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Butfl und stand zu diesem in einem besonders intimen Ver- HSlfmS. Lecomte nannte den Minnesänger von Liebenberg  und Verfasser des„Sanges an Aegir"„Harfner", während der Kosename des Monsieur Lecomte„Mein Süßer" war. Poplau verurteilt. Nach dem an anderer Stelle von uns mitgeteilten Prozehbericht ist der ehemalige Geheime Sekretariatsassistent bei der Kolonial- abteilung Pöplau nach neuntägiger Verhandlung zu einer enorm hohen Strafe auf Grund des berüchtigten Arnimparagraphen verurteiltworden. Das im Jahre 1876 aus Anlaß der Bismarck-Verfolgung gegen den ehemaligen französischen   Botschafter von Arnim im Z 3S3a Str.-G.-B. geschaffene Ausnahmegesetz ist also auf einen Fall angewendet, auf den es seiner Richtung, seinem Zweck, seiner Entstehung nach sicherlich nicht hat angewendet werde» sollen und auf den es auch seinem Wortlaut nach nicht hätte Anwendung finden dürfen.§ 363 a Str.-G.-B. bedroht wohl- weise mit Geldstrafebis zu 5000 M. oder mit Gefängnis„einen Beamten im Dienst des Auswärtigen Amtes des Deutschen Reiches  , welcher die Amtsverschwiegenheit dadurch verletzt, daß er ihm amtlich an- vertraute oder zugängliche Schriftstücke oder deren Inhalt anderen widerrechtlich mitteilt". Heute gehört das Kolonialamt nicht mehr zum Auswärtigen Amt  . Ein Beamter, der nunmehr genau die- selben Handlungen begeht, wie sie Pöplau begangen haben soll, würde also zweifelsohne nicht auf Grund des§ 353 a des Strafgesetzbuches strafbar sein können. Und worin soll Pöplau gefehlt haben? Der Stationsleiter Hauptmann Kannenberg hat in einer Nacht ein Kind einer Schwarzen, weil es in der Näh» seines Hauses lärmte, totgeschossen. Diese Tatsache hatte Bebel, ohne von Pöplau hierüber informiert zu sein, im Reichstag mitgeteilt. Der Kolonialdirektor Stübel gab ihre Richtigkeit imReichS« tage zu, teilte auch mit, daß Kannenberg zu drei Jahren Gefängnis wegen dieses schamlosen Mordes verurteilt und aus dem Dienste entlassen ist, verschwieg aber, daß dem Kannenberg dann später im Gnaden- wege Pension zugebilligt wurde. Die letztere Tatsache, also die Wahrheit, ist durch Mitteilungen Pöplaus bekannt geworden. Weil er die Wahrheit mitgeteilt hatte und weil ihm als Beamten hätte bekannt sein müssen, daß die Wahrheit in Kolonialdingen verschwiegen bleiben muß— hat er sich nach Ansicht deS Gerichts in diesem Falle strafbar gemacht: das des Pudels oder der Anklage und des Urteils Kern, wenn man ihn von seinen juristischen Schalen befreit. Nicht anders liegt'S im zweiten Fall. Da find durch Pöplaus Vermittelung die bekannten Verfehlungen des Landeshauptmanns der Marschallinseln B r a n d e i s aufgedeckt— Grund genug, ihn zu bestrafen. Der Zweck eines Strafverfahrens sollte die Ermittelung der Wahrheit sein. Dem hat die neun Tage lange Verhandlung nicht gedient. Eine Reihe hoher Beamter, der Reichskanzler an der Spitze, waren vom Angeklagten als Zeugen geladen, um als Zeugen die Wahrheit auszusagen. Die Genehmigung zur Zeugen- aussage ist ihnen nicht erteilt. Verweigert werden durfte ihnen die Genehmigung nach§ 53 Str.-Pr.-O. nur,„wenn die Ablegung des Zeugnisses dem Wohle des Reiches oder eines Bundesstaates Nachteil bereiten würde". Welche bösen Dinge müssen demnach dem Reichskanzler, Dernburg   usw. bekannt sein, wenn deren Mit- teilung dem Wohl des Deutschen Reiches   oder eines Bundesstaates Nachteil bereitet hätte! Ein Beamter unter Anklage gestellt, weil er die Wahrheit mitgeteilt hat, hohen Beamten die Genehmigung zu Aus- sagen nicht erteilt, weil die Ablegung ihres Zeugnisses, also die Wahrheit, dem Deutschen Reiche Nachteil bereitet hätte. Mit Recht erinnerte der Angeklagte dieser Quintessenz des Prozesses an den Ausspruch Bismarcks über die Notwendigkeit, die Wahrheit der Oeffentlichkeit rückhaltlos im Interesse des öffentlichen Wohles zu unterbreiten. Nach diesem Prozeßergebnis muh man leider annehmen, daß der Kolonialdreck und die Kolonialschmach noch unendlich dicker ist als die schlimmsten Kolonialgegner bislang anzunehmen Anlaß hatten. Welchen Zweck hätte sonst die BertuschungSpolitU gegen Kolonialgreuel? Wird sich die Mehrheit des Reichstages dazu verstehen, nachdem so unzweideutig festgestellt ist. daß ihr und dem deutschen   Volk die Wahrheit vorenthalten sein soll, endlich die Gelder zur Fortführung solcher Wirtschaft abzulehnen? Die Anwendung deS Arnim-Paragraphen auf die Bekundung der Wahrheit durch Pöplau widerspricht so stark dem Rechtsgefühl, dem Zweck und dem Wortlaut dieser Strafvorschrift, daß vom Reichsgericht wohl eine Aufhebung des gestern gegen Pöplau ge- fällten Urteils zu erwarten ist, wenn... ja, wenn das Reichs» gericht nicht das Reichsgericht wäre. politische(Jcbcrücht. Berlin  , den 5. Juni 1907. Eine sozialpolitische Debatte im Herrenhaus. Im Herrenhaus führte am Mittwoch die Beratung des Nesetzentwurfs betr. die Errichtung von Wanderarbeits- statten zu einer interessanten sozialpolitischen Debatte, die uns aufs deutlichste zeigt, was es mit dieser so gepriesenen „sozialpolitischen" Maßnahmen auf sich hat. Graf von der Schulenburg- Grünthal, der Vertreter des Grafen- Verbandes der Provinz Brandenburg  ,"wandte sich in scharfer Weise gegen die Vorlage, weil sie die Kreise nur belaste, ohne ihren Zweck zu erfüllen.— So sehr wir auch mit dem Redner darin übereinstimmen, daß das für die Errichtung von Wanderarbeitsstätten verausgabte Geld hinaus- geworfen ist, so sehr müssen wir doch seine allgemeinen „sozialpolitischen" Anschauungen bekämpfen. Nach dem Grafen Schulenburg nämlich gibt es genau so wie unter den oberen Zehntausend, die zu keiner ernsten Arbeit fähig sind und alljährlich nach Nizza   fahren müssen, auch unter der minderbemittelten Bevölkerung Leute,'die nicht arbeiten können und die nicht glücklich sind, wenn sie nicht heute hier, morgen dort herumwandern. Der Edle würde es am liebsten sehen, wenn es gestattet wäre, jeden Arbeitslosen, den man auf der Landstraße trifft, ohne weiteres auf einige Zeit ins Arbertshaus zu sperren.— Sollte Graf Schulenburg, der die unglücklichen Arbeitslosen in dieser Weise zu verspotten den traurigen Mut fand, wirklich nicht ahnen, welch tiefer Unterschied zwischen den Reichen besteht, die es sich erlauben können, mehrere Monate des Jahres in einem teuren Bade- orte zu leben, und jenen Aermsten der Armen, die als Opfer unserer Wirtschaftsordnung die Landstraßen bevölkern und von der Polizei von einem Orte zum anderen gehetzt werden? Hat der Herr Graf aus der Tragödie des„Hauptmanns von Köpenick" gar nichts gelernt?— Gewiß, nicht alle „Tippelbrüder" sind schuldlos, aber auch diejenigen, die durch aUüobnliämuS. Arbeitsscheu oder dergleichen höllig herunter- gekommen, aü'ch sie sind letzten En5es Opfer der kapitä- listischen Wirtschaftsordnung, die sie erst schuldig werden ließ. Auf die übrigen tiefsinnigen Betrachtungen des Grafen Schulenburg einzugehen, lohnt nicht der Mühe. Höch- stens wäre seine Mitteilung zu registrieren, daß in einem Kolonistendorf nahe bei„Hoffnungstal", in dem kl Kolonisten ansässig waren, bei der letzten Reichstagswahl kl fozialdemo- kratische Stimmen abgegeben wurden!— Schließlich sei noch als Kuriosum erwähnt, daß der„wohlinsormierte" Graf glaubt, daß auch streikende Arbeiter in die Wanderstätten gehen! Er warnte nämlich vor der Annahme des Entwurfs u. a. aus dem Grunde, damit nicht der Staat die fozialdemo- kratischen Arbeiterorganisationen unterstütze" II Fürwahr, der Mann ist des Herrenhauses würdig und das Herrenhaus seiner. Alle übrigen Redner waren mit der Vorlage ein- verstanden, die dann auch in der Fassung des Abgeordneten- Hauses angenommen wurde. � � Zu Beginn der Sitzung hatte von Winterfeldt- M e n k i n den Bericht der sogenannten„Matrikelkommission" gegeben. Nach diesem Bericht bestehen für das Herrenhaus zurzeit 353 Berechtigungen, und zwar 114 erbliche und 239 auf Lebenszeit. Von letzteren sind berechtigt als Inhaber der großen Landesämter 4, aus besonderem„allerhöchsten" Ver- trauen 59, auf Grund von Präsentation 176, darunter 19 Ver- treter der Universitäten und 49 Vertreter der Städte. Es ruhen zurzeit 42 Berechtigungen. Stimmberechtigt sind also 311 Mitglieder, von denen aber 4 noch nicht eingetreten sind, unter ihnen der kürzlich berufene Dr. Graf v. Posa- dowsky._ Halbe Arbeit. Das preußische Abgeordnetenhaus trat am Mttwoch zu seiner ersten Sitzung nach den Pfiugstferien zusammen und überwies zu- nächst nach längerer Beratung den Gesetzentwurf betreffend den er- wetterten Grunderwerb am Rhein-Weser-Kanal an die Budget- kommission. Die Vorlage ist in gewissem Sinne von sozialpolitischer Bedeutung, indem sie die Möglichkeit gewährt, den Preistreibereien in Grund und Boden in der Nähe des Kanals entgegenzutreten. Es bleibt natürlich abzuwarten, ob der beabsichtigte löbliche Zweck erreicht wird, oder ob nicht doch schließlich wieder die privaten Bodenspekulanten die Absichten der Regierung zuschanden machen. Den größten Teil der Sitzung füllte die Beratung des Nach- tragsetats aus, der acht Millionen als Teuernngsznlagen für die Unterbeamten fordert. Der reiche preußische Staat, dessen Finanz- läge eine glänzende ist, bleibt damit weit hinter dem Reiche zurück, da? bekanntlich auch die mittleren Beamten bedacht hat.' Kein Wunder daher, daß die Vorlage niemand befriedigte und daß die Redner der verschiedenen Fraktionen dieser Unzufriedenheit in längeren Reden Ausdruck gaben, die ganz offensichtlich den Charakter von Wahlrede'» auf der Stirn trugen. Für die im nächsten Jahre bevorstehenden Landtagswahlen sind ja die Stimmen der Beamten besonders wertvoll! Die ganzen Jahre hindurch hatte das Haus für die Beamten nichts übrig: eS duldete die Attentate der Regierung auf das Koalitionsrecht der Beamten, es tat nichts 'llr die Aufbesserung ihrer Lage, aber jetzt, wo besagte Neuwahlen vor der Tür stehen, da sucht man sich förmlich in Beamtenfreundlich- keit zu überbieten. Der Finanzmtnister Frhr. v. Rheinbaven widersetzte sich auf das entschiedenste der Ausdehnung des Nachtragsetats auf die mittleren Beamten; er schilderte— wie das so seine von Herrn v. Miguel übernommene Gewohnheit ist— die Finanzlage schwarz in schwarz und drohte sogar mit einer Erhöhung der Ein- kommensteuer— ein Mittel, das im Dreiklassenparlament niemals versagt. Vorläufig sollen denn also die mittleren Beamten keine Teuerungszulage erhalten, die Regierung ist jedoch mit den„Bor- arbeiten" für eine„generelle Aufbesserung" der Beamten- gehälter beschäftigt, in die auch die mittleren Beamten eingeschlossen sind, das heißt auf deutsch  : Einstweilen werden die mittleren Beamten ebenso wie die Lehrer wieder einmal vertröstet, wieder einmal mit einem faulen Wechsel auf die Zukunft abgespeist. Die Vorlage wird ohne KoinmissionSberatung sofort im Plenum erledigt werden und die zweite Lesung soll bereits am Donnerstag ölgen.—_ Blockleute drängeln nicht! Der deutsche Freisinn hat wieder einmal eine Tat getan. Eine „nationale" Tat natürlich— zu liberalen langt'S bei ihm ebenso- wenig wie bei der ReichSregierung. Er hat beschlossen, in dieser Session des preußischen Landtages gegen die preußische Drei- klassenschmach— nicht vorzustoßen! Während eS dieser Tage hieß, die freisinnigen Fraktionen würden fordern, baß ihre Wahlreformanträge noch in dieser Woche im Ab- geordnetenhause beraten wurden, wird heute mitgeteilt: Die beiden freisinnigen Fraktionen des Ab- eorrnetenhauses haben beschlossen, davon abzusehen, auf ie Verhandlung ihres Antrages auf Aenderung des Wahlrechts zum preußischen Abgeordnetenhaus noch vor Schluß der gegenwärtigen Session zu dringen. Es wird aber dafür ge- sorgt werden, daß der Antrag gleich zu Beginn der neuen Herbst- session zur Verhandlung kommt. Die liberalen Taten werden auf den Herbst verschoben! Der Herbst wird alles gutmachen! Dann löst Bülow seine Ver- prechungen im Reiche ein, dann wird auch der Freisinn in Preußen dem Dreiklassenwahlrecht zu Leibe gehen. Jetzt ist keine Zeit dazu. Die Landtagsboten wollen in die Ferien und die konservativen Block- brüder, die sich ja ohnehin schon über die freisinnigen Wahlrechts- anträge ärgern müssen, dürfen nicht durch das Verlangen gekränkt werden, um dieser Anträge willen noch länger auf die Ferienruhe zu verzichten. Die freifinnigen Wähler müssen sich also damit abfinden, daß die erste Parlamentssession der konservativ-liberalen Paarung nicht nur ohne jedes positive Erträgnis für den Liberalismus ge- blieben ist, sondern auch noch mit einem Verzicht auf eine liberale Demonstration schließt. Den Herren Kommerzienräten wird eS freilich kaum sehr unangenehm sein, daß der Vorstoß zugunsten des allgemeinen gleichen Wahlrechts verschoben wird. Denn im innersten Herzen sind sie keine Freunde dieses Wahlrechts, das doch vor- nehmlich dem Proletariat günstig ist. Und die übrigen frei- sinnigen Wähler? Ob sie still bleiben, ob sie diese kühle BeHand- lung ihrer wichtigsten Interessen ruhig hinnehmen werden? Das arbeitende Volk Preußens wird gegebenenfalls aus diesem Verzicht der Freisinnigen auf die Behandlung der Wahlreform- anträge in dieser Session mit Recht schließen, daß eS ihnen nicht allzuernst mit ihrem Vorstoße gegen das Dreiklassenwahlrecht ist. Wäre eS anders, so dürfte er keine Session ohne solchen Vorstoß hingehen lassen. Denn wenn er eS schon zu außerparlamentarischer Aktion gegen die Dreiklassenschmach nicht bringen kann, so müßte er um so mehr darauf bedacht sein, wenigstens durch so oft wie möglich wiederholte parlamentarische Demonstrationen die öffent- liche Meinung gegen das preußische Wahlunrccht in Bewegung zu setzen I Aber von solcher BerMchtuna iuürt der deutsche Freisinn nichts. So wird die klassenbewußte Arbeiterschaft Preußens immer wieder daran erinnert, daß es ihre Aufgabe ist, den preußischen Karren vorwärts zu stoßen, daß die Wahlrechtsbewegung, die durch die Ereignisse im Reich in den Hintergrund gedrängt wurde, zu ihrer Zeit mit frischer Kraft wieder einsetzen muß.— Fürstcnwerk. Eine seltsame historische Weisheit hat auf dem Festmahl, das jüngst zu Ehren der Deutschland   bereisenden englischen Wasserstraßenkommission im Kaiserhof stattfand, der Finanz- minister Freiherr   v. Rheinbaben verkündet. Er hat nach einem Bericht der„Nordd. Allgem. Ztg." der englischen Kommission folgenden Vortrag über die Ursachen des heutigen kulturellen, besonders des wirtschaftlichen Entwickelungsstandes gehalten: Großbritannien   sei in seiner insularen Lage, mit seiner seit Jahrhunderten stark entwickelten gewerblichen Tätigkeit, seinem weltumspannenden Handel ein Anhänger des Freihandels, während Deutschland  , inmitten des Kontinents belegen, mit langen Grenzlinien, seine meist auf geringe Böden angewiesene, mit ungünstigen klimatischen Verhältnissen rechnende Land­wirtschaft und seine mächtig aufstrebende Industrie durch Er- richtung eines gemäßigten Schutzzollsystems schützen müsse. Ver- schieden sei auch die EntWickelung auf dem Verkehrsgebiete ge- Wesen, sowohl hinsichtlich der Eisenbahnen als der Wasser- straßen. In Großbritannien   habe Jahrhunderte hindurch ein Kampf zwischen den Machtbefugnissen der Krone und deS Par­laments obgewaltet. In Deutschland   seien parlamen- t a r i s ch e Formen erst seit etwa einem halben Jahrhundert in Uebung, und das, was Deutschland   heute politisch bedeute, wäre im wesentlichen das Werk seiner Fürsten, die es verstanden hätten, aus dem sandigen Boden der Mark Brandenburg den machtvollen Staat der Gegenwart zu schaffen. Naturgemäß sei deshalb auch der Einfluß des Staates auf wirtschaftlichem Gebiete ein sehr weitgehender gewesen, und er habe— zum Wohle der Nation— namentlich die Eisenbahnen in seine Hand und Verwaltung gebracht. Hieraus sei wiederum für den Staat die Verpflichtung erwachsen, auch den anderen wichtigen Teil des Verkehrswesens, die Wasserstraßen, weiter zu entwickeln. Ander» habe sich das in England gestaltet. Dort hätten die allein vorliegenden Privatbahnen schon bald nach ihrem Ent- stehen die vorhandenen Wasserstraßen an sich gebracht, und die Entwickelung der britischen   Wasserstraßen wäre nicht in umfang- lichem Maße wie in Deutschland   gepflegt worden. Die englischen Gäste werden sich über diese eigenartige wirtschaftshistorische Weisheit rechtsehr gewundert haben, denn in englischen urteilsfähigen Kreisen gilt die wirtschaftliche Ent- Wickelung eines Volkes nicht als Werk der Monarchen, sondern als Resultat des eigenen Ringens und Strebens der Völker nach höheren Lebensformen. Doch vielleicht trieb Freiherr« v. Rheinbaben bei seinen Ausführungen ein guter Zweck: er wollte zeigen, mit welchen geringen sozialwissenscha Glichen und historischen Kenntnissen man in Preußen Minister werden kann.—_ Die Rundfahrt der englischen Jourualiste«. Die Rundreise der englischen Journalisten in Deutschland   wird von der liberalen Presse noch imnier als großes politisches Ereignis behandelt und jeder an vollbesetzter Tafel zwischen dem fünften und sechsten Gang gehaltene weinselige Toast getreu nach dem Wolff- scheu Telegramm berichtet, als machten in England nicht die Handel« treibenden und industriellen Mittelschichten, fondern ein Dutzend größtenteils von ihren Verlegern abhängiger Redakteure die englische Auslandspolitik. Viel richtiger weiß, wie sie in ihren Urteilen beweist, die konservative Presse die gegebenen Vorbedingungen für ein freund» schaftliches Verhältnis zwischen Deutschland   und England einzu» f chätzen. So schreibt z. B. die„Kreuz-Ztg." in ihrer letzten Wochen- Übersicht über die auswärtige Politik: „Was sie(die englischen Journalisten) jetzt gesehen haben, wird wahrscheinlich für sie unerwartet und neu gewesen sein. Deutsch  - land ist friedfertiger, arbcits- und waffenkräftiger, als man drüben glaubt. Es ist auch fester zusammengekittet. Und das alles zu wissen, kann nur nützlich sein. Aber wir glaub«« nicht, daß nun mit einem Schlage in den deutsch  -englischen Beziehungen eine Wandlung eintreten kann. Die englische Politik ruht in anderen Händen. Von den Zeitungen waren diejenigen, welche noch immer die größte Verbreitung haben und die uns mit entschlossener Feindieligleit gegenüberstehen:„Times", „Morning Post",„Daily Mail" nicht vertreten; sie werden ihr altes Treiben fortsetzen. Sind Handel, Bürgerstand und gelehrte Kreise uns ftcundlich gesinnt, so gilt das nicht von gewissen Gruppen der Marine, der Berufspolitiker und des HofeS. Wir werden nach wie vor ihnen gegenüber unsere defensive Stellung behaupten müssen; auch glauben wir nicht, daß in dieser Hinsicht bei uns Illusionen bestehen."— Dcrnburgs Afrikareise. Staatssekretär Dernburg   wird nun doch in nächster Zeit feint langangekündigte Reise nach den deutschen Kolonien antreten— aller- dings nicht nach den von ihm in phantasievollen geistigen Dämmer- stunden erschauten südivestafrikanischen Dattelpalmenhainen, sondern nach Deutsch-Ostafrika  . Wie die„Köln  . Ztg." berichtet, wird Dernburg  am 15. Juli mit dem„Feldmarschall" von Neapel   auS die Ausreise nach Dar es Salam antreten. Nach einigem Aufenthalt im deutsch  - ostafrikanischen Schutzgebiete wird er sich von Mombassa   mit der Ugandabahn nach Muansa   begeben, wo jedenfalls die Aussichten der Nordbahn über den Meruberg nach Muansa und der Baumwoll- anbau den Hauptgegenstand seines Studiums bilden werden. Auf der Rückreise wird Herr Dernburg   in Bot die Ugandabahn verlassen, um über Moschi am Kilimandscharo   durch die Panganisteppe und West-Usambara bis zur Erreichung der Tanga-Bahn in Mombo zu marschieren. In West-Usambara ist der Besuch des Tschumme« Zedcrnwaldes, der landwirtschaftlichen Station Quai   und der land  - wirtschaftlichen Anlagen des Hauptmanns von Prince beabsichtigt.— Zum Peters-Prozeß. In dem schwebenden Prozeß des Dr. PeterS gegen die „Münchener Post" ersuche ich den früheren Lazarettgchiilfcn der deutschen   Schntztrnppe in Ostafrika  , Otto Neuhaus, mir umgehend seine Adresse mitzuteilen. Die Parteigenossen des In- und Auslandes bitte ich um ihre Unterstützung bei der Ermittelung des Aufenthalte» des Herrn C4to Neuhau«. Die Parteipresse aber ersuche ich um eine möglichst all- gemeine und wirksame Verbreitung dieses Aufrufs. Martin Gruber, Redakteur der„Münchener Post", __ München  , Brieffach IL Ein neuer Puttkamer-Prozeß soll bevorstehen. JeSeo hat sich gegen die bekannte, ihn arg be» lastende Veröffentlichung seiner einstigen„Cousine", der Frau v. Germar, dieser Tage in einer Zuschrift an das„Kleine Journal' zu wehren gesucht, worin er u. a. behaupter, Frau v. Germar habe die Unwahrheit gesagt, wenn sie behauptet, daß sie nur eiumal md
 
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