Städten zu berhungern!

Wer da nicht hat, dem wird

genommen!

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Der Verrat vollzogen!

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einheitliche Besoldung im ganzen Staat ausgesprochen. Damit ist I [ die Herabsehung der Lebensdauer der Linien­die„ Kreuz- Zeitung  ", das führende Organ der Konser­schiffe von 25 auf 20 Jahre bringen. Was besagt, vativen, nicht einverstanden, sie verlangt, daß die Besoldung Der Vorschlag Barths ist also definitiv abgetan. Die Frank- daß solch ein Vierzigmillionenschiff bereits nach 20 Jahren, an die örtlichen Verhältnisse angepaßt wird. Bei furter Ginigungsversammlung wird eine schamlose statt wie bisher nach 25 Jahren, durch ein neues ersetzt den übrigen Beamten ist das nicht der Fall, für die Lehrer Komödie, die Liberalen weigern sich, auch nur das geringste werden soll. Und die dadurch verursachte beträchtliche Er­aber soll ein Ausnahmezustand geschaffen werden. Darüber ist das für die Wahlreform zu tun. Das Bureau der Freisinnigen Volts- höhung des Marinebudgets soll nach der Information des fonservative Blatt höchst unzufrieden, es wettert über den allgemeinen partei teilt mit, daß die Komödie für den 10. November an B. T." schon in den nächsten Jahren in Erscheinung Bug der Zeit nach einer möglichst weitgehenden Gleichmacherei und gesetzt ist. Gleichzeitig warnt die„ Liberale Korrespondenz" vor einer treten, indem dann bereits die Ersatzbauten für die in Frage rät, wenn man schon dem Zuge der Zeit folgen wolle, so solle Ueberschätzung dieser Versammlung": kommenden Schiffe in Angriff genommen werden sollen, die man wenigstens ein Hinausgehen über das gesetzliche„ Die großen Erwartungen", schreibt sie, die man vielfach in nach dem geltenden Flottengeset erst entsprechend später ersetzt Gehalt berbieten! Mit anderen Worten, die gesetzgebenden liberalen Streisen auf die Versammlung gesetzt hat, dürften übrigens worden wären. Das Flottengesetz werde also durch ein Körperschaften sollten sich auf den Boden des berüchtigten Brems- wesentlich herabgestimmt werden durch den Umstand, daß eine Aus- neues Gesetz eine andere Fassung erhalten. erlaffes stellen. Entschließt man sich hierzu nicht, so wird nach sprache über die in Aussicht genommenen drei Referate nicht statt- Das heißt ganz nach den Plänen des Flottenvereins! Ansicht der„ Kreuz- Zeitung  " jede Aufbesserung des Gehalts in einem finden soll." Ferner werde man künftig höhere Forderungen für den Drte die Forderung nach der gleichen Aufbesserung in den übrigen Nun ist das sehr merkivürdig, daß eine politische Partei eine Bau der Untersee   boote stellen, die sich bewährt hätten. Orten mit Notwendigkeit nach sich ziehen, und von der Ruhe, die früher immer mit großer Begeisterung verlangte Kundgebung im Die Marineverwaltung werde sich fünftig in der Frage der von allen wohlmeinenden Staatsbürgern in der Gehaltsfrage herbei- borhinein diskreditiert und bittet, ihre eigenen politischen Ver- Unterseeboote nicht mehr abwartend verhalten, sondern„ zu gesehnt wird, wird weniger die Rede sein als jemals zuvor. anstaltungen ja nicht zu überschätzen! Diesmal hat es eben den einem schnelleren Ausbau der submarinen Ver­Wir geben dem Conservativen Blatt recht, daß eine solche besonderen Grund, daß ein paar ehrliche Freifinnige von dieser Verteidigungsmittel schreiten". Regelung der Lehrerbesoldung nicht die von ihm herbeigefehnte Ruhe Sammlung ein Vorgehen in der preußischen Wahlrechtsfrage er- Bekanntlich haben sich seit dem Jahre 1900, dem Jahre bringen wird. Damit werden sich weber die Lehrer zufrieden geben, warteten. Das ist die Ueberschäzung, der vorgebeugt werden muß der Annahme des zurzeit geltenden Flottengesetzes, die Bau­die dadurch nur stellenweise besser, im allgemeinen aber schlechter ge= Daß aber eine parteioffiziöse Korrespondenz es als Ueber- und Armierungskosten für die Linienschiffe und Panzerkreuzer stellt werden, noch die Gemeinden, denen dadurch das Recht einer schätzung bezeichnen muß, von den freisinnigen Parteien ein Bor- verdoppelt! Jegt soll auch in rascherem Tempo anständigen Besoldung ihrer Lehrkräfte genommen wird. Der wahre gehen in der preußischen Wahlrechtsfrage zu erwarten, zeigt besser gebaut, die Flotte durch die Herabsetzung der Lebensdauer der Grund des konservativen Widerstandes gegen eine zeitgemäße Reform als alles andere, auf welches Niveau die Blockpolitik die Freisinnigen Schiffe verjüngt" werden. Ferner sollen jährlich diverse des Lehrerbesoldungsgesetzes ist in der Furcht zu erblicken, daß die bereits gebracht hat. Millionen mehr für Unterseeboote verlangt werden. Die Er­ländlichen Gemeinden und Gutsbezirke, um die Landflucht der Nun wollen wir gern gestehen: von einer Partei, die von Leuten höhung der Marinelasten um 40 Millionen pro Jahr scheint Lehrer zu verhindern, etwas tiefer in die Tasche greifen müßten. wie Wiemer, Stopsch und Fischbeck geführt wird, ist ja alles zu er nach alledem noch viel zu niedrig gegriffen zu sein! Um diese Belastung abzuwenden, schlägt man ein Raditalmittel bor  : warten. Für diese Unbeträchtlichkeiten ist es ja tatsächlich ein Glück, man speist die Lehrer überall mit Hungergehälterit ab, dann sich nicht mehr bloß Staatsmann zu fühlen im Bezirksverein der Reaktionäre Entstellungen! werden sie keine Sehnsucht haben, statt auf dem Lande in den bänken für das Deutsche Reich  , wenn auch vorläufig nur durch lich des Vereinsrechts betont, Reichsrecht gehe ohne weiteres über südlichen oder östlichen Friedrichstadt  , sondern sich Staatsmann zu Die Berliner   Neuesten Nachrichten" hatten bekanntlich rücksicht­Wir haben von dem Artikel der„ Kreuz- Zeitung  " deshalb Notiz gnädige Vermittelung des Fürsten Bülow. Diese Leute, die gar Landesrecht. Dies Bugeständnis hatten wir festgenagelt und hervor­genommen, weil dieser Borstoß gegen eine vernünftige Reform der nichts sind durch sich selbst, nichts durch politische Einsicht, gehoben, daß das genannte Blatt sich damit auf den Boden der Lehrerbesoldung typisch ist für die Geringschäzung, Temperament, Persönlichkeit, die einfach fungible Güter" find, jeder Auffassung stelle, daß der Deutsche Reichstag ohne deren sich die Volksschullehrer in den maß dem anderen gleich, wie ein Haferfack dem anderen, find jetzt weiteres das allgemeine, gleiche, direkte und gebenden Kreisen Preußens erfreuen. Die geradezu natürlich zu allem fähig. Sie werden alles apportieren, geheime Wahlrecht für die Wahl zu allen Land­sträfliche Vernachlässigung der preußischen Volksschule zeigt sich nicht was die Regierung befiehlt! Winkt doch dafür ein tagen beschließen tann. Demgemäß sollte dieser einfache zuletzt auch in der Behandlung der Volksschullehrer, für die man Lächeln Bülows, ein Empfang in Norderney  , werden sie doch in Weg zur Durchführung des gleichen einheitlichen Staatsbürgerrechts andere Grundsäge aufstellen will als für die übrigen öffentlichen ihrer summen Einbildung Mitwisser der Staatsgeheimnisse, in ganz Deutschland   auch beschritten werden. Die„ Berliner  Beamten. Die Lehrer selbst aber sollten endlich zu der Einsicht Mitregierer des Deutschen Reiches  . Mit Sped fängt man Mäuse Neuesten Nachr." meinen nun, aus staatsrechtlichen Gründen liege gelangen, daß sie von dem Dreiklassenparlament und mit Befriedigung ihrer kindischen Eitelkeit die Jämmer die Sache anders. Der Reichstag sei ohne eine Ergänzung des nichts zu erwarten haben. Ihre Hoffnungen werden, wie linge, die seit Nichters Tode Führer der deutschen Volkspartei Artikel 4 der Verfassung zu einer solchen Wenderung nicht befugt. schon so oft, so auch jetzt wieder zuschanden werden. spielen dürfen. Die Berliner   Neuesten Nachr." befinden sich da in einem starken Aber diese Leute werden ja nicht in Frankfurt   allein zu ent- logischen und staatsrechtlichen Irrtum. Wäre die staatsrechtliche scheiden haben. Wie steht es denn mit der Freisimmigen Bereinigung Ansicht der Berliner Neuesten Nachrichten" zutreffend, fo und der Süddeutschen Volkspartei? Sind wirklich die Herren hinderte ja nichts dieselbe schwache Majorität des Reichstages, Schrader, Bayer, Haußmann auf demselben Niveau an- die für eine Einführung des einheitlichen Staatsbürgerrechts gelangt wie die Stopsch und Fischbeck? Oder hält sie das verderbliche zu haben ist, auch die formelle Ergänzung zum Artikel 4 zu be= Die Berliner   Handelstammer hat eine Ein Bhantom der„ liberalen Einigung" so sehr gefangen, daß sie nicht schließen! Der Einwand hält also logisch nicht Stich! ui gabe an den Finanzminister gerichtet, in der sie gegen die mehr sehen, daß vielleicht die Einigung zustande kommen kann, aber Staatsrechtlich liegt überdies die Sachlage so, daß auch ohne Zumutung protestiert, daß die Arbeitgeber verpflichtet sein sicher erft, nachdem jede Spur von Liberalismus verflogen ist? Was ausdrüdliche Aenderung der Verfassung das Reich befugt ist, sollen, über das Einkommen ihrer Angestellten Auskunft nügt eine große liberale Partei der Demokratie, wenn in ihr Leute jede Materie reichsgesetzlich zu ordnen. Das ist zum Beispiel rüd­zu geben, deren Gehalt mehr als 3000 Mart beträgt. die Führung haben, die unter der Dittatur der Deutschen   sichtlich der Kolonialgefeggebung in einer weit über den Die Eingabe weist und zwar mit Recht- darauf hin, Tageszeitung" stehen! Die liberale Einigung ist nach der Rahmen des Artikel 4 Biffer 7 hinausgehenden Weise geschehen. Die daß nach dem§ 23 des Einkommensteuergesetzes die Arbeit Entwickelung, die die Freisinnige Volkspartei   genommen hat, nicht formellen Einwände des Blockpolitik- Blattes gegen die Einführung geber zu solcher Auskunft nicht verpflichtet seien. eine Förderung der Demokratie, sondern bedeutet ihre Preisgabe. Des allgemeinen, gleichen, direkten und geheimen Wahlrechts für die Diese Eingabe zeigt den Arbeitern und fleinen An- Nicht mit den Führern der Freifinnigen Bollspartei, sondern nur Wahl zu allen Landtagen sind also eitel Wind. Sie sind umso gestellten wieder einmal, wie ungerecht sogar bei der gegen sie kann eine wirklich ehrlich demokratische Partei gebildet furioser, als dasselbe Blatt den durch ein Reichsvereinsgesetz ge­direkten Besteuerung verfahren wird. Wer it be r werden, deren Entstehen im Interesse einer freiheitlichen ungestörten planten Verfassungs bruch dem Reich vindiziert, wiewohl das Neich 3000 M. Einkommen hat, unterliegt der Deklarations Entwickelung liegt. nach den Einleitungsworten der Verfassung einen ewigen Bund" pflicht, d. h. er hat sein Einkommen selbst der Steuer­zum Schutz", nicht zum Bruch des innerhalb desselben gültigen behörde anzugeben. Gibt er sein Einkommen niedriger Rechts" darstellen soll. Das geltende Verfassungs r e cht zu an, als es ist, so verfällt er der Strafe. Aber bekanntlich schreckt die Strafe feineswegs vor der falschen Deklaration, schmälern ist das Reich nicht befugt, wohl aber das Millionen London  , 20. Oktober.  ( Eig. Ber.) also der Steuerunterschlagung ab. Ist doch, namentlich bei Unter dem Titel„ Das Haager Fiasto" bespricht die Staatsbürgern infolge Verfassungsbruchs vorenthaltene Wahlrecht zu den höheren Einkommen, den Steuerbehörden vielfach gar Times" die Ergebnisse der viermonatigen Beratungen der fo- geben. So steht tros aller Windungen des Blodblattes die nicht die Möglichkeit gegeben, die Richtigkeit der Angaben der genannten Friedenskonferenz. Das Blatt fagt:" Die zweite Haager Rechtslage.­Deflaration genau nachzuprüfen! Namentlich sind die Arbeit- Konferenz ist tot und begraben und, wie es oft geschieht, hört sich Kein liberales Zugeständnis! geber nicht gefeglich verpflichtet, über das Gehalt derjenigen die Leichenrede, die in feierlicher Weise über die erhabene Leiche In einer offiziösen Notiz war fürzlich mitgeteilt worden, daß Angestellten Auskunft zu geben, die mehr als 3000 M. Gin- gehalten wird, wie Spott über den Toten an. Man verlangt von von der polnischen Enteignungsvorlage abgeſehen werden soll und kommen haben. Dagegen fann den Arbeitern nach der uns zu glauben, daß dem Recht, der Gerechtigkeit, dem daß, da die konserbatiben in dieser Frage unbedingt auf der Neugestaltung des§ 23 im Jahre 1906 jeder Pfennig nach- Geiste des Friedens und der internationalen Harmonie Seite der Regierung ständen, also für die gwangsenteignung feien, gerechnet werden, da ja der Arbeitgeber Auskunft geben muß! ein wirkliches Monument erbaut wurde". Aber wie die diese Abstandnahme ein 8 uge ständnis an den Liberalismus Welch schreiende ungerechtigkeit also gegenüber Trauernden wissen, die gestern dort versammelt waren, stellt darstelle. Nun erklärt aber die Stons. Korreip.", daß diese den Arbeitern und welche Vergünstigung gegenüber es eher ein übertünchtes Grab vor, voll von Skeletten und Unrein- Annahme der offiziösen Notiz irrig sei, daß die Konservativen den Besitzenden! Denn daß gerade bei den höheren lichkeiten. Gibt es überhaupt einen stärkeren Kontrast als den im Gegenteil große Bebenten" gegen das Enteignungs­Einkommen massenhafte Steuerunterschlagungen vorkommen, zwischen dem Programm und den Ergebnissen, zwischen den projett hegten. Es ist also wieder einmal nichts mit dem Zu­die niemals ermittelt werden können, wird selbst von ton- Worten und Taten der Konferenz? Mit viel Bomp und Feierlichkeit geständnis an den Liberalismus! Wir haben bereits vor Monaten die schon damals geäußerten servativer Seite zugegeben. Machte doch erst letzter famen die Delegierten zusammen, um eine neue Aera der Recht großen Bedenken" der konservativen Preffe gewürdigt und auch Zage die„ Kons. Korresp." gegen die Einführung diretter schaffenheit in den Annalen der Menschheitsgeschichte zu eröffnen.hre innersten Motive. Die Junker haben einfach deshalb Steuern neben anderen Gründen auch den geltend, daß es Was haben sie getan? Geredet haben sie von Humanität, von in dem Enteignungsplane ein Haar gefunden, weil durch die Zwangs­unmöglich sei, das Einkommen stets zutreffend zu faffen! Und Weltfrieden, vom tausendjährigen Reich. Sobald es aber hieß, etwas enteignung polnischer Grundbesitzer den deutschen   Agrariern die trotzdem das unmöglich ist, und gerade in dem Maße un- für diese Ideale zu tun, hat sich dieses Parlament der Menschheit" Möglichkeit erschwert wurde, ihre Güter ganz oder teilweise zu möglicher wird, in dem das Einkommen steigt, trot auf die Härte und Hartnädigkeit der Tatsachen berufen, auf 2ucher preifen an die Siedelungskommission loszuschlagen. dem wurde gerade von Sonservativen und National das Gesetz von Tatsachen", wie es Baron Marschall nannte und wie Das angebliche Zugeständnis an die Liberalen besteht also in Wirk­liberalen im Jahre 1906 und 1907 im preußischen es immer in der Welt passiert, wenn man mit Lebensfragen zu tun lichkeit in einer Rücksichtnahme auf die agrarischen Junter­intereffen! Abgeordnetenhaus eine Alenderung des§ 23 des Einkommen hat. Alle grandiosen Projekte mit einer einzelnen Ausnahme des Steuergesetzes beschlossen, durch die die Unternehmer verpflichtet Internationalen Prisengerichts wurden nach und nach beseitigt Zentrum und Landarbeiter. werden, den Lohn der Arbeiter der Stenerbehörde auf Heller und einbalsamiert eine Rollektion von Mumien und Pfennig anzugeben! Der Rheinische Bauernberein, der fast ausschließlich Beginn der Verhandlungen haben Kluge Beobachter vorausgefagt, aus Tauter waschechten Zentrumsleuten besteht, hat sich in einer Wobei übrigens zu bemerken ist, daß es gerade ein frei- daß die Konferenz wenig Gutes leisten würde, und drückten die Be- Kreisversammlung in Rheinberg   mit der Frage der Land­finniger Abgeordneter, der Abg. Gerschel war, der den fergnis aus, daß fie viel Schlimmes anrichten könnte. Es war arbeiterorganisation beschäftigt. Die Redner sprachen fich neuen§ 23 noch dadurch verschärfte, daß er einen nicht schwierig, diefe Vorausfoge zu machen, und sie hat recht burchweg gegen die Verleihung des Koalitionsrechts an die Land­von den Konservativen und Nationalliberalen natürlich mit gehabt. Die Konferenz war von vornherein zum Mißerfolg bearbeiter aus. Baron v. Büllingen   forderte die Bauernvereine Freuden akzeptierten und bei der Abstimmung angenommenen stimmt, da schon ihre Einberufung an sich gegen das Gesetz der und die übrigen landwirtschaftlichen Interessenvertretungen auf, Antrag einbrachte, die Arbeiter, Dienstboten und Gewerbe Tatsachen" verstieß, oder auf englisch   gesagt: die Stonferenz war jeder Bestrebung, den Landarbeitern das Roas gehülfen zu verpflichten, Auskunft über ihre Arbeits ein Trug und hat nur Trugbilder erzeugt.... In ihrer amtlichen titionsrecht zu verleihen, auf das entschiedenste stätte und ihren Arbeitgeber zu erteilen! Dieser An- Eigenschaft benahm sich diese Körperschaft auf eine Art und Weise, entgegenzutreten. Gutsbesitzer seothes wandte sich in trag sollte verhüten, daß die Ermittelung des Einkommens als ob es keine unversöhnlichen Gegensätze und Eifersüchteleien scharfer Weise gegen den Zusammenschluß der Landarbeiter ziveds eines Arbeiters dadurch unmöglich gemacht würde, weil ein zwischen den Mächten gäbe. Die Eriftena und die Bitterkeit dieser Niederlegung der Arbeit; die Organisation der Landarbeiter fei Arbeitgeber seine Arbeiter gar nicht alle fenne. Begründete Differenzen sind aber weltbekannt. Es hat feinen Zwed, diese zu überflüssig, da die Landwirte ohnehin alle Wünsche erfüllten. Es der Freisinnige Gerschel doch nach dem amtlichen Steno- verheimlichen oder abzuschwächen. Es find Tatsachen und man muß müsse, da die Verleihung des Streifrechts die Landwirtschaft dem gramm seinen Antrag folgendermaßen: ihnen ins Gesicht sehen. Die zweite Haager Konferenz hat diese Nuin entgegenführe, jeder von gewisser Seite in dieser

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Die Haager Konferenz.

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Schon beim

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Was die Arbeitsstätte betrifft, so erkläre ich, daß deren An- Differenzen mur afzentuiert und offenbarer gemacht. Ueberall standen Richtung betriebenen Agitation entgegengetreten gabe von mir im Interesse des Arbeitgebers gefordert sich die Großmächte in Gruppen gegenüber und diese Gruppierung ent- werden. Schließlich nahm die Versammlung eine Resolution an, wird. Denn die Berhältnisse liegen oft so, daß z. B. bei aus- sprach fast immer den umfaffenderen Gegensägen in der Politit. wärtigen Bauunternehmungen, beim Eisenbahnbau usw., der Es ist merkwürdig, wie die Ansichten eines so großen und in alle Bestrebungen, gleichviel von welcher Seite sie kommen, worin nachdrücklichst und entschieden" protestiert wird gegen Arbeitgeber die Arbeiter gar nicht fennt, die bei allen Fragen der Weltpolitik so durchgebildeten Blattes genau mit einzelnen feiner Unternehmungen beschäftigt werden und daß ihm denen der deutschen   Sozialdemokratie übereinstimmen. Es ist nicht zwecks Nieberlegung der Arbeit zu verleihen. ben ländlichen Arbeitern das Roalitionsrecht durch Angabe der Arbeitsstätte wenigstens der Fingerzeig gegeben ist, wo er die Arbeiter, über die erauskunft geben aus Schadenfreude über den Mißerfolg der„ Friedenskonferenz", weds Niederlegung der Arbeit zu verleihen". ist, wo er diearbeiter, über die erauskunft geben daß wir die Ausführungen der Times" zitieren, sondern um daraus soll, zu suchen hat." Man sieht, wie besorgt sich dieser Freifinnige zeigte, der zu lernen, sich vor Illusionen zu schützen. Steuerbehörde nur ja zur Ermittelung des Einkommens der Wir leben in einer friegsschwangeren Zeit, und die weltpolitischen Gegensätze sind in allen Großstaaten der Welt fühlbar, vom Osten Zugleich zeigt diese Neugestaltung des§ 23, der urbis zum Westen und vom Norden bis zum Süden. sprünglich die Pflicht der Auskunftserteilung der Arbeitgeber über den Lohn der Arbeiter nicht enthielt, wie man in der preußischen Junkerkammer Gesetze zur Benachteiligung der Nichtbesitzenden schafft! Und der Junkerkammer den Charakter eines Klassenparlamentes zu erhalten, ist unser Freijinn nach Kräften be­strebt!

Arbeiter behülflich zu sein!

Politische Uebersicht.

Berlin  , den 22. Oktober 1907. Die neue Marinevorlage. Dem Berl. Tagebl." wird von unterrichteter Seite" näheres über die im nächsten Jahre zu erwartende neue Flottenvorlage gemeldet. Die Vorlage werde in erster Linie

Zur selben Zeit redete der Zentrumsabgeordnete Fleischer auf dem Delegiertentage des Diözesanverbandes Trier der katholischen Arbeitervereine über die Organisation der Landarbeiter. Dr. Fleischer will die Landarbeiter organisieren, aber nur in katholischen Arbeitervereinen der Berliner   Richtung, die bekanntlich den Ausstand grundsätzlich verwirft. Dr. Fleischer ist in dieser Beziehung fonsequenter als die Herren Giesberts und Genossen, die für die Industriearbeiter den Ausstand für erlaubt und für not­wendig halten, ihn den Landarbeitern aber nur mit so viel Wenn und Aber gewähren, daß in Wirklichkeit nichts davon übrig bleibt. In der von Dr. Fleischer vorgeschlagenen und von der Versammlung einstimmig angenommenen Resolution heißt es:

Der Delegiertentag lehnt es ab, daß die zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern bestehenden Konflikte auf gewerblichem und