Helgoland in die Luft fprengen,
er glaubt, daß das jedenfalls billiger sei, ale die fortlaufenden Ausgaben für diese Insel. Abg. Singer fritisiert sehr nachdrüdlich, daß man hier 30 Millionen verlange, ohne auch nur die geringste Begründung zu geben. Man dürfe doch sei es von der Regierung oder von dem Referenten. Oder soll es ciwa unter dem neuen Blod Regel werden, dem Reichstage die Begründung der Etatsforderungen vorzuenthalten? Er beantrage, die Forderung abzulehnen und der Regierung anheimsugeben, erst eine genügende Begründung zu geben. Staatssekretär Tirpib gibt hierauf eine lange vertrau iche Begründung zu der Forderung. Wiemer gefällt fich Aftrategischen Erpektorationen und ersucht, den Antrag Singer tozulehnen. Genosse Bebel wendet sich nochmals gegen Die Referenten, denen vertrauliche Auskunft gegeben worden sei, die sie der Kommission vorenthielten. Halten die Referenten für notpeng, Darlegungen als vertraulich behandelt zu sehen, so wird ihnen das zugeftanden, aber sie haben die Pflicht, alles anzuführen, was sie wissen. Hätte Singer nicht eingegriffen, wäre man über die 30 Millionen möglichst geräuschlos weggegangen und hätte sie bewilligt. Uebrigens hat die ganze Heimlichkeitskrämerei wenig Wert,
es bleibt doch nichts verschwiegen. Auch der Forderung selbst steht Redner sehr steptisch gegenüber, der gewollte 3wed würde nicht erreicht, die ganze Geschichte läuft auf eine unnötige Geld. ausgabe hinaus.
Die beiden Referenten verteidigen sich gegen Bebel und Gröber springt ihnen bei. Dann wird die Forderung gegen die Stimmen der Sozialdemokraten genehmigt. Morgen dürfte die Beratung des Marine- Etats zum Abschluß Tommen,
Parlamentarifches.
,, Majestätsbeleidigung".
Die Kommission für den Gefeßentwurf betreffend die Bestrafung der Majestätsbeleidigungen, hielt gestern( Donnerstag) ihre Schlußfizung ab. Sie genehmigte den vom Abg. Diann verfaßten Bericht. Eine Anregung des Abg. Wagner( t.) nicht ein Sondergefeß zu schaffen, sondern die Aenderungen in das Strafgefeßbuch einzufügen, fand, nachdem der Abg. Kirsch( 3.) dagegen geiprochen, in der Kommiffion teine Gegenliebe. Die von der Kommission beschlossenen Menderungen ergeben sich aus der nachstehenden Gegenüberstellung der Borlage und der Kommissionsbeschlüsse:
Vorlage:
Die Beleidigung ist nur dann auf Grund der§§ 95, 97, 99, 101 strafbar, wenn sie böswillig und mit Vorbedacht begangen wird.
Die Verfolgung tritt, fofern die Beleidigung nicht öffentlich begangen ist, mur mit Genehmigung der Landesjustizverwaltung ein; für den Bereich der Militärftrafgerichtsbarkeit ist nur in Friedens zeiten die Genehmigung erforder lich, und steht deren Erteilung der Militärjustizverwaltung zu. Die Verfolgung verfährt in fechs
Monaten.
Kommissionsbeschlüsse:
Wie in den Nachweisungen betont wird, haben auch die ein- Jentschädigung und Landerwerb, sowie außerordentliche einmalige getretenen Lohnerhöhungen zu den Minderergebnissen beigetragen. Ausgaben, zu dem ausgewiesenen lleberschuß, dann ergibt sich ein Solcher den Scharfmachern und privaten Profitjägern gut ab Betriebsgewinn von 47 Millionen Mart oder pro Stopf der be gelauschte Einwand ist durchaus irreführend. Zunächst sei darauf schäftigten Arbeiter 584. hingewiesen, daß die Zahl der beschäftigten Arbeiter um nur 4886 Ein solches Ergebnis wurde erzielt im Jahre 1904, wo die gleich 5,80 Proz. zugenommen hat und im Berichtsjahre 89 130 Breise gegenüber denen des Jahres 1900 zurückgegangen waren, und betrug. Die Belegschaftszunahme ist demnach hinter der Steigerung fich weit hinter denen des Jahres 1906 halten. Der Fiskus hat nur der Werte der Erzeugnisse zurückgeblieben. Eine absolute Lohn- nötig einen immer größeren Betrag der Betriebseinnahmen zur erhöhung ist allerdings auch eingetreten. In Oberschlesien stieg Dedung der durch Vergrößerung feines Bergwerksbefizzes entzum Beispiel der Schichtenverdienst der Bergarbeiter von 3,08 auf stehenden Kosten zu verwenden, dann finkt mit unfehlbarer Sicher 3.28 2.4,8 Proz., in Niederschlesien von 2,94 auf 3,05.heit trotz Steigerung des tatsächlichen Gewinnes der ausgewiefene 3,7 Broz., im Oberbergamtsbezirk Dortmund von 4,03 auf 4,87. Ueberschuß. - gleich 8,4 Broz., im Bezirk Saarbrüden von 3,80 auf 3,88.= 2,1 Proz. Dem steht gegenüber eine Wertsteigerung der Erzeugnisse von 12 818 331 M. 6,92 Proz
Gerichts- Zeitung.
Zu§ 833 B. G.-B.
Prozentual geht nur in Dortmund die Lohnsteigerung pro Schicht über die Wertsteigerung hinaus. In diesem Bezirk ist aber Jit einer wichtigen neuen Entfcheidung auf dem Gebiete der die Zahl der königlich preußischen Bergarbeiter noch verhältnis- Tierhalterei hat sich das Reichsgericht fürzlich dahin ausgesprochen, mäßig gering, fie betrug nur 4863 Mann. Jm Oberbergamtsbezirt daß in dem Falle, wo einem Tierhalter durch das von ihm gehaltene Saarbrüden dagegen, wo der Schichtlohn um nur 2,1 Prozent und anderweitig ficheu gemachte Tier Schaden entsteht, dieser Schaden der Jahresverdienst um 2,8 Prozent gestiegen ist, wurden 49 500 Ar- auch zum Teil von ihm felbft getragen werden muß, trosdem die beiter oder zwei Drittel der Gesamtbelegschaft im Steinkohlenberg- Ursache des Schadens feststeht und anderweit zu vertreten ist. bau befchäftigt. Der Kläger , der Mühlenbefizer Freiberg in lingenhain, fuhr am 1. Mai 1905 mit seinem einpferdig bespannten Hätte man die Wertsteigerung der Erzeugung auch nur zur Wagen am Bolleschen Gasthofe in Gaunis vorbei. Dortielbst Sälfte zu Einkommenssteigerungen berwendet, dann sprang ein brauner Spitz des beklagten Gutsbesigers M. in Gannis würde diese nicht zirka 3 Prozent, sondern im Durchschnitt 10 Prozent auf das Pferd zu und bellte es an. Das Pferd scheute, ging durch betragen haben. Die Arbeiter haben demnach von der Erhöhung und warf den Wagen um, wobei der Kläger , der das Gefährt des Wertes der Erzeugung einen nur ganz minimalen Anteil be- leitete, erheblich verlegt wurde. Er behauptete, daß der Hund das Scheuwerden und Durchgehen des Pferdes verursacht habe, da er unvermutet und plöglich hervorgestürzt und dem Pferde bellend zwischen die Beine gefahren sei, es auch gebissen habe.
tommen.
Und trotzdem eine Verminderung des Ueberschusses! In den Nachweisungen werden über die Ergebnisse der letzten zehn Jahre folgende Angaben gemacht:
Ueberschüsse M.
Belegschaft
Jahr
Mann
1897 1898
26 672 539
64 217
.
•
30 053 466
66 796
1899
37261 782
69 863
1900
47 056 859
72 727
1901
41 273 138
74 875
1902
33 970 279
77 064
1903
24272 541
80 097
1904
27 659 200
1905
30 651 588
1906
27 444 848
82548
84 244 89 180
Ein Blick auf die Tabelle zeigt, daß die Ueberschüsse besonders seit 1900 absolut und relativ zurückgegangen sind. Es entfiel z. B. auf den Stopf der Arbeiter
Ueberschuß
W.
1900 1905 1906
645
•
•
364 308
.
Die Beleidigung ist nur dann auf Grund der§§ 95, 97, 99, 101 des Strafgesetzbuches strafbar, wenn fie in der Absicht der Ehr verlegung, böswillig und mit Ueberlegung begangen wird. sind in den Fällen der §§ 95, 97, 99 mildernde Ilmstände vorhanden, so tann die Gefängnisstrafe oder Bei folcher Wirtschaft muß der Fistus ja bankrott geben. Wie die Festungshaft bis auf eine Woche ermäßigt werden. ist das aber nur möglich, daß bei erheblichen Wert- und EinnahmeIm Falle des§95 fann steigerungen, hinter denen die Ausgaben für Löhne weit zurück neben der Gefängnisstrafe bleiben, der Ueberschuß abnimmt? Die Sache ist ganz einfach und auf Berlust der befleideten natürlich. Der Fistus deckt in der Hauptfache die Aufwendungen öffentlichen Aemter er für Neu- und Umbauten, für Arbeiterwohnungen, für Landerwerb tannt werden. und dergleichen aus Betriebseinnahmen. Was das bedeutet, Die Verfolgung verfährt in fechs zeigen wir an den Ergebnissen des Jahres 1904. In diesem Jahre Monaten. Jit die Strafbarkeit nach Abi. 2 betrugen nach den vorliegenden Spezialabrechnungen: fchloffen, so finden die Vor- Die Betriebseinnahmen fauften des vierzehnten Abschnitts des Strafgefezbuches Anwendung. Knappschaftsreform- Interpellationen.
3ft die Strafbarkeit nach bf. 2 ausgefchloffen, so finden die Vorfchriften des vierzehnten Abschnitts des Strafgesetzbuches Anwendung.
Die fozialdemokratische Fraktion hat im Reich 3- tag folgende Interpellation eingebracht:
Die Unterzeichneten richten an den Herrn Reichsfangler die Anfrage, ob er eine Novelle zum Strantenversicherungsgeseh vorzulegen gedenkt, welche die Verhältnisse im Knappschaftswesen in einer für die Arbeiter befriedigenden Weise regelt? Diefelbe Materie behandeln die Christlich sozialen und Antisemiten sowie das Zentrum in ciwas langatmigeren Interpellationen.
Aus Induftrie und Dandel.
Fiskus als Arbeitgeber.
Die dem Abgeordnetenhaufe zugegangene Nachweisungen, über die rechnerischen Ergebnisse der preußischen Berg, Hütten und Salinen verle für das Jahr 1006 ergaben einen Ueberschuß von mur 27 444 848 92. Der Ueberschuß ist gegen das Vorjahr um 3 206 740 W. zurüdgegangen, obwohl der Gesamtwert der Erzeug niffe fich von 236 522 109 M. im Jahre 1905 auf 257 446 461 W., alfo um 20 924 852 m. 8.85 Broz, gehoben hat.
Bürgerl. Schauspielhaus. Wohlfäter der Menschheit. Für den Inhalt der Znierate Carl- Haberland Theater. Spe zialitäten.
übernimmt die Sedaktion dem Publikum gegenüber teinerlei Metropot. Das muß man seh'n. Apollo. Hymad. La belle Alexia. Gentes.
Berantwortung.
Theater.
Freitag, 10. Januar.
Anfang 7%, Ubr.
Königl. Opernhans. Aida.
Königl. Schauspielhaus.
Rabensteinerin.
Die
Deutiches. Die Räuber.( Anfang 7 11hr.)
Rammerfpiele.
Frühlings Er.
wachen.( Anfang 8 Uhr.) Leffing. Die gelbe Nachtigal.
Neues Schauspielbans. Bar Peter. Lutjpiethaus. Panne.
Sater
0. alineteater.)
Die Hermannsschlacht.
Schiller Charlottenburg. Nevifor.
Der
Friedrich Wilhelmstädt. Schauspielhaus. In Vertretung. Westen. Ein Balzertraum. Theater an der Spree.
holus
pofus. Komische Oper. Ziefland. Zentral. Frau Barrens Gewerbe. Rendenz. Ganz der Papa. Lutien. Erziehung zur Ehe. Trianon. Fräulein Josette- meine Frau.
Thalia. Der Verschwender. Lorning. Die Entführung aus dem Serail. Bernhard
Rose. Die Blut bodzelt
Walhalla. Svezialitäten. Folies Caprice. Mal was andres. Dunfle Bunkte. Eine anständige Frau Gebr. Herrnfeld. Papa und Ge
noffen.
Die dauernden Ausgaben 195 856 512,76 m. Die außerordentlichen
einmaligen Ausgaben 4 118 026,00.
226 462 219 M.
= 199 974 538 B
so daß sich unter Zurechnung einer außerordentlichen Einnahme von 120 894.75 M. ein Ueberschuß von 26 608 574,99 M. ergibt. Da in dem Jahre 82 548 Arbeiter beschäftigt waren, entfällt auf den Kopf ein leberschuß von rund 822 2.
Seine lage auf Schadenersas gegen den Hundebesitzer wurde vom Landgericht abgewiefen.
Auf die Berufung des Klägers erkannte das Ober Landesgericht Dresden den Erfazanspruch zur Hälfte dem Grunde nach an. Das Berufungsgericht führte aus: Durch die Beweisaufnahme sei dargetan, daß der Hund des Beklagten plöglich aus dem Gasthofe auf die Straße herabgestürzt und bellend dem Pferde zwischen die Vorderbeine gefahren fet, wie er denn überhaupt die Gewohnheit gehabt babe, plöglich und gleichsam aus dem Hinterhalte auf vorbeifahrende Pferde laut bellend loss und in deren Beine zu fahren. Dieses Verhalten des Hundes fei in erhöhtem Maße geeignet gewesen, das Pferd des Klägers zu erschrecken und in ihm Furcht davor zu erwecken, daß es gebissen werde. Das aber gehe über die gewöhnlichen Sinneseindrücke hinaus, deren ein Pferd gewachsen sein müsse, und bedeute eine besondere Sei dasselbe im Verfolg Beeinflussung der Psyche des Pferdes. diefer psychischen Impulse durchgegangen, so sei das Einwirken des Hundes neben der tierischen Natur des Pferdes die Mits ursache für das Durchgehen des Pferdes und den dadurch herbeigeführten Schaden geworden. Als Tierhalter des Hundes bafte daher der Beklagte nach§ 833 B. G.-B. für diesen Schaden. Doch hafte der Kläger als Halter des Pferdes für einen Teil des er littenen Schadens gemäߧ 254 Abs. 1 B. G.-B. Wenn auch diese Gefeßesvorschrift von einem bei der Entstehung des Schadens mit wirkenden Verschulden" des Beschädigten spreche, so sei doch im Sinne derfelben dem Berigulden gleichzustellen: die nicht durch ein Verschulden bedingte Verantwortlichteit des Beschädigten für eine bei der Entstehung des Schadens mitwirkende Tatsache, namentlich die Verantwortlichkeit für das Zun eines Tieres des Beschädigten im Sinne des§ 883 des Bürgerlichen Gefeßbuches. Dies bestätige insbesondere die Entstehungsa geschichte der Gesetzesbestimmung. Sei hiernach die entsprechende Anwendung des§ 254 gestattet, so erfcheine es angemessen, dem Beklagten nur die Tragung der älfte des berurfachten Schadens auf zuerlegen, da das Verhalten des Pferdes des Klägers in gleicher Weife den Schaden mit verursacht habe wie das des Hundes des Bellagten.
Gegen dieses Urteil hatten beide Parteien Revision beim Reichsgericht eingelegt. Der IV. 8ibilfenat des Reichs. gerichts erfannte auf 8urudweisung beider Revisionen und hielt das Urteil des Oberlandesgerichts zu Dresden aufrecht.
Zweierlet Recht?
Unter den aufgeführten dauernden Ausgaben find nun aber enthalten allein für Betriebsneu- und Umbauten: 12 246 284 M. Zu der am Dienstag von uns gebrachten Verhandlung aus dem oder pro Arbeiter rund 148 M. Wie ausdrücklich bemerkt werden Schöffengericht Rigdorf über die Whighandlung der Arbeiterfrau mag, sind in der vorhandenen Summe nicht etwa auch Ausgaben Fisher durch den gestrengen Hauswirt stimmel wird uns mits für Reparaturen und Instandhaltung von Betriebsmitteln enthalten, geteilt, daß der Hauswirt Kimmel feit dem Oltober die Schanfwirts fondern lediglich folche zur Erweiterung der Produktionsstätten. Die fchaft in Treptow, Elfen und Stiefbolzstraßen- Ede, nicht mehr bea hierfür erforderlichen Mittel müßten eigentlich durch Kapital- treibt, auch das Haus nicht mehr befigt, sondern Liststr. 11 wohnt einstellungen gedeckt werden. Ebenso verhält es sich in der Haupt- und Eigentümer des Hauses Boghagenerstr. 30 ist. Der jegt Elfenfache mit den Ausgaben für eine andere Position; fie lautet: Ab- und Stiefholzstraßen- Ede wohnende Schanfwirt Dallu steht zu der gaben, Grundstückentschädigungen und Landerwerb. Hierfür find ver- von uns berichteten Gerichtsverhandlung in feinerlei Beziehung. ausgabt: 4 221 518 M. Sodann gehören zu den Aufwendungen, die Wieder ein Gelber als Mefferheld. durch Neuinvestierung gebedt werden mußten, faft die gesamten außer In Augsburg wurde der Fabritarbeiter Gottfried ordentlichen einmaligen Ausgaben, denn fie fetzen sich aufammen toch, ein eifriger Agitator für die gelben Arbeitswilligenvereine, aus Kosten für Neuerwerbungen, Einrichtungen, Neubauten, Land- wegen eines Ueberfalle mit einem im Griffe feststehenden Meffers erwerb uſtv. in einer Gesamthöhe von 4 118 026 M. Rechnet man auf einen nichtgelben Arbeiter vom Gericht die drei Pofitionen: Neu- und Umbauten, Abgaben, Grundstück fängnis berurteilt.
Anfang 8 Uhr. Baccarat.
Hierauf: Maud Alan: Vision der Salome. Sonnabend u. Sonntag: Baccarat. Hierauf: Bision der Salome.
Freitag, den 10. Jan., abends 8 Uhr:
Entführung aus dem Serail.
Sonnabend nachm. 8%, Uhr: Rumpel stilzchen. Abends 8 Uhr: Der Trompeter von Sädingen. Sonntag nachm. 8 Uhr: Martha ober: Der Wartt zu Fichmond. Abends 8 Uhr: Der Trompeter v. Sådingen.
Urania
Wissenschaftliches Theater.
Taubenstr. 48/49.
8 Uhr: Eine Nilfahrt bis zum zweiten Katarakt. Hörsaal abends 8 Uhr Ingenieur A.Keßner: Die Hochofenindustrie.
Parable. Saptenticid, Zanafiuler. Kleines Theater. Lustspielhaus. Luisen- Theater.
Vanna. Kasino. Bieberleute.
Zannhäuser.
zialitäten.
Balinge. Die fingenden Engelstöpfe. Spezialitäten Boruffia Variété, Aderftr. 6/7. Spezialitäten.
ranta. Taubenuraße 1849. Reichshallen. Stettiner Sänger.
Sonnabend: Mandragola. Sonntag nachm. 3 Uhr: Maria Magdalene. Abends 8 Uhr: Der König Candaules.
Uhr: Eine Rilfahrt bis zum Friedrich- Wilhelmstädtisches
gipeiten Kataraft
Hörsaal abends 8 Uhr: Ingenieur A. Keyner: Die Hochosenindustrie.
Schauspielhaus.
Anfang 8 Uhr.
Sonnabend: In Bertretung. Sonntag nachm. 3 Uhr: Nathan der Weife. Abends 8 Uhr: Madame Sans Gêne.
Residenz- Theater.
Direktion: Richard Alexander. Anfang 8 Uhr.
8 Uhr:
Schwant
Desvallières. Deutsch v. M. Schönau. Baron des Aubrais: Rich. Allegander. Sonntag, den 12. Januar, nahm. 3 Uhr: Haben Sie nichts zu versollen?
Abends 8 Uhr zum 1. Male: Panne. Zentral- Theater. Gastspiel des Hebbel- Thenters.
Abends 8 Uhr:
Frau Warrens Gewerbe. Drama in 4 uften von Bernh. Shaw.
Reichenbergerstr. 34. Abends 8 Uhr:
Erziehung zur Ehe.
Sonnabend nachm. 4 Uhr: May und Morig. Abends: Der Leier
mann und sein Pflegerind.
Sonntag nadm. 3 Uhr: Romeo und Julia. Abends: Cyprienne ober: Wir laffen uns scheiden. laffen uns scheiden.
DERNHARD ROSE THEATED Montag: Cyprienne oder: Wir
Gr. Frankfurterftr. 182.
Dle Bluthochzeit.
1
Anfang 8 Uhr. Wochentagspreise. Sonnabend 4 Uhr Rindervorstellung: 1001 Nacht. Abends: Die Ber lobung im Bett. Die oberen 10 000.
Palast- Theater
zu drei Wochen Ge
Rixdorfer Theater
Bürgerfäle, Bergstraße Nr. 147. Sonntag, den 12. Januar 1908: Heimat.
Schauspiel in 4 Att. v. 8. Sudermann. Anfang 7 Uhr. Montag, den 13. Januar: Bollsvorstellung zu halben Stassenpreisen: Die Stinder der Grzellenz. nf. 8 Uhr.
W. Noacks Theater
Direttton: Rob. Dill. Bemment. 16.
Geld und Name. Schauspiel n. b. gleichnam. Roman. Anfang 8 1hr. Entree 30 Bj. Ehren- und Vorzugskarten gültig! Sonnabend, 11. Jan.: Geschivesen. Sonntag: Geld und Name.
Kasino- Theater.
Lothringerstr. 37.
Täglich 8 Uhr: Nur noch bis Donnerstag, den 16. Januar: Biederleute.
Freitag, 17. Januar: 8um 1. Male: Die Freuden der Säuslichkeit. Sonntag 4 Uhr: Nick Garter.
cute 8 Parodie- Theater.
Burgstraße 21. Uhr Entree 20 Pf. Der
Köpenickerstraße 68.
Täglich 8 Uhr:
Berliner Boffe mit Gesang u. Tanz. Sonntag nachm. 8 Uhr: Ausgewiesen.( Eröffnungsvorstell. der Freiheitlichen Bühne
Les 4 Orans. Paul Richard. Manöverliebe.
Burleste
Dresdenerstr. 97.
Anfang 8 Uhr.
Borletzte Woche. Zum 64. Male: Zapfenstreich. Tannhäuser. Monna Vanna.
8 Uhr
Trianon- Theater. fang Fräulein Josette- meine Frau.
Sonntag nachm.: Cuprienne