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1. Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 51.

Parlamentsberichte.

Deutscher Reichstag .

77. Sigung vom 28. Februar. 12 Uhr. Am Tische des Bundesraths: v. Caprivi, v. Kalten born Stachau u. A.

Die Berathung des Militäretats wird fortgesetzt mit der Diskussion über Kapitel 24 der ordentlichen Ausgaben, Titel„ Dienstprämien für Unteroffiziere."

Sonntag, den 1. März 1891.

8. Jahrg.

Laufbahn zu erhalten; er halte den Weg der Prämienbewilligung fratie die einzig treibende Kraft in der Gesetzgebung.( Sehr für den geeigneten, doch könne er darin nicht ganz so weit richtig!) Das ist eine Ueberschätzung der Sozialdemokratie, man gehen, wie die Regierungsforderung. Der Antrag Windthorst soll das Feuer der Sozialdemokratie nicht anfachen, selbst wenn sei nur eine halbe Maßregel und die dadurch herbei- man den eigenen Topf daran wärmen will. Auf die Aeußerung geführte Ersparniß nur eine sehr Er geringe. habe des Reichskanzlers, die sich auf uns bezieht, habe ich zu er­eigentlich beabsichtigt, gegen den Antrag Windthorst zu klären, was wir in den Vorlagen der Regierung gut befinden, stimmen, er sage sich aber, etwas sei besser, als das nehmen wir an, was nicht, das lehnen wir ab.( Unruhe rechts.). gar nichts. Deshalb empfehle er den Antrag Dr. Hammacher, Wir können doch nicht mit der Regierung durch Dick und Dünn gehen. Wir haben schon weit höhere Summen bewilligt, als die eventuell aber den Antrag Windthorst zur Annahme.

Abg. Richter( frs.): Vor Jahresfrist ist von dem Unteroffizier hier in Rede stehenden vier Millionen und werden in diesem Abg. Dr. Windthorst( Zentr.): Nach den gestern gehörten Nothstande noch feine Rede gewesen und es ist deshalb noth- Etat noch verschiedene höhere Summen bewilligen. Der Herr Reden dürfte sich jeder Abgeordnete über die Frage wohl sein wendig, daß man sich dieser Forderung gegenüber etwas vorsichtig Reichskanzler hat von staatserhaltenden Parteien gesprochen; Urtheil gebildet haben. Wenn er heute das Wort ergreife, so und kritisch verhalte. Der frühere Reichskanzler hat in seiner dieses Wort ist in neuerer Zeit sehr in Mißkredit gekommen. thue er es, weil ein Antrag eingereicht sei, der seinen Namen großen Rede hier vor uns ausgeführt, daß wir die besten Unter- Staatserhaltend ist auch die Schonung der Steuerkraft des Volkes. trage. Er sei stets davon ausgegangen, daß bei der Bewilligung offiziere hätten; er war also nicht der Ansicht, daß wir das gute Diese Bewilligung können wir nicht eintreten lassen, weil die Don Militärforderungen sehr vorsichtig vorgegangen und nur das Unteroffiziermaterial uns erst durch besondere Brämien heran- Summe groß ist, der Zweck aber nach unserer Ansicht nicht erreicht dringend Nothwendige bewilligt werden müsse. Die Kommission ziehen müssen. Ich würde gegen diese Forderung stimmen, wird.( Beifall links.) wenn dadurch teine Mehrbelastung des Militär­habe die Forderung gestrichen, damit aber nicht ausdrücken auch Reichskanzler v. Caprivi : Trotz der Mahnung des Herrn wollen, daß für die Unteroffiziere nichts geschehen solle. All- Etats bedingt wäre, weil ich die vorgeschlagene Maß- Vorredners werde ich auf das Sozialistengesetz zurückommen, so jährlich komme die Militärverwaltung mit neuen Forderungen; regel selbst für falsch halte. Das Manquement der Unteroffiziere weit ich es für nöthig halte.( Beifall rechts.) Ich habe nicht die daß diese Forderung fommen werde, habe er nicht ge- rührt daher, daß die etatsmäßige Friedensstärke der Armee um Besorgniß, daß man durch offene Besprechung der Dinge glaubt; als sie erschien, glaubte er, daß sie nicht fo 60 000 Mann erhöht worden ist, die Zahl der Unteroffiziere um Schaden anrichtet. Nicht die treibende Kraft ist die Sozialdemo bringend sei, namentlich nicht in der beantragten Höhe. 6000 Mann. Bei einer solchen Vermehrung der Stärke der Iratie, wohl aber halte ich dieselbe für die größte Gefahr im Sein Antrag biete nun von allen Forderungen das Wenigste Armee ist es natürlich, daß die dadurch geschaffenen neuen Stellen Reiche, und es wird kein Gesetz eingebracht, welches nicht auf Es ist nun auf das Un- seine sozialpolitische Bedeutung geprüft würde. Abg. Richter und das sei auch schon eine Empfehlung. Er wollte nur am nicht sofort besetzt werden können. Schluffe der Dienstzeit eine Prämie zahlen und teine Skala genügende der Zivilversorgung der Unteroffiziere hingewiesen. tann das Vertrauen zur Regierung haben, daß fie ihr Ansehen machen, feine Forderung habe aber den Vorzug, daß die Leute Der Herr Reichskanzler hat auf die ungenügende Stellung selbst zu wahren wiffen wird.( Beifall.) Wir wollen die Prämien bei der Admiralität verwiesen. Ein für die Unteroffiziere, um gutes Material zu erhalten, nicht zur länger im Dienst gehalten werden. Durch eine Stalabewilligung des Hausdieners ein Gehalt, welches Belohnung. Auch Herr Richter sollte wissen, daß der würden die Leute leicht veranlaßt werden, Schulden zu machen. solcher Hausdiener bezieht Ob die von ihm beantragte Summe die richtige sei, fönne er auf Tagelohn ausgerechnet etwa 4 bis 5 m. 60 Pf. preußische Unteroffizier stets auf seinem Plazze ist, ohne so nicht eine noch geringe Rücksicht auf eine Belohnung.( Beifall.) Der Abg. mathematisch nicht beweisen. Wollen Andere weniger geben, so ausmacht, also wahrlich er nehme von der Regierung Gutes, würde sich darüber reden lassen, nur nicht mehr. Für ihn seien Besoldung. Hier wird nun eine Forderung für Prämien zur Richter meint, die Gründe maßgebend, welche der Kriegsminister gestern ent- Heranziehung der Unteroffiziere gestellt, während einige Kapitel wo er es findet. In derselben Lage befindet sich die Regierung widelt habe. Man müsse in Betracht ziehen, daß mit jedem im Etat weiter die Forderung neuer Unteoffizier- Schulen be- gegenüber der Fortschrittspartei. Ich habe von dieser Partei Jahre die Schwierigkeit, tüchtige Unteroffiziere zu bekommen, gründet wird mit dem großen Andrange zur Unteroffizier- Karriere. wesentlich nur eine negirende Stellung wahrgenommen. Es liegt wachse und daß infolge deffen die Ausgaben mehr steigen, als Für die Verbesserung der Zukunft der Unteroffiziere kommt nicht mir hier ein Verzeichniß vor, nach welchem die Fortschrittspartei sich mindern würden. Sein Antrag sei, so schmerzlich auch die nur die allgemeine Aufbesserung der Gehälter der niederen seit dem Jahre 1866 gegen 61 und feit 1870 gegen 55 wichtige im Ab- Gesetze gestimmt hat. Der Abg. Richter hat meinen Ausgabe sein möge, eine möglichst gute Vermittelung für alle Beamten in Betracht, sondern wir haben uns auch im Ab- Gesetze Parteien. Möglichst einstimmige Annahme des Antrages sei er- geordnetenhause bei der Eisenbahn- Verwaltung bemüht, die Amtsvorgänger mir gegenüber zitirt und zu meiner Freude denselben Partei genommen. Es ist in einem wünscht, namentlich unter heutigen Verhältnissen, damit man im Lage der Assistenten zu verbessern. Nun ist es aber bekannt ge- für der Presse immer von einem Kampfe zwischen Auslande überall wisse, die Deutschen stehen fest zum Vater worden, daß alljährlich ca. 1500 Zivil- Versorgungsscheine ausgegeben Theile und mir die Rede gewesen. Ein lande und zu ihrem Kaiser.( Beifall.) Dabei solle nicht werden vor zurückgelegtem 12. Dienstjahr. Man ist in der Militär- meinem Vorgänger nicht.( Lebhafter Beifall.) Ich ein Zweifel an dem Patriotismus derjenigen ausgesprochen verwaltung übrigens überaus freigebig mit der Ertheilung von solcher Kampf besteht stets unbehaglich empfunden, daß in diesem werden, welche anders stimmen. Erfreut sei er über Zivil- Versorgungsscheinen. Der Kompromißantrag des Abg. Windt habe aber die Erklärung des Abg. Grillenberger, daß seine Partei horst ist das schlechtefte, was geschehen kann. Der Antrag spart angeblichen Kampfe der Abg. Richter auf meiner Seite stand. auf dem Boden der Reform- Gesetzgebung stehe, er müsse denselben nur wenig, nüßt nicht, hat aber alle die Nachtheile, welche der Ich freue mich, daß das jetzt aufhört.( Lebhafter Beifall.) Es aber darauf aufmerksam machen, daß ein Kollege von ihm in der Regierungsvorlage vorgeworfen werden. Sowohl dieser Antrag ist seit Jahren durch unsere Vorlagen bewiesen, daß wir alles Versammlung der Droschkenkutscher ganz anders gesprochen habe. wie die Regierungsvorlage werden eine ungeheure Verlang vermeiden wollen, was Mißstimmung erregen könnte, andererseits ( Heiterkeit) Bestritten fönne doch nicht werden, daß sich in der samung des Avancements im Unteroffizierstande zur Folge haben. ist es aber auch unsere Pflicht, daß wir für alle Fälle gerüstet Sozialdemokratie Bestrebungen geltend machen, die zur Anarchie Die Aussicht auf die Prämie ist für den Unteroffizier eine durch find. Wir wollen ein gutes Gewissen haben, aber auch in Fällen drängen. Wo derartige Bestrebungen fich zeigen, werde man aus unsichere, denn es hängt in Deutschland nicht von dem Unter- der Gefahr eine starke Hand.( Lebhafter Beifall.) Abg. Dr. v. Frege( tons.): Wenn die Abgg. Windthorst und ihnen gewappnet gegenüberstehen. Hier aber müsse er konstatiren, offizier ab, ob er 12 Jahre im Dienst bleiben will. Es wird bei daß die Sozialdemokraten den Umeroffizieren nichts zuwenden uns mit dem Unteroffizier immer nur auf 1 Jahr tapitulirt, Richter verschiedener Meinung sind, so begrüße ich dies stets mit wollen. Die Armee müsse stets kampfbereit sein und dazu gehöre um den Mann in der Hand zu behalten. Wird die Kapitu- Befriedigung, weil dies zur Klärung der politischen Lage In dieser rein technischen Frage muß man sich den ein tüchtiges Unteroffizier- Korps. Wenn nun berufene Sachver- lation des Mannes nicht weiter angenommen, so hat er führt. Sachverständigen gegenüber des selbstän= ständige der Armee hier erklären, daß eine Bewilligung für alle seine Ansprüche verloren. Dr. Windthorst hat für seinen militärischen Unteroffiziere nothwendig sei, dann glaube er Antrag auch den hochpolitischen Gesichtspunkt hervorgehoben, digen Urtheils enthalten. Die Gewährung der Dienstprämien icht berechtigt zu sein, die Nothwendigkeit der Forderung zu be- daß das Ausland sehen müsse, daß der Reichstag zu ist eine berechtigte Unterstüßung einer für das Wohl des Reiches treiten und das sei der wesentlichste Grund, weshalb er seinen Kaiser und Reich stehe. Ja, wenn man das im Auslande noch besonders werthvollen Klaffe von Staatsbürgern. Ich hoffe, daß Intrag gestellt habe. Er müsse aber die Armeeverwaltung nicht begriffen hat, dann wird es die Unteroffizier- Prämie gewiß die Mehrheit des Reichstages die Vorlage annehmen wird, um ringend bitten, endlich einmal darzulegen, welche Forderungen nicht erreichen.( Zustimmung links.) Es handelt sich hier gar- diefes wichtige Bindeglied zwischen Hoch und Niedrig im deutschen berhaupt noch an den Reichstag herantreten werden. Man werde nicht um eine militärische, sondern um eine bürgerliche Frage. Heere in seiner Stellung zu befeftigen. Rütteln Sie nicht an dem babei auch Gelegenheit nehmen müssen, der Frage der zwei- Ich bezweifele, daß die Prämie von 1000 M. den Mann in die Fond unserer Armee, an dem preußischen Unteroffizierstand. ährigen Dienstzeit näher zu treten. Gs gehe nicht weiter so, die Lage versetzen wird, sich in bürgerliche Verhältnisse einzupassen;( Beifall.) Forderungen müssen aufhören, das Volk erliege unter der Last. es ist vielmehr sehr leicht möglich, daß der Mann in Aussicht Abg. v. Bennigsen: Nach einer so umfassenden Diskussion Beifall im Zentrum.) auf die 1000 m. schon Kredite mit hohen Zinsen nimmt, so daß bleibt nur noch eine Nachlese zu halten übrig. Es ist nicht meine Abg. Graf Behr( Rchsp.) rechtfertigt den von ihm und Dr. ihm bei seinem Abgange wenig übrig bleiben wird.( Zustimmung Absicht, auf die Frage der sozialdemokratischen Gefahr weiter einzu­Hammacher gestellten Antrag, durch den allein es möglich sein links.) Dadurch, daß die Unteroffiziere durch die Aussicht auf gehen. Herr Grillenberger hat hervorgehoben, daß die Haltung der werde, den hervorgetretenen Mängeln für die Zukunft entgegen die Prämie länger bei der Armee zurückgehalten werden, schädigt man Sozialdemokratie teine Veranlassung gebe zur Befürchtung, daß eine zutreten. Rücksichten der Sparsamteit lasse auch er gelten, diese die Schuhmannschaft und Landgendarmerie, indem die Unteroffiziere revolutionäre Bewegung eintreten würde. Das ist erfreulich zu könnten indessen nicht angewendet werden auf anerkannt noth- sonst drei Jahre früher dazu übergehen. Die Aeußerung hören. Aber Herr Grillenberger setzt sich dadurch in Wider­wendige Forderungen. Redner führt dem Abg. Grillenberger des Reichskanzlers über die Sozialdemokratie bedauere ich im spruch mit dem Programm des Herrn Mary, welches vor nicht gegenüber aus, daß dessen Behauptung von dem Sinten der Interesse der Bekämpfung derselben. Bringt man alle Vorlagen langer Zeit veröffentlicht worden ist. Herr Mary spricht von Löhne unrichtig sei. Der Weg der Gehaltsaufbesserung für die mit der Sozialdemokratie in Verbindung, so muß doch dadurch der Diktatur des Proletariats . Ift Jemand im Hause, der da Unteroffiziere würde nicht der richtige sein, dieselben in ihrer im Lande die Meinung erregt werden, als sei die Sozialdemo- glaubt, daß eine solche Dittatur im Wege der Reform und des

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Arbeiter Berlins ! Gedenkt der ausgesperrten deutschen Arbeiter!")

Sonntagsplauderei.

ein, und es mag seinen Grund haben, daß nur vereinzelte fommt es ganz anders. Schnöde aus den Himmeln der Beförderungen in die Deffentlichkeit dringen. Eine Kadettin Regierungsfähigkeit herausgestoßen, hält er es für bitter,

R. C. Die vergangene Woche gehörte ausschließlich ist in den letzten Tagen zum Fähnrich ernannt. Natürlich daß man auf seine Hilfe verzichtet, und wuthschnaubend bem Militär. Nicht etwa allein deswegen, weil ein Paar gehört die Dame zu den Edelsten der Nation, sie nennt sich steckt er die geballte Faust in die Tasche. Das Schimpfen Kürassiere mit Waffengewalt in ein Lokal zu dringen ver- Baronin von Liliencranz. Nun entsteht die große Frage: nimmt einen munteren Fortgang, und auf den künstlichen suchten, um die Ergiebigkeit ihrer Klingen im friedlichen ist Frau oder Fräulein von Liliencranz ein Fähnrich oder Waffenstillstand ist der fröhliche Krieg gefolgt. Wurde Wettkampf zu erproben, nein, der General Booth von der eine Fähnrichin? Wie sehr wir dieses schwerwiegende Pro- bereits angekündigt, daß der geistige Kampf gegen die Heilsarmee stattete seinen Berliner Heerschaaren einen Be- blem auch in unserm Gehirn herumwälzten, so konnten wir troz Sozialdemokratie in wirksamer Weise durch einen harmlosen such ab, indem er sie im Hauptquartier zu einer Parade aller Anstrengung zu einem abschließenden Resultat nicht Barrikadenkampf verstärkt werden könne, so giebt die Re­gelangen. Die Reglements der Heilsarmee stehen leider nicht gierung auch dem nicht Interessirten ganz deutlich zu ver­versammelte. Der General hat mit anderen großen Militärs eine Federmann zur Einsicht offen; nur der feierliche Schwur, stehen, daß sie die Richter'schen Frrlehren nur zum Makulatur­Eigenschaft gemein: die Geldbedürftigkeit. Die Sparsamkeit den lechzenden Gaumen nie mehr mit einer geistreichen preise in ihr geistiges Arsenal aufnehmen könne, und in ift gewiß eine feine bürgerliche Tugend, aber in militärischen Flüssigkeit fühlen zu wollen, berechtigt zum Eintritt in das greifbarer Nähe sieht man wiederum die Kanonen des Herrn Angelegenheiten hat sie keinen Sinn. Man will auch vor Allerheiligste nicht bei der Fähnrichin, sondern in v. Buttkamer auffahren. Der bleiernen Weisheit gegenüber der Feldschlacht gelebt haben, und ohne irdischen Mammon das Hauptquartier. Die Bedingung ist hart, und das schweigen die Vernunftsgründe von selbst und eine alte verzichten selbst die Hallelujah- Soldaten auf das glückselige Gelübde auf die Wasserleitung ist nicht Jedermanns Sache. Bauernregel besagt, daß die Todten nicht mehr beißen. So scheint eine Aera des ewigen Friedens eingeläutet Jenseits. Die Armee des Heils repräsentirt den Fortschritt. Aber anspruchslose Leute befriedigt auch dieses dünne Ge

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Dröhnen unter gewöhnlichen Verhältnissen die Kasernenhöfe tränk, und die rothe Weste mit der prangenden Inschrift zu werden. Auch der Hofprediger a. D. hat ein Pflaster nur unter männlichen Kommißstiefeln, so verzichtet der General darauf mag die siegesgewissen Krieger nicht schlecht begeistern. auf seine schmerzende Wunde erhalten. Das„ a. D.", eine Booth keineswegs auf die Amazonen, er bedarf ihrer im Streit. Waruin auch nicht? Will Jemand sündigen, so sucht er unliebsame Verbrämung zu seinem geistlichen Ämt hat seine Ohne Zweifel ist er ein tiefer Kenner des menschlichen Herzens. fich geheime Orte auf, und in einer verschwiegenen Ecke Treuen in Rheinland- Westfalen zu einer neuen Auslegung Wo der Mann hart und schroff abgewiesen wird, lauscht kreist der Becher mit um so größerer Inbrunst. Freilich begeistert. Sie wollen ihn nicht Hofprediger außer Dienst auch der verstockteste Sünder immer nach den schmeichlerischen wacht das Auge des Gesetzes und der Unverbesserliche kommt genannt wissen, das verletzt ihr nationales Herz, sondern die ominöse Abkürzung soll nunmehr bedeuten Hofprediger Tönen aus Frauenmund: ein guter Landregen und ein ent- in die zweite Klasse. Doch das ist sicher die Unteroffiziersprämien für aller Deutschen ". Mit der Auslegung so genialer Ab­schloffenes Weib dringen überall durch. Wenn die militärischen Theorien des Generals Booth weibliche Altgediente werden die Armenverwaltung des fürzungen kann man manchmal Unglück haben Ein höflicher Fabrikant durchschlagen und zur allgemeinen Geltung gelangen, nähern General Booth nicht soviel Schwierigkeiten machen wie dem Gerichtsverhandlung beweist es. wir uns dem Ideal, welches vielen unserer Mitbürger seit Kriegsminister, der diese Forderung vor dem deutschen hatte einem seiner Kunden eine nicht ganz salonmäßige Ein­langer Zeit vorschwebt. Ein großartiger Kriegerverein über Parlament zu vertreten hat. Wollen die weiblichen Krieger ladung auf dem Abschnitt einer Postanweisung zugehen ganz Deutschland mit männlichen und weiblichen Kom- zuerst nicht aus den Zwanzigern heraus, so sträuben sie sich lassen, und pagnien wäre eine Einrichtung, die gewiß des Schweißes der naturgemäß, in die breißig einzutreten. Die Anzahl der schmachten. Es sei ferne von uns, den beiden Buchstaben, Edlen werth wäre. Eine Insubordination wird nach den Dienstjahre wird sich daher nur schwer konstatiren lassen, die Herrn Stöcker's Namen zieren, eine Bedeutung beizu militärischen Gesezen bestraft, Agrarier und Kohlenbarone infolge dessen dürfte allseitig dankend auf die Prämien ver- legen, die sie nicht haben, aber das Vorgehen der Treuen find natürlich Offiziere. Dann hat selbstverständlich alles zichtet werden. Auch die Gesundheitsprämien, denen man in Rheinland- Westfalen fordert förmlich hierzu heraus. Queruliren ein Gnce und bei Wasser und Brot oder eine größere Bedeutung beilegte, als fie thatsächlich ver- Möge Jeder, der sich für Titulaturen interessirt, im stillen Kämmerlein selbst darüber nachdenken, was sich aus den hinter dem Schubkarren mag der Unbotmäßige über seine dienen, können kaum von erheblichem Einfluß fein, Inzwischen hat sich auch das Verhältniß Eugen Richters beiden Buchstaben machen läßt. Fehler nachdenken. Herr Stöcker wird Feldpropst und zur Regierung geklärt. Aus dem gestreichelten Liebling, dem ein Leben wie im Sommer und alle Jahre giebt es neue man das Köpfchen fraulen wollte, ist ein widerhaariger Grob­weibliche Refruten, in lachrichten über die weiblichen fack geworden, der die Trauben plöblich saner findet. Und doch unter„ Soziales" in dieser Nummer verzeichnet. Auch die Gr Truppentheile der Heilsarmee laufen eigentlich nur spärlich livär's so schön gewesen. Der Mensch denkt, aber manchmal| pedition unferes Blattes ist bereit, Gelder in Empfang zu nehmen.

nun soll er dafür in Kerker und Banden

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*) Die Zahlstellen, in denen Santmelbons zu haben sind, sind