Die Analogie ist allerdings schlagend und die Anflage ist Samit im voraus peinlich gerichtet. Aber die„ Leipziger Volkszeitung". Im Januar d. J. hielt der Abg. Na a b in Allendorf eine Ver- versichert, daß es noch mehr Analogien zwischen dem Lassalleschen sammlung ab. Auf Grund seiner Ausführungen kam es zu Brozeß und der Anklage gegen den Genossen Liebknecht gibt und Zwischenrufen und infolgedessen zu dem in antisemitischen Ver- daß sie mit weiterer einschneidender Kritik einsehen wird, wenn das fammlungen üblichen Spektakel. Der Gendarm löste schließlich die Verfahren wider Liebknecht wider Erwarten seinen Fortgang Versammlung auf und griff energisch ein, um den Saal zu räumen. nehmen würde. Denn dan handele es sich nicht mehr bloß um Jm Korridor kam es zu einer regelrechten Drängelei und Balgerei, das Schicksal eines einzelnen Genossen, sondern um eine Poten in deren Verlauf dem Gendarmen an die Kehle gegriffen worden gierung der Klassenjustiz, gegen die sich die ganze Arbeiterbewegung ist. Das veranlaßte ihn, den Säbel zu ziehen und auf den Arbeiter in Wehr und Waffen zu stellen den dringendsten Anlaß hat." A. einzuschlagen. Dieser erlitt mehrere Berlegungen am Arm.

Preußen zu erobern. Wir werden es unseren österreichischen 1 in Allendorf a. d. Werra , die eine antisemitische Versammlung be­Brüdern nachmachen und unseren Verhältnissen entsprechend suchten, müssen es bitter büßen. den Kampf führen, um das allgemeine gleiche Wahlrecht für Preußen zu erringen. Infolge der Neueinteilung der Wahl­freise wird es uns vielleicht gelingen, bei der nächsten Landtags­wahl einige Sozialdemokraten in das preußische Abgeordneten­haus zu bringen. Die größere Aufgabe unserer Partei aber ist die Beseitigung des Dreiklassenparlaments, welches keine Ver­tretung des Voltes, sondern eine solche des Geldsacks ist. Der Parteivorstand ist sich seiner Aufgabe in dieser Beziehung voll bewußt. Er beschäftigt sich damit, eine wirkungs­bolle Demonstration für die Umgestaltung des preußischen Wahlrechts einzuleiten. Die gesamte Partei, ihre Presse und Organisation muß dabei mitwirken. Eines der nächsten Mittel zur Förderung der Wahlbewegung und zur Demonstration wird uns der Preußentag" liefern. Rüsten Sie sich also zum Kampf, damit, wenn das Signal ertönt, alle Mann zur Stelle find.

Onkel und Neffe.

Am 14. Auguft wird auf Schloß Wilhelmshöhe eine Zu­fammenkunft des Kaisers mit dem König von England stattfinden. Wilhelm II. wird vom Reichskanzler, dem Fürsten Bülow, König Eduard vom Unterstaatssekretär Hardinge begleitet werden.-

Das Ende der Komödie.

-

Wie gewöhnlich, so ging es auch hier: eine Anklage begen Körperverlegung und Widerstandes gegen die Staatsgewalt wurde erhoben. Resultat: ein Arbeiter G. erhielt einen Monat, der Arbeiter A. ein Jahr Gefängnis!!

Die Reichsverbandspresse stellt nun die bedauernswerten Opfer antisemitischer Provokationen als Opfer des sozialdemokratischen Parteifanatismus hin, einen freigesprochenen Angeklagten Br. nennt sie den sozialdemokratischen Agitator Br.", der der„ Hauptkrakeeler" war usw.

Ein neuer Petersprozek.

Die Leipziger Volkszeitung " meldet: Der Peters hat Privatflage gegen unseren früheren bera antwortlichen Redakteur Hermann Müller angestrengt. Peters fühlt sich durch einige im Bericht über den Münchener Petersprozeß enthaltene Wendungen beleidigt. Die Leipziger Richter sollen nun den Mohren weiß waschen.

-

frankreich .

England.

Beitritt zur Arbeiterpartei.

Paris , 11. Auguft. Der Staatsrat hat die Wahl Ferrous Demgegenüber sei festgestellt: dieser sozialdemokratische Agitator Br." ist ein in Parteitreisen bolltommen un sum Generalrat von Perpignan beanstandet. bekannter fremder Nähmaschinenreisender, die berurteilten Arbeiter A. und G. find weder politisch noch gewerk­schaftlich organisiert, teiner von beiden ist Leser der Parteipresse. Beide sind vollkommen ungeschulte Arbeiter. Wir stellen das wahrheitsgemäß fest, bezweifeln indessen nicht im geringsten, daß der Schwindel von den sozialdemokratischen" Versammlungsstörern, die ihrem Parteifanatismus“ zum Opfer gefallen sein sollen, die Runde durch die gesamte Presse des Reichslügenverbandes machen

"

Eine gerichtete Anklage.

Die Haager Friedenskonferenz nimmt den von Einsichtigen borausgesagten Verlauf. In einigen Dutzend Haupt-, Unter- und Nebenkommissionen werden noch immer lange diplomatische Reden über belanglose Anträge gehalten; aber mehr und mehr bricht sich die Ansicht Bahn, daß die schönen Reden keinen anderen Zwed wird. haben, als die stille Verdauungstätigkeit der zuhörenden Kommissions­mitglieder zu fördern, und daß schließlich nichts übrig bleiben wird, als die Veranstaltung im Haager Rittersaal zu schließen oder- Die Leipziger Boltszeitung" bespricht in ihrer Sonnabend­falls dies zu undiplomatisch nüchtern erscheinen sollte auf un- Nummer die Hochbertatsantlage, die der Oberreichs­bestimmte Zeit zu vertagen. Sarkastisch schreibt der„ Globe" über anwalt gegen den Genossen Dr. Karl Liebknecht wegen seiner den gründlichen Mißerfolg der Friedensdiplomatie: Schrift über den Militarismus erhoben hat. Zunächst weist sie Daß irgend ein Schritt unternommen werden würde, um nach, daß die Ansicht des Oberreichsanwalts, was in der Broschüre durch ein internationales Uebereinkommen die Einschränkung der das zur Anklage gestellte Delikt darstellte, von April bis Juli Rüstungen herbeizuführen, war von vornherein selbstverständlich stark gewechselt hat, und sie schließt daraus, daß, falls die ganz ausgeschlossen. Andererseits aber konnte man hoffen, daß Eröffnung des Hauptverfahrens vom Reichsgericht beschlossen werden etwas Nützliches in bezug auf die Besserung und Definition der sollte, fein Grund vorliegen würde, die Oeffentlichkeit im Pro­Kriegsgesetze und Kriegsgebräuche geschaffen werden würde; auch in bezug auf den Wirkungstreis und das Vorgehen eines seffe auszuschließen. Denn das Schwanken des Antlägers spreche internationalen Schiedsgerichtshofes war man berechtigt, gewiß nicht für das Vorhandensein eines handgreiflichen Hoch­etwas zu erwarten. Es waren befcheidene Hoffnungen im Vergleich berrats, daß seine Aburteilung vor offenen Gerichtstüren die mit den außerordentlichen Täuschungen, denen sich Sir Henry staatlichen Interessen schädigen könnte, und wenn trotzdem die Campbell Bannerman und feine leichtgläubigen Anhänger hin- Oeffentlichkeit ausgeschlossen werden sollte, so würde damit nicht gaben es scheint aber, daß auch die bescheidensten Hoffnungen bewiesen sein, daß die angeblich verbrecherische Tat des Ange­enttäuscht werden sollen. Die Konferenz ist durch das eigene flagten das Licht der Welt zu scheuen hätte, sondern nur die Stargo festgefahren und die Arbeiten in den verschiedenen Aus- Anflage des Oberreichsanwalts." schüssen sind in eine solche Verwirrung geraten, daß fie faum

#

in der berühmten Rede, die Ferdinand Lassalle vor dem preußischen Staatsgerichtshofe hielt, gegen genau dieselbe Anklage, die jetzt gegen den Genossen Karl Liebknecht erhoben wird. d

Die Leipziger Volkszeitung" führt darüber aus: „ Er ist angeklagt, gegen§ 86 des Strafgesetzbuches ver­stoßen zu haben. Man sollte also denken, daß diefer Baragraph hochverräterische Handlungen bedrohe, die auf literarischem Wege vollbracht feien. Aber behüte, davon handelt nicht§ 86, sondern § 85 des Strafgesetzbuches. Stellen wir den Wortlaut beider Paragraphen nebeneinander:

Der zweite Teil des Artikels ist dem Nachweis gewidmet, daß weiter können. Jetzt erwägt man johon die Frage, die Auflage schon bor 43 Jahren gerichtet worden ist ob die Verhandlungen nicht geschlossen werden follen und es wird jeden Tag fraglicher, ob irgend etwas mehr und zwar in der Tat ist sie schon vor 43 Jahren gerichtet worden getan werden wird, als die Genfer Konvention in bezug auf Die Kriegsführung zur See zur erweitern. Dbzwar die Konferenz vom Jahre 1899 weit hinter den gehegten Erwartungen zurück blieb, so hat sie doch mancherlei Gutes und Dauerndes geschaffen. Die Konferenz von 1907 ist dagegen, von welchem Standpunkte aus immer betrachtet, ein ausgesprochener Miß­erfolg und wenn nicht Mittel und Wege gefunden werden, um fünftige Konferenzen auf einen vernünftigeren und praktischen Boden zu stellen, so ist es höchst zweifelhaft, ob es fich für Großbritannien der Mühe verlohnen wird, Wertreter zu senden. In erster Reihe ist die Zahl der eingeladenen und vertretenen Mächte eine lächerlich hohe. In 1899 waren es 26, China , Siam, Montenegro , Persien , die Baltan Staaten, Luxemburg und Merito eingeschlossen. Es schien, daß damit die Grenzen schon weit genug gezogen feien, namentlich als man Korea , erlaubte, beizutreten und sich mit einigen der Beschlüsse einverstanden zu erklären. Auf der jezigen Haager Konferenz find aber über 40 Staaten vertreten. Es ist ganz unerhört, daß Guatemala und Ecuador mit den Bereinigten Staaten und Deutschland auf denselben Fuß gesetzt werden sollen. Schließlich werden doch die Kriegsgebräuche zu Land und zur See durch das Gewissen und die Notwendigkeiten bon acht oder neun Großmächten entschieden."

Farbe bekennen!

Zur WahIreform bemerkt die freifinnig- volkspartei­liche Brest. 8tg.":

§ 85. 28er öffentlich vor einer Menschenmenge, oder wer durch Verbreitung oder öffentlichen Anschlag oder öffentliche Ausstellung von Schriften oder anderen Dar stellungen zur Ausführung einer nach§ 82 strafbaren Handlung( d. h. Hochverräterifchen Handlung) auffordert, wird mit Zuchthaus bis zu zehn Jahren oder Festungshaft von gleicher Dauer bestraft. Sind mildernde Umstände vor­handen, so tritt Festungshaft von einem bis zu fünf Jahren

ein.

§ 86. Jede andere, ein hochverräterisches Unternehmen vorbereitende Handlung wird mit Zuchthaus bis zu drei Jahren oder Festungshaft von gleicher Dauer bestraft. Sind mildernde Umstände vorhanden, so tritt Festungshaft von sechs Monaten bis zu drei Jahren ein. Hören wir nun Lassalle, zu deffen Ausführungen wir unserer. feits nur bemerken, daß die§§ 65 und 66 des preußischen Straf­gesetzbuches den§§ 85 und 86 des deutschen Strafgesetzbuches ent

Die Freifinnigen haben ohne alle Umschweife versprechen: findet, was sie erstreben. Ihre Forderung geht Ilipp und flar dahin, daß man das preußische Wahlrecht durch das Reichswahlrecht erseye. Dagegen hat sich von anderer Seite leb hafter Widerspruch erhoben. Gut: das ist nicht zu vermeiden und war auch nicht anders zu erwarten. Nur mag man nun auch ebenso flipp und klar mit der Sprache heraus­rücken. Welche Eigenschaft des Reichswahlrechts ist es, von der man befürchtet, daß fie, auf das preußische Staatsrecht übertragen, den Organismus des preußischen Staats ins Wanken bringen tönne? Das Reichswahlrecht ist allgemein, direkt, gleich und geheim. Nimmt man an allen diesen Eigen­schaften, an einigen von ihnen oder nur an einer einzigen Anstoß? Die Angelegenheit ist in ein Stadium getreten, Caß mit einem bloßen Drumherumreden gar nichts anzufangen ist. Es heißt, Farbe bekennen und positive Vorschläge machen."

11

Der Freisinn hat ja Farbe bekannt". Er hat das Reichstagswahlrecht gefordert. Auch die Regierung hat nun­mehr Farbe bekannt, sogar positive Vorschläge" gemacht. Nun hat der Freisinn wieder diesen positiven Vorschlägen" der Regierung gegenüber, die dem Freisinn die Preisgabe des Reichstagswahlrechts zumutet, Farbe zu bekennen"! Und zwar durch die Tat!

wird.

-

Opfer antisemitischer Provokationen. Kassel , 10. August.( Eig. Ber.)

"

Ich stelle zunächst der Anklage die Einrede entgegen, daß sie geradezu contra legem geht, daß sie die§§ 65 und 66 des Strafgesetzbuches geradezu verlebt. Ich bin angeklagt auf Grund einer gedrudten Broschüre... Von einer durch eine Drudschrift oder durch eine öffentliche Rede vollbrachten Aufforderung zum Hochverrat handelt der§ 65, auf den hin ich nicht angeklagt bin. Und zwar aus dem einfachen Grunde nicht, weil der§ 65 mit Notwendigkeit verlangt, daß die Aufforderung gerichtet sein muß auf ein vollendetes hochverräterisches Unternehmen, und da konnte man im vorliegenden Falle sich nicht auf§ 65 ftüßen. Aber auf§ 66 fann man mich noch viel weniger anklagen, denn diefer sagt: Jede andre, ein hochverräterisches Unternehmen borbereitende Handlung" usw. Was heißt das? Es heißt: Jede andre, als die in dem vorhergehenden§ 65 erwähnte vor­bereitende Handlung, jede andre, als eine in einer öffentlichen Rede oder Schrift bestehende Handlung! Also eine Realhandlung muß es sein, die nach§ 66 zu verfolgen ist, wenn z. B. Barri­fadenpläne entworfen, Waffenvorräte gesammelt werden usw. usw. Eine bloß in einer öffentlichen Rede oder Schrift bes stehende Aufforderung kann nur auf Grund des§ 65 verfolgt werden und zwar lediglich dann, wenn sie eben unmittelbar auf einen dann vollendeten Hochverrat gerichtet war. Mit anderen Worten: indem ich angeklagt werde der Vorbereitung von Hoch­verrat auf Grund einer Druckschrift, in welcher ich nach der Anklage selbst nicht zu unmittelbarer Ergreifung der Waffen, sondern nur zu vorbereitenden Schritten auffordere, so werde ich also realiter( tatsächlich) angeklagt: der Aufforderung zur Vorbereitung von Hochverrat, d. h. die Anklage schafft ein neues Verbrechen, welches das Gesetz nicht kennt. Die Aufforderung zur Vorbereitung von Hochverrat ist eine gesetzlich nicht verpönte Handlung.

London , 5. Auguft.( Eig. Ber.) Der Verband der Buchhalter, Brivatbeamten usw. beschloß auf seinem vor wenigen Tagen ab­gehaltenen Kongresse, der Arbeiterpartei beizutreten und in engere Berührung mit dem sozialistischen Verband der Laden gehülfen zu treten.

Italien .

Menterei in einem italienischen Gefängnis.

Rom , 10. August.( Eig. Ber.) Am 8. d. M. hat im Gefängnis von Alexandrien die Abteilung der Strohflechter wegen des ungenießbaren Essens gemeutert. In solchen Fällen pflegt man schnell mit den Unzufriedenen fertig zu werden, indem man ihnen Soldaten auf den Hals schickt. Diesmal waren aber die Meuterer so schlau, sich eines Gefängniswärters zu bemächtigen und ihn als Geisel zu behalten. Sobald die Behörden mit Gewalt vorgingen, drohten die Meuterer, den Wärter zu töten. Daher mußte der Ge­fängnisdirektor regelrechte Unterhandlungen mit den Meuterern ein­leiten; die gegen Zusicherung völliger Straflosigkeit und einer Enquete über die Lebensmittel ihre Geisel freigaben. Rumänien .

Neue Ausweisungen.

Bukarest , 8. Auguft.( Eig. Ber.) Gestern erhielten die zwei rumänischen Bürger Ges brüder Hopa ein Ausweisungsdekret. Beide sind Holz­arbeiter und in der sozialistischen und gewerkschaftlichen Bewegung tätig. Sie sind hier geboren, sind in die Wählerlisten eingetragen, haben ihrer Militärpflicht genügt und wurden bei den letzten Bauern­unruhen als Reservisten einberufen. Als Grund für die Ausweifing erklärt die Polizei, daß der Minister des Innern sie wünsche! Die ungarischen Behörden weigern sich, die Ausgewiesenen über die Grenze fommen zu lassen. Die beiden werden wahrscheinlich in Ketten und unter Mißhandlungen von einer Grenze zur andern hin und her geschleppt werden, bis es endlich den rumänischen Schergen gelingt, sie über irgend eine Grenze hinüber zu schmuggeln, wie es schon mit so vielen anderen vorher geschah.

Amerika.

Japanisch - amerikanische Spannung.

Der Londoner " Standard" meldet aus Washington . alle japanisch- amerikanischen Vertragsverhand. lungen feien infolge der Weigerung Japans , die Bedingungen der Vereinigten Staaten anzunehmen, abgebrochen worden.-

Japaner ausgewiesen. Durch Gerichtsbeschluß wurde in den lezten Tagen in San Francisco verfügt, daß 106 Japaner, die entgegen den Bestimmungen des neuen Einwanderungsgesetzes feit dem 1. Juli gelandet waren, nach Japan zurückzubringen sind. Die Japaner versuchen unausgefeßt, die Verbote der Einwanderung zu umgehen; ihre Landsleute, die sich bereits in San Francisco ansässig gemacht haben, leisten den Anfömmlingen dabei gern ihre Hülfe. Die Behörden entfalten große Wachsamkeit, um die jede Gelegenheit erspähenden Japaner zurückzuhalten. Zum großen Teil kommen sie auch über die Grenze von Merifo.

All

Aus Induftrie und Handel. Lebensmittelpreise im Juli. Nach den Zusammenstellungen der Statistischen Korrespondenz ergeben sich für 28 Marktorte folgende Durchschnittspreise:

•

Weizen Roggen.. Gerste

Hafer

Erbsen, gelbe

zum Kochen Bohnen.

Linfen

Eßkartoffeln Rindfleisch( Groß­

handel)

Juli Juni Juli 1906 1907 1907

1000 kg in Mark 177 206 206

154 200

199

"

"

"

146

173

174

"

"

172

197

"

196

287

251

253

327

•

"

"

314

318

499

"

"

"

592

593

"

"

"

"

58,2

79

88,1

1241 1280 1265

137

"

160 136 136

"

166

139

"

"

147

# 1

"

"

163 160

158

""

160

"

162

162

"

"

183

161

163

"

"

""

235

238

241

"

"

178

"

""

159

163

"

32

34

84

""""

27

80

31

""""

867

364 864

80=*=

Keule( Kleinhandel) 1 kg in f. 161 160 Bauch Schweinefleisch Kalbfleisch Hammelfleisch Ger. Sped. Egbutter Schweineschmalz. Weizenmehl Roggenmehl

Eier( Schock)

Demnach sind im Juli die Preise für eine Reihe Artikel wiederum über die Junipreise hinausgegangen und lassen die Juli­preise des Vorjahres weit hinter sich.

Die

Die Reichslügenberbändler haben einige ihrer schofelsten Tricks dem Arsenal der Antisemiten entlehnt, so den, in ihren Versamm lungen die anwesenden Arbeiter in der ruppigsten Weise zu provo­zieren und dann über fozialdemokratischen Terrorismus“ zu Und nachdem Lassalle dann noch die zweite Ginrede erhoben schreiben und zu schreien, wenn auf die Provokationen reagiert hatte, die ebenso auf die Anklage gegen Liebknecht zutrifft, daß die Acht Millionen Mark Rohgewinn erzielte, wie bereits mit Die Liebertgardisten haben ein gewisses Syftem in die Anklage nämlich nicht nur die§§ 65 und 66, sondern das gesamte geteilt, im letzten Geschäftsjahr die A. G. Hoefch Dortmund . Das Fruftifizierung solcher Terrorismusfälle gebracht und da die ehren System der Gesetzgebung über Hochverrat verlege, führte er aus: Aftienfapital der Gesellschaft beträgt 15 Millionen Mart, ure verte Gesellschaft viele Hundert Zeitungen zur Verfügung hat, so Indem ich nach§ 66 der Vorbereitung von Hochverrat an- fprünglich 3 600 000 m., erhöht 1895 auf 6 Millionen Mark, 1897 geklagt werde, diese Vorbereitung aber wiederum in einer öffent- auf 9 Millionen Mart und 1899 auf 15 Millionen Mart. wälzt sich Tag für Tag eine große Verleumdungsschlammiflut durch lichen Aufforderung durch Rede oder Schrift bestehen soll, welche Aktien der dritten Emission wurden den Aktionären zum Kurse von ben gutgefimmten Blätterwald. In der Fruttifizierung" nach dem Gesetze selbst nur eine bestimmte Art von Vorbereitung 160 Proz. angeboten. Unter Einrechnung dieses Kurses würden ins­bes fozialdemokratischen Terrorismus" haben es die Reichsverbändler und deshalb nach dem Gesetze selbst nur dann strafbar ist, wenn gefamt 18 600 000 m. Sapital eingezahlt fein. Der letzte Noh­also zu wirklich erstaunlicher Meisterschaft gebracht. Dagegen find nach fie, bollendeten Hochverrat vorbereitet, zu vollendetem Hochverrat gewinn macht demnach 43 Proz. des Anlagetapitals aus. Gewiß auffordert den Erfahrungen, die wir hier und in den Nachbarwahlkreisen haben, werde ich somit angeklagt einer Vorbereitung von eine gute Risikoprämie! Es werden mur 18 Proz. Dividende ver­fammeln fönnen, in bezug auf die Stunstfertigkeit im Provozieren Vorbereitung von Hochverrat, d. h. eines dem Gesetze gar nicht teilt. Man hat borgesorgt für schlechtere Zeiten und gleich bekannten Verbrechens, einer Vorbereitung in zweiter Potenz. die Antisemiten den Durchschnittsreichsverbändlern immer noch ents faft 16 Prog. des Attienkapitals abgeschrieben. schieden über. Das ist wohl auf die vieljährige Uebung zurückzu führen. Jedenfalls veranlaßten die vielen Erfahrungen, die wir mit den Antisemiten gemacht hatten, den hiesigen Parteivorstand zur fortgefeßten Warnung vor dem Besuch ihrer Versammlungen. Im allgemeinen sind diese Warnungen auch befolgt worden, zwei Arbeiter

"

-

Trop

der

Das ist das tief Traurige bei dieser Anklage, daß sie in starken Abschreibung stellt der erzielte Reingewinn doch dieser Hinsicht ein in den Gesetzbüchern aller Völker und Zeiten noch 82,5 Proz des Aktienkapitals bar. Jedenfalls unerhörtes Verbrechen, ein crimen novum atque inauditum( ein haben die Aktionäre eher Ursache, zufrieden zu sein, als neues und unerhörtes Verbrechen), das Verbrechen der Vor- die Arbeiter. Die gestern mitgeteilten Löhne beziehen sich bereitung von Vorbereitung von Hochverrat zu übrigens nur auf die Stahlwerksarbeiter. Diese waren auch lediglich schaffen sucht." auf die Gewinnfummen verrechnet. In diesen Summen sind aber auch