Die Franzosen verstärken ihre Streitkräfte. Aus alla Marnia wird als Gerücht telegraphiert,

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die direkte Steuern für unannehmbar erklärt hat!] Das empörendste an der Sache ist, daß diesmal der Reichstag  Freifinnige Hautschukmänner. 88. der Regierung gegenüber in einer selten starken Position daß in der Nacht zum 5. Dezember das Lager von Martinprey ist. Die Regierung braucht ungefähr 250 Millionen neue Steuern, von den Marokkanern angegriffen worden sei. Es habe sich Vertreter des entschiedenen" Freisinns, der dauernd den Im Hinblick auf die Vertrauenserklärung, die der typische sie ist daher auf den Reichstag   unbedingt angewiesen. Es ist eine ein heftiger Kampf entsponnen, in dem auf französischer Seite Reichstag   mit einem freifinnigen Bezirksverein verwechselnde Vertreter des entschiedenen" Freisinns, der dauernd den Situation, in der der Reichstag  , wenn er von seiner Macht Gebrauch 15 Mann getötet oder verwundet worden seien. Andererseits machen wollte, der Regierung ohne weiteres vorschreiben könnte meldet der Spezialberichterstatter des Matin", daß einige große Staatsmann" Herr Dr. Wiemer, am Donnerstag nicht nur, welche Art Steuern er gewähren wolle, sondern auch, Abteilungen der Beni Snassen an den" General Lyautey die dem Reichskanzler gegeben hat, dürfte es angebracht sein, an welche Volfsrechte vorher zu bewilligen seien. Anfrage gerichtet hätten, unter welchen Bedingungen ihre nicht so lange zurück liegt. Es war am 16. Januar 1905, eine Aeußerung desselben Herrn zu erinnern, die noch gar­Daß die Konservativen eine solche Politik nicht mitmachen, ber- Unterwerfung angenommen werden würde. Es sei ihnen ge­steht sich ja von selbst. Die Konservativen, deren Geschäfte ja die antwortet worden, daß von Bedingungen keine Rede sein als Herr Wiemer feine Etatsrede im Abgeordnetenhause mit Regierung besorgt, waren immer Gegner des Parlamentarismus könne, und daß der ganze Beni Snassen- Stamm sich be- folgenden Worten schloß: überhaupt, den sie nur notgedrungen afzeptiert haben. Sie find dingungslos unterwerfen müsse. Mehrere Führer der Beni daher auch Gegner jeder Machtertveiterung des Parlaments Snassen wollen angeblich nach Udschda kommen, um dem gewesen. Was soll man aber zu dem Freifinn sagen, General Lyautey ihre Absicht kundzugeben. der diese günstige Gelegenheit, dem Regierungs­absolutismus 8ugeständnisse abzuringen, was ja nach seiner Auffassung 8wed der Blokära sein sollte, dazu benutzt, um vor diesem Re­gierungsabsolutismus ganz und gar abzudanken.

lu

Politische Uebersicht. Ius

Berlin, den 5. Dezember 1907.

Der greiſim front das Wert des Berrats feiner Prinzipien jest Die Vertagung des Wahlrechtsantrages.

Liberalismus!

zu machen.

die

Meine Herren, der Herr Ministerpräsident hat aufgefordert, Bertrauen zur Regierung zu haben, daß fie die Jutereffent des Landes wahren werde. Ich bedauere, für meine politischen Freunde erklären zu müssen, daß wir dieses Bertrauen nicht haben. Wir können nicht sehen auf gefällige Worte, sondern auf die Taten der Regierung, und Herr Graf Bülow wird sich nicht wundern, daß nach den Taten der Regierung der entschiedene Liberalismus in Stadt und Land diese innere Politit nicht billigt, fondern bekämpft in der Ueberzeugung, daß die Signatur einer ge­funden Bolitit die Wohlfahrt aller fein muß. ( Lebhafter Beifall bei der Freisinnigen Volkspartei  .)

Man vergleiche mit diesem wörtlich dem stenographischen

damit, daß er das Parlament preisgibt, um die Herrschaft des Bülow   noch für einige Zeit zu erhalten! Angeblich ist der Freifinn heute bei nur schwacher Besetzung der offenbar schon nach den Das preußische Abgeordnetenhaus beriet in die Regierungsmajorität gegangen, um größeren Einfluß auf die Reichspolitik zu erhalten. Er endet damit, daß er den parlamen- Weihnachtsferien begierigen Abgeordneten den Entwurf eines die Reichspolitik zu erhalten. Er endet damit, daß er den parlamen­tarischen Einfluß überhaupt ausschaltet und sich bedingungslos den Quellenschutzgesetzes, das die Regierung dem Landtage in der Bericht entnommenen Ausspruch seine letzte Erklärung, und Geboten der Regierung fügt! Fürst Bülow   erklärt, er wolle keine im Vorjahre vom Herrenhauſe beschlossenen Fassung wieder man wird auch ohne Kommentar wissen, was man von Herrn Unstimmigkeiten mehr, und der Liberalismus schweigt, damit die vorgelegt hatte. Das Gefez will die natürlichen und fünft. Wiemer und seinen Freunden zu halten hat. Eben noch die Kommandoſtimme der Konservativen allein zu befehlen hat! Die lichen Thermalquellen durch das Verbot von Bohrungen in Vertreter der schärfsten Opposition, werfen sie sich zu Befür­Unstimmigkeiten haben aufgehört, aber ebenso jebe Spur von einem noch näher zu bestimmenden umliegenden Schutz- wortern der Regierung auf, und das, obwohl die Regierung gebiet und andererseits gegen mißbräuchliche Benugung ihnen auch nicht die geringsten 8ugeständnisse Für die politische Entwidelung ist es aber nur von Borteil, burch die Eigentümer mit Hülfe eines Enteignungsverfahrens gemacht hat. Auch bis heute hat die Regierung nur„ ge­wenn die Blockpolitik sich ausleben kann. Bedeutet sie doch die Schüßen. Dieses Enteignungsverfahren, das in der Vorlage fällige Worte" für den Freisinn übrig, an Eaten" beste Möglichkeit, der Lüge des deutschen   Liberalismus ein Ende ziemlich willkürlich geordnet ist, fand bei den Freiſinnigen und hat sie es noch immer fehlen lassen. Trogdem diese Je länger ber Blod lebt, desto rascher wird ben Nationalliberalen Widerspruch, denen der Begriff des Wandlung in den Anschauungen des entschiedenen Liberalis­der Freisin sterben. Die völlige Kompromittierung der öffentlichen Interesses nicht scharf genug erschien mus! Fürwahr, das Nordseebad Norderney   übt eine wunder­freifinnigen Führer ist notwendig, um den freisiunigen Wählern und die wenigstens für die Festsetzung der Entschädigung ein sondern spült auch Gesinnungen und Ueberzeugungen hinweg, Spuren des antipolnischen Enteignungsgesetzes schreckenbare Wirkung aus, es beruhigt nicht nur die erregten Nerbeit, endlich die Augen zu öffnen. Die Niederlage, die der Freifinn heute Verwaltungsstreitverfahren forderten. Das Gesetz ging schließ besonders wenn sie nicht allzu tief wurzeln! dem Parlament zugefügt hat, ist nur eine Niederlage des bürgerlichen Parlamentarismus. Die völlige Stapitulation des Fretfinns, seine lich an eine Stommission von 21 Mitgliedern. Es folgte die Beratung eines Antrages der National- und Staat berufen und hat den traurigen Mut, von der Und solche Sippschaft ist zur Gesetzesmacherei im Reich Breisgabe des Parlaments zeigt nur, wie sehr sich die Herren vor dem liberalen auf Schaffung eines einheitlichen Wohlfahrt aller zu reden! Werkzeug ihrer eigenen Machtzu fürchten beginnen. Aber der Regierungs Beamtenrechts für Preußen. Wie im Reiche sollen abfolutismus, der heute über bas Barlament triumphiert hat, wird auch in Preußen die Disziplinarverhältnisse, die Pensionen dafür sorgen, daß diefer Triumph feine allzu lange Dauer haben und das Aufrüden in höhere Gehaltstlassen nach einheitlichen wird. Reaktionäre Geiege, neue Belastung des Grundsägen geordnet werden. Eine spezielle Forderung der Boltes, Stanbale im Innern, Mißerfolge nach außen: das ist Anfang und Ende dieser Bolititi Antragsteller war dabei die Forderung eines Wiederaufnahme. Ausrüstung und den Ausbau der preußischen Staatsbahnen über­verfahrens für die zu Unrecht im Disziplinarwege entlassenen Je unfähiger die herrschenden Selaffen sich erweisen, desto größer Beamten. Der Antrag fand gegen die Stimmen der Frei- steigen einschließlich derjenigen Summen, die in der angekündigten aur einzigen Partei der Wolksoppofition gegen den Abfolutismus Beamtendisziplin den Beamten jede Rechtssicherheit verweigern find nämlich 300 Millionen für den Bedarf von Oberbaumaterial  tonservativen, die in ihrer übertriebenen Vorstellung von Eisenbahnvorlage enthalten sind, die Ziffern des Vorjahres unt 20 Millionen Mark. In dem Budget der Eisenbahnverwaltung wollen, Annahme.

wird die Zahl derer, die sich der Sozialdemokratie anschließen, die geworden ist!

Nechten.

Cauter Antimilitariften.

von ihm ehemals so sehr befehdeten Generalstäbler befehrt".

Preußische Eisenbahnpolitik.

Die in dem preußischen Etat vorgesehenen Beträge für die

Den legten Gegenstand der Tagesordnung bildete ein und Fahrbetriebsmitteln bestimmt( gegen 280 Millionen im vorigen erneuter Vor stoß der Konservativen gegen die Jahre). Die zur Anschaffung vorgesehenen Fahrbetriebsmittel Warenhäuser, die sie mit Hülfe einer ungefeßlich hohen umfaffen etwa 1000 Lokomotiven und 17 000 bis 18 000 Waggons. Umsatzsteuer erdrosseln wollen. Man schob diesen Von den Lokomotiven dürften 400 Stück bereits im Dezember zur nun schon langweilig gewordenen Antrag in die Handels- Bergebung gelangen. Zu diesen Erfordernissen tritt dann noch ein Extraordinarium. Die preußische Eisenbahnverwaltung sekt kommission ab.

Damit war die Tagesordnung erledigt. Aber die Frei- demnach ihre Investitionspolitik, wie sie sie feit Jahren beobachtet, sinnigen fühlten sich doch endlich bewogen, einmal an den fort ohne daß es ihr jedoch gelänge, die Klagen der Industrie Präsidenten die bescheidene Frage nach dem Schicksal ihres über den Waggonmangel, der insbesondere in den Zeiten der Hoch­Wahlrechtsantrages zu richten. Die Antwort des Präsidenten fonjunktur sehr lebhaft war, berstummen au machen. Ganz au gab die bereits bekannte Meldung wieder, daß die Regierung wo die Fiskalpolitik Trumpf ist, müssen Industrie- und Sozial geschweigen von einer Aufbesserung der Bezüge des Personals.

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Dabei werfen die Bahnen steigende Erträgnisse ab. So tvar

Baris, 3. Dezember.  ( Eig. Ber.) Die Deputiertenkammer hat gestern mit ungeheuerer Mehrheit bie Abkürzung der Reservisten- und Landwehrübungen von 28 und 18 Tagen auf 21 beziv. 15 und 7 angenommen. Für den Antrag stimmten Abgeordnete aller Parteien: 278 Mitglieder der sozialistis fchen und Bürgerlichen   Linken, 54 Mitglieder der Rechten und der nationalistischen Fraktion, 25 Gemäßigte und Progreffiften. Da gegen außer den Ministern 51 Nabilale, 2 unabhängige Sozia listen", 75 Gemäßigte und Progreffisten und 35 Mitglieder der Die Bürgerliche Linke hat also die Regierung im Stich gefallen. noch keine Zeit gefunden habe, einen Standpunkt zu seiner Re- politit fdweigen. Auch die Beteuerung des Kriegsministers, daß der Antrag die form zu finden, aber bis Weihnachten genügend Blockgeist in Sicherheit der Nation gefährde", verfing nicht. Man hat die fich aufgenommen haben würde, um den Belz der Wahlreform zuber Ueberschuß derselben nach Berzinsung der Eisenbahnschuld im Melodie eben bei jeder Militärreform gehört, namentlich bei der waschen, ohne ihn naß zu machen. Die Freifinnigen erflärten Jahre 1906 um mehr als 62 Millionen Mark größer als im Vor­Einführung der zweijährigen Dienstzeit. Picquart felbst war früher sich auch ohne Widerstreben damit einverstanden, die Wahl- jahre, und er wäre noch größer gewesen, wenn die Verkehrs­ein Anhänger der Abfürzung der Waffenfibungen, aber er hat sich rechtsfrage, die ihnen ja nicht so wichtig ist, bis nach den einrichtungen den Anforderungen des Güterverkehrs beffer ent­in diefem Bunfte wie in anderen zu den Anschauungen der Weihnachtsferien ruhen zu lassen, zumal der Präsident meinte. nennen unter den Hemmungen und Störungen der geschäftlichen sprechen würden. Fast alle Handelskammerberichte pro 1906 daß jekt für diese Frage der Grundrechte des preußischen Die Annahme des Antrages ist natürlich nicht der Gegnerschaft Volts unter den Diätenschluckern des Dreiflaffenparlaments Entwickelung mit an erster Stelle die ungenügende Beistellung der Bürgerlichen   Mehrheit gegen den Militarismus zuzuschreiben, boch fein genügendes Intereffe mehr zu erweden wäre, um von Güterwagen. sondern lediglich der Furcht vor der Wählerschaft. Die Herren hätten ein halbwegs anständig besettes Haus zusammenzubringen. sich einfach nicht mehr vor die kleinbfirgerlichen und bäuerlichen Sie bekämen dafür von der Rechten die Erlaubnis, in der Wähler getraut, die noch immer über die Erhöhung der Abgeordneten ersten Sigung nach Neujahr ihre Zuckerwasserreden gegen das diäten wütend find, und nun durch die Erleichterung der militärischen Junkerregiment in Preußen vom Stapel zu lassen. Pflichten( und das Einrücken zu den Uebungen gehört zu den Das Abgeordnetenhaus macht Bause bis zum nächsten lästigsten und am meisten verhaßten) verföhnt werden sollen. Mittwoch, wo das Polizeikoſtengesetz auf der Tagesordnung Dber wenigstens durch die offenbare Bemühung der Deputierten in steht.­Quartal 1906 ein Ausfall von rund 16 Proz. zu verzeichnen. diesem Sinne; denn es ist nicht wahrscheinlich, daß der Senat der Reform zustimmen wird. Bezeichnend ist es übrigens, daß fich In der zweiten Wagentlasse ist, während derselben Zeit nur ein anch die Nationalisten wohl gehütet haben, diesmal die„ patriotische" Gegenüber den Gerüchten, die von einer Demiffion des Mehr von 1,7 Proa. erzielt worden, während 7,5 Proz. zu erwarten Flagge zu ziehen. Liebes verstimmen sie noch ihre Freunde von der Finanzministers wissen wollen, erklärte Herr v. Rhein  - waren; in der dritten Klaffe nur ein Plus von 3,3 Proz., während baben selbst nach der Magdeburgischen Zeitung" ein mehr von 9,3 Pro3. Kurz, die Enttäuschung des preußischen 8,4 Broz. erwartet wurden. Nur in der vierten Klasse ergab sich Der zu ertvartende Widerstand des Senats erklärt allerdings daß er feinen Anlaß habe, auf sein Amt zu Eisenbahnfistus ist eine große, und der einzige Effett ist die Un­nicht, warum die Regierung die geftrige Abstimmung mit solcher verzichten, da er sich in seinen finanzpolitischen Auf aufriedenheit der Berkehrsinteressenten. Die allmächtige Bureau­Seelenruhe über sich hat ergehen lassen. Es ist sogar geradezu un- fassungen im Einklang mit fämtlichen bertratic will nicht begreifen, daß man die Senne, welche goldene geheuerlich, daß sie bei einer Angelegenheit, die nach der Erbündeten Regierungen und mit der Mehrheit Gier legt, auch gut füttern muß. Die bisherige Alimentierung flärung ihres Sprechers die Sicherheit der Nation betraf, nicht des Reichstages befinde. Unter diefer Mehrheit, so fügt genügt nicht.- die Vertrauensfrage gestellt hat! Aber freilich, ihre das Magdeburger   Blatt hinzu, fann allerdings nicht bie Niederlage war gewiß, und die Herren Clemenceau  , Briand   usw. sogenannte Block mehrheit berstanden werden, doch haben keine Lust, die Annehmlichkeiten der Ministerschaft um eines ist nicht in Abrebe zu stellen, daß auch innerhalb des Blocks Iumpigen Prinzips" willen aus freiem Entschluß auch nur eine vorderhand das Programm der direkten Reichssteuern nicht die Minute früher aufzugeben.... Mehrheit befizt.-.

Generalität als ihre Wähler.

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Die Schidfalsfrage des Ministeriums ist vorläufig also vertagt. Bleibt die Mehrheit des Senats der Reform feindlich, so tommt es wohl zu einem Konflikt zwischen den beiden Kammern, da die bürger­lichen Deputierten nicht leicht zurück fönnen. Man hätte dann wohl an eine Auflösung der Kammer zu denken, und in der Tat rufen manche Reaktionäre nach einem ft der Energie". Die Ne gierung dürfte indessen nicht darauf rechnen, eine anders gesinnte Mehrheit ins Palais Bourbon   zu bekommen. Findet sich aber der Senat mit dem Beschluß der Deputiertenkammer ab, so ist die moralische Autorität der Regierung so geschwächt, daß der erste Wind­stoß das Ministerium wegfegen muß.

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Marokko  .

Gerüchte.

Ein Telegramm der Deutschen Kabeltelegrammgesellschaft aus Zanger meldet:

Eine Erklärung Rheinbabens.

Politischer Karneval.

Nicht nur für die Blockparteien scheint, den lächerlichen Er flärungen der Normann, Bassermann und Wiemer nach zu fchließen, die Karnevalszeit bereits begonnen zu haben, sondern auch für das Neichstanzleramt. Die„ Nordd. Allg. Beitung" bringt nämlich an der Spige ihrer letzten Rummer folgende Probe des reichstanzlerischen unfreiwilligen Humors:

In ihrer Feindschaft gegen den Reichskanzler ist die Köln  . Boltszeitung feit einiger Zeit bemüht, glauben zu machen, daß zwischen dem Fürsten von Bülow und den mili tärischen Instanzen Gegensäge beständen. Ein neues Bei­spiel hierfür enthält das Blatt in seiner heutigen Ausgabe. Es heißt daselbst in einem Berliner   Telegramm:

Dazu kommt die ungünstige Wirkung der im Mai 1906 cin­geführten Fahrkartensteuer. Schon in den Monaten Auguft und September( 1906) zeigte sich eine Verschiebung des Verkehrs in die unteren Wagenklassen, und während der Ichten Monate wurde die erste Strasse um 8,3 Bros. weniger benust als im Jahre von 8 Proz. zu erwarten war. Insgesamt ist also im letzten 1905, während nach der Verkehrsentwidelung eine 8unahme

Hamburgische Staatssorgen.

In der Sitzung der Hamburger Bürgerschaft vom Mittwoch: Rabend fam es bei der Beratung des Staatsbudgets für 1908, das mit 159 Millionen Mart abschließt, au einer umfangreichen Debatte, in welcher der teuren Wirtschaft in allen Zweigen der Abgeordnete stellten recht trübe Betrachtungen an, die der Senats­Verwaltung fein Loblied gesungen wurde. Auch einige bürgerliche fommissar Dr. Möneberg, der mitteilte, daß ein besonderes hamburgisches Erbschaftssteuergeses demnächst dem Saufe zugehen werde, nach Möglichkeit zu entfräften fuchte. Genosse Stolten hielt eine großzügige Rede, in welcher er auch die Finanzwirtschaft des Reiches behandelte, soweit die Einzelstaaten Matrifularbeiträge gebedt werden, so müßte Hamburg   einen Bei davon in Mitleidenschaft gezogen werden. Sollten die ungedeckten trag von 15 Millionen Mark beifteuern, was ein schönes Loch im Samburger Staatsbudget berurfachen würde. Während die oberen hätten, seien die Arbeiter sehr schlecht bedacht worden, obwoh und mittleren Beamten nennenswerte Gehaltszulagen erhalten Falsch ist, wenn man glauben wollte, daß Paafches Nede gerade die Zeuerung gerade ihre Lebenshaltung wesentlich ver­Bülow unangenehm gewesen sei. Im Gegenteil, Baafsche hatte am Abend vor feiner Rede eine längere Unterredung mit Nicht allein Genoffe Stolten, fondern auch bürgerliche Abge­Bülow gehabt, und es ist doch wohl anzunehmen, daß das längere ordnete bezeichneten das Beamtenheer im Verhältnis zur Be­Gespräch sich mit Baasches Rede beschäftigt hat. Man wird also bölferung als biel au start. Bei der Baudeputation werden nicht fehlgehen mit der Annahme, daß zwar nicht Herr b. Ginem, biele Staatsarbeiter für private 3wede der Beamten verwendet, wohl aber Bülow über Paasches nächsttägige Rede genau unter- fogar zum Stiefelpußen, Fensterputzen und Kinderwarten", sagte Dr. Blund von den Bereinigten Liberalen. Ein anderer bürger richtet tvar. licher Abgeordneter wies auf den Ernst der Zeit" hin, auf die Fallisjements angesehener Säufer und auf die traurige Berfassung bes Sypothefenmarties. Deshalb folle man bescheidener tvirt­fchaften und nicht glauben, der letzte Groschen müsse unbedingt berpußt werden. Diesem sparsamen" Herrn wurde jedoch vor­gehalten, daß er vor gar nicht langer Beit für eine äußerst un­produktive Sache, nämlich für den Wiederaufbau der eingeäscherten großen Michaelistirche drei Millionen Mart bewilligt hatte aus I Staatsmitteln, obwohl in Hamburg   Staat und Kirche getrennt sind.

Bir fönnen erklären, daß diese Angaben genau fo haltlos find wie die übrigen Behauptungen des Blattes über Differenzen zwischen dem Reichstanzler und dem Kriegsminister.

„ Nach einer marollanischen Quelle wurde von den Riff­tabylen der heilige Krieg erflärt. Sie haben fich mit bem Nogi verbündet, ebenso wie die aufständischen Stämme in der Umgegend von Casablanca mit den Anhängern Muleh Hafids." Dem Pariser Zemps" wird aus Zanger telegraphiert: „ Die Nachrichten über die Stämpfe an der algerische maroffanischen Grenze und über die Niederlage, die der Schauja­Stamm der Mahalla des Maghzen beigebracht hat, haben auf die Diefer Berichtigung nach ist also dem Reichetangler die Rede Eingeborenen einen bedenklichen Eindruck gemacht. Diese Paafches nicht angenehm, sondern recht unangenehm ge­find überzeugt, daß die Franzosen genötigt gewesen seien, Ubfchda wefen. Zweifellos eine höchst wichtige staatsmännische Feststellung. zu räumen, und daß ganz Süd- Dran bedroht fei. Man Bielleicht richtet das offiziöse Blatt eine besondere Rubrik mit dem macht sich auf schlimme Nachrichten aus Casablanca gefaßt.". Titel Meichstanzler- Gefühle ein.-

schlechtert habe.