Nr. 227.

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Vorwärts

Berliner Dolksblatt.

24. Jahrg.

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Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Sonnabend, den 28. September 1907.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

Wertzuwachsiteuer und Berliner verwaltung. Herr Stirschner hat recht. Der vom Staat stolonialland Europas feien, durch europäische Einwanderer

Kommunalfreifinn.

Der Oberbürgermeister nannte den 26. September d. J. Recht durfte er sagen, daß zu seiner Zeit auch noch die Ver­,, einen schwarzen Tag" in der Geschichte der Berliner Kom- einigten Staaten in diesem Sinne, ökonomisch gesprochen", privilegierte Grundbesitz hat am Donnerstag abend im kolonisiert würden, für die noch weite Strecken Landes frei " Roten Hause" eine Orgie gefeiert, bei der in der scham- ständen. losesten Weise jede Rücksichtnahme auf das Gemeinwohl bei- Bei der Frage der Kolonialpolitit, die in Am Donnerstag wurde im Noten Hause die Wertzuwachs- seite geschoben wurde. Daß der Berliner Kommunalliberalismus Stuttgart , wie schon auf früheren internationalen steuer in der Gesamtabstimmung mit allen gegen zwei Stimmen in seiner Mehrheit dabei dem Hausagrariertum den Steig- Kongressen aufgestellt wurde, handelt es sich dagegen nicht abgelehnt, nachdem die liberale Majorität unter Führung des bügel gehalten- das gehört zu den Ruhmestaten, mit denen darum, zu erforschen, wie sich das Verhältnis zwischen dem Stadtv. Cassel die Magistratsvorlage in der Einzelberatung dieses Partikelchen der konservativ- liberalen Paarung bemüht Sapital und den freien europäischen Einwanderern in den im materiellen Interesse der Berliner Hausagrarier derartig ist, den Beweis dafür zu liefern, daß den Herren jede Spur Kolonien gestaltet, sondern darum, festzustellen, zugestutzt hatte, daß der Stadtkasse aus der Steuer keine von Liberalismus abhanden gekommen ist. welche Haltung das Proletariat in den Staaten, Einnahmen, sondern nur Verwaltungskosten entstehen würden. Die Wertzuwachssteuer ist schließlich auch von den Vätern die Kolonien besitzen oder zu erwerben wünschen, Die Grundbesitzervereine hatten Sturm geblasen und des Ausschußwechselbalges abgelehnt worden. Daß die ehr- diesen gegenüber einzunehmen hat. Daß aber Dant des Hausbesißerprivilegiums, wonach die Hälfte der lichen Anhänger der Wertzuwachssteuer gegen die liberale für diese Frage selbständige Staaten, wie die ameri­Stadtverordnetenversammlung aus Hausbesizern bestehen muß, Mißgeburt der Ausschußmajorität gestimmt haben, ist selbst- tanische Union , nicht als Kolonialland in Frage kommen haben die Herren, denen sich die Vertreter der gewerblichen verständlich. Die Wertzuwachssteuer ist vorläufig für Berlin können, ist selbstverständlich. Welches Land soll denn Grund- und Bodenspekulation anschlossen, gesiegt. tot; hausagrarische Begehrlichkeit hat den Versuch, die un- Kolonialpolitik in den Vereinigten Staaten Die Magistratsvorlage wollte in ungemein bescheidenem verdienten Gewinne des Grundbesitzes zur Steuer heran- treiben? Es genügt, diese Frage aufzuwerfen, Umfange den Wertzuwachs, der sich bei dem Verkauf eines zuziehen, im Reime erstickt aber der soziale Gedanke dieser um sofort erkennen zu lassen, wie unsinnig es ist, wenn Grundstücks gegenüber dem Erstehungspreis ergibt, zu steuer- Abgabe- die nichts weiter ist als eine teilweise Rückman das Wort von Marr auf unsere jezigen Dis. licher Leistung für die Gemeinde heranziehen. Es verlohnt sich, die zahlung der von der Gemeinde gemachten Vorleistungen in tussionen anwenden will. Vorlage im einzelnen zu studieren, um zu erkennen, wie zaghaft dem günstigen Moment des Gewinnes läßt sich nicht nieder- Wir haben zu viel Respekt vor Schippels Scharfsinn, um und schonend der Magistrat dem Grundbesig steuerlich näher ringen. anzunehmen, daß ihm das entgangen sein konnte. Wir treten wollte. Zehn Prozent des Wertzuwachses sollten über- Die Wertzuwachssteuer wird von vielen gewissenhaften können daher in seiner Berufung auf Mary nur einen nieder­haupt steuerfrei bleiben; alle Aufwendungen, Reparaturen, Sozialpolitikern für die Kommunen für zweckmäßig erachtet. Sie trächtigen Trick sehen, durch den er auf Stoften des so bitter Zinsen usw., die dem Eigentümer während der Besitzeit ist gerecht, weil sie nur da einsetzt, wo Gewinne realisiert werden. gehaßten Zentralorgans seiner Partei die Lacher in det erwuchsen, sollten auf die Steuer angerechnet werden können. Eine große Anzahl Gemeinden haben die Wertzuwachssteuer Bourgeoisie auf seine Seite zu bringen hofft. Die Steuersätze waren sehr niedrig gegriffen und derartig ge- bereits eingeführt; andere sind dabei, die Steuer einzurichten. Derartige Clownspäße beweisen bloß, wie sehr Schippel staltet, daß sie entsprechend dem Steigerungswert und der Die Erfolge und die Erfahrungen mit der Wertzuwachssteuer sich bereits im Zirkus Busch zu Hause fühlt, wo vor ihm schon Zeitdauer des Besizes abgestuft waren. Bei bebauten Grund- sind befriedigend. Die Finanzlage Berlins sowie die mannig- die Clowns der Agrarier und des Freisinns ähnliche Mäßchen stücken sollte die Steuer überhaupt nur erhoben werden, fachen Aufgaben auf allen Gebieten des Berliner Wirtschafts- zum besten gaben! wenn seit dem letzten Eigentumswechsel höchstens fünf Jahre lebens- namentlich in sozialpolitischer und hygienischer Be­verflossen sind. Beträgt der Zeitraum 5-10 Jahre, so ziehung- drängen mit Macht auf die Erschließung neuer

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sollten%, bei mehr als zehn Jahren sogar nur ½ der Sätze Einnahmequellen. Hierzu bietet eine zweckmäßig gestaltete Wert Davids Revision der Kolonialbefchlüffe.

erhoben werden.

zuwachssteuer die geeignete Handhabe, und wir sind überzeugt,

Dieser schwächliche Versuch, die kolossalen Wertsteigerungen daß die Wertzuwachssteuer nicht vor den Toren Berlins Halt von seinem Standpunkte aus das„ Erträguis der Kolonialdebatte" Genosse David stellt in der, Mainzer Boltszeitung" des Grundbesizes, die zu sehr großem Teile nicht der eigenen machen wird. Um ihr einen besseren Empfang zu bereiten, bar. Dieses Erträgnis erblickt er darin, daß der von ihm in Arbeit des Eigentümers, sondern der Entwickelung der Stadt müßte allerdings der Grundbesitz in Berlin seiner kommunalen Stuttgart vertretene Standpunkt gewissermaßen den Sieg davon­und den Aufwendungen der Gemeinde für Verkehrs- und Macht entkleidet werden. gesundheitliche Anlagen zu verdanken sind, einigermaßen für die Möge, das ist unser Wunsch und dafür werden wir getragen habe. Und das bildet sich David ein, trotzdem die in Gesamtheit der Bürger nutzbar zu machen, scheiterte jedoch an energisch kämpfen, der letzte Donnerstag ein schwarzer Tag" edebour- Kautsky auch von dem Essener Parteitag Stuttgart angenommene Minderheitsresolution den ihre kommunale Macht in der egoistischsten Weise miß- für das Hausbesigerprivilegium im Roten Hause werden, und brauchenden Haus- und Terrainspekulanten, die, wie ihre länd- durch das allgemeine, gleiche, geheime und direkte Wahlrecht gebilligt worden ist! lichen Brüder die Nahrungsmittelverbraucher, die städtischen den hausagrarischen Exzessen des Grundbesitzes sowie dem Wohnungskonsumenten als ein ihrer Ausbeutung preisgegebenes antisozialen Treiben des herrschenden Kommunalliberalismus Objekt betrachten. im Berliner Rathause ein Ende gemacht werden.

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Faule Späße.

Wendungen der Rede Bebels zu berufen, trotzdem Bebel selbst in David bringt es feruer fertig, sich abermals auf die bekannten Wendungen der Rede Bebels zu berufen, trotzdem Bebel selbst in Essen erklärt hat, es sei ihm gar nicht eingefallen, damit eine Theorie der sozialistischen Kolonialpolitik aufstellen zu wollen. Ja, Bebel war es gerade, der in Essen genau dasselbe sagte, was die Kautsky , Ledebour, Wurm usw. in Stuttgart erklärt hatten. Daß es nämlich ein Streit um des Kaisers Bart sei, sich heute den Kopf zu zerbrechen, ob auch die sozialistische Gesellschaft Solonialpolitit" treiben werde.

Aber nicht nur der Gedanke der kolonialen„ Endziel".

Die Taftit, welche die Majorität des Berliner Rathaus­freisinns bei der Beratung der Wertzuwachssteuervorlage ein­geschlagen hat, ist um so widerlicher, als sie unter der Maske, die Vorlage zu verbessern, einzig und allein dem Zweck diente, die Wertzuwachssteuer unwirksam zu machen und jede Ein­nahme daraus zu verhindern. Monatelang wurden die Ver- Zur Kolonialpolitit ergreift nun auch Mar „ Sozialistischen handlungen in dem Ausschuß hingezogen, immer neue Nach Schippel das Wort im jüngsten der weisungen berlangt und dann wurden Beschlüsse gefaßt, die Monatshefte". Er hat sich den edlen Zweck gesetzt, nach- politik soll in Essen triumphiert haben, sondern auch die koloniale lediglich den Zweck verfolgten, ein steuerliches Anfassen des zuweisen, der Vorwärts" werde von so unwissenden Leuten Gegenwarts politik im Sinne der David und van kol. bei dem Verkauf eines Grundstücks erzielten über alle eigenen redigiert, daß sie die Revisionisten zu schlagen meinten David definiert in seinem Artikel selbst diese Gegenwartspolitik da Kosten und Aufwendungen hinausgehenden Gewinnes zu ver- und Marr träfen. Und den armen verkannten Mary vor hin, daß es sich nicht darum handeln fönne, die Kolonien ab. hindern und unmöglich zu machen. den ,, kernigen, zielbewußten Rippenstößen" des Vorwärts" aufchaffen, den Eingeborenen das Selbstbestimmungsrecht zurück­Namentlich zwei dieser Beschlüsse zeigen zur Evidenz, zu retten, fühlt sich Mar Schippel energisch gedrängt! zugeben, sondern sie zu bevormunden, zu erziehen:„ Nicht wie man in den Kreisen des Grundbesizertums be- Das tam so. Zuerst hatte Ströbel und dann die ge- plößliche Abschaffung der Kolonien, sondern allmähliche strebt ist, alle Leistungen der Gemeinde für die Wert- samte Redaktion des Vorwärts" erklärt, die Vereinigten manzipation muß unser Ziel sein." Diese Auffassung, steigerung des Grundbesizes als ein Recht der Eigentümer zu Staaten feien seit langem feine Stolonie mehr. Marr aber behauptet David, entspreche im Grunde auch völlig sowohl ,, Kapital": Die Gewinne, welche bei Veräußerung von schrieb in seinem der Mainzer , wie der Amsterdamer Kolonialresolution. ,, Die Vereinigten Grundstücken erzielt werden und die nicht eigener Arbeit und Staaten find, ökonomisch gesprochen, immer noch Denn auch die Mainzer Resolution fordere, daß die wünschens­werten und erforderlichen Kultur- und Verkehrsbeziehungen zu allen Aufwendung entstammen, sollen unverkürzt in die Taschen Kolonialland Europas ." des Veräußerers fließen während ihm die Gemeinde durch Mary behauptet folglich das gerade Gegenteil dessen, was Völkern der Erde... verwirklicht werden" und daß die niedrig­ihre Beistungen die Quelle des materiellen Gewinnes er die Redaktion des ,, Vorwärts" erklärt, ihre ragikomödie stehenden Völkerschaften für die Aufgaben der modernen Kultur und Wenn nun auch die Mainzer schlossen hat. der marxistisch- revisionistischen Frrungen", Bivilisation gewonnen werden". Um die Wertzuwachssteuer auf lange Zeit hinaus un- ihre völlige Unbekanntschaft mit dem Marrschen ,, Kapital" ist Resolution gleichzeitig betone, daß diese kolonialpolitischen Anf­gaben nur durch Lehre und Beispiel" und unter wirksam zu machen, setzten die Hausagrarier im Ausschuß damit glänzend erwiesen! durch, daß die Wertsteigerungen, die vor dem 1. April 1907 Wollte der Vorwärts" vielleicht einwenden, daß Marr Wahrung der Rechte und Freiheiten, sowie stattgefunden haben, bei der Besteuerung nicht berücksichtigt die Vereinigten Staaten blos ,, ökonomisch gesprochen werden dürfen, d. h. also, daß alle Hausverkäufe, deren letter als Kolonialland hinstellt, so tritt dagegen Schippel als Vor­Eigentumswechsel vor dem 1. April 1907 liegt, von der fämpfer der ökonomisch- historischen" Denkart in die Schranken Wertzuwachssteuer nicht erfaßt werden können. Eine wahrhaft und ruft uns zu: groteste Glorifizierung hausbesikerlichen Machtbewußtseins im Berliner Rathaus.

reklamieren.

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Mit vollem Recht legt Marg ausdrücklich das Hauptgewicht auf die ökonomisch historische Besonderheit, nicht auf die formale staats- und bölterrechtliche Stellung des be­treffenden Erdstrichs."

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der unabhängigkeit der Völker" gelöst werden sollten, so bedeute eine solche Forderung noch keineswegs das Aufgeben mundung, wenn auch nicht im Sinne einer Bergewaltigungspolitik, der heutigen Kolonien. Denn daß eine gewisse Bevor­auch nach sozialdemokratischer Ansicht zulässig sei, gehe aus dem fünften Abfaß der Amsterdamer Resolution hervor, der heiße:

Für die Eingeborenen das Maß von Freiheit und Selb­ständigkeit zu fordern, das ihre Entwidelung bers tragen tann, unter dem Gesichtspunkte, daß die vollständige Emanzipation der Kolonien das erstrebte Ziel ist."

Und der zweite Beschluß lautete: die Wertzuwachssteuer darf nur insoweit erhoben werden, als sie die Umsatzsteuer über­steigt. Bekanntlich wird beim Eigentumswechsel von der Ge- Sicher mit vollem Recht, das müssen auch wir zugeben. meinde eine Steuer erhoben, die bei bebauten Grundstücken Aber damit ist noch lange nicht gesagt, daß wir jetzt bei der Also trotz Stuttgart und Essen, trotz Mainz und Amsterdam 1 Proz. und bei unbebauten 2 Broz. des Kaufpreises beträgt. Behandlung der Kolonialfrage in gleichem Sinne vor vertritt David den Standpunkt, daß die Sozialdemokratie die Mit diesem Beschluß des Ausschusses betreffend Anrechnung gehen müßten. Das kann nur jemand behaupten, der ent- Kolonialpolitik nicht prinzipiell zu bekämpfen, sondern der Umsatzsteuer wäre der Wertzuwachssteuer das Genick ge- weder vom Kapital" oder von den jezigen Kolonialdebatten sich mit den vorhandenen Kolonien abzufinden und brochen. Die Wertzuwachssteuer würde im Durchschnitt teine Ahnung hat, oder, da das bei Schippel aus- mur die, allmähliche Emanzipation" der bevormundeten 25 Proz. der Umsatzsteuer betragen man sieht aus dieser geschlossen, der an ein Publikum gewöhnt ist, das von diesen Eingeborenen zu erstreben habe! Tatsache, was bei Anrechnung der Umsatzsteuer von der Dingen nichts Gründliches weiß und sich daher ein X Wie völlig unrecht David hat, wenn er der Mehrheit der Wertzuwachssteuer übrig bleiben würde. Nichts. Die Steuer für ein u machen läßt. Partei, speziell aber den betreffenden Resolutionen der Parteitage stünde auf dem Papier; führte zu nicht unbedeutenden Ver- Die Kolonialfrage, mit der sich Marr im 25. Kapitel und internationalen Kongresse eine solche Ansicht unterstellt, soll waltungsausgaben und brächte keinen Heller für die Stadt- seines Kapital" beschäftigt, ist nämlich etwas ganz anderes nochmals furz bewiesen werden. faffe. Das war eben auch der Zweck der Uebung, die der als jene, mit der wir jetzt zu tun haben. Marg untersucht Ausschuß während der Beratungsmonate veranstaltete. die Frage, wie fich das Verhältnis zwischen Kapital und Arbeit dort gestaltet, wo ein Privateigentum am Boden gar nicht oder kaum existiert, und dazu führte er eine besondere Art Solonien vor, jene mit jungfräulichem Boden, die durch freie Einwanderer tolonifiert" werden. Mit

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Und diese Beschlüsse hat abgesehen von noch einigen anderen zugunsten des Grundbesizes von der Steuer ab­bröckelnden Beschlüssen- der Cassel- Rosenowsche Rathaus freifinn dem städtischen Agrariertum apportiert.

Daß David nicht das geringste Recht hat, sich für seine koloniale Bevormundungspolitik auf die Mainzer Resolution zu berufen, be­weist der Wortlaut dieser Resolution, deren in Betracht kommende Stelle wörtlich lautet:

Die Sozialdemokratie als Feindin jeder Unter­drückung und Ausbeutung von Menschen durc