Historische Presse der deutschen Sozialdemokratie / 24 (1907) [3102

Rotten-Opfer. ScFcratt regen sich die Flottenagitcikoren, NM für die neuen Forderungen, über die man im Reichsmarineani brütet, Stimmung zu machen. Die flottenfrcundliche Presse klagt höchst beweglich über die Veraltung eines großen Teils der deutschen Kriegsschiffe, der Flottenverein stellt für den Herbst eine große Propaganda mit Fanfarenmusik in Aus- ficht, und zugleich, hat, nachdem schon jüngst Herr Peter Spahn der Regierung im Voraus die Unterstützung des Zentrums zugesichert hat, die nationalliberale Fraktion aw Anregung des Abgeordneten Bassermann sich mit der Stellung einverstanden erklärt, die ihr Fraktionsgenosse Stresemann auf der Kölner Tagung des Flottenvereins eingenommen hat. Geschickt wird vorgearbeitet, damit, wenn der große Moment kommt und die Regierung mit ihren neuen Flottenbauplänen herausrückt, der Boden gut prä- pariert ist. Selbst der„Franks. Ztg." wird es angesichts dieser Vorbereitungen schwül zu Mute. „Diesen Wetteifer", meint sie,„werden die Steuer- zahler zu büßen haben, wenn in der Tat die Marine- Verwaltung im Widerspruch mit allen ihren Versicherungen be- reits wieder eine„Ergänzung" des Flottenbauplans vorschlagen will. Dabei ist schon durch die letzte Flottcnnovelle ein größeres Deplacement für Linienschiffe und" Kreuzer vorgesehen. Will man nun im Ernst abermals über diese Schiffsgrößcn hinaus- gehen, ungeachtet der Tatsachen, daß solche Schiffskolosse mit ihrem großen Tiefgang in der Ostsee gar nicht mehr manövrier- fähig sein würden und die Erweiterung des Nordostseekanals dann also ziemlich zwecklos sein würde? Noch kostspieliger würde die verlangte Herabsetzung des Alters der Linienschiffe werden; bereits heißt es, daß es, um bies zu erreichen, nicht genüge, das Alter der Linienschiffe allein von 2S auf 20 Jahre herabzusetzen, sondern mit den Ersatzbauten für diejenigen Schiffsklassen, die infolge der EntWickelung der Technik heute nicht mehr als ge- fechtstüchtig bezeichnet werden könnten, auch sofort zu be- ginnen. Bei der Verschiedenartigkeit der Anschauungen über den Begriff der Gefechtstüchtigkeit könnte man hiernach zu dem verlangen kommen. dieHälfteder Flotteinein paar Zahren zu„erneuer n", wobei die Erneuerung nur den vorwand für weitere Flottenvermehrungcn abgeben würde. Was also jetzt auf eine Reihe von Jahren verteilt ist, würde danach in einer ganz kurzen Frist zu leisten sein, und der jährliche Aufwand für Schiffsbauten würde somit ins Ungemessene wachsen. Warum nun mit einem Mal ein so sprunghaftes Vorgehen? Die internationale Lage drängt jetzt am wenigsten dazu. Der Vergleich mit anderen Seemächten führt aber schon deshalb zu Irrwegen, weil eine stärkere Vermehrung der deutschen Seerüstung lediglich die Wirkung haben würde, daß auch anderwärts die Rüstung verstärkt wird. Deutschland hat alle Ursachen, Ausgabevermehrungen nach Möglichkeit zu vermeiden." Die Frage, warum die Regierung mit einem Male ein so schwunghaftes Vorgehen beliebt, ist recht naiv. Warum sollte sie jetzt, nachdem ihr die letzten Reichstagswahlen eine so schöne bewilligungslustige patriotische Blockmehrheit ge- liefert haben, nicht die Gelegenheit benutzen, ihre alten Pläne durchzusetzen und zu nehmen, was sie kriegen kann. Für den Geldbeutel der Steuerzahler eröffnen sich dadurch aller- dings sehr trübe Aussichten. Ohnehin ist in den letzten Iahren der Marineetat enorm angeschwollen. Im Jahre 1904 stellte er sich noch auf rund 219 Millionen Mark, 1995 auf 246, 1996 auf 265, 1997 auf 286 Millionen Mark. Wenn die neuen Baupläne zur Ausführung gelangen, wird er sicher schon in wenigen Jahren 499 Millionen Mark er- reichen— vielleicht auch noch etwas mehr. Die Hotten- tottenwahlen des 25. Januar und 5. Februar fordern ihre Opfer.— Sie Aettsnschmrang Nilhelms III. Wilhelm II. hat am 31. August in Münster eine Rede gehalten, die nicht nur psychologisches Interesse besitzt, sondern auch zur Analysierung des Programms der Regierungspolitik interessante Fingerzeige bietet. Der Kaiser hat eine Art Versöhnungsrede gehalten. Er hat mit persönlicher Wärme, sogar mit einem Einschlag nicht häufig bei ihm beobachteter Sentimentalität die Richtlinien der Politik dargelegt, die ihm für die Aussöhnung der verschiedenen Konfessionen und der verschiedenartigen Klasseninter- essen ersprießlich und möglich erscheinen. Protestantismus und Katholizismus sollen sich nicht konfessionell bekriegen, sondern ihres gemeinsamen Bekenntnisse? zu Christus wegen tolerieren; Landwirtschaft und Industrie sollen sich mit einander vertragen; ja sogar das Proletariat soll seine Gegen- sätzlichkeit zur besitzenden Klasse aufgeben, denn er, der Kaiser, will für alle Konfessionen und Klassen mit gleicher väterlicher Liebe kargen I Die Rede des Kaisers lautete: �Die Provinz Westfalen bietet ein schönes Bild dafür, daß es wohl möglich ist, historische, konfessio- nelle und wirtschaftliche Gegensätze in ver- söhnlicher Weise zu einen in der Liebe und Treue zum gemeinsamen Vaterlande. Die Pro- vinz setzt sich zusammen aus verschiedenen Landesteilen, von denen viele schon lange der Krone Preußens zugehören und manche erst später dazu gekommen sind. Sie wetteifern aber alle miteinander in der treuen Zugehörigkeit zu unserem Hause. Wie ich keinen Unterschied mache zwischen alten und neuen Landesteilen, so mache ich auch keinen Unterschied zwischen Untertanen katholischer und protestantischer Konsession. Stehen sie doch beide auf dem Boden des Christentums und beide sind bestrebt, treue Bürger und gehorsame Untertanen zu sein. Meinem landeS- väterlichen Herzen stehen alle meine Landeskinder gleich nahe. In wirtschaftlicher Beziehung bietet uns die Provinz gleichfalls ein höchst erfreuliches Bild. Es zeigt, daß die großen Erwerbszweige sich einander nicht zu schädigen brauchen und daß die Wohlfahrt des einen auch dem anderen zugute kommt. Der Bauer bebaut seine rote westfälische Erde mit Fleiß, fest am Ueberlicferten, Althergebrachten haltend: eine kernige Natur mit eisernem Fleiß und ehrenhafter Gesinnung, von treuem Wesen, eine feste Grundlage für unser Staatswesen,. Darum wird mir der Schutz der Landwirtschaft st eis besonders am Herzen lieg e n. Der Bürger baut seine Städte in immer vollkommener Weise aus, es entstehen groß- artige Werke gemeinnütziger Art, Museen und Sammlungen, Krankenhäuser und Kirchen. Im Schöße Ihrer Berge ruhen die Schätze, die von fleißigen Händen der braven Bergleute gefördert, der Industrie Gelegenheit geben, sich zu betätigen, dieser In- dustrie— der Stolz unserer Nation— wunderbar in ihrem Aufschwung, beneidet von aller Welt. Möge es ihr ver- gönnt sein, rastlos auch fernerhin Schätze zu sammeln für unser Nationalvermögen und nach außen den guten Ruf von der Tüchtigkeit und Güte deutscher Arbeit zu mehren. Ich gedenke hierbei auch der Arbeiter, die in den ge- wältigen industriellen Unternehmungen vor den Sockösen und flttkr Tage im Stollen mit nerviger Faust ihr Werk verrichten. Die Sorge für sie, ihren Wohlstand und ihre Wohlfahrt habe ich als teures Erbe von meinem in Gott ruhenden Großvater überkommen und es ist mein Wunsch und Wille, daß wir auf dem Gebiete der sozialen Für- sorge festhalten an den Grundsätzen, die in der u n v e r g e tz- lichcn Botschaft Kaiser Wilhelms des Großen niedergelegt sind. Das schöne Bild versöhnlicher Einheit, welches die Provinz Westfalen dem Beobachter zeigt, würde ich gern auf unser ge- samtes Vaterland übertragen sehen. Ich glaube, daß zu einer solchen Einigung aller unserer Mitbürger, aller unserer Stände nur ein Mittel möglich ist, das ist die Religion. Frei- lich nicht in streng kirchlich-dogmatischem Sinne verstanden, sonderen im w e i t e r e n, für das Leben p r a k- t i s ch e r e n Sinne. Ich muß hierbei auf meine eigenen Er- fahrungen zurückgreifen. Ich habe in meiner langen Regierungs- zeit— es ist jetzt das zwanzigste Jahr, das ich angetreten habe— mit vielen Menschen zu tun gehabt und habe vieles von ihnen er- dulden müssen, oft unbewußt und oft leider auch bewußt haben sie mir bitter weh getan. Und wenn mich in solchen Momenten der Zorn übermannen wollte und der Gedanke an Vergeltung aufstieg, dann habe ich mich gefragt, welches Mittel wohl das geeignetste sei, den Zorn zu mildern und die Milde zu stärken. Das einzige, waS ich gefunden habe, bestand darin, daß ich mir sagte:„Alle sind Menschen wie du, und obgleich sie dir wehe tun, sie sind Träger einer Seele aus den lichten Höhen, von oben stammend, zu denen wir alle einst wieder zurückkehren wollen, und durch ihre Seele haben sie ein Stück ihres Schöpfers in sich." Wer so denkt, der wird auch immer milde B e- urteil ung für seine Mitmenschen haben. Wäre es möglich, daß im deutschen Volke dieser Gedanke Raum ge- wänne für die gegenseitige Beurteilung, so wäre damit die erste Vorbedingung geschaffen für eine vollständige Einigkeit Aber erreicht kann dieselbe nur in einem Mittelpunkt werden: in der Person unseres Erlösers!... In diesem Geist sollen alte und neue Landesteile, Bürger, Bauer und Arbeiter sich zusammentun und einheitlich in gleicher Treue und Liebe zum Vatcrlande zusammenwirken, dann wird unser deutsches Volk der Granitblock sein, auf dem unser Herrgott seine K u l t u r w e r k e an der Welt weiter aufbauen und vollenden kann. Dann wird auch das Dichterwort sich erfüllen, das da sagt:„An deutschem Wesen wird einmal noch die Welt genesen." Trotz der Erwähnung schmerzlicher persönlicher Erfahrungen spricht ein fröhlicher Optimismus auS den Worten Wilhelms II. Leider entsprechen nur alle Tatsachen ganz und gar nicht dem von ihm entworfenen Jdealgemälde der konfessionellen und Klassen- Versöhnung! Mit dem vermeintlich vorbildlichen konfessionellen Frieden in der Provinz Westfalen ist e? ein eigen D i n g I Im Regierungsbezirk Münster herrscht ja konfessioneller Friede; aber das erklärt sich sehr einfach daraus, daß dieser Regierungsbezirk zu fünf Sechsteln katholisch ist! Deshalb das Fehlen des konfessionellen und politischen Haders größeren Maßstabes: 107 443 Zentrumsstimmen standen nur 17 823 nationalliberale und 15 750 sozialdemokratische Stimmen gegenüber. Ganz anders in konfessioneller wie politischer Be- ziehung sieht eS dagegen in den beiden anderen westfälischen Regierungsbezirken Minden und Arnsberg aus I Dort, nament- lich im industriellen Regierungsbezirk Arnsberg , tobt wie nur in irgend einein anderen Teile Deutschlands der konfessionelle und grimmiger noch der politische, der soziale Krieg l Wurden doch dort 1907 89 000 nationalliberale, 122 000 ultramontane und 120 000 sozialdemokratische Stimmen abgegeben. Die konfessionelle Verhetzung spielt hier wie kaum sonst irgendwo in Deutschland im politischen Kampfe zwischen Nationalliberalen und Zentrum ihre Rolle; noch schroffer aber klafft hier der unüberbrückbare Gegensatz zwischen Besitzenden und Nichtbesitzenden, zwischen Bourgeoisie und Pro- l e t a r i a t I Das ist das vorbildliche Westfalen I Aber selbst wenn eS möglich wäre, die konfessionellen Gegensätze auszusöhnen— im Kampfe gegen den gemeinsamen Feind. daS sozialistische Proletariat, sind diese Gegensätze freilich schon oft genug überbrückt worden I— die Gegensätze zwischen Proletariat und Bourgeoisie laffen sich nimmermehr überbrücken, auch nicht durch die schönste religiöse Ideologie I Sie sind zu sehr in den ehernen wirtschaftlichen Tatsachen begründet. Sie können nur schwinden mit der Aufhebung dieses wirtschaftlichen Gegensatzes! Aber diese Gegensätze sind weder durch interkonfessionelle Toleranz, noch durch soziale kaiserliche Botschaften aus der Welt zu schaffen: Sie wurzeln im Wesen des Kapitalismus! Und wenn Wilhelm II. enthusiastisch die Industrie als den„Stolz unserer Nation" und die Schöpferin der„Schätze unseres Nationalvermögens" feiert, so braucht mir einfach festgestellt zu werden, in wie geringem Maße die arbeitende Klasse an diesen „Schätzen" des sogenannten„Nationalvermögens" beteiligt ist. Nach der amtlichen Statistik besaßen in den Städten des i n d u st r i e l l st e n Regierungsbezirks Westfalens, in A r n s- b e r g, zwar 210 000 Zensiten ein Einkommen von 900—3000 M.. also— die Angehörigen eingerechnet— 638 vom Tausend; allein auf diese Kategorie entfällt bei einem Gesamteinkommen von 267 Millionen demnach doch nur ein Durchschnitts- ei n kommen von 1300 M..' Dagegen besaßen 17 000 Zensiten mit mehr als 3000 Einkommen ein Gesamteinkommen von 140 Millionen Mark— daS heißt von 8230 M. pro Kopf! Man sieht: die nichtbesitzende Klasse bleibt trotz aller Steigerung des Nationalvermögens proletarischem Elend preisgegeben I Die Versöhnungstheorie Wilhelms II. steht mit den politischen und wirtschaftlichen Tatsachen im schroff st en Widerspruch! Deshalb gibt eS für die unter dem kapitalistischen System Seufzenden, für die Enterbten und von den Schätzen des National- reichtumS Ausgeschlossenen nur eine Losung: die deS proletarischen Klassenkampfes gegen unseren heutigen Kapitalismus l llfcrMo. Die„Norddeutsche Allg. Ztg." verkündet, baß zwischen Deutschland und Frankreich alles in Ordnung ist. Der Besuch, den der französische Botschafter Cambon dem Reichskanzler in Norderney abgestattet, habe sich„nach Absicht und Ergebnis harmonisch an die zahlreichen vorausgegangenen Monarchen- Zusammenkünfte und Begegnungen leitender Staatsmänner angeschlossen". Das offiziöse Blatt glaubt die Meinungen Pariser Blätter bestätigen zu können, daß eine dötouto(Aufheiterung) zwischen Deutschland und Frankreich eingetreten sei. „... Der Wandel, der in dieser Beziehung zu verzeichnen ist, macht sich weiterhin durch die Tatsache kenntlich, daß das französisch-spanische Vorgehen in Marokko sowie die jüngsten über das schcrifische Reich auSgebrochenen inneren Wirren auf die politische Lage in Europa keinerlei ungünstige Rückwirkung geübt haben... Damit kann man ja zufrieden sein, indes— die Frage, ob Frankreich das AlgeciraSabkommen einhalten wird und wie sich die deutsche Regierung zu seiner Ueberschreitung stellen wird, steht im Hintergründe. Die„Norddeutsche Allg. Ztg." tut zwar, als sei gar kein Zweifel, daß die französische Negierung das Abkommen treulich zu halten entschlossen sei. Aber die EntWickelung der Dinge in Marokko spricht nicht gerade dafür. Die Streitkräfte des Generals Drude werden beständig, und zwar möglichst unauffällig vermehrt, und das; in einflußreichen Kreisen Frankreichs eine Eroberung des Landes, die durch die inneren Wirren erleichtert wird, lebhaft angestrebt wird, das liegt auf der Hand und darüber läßt die Haltung eines Teiles der französischen Presse keine Täuschung zu. Die andauernden Angriffe auf die französischen Truppen vor Casablanea liefern den besten Vorwand für ein offensives Vorgehen, und ist das erst einmal begonnen, so werden sich neue Umstände, die weiteren Vormarsch nötig machen, leicht finden oder konstruieren lassen. Vielleicht liegt auch der Art, wie das letzte Gefecht in der französischen Presse dargestellt wurde, die Absicht zugrunde, die Notwendigkeit des Einmarsches ins Land zu erweisen. Die lebhaften Schilderungen der Gefährlichkeit der Situation, der Tapferkeit und Kriegstüchtigkeit der Marokkaner stehen wenigstens in einem nicht leicht löslichen Gegensatze zu der Tatsache, daß die Verluste der Franzosen gering waren. Mulay Hafids Autorität ist im beständigen Wachsen. Aus Fez liegen noch immer keine verläßlichen Meldungen vor. Von den Meldungen des Sonntag und Montag sind zu verzeichnen: Taiiqer, 3t. August. Die politische Lage ist durchweg ruhig. Der Kaid der AnfluS hat sich, wie verlautet, Mulay Hafid unterworfen. Tanger , 1. September. In der Stadt herrscht andauernde Panik. Ein Dampfer, der eigens gechartert wurde, geht heute mit zahlreichen Familien nach AlgeciraS ab. Ein Teil der Europäer wird die Familien nächste Woche abreisen lassen. Tauger, 1. September. Die Meldung, daß der Kaid von Saffi S i A i s s a den Amor, Mulay Hafid als Sultan anerkannt habe, hat bis jetzt keine Bestätigung gefunden.— Es wird ernstlich in Frage gezogen, um die Erregung zu besänftigen, in Tanger provi- jorisch eine Bürgergarde zu errichten, die ans den Einwohnern der Stadt gebildet werden soll.— Die europäische Kolonie von Fez, einschließlich der D e u t s ch e n, ist am 30. August in Tanger eingetroffen. Zivei Franzosen sind freiwillig in Fez zurück- geblieben. Die deutsche Kolonie war mit den übrigen Europäern bei El Kiar ei Kebir zusammengetroffen. Casablanea, 1. September. Man ist hier der Meinung, daß Mulay Hafid Zeit zu getoinnen sucht, indem er an die Stämme schreibt, daß sie mit den Angriffen einhalten sollten, um Frank- reich den Vorwand für eine Expedition in das Innere zu nehmen. Ma-el Ainin zog an Saffi vorüber, konnte aber nicht in die Stadt selbst eindringen. Er erhielt 500 DuroS, damit er weiter ziehe und erklärte darauf, er marschiere nach Casablanea. Tanger , 1. September. Aus Saffi wird berichtet, daß ein Schreiben des neuen Sutans den Notabeln vom Pascha der Stadt mitgeteilt worden sei. In diesem Schreiben erklärt Mulay Hafid , daß sein Bruder andauernd Unheil über das Land heraufbeschworen habe und den Einfall der Franzosen verschulde. Die Versammlung der Notabeln antwortete dem Pascha, er möge nach eigenem Gutdünken handeln. Tanger , 1. September. Hier eingelaufene Berichte besagen, daß R a i s u l i eine große Menge von Anhängern um sich geschart habe. Er soll bereits über 1200 Mann verfügen und sein Einfluß wachse täglich. Oran, 1. September. Der TranSportdampfer Nibe ist mit einem Bataillon der Fremdenlegion nach Casablanea in See gegangen, der Transportdampfer Shamrock wird am Montag mit einem zweiten Bataillon und Munition folgen. Marseille , 31. Slugust. Auf dem gestern abend eingetroffenen Transportdampfer Mytho wird zurzeit ein für Casablanea bestimmter Luftballon verladen. Der Dampfer nimmt außerdem eine Luftschiffer- und eine Pionierabtei- l u n g mit Material au Bord. Er soll spätestens Sonntag nach Oran abgehen, um dort noch andere für Casablanea be- stimmte Truppen an Bord zu nehmen. politische(lebersicdt. Berlin , den 2. September 1997. Zentrum und Wahlrecht. Die Zentrumspreffe hat bisher auf den Leitartikel unserer letzten FreitagSnumincr„DaS Zentrum und daS Landtags- Wahlrecht" nicht geantwortet: ein Verhalten, das wir erwartet hatten; denn widerlegen laffen sich die dort angeführten Tatsachen nicht, und zudem paßt eS den ZeutrumSdiplomaten zurzeit nicht, die Stellung der Zentrumsfraltion des Reichs- und preußischen Land- tageS zur Wahlrechtsfrage zu präzisieren und sich dadurch vielleicht auf ein bestimmtes Verhalten zu der künftigen Regierungsvorlage zu verpflichten. Nur die„Märk. VolkSztg." versucht eine in ihrer Unbehülflichkeit geradezu komische Abwehr. Sie schreibt: „Nach einer längeren Darstellung, in der die Verdienste des alten Zentrums, der Reichenfperger, Windthorft usw., für den Kampf um das allgeineine Wahlrecht in Preußen gefeiert werden, sucht man dann den Nachweis zu führen, daß das Zentrum in der neueren Zeit ein anderes geworden fei, daß es sein Kulturkampfspanier verlassen und sich zu den Reaktionären geschlagen habe, und daraus folgert man dann kühnen Mutes, man werde bei der nächstjährigen Landtags- wähl eine reckt lebendige Agitation gegen das Zentrum entfachen können. Mit diesem Nachweis der Unzuverläsfigleit des Zentrum? aber hat eS einen bedenklichen Haken. Man reißt einige Sätze von Zentrums Mitgliedern, die diese in irgendeinem unbedachten Augenblicke in weiß Gott welchem Zusammenhange gesprochen haben, heraus und sucht sie undj mit ihnen das ganze Zentrum dadurch zu Gegnern des allgemeinen Wahlrechts zu stempeln. Daß das Zentrum immerdar die schärfste Gegnerin des gegenwärtigen preußischen Wahlrechts gewesen ist, daß es stets mit aller Entschiedenheit zugegriffen hat. ivenn sich die Möglichkeit einer Reform bot, sucht man zu ver- tuschen." Wir können uns in unserer Erwiderung auf wenige Sätze be> schränken. Ersten? täuscht das Blatt seine Leser, wenn eS behauptet, wir hätten in unserer Darstellung die Verdienste des alten Zentrums, der Reichenfperger, Windthorft usw.,„für(soll heißen: um) den Kampf um(soll heißen: fiir) daS allgemeine Wahlrecht in Preußen gefeiert." Wir haben im Gegenteil nachgewiesen, wie die alten ZeutrmnSführer sich stets gegen das allgemeine, gleiche, direkte und geheime Wahlrecht ausgesprochen haben und wie selbst Windthorft, als er 1873 im preußischen Abgeordnetenhause seinen Antrag auf Einführung deS ReichStagSwahlrechteS für den preußischen Landtag einbrachte, von durchaus reaktionären Beweg- gründen geleitet wurde. Zweitens haben wir nicht Aeußerungen irgendwelcher beliebiger Zentrumsmitglieder zitiert, die in„unbedachten Augen- blicken" und„in weiß Gott welchem Zusammen- hange" gefallen sind, sondern wir haben unS auf wichtige pro- grammatische Reden der Abgeordneten Reichenfperger, Mallinckrodt, Windthorft und Porsch, das heißt der höchstenAutoritäten deS Zentrums, bezogen. Drittens beweist die bloße Behauptung, daß„daS Zentrum stet; mit aller Entschiedenheit zugegriffen hat", wenn sich die Möglichkeit einer Wahlrefonn bot, nicht das geringste. Seit 1873, also seit den