Nr. 145. 24. Jahrgang.

1. Beilage des„ Vorwärts " Berliner Volksblatt.

Aus der Partei.

Bom Fortschritt der Presse. Auch die Genoffen von Wies. baden streben die Herausgabe eines eigenen Tageblattes an. Als Borbote und Werber für die Tageszeitung wollen sie zunächst eine Monatszeitung herausgeben.

Aus Industrie und Dandel.

Wochenschau. Aus den Teßten Wochenbetrachtungen verschiedener Blätter. ,, National- Zeitung":

" Das große Ereignis, mit dem die berfloffene Woche, wie es fchien, recht ungemütlich begann, war am Schlusse derselben bereits rergeffen. Wer spricht heute noch von der Auflösung der zweiten Duma? Die„ unabsehbaren Folgen" des Staatsstreiches", die sich die radikalen Rannegießer davon versprachen, find ausgeblieben, und nach wenigen Tagen schon konnten sogar die besonderen Schuh­maßregeln in der russischen Hauptstadt bedeutend herabgemindert werden. Die Ruhe ist nirgends gestört worden, die Ruffen haben ohne Unterbrechung ihren Geschäften nachgehen können.... Kurzum, Rußland dürfte von nun an seine Schreden für west­liche Beurteiler und Kapitalisten eingebüßt haben und die Zeiten, da aus einem Konflikt zwischen der russischen Staatsgewalt und russischen Boltsvertretern die Veranlassung zu blindwütigen An­Griffen auf den russischen Staatskredit genommen wurde, dürften endgültig vorbei sein."

,, Boffische Zeitung":

" Der Entwertungsprozeß, der an unserer Fondsbörse nun schon feit geraumer Zeit im Gange ist, hat in der letzten Woche einen Stillstand erfahren. Teilweise sind sogar nennenswerte Kurs­erhöhungen zu konstatieren. Nichtsdestoweniger kann von der Wiederkehr des Vertrauens nicht uneingeschränkt gesprochen werden. Der zubersichtliche Stäufer und Effektenbefizer ist nun schon seit Monaten gar zu oft herbe enttäuscht worden. Jedem Anlauf zu einer Aufwärtsbewegung ist stets bald wieder ein Rückschlag ge folgt. Auf allen Seiten sind Verluste zu beklagen. Ja felbft die Baiffespekulation tann sich taum besonderer Erfolge rühmen; ein mal berbietet schon die durch das Börsengejek hervorgerufene Ein­engung der Operationsbasis ein frisches Hervormagen der Unter­nehmungsluft à la baisse, alsdann erschwert das sprunghafte, un­vermittelte Auf und Nieder der Kurse sehr erheblich die Staltu­lation, und endlich können die Baiffe- Engagements teilweise als Gegenpoft gegen schlecht realisierbaren Effettenbesitz gelten, auf welchem schon erheblicher Verlust liegt. Stellt man des weiteren die ganz naturgemäße Abneigung der außenstehenden Streife, fich unter den jezigen Verhältnissen am Börsengeschäft zu beteiligen, in Rechnung, so hat man zugleich die Erklärung für die tiefgehende Mißstimmung, ja teilweise Verbitterung, welche unsere Börsenwelt augenblicklich beherrscht.

Dieser Zustand beginnt schon außerhalb der Börse Kreise au ziehen. Denn unmittelbar auf ihn find die sich mehrenden Zahlungseinstellungen von Provinzbantinstituten zurückzuführen. Mittelbar wirkt dabei die Zuspizung der Kreditverhältnisse mit."

,, Berliner Tageblatt":

" Die Interventionskäufe der Großbanken, die schon in den Iezten Tagen der Vorwoche eine befestigende Wirkung ausgeübt hatten, fetten fich in der Berichtswoche in verstärktem Maße fort. Das schüchterte die Baiffepartei ein, zumal bereits die Bor­bereitungen für den Ultimo das Bestehen von Stückemangel er­wiesen. Die Börse begann wieder zu hoffen. Die Belastungs­probe, die die Auflösung der Duma bedeutete, bestand der hiesige Markt überaus leicht. Und als auch an den Westbörsen die Zwangsverkäufe sich nicht erneuerten, als auch der Pariser Martt auf die Meldungen über eine Verschlechterung der innerpolitischen Lage in Rußland so gut wie gar nicht reagierte, trat durchweg cine Hebung des Kursniveaus ein."

,, Deutsche Tageszeitung":

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zum Weißbluten, wie neulich ein ernst zu nehmender Beurteiler schrieb), und daß die Hauptstüße der russischen Finanzen gegen wärtig und schon seit langem der Alkohol ist der Alkohol, dessen Ertragssteigerung aber mit der vollständigen Auspowerung der unteren Volksschichten doch auch einmal ihren Höhepunkt erreichen so geht, der Menschen und Werte nur mit zahlen zu benennen muß. Das alles vergißt der kapitalistische Geist. Wie das manchem versteht! Allerdings fam diesmal noch ein besonderer Umstand hinzu, um die Börse mit solcher Leichtherzigkeit über die russischen Vor­gänge hinweggehen zu lassen. Die Börse wollte nach der Kurs entwertung der vorausgegangenen Wochen wieder in die Höhe. Sie wollte, oder vielmehr fie follte. Denn wie fich die hältnisse an der Börse entwidelt haben, muß man ja heute, statt bon einer Tendenz der Börse, biel eher von einer Tendenz der Großbanken reden, weil diese die Börse immer mehr zu ihrem abhängigen Werkzeug gemacht haben und deren Bewegungen nach ihrem eigenen Belieben lenken."

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Vers

gründung der Lichtenberger Terrain- Gesellschaft in Liquidation. Schiebungen. Wie man Gelb berbient" zeigte eine Um Die Terrains sollen an eine neue Gesellschaft übergehen. Die Transaktion hat natürlich einen bestimmten Zwed. Auf jede Attie von ursprünglich 2000 Mart find insgesamt 650 Mart zurüd gezahlt. Nun sollen die Aktionäre für jede alte Aktie, die noch einen Wert von 1350 Mark darstellt, eine neue Attie von 5000 Mart erhalten. Nach der letzten Bilanz standen die Grundstüde mit 76 Mart pro Quadratrute zu Buch; die neue Gesellschaft über. nimmt sie zu zirka 340 Mart. Jm nächsten Monat soll das Attien­tapital der neuen Gesellschaft, das bei der Gründung 50 000 Mart betrug, auf 64 Millionen Mart erhöht werden. So werden Wert. fteigerungen gemacht.

Dienstag, 25. Juni 1907.

Angeklagter legte Revision ein. Sein Vertreter Rechts. anwalt Dr. Karl Liebknecht legte in eingehenden und gründlichen juristischen Ausführungen dar, daß es sich hier lediglich um einen Aft der Notwehr gegen die Aussperrung handelte, so daß im vorliegenden, zur Aburteilung stehenden Falle überhaupt teine Verabredung zur Erlangung günstiger Lohn- und Arbeitsbedingungen" in Frage stand. Aber auch im anderen Falle dürfte§ 153 der Gewerbeordnung nicht zur Anwendung fommen, weil im Sinne der bekannten Reichsgerichtsentscheidungen gegen Arbeiter hier die modifizierte Aussperrung einen Er­preffungsversuch der Arbeitgeber darstelle, der als rechtswidrig nicht zu schützen sei.

Das Kammergericht berwart jedoch am Donnerstag die Revision. Die Vorentscheidung sei rechtlich vollkommen schlüssig. Von Notwehr im Sinne des Gesetzes fönne nicht die Rede sein. Deshalb brauche der Senat nicht eingehen auf die Frage, ob bie bekannte Reichsgerichtsentscheidung über Erpressung hier auf das Aussperrungsverhalten der Arbeitgeber überhaupt zutreffe.

Konkurrenzklaufel im gewerblichen Arbeitsverhältnis. Bach- und Schließgesellschaft gefchloffen hatte, enthält folgende Der Vertrag, den der ehemalige Wächter F. mit der Berline Bestimmung: Ferner verpflichte ich mich bei einer Konventional­ftrafe von 100 m., innerhalb zwei Monaten nach meinem Abgange teine Dienste da anzunehmen, wo ich im Auftrage der Wach- und F. ist nun doch Schließgesellschaft als Separatwächter tätig war. innerhalb folcher Frist nach Lösung seines Verhältnisses zur Wach­und Schließgesellschaft bei einer Firma Thoms u. Jise eingetreten, bei der er vordem als Angestellter der Wachs und Schließgesellschaft Separat Bachdienste leistete. Die Gesellschaft tat Schritte zur Er Die Zuwachssteuer auf dem Städtetage der Provinz Sachfen langung der Konventionalstrafe und behielt zu diesem Zwecke 30 M. und des Herzogtums Anhalt. Auf diesem Städtetage, der vor Kaution, bie F. gestellt hatte. F. tlagte darauf beim Berliner furzem in Eilenburg unter starter Beteiligung tagte, sprach Gewerbegericht gegen die Wach- und Schließgesellschaft auf Bürgermeister Reimarus von Magdeburg über die Zuwachssteuer. Serauszahlung der Raution abzüglich eines Betrages Das Ergebnis feiner grundfäßlichen Ausführungen faßte der von 9 M. In der Verhandlung, die am Sonnabend vor der Redner in folgende Säße zusammens Stammer 8 stattfand, wurde festgestellt, daß Stläger tatsächlich während ber vier Wochen, in denen er bei Thoms u. Ilse in Dienst stand, Wächterdienste, alfo bie gleichen Dienste wie vorher als Angestellter der Wachs und Schließgesellschaft, geleistet hat. Kläger betonte jedoch, daß seine Anstellung als ausdiener erfolgt sei und baß er die Stelle schließlich aufgegeben hätte, weil er nicht als Hausdiener beschäftigt worden sei. Das Gericht stellte sich auf den Standpunkt, daß der Vertrag als dahingehend aufzufassen fei, daß innerhalb zweier Monate feine watdienste bei einer der fraglichen Stellen( Firmen, Institute usw.) angenommen werden dürften. Diesen Inhalt vorausgesezt, fei aber der Vertrag rechtsgültig. Da Kläger tatsächlich solche Dienste vertragswidrig angenommen und ausgeführt hätte, so könnte die aution als Teil der Konventionalstrafe von der Wach- und Schließ­gesellschaft in Anspruch genommen werden. Dem Kläger wurde beshalb die Klagerüdnahme angeraten. Er folgte dem Nate. Hervorzuheben wäre noch aus der Verhandlung die Behauptung des Klägers, er hätte bei der Wach- und Schließgesellschaft seine Stellung aufgeben müssen, weil er nur 75 Mart monatlich Lohn erhalten hätte, wovon noch 3 M. Kleidergeld abgingen. Der Vertreter der Beflagten suchte bemgegenüber borzurechnen, daß . durch, Ueberstunden bis auf 88 Mart monatlich ge kommen sei. Die Notwendigkeit eines gesetzlichen Verbotes der Konkurrenz­flausel beweist auch diese Verhandlung.

" Der steigende Finanzbedarf der Gemeinden, namentlich der größeren Städte mit starker Entividelung, nötigt zur Erschließung neuer Steuerquellen, wenn man die nicht erwünschte Steigerung der Buschlagsprozente zu den staatlich beranlagten Steuern ein­schränken will. Eine geeignete neue Steuerquelle bietet eine in den oben er wähnten Grenzen ausgearbeitete Wertzuwachssteuer; sie entspricht der Gerechtigkeit, weil sie einen Teil des durch die Allgemeinheit und deren Aufwendungen geschaffenen Gewinnes der Allgemeinheit wieder zuführt; sie trifft leistungsfähige Schultern, weil sie nur im Falle wirklichen und zwar nicht unerheblichen Gewinnes er­hoben wird, erfüllt somit in hervorragender Weise die beiden vor­nehmsten Forderungen, welche an eine moderne Steuer gestellt werden können."

regierung hat vor einigen Tagen die Bortongession zu einem Ein Riefenelektrizitätswerk in Bosnien . Die bosnische Landes. hydro- elektrischen Unternehmen erteilt, welches sich über die Herzegowina bis zu den Küsten des Adriatischen Meeres erstrecken wird und welches das größte Elektrizitätswert der Welt sein wird. Es ist nämlich die Ausnüßung der Wasserkraft des Flusses Trebinje cica beabsichtigt. Dieser Fluß überschwemmt vollkommen das Popovo polje volle 9 Monate im Jahre, während 3 Monate hindurch das Flußbett und auch das Popovo polje vollkommen troden sind. Aus diesem Grunde ist die Anlage eines großen Referboires be absichtigt, in welchem das Wasser für die trodene Zeit ges sammelt werden soll. Die Trebinjcica fließt 250 Meter oberhalb der Fläche des Adriatischen Meeres, so daß der Wasserfall- welcher in einem etwa 10 Kilometer langen Tunnel bis nach Ragusa ge­führt würde 250 Meter betragen wird. Die Konzession wurde erteilt für die Ausnüßung bon 50 m³ Wasser pro Sekunde, so daß die gewonnene Straft 120 000 ferbekräfte betragen würde. Mit dieser gewaltigen Kraft fallen chemische Fabriken in Betrieb gefeht werden. Das Kapital scheint von italienischer Seite zu tommen

Soziales.

Die Abwehr einer Aussperrung als strafbarer Bersuch im Sinne des§153 der Gewerbeordnung.

Aus der Frauenbewegung.

Versammlungen

Veranstaltungen.

Berein für die Intereffen der Hausangestellten Donnerstag, 27. Junt, Stegligerstr. 35, 9 Uhr. Charlottenburg . Sonntag, 30. Juni, nachmittags 3 Uhr, Ausflug nach dem Vergnügungspart, Tegeler Weg 75. Treptow - Baumschulenweg. Mittwoch, 26. Juni, 81% Uhr, bei Schmidt, Treptow , Kiefholzstr. 22. Vortrag Herr Weise. Lichtenberg . Dienstag, 25. Juni, 8 Uhr, bei Gebr. Arnhold Schwarzer Adler", Frankfurter Chauffee 5/6, öffentliche Ver­sammlung. Vortrag: Der Polizeifnippel gegen die Frau. Köpenick . Mittwoch, den 26. Juni, 8 Uhr, bei Moll, Vortrag: Herr Dr. Pintus: Frauen- und Geschlechtskrankheiten.

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Run, bei der Dumaauflösung ist es ebenso zugegangen. Am ciften Tage der Berichtswoche war der Staatsstreich" vollzogen, die Duma war aufgelöst und wider Erwarten, namentlich dem der internationalen Russenfiger- Konfortien, nahm man an den für russische Werte hauptsächlich interessierten Plätzen: Petersburg , Paris und Berlin die Sache ziemlich fühl auf. Ja, fie bildete jogar den Ausgangspunkt für eine allgemeine Befestigung. Man hat von großen Interventionsfäufen seitens der der russischen Re­Das ist die neueste Errungenschaft unserer Justiz. Bekanntlich gierung naheftehenden Bankhäuser gesprochen, von Inspirationen, bedroht§ 158 der Gewerbeordnung mit Gefängnis den, der andere welche die französische Regierung der Presse gab, um die Gemüter durch Anwendung förperlichen Zwanges, durch Drohungen, durch zu beruhigen. Mag dem sein, jedenfalls ist verhindert worden, Ehrberlegung oder durch Verrufserklärung bestimmt oder zu be­daß die an und für sich schon genug erschöpfte Börse vor einem stimmen versucht, an Verabredungen oder Vereinigungen zur Er­weiteren unabsehbaren Schaden bewahrt worden ist, daß die langung günstiger 2ohn- und Arbeitsbedingungen Sapitalistenkreise, in deren Besitz lang tonservierte Ruffenbestände teilzunehmen. Eine solche Verabredung zur Erlangung günstiger Liegen, beruhigter aufatmen tönnen, und das Vertrauen gewachsen ist, daß gerade die energische Maßregel der ruffischen Regierung Lohn- und Arbeitsbedingungen war nun zweifellos die, welche 1906 den Ausgangspunkt für allmähliche Ordnung der wirtschaftlichen, zum Streit der Ballschuhmacher Berlins führte. Der innerpolitischen und finanziellen Dinge zu bilden geeignet erscheint. Streit, also ein durchaus gesetzliches Mittel(§ 152 der Gewerbe­Jedenfalls haben die professionellen Ruffenfiger ihre Rechnung ordnung), wurde auf Beschluß der Fabrikanten mit einer Aus­ivieder einmal nicht gefunden." fperrung anderer, am Ballschuharbeiterstreit nicht be. teiligter Schuharbeiter beantwortet. Diesem Beschluß kam auch der Fabrikant Fleischer nach: er sperrte mit der Herrlichster Sommergarten Berlins . Maßgabe aus, daß nur wieder in Arbeit genommen Weltberühmte Illumination. wurde, wer sich durch schriftlichen Revers verpflichtete, den Berband Bollständig neue Anlagen. oder die Gewerkschaft nicht mit Geld oder dergleichen zu unterstützen, verschließbaren Grenzen des Barenreiches und läßt die Ruffen- also dem Verband den Rüden fehrte. Der ausgesperrte Elite- Variété- Vorstellung Schuhmacher Podszus hielt bald darauf dem durch Anerkennung Anf. wochentags 6, Sonntags 4 Uhr. des Reverses abtrünnig gewordenen Zuschneider Meister bor, daß er und andere Abtrünnige doch wieder hinaus müßten, wenn die Ausgesperrten in die Fabrik wieder hinein fämen, und gebrauchte Das Landgericht berurteilte dabei auch den Ausdruck Lump.

" Beit am Montag": ..Hageldicht fallen die Unglücksbotschaften auf die ohnehin ge­schwächte Börse hernieder. Nach dem ersten Schreden über den russischen Verfassungsbruch sidern tropfenweise eine Aufstands. nachricht nach der anderen über die doch nicht ganz hermetisch furse weichen."

" Frankfurter Zeitung ":

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Die Duma ist aufgelöst, das bestehende russische Wahlrecht auf gehoben, ein neues, beschränktes Wahlrecht für eine erst im November zusammentretende dritte Duma oftrohiert das war die Nach­richt, unter deren Eindrud die Börse die abgelaufene Woche er­öffnete. Aber in dem Kurszettel sucht man vergeblich danach, wie Podszus auf Grund des§ 153 der Gewerbeordnung zu drei Rixdorf, Bergstr. 55. Leibwäsche 10 Pf., dieser Eindruck fich denn nur ziffernmäßig geäußert hat. Oder Tagen Gefängnis, weil er versucht hätte, Meister( der doch gr. Bezüge 15 Bf., Handtücher, Taschen­vielmehr, der Kurszettel zeigt, daß die Börse dem russischen Staats- gar fein Ballschuhmacher war) durch Ghrberletzung und fücher 4 St. 10 Bf. Schonendste Behand Fattura von hohem sozialpsychologischem Reiz....

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streich gegenüber vollkommen gleichgültig geblieben ist. Gin Drohung zum Anschluß an eine Verabredung zur Erlangung günstiger lung, freie Abholung von 3 M. an. ... Denn der fapitalistische Geist, der diesen reinen Geld. Lohn- und Arbeitsbedingungen zu bewegen. Zu dieser eigenartigen„ Fest­Denn der kapitalistische Geist, der diesen reinen Geld­menschen erfüllt, falfuliert aljo: Wenn der Zar die Duma auflöft ftellung" gelangte das Gericht auf folgenden Pfaden vermeintlich und ein bem preußischen ähnliches"( also schon mehr als reaf- juristischer Deduktion:„ Die Vereinigung der von Fleischer ausgesperrten tionäres!) Wahlrecht zu oftrohieren den Mut hat, dann fühlt er Arbeiter, der der Angeklagte angehörte und der Meister sich an­jedenfalls auch die Macht dazu und vor. hier aus bis zu dem schließen sollte, beabsichtigte gemäß zweifellos getroffener(?) Ver­weiteren Schluß, daß er dann auch das Recht dazu habe, ist nur abredung, durch die von Meister verlangte Niederlegung der Arbeit ein Schritt. Und weiter kalkuliert er: wenn die russische Re- auf den Fabrikanten Fleischer einen Druck dahin auszuüben, daß gierung die Dumo auflöst und damit die Möglichkeit aufgibt, durch dieser die von ihm ausgeschlossenen Arbeiter wieder einstelle, auch fie eine Anleihe bewilligt zu erhalten, während die Aufnahme ohne daß sie den seinerseits verlangten Revers unterzeichneten. einer Anleihe ohne Zustimmung einer Volksvertretung doch zweifel­Tos gänzlich unmöglich ist, dann liegt daran eben die Erklärung. Durch diese bedingungslose Wiedereinstellung der noch aus­daß Rußland zurzeit einen weiteren Geldbedarf nicht hat auch gefchloffenen Arbeiter, die erwartet werden konnte, da Fleischer von hier aus bis zu dem weiteren Schlusse, daß Rußlands Finanz- doch Zuschneider haben mußte, sollte dieser aber zu der An­Tage eigentlich doch eine ganz günstige sei und zu Besorgnissen erkennung gezivungen werden, der Streit der Ballschuhmacher, momentan feinen Anlaß gebe, ist wieder nur ein Schritt. So der der die Veranlassung zur Aussperrung gab, sei ein berechtigter, und fapitalistische Geist des bestillierten reinen Geldmenschen, deffen die von ihm vorgenommene Aussperrung sei ungerechtfertigt. Bon imponierender Schärfe und Weitsichtigkeit sind diese Er­wägungen ja nun allerdings gerade nicht. Denn sie sehen nur den Augenblid, vergeffen alles, was vorausgegangen, und alles, was die Zukunft droht; vergessen fogar, daß schon die Gegenwart nichts anderes ist als ein Raubbau an der russischen Volkswirtschaft( bis

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der Meister fich anschließen sollte, darauf aus, den Streit der Ball­schuhmacher zu unterstützen und somit, wenn auch nicht für sich, sondern für Berfonen, mit denen die Vereinigung" fich folidarisch fühlte, bessere Lohn- und Arbeitsbedingungen zu erlangen."

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