Arbetter hintertrieben werden. Gelinge das, so würden Straße von vornherein unmöglich zu machen gesucht. Die Massen Erfolge der Blockpolitik. die Großunternehmer in den Polen   wie früher wider- der Versammelten haben dort indes deutlich genug gesprochen. Nach dem„ Deutschen Boten", einer Berliner   Zeitungskorrespons standsunfähige Ausbeutungsobjekte haben. Die ganze Ueber den Verlauf der Versammlungen in 2eipzig wird uns noch benz, soll dem Abgeordneten Bassermann für die Zukunft das Bestimmung sei ein Ausfluß jenes engherzigen Polizei- im besonderen telegraphisch gemeldet: Reichsjustizamt   angeboten worden sein; doch soll Bassermann ent geistes, der von den regierenden Kreisen in Deutschland   In 21 großen, zum Teil überfüllten Volksversammlungen schieden abgelehnt haben. Nun, was nicht ist, kann werden. Da­genährt wird. Daß aber ein Abgeordneter wie Herr Hieber protestierte die arbeitende Bevölkerung Leipzigs  . Die Polizei hatte gegen hat der freisinn seine Zugeständnisse bereits erhalten. solch schmähliche Unterdrückungsmaßregeln als eine nationale gegen etwaige Straßendemonstrationen Vorsorge getroffen, indem wir lesen im Berliner Tageblatt: Zat berherrliche, misse ein Gefühl tiefer Scham in der Brust sie vor den großen Versammlungslokalen starke Gendarmenaufgebote jedes wirklich auf nationale Ehre haltenden Deutschen   hervor- aufstellte. rufen. Da die Blockpatrioten sich durch diesen Hieb auf Hieber mitgetroffen fühlten, fingen sie an zu toben, was eine träftige Gegendemonstration auf unserer Seite hervorrief.

Regierung und Justiz.

Junkerwünsche.

Der Senior der freisinnigen Volkspartei, Albert Eraeger ist wie wir erfahren zum Geheimen Justizrat er­nannt worden. Dem früheren boltsparteilichen Reichstagsabgeordneten Rechtsanwalt Blumenthal in Colmar  im Elsaß   ist der Charakter als kaiserlicher Justizrat ver­liehen worden. Also doch einige liberale Errungenschaften!-

Die Generalversammlung sämtlicher der Landwirtschafts­Morgen werden die Freifinnigen Gelegenheit haben zu fammer für die Provinz Pommern angegliederten landwirtschaft­zeigen, zu wie viel Konzessionen an die Reaktion ihr Treu  - lichen Vereine hat Vorschläge gegen die Arbeitsnot gemacht, die schwur vom Donnerstag fie verpflichtet. wieder einmal die Arbeiterfreundlichkeit der Junker ins hellfte Das Vereinsgesetz und die christlichen Arbeiter. Licht setzen. Die Herren verlangen zunächst einmal 1 Million Das Verbandsblatt der christlichen Teytilarbeiter be jährlich zur Seßhaftmachung von Reservisten, die mit guten merkt am Schluß einer längeren Abhandlung über den Reichs­Die in der Sonntagsnummer von uns wiedergegebene Führungszeugnissen in ihre pommersche Heimat zurückkehren. Die vereinsgefeßentwurf:" Er stellt zwar in einigen Bestimmungen Behauptung der Nordd. Allgem. 3tg." Million, die natürlich aus Staatsmitteln flüssig zu machen ist, soll einen Fortschritt dar, hat aber andererseits soviel Fußangeln, daß Die Anklage gegen den Rechtsanwalt Liebknecht   wegen Hoch- für Gewährung von zinsfreien Darlehn von je 2000 M. zum Er- er in dieser Form unbrauchbar ist. Das wäre nun der verrats ist von dem Oberreichsanwalt als dem dazu allein zu werb von Arbeiterrentengütern verwendet werden. Es ist nur zweite sozialpolitische Gesezentwurf, der als ein Entgegen­ständigen Beamten aus eigener Entschließung erhoben worden. nett, daß die Junker nicht gleich vom Staat verlangen, er folle kommen der Frankfurter   Stongreßforderungen bezeichnet werden Beder die preußische Justizverwaltung, die zu ihnen die Arbeitslöhne zahlen! Im preußischen Landtag wäre soll. Der erste war die Vorlage der Rechtsfähigkeit der einer Einwirkung auf den Oberreichsanwalt vielleicht auch das durchzusehen. Die Junker wollen zwar seßhafte Berufsvereine, der vom gesamten Reichstage in die Ver­gar nicht befugt ist, noch irgend eine andere Arbeiter haben, die sich beffer ausbeuten lassen als Wanderarbeiter, fentung fallen gelassen wurde. Der zweite ist der Entwurf zum Stelle hat darauf irgend einen Einfluß geübt. Reichsvereinsgefeße, der im Reichstage eine ganz andere Ge. fteht, wie wir noch ausdrücklich hervorheben wollen, in un aber Soften sollen ihnen daraus nicht erwachsen. löslichem Widerspruch mit dem öffentlich von dem Oberreichs Gemeinden die erforderlichen Kosten zur Regelung der Kirchen, begegnen Die Staatsverwaltung soll also bei Arbeiteransiedelungen in stalt annehmen muß, wenn er den Bedürfnissen einigermaßen will. Die sozialpolitischen Aktionen anwalt am 10. Oktober im Prozeß selbst abgelegten Geständnis Schul- und Gemeindeverhältnisse aus öffentlichen Mitteln tragen. werden durch den neuen Entwurf nicht gerade des Oberreichsanwalts. Er erklärte: Seine( Liebknechts) Schrift ist mir vorgelegt worden Staatliche und kommunale Verkehrsanstalten sollen möglichst glüdberheißend eingeleitet." Und das trotz der Gunst der Regierung und der bürgerlichen von einer Seite, die ein erhebliches Interesse städtische Arbeiter heranziehen, und soweit Landarbeiter genommen an ihr hatte, selbstverständlich nicht von einer Privatperson werden müssen, nur ältere Leute. Die jüngeren, leiftungs. Barteien, troß der Liebesbeteuerungen der Minister und ultra­oder einem Geheimrate aus dem Striegsministerium, fondern fähigeren Arbeitskräfte wünschen die Junker selbst zu verbrauchen, montanen, konservativen, antisemitischen und nationalliberalen von einer zuständigen Behörde und ich bin daraufhin für die älteren haben sie keine Verwendung! Vertreter. Es scheint, die christlichnationalen Arbeiter müssen noch borgegangen, obwohl die Schrift schon einige Monate lang ver- Für vorübergehende Arbeiten sind möglichst ausländische manche derartige Enttäuschung erleben, che sie merken, daß sie mit breitet wurde. Arbeiter anzuwerben. Unternehmern ist dasselbe zur Pflicht zu ihrer Spekulation, die herrschende Klasse durch Gesinnungstüchtig­Nachzulesen auf Seite 44 der Broschüre„ Der Hoch machen. Man nennt das bekanntlich Schuß der nationalen Ar- feit zu Zugeständnissen zu veranlassen, auf dem Holzwege sind.- berratsprozeß gegen Liebknecht vor dem Reichsgericht". Dem- beit!" Damit aber auch das heitere Moment nicht fehle, werden nach hat die Nordd. Allg. Ztg." mit ihrer Bemerkung schließlich auch„ beffere Wohlfahrtsbestrebungen" empfohlen, Aus dem oldenburgischen Parlament. unrecht: es ist auf die Anklageerhebung von einer Behörde" darunter neben Biehversicherung( Suhkassen), gemeinsamem Bezug Eine der ersten Gefälligkeiten den Agrariern gegenüber war Einfluß geübt. Lehnt jetzt die Regierung die Verantwortlich von Bedarfsartikeln( 3. B. Brennmaterial), auch Kriegerin der zweiten Plenarsizung des oldenburgischen Land­feit für die Einleitung des für die herrschende Klasse so vereine und geeigneter Lesestoff für den Winter. Dieses Urteil tags die Annahme einer Regierungsvorlage, die den Gemeinden blamabel abglaufenen Liebknecht- Prozesses ab, fo mag fie die über den 3 wed der Kriegervereine verdient fest mit Schlachthaus zwang das Recht nimmt, eine Nachunter. fest- suchung von auswärts eingeführtem Fleisch auss Behörde nennen, die die Blamage ihr eingerührt hat. gehalten zu werden.-

Nationalliberale Steuerpolitik.

Herr Bassermann hat in einer vom Hamburger national: liberalen Reichstagswahlverein einberufenen Versammlung über die Reichsfinanzlage und die Notwendigkeit einer Vermehrung der Steuereinnahmen des Reichs gesprochen. Nach der Kölnischen Zeitung  " fagte er:

Verfahren gegen Hauptmann Dominik, Das Berl. TagebI." meldet:

Wie wir hören, ist gegen den Hauptmann Dominik, gegen den vor Jahresfrist im Reichstage wegen angeblicher Greueltaten in den Kolonien schwere Vorwürfe erhoben wurden, das Diszi­plinarverfahren eingeleitet worden. Meine Fraktion hat die Meinung ausgesprochen, daß eine Gleichzeitig wird uns von unterrichteter Seite mitgeteilt, daß solche Reform nur möglich sein werde, wenn direkte und indirekte ein seitens der Reichskolonialverwaltung gegen drei sozialdemokra­Steuern die Wage hielten. Wir wünschen die Reichsvermögens- tische Agitatoren in Gotha   anhängig gemachtes Strafverfahren steuer, geben uns aber nicht der Illusion hin, wegen berleumderischer Beleidigung bis nach Erledigung des Daß eine solche von Regierung und Reichstag   wider Hauptmann Dominik schwebenden Disziplinarverfahrens angenommen würde. Dagegen herrscht Einstimmigkeit ausgesetzt worden ist. Im Reichskolonialamt   wurde unserem Mitarbeiter be­über die Reform der Branntweinsteuer.. Bir wenden uns gegen stätigt, daß gegen Hauptmann Dominik, der zurzeit in Kamerun  die Zigarrenbanderolesteuer, hauptsächlich aus Rücksicht auf die in dieser Industrie beschäftigten Arbeiter. Die ganze Dedunge- ftationiert ist, ein Verfahren eingeleitet sei; Einzelheiten über frage tann jedenfalls ohne Erregung erörtert werden. Wird der dessen Anlaß und die Verhandlungen selbst müßten jedoch begreif­berlicherweise- Fehlbetrag nicht durch Steuern gededt, so bleibt es verfassungs- licherweise bis auf weiteres streng geheim gehalten werden." mäßig bei den Matritularbeiträgen und deren Reform, die be­reits heute manchen Politiker beschäftigt, weil der Gedante besteht, daß man sich vielleicht auf diesem Gebiet, nächst der Branntweinsteuer, einigen

tann."

Aus dem nationalliberalen Diplomatenjargon in gewöhnliches Deutsch überfest, heißt das: Die nationalliberale Partei ist be= reit, für neue indirekte, den Verbrauch der Masse treffende Steuern zu stimmen, wenn die Konservativen sich dazu verstehen, der De­foration wegen die eine oder andere direkte Reichssteuer in das Steuerbündel mit aufzunehmen; doch besteht die na tionalliberale Frattion feineswegs auf die Reichsvermögenssteuer. Auch eine andere, nebenfäch­lichere direkte Steuer würde ihren Ansprüchen genügen. Sollte aber durch solche indirekten und direkten Steuern der erforderliche Mehrbetrag nicht erreicht werden, so schlägt der Nationalliberalis. mus vor, den fehlenden Betrag durch eine Erhöhung der Matrikularbeiträge zu beschaffen.

Das find die nationalliberalen Richtlinien für das Schacher. geschäft. Das Feilschen kann beginnen.

Das hiftorische Verdienst" des Reichskanzlers. In den letzten Tagen sprach der Reichstagsabgeordnete Bassermann in Hamburg   über die Reichs politik. In seinem Lobeshymnus auf den großen" Bernhard verstieg er sich au dieser Redewendung:

" Es ist ein historisches Verdienst des Reichskanzlers, daß er den Reichstag auflöste, daß er in den Herzen des deutschen   Wolfes beffer zu lesen verstand, als wir Parteiführer, denn wir hatten Bebenfen, ob er Recht behalten werde."

Nach Bassermann ist Bülow ein Mann, der alles fann:

" Ich halte von Bülow für einen klugen Staatsmann, der die Schwierigkeiten überwinden wird. Dieser Staatsmann hat die Macht des Zentrums an sich selbst gespürt und dabei erkannt, wie notwendig das Zusammengehen der Liberalen mit den Kon­fervativen ist. Wir haben die Pflicht, ihn darin zu unterstützen." Mehr kann der„ kluge Staatsmann" von dem getreuen Blod fridolin Baffermann nicht verlangen, der, wie er bescheiden sagte, nach Hamburg   gekommen ist, um den Organisationsgedanken zu festigen, damit bei den nächsten Reichstagswahlen in Hamburg  die sozialdemokratische Flagge heruntergeholt werde. Wir können den„ liberalen" Baffermännern im Vertrauen mitteilen, daß feit dem 1. Januar dieses Jahres die Zahl der gewerkschaftlich und politisch organisierten Arbeiter Hamburgs   um rund 50 000 und die Zahl der Leser unseres Hamburaer Parteiorgans von 56 000 auf 63 000 geftiegen ist.

Wahlrechtsdemonstrationen in Sachsen  .

Die Vergewaltigung der Opposition. Jm Berl. Tageblatt" macht Herr Paul Michaelis einige durchaus richtige Bemerkungen über die Vorgänge, die sich bei Schluß der Statberatung abgespielt haben. Er führt aus:

zuüben. Seitens unserer Parteigenossen und der Bürgermeister der Städte Oldenburg   und Delmenhorst   wurde besonders hervor­gehoben, daß diefe Vorlage den hygienischen Zweck der Schlachthäuser illusorisch mache. Die Verteidiger der Vorlage betonten, daß es ihnen durch den Wegfall der Schlachthaus­gebühren um eine Verbilligung des Fleisches zu tun sei. Gine recht verfängliche faule Ausrede! Der Block nahm mit Ausnahme einiger städtischer Vertreter die Vorlage an und dehnte die Freis zügigkeit des eingeführten Fleisches sogar auf das von Laienfleisch­beschauern untersuchte Fleisch aus.

Eine Probe aufs Erempel, wie sich Freisinnige und senst gern ihre liberale Gesinnung hervorhebende Abgeordnete zur Einführung des gleichen Wahlrechts im allgemeinen und des Frauenwahlrechts im besonderen stellen, bot ein Antrag des Genossen Schulz auf Aenderung der Gemeinde­ordnung. Er verlangte die obligatorische Verhältniswahl und das allgemeine, gleiche, geheime und direkte Wahlrecht für alle Perfonen, die mindestens ein Jahr in einer Gemeinde wohnen. Auch hier fand sich nur ein bürgerlicher Vertreter, der die Be­ratung dieses Antrages mit unseren Genossen forderte; die agrarisch- fleritale- liberale Mehrheit stimmte dagegen und fo= mit fiel der Antrag.

Die erste englische   Antwort auf die deutsche Flottenvorlage. London  , 7. Dezember.  ( Eig. Ber.) Welch' tiefernsten Ein­Wir begreifen es durchaus, daß Herr Bebel und feine druck die deutsche Flottenvorlage auf die englischen Politiker Partei über den Gewaltstreich des Blocs sich entrüsteten. Als am Dienstag die Sigung nach der bemerkenswerten Rede gemacht hat, zeigt der Entschluß der Regierung, den Bau des des Abgeordneten Paasche vertagt wurde, da fonnte kein Striegshafens von Rosyth( im Firth of Forth  , Schottland  ) Mensch auch nur ahnen, daß jest Schluß gemacht werden solle. wirklich in Angriff zu nehmen. Schon im Jahre 1903 wurde Die Etatsberatung ist schließlich dazu da, die allgemeine diefer Plan entworfen, aber es ist bis jetzt wenig zu politische Lage zu besprechen. Es kann keine Rede dessen Ausführung getan worden. Seit der Uebernahme davon fein, daß bereits alle attuellen politischen Fragen in der der Regierung durch die Liberalen( Dezember 1905) Diskussion erörtert worden wären. Auch hat ein Mann wie war der Bau dieses Striegshafens fogar ganz in Frage ge­Bebel immer etwas zu sagen. Daß man ihn einfach mundtot machte, nur weil der Blod ein gewisses Ruhebedürf stellt. Die Wasserenthusiasten schrieben sich über diesen Gegen­nis hatte, das mußte böses Blut machen." stand die Finger wund, aber die liberale Regierung schenkte Nachdem darauf hingewiesen wird, daß das Zentrum jebt unter ihnen keine Beachtung. Nach den fürzlich vom Marineminister derselben Geschäftsordnung zu leiden habe, die es seinerzeit unter Lord Tweedmouth gehaltenen Reden aber hat die Regierung Berfassungsbruch eingeführt hat, heißt es: in den letzten Tagen zu erkennen gegeben, daß die brei Striegshäfen Davenport, Portsmouth   und Chatham   nicht ge­nügten und daß im Nordosten Großbritanniens   ein Kriegs. hafen nötig sei ,.

In diesem Falle war es unberechtigt, der Opposition das Wort abzuschneiden, weil der Block nicht mehr reden wollte. Was geht es die Opposition an, wenn der Blod mit internen Aus. einandersetzungen atvei Sibungen vertrödelt? Ganz besonders muß den liberalen Parteien so entschieden wie möglich zu verstehen gegeben werden, daß ihr Verhalten wenigstens formell mit der liberalen Auffassung vom Parlamentarismus fich nicht vertrug, wenn man auch zugeben kann, daß sich die liberalen Parteien in diesem Falle in einer gewissen Zwangs­Lage befanden."

Das Wort von der Zwangslage" soll offenbar die bittere Bille versüßen. Denn von einer Zwangslage", die Geschäftsordnung au brechen, konnte nicht die Rede sein.-

Hirsch- Dunckersche Programmrevifion.

Wie uns aus Jena   gemeldet wird, ist der Nationalökonom

Die alten Kriegshäfen find gegen Süden gerichtet. Der neue Striegshafen von Rosyth soll gegen die Nordsee   ge­richtet sein! Das ist die erste Folge der deutschen   Flotten­vorlage. Die liberale Regierung fommt der vor wenigen Tagen an dieser Stelle als wahrscheinlich hingestellten scharfen Agi­tation der Seepolitiker zubor, um ihnen wenigstens den Hinweis auf die Vernachlässigung Rosyths unmöglich zu machen.-

Die Stimmung in England ist gegenwärtig eine derartige, daß auch die größte Flottenvorlage ohne viel Federlesens an­genommen würde.

Am 21. Januar hätte er das

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Profeffor Harms vom Generalrat der deutschen   Gewerkvereine Dafar II., bisher König von Schweden  , ist am Sonntag aufgefordert worden, für diese ein neues Programm auszuarbeiten. au Stockholm   gestorben. Man sollte meinen, daß diese Arbeiterorganisation, die auf eine 79. Lebensjahr erreicht. vierzigjährige Eristenz zurückblicken kann, selbst imstande wäre, fich Das schwedische Königshaus hat einen interessanten Ur­ein Programm zu schaffen, zumal doch die Politit und Sozialpolitit fprung: es ist aufgebaut auf der französischen   Revolution. für das moderne Proletariat wahrhaftig fein Neuland mehr ist! Jean Baptiste Jules Bernadotte  , ein napoleonischer Immerhin beiveist diefe Suche nach neuen Zielen, daß die Hirsch Soldat, der sich von der Pire emporgearbeitet hatte, wurde Dunderschen Gewerkschaften mit ihrem alten Programm nicht mehr im Jahre 1810 vom Ausschuß der schwedischen Stände zum St r on­auskommen zu fönnen glauben.- prinzen von Schweden   erwählt. Der eben verstorbene König war ein Eufel dieses interessanten Emporkömmlings.

Ein auf Grund des§ 175 verurteilter Offizier. Bor einigen Wochen brachte eine tonfervative Zeitung aus Raftenburg die Nachricht, daß ein Offizier der dortigen Garnison auf Grund des§ 175 des Reichs- Strafgesetzbuches verhaftet worden sei. In der Stadt erzählte man fich sogar, daß mehrere Offiziere wegen desselben Bergehens verhaftet seien.

Ueber die 35jährige Regierung Ostars II. ist nicht viel zu fagen was nachgerade für einen„ modernen" König feinen Vorwurf bedeutet. Vor zwei Jahren trat der Verstorbene wider seinen Willen noch einmal politisch in den Vordergrund, als die Norweger der Personalunion mit Schweden   überdrüssig waren und nach einem überaus schnell verfliegenden re­publikanischen Rausch sich einen eigenen Sönig zulegten. Am 26. Oftober 1905„ verzichtete" Dstar II., der letzte Stönig von Schweden   und Norwegen  , in einem an das norwegische Storthing gerichteten Schreiben auf die Krone Norwegens  . Der Verstorbene hat, wie in der bürgerlichen Presse

In gewaltigen Demonstrationsversammlungen haben die Bro­retarier Sachfens am Sonntag gegen den Wahlgefegentwurf der Am 5. Dezember fand nun vor dem Oberkriegsgericht des Regierung und die Wahlrechtsänderungspläne der bürgerlichen 1 Armeekorps die Verhandlung gegen den Oberleutnant Hans Barteien des Landes protestiert, die allesamt bezweden, neues Unrecht Behrens vom Grenadier- Regiment Nr. 4   statt. Dem Angeklagten wurden mehrere Fälle von Mißbrauch der Dienstgeipalt zu Privat an die Stelle des alten unhaltbar gewordenen Dreiklassemunrechts zwecken, begangen an Untergebenen, zum Vorwurf gemacht. Es wurden ihm vor Gericht, das natürlich wegen Gefährdung der Sitt­au setzen. Aus allen Teilen des Landes werden starke, einbrudsvolle lichkeit und militärischer Interessen unter Ausschluß der Deffent- gemeldet wird, Memoiren" hinterlassen, leider mit der Kundgebungen gemeldet. In Chemnitz   fam es zu großen lichkeit tagte, brei solcher Fälle nachgewiesen, die mit versuchter vorsichtigen Bestimmung, daß diese erst dreißig Jahre Straßendemonstrationen. Von Die vielen Taufende von Nötigung und Beleidigung verbunden waren. Außerdem hatte der nach seinem Tode veröffentlicht werden sollen.... Bersammlungsbesuchern durchzogen die Straßen. Die Polizei, die Angeklagte sich auch der Fahnenflucht schuldig gemacht. Er war, als sonstigen Bestimmungen, die mit seinem letzten Willen zu­die heilige Ordnung bedroht fah, entwidelte gewaltigen Eifer, die im Offiziertorps feine cigenartigen Liebenswürdigkeiten gegen fammenhängen, verdient die verständige Anordnung hervor­Demonstranten zu zerstreuen, was ihr aber erst nach einigen Stunden untergebene befannt wurden, plötzlich aus Rastenburg   ver- gehoben zu werden, daß bei seinem Tode feine allgemeine gelang. Das Urteil lautete auf eine Gesamtstrafe von 9 Monaten Ge- Landestrauer angesetzt werden dürfe. In Leipzig   und Dresden   hat die Polizei durch besondere fängnis und auf Entlassung aus dem Militärdienst.  - Die Regierung hat Dstars ältester( 49jähriger) Sohn Borsichtsmaßregeln das Hinaustragen der Rundgebungen auf die übernommen, der als König, Gustav V." firmieren wird.

schwunden.