.

3. Beilage des„ Vorwärts " Berliner Volksblatt.

Gerichts- Zeitung.

"

Sonnabend, 25. Mai 1907.

lediglich Verbandsbeauftragter des Deutschen Textilarbeiter wurde über einen Antrag, in einer bestimmten Gießerei keine Ueber­berbandes sei, lediglich dem letteren Rechenschaft zu geben habe und stunden mehr zu machen, debattiert. Vor der Abstimmung machte somit auch nicht verpflichtet sei, die Ortsgruppe Großolbersdorf des Donsbach auf die Folgen der Beschlußfassung aufmerksam. Werde Der Deutsche Textilarbeiter- Berband und das sächsische Bereinsgesetz Deutschen Textilarbeiterverbandes als Verein anzumelden. Er sei der Antrag angenommen, so sei jeder Bersammlungsteilnehmer auch vom 22. November 1850. nicht zur Rechnungslegung an die Ortsmitglieder verpflichtet und es gehalten, nach demselben zu handeln. Derjenige, der sein Wort Ein hochinteressanter Strafprozeß fand am Donnerstag bor dem feien auch keine regelmäßigen Mitgliederversammlungen abgehalten bricht, werde aus dem Verbande ausgeschlossen und sein Name in der Straffenat des tgl. fächs. Oberlandesgerichts seinen Abschluß. Um den worden. Die Tatbestandsmerkmale einer Vereinsgründung im Sinne Metallarb.- 8tg." veröffentlicht. Deshalb soll jeder gut überlegen, wie er Sinn für eine Organisation der Textilarbeiter in des sächsischen Vereinsgefeges feien somit nicht gegeben. Die tat ftimme. Der Gießereibefizer brachte den Genossen Donsbach zur An­Großolbersdorf bei Chemnitz zu weden, unternahmen sächlichen Feststellungen des Landgerichts Chemniz deckten sich mit zeige und wurde lezterer zu einem Monat Gefängnis verurteilt. In der mehrere dortige Textilarbeiter, an ihrer Spize der Strumpfwirker den Behauptungen Frisches. Das Landgericht stellte fest, daß in Urteilsbegründung hieß es, der Angeklagte haben einen Druck auf Fritsch in Großolbersdorf , Schritte zum Anschluß der Textilarbeiter dem Zusammenschluß der Großolbersdorfer Textilarbeiter eine die Arbeiter ausüben wollen und hätten lettere thatsächlich aus an den Deutschen Textilarbeiter- Verband. Fritzsch fündigte in der Vereinsgründung nicht zu erblicken sei. Auch die Zurückbehaltung Furcht keine Ueberarbeit mehr geleistet. der 25 prozentigen Mitgliederbeiträge zur Dedung der Unkosten, Gegen das Urteil legte Donsbach Berufung ein und sprach ihn Reisefpesen, Unterstützungen usw. tomme nicht einer eigenen Ver- die Straffammer in Düsseldorf frei. Der Angeklagte habe nichts mögensverwaltung gleich. Fritsch wurde infolgedessen freigesprochen. anderes getan, hieß es in der Urteilsbegründung, als die Ver­Die Staatsanwaltschaft legte gegen das freisprechende Urteil Revision sammlungsteilnehmer auf die Statuten des Metallarbeiterverbandes ein und rügte Verkennung des Bereinsbegriffes. Die Abhaltung von aufmerksam gemacht und dazu sei er berechtigt. Der Staatsanwalt Versammlungen, die Stellungnahme zum Streit, Vortrag über war ganz energisch für Verwerfung der Berufung eingetreten. Rassenbestand ust. stelle ein vereinsmäßiges Leben der Drtsgenossen des Deutschen Tertilarbeiter- Berbandes dar. Das Oberlandesgericht berwarf die Revision der Staatsanwaltschaft und legte der Staatstaffe sämtliche Kosten des Verfahrens auf. Der höchste sächsische Gerichtshof führte aus, daß es sich nicht verkennen lasse, daß Reime zu einer Vereinsbildung vorhanden waren, die aber noch nicht zu einem Verein ausgewachsen seien. Die Revision fönne deshalb keine Beachtung finden.

Chemnitzer Voltsstimme" Vorträge über die Lohnbewegung an und nach dieser ersten Versammlung traten dem Drtsverein 100 Arbeiter bei. Man wählte Frisch zum Obmann, der nun als solcher mit der Zschopauer Bahlstelle in Verbindung trat, alles Er­forderliche erledigte, Beiträge der Großolbersdorfer Verbands genossen eintassierte, Zeitungen verteilte und die Drts gruppe nach innen und außen vertrat. 25 Proz. der ein­gehenden Mitgliederbeiträge behielt Fritsch auf Anordnung der Bichopauer Zahlstelle zurück, um damit Unkosten, Reisekosten und andere Auslagen zu decken. In der Verwaltung dieser Teilmitglieder beiträge und in dem Umstande, daß der Gruppenführer Fritsch gelegentlich einer Mitgliederversammlung Kaffenbericht erstattete, erblidte nun die Ortspolizeibehörde zu Großolbersdorf eine Vereins­gründung im Sinne des sächsischen Vereinsgesetzes vom 22. No bember 1850. Weil nun diese bermeintliche Vereinsgründung bei der Polizei nicht angemeldet worden war, erhielt Fritsch einen Strafbefehl. Er beantragte aber gerichtliche Entscheidung In einer Versammlung von Gießereiarbeitern in Neuß , an welcher und machte geltend, daß er nicht Vereinsbeamter, sondern Genosse Donsbach als Beamter des Metallarbeiterverbandes teilnahm,

Ein aufgehobenes Urteil.

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