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Nr. 53.

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für 1891 unter Nr. 6469.

Vorwärts

8. Jahrg

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Fernsprecher: Amt 6, Nr. 4106.

Berliner Bolksblatt.

Zentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: Beuth- Straße 2.

Parteigenossen!

Mittwoch, den 4. März 1891.

Expedition: Beuth- Straße 3.

geleugnet. Bei der ersten Berathung des Gesetzentwurfes ist, kann bereits jetzt als gescheitert betrachtet werden. erklärte Graf Kaniz: Herr Brömel sagte am 18. Februar: Die Erbschafts­

Um der diesjährigen Maifeier über ganz Deutschland hin " Ich freue mich, daß der Herr Abgeordnete Rickert sich, wie steuer ist nach menschlichem Ermessen für diese Session einen einheitlichen Charakter zu verleihen und so dem Gedanken, in früheren Jahren, so auch diesmal wieder als Freund der wenigstens und in der vorgeschlagenen Form beseitigt." der an diesem Tage die deutsche Arbeiterschaft mit dem klassen- Progressivsteuer bekannt hat, und da haben wir ja begründete und das giebt zu denken. War sie doch nach den Worten bewußten Proletariate aller übrigen Kulturländer einigt, dem Fraktion des Herrn Abgeordneten Rickert gehören sämmtliche der Motive, ein werthvolles, anderweit nicht zu ersetzendes Aussicht, diese Steuer auch verwirklicht zu sehen. Denn zu der Gedanken der Solidarität der Arbeiterklasse Wertreter der Stadt Berlin , welche doch recht eigentlich das Kontrollmittel, indem die dadurch bedingte Offenlegung aller Länder, die entsprechende äußerliche Form zu geben, Domizil des großen Kapitals ist, und das große Rapital aller Erbfälle nicht nur unmittelbar die Erkenntniß der schlagen wir den Genossen folgendes wird ja in erster Linie von der Progressivsteuer betroffen werden. Besitz- und Einkommensverhältnisse des Erben erleichtert, Ich bitte den Herrn Abgeordneten Rickert, nur recht auf Fraktions­

den wird.

Programm

Nachmittags 4 Uhr

wird, muß natürlich den Genossen überlassen bleiben.

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Ver­

disziplin zu halten, seine Fraktionsgenossen gut an der Leine zu sondern auch, wie die Erfahrung in andern Ländern sor, das in seinen Einzelnheiten in dem zur Ausgabe gelangenden führen, damit sie alle für die Progressivsteuer stimmen, dann ist lehrt, auf den Steuerpflichtigen selbst einen wirksamen Festblatte:" Arbeiter Maifeier" näher ausgeführt wer- bas Schwerste der Arbeit gethan, über den Steuersatz kommen wir Antrieb zur Gewissenhaftigkeit bei Abgabe der Einkommen­dann hernach schon hinweg."( Sten. Ber. S. 134.) deklaration ausübt!" Wo immer die Genoffen zur Feier vereint sein werden, ob der Schneidigkeit eines Gardelieutenants in seiner Kritik der Erbschaftssteuer, als Mittel der allgemeinen Vermögens­Es ist das übrigens derselbe Graf Kanitz, der mit Sieht man ganz ab von dem fiskalischen Zweck der bei Massen- Umzügen, ob bei Ausflügen oder in Versammlungen bei der Deklaration eventuell vorgeschriebenen eidesstatt- Inventarisation allein schon ist sie von hervorragender Be­unter freiem Himmel oder in gedeckten Räumen, wo und wie immer die Arbeiter sich zusammengethan haben, beginnt- so lichen Versicherung erklärte: deutung, ja eine Lebensbedingung für das richtige schlagen wir vor Nehmen Sie an, ich werde aufgefordert, mein Einkommen Funktioniren der Einkommensteuer im Organismus des selbst anzugeben; es wird nachher auch die eidesstattliche Ber: Großkapitals. Fällt die Erbschaftssteuer- Vorlage, wie dies sicherung von mir verlangt, und nachher sagt der betreffende die offizielle Feier mit einem Maffengesang. In kurzen An- Vorsitzende der Einschätzungskommission: ja, das ist alles sehr so gut wie gewiß ist, unter den Tisch, so gemahnt das an sprachen werden die Versammelten auf die Bedeutung des Tages schön, aber wir glauben's dir nicht, wir werden noch weitere die Taktik des englischen Parlaments, welches von 1802 und die Nothwendigkeit der in der Resolution aufgestellten muß Blut fließen( Heiterkeit und sehr gut! rechts), ich weiß keinen keinen Pfennig für ihre zwangsmäßige Ausführung, das Ermittelungen anstellen." Was bleibt dann übrig? Ja, dann bis 1833 fünf Arbeitsakte erließ, aber so schlau war, Forderungen hingewiesen; dann wird die in dem Festblatte anderen Ausweg."( Sten. Ber. S. 138.) ,, Arbeiter Maifeier" vorgeschlagene Resolution zur Abstimmung gebracht und dieser Theil der Feier dann mit einem weit mehr entlasten, die Mittelklasse schärfer heranziehen Der Steuertarif müßte die unteren Einkommenklaffenöthige Beamtenpersonal u. s. w. zu votiven. Sie blieben todter Buchstabe."*) Maffengesang geschlossen. und die großen Einkommen durch eine Progressivstener, Es bleibt abzuwarten, ob die Deklarationspflicht allein Wie die Feier des Weiteren in den einzelnen Orten gestaltet die diesen Namen verdient, zu den Beträgen heranziehen, ein wichtiges Erziehungsmittel in der Ge­aber sind wir überzeugt, daß die Feier am 3. Mai ein neuer entsprechen. Es wäre durchaus nicht nöthig, eine ins gegen den Staat" sein wird. Herr Finanzminister Davon welche der Leistungskraft jener wirthschaftlichen Gruppen wissenhaftigkeit der besigenden Klasse Beweis sein wird für die Stärke unserer Bewegung, für die Ungemessene fortschreitende internationale Verbrüderung und die Unbesiegbarkeit des So- Die Sequestration der Kapitale, die fortschreitende Steigerung einzuführen. Miquel hat gewiß Recht, wenn er sagt:" Die Erfahrung zialismus. hat gelehrt, daß dieses Erziehungsmittel noch Expropriation der Expropriateurs", wie Mary fagt, wird sehr nothwendig ist." nicht durch die Bourgeoisie, sondern durch den Gang Der Steuertarif, wie das Steuergesetz überhaupt sind der Entwickelung herbeigeführt. Das hindert aber nicht, brauchbar nur als ein Provisorium, als ein Ueber­auf dem Boden des bestehenden Systems eine Abstufung gang zu einer rationelleren Organisation des Steuer­der Einkommensteuer zu schaffen, welche die Revenuen der wesens. Trotz aller seiner Schwächen und Mängel aber Millionäre, die unter dem Schutz des Klassenstaates von ist er doch ein gewisser nicht zu verkennender Fortschritt dem Proletariat geschaffen werden, im Interesse der Ge- gegenüber den früheren Zuständen, er ist eine Anerkennung sammtheit angemessen besteuerte. Dieser Steuertarif hat des Prinzips der Progressivsteuer. Ist er aber in Wirk­nicht blos das mobile, er hat auch das immobile Kapital lichkeit nur eine Karrikatur dieses Prinzips, so tröste man zu treffen. Und die Veranlagung, die Einhebung der sich damit, daß die Heuchelei eine Huldigung ist, der Steuer hat so zu geschehen, daß der Staatssäckel nicht Tugend dargebracht. Mit anderen Worten, die Rücksicht durch irgend einen Klüngel, eine Interessentenkfoterie ge- auf die moderne Arbeiterbewegung, das klingt durch die schädigt werde. So gewiß die Deklaration und die ganze Debatte, führte zu diesem ersten Zugeständniß. schärfere Kontrolle ein Hemmschuh für ungezügelte Wenn erst das Volk im preußischen Landtage zu Die Junker und die Mehrheit des Zentrums sind betrügerische Profitsucht sind, so mangelhaft bleibt das Worte kommen wird, wird die Steuerpolitik demokratisirt die Schöpfer des Steuertarifs, wie ihn die Kommission Gesetz, wenn nicht durch ein Erbschaftssteuer- Gesetz die werden. Und im Einklang mit ihr muß im Reich der beschlossen, das Abgeordnetenhaus angenommen hat. Daß nothwendige Nachkontrolle geübt werden kann. Den Sturz des Systems der indirekten Steuern erfolgen.

Mit sozialdemokratischem Gruß Der Parteivorstand.

Bur Kritik der preußischen Steuer­

tarif- Debatten.

III.

Gentlemen und Junker. Bürgerliche Moral und steuerliche Erziehungskunst. ( Schluß.)

"

sie die Absicht hatten, das mobile Kapital vor Allem Daumen auf's Auge, muß es heißen. Aber die Erb­

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zu treffen, steht fest, wird auch von ihren Rednern nicht schaftssteuer Gesetzvorlage, die dem Landtage zugegangen

Feuilleton.

Nachbruc verboten.]

[ 3

Die Falkner von St. Vigil. Roman aus der Zeit der bayerischen Herrschaft in Tirol von Robert Sa, weichel.

den Kapuzinern erzählt?"

*) Mary, Das Rapital, 1., 270.

"

Du

welche eben ihre Zeche bezahlten und dann fortgingen. Er warf seinen Spizhut unmuthig neben sich auf die Ambros bestellte Wein und setzte sich auf die Fensterbank, Bank und David verbesserte seine Stimmung nicht, indem Staft auffordernd, neben ihm Platz zu nehmen. Sie rückte er, mit vollen Backen kauend, bemerkte:" Ja, ich weiß nicht; sich aber einen Stuhl ihm gegenüber an den Tisch. Als es ist doch gut, daß Du Dich gleich nachher fortgemacht die Wirthin Wein und Brod gebracht hatte, schenkte hast. O diese Soldaten!" Ambros ein und mit seinen Gästen anstoßend, sagte er: Ambros wurde feuerroth vor Zorn und schlug mit der Dies bring ich Euch auf gute Freundschaft!" Seine Fauft auf den Tisch, daß die Gläser tanzten. Heiliges Blicke aber erklärten, daß er nur das Mädchen damit Sakrament!" rief er. Die weiße Feder hätt' ich gezeigt? meinte, und ihr reichte er auch über den Tisch hin die Hand, Ich, der Ambros Falkner?" nachdem er sein Glas auf einen Zug geleert hatte. Zögernd Stafi starrte ihn erschrocken an, und der Ohm ließ einen Jedes Ding hat seine Zeit. Gelt, Vater David, Ihr legte sie ihre Hand in die ſeinige und er drückte dieselbe so Augenblick die Hände mit dem Fleisch und Brode und habt in Eurem Klofter auch nicht blos gebetet. Woher stark, daß sie aufschrie. Er lachte. Der Ohm, welcher unter mit dent Messer auf den gisch tämen. sonst die lustigen Stücklein, die man sich just von dessen sein Einschlagemesser hervorgezogen hatte, sagte: Jeßt wiegte er seinen schweren Kopf und sagte: den Tisch sinken. Dann Laß uns essen, Stafi!" Sie nahm aus ihrem Korbe, den sie auf kennst die Baiern nicht, aber ich hab's erfahren, wie Der Alte seufzte und Ambros scherzte: Jetzt, da steht den Boden gestellt hatte, geräuchertes Fleisch und Ziegenkäse sie mit Einem umspringen. Heilige Mutter Gottes, wenn eine Kapelle, wo alle Sünden vergeben werden im Wein. und lud Ambros ein, mitzuhalten. Er dankte. David wurde ich an die Nacht denke, wo sie in unser Kloster zu Klausen Auch der Durst hat seine Zeit und ich hab nie einen so durch die Speisen an die Ursache erinnert, weshalb ihre einbrachen! Ich werd's mein Lebtag nicht vergessen." schönen gehabt, wie just in diesem Augenblick. Kommt, ich Mahlzeit so lange aufgeschoben worden war, und fragte, indem er sich von dem Fleische ein tüchtiges Stück indem er sich mit gespreizten Fingern durch die schwarzen Wieder schüttelte er den Kopf und Ambros murrte, Es wies auf das Wirthshaus von Salen, das rechts an abschnitt, welchen Ausgang der Handel auf der Frohnwiese Locken fuhr: So was von mir zu glauben!" Das Mäd­her hier etwas breiteren Bergstraße vor ihnen lagen genommen hätte? Staft wurde roth. Wie wird's ausgegangen sein," zuckte Ambros mit volle Glas hinunter und sagte:" Eigentlich ist's lustig, daß chen schaute ihn bittend an; er schenkte sich ein, stürzte das Staſi that Einsprache gegen Ambros' Vorschlag und forderte den Achseln. Der Soldat wurde von unseren Männern ich davongelaufen sein soll." Er lachte laut und ungezwungen durch ihre Augenwinke den Ohm auf, ihr beizustehen. Ehe fortgeschoben, so daß wir nicht rechtſchaffen an einander auf. Jetzt, Vater David, erzähle Du selber mal, wie's in aber der Ohm zum Widerstande gegen die Versuchung sich kommen konnten." aufzuraffen vermochte, hatte Ambros dessen Nichte an der Gott sei gelobt," athmete Stasi auf. Hand ergriffen und zog die Widerstrebende dem Wirths-" Bliz und Hagel!" grollte Ambros." Dir erbarmt der schwommenen Weise. Ja, ich weiß nicht," begann dieser in seiner ver­Dir erbarmt der schwommenen Weise." Wir lagen schon alle in unseren David folgte ihnen mit einem Anfluge von Lump noch? Jetzt spring' einer den Madlen bei!" Betten, als die Soldaten hereinbrachen. Wie der böse Ach, ich dank Dir ja sehr," antwortete sie verschüchtert. Feind tobten sie durch die Kreuzgänge und durch alle Bauern aus dem an der Gader liegenden Kirchdorfe Salen, um meinetwillen gegeben hätte." In der Wirthsstube befanden sich nur zwei Gäste, Aber es wär' doch schrecklich gewesen, wenn's ein Unglück Bellen, kaum daß sie uns Zeit ließen, unsere Kutten über­zuwerfen. Sie schlugen alles kurz und klein und mit

zahl eine Rothe."

hause zu. Schmunzeln.

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er

jener Nacht gewesen ist."