Nr. 209.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

24. Jahrg.

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Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

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Zentrum und Wahlrecht.

Sonnabend, den 7. September 1907.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Mr. 1984.

,, Die beiden vorliegenden Geseßentwürfe sollen die schreiendsten Mißstände unseres geltenden Wahlsystems beseitigen und enthalten insoweit Verbesserungen. Deshalb können wir ihnen in der Haupts sache zustimmen, vorbehaltlich der Prüfung im einzelnen, welche zweckmäßigerweise in einer Kommission erfolgen wird.

Wir haben nie in Abrede gestellt, daß sich bei verschiedenen der Zahl der Landtags- Abgeordneten und Gelegenheiten, wenn es die Zentrumspartei zu die Aenderung der Landtags- Wahlbezirke nichts verpflichtete, einzelne ihrer Führer sich mehr zur Beratung standen, verhielt sich die Zentrums­oder weniger deutlich für das allgemeine, gleiche und geheime fraktion völlig passiv und begnügte sich in seiner Bescheidenheit Die Zentrumspresse seht ihre Taktik fort, die Aeuße- Wahlrecht ausgesprochen haben. Was wir aber bestritten mit nachstehender Erklärung: rungen der Naumann und Träger dazu zu benußen, den haben, ist, daß seit 1873 die Zentrumspartei aus diesen pla­rechten Flügel des Blocks gegen die freisinnige Paarungs- tonischen Erklärungen die Konsequenz gezogen und gefährtin aufzureizen und zugleich den Agrarkonservativen wie auch nur ein einziges Mal energisch ihre der Hofkamarilla das Zentrum als eine Partei in empfehlende Kräfte für die Uebertragung des Reichstags­Erinnerung zu bringen, die nicht nur in bezug auf wirtschaft- wahlrechts auf Preußen eingesetzt hat. Und auch liche und verfassungspolitische Fragen weit zuverlässiger ist als die ,, Märt. Voltsztg." vermag, wie ihr Artikel zeigt, feinen einzigen der Freisinn, sondern auch hinsichtlich des patriotischen Ver- Fall eines solchen tatkräftigen Eintretens der Zentrumspartei für ständnisses für die an allerhöchster Stelle gehegten Flotten- ein allgemeines, gleiches preußisches Landtagswahlrecht zu nennen. pläne hinter den freisinnigen Blockpolitikern nicht zurück- Aber noch mehr: die Zentrumspartei hat sich nicht nur stets steht. Die schöne Rede, die Herr Peter Spahn fürzlich passiv verhalten, sondern es haben sich, und zwar noch in Rheinbach gehalten hat, bildet nur einen Teil dieser Taftit. in den lezten Jahren, auch verschiedene ihrer an Sie sollte einerseits die Behauptung der offiziösen Blätter erkannten Führer im Reichs- und Landtage direkt gegen widerlegen, das Zentrum sei antinational und verweigere die Einführung des Reichstagswahlrechts Deutschland die nötigen Mittel zur Durchführung seiner welt- in Preußen ausgesprochen, wie wir aus den politischen Mission, und andererseits in den höfisch maßgebenden stenographischen Berichten zu beweisen vermögen. So fagte Streifen die Meinung wecken, als sei die Zeit für die Durch- 3. B. am 30. April 1900 der Abgeordnete Dr. Bachem, Mit­führung der 1900 und 1906 zurückgestellten kaiserlichen befizer der Köln . Volksstg.", bei der Beratung der Gemeinde­Flottenbaupläne gekommen, damit diese Kreise den Reichs- wahlreform im preußischen Abgeordnetenhause: fanzler und Tirpik zu Mehrforderungen zwingen, die mit ihren eigenen Versprechungen und früheren Behauptungen im Widerspruch stehen.

Eine Reform des Wahlrechts, wie wir sie immer unter scharfer Kritik des Dreiklassenwahlsystems gefordert haben, bringen die vorliegenden Gesezentwürfe zu unserem lebhaften Bedauern nicht. Wir verlangen diese Reformen nach wie vor. Es ist nicht die Sache des Abgeordnetenhauses, einen bezüglichen Gesezentwurf auszuarbeiten und vorzulegen. Wir müssen dafür der Regierung die Initiative überlassen. In welcher Richtung sich hier unsere Wünsche bewegen, hat namens unserer Freunde im Neichstage am 7. v. M. Herr Abgeordneter Graf Hompesch dahin ausgesprochen, daß, was das Reich auf dem Ge­biete des Wahlrechts durch seine Verfassung seinen Bürgern ge­währt hat, auf die Daner auch in den Einzelstaaten den Bürgern in entsprechender Weise gewährt werden müsse."

,, Ursprünglich hatte zweifellos das Dreiklassentvahlsystem den Das war alles. Derart ist das entschiedene, ehr­gefunden sozialen Gedanken, daß in der ersten Klasse der reine I i che und treue Eintreten des Zentrums für das Besiz, der Großbefiz, maßgebend sein sollte, in der zweiten Klasse allgemeine, gleiche und direkte Wahlrecht, von dem die ,, Märk. der Mittelstand, dessen Eristenz auf Besitz in Verbindung mit Volkszeitung" spricht. Arbeit basiert, und in der dritten Klasse die breite Volksmasse die Und wie mit dem preußischen Wahlrecht steht es mit dem Entscheidung haben sollte, die wesentlich von dem Ertrage ihrer der süddeutschen Staaten. Es ist eine unwahrheit wider Arbeit lebt. Dieser ursprünglich soziale Gedante war schon in besseres Wissen, wenn das frommkatholische Blatt be­den Zuständen von 1891 nicht mehr vorhanden. Der Mittel- hauptet, wo in Süddeutschland das allgemeine gleiche Wahl­stand... war durch das lleberwuchern des reinen Befiges, des recht bestände, sei dies allein dem Zentrum zu danken. Bei der Großlapitals, hinabgedrängt in die dritte Klasse, wo er... völlig württembergischen Verfassungsrevision hat sich z. B. das Zentrum einflußlos geworden war.... Der Ausgangspunkt war wiederholt gegen das allgemeine gleiche und für ein also für uns, dem Mittelstande bei dieser Re- berufsständisches Wahlrecht ausgesprochen. So erklärte z. B. form eine bessere Stellung zu geben." der Abg. Gröber am 30. Juni 1905:

In diesem Intrigenspiel um die Gestaltung des Blocks kommt dem Zentrum die Forderung, es solle seine so oft beteuerte Vorliebe für das Reichstagswahlrecht dadurch betätigen, daß es energisch für die Uebertragung dieses Wahlrechts auf Preußen eintrete, höchst ungelegen, denn wenn es selbst für die Wahlrechtsbewegung mobil macht, kann es nicht die Auf­forderung der Naumann, Träger usw. den Konservativen als Sturmlauf gegen die Machtstellung und politischen Traditionen des Konservatismus in Preußen denunzieren und sich als den rücksichtsvollen Blockgefährten hinstellen, mit dem sich besser arbeiten läßt. Es ist deshalb ganz selbstverständlich, daß von unserem„ Das Zentrum und das Landtags. bei wahlrecht" überschriebenen Leitartikel in der Nr. 202 des das ,, Vorwärts"( vom 30. August) nur ein Teil der Zentrums­presse Notiz genommen hat und ebenfo selbst­verständlich, daß soweit eine solche Notiznahme erfolgte, die betreffenden klerikalen Blätter nicht zur Widerlegung unserer Kritik der von den Zentrumsgrößen befolgten Wahl­rechtspolitik schritten, sondern, wie z. B. die diplomatische ,, Köln . Volkszeitung" versuchten, die preußische Wahlrechtsfrage auf ein Nebengleise zu schieben, oder, wie die Märkische Volks­zeitung", sich darauf beschränkten, den Sinn unserer Aus­führungen zu fälschen, die Aeußerungen der Reichensperger, Windthorst , Mallinckrodt, Porsch zu verleugnen oder als rhetorische Entgleisungen unbedachter Augenblicke" hinzustellen und ohne irgendwelche Beweise mit der nichtssagenden Behauptung zu schließen, das Zentrum sei bis her stets für das allgemeine, gleiche, direkte und geheime Wahlrecht eingetreten und werde es sicherlich auch in Preußen einführen wennerst die richtige Stunde gekommen sei.

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Ferner sagte derselbe Abgeordnete am 28. Januar 1904 der Beratung des preußischen Staatshaushaltsetats für Jahr 1904:

Biel besser als die Erste Kammer eignet sich die Zweite Kammer für eine berufsständische Vertretung, um die Mängel bes allgemeinen Wahlrechts auszugleichen."

Für die Märt. Voltsztg." existieren jedoch alle solche Tatsachen nicht. Im Vertrauen auf die Einfalt seiner Leser leistet sie sich folgenden Ausfall gegen den„ Vorwärts":

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„ Oder bildet sich die Intelligenz des Borwärts" etwa ein, das allgemeine Wahlrecht hätte in Süddeutschland so gewaltige Fortschritte machen können, wenn das Zentrum nicht ge schlossen, Mann für Mann, die Intereffen des Volkes bertreten hätte? Oder bildet man dort sich ein, die Sozial­demokratie hätte es dort gemacht? Es genügt ein wirklich be­scheidenes, sehr bescheidenes Studium, wie es die gnädige Kontrollkommission für einen derartigen Zweck als Nebenarbeit eigentlich schon gestatten könnte, dazu, um diese Erkenntnis auch in der Redaktion des Vorwärts" in elettrischer Be. Ieuchtung erstrahlen zu lassen."

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,, Meine Herren, bei den Landtagswahlen hat sich gezeigt, daß nun doch bei dem Dreitlassenwahlsystem, das wir haben, in der jenigen Ausgestaltung im Anschluß an die Entwickelung unserer Verhältnisse, die es genommen hat, die Schwierigkeiten, die Miß­stände sich noch mehr gezeigt haben wie früher. Meine politischen Freunde haben ja das preußische Dreiklassenivahlsystem in der jenigen Ausgestaltung, wie wir es vor uns haben, stets bekämpft. Es ist auch so, wie es ist, zweifellos unhaltbar und revisions­bedürftig. Daher sind meine politischen Freunde nach wie vor bereit, allen vernünftigen Vorschlägen zuzustimmen, und sie werden sich an dem Zustandekommen einer Wahlreform, die wohl bald in Gang kommen wird, gern beteiligen... Es kann ja, wie die Dinge liegen, niemand daran denken, daß ohne weiteres das Reichstagswahlrecht an die Stelle des preußischen Wahlrechts ge­setzt werde, einerseits, weil feine Aussicht ist, daß dieses hohe Nach seinen Leistungen und seiner eigenartigen Kenntnis Haus nach Lage der Mehrheitsverhältnisse das annehmen würde, der Zentrumsgeschichte ist demnach der Märk. Volksztg." das und auch die preußische Staatsregierung dem niemals zustimmen Studium der Zentrumspolitik entschieden weit nötiger, als dem würde, andererseits aber, weil doch das bestehende Reichstags- Vorwärts". Leider vermögen wir jedoch in die Redaktion In der letzten Dienstagnummer des Vorwärts" haben. wahlrecht auch als das reine Ideal nicht anerkannt des christlichen Blattes nicht das Vertrauen zu setzen, das sie wir diese Verlegenheits- Rodomontaden der Märk. Volksztg." werden kann, und es doch, wie es sich gezeigt hat, in uns setzt, indem sie annimmt, daß wir durch solches genauer charakterisiert und das Blatt aufgefordert, do ch Mißstände mit sich bringen kann, Mißbrauchen Studium zur zur Erkenntnis in ,, elektrischer Be­dokumentarisch zu beweisen, wo und wann einen gewissen Raum gibt, von denen wir nicht wünschen Leuchtung" tommen würden. Wir vermögen uns in An­in den letzten Jahrzehnten das Zentrum können, daß sie ausgedehnt werden." betracht der Geistesqualität der Redaktion des ultramontanen feine politische Macht auch nur ein einziges Mal Am 7. Februar 1906 tam im Reichstag ein vom Ge- Blattes einen solchen Erfolg nicht versprechen; denn für sie dafür eingesetzt habe, um das Reichstags- noffen Albrecht gestellter Antrag zur Verhandlung, in welchem gilt die bekannte Zensur: Religion gut, Verstand wahlrecht für Preußen erringen zu helfen. gefordert wurde, dem Artikel 3 der Reichsverfassung den Zu- chwa ch." Darauf antwortete in ihrer gestrigen Nummer wiederum die sak hinzuzufügen, daß in jedem Bundesstaate eine auf Grund

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„ Märk. Boltsztg." mit einem längeren Artikel, aber nicht des allgemeinen, gleichen, direkten und geheimen Wahlrechts Die katholische Geiftlichkeit über die

um endlich die dokumentarischen Beweise für seine Be- gewählte Vertretung bestehen müsse. Die Zentrumsfraktion hauptungen zu liefern, sondern, um in den bekannten Stil verschanzte sich hinter allerlei lächerlichen Kompetenzbedingungen der Dasbach- Bresse zu schimpfen und die Stellung des und Ausflüchten und beschränkte ihre ganze Wahlrechtsaktion Zentrums als Regierungspartei zu leugnen. Seine ganzen auf die Abgabe folgender Erklärung durch den Grafen dokumentarischen Nachweise beschränken sich auf v. Hompesch: folgende Säße:

Unwahr ist es aber, daß das Zentrum nicht immer, nicht auch nach der Zeit des Kulturkampfes, entschieden für das all­gemeine Wahlrecht eingetreten wäre. In den Jahren 1883 und 1886 ist das Zentrum für Anträge zugunsten des Reichstagswahl­rechts in Preußen eingetreten, und im Jahre 1893 ließ es durch den Abg. Dr. Karl Bachem seine Stellung dahin präzisieren: " Wir halten fest an dem prinzipiellen Boden, den wir schon von jeher eingenommen haben, wonach wir das allgemeine, direkte, geheime Wahlrecht, wie es für die Reichstagswahlen besteht, für das richtige auch auch bei den Landtagswahlen halten; wir müssen aber leider einsehen, daß zurzeit auf diesem Gebiete nichts zu erreichen ist." Am 28. März v. J. nahm Abg. Borsch im Abgeordnetenhause Gelegenheit, die Wünsche feiner Fraktion dahin zum Ausdruck zu bringen:„ Eine Reform des Wahlrechts, wie wir sie immer unter scharfer Kritik des Drei­tlassenwahlsystems gefordert haben, bringen die vorliegenden Gefeßentwürfe zu unserem Bedauern nicht. Wir verlangen diese Reform nach wie vor." Dazu kommen nun noch all die vielen gleichartigen Erklärungen, die von Zentrumsfeite und im Fraktions­auftrage im Reichstage bei geeigneten Gelegenheiten abgegeben worden sind. Sie hier im einzelnen aufzuzählen, erübrigt fich. Die hier mitgeteilten offiziellen Kundgebungen der Fraktion des Abgeordnetenhauses genügen durchaus für jeden, der ein ehrliches

Urteil waaen darf.

Zentrumsparade.

Von einem katholischen Geistlichen geht uns infolgende Zuschrift zu: „ Meine politischen Freunde halten in Uebereinstimmung mit ,, Damit man nicht etwa glaube, daß alles auf katholischer Seite früheren Erklärungen an der Auffassung fest, daß die Gestaltung mit dem Humbug der deutschen Katholikenversammlungen ein­des Wahlrechts in den Einzelstaaten zur Zuständigkeit diefer letzteren verstanden ist, einige Worte zur Informierung: Keinem Gin­gehört und der des Reichs, abgesehen von Elsaß- Lothringen , ent- sichtigen wird es entgehen, daß hinter dem Flitter und Blendiverte zogen ist. Andererseits bringt die Entwickelung der politischen der großartigen Statholikentage Deutschlands sich geistige Oede, Verhältnisse immer deutlicher die Tatsache zum Bewußtsein, daß Hohlheit und Leere verbirgt. Wer einmal dabei gewesen ist und das Wohl und Wehe des Deutschen Reiches auf die Dauer von noch etwas guten Geschmack besitzt, hat genug davon und wohl kein einer harmonischen Entfaltung des Verfassungslebens in den Einzel- Verlangen, wieder hinzugehen, zumal da sich die jährlichen Ver­staaten nicht getrennt werden fann. sammlungen gleichen wie ein Ei dem anderen. Dieselbe Phrasen­

In einem Staatswesen, in welchem die Grundsätze der all- drescherei auf der einen, der rauschende Beifall auf der anderen gemeinen Schulpflicht, der allgemeinen Wehrpflicht und der Seite.

allgemeinen Steuerpflicht zur Durchführung gelangt sind, erscheint Man greift sich unwillkürlich an den Kopf und fragt sich, wie es als ein Widerspruch, wenn einzelne Teile der Bevölkerung von es möglich ist, daß bei den alltäglichsten Worten und einfachsten einer wirksamen verfassungsmäßigen Vertretung ihrer Rechte und Säßen, die absolut nichts Geistreiches oder Begeisterndes enthalten, Interessen ausgeschlossen sind. Was das Reich seinen Bürgern frenetische Klatsch- und Beifallssalben erdröhnen. Man lese nuc durch Gewährung des allgemeinen, gleichen, geheimen und uns die eine oder die andere Rede nach, bei Worten wie Kirche oder mittelbaren Wahlrechts gewährt hat, wird auf die Dauer auch in gar heilige römisch- katholische Kirche , Ginigkeit, Harmonie, Windt­den Einzelstaaten den Bürgern in entsprechender Weise gewährt horst, Bapst und ähnlichem verzeichnet der stenographische Bericht werden müssen. Eine Frage von so großer Bedeutung lebhafter Beifall", erneuter lebhafter Beifall", stürmischer Bets und Tragweite fann aber, wie die Erfahrung fall"," Händellatschen" usw. Ja, aus Versehen applaudierten einige aller Zeiten lehrt, eine befriedigende Lösung Uebereifrige bei der Nennung Echelle, die jedenfalls dachten, cs nur finden, wenn sie in 8eiten der Ruhe und des wird wohl auch so ein Papst oder Bischof sein. Friedens in Angriff genommen wird." Wie man übrigens bei meinen Konfratres diese Tagungen

Auch als am 23. März 1906 im preußischen Abgeordneten- cinfchäßt, geht aus der Gepflogenheit hervor, in intimem Kreise baufe die Gefebentwürfe betreffend die Vermehrunalnur von der Katholiken ausstellung zu sprechen. Von po