Dienstag, 4. Juni 1907.
Tarifverträge gedruckt seien, um diese Forderung der Bauhülfs- in ihren Anklagereden gegen die Dumafraktion fort, die Menschewiki arbeiter bei allen neu abzuschließenden Verträgen wehren sich insbesondere gegen den erhobenen Vorwurf des Vers zu berücksichtigen und daß auch die Maurer und Zimmerer dafür schweigens der sozialdemokratischen Prinzipien in der Duma. Das eintreten werden. Ziel unserer Arbeit in der Duma, führen sie aus, ist die Revolutionifierung der Massen, und dies wird am besten an der Hand unseres In der Sonntagnummer unserer Zeitung ist durch einen Drud. Auftretens in einzelnen tonkreten Fällen auch auf dem Gebiet der Die Buber waren an dem Tarifvertrage, welcher im Bau- fehler die Zahl der zu den neuen Bedingungen arbeitenden Proflamierung der abstrakten Säße des Parteiprogramms, wie es gesetzgeberischen Arbeit erreicht, nicht aber durch bloße wiederholte elverbe bestand, nicht beteiligt, sie haben auch keine Forderungen Maurer auf 7057 angegeben. So erfreulich die Sympathic- die Bolschewiti, die Anhänger der revolutionären Phrase, gern an die Unternehmer gestellt und diesen in keiner Weise Anlaß zum Konflitt gegeben. Trotzdem hat der Verband der Baugeschäfte die erklärung des Druckfehlerkobolds für die Arbeiter auch ist, ent- sehen möchten. Großes Aufsehen macht die Rede eines der ältesten Buber in den gegenwärtigen Stampf mithineingezogen, indem er spricht sie doch nicht den Tatsachen. Nach der gestrigen Aufstellung Sozialdemokraten Rußlands , der Bedeutendes im Kampfe gegen beschloß, die angefangenen Buzarbeiten fertigstellen zu lassen, neue des Zentralverbandes der Maurer sind 9207 Maurer den Revisionismus auch auf internationalem Gebiet geleistet hat, Arbeiten aber nicht mehr auszugeben. Hierdurch ist die Aus- in den Streiflisten eingetragen. Arbeitsverträge zu den neuen ieht aber von den Bolschewifi als geistiger Vater des mensche sperrung, wenn auch nicht sofort, so doch nach und nach auch auf Bedingungen sind mit 432 Unternehmern abgeschlossen wistischen Opportunismus hingestellt wird und sich in einer inhalidie Buzer ausgedehnt worden. Zu dieser, durch das Vorgehen der und arbeiten etwa 2000 Maurer zu den neuen Bereichen, sarkastischen Rede gegen diesen Vorwurf des Opportunis. Unternehmer geschaffenen Situation nahmen die beteiligten Organi- dingungen. Im Streit befanden sich gestern 5312 Mann, sationen am Sonntag Stellung.
Die Sektion der Puter des Zentralverbandes der Maurer hielt ihre Generalversammlung in Frehers Saal ab, der bis auf den legten Plaz gefüllt war. Der Referent Dähne sagte unter anderem: Bis jetzt haben die Buber eine abwartende Haltung ein
Vom 5. Parteitag der
mus wehrt.
genommen, weil sie nicht wußten, wie fich die Unternehmer ihnen fozialdemokratifchen Partei Rußlands . Tätigkeit der Dumafraktion enthalten ſoll; dieſer Beschluß wurde
funden.
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II.
Die drei Berichte des Zentralfomitees entsprechen ihrem Inhalt nach den hauptsächlichen Richtungen in der Partei. Der offizielle Bericht ist vom Standpunkt der Menschewifi verfaßt und ist auf die Begründung der Taktik des Zentralfomitees gerichtet, enthält aber auch zahlreiche Ausfälle gegen die Bolschewiti, die beschuldigt werden, die Beschlüsse des Zentralfomitees mit Füßen getreten und ihnen stets entgegengewirkt zu haben, so daß die Arbeiten des Bentralfomitees darunter erheblich zu leiden hatten. Der Korreferent der Bolschewiki schiebt im Gegenteil die ganze Schuld auf das Zentralfomitee selbst, das in Wirklichkeit nicht die Vertretung der Partei, sondern nur der menschewistischen Fraktion gewesen jei; seine ganze Taktik sei grundfalsch, weil nicht revolutionär, sondern opportunistisch. Die seinerzeit ausgegebene Losung des verantwortlichen Ministeriums", die Kompromisselei mit den Kadetten während der Wahlkampagne seien schlagende Beweise dafür. Der dritte Berichterstatter, ein Vertreter des Bundes" im Bentralfomitee, vermag feiner einzelnen Fraktion die ganze Schuld aufzubürden: eine normale Arbeit des Zentralfomitees sei unter den gegenwärtigen Zuständen, wo die Partei formell einig, aber faktisch in zwei feindliche Lager gespalten ist, von denen jedes das andere mechanisch unterzufriegen sucht, ein Ding der Unmöglichkeit; nicht die Personen oder die einzelnen Parteirichtungen tragen die Schuld, sondern das ganze Parteileben, das solange nicht gefunden werde, als nicht das Parteiinteresse über das Fraktionsinteresse fiegt.-
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Nach dem Schlußwort der beiden Referenten kommt nunmehr die Reihe an den Berichterstatter der Kompromißkommission. Es ist ihr nicht gelungen, sich auf einem definitiven Resolutionsentwurf zu einigen, dagegen unterbreitet sie dem Plenum ihren Beschluß, wonach die anzunehmende Resolution auch Direktiven für die weitere von den Bolschewiki, Polen und Letten gegen die Menschewiki und den„ Bund" angenommen. Der Parteitag schreitet zur endgültigen Abstimmung über diesen Vorschlag; eine lebhafte Agitation setzt an allen Ecken des Sigungssaales ein, denn die Kräfte der Gegner sind im Plenum ungefähr gleich und jede einzelne Stimme gewinnt Die Gegner der Direktiven dadurch ungeheuer an Bedeutung. führen hauptsächlich das Argument ins Feld, jede Direktive, die von der bisherigen Tätigkeit der Dumafraktion abweicht, bedeute ia im Grunde ein Mißtrauensvotum, welches doch um der Parteieinheit willen vermieden werden soll; daher sei es am besten, auf jegliche Direktiven zu verzichten, die Dumafraktion werde ja schließ lich an die allgemeinen taktischen Beschlüsse des Parteitags gebunden sein. Bei der namentlichen Abstimmung ergibt sich der Sieg der Direttivengegner: bei einer Stimmenthaltung erklären sich 154 Menschewifi, Bundisten und ein Teil der Letten gegen Direktiven, 145 Bolschewiki, Polen und einige Letten für Direktiven. Die Direktivengegner feiern ihren Sieg, aber ihre Freude ist nur von furzer Dauer: das Glück ist launisch, und bereits am nächsten Tage nimmt die ganze Angelegenheit eine ganz unerwartete Wendung.
Die ruffiiche Revolution.
Die widerspenstige Duma.
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gegenüber verhalten werden. Jetzt hat sich die Situation geklärt und nun tritt an die Puzzer die Frage heran, wie sie sich unter den gegebenen Umständen zu verhalten haben. Dadurch, daß die angefangenen Arbeiten fertiggestellt, neue Arbeiten aber nicht angefangen werden, ist wohl dem Interesse der Unternehmer gedient, aber die Puker werden dadurch nach und nach arbeitslos. Die Unternehmer verfahren mit den Puzern so, wie der Mann, der feinem Hunde den Schwanz stückweise abhadt. Die Buzer tönnen bem nicht ruhig zusehen. Sie sind es ihrer Selbsterhaltung schuldig, nicht so lange zu warten, bis sie nach und nach von den Unternehmern abgeschlachtet worden sind. Selbst diejenigen Buzzer, die noch arbeiten, find dadurch in eine ungünstige Lage gekommen, daß die Unternehmer die Hülfsarbeiter der Pußer aussperrten und ihnen ungeübte Kräfte oder auch Lehrlinge als Hülfsarbeiter gaben. Die Unternehmer beabsichtigen also, die Buzer nach und nach arbeitslos zu machen, und wenn diese Absicht ausgeführt ist, scheint den Unternehmern vielleicht die Zeit gekommen, beim Abschluß neuer Arbeiten das Arbeitsverhältnis der Puzzer zu verschlechtern. Unter diesen Umständen fühlen sich die Buber nicht verpflichtet, die Arbeiten fertig zu machen, welche die Unternehmer fertiggestellt haben möchten. Eine weitere Zurüdhaltung könnte nur schaden. Aus diesen Gründen schlägt die Sektionsleitung vor, daß die Buzzer auf allen Arbeitsstellen, wo die Unternehmer ausgesperrt haben, fowie da, wo die Forderungen der Maurer, Zimmerer und Bauarbeiter nicht bewilligt sind, am Montag die Arbeit niederlegen. Zu diesem Vorgehen sind die Puzzer durch die Taktik der UnterPetersburg, 3. Juni. ( Reichsdum a.) Das Haus nehmer gezwungen. Die Seftionsmitglieder, welche bereits durch lehnt den Gesetzentwurf des Justizministeriums, betreffend die den Kampf in Mitleidenschaft gezogen sind, werden als Gemaß- In der Diskussion wurde dieser Standpunkt nachdrücklich von Verschärfung von Strafen, die auf Verherrlichung von Verregelte betrachtet und erhalten vom ersten Tage der Arbeitslosigkeit allen nationalen Organisationen betont trok ihres durchaus brechen gesezt sind, ab und nimmt den Antrag des Unterab die Unterstüßungssätze des Ortsstatuts. Vom Montag ab treten verschiedenartigen Verhaltens zum Menschewismus, als theoretischer richtsministers an, der dahin geht, die Verfolgungen wegen die Bestimmungen des Verbandsstatuts über die Unterstützung in und tattischer Richtung. Die Auseinandersetzungen zwischen den des geheimen Unterrichts in Polen einzustellen. Im Laufe der Kraft.beiden Fraktionen entbehrten aber leider oft der Sachlichkeit, deren Die Vorschläge des Referenten fanden lebhaften Beifall. Auch es bedurft hätte, um die Debatten auf der gebührenden Höhe zu Debatte bei letzterem Antrage greifen mehrere polnische die Diskussionsredner stimmten denselben zu. Einige Redner erhalten, und beide Seiten wurden im Laufe von ganzen zwei Tagen Redner in heftigen Worten den Unterrichtsminister an, der wollten, daß diese Gelegenheit benutzt werde, um mit Forderungen nicht müde, einander ihr Sündenregister vorzuhalten. Es war nach ihrer Ansicht nur bestrebt ist, mit Hülfe der Regierungsgegen die Unternehmer vorzugehen. Davon riet Dähne jedoch ent- flar, daß faum eine Einigung auf einer bestimmten Resolution schulen Polen zu russifizieren. Der Gehülfe des Unterrichtsministers schieden ab. Die Buzer wollen aus diesem Kampfe teine Vorteile zustande kommen würde, und so einigte man sich, um es nicht gleich Gherassimoff hält es für seine Pflicht, auf die Politik der für sich ziehen, fie wollen nur die Taktik der Unternehmer durch- bei dem ersten Punkt der Tagesordnung zu einem Bruch kommen Polen hinzuweisen, die zwischen Regierung und Duma und freuzen und ihre Solidarität mit den übrigen Bauberufen be- zu lassen, auf eine einfache, sich jeden Ausdrucks von Mißbilligung zwischen den verschiedenen Parteien in der Duma felbft hinSchließlich nahm die Versammlung die nachstehende oder Vertrauens enthaltenden Uebergangsformel, die von den Ver- und herschwankten. Die Worte des Redners rufen Beifall Resolution fast einstimmig an: sitretern des Bundes" eingebracht wurde. Die Abstimmung darüber " Da durch den Beschluß des Verbandes der Baugeschäfte zeigt folgendes Bild: für die einfache Formel- die Menschewiti auf der Rechten und große Aufregung bei den Polen hervor. Berlins und der Vororte vom 10. Mai d. J. nur die angefangenen und der Bund"( 143 Stimmen), dagegen die Bolschewiki und ein Der Präsident des Polenflubs Dmusky verwahrt sich gegen Bubarbeiten fertiggestellt, neue Verträge aber nicht mehr ab- Teil der Letten( 30 Stimmen), die Polen und der übrige Teil der die Aeußerungen Gherassimoffs und sagt, die Polen wünschten geschloffen werden dürfen, damit also der ausgesprochene Zweck er- Betten( insgesamt 50) haben sich der Abstimmung enthalten. Diese gleiche Freiheit für alle Nationalitäten in Rußland , die bisher reicht werden soll, die Buzzer nach und nach in fürzester Zeit ar- Abstimmung- obwohl sie an Einstimmigkeit noch viel zu wünschen durch die Willkürherrschaft unterdrückt worden seien. beitslos zu machen und Uneinigkeit in ihre Reihen zu übrig läßt zeigt troßdem, daß die Mehrheit des Parteitages ernst- Das Haus bespricht den Antrag des Ministers des Innern bringen; da ferner schon jetzt ein Teil der in Frage kommenden lich gewillt ist, die Einheit und damit auch das Ansehen der Partei auf Nichtzulassung derjenigen Personen zum Heere, die unter Arbeitgeber in geradezu provozierender Weise den Puzern die ge- zu wahren und nicht durch Annahme einseitiger Refolutionen neues polizeilicher Aufsicht stehen oder seitens der Verwaltung Vorübten Hülfskräfte entzogen resp. dieselben ausgesperrt und durch Del ins Feuer des unerfreulichen Fraktionskampfes zu gießen. polizeilicher Aufsicht stehen oder seitens der Verwaltung Vorungeübte resp. Lehrlinge hat ersehen lassen, wodurch schon jetzt Nicht in letter Linie ist dieses Resultat dem energischen Auftreten der Vorlage beauftragte Kommission sprach sich gegen die beugungsmaßregeln unterstellt sind. Die mit der Prüfung ein Teil der Buber in Mitleidenschaft gezogen ist. Unter Fest der nationalen Organisationen zu verdanken. stellung der Tatsache, daß diese Maßnahmen vom Verband der Der zweite Punkt der Tagesordnung der Bericht der Duma- Annahme derselben aus, da sie sich in Heeresangelegenheiten nicht Baugeschäfte getroffen sind, trozdem die Buzzer Forderungen nicht fraftion bringt ebenfalls zwei Referate, das eine vom auf den Standpunkt des Ermessens der Polizei stellen gestellt haben, beschließt die Generalversammlung der Sektion der Standpunkt der Menschewili, das andere von demjenigen der tönne. Der Gehülfe des Ministers des Innern betonte die Buzzer des Zentralverbandes der Maurer: Zur Abwehr gegen die Bolschewiki. Der erste Referent bezeichnet als die Biele, die sich Notwendigkeit Präventiv Maßnahmen" gegen die Maßnahmen des Verbandes der Baugeschäfte am Montag, den die Dumafraktion gestedt hatte, einerseits die Ausbreitung des Revolutionäre, die sich in das Heer einzudrängen bemühten. 3. Juni, überall da die Arbeit einzustellen, wo die Arbeitgeber die proletarischen Klassenbewußtseins, andererseits die Ausnutzung der Mehrere Redner legen die inzulänglichkeit und die UnAngehörigen der Baugruppe ausgesperrt resp. die neuen, am 26. Mai Duma zur Demokratisierung Rußlands , was notwendigerweise beschlossenen Forderungen nicht bewilligt haben. Die Versammlung unter Umständen auch ein Zusammengehen mit der bürgerlichen gerechtigkeit von Maßnahmen nach Art der vom Minister des erklärt sich mit den Ausgesperrten solidarisch und beschließt, nur da Opposition erfordert. Die Lage der Dumafraktion, als eines weit- Innern eingebrachten Gesegesvorlage dar. die Arbeit wieder aufzunehmen resp. weiterzuführen, wo die Aus- vorgeschobenen Postens der Partei, sei eine äußerst schwierige ge- wirft darauf den ministeriellen Entwurf mit großer Mehrheit. fperrung aufgehoben resp. die am 26. Mai beschlossenen Forde- wesen einerseits, weil die parlamentarische Umgebung ein ganz( Schluß der Sigung um 6 Uhr.) rungen durch schriftliche Erklärung des bisherigen Inhabers des neues Arbeitsfeld für die Sozialdemokratie Rußlands ist, zweitens Baugeschäftes anerkannt sind. Die Versammlung erwartet von wegen der Hinterlistigkeit der Kadetten, die die ganze Duma am jedem Kollegen, daß er die Beschlüsse ungefäumt zur Ausführung Gängelband führen, drittens aber und das nicht in geringem Petersburg, 2. Juni. Golowin beobachtet über das Resultat bringt." Maße infolge der offenen und verstedten Feindschaft der Bolsche- feiner gestrigen Audienz beim Baren strengstes Stillschweigen. Nur witi, die auch zu inneren Konflikten sehr unangenehmen Charakters so viel verlautet, daß der Zar sich in einer erregten Stimmung be Auch die in der Freien Vereinigung der Maurer führte. Es sei daher kein Wunder, wenn die Fraktion einige fleine funden und über die Duma sich äußerst abfällig geäußert hat. organisierten Buber Groß- Berlins haben am Sonntag be- Fehler taktischer Art begangen habe, er, der Referent, müsse aber schlossen, die Arbeit vom Montag, den 3. Juni, ab überall da ein- für mildernde Umstände plädieren. Sein Korreferent bezeichnet zustellen, wo die Forderungen der anderen baugewerblichen Arbeiter hingegen die Fehler der Dumafraktion als programmatische und nicht bewilligt sind oder ausgesperrt worden ist. Für die Rabib- taftische. Unter den ersteren falle besonders die nur demokratische, puzer, Gips- und Zementarbeiter, die ja in einem Vertragsverhält nicht sozialistische Motivierung der Ablehnung des Etats schwer ins nis zum Unternehmerverband stehen, gilt der Beschluß nicht. Gewicht; unter den letzteren müsse der Abstimmung zugunsten In der Versammlung, die bei Patt in der Dragonerstraße tagte, Golowins bei der Präsidentenwahl, ferner der Teilnahme am teilte der Referent Mette u. a. mit, daß, nachdem auch die bei Informationsbureau aller oppositionellen, d. h. auch der bürgerlichen den Berliner Kanalbauten tätigen Maurer Forderungen auf 5 Bf. Parteien, wie die Kadetten und die polnische Narodowa Demokratya , Lohnzulage und eine halbe Stunde Arbeitszeitverkürzung stellten, gedacht werden. Alle diese und ähnlichen Fehler, die aber seiner Der Unternehmer sich bereit erklärte, zu bewilligen, der Berliner Ansicht nach mehr als Fehler sind, feien ein Ausfluß des opportu Magistrat dies jedoch verhinderte, sich also in einen bedauerlichen nistischen Tharatters der Fraktion der Menschewifi, die sich nunmehr Gegensatz zu Sem anerkennenswerten Verhalten des Rigdorfer mit Haut und Haaren dem parlamentarischen Kretinismus verMagistrats stellte. Der Redner erwähnte ferner, daß am Freitag schrieben hätten und um augenblicklicher Erfolge willen den Kadetten auf einem Bau in der Amsterdamerstraße ein Einsturz erfolgte, der nachhinken und darauf verzichteten, in ihren Reden den programauf unverantwortlich leichtfertige Affordmaurerei zurückzuführen matischen und revolutionären Standpunkt zu betonen. sei. Nur besonderen Umständen ist es zu verdanken, daß die BauSicherheit bringen konnten.
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Die Diskussion gestaltet sich. äußerst lebhaft, es fommt oft zu
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Väterchen ist erregt.
Die Duma ver
Wie das Land über die Duma denkt.
Die Stellung der Reichsduma zum politischen Terror hat eine eigenartige Erscheinung zur Folge, die unter Umständen auch auf den weiteren Gang der Dumaverhandlungen großen Einfluß aus üben kann. Verschiedene Gouverneure wollen nämlich die ihnen unterstehenden Stadtverwaltungen veranlassen, der Reichsduma ihr Mißtrauen offiziell auszusprechen und gleichzeitig dem Minister Stolypin zu erklären, daß die Stadtverwaltung den politischen Terror verurteilt! Dieser von Petersburg aus unternommene Schritt ruft in einer Reihe von Provinzstädten Meinungsverschiedenheiten hervor, da viele Stadtväter sich hartnädig weigern, der Reichsduma eine Rüge zu erteilen.
Eine Regierung gegen die
arbeiter fich noch rechtzeitig vor dem zuſammenſtürzenden Bogen in erregten Auftritten, von den Menſchewiki wird die Dumafrattion gewerkschaftlichen Rechte der Frauen.
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in den Himmel gehoben, die Bolschewiti dagegen unterwerfen jeden ihrer Schritte in der Duma einer unbarmherzigen Kritik. Auch Der Weber W. Reimes zu Krefeld , befoldeter Leiter die nationalen Parteien erklären sich nicht in allen Stücken mit der des linksrheinischen Gaues des Deutschen Tertilarbeiterverbandes, Die Sektion der Puberträger vom Verband der baugewerblichen Tätigkeit der Dumafraktion einverstanden; neben anderen, bereits batte beim Bürgermeister in Lobberich zum 29. November 1905 eine Hülfsarbeiter bersammelte sich am Sonntagmorgen in Obligos von anderen Rednern bemängelten Schritten, wird besonders die öffentliche Versammlung für Arbeiter und Arbeiterinnen" angemeldet. Saal, Schwedterstraße, um zu beschließen, welche Stellung fie in böllige Umgehung der nationalen Frage, eine völlige Unterlassung Die Anmeldung erfolgte auf einem Bogen mit dem Vordruck: dem gegenwärtigen Kampfe einnehmen wollen. Kribom refe- jeglicher Stellungnahme gegen die Politik der nationalen Unter- Deutscher Textilarbeiterverband, linksrheinischer Gau ". Der Bürgerrierte über die Lage und trat dafür ein, daß die Pukerträger ge- brückung und der Pogrome gerügt. Ihren Gipfel erreichte die Er- meister teilte ihm mit, wenn Frauen an der Versammlung teilmeinsam mit den Buzern vorgehen, sobald die letzteren das Signal regung des Parteitags, als die Bolschewifi eine Resolution ein nähmen, hätte sie die Auflösung zu gewärtigen. Die Versammlung dazu geben. Nach Beratung mit den Vertrauensmännern mache bringen, die ein berkapptes Mißtrauensvotum gegen die Duma fei als Veranstaltung des Deutschen Textilarbeiterverbandes an die Streifleitung den Vorschlag, daß auf allen Bauplägen die fraktion enthält. Flugs bringen die Menschewiti eine Vertrauens zusehen. Dieser aber wäre ein politischer Verein! Nach§ 8 des Buzerträger am Montag in den Streit treten, wo die Puber resolution als Gegengewicht ein. Es scheint einen Augenblick, als preußischen Vereinsgefeßes dürften Frauen aber den Versamm die Arbeit niederlegen. Die Streifenden sollen sich sofort nach den ob die Belastungsprobe für die Partei doch eine zu starke ist und lungen und Sizungen solcher Vereine nicht beiwohnen, welche bes Kontrollstellen begeben, um Meldung zu erstatten. In der Dis die vor ein paar Tagen mühsam zusammengeflicte Einheit in die zwecken, politische Gegenstände in Versammlungen zu erörtern. fussion gab sich eine starke Unzufriedenheit damit kund, daß die Brüche gehen will. Allgemeinen Beifall findet daher ein von den Die Versammlung, die unter Leitung Reimes begonnen Träger verpflichtet sein sollen, sich nach den Puzern zu richten. nationalen Organisationen ausgehender Antrag, unter Ablehnung wurde, verfiel, als man die Frauen nicht entfernte, der Man beansprucht das Recht, selbständig vorzugehen, denn so sehr beider Resolutionsentwürfe eine Stommission zur Ausarbeitung Auflösung. man bereit ist, den Puzern zu helfen, will man zugleich die Forde- einer Kompromißresolution einzusehen. rung von 60 Pf. Stundenlohn für die Bauhülfsarbeiter durchfeßen. Die Kommission, bestehend aus je zwei Mitgliedern jeder Der Vorschlag der Streifleitung wurde angenommen, aber dahin Fraktion und Organisation, schreitet sofort an die Arbeit, im amendiert, daß zugleich die Forderung von 60 Pf. er- Plenum wird aber beschlossen, noch zehn Rednern, nach Auswahl der hoben wird und die Arbeit ruhen soll, wo diese Forderung nicht Organisationen, das Wort zu geben und sodann die beiden Bericht erfüllt wird. Aribow teilte zur Beruhigung mit, daß bereits neue l erstatter aum Schlußwort kommen zu lassen. Die Bolschewiti fahren
Reimes befchwerte fich vergeblich beim Land rat und auch beim Regierungspräsidenten zu Düsseldorf . Der Regierungspräsident behauptete, der Deutsche Textilarbeiterverband müsse im Gegensatz zu den Behauptungen des Beschwerdeführers als politischer Verein gemäß.§ 8 des Vereinsgefeges gelten. Er gehöre zu den freien Gewerkschaften und„ er