Nr. 3.

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D

Berliner Volksblaff.

25. Jahrg.

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Telegramm- Adresse: ,, Sozialdemokrat Berlin".

Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Die große Reinigung.

Sonnabend, den 4. Januar 1908.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

Steuer- Attentate.

die Zigarrenbanderolesteuer, die auch von anderen Parteien scharf verurteilt wird und nirgends rechten Anklang findet, rundweg verwerfen. Demgegenüber erklären die Herren v. Rheinbaben und v. Stengel, daß sie von direkten Neichssteuern nichts wissen wollen; sie wollen nur neue indirekte Steuern und von diesen einen ganz gehörigen Poften. Dem Reichskanzler wäre offenbar ein Aufschub der Steuerfrage ganz willkommen gewesen. Seine Gegner fagen: nichts davon; fofortige Erledigung! Und sie bringen die Bigarrenbanderolesteuer samt dem Spiritusmonopol an den Bundesrat. Dort befindet sich jetzt die Angelegenheit." Bülows Hoffnung auf Verschiebung ist zugleich die Hoffnung

Politik gemacht hat, daß eine Kamarilla derer von Liebenberg nur in der Phantasie jener existiert hat, die von ihr sprachen. Der„ Retter des Vaterlandes" ist jetzt der zu vier Monaten Gefängnis Verurteilte. Es ist so gekommen, wie er selbst es Die Voff. 8tg." bespricht heute nochmals die Steuerpläne der im Schöffengerichtsprozeß, als er die amtlichen Gewalten für Regierung. Das blodparteiliche Blatt bestätigt ebenfalls den von Harden ist verurteilt, der Prozeß vor der Straflammer sich zu haben glaubte, stolz auf die Ausnahmestellung, die er uns wiederholt hervorgehobenen Gegensatz, der zwischen Bülow ist zu Ende. Und all der Schmutz, den der Schöffengerichts- damals einnahm, als den üblichen Verlauf solcher Affären in einerseits und Rheinbaben und Stengel andererseits in dieser Frage prozeß vor aller Welt bloßgelegt und all das Jämmerliche Deutschland hingestellt hat. Der Zeitungsschreiber, der einen besteht. Das Blatt erklärt, daß die Freifinnigen am deutschen Staatsorganismus und am Körper der Herren- preußischen General anzugreifen wagte, wurde vom Staats­faste, was er enthüllt hat, all das soll min als nicht gewesen anwalt gepackt und soll auf Monate ins Gefängnis wandern. gelten, soll ausgelöscht sein aus dem Gedächtnis der Mitwelt. An sich wäre ein solcher Fall wohl geeignet, zum Protest Eine große Reinigung sollte diefer Prozeß sein, er sollte gegen Snebelung des freien Wortes, gegen Snebelung der alles wieder gut machen, was der erste so schlecht gemacht" Bresse aufzurufen. Selbst wenn Person und Sache einem so hatte. Dem öffentlichen Anfläger war's nicht bloß um die wenig gefallen, wie hier. Ueber die Person Hardens wollen Ehre des Grafen Miolife zu tun. Er ging aufs Ganze, und wir jetzt nicht reden, seine Sache aber war nimmer eine in den letzten Phasen des Prozesses hat er mehr um die Volkssache, soviel Wesens auch seine Verteidiger um seinen Ehrenrettung Eulenburgs, als um die des Nebenflägers ge- glühenden Batriotismus gemacht haben. Die einzigen kämpft. Und ebenso wichtig war ihm die immer aufs neue Interessenten an dem Feldzuge der Zukunft" wider die wiederholte Behauptung, die Verhandlung habe erwiesen, daß Liebenberger waren Leute, die nichts Schnlicheres wünschten, der Freifinnigen. Da aber diese Hoffnung unter dem Druck der nie eine Kamarilla am Hofe Wilhelms II. eriſtierte. Und mit dem Herrn Oberstaatsanwalt behaupten das als an die Stelle der zu Stürzenden zu treten. Und Hardens Defizitnöte immer mehr schwindet, so feßen sich die Liberalen für Und mit dem Herrn Oberstaatsanwalt behaupten das andere. Ein ganzer Preschorus folgt seinen Spuren. Nicht Biel ging nicht weiter, als es dem Interesse dieser Leute ent- den Blan der Veredelung der Matrikularbeiträge ein. Wir haben andere. Ein ganzer Breßchorus folgt seinen Spuren. Nicht sprach. Nicht die Kamarilla an sich, die Kamarilla Eulenburg wiederholt dargelegt, wie gefährlich dieser Plan ist, der dem Reichs­bloß fonservative, auch freisinnige Blätter sind einig in der bekämpfte er. Die praktische Politit besteht für ihn geradezu tag die Berfügung über seine Finanzen nimmt, um diese vollends Erklärung, daß von den Anklagen Hardens wie überhaupt in der Kunst, des Kaisers Ohr zu gewinnen und die den Einzellandtagen auszuliefern. Wenn die„ Boss. 8tg." sagt, daß von den Ergebnissen der ersten Verhandlung nichts geblieben fonftitutionellen Garantien sind ihm so gleichgültig, daß er sich diefem Plan nicht grundsäßlich widersprochen werden sei. Lediglich an den Bekundungen über die Geheimnisse der ausdrücklich dagegen verwahrt, dem Monarchen das Befragen fann, so haben wir bereits bereits nachgewiesen, daß feinerzeit Adlervilla geht diese Presse noch scheu vorbei. Wäre das privater, unverantwortlicher Ratgeber zu verdenfen. Nur um fogar Bennigfen auf der Einführung direkter Reichsstenern Striegsgericht in Potsdam nicht, wären die Verfahren wider die Personen dieser Ratgeber handelt es sich. Das ist eine und der Beseitigung der Matrikularbeiträge bestanden hat. Lynar und Hohenau nicht, jene Blätter würden womöglich Anschauung, die für den Mann, der seine fragwürdige Politit Es ist auch durchaus doktrinär, in den Matrikularbeiträgen ein auch die Geschichten aus dem halberleuchteten Salon der auf Grund der Zuträgereien von aktiven und inaftiven Höf- Mittel zu sehen, das das Etatrecht des Reichstags irgendwie sichert, Potsdamer Villa für Märchen erklären. Wir haben nicht den starken Glauben der beweglichen lingen und Diplomaten und anderen Leuten von guten weil der Betrag der Matrikularbeiträge vom Reichstag feftgefegt Verbindungen macht, ganz folgerichtig ist, Verbindungen macht, folgerichtig ist, die aber wird. Ueber diese Festsetzung fönnen sich die verbündeten Me­Herren, die in den Spalten dieser der heiligen Ordnung mit einer Politik, für die das deutsche Volf, für die gar gierungen jederzeit hinwegießen, indem sie sich weiter die Beiträge dienenden Blätter öffentliche Meinung fabrizieren. Was die das deutsche Proletariat zu engagieren wäre, soviel zu tun hat, bewilligen, eventuell unter Berufung auf die Zustimmung der Land­Verhandlung, soweit sie der Kontrolle der Deffentlichkeit wie das Blasen einer Kindertrompete mit Beethovenschen tage. Nur die Berfügung über dirette Steuern unterstand, ergeben hat, das ist bitter wenig. Das genügt. Sinfonien. Die Sache, die Harden vertrat- Die Sache, die Harden vertrat oder richtiger tann das Etatrecht des Reichstags sichern um festzustellen, daß Graf Mo.tfe nicht homosexuell, die Frau hätte vertreten müssen fonnte feinen Widerhall bei ernst- und nach nach 38 Jahren Reichsverfassung lbäre v. Moltte dagegen hysterisch ist. Weiter aber reicht's nicht. haften Leuten finden. Dennoch hätte, wie gesagt, öffentliches es endlich wirklich an der Zeit, den Reichs­Die politischen, die sozialen Streiflichter, die der erste Prozeß Interesse ein Eintreten gegen Breßfnebelung auch in seinem tag in bezug auf seine Finanzen warf, werden davon nicht verdunfelt. Falle fordern tönnen, wenn dieser Held eines Sensations andtagen unabhängig zu machen. Wie sehr die Nein, nur noch greller sind sie geworden, seit der Ober- prozesses nicht sofort zusammengefnicht wäre, als die Sache Entrechtung des Reichstages der gwed der geplanten Veredelung" staatsanwalt Jfenbiel das öffentliche Interesse an der Sache brenzlich wurde. Es ist natürlich nichts dagegen einzuwenden, ist, geht auch aus den Meldungen über die von uns bereits erwähnte nachträglich entdeckte. Ist es nicht ein laut redendes Zeichen wenn ein Angeklagter beim Umfall eines Hauptzeugen, bei Konferenz der füddeutschen Finanzminister hervor. Außer mit den von der Mittelalterlichkeit, von der Feudalität unserer Zu der Erschütterung der Glaubwürdigkeit seiner Aussagen Fragen der Branntwein- und Tabatbesteuerung soll die Konferenz stände, daß Graf Moltke und sein Rechtsbeistand nichts dem Kläger Genugtuung gibt. Aber fläglich ist und nach einer Meldung der Franff. 8tg." fich auch mit der Frage der gegen den Ausschluß der Deffentlichkeit bei den bleibt die Ausrede, daß in den fleinen pikanten, Reichsvermögenssteuer und der Beredelung" befassen. Darüber wichtigsten Bekundungen einzuwenden hatten, nachdem den Eingeweihten erkenntlichen Spizen der inkriminierten meldet das Blatt: die bösesten Beschuldigungen, die mun entkräftigt werden Zukunfts"-Artikel teine Spizen stecken sollten. Um fo sollten, in öffentlicher Verhandlung erhoben worden ivaren! Es drückt sich in diesem Schweigen die tiefe läglicher, nachdem sich Harden in der Schöffengerichts­Es drückt sich in diesem Schweigen die tiefe verhandlung seines Huttenschen Bagemutes kecklich gerühmt Verachtung aus, die unsere Herrschenden gegen alles empfinden, hatte, den er durch das Schleifen eben dieser Spigen bewiesen was öffentliche Meinung heißt. Für den Grafen Moltke ist habe. Stläglich war die völlige Aufgabe seiner Behauptungen die öffentliche Meinung über seine Person sehr gleichgültig- über die Eulenburg- Ramarilla. Nur in einem Bunfte nur eines Mannes Meinung ist für ihn von Wichtigkeit, die find er und seine Verteidiger fest geblieben. Und des Monarchen. Das ist ebenso bezeichnend für die Rück- das ift der wenigst bedeutsame. Zu einer An­ständigkeit der deutschen Zustände wie der andere Umstand, erkenntnis, daß Fürst Phili Eulenburg sich von der An­baß Maximilian Harden den Hinweis auf sexuelle Norm- schuldigung homosexueller Veranlagung gereinigt habe, ließen widrigkeiten seiner Gegner als die beste, als die den sichersten sie sich nicht herbei. Die Rücksicht auf die angefündigte Slage Erfolg versprechende Waffe im Kampfe der Hofcliquen um die Eulenburgs dürfte sie dazu bestimmt haben. Die Deffentlich­Meinung des Kaisers anwenden konnte. keit hat an dem Austrag dieser Sache sehr wenig Intereste, Bundesstaaten eine bestimmte Steuereinhebung vorzuschreiben, was Nach dieser famosen Theorie hätte das Reich das Recht, den mit Waterlandsrettung hat sie schon gar nichts zu tun.

verlassen.

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Um den von allen Finanzministern vertretenen ablehnenden Standpunkt gegen eine Reichsvermögenssteuer formell zu wahren, soll eine solche Stener, und zwar in der Höhe von 1 pro Mille, als bundesstaatliche Stener allen Bundesstaaten vor geschrieben werden. Es soll dann ferner dabei bleiben, daß die Bundesstaaten das Reichsdefizit durch Matrikularbeiträge zu decken haben. Die Verteilung der Matrifularbeiträge foll aber nicht mehr nach der Bevölkerungszahl, sondern nach der Steuerkraft der Bevölkerung erfolgen. Diese Steuerkraft foll nicht auf der Basis der erwähnten Vermögenssteuer festgestellt werden. Die Gadje würde also darauf hinauslaufen, daß die Bundesstaaten eine ein heitliche Vermögenssteuer erheben und diese in der Form von Matrikularbeiträgen an das Reich abliefern."

Dieselbe Sprache redet die ganze Geschichte des Ver­fahrens wider Harden. Eine der Plöglichkeiten, die unser So bleiben als Fazit des langwierigen Prozesses nur sicher einen starten Eingriff in das Recht der Einzelstaaten bedeutet; Staatsleben charakterisieren, fegt die Gulenburg und Moltte neue Stompromittierungen neben den alten. Die große es hätte aber nicht das Recht, dieselbe Bermögenssteuer direkt zu er­aus den Aemtern. Die Aktion Hardens und seiner Hinter- Reinigung sollte er bringen. Aber er hat nur das, was wirk heben. Das würde heißen, das Reich respektiert die Verfassung, männer ist geglückt. Die Gestürzten sehen sich von aller Welt lich wichtig war an den Ergebnissen des ersten Prozesses, was wenn es die Einzelstaaten als Steuereinnehmer verwendet, Die amtlichen Gewalten weigern dem Grafen über die gewürzte Sensation hinausragte, noch einmal nach es berleht aber die Verfassung, wenn es dieselbe Steuer selbst er Moltke die Mitwirkung bei seinem Vorgehen gegen den er drücklich unterstrichen. Es bleibt dabei, daß in der Herren- hebt, ohne die Bundesstaaten zu bemühen. Die Unfinnigkeit einer folgreichen Angreifer. Die Staatsanwaltschaft vermag kein klasse Breußens der Verfall grassiert, daß die hervorragendsten solchen Theorie springt in die Augen. Aber hinter dem theore öffentliches Intereffe zu entdecken an der Klage eines Mannes, Glieder dieser Kaste von Privilegierten in blödem Aber- tischen Unsinn stedt ein praktischer Sinn. Wird die Steuer von dem so hieß es jetzt der Kaiser das Amt abgenommen glauben Zuflucht vor dem Geiste der Zeit suchen, daß die den Bundesstaaten erhoben, so haben diese auch in der Praris die hat, damit er frei von allen Rücksichten sich reinigen, damit Krone Nat empfing von Menschen, die unter Umständen in Berfügung darüber, das heißt die verbündeten Regierungen sind er das Otterngezücht zertreten kann. der Schöffengerichtsprozeß einen Standal werden ließ, der walten sehen, daß die ,,, bornehmsten" Regimenter als Herren Reichstag depoffedierenden Plan wollen die Freifinnigen nicht nur Dann aber, nachdem Fallen eines Buches die Manifestation übersinnlicher Ge- sicher, daß ihnen der Reichstag mitsamt seinem Etatsrecht nicht das geringste anhaben kann. Und einem solchen, reaktionären, den nicht nur die gestürzte Samarilla unheilbar kompromittierte, reiterregimenter mißbraucht werden, daß in Hoffreisen, der Reichstag depoffedierenden Plan wollen die Freifinnigen nicht nur sondern die monarchische Staatsordnung selbst mit bloßstellte, Klatsch üppiger wütet als in den Kaffeekränzchen von Klein- sustimmen, sondern ihre Organe azitieren sogar dafür. dann kommt die Erleuchtung von oben, daß die Sache öffent- stadtdamen. Und von dieser privilegierten Klaffe, die fo liches Interesse hat. übel duftende Geschwüre am Leibe trägt, soll der deutsche Harden hatte zuviel bewiesen, zu sehr gefiegt.( Er selbst hat Arbeiter sich regieren und drücken und schinden lassen! Und es im Schlußwort der Freitagverhandlung melancholisch ton- soll geduldig zuschauen, wenn sie, auf ein verderbles Wahlrecht statiert.) Die anpassungsfähige regierende Bureaukratie nahm gestügt, ihm den Zugang zu dem Parlament Preußens ver­einen schnellen Frontwechsel vor. Bülow hatte vergnüglich mehrt!

Opfer der Kolonialpolitik.

Wie schlecht es um die Siebelungspolitik in Deutsch- Ostafrika steht, beweist das Schidial einer Anzahl deutsch russi auschauen fönnen, wie jene Leute, die ihm das Ohr des Vaterlandsrettung ist nicht das Werk von Leuten wie icher Bauern, die durch koloniale Reklame- Broschüren und Staifers streitig machten, die seine Politik störten, ins Verderben Sarden. Das Proletariat ist der Borkämpfer alles dessen, was die direkte Geschäftsvermittelung des Pastors Rosenberg in gerieten. Er durfte im eigenen Intereffe diese Rolle nicht unter der Herrschaft der Privilegierten stöhnt und leidet. Und Ostrowo am Meruberg in Bezirk Moschi während des Jahres 1906 mehr fortfegen, als das Ansehen der Krone durch die Affäre mehr fortseyen, als das Ansehen der Krone durch die Affäre das Proletariat, die organisierte, die des Zieles bewußte, die angesiedelt worden waren. selbst geschädigt erschien und als die herrschende Junkerklasse in der Sozialdemokratie vereinigte Masse wird die Zustände Einigen der nach Ostafrifa gelodten Deutschruffen ist es so in den Enthüllungen des Schöffengerichtsprozesses sich ins­schlecht ergangen, daß sie wieder nach Deutschland zurüdtransportiert Die anderen wären am liebsten ebenfalls gesamt getroffen sah. Und so mußte Harden denn als Opfer schaffen, in denen Samarillen vergehen müſſen. Der Kampf des Proletariats um die Demokratisierung werden mußten. der Staatsräfon fallen. des Staates, um die Eroberung des gleichen Wahlrechts in wiederum nach Europa zurückgekehrt, wenn fie dabei nicht auch den Preußen, das ist der Weg, der das Baterland, d. h. das Bolk Rest des Eigentums verloren hätten, daß ihnen noch geblieben war, rettet aus unerträglicher Schmach und Erniedrigung, rettet Besonders schlimm erging es einem diefer Ansiedler, der mit drei aus unwürdigen Zuständen. Und das einzige Verdienst, das anderen Familien im Oftober 1906 in Dftafrifa eingetroffen war. Harden konzediert werden könnte, das er aber nie gewollt as die Ansiedler am Ziel ihrer Reife angekommen waren, wurde hat, ist, daß sein Prozeß für diesen Kampf gegen Junterherr- ihnen Land zur Verfügung gestellt, das absolut ertrags. schaft und Absolutismus einiges Material beigebracht hat, unfähig war. Infolge des Waffermangels gingen alle Ernten

Mit regem Eifer nimmt sich nun plötzlich die Staats­anwaltschaft der anfänglich im Stich Gelassenen an, stößt den Schöffengerichtsprozeß als völlig bedeutungslos beiseite und kehrt alle Mittel ihres Amtes gegen den Angeklagten. Hinter verschlossenen Türen wird das Hauptstück des Prozesses ge führt und zum Schluß die Deffentlichkeit vor die Erklärung gestellt, daß alles widerlegt ist, was die erste Verhandlung ergeben hatte, daß Eulenburg niemals unverantwortliche

und Pflanzungen zugrunde, die man mit großer Mühe und unter relativ bedeutenden Kosten angelegt hatte. Einer der Ansiedler, der