feinen hochtönenden Phrasen keine allzugroße Bedeutung vei, aber ein Symptom ist es doch, daß er im Gegensatz zu Fischbeck von einer Brüsfierung seiner Freunde sprach und namens der freisinnigen Fraktionen des Abgeordnetenhauses und des Reichstages feierlicht erklärte, daß die Antwort der Regierung„ völlig unzureichend" fei. Viel ist das ja nicht, aber es ist doch immerhin feine Vertrauenserklärung, wie sie Herr Fischbeck voller Devotion am Freitag der Regierung erteilt hat.
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Geradezu grotest- tomisch wirkte Herr Wiemer, als er mit Bathos die Angriffe schilderte, denen sein Freund Kopsch am Sonntag ausgesetzt war. Der arme Kopsch! Demonstranten hatten sich vor seinem Hause eingefunden. Ganz erstaunt, war er der Meinung, man wolle ihm ob seines energischen Eintretens für den Bülow- Block eine Ovation barbringen und plötzlich wurde er gewahr, daß es sozialdemokratische Demonstranten waren. Was ist diesen Leuten noch heilig, wenn sie nicht einmal vor der Majeftät einer Kapazität wie Kopsch Halt machen! Der zweite Punkt, der aus den Etatsdebatten hervorgehoben gu werden verdient, betrifft das Volksschulwesen. Herr Studt ist gegangen, aber sein Geist lebt in der Dunkelfammer des Drei#laffenparlaments fort. Der neue Minister Holle , der seine Erbschaft angetreten hat, ist genau so wie er der Ueberzeugung, daß die Schule nicht von der Kirche getrennt werden darf und daß die fachmännische Schulaufsicht für Preußen nicht angängig ist. Er steht auf dem Boden der geistlichen Schulaufsicht, nur soll sie nicht mehr im Neben amt, sondern im Hauptamt ausgeübt werden. Unter diesen Umständen hätte Studt ruhig im Amt bleiben können.
Was schließlich die in der Debatte berührten Steuer. fragen betrifft, so erhoben die Konservativen, Freikonservativen und das Zentrum entschieden Einspruch gegen den Gedanken der Einführung direkter Reichssteuern, und Herr v. Rheinbaben pflichtete ihnen bei und empfahl warm neue Steuern auf Tabak und Branntwein. Rund heraus erklärte er, daß das deutsche Volk im Vergleich zu anderen Staaten noch lange nicht genug indirekte Steuern zahle..
Im übrigen drehte sich die Debatte hauptsächlich um etatstechnische Einzelheiten, nur ab und zu wurde eine Frage von allgemeinem Intereffe gestreift. So erfuhr man, daß die Berufung des Herrn b. Stubenrauch auf den Posten des Berliner Polizeipräsidenten nicht etwa mit dem Harden- Prozeß zusammenhänge, daß der neue Polizeipräfident ein gutes Einvernehmen zivischen Berlin und seinen Vororten herstellen wolle und daß die Jdee einer Spreepräfettur aufgegeben sei. Auch die Polen trugen ihre Leiden vor, ohne indessen auf das Haus und die Regierung Gindruck zu machen. Für die Leiden der Unterdrückten hat diese Gesellschaft kein Empfinden.
Der Block gesprengt?
Moment und eine politische Konftellation verpaßt. fratischen Antrag. Er richtete an den Kriegsminister die Frage, So wird das Urteil der politischen Geschichte lauten. ob nicht an eine demnächstige Verringerung der Heeresstärke und Die Parteigeschichte aber wird registrieren: Fürst Bülow Ersetzung der Zahl durch tüchtige Ausbildung gedacht werden hat den Block eigenhändig gesprengt, als er den Grundgedanken könne. Die Zeiten seien friedlich und einem solchen Schritte günstig. feiner Blockpolitik verleugnet hat. Abg. Saeusler verteidigt nochmals den Zentrumsantrag; Die Linte aber, die ihren guten Willen zur positiven Mit den sozialdemokratischen Antrag werde das Zentrum ablehnen. Die arbeit bewiesen hat, hat das wichtige Recht, sich vor jeder hohen Kosten erregen auch bei Liebermann v. Sonnenberg Be Steuer- oder Gesetzes bewilligung auf das Mißtrauen denken, er möchte daher sparen, to nur irgend möglich.- Südes zurückzuziehen, das ihr Fürst Bülow zur Pflicht gemacht hat." fum führt aus: Der Antrag des Zentrums leide an Inkone So die offizielle Erklärung der württembergischen Demo- fequenz: Wenn nach den Ausführungen Hacuslers die zweis kratie, die der Form nach zugleich eine Kundgebung der ge- fanteristen die einjährige Dienstzeit unter allen Umständen gejährige Dienstzeit für Kavalleristen genügt, so muß für Infamten linksliberalen Fraftionsgemeinschaft sein tönnte, wenn nicht die Tatsachen etwas anderes lehrten. Was die anscheinend Saeusler, schweigt sich aber gegenüber der Anfrage Schraders nügen. Der Kriegsminister antwortet nochmals auf so fräftige unzweideutige Absage an den Fürsten Bülow und aus. Es wird dann der sozialdemokratische Antrag feinen Bloc auch nur für die schwäbische agelehnt, der Zentrumsantrag einstimmig an= De mo fratie in Wirklichkeit bedeutet, muß erst genommen. Das Gehalt des Kriegsministers wird bewilligt. durch Taten dargetan werden. Wir glauben nicht Ebenso werden die anderen persönlichen Ausgaben beim Kriegseher an die starken Worte der Bloddemo- ministerium, Titel 2 bis 12 im Gesamtbetrage von 2033 500 W. fraten, bis sie durch die Tat ihre Worte wahr- bewilligt. Dann wird die Beratung abgebrochen. nehmen und öffentlich ihr Verhältnis zum Block fündigen.
Militäretat und Dienstzeit in der Budgetkommiffion.
( 14. Januar.)
Die Sigung beginnt mit der Beratung des Militäretats. Es liegen dazu folgende Resolutionen vor: Von der sozialdemokratischen Fraktion: der Reichstag wolle beschließen: 1. Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, baldigst einen Entwurf über die Reform des Militärstrafrechts vorzu Tegen. 2. Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, nachdrüdlichst dahin zu wirken, daß die gefeßlich garantierte Oeffentlichkeit Der Verhandlungen der Militärgerichte nicht illusorisch gemacht wird.
Der marokkaniiche Wirrwarr.
Paris , 12. Januar. ( Eig. Ber.) Mit einem Polizeimandat hat sich die Republik der weltpolitischen Spekulanten in Marotto festgesetzt. Statt Instruktoren für die Polizisten des Sultans schickte sic Kriegsschiffe und Oftupationstorps aus, von den„ bedrohten" Punkten aus zog fic, natürlich immerzu auf Sicherung" bedacht, der militärischen Operation immer weitere Kreise. Alles, um gemäß den Abmachungen von Algeciras " im Reich des Sultans Abdul Aziz geordnete Zustände zu schaffen. Aber gibt es heute noch einen Sultan Abdul Aziz ? Dari man den armen Mann so nennen, der zitternd auf die Nach richt wartet, daß sein Finanz- oder genauer Pumpminister in Paris die Summen auftreibt, womit feine Majestät den Bom Zentrum: Der Reichstag wolle beschließen: Sarem und feine Eunuchen ernähren und darüber hinaus den den Herrn Reichskangler zu ersuchen, mit dem nächstjährigen Sold für die zur Wiedereroberung feines Reiches nötigen Reichshaushalt eine Denkschrift über die Einführung der Soldaten erübrigen kann. Abdul Aziz ist ein Herrscher ohne zweijährigen Dienstzeit bei der Kavallerie Land und ohne Hauptstadt.. Dem Herrn von Marrakesch und der reitenden Feldartillerie vorzulegen. Zur Frage der Dienstzeit wird von den Sozialdemokraten beantragt: Den Herrn Reichstanzler zu ersuchen, mit dem Reichshaus. haltetat für 1909 eine Vorlage über Einführung der einjährigen Dienstzeit bei allen Truppenteilen an den Reichstag gelangen zu lassen.
Die Anträge sollen bei den einschlägigen Kapiteln des Militäretats erledigt werden. Die Beratung wird eingeleitet durch einen Vortrag des Referenten v. Glern. Demselben ist zu entnehmen, daß der preußische Militäretat im Jahre 1908 eine
Hauptstadt des Nordens. Nach den vorliegenden Nachrichten Wulah Hafid hat sich nun auch des angeschlossen, die scheint sich die städtische Revolution in verhältnismäßig friedlichen Formen abgespielt zu haben. Paschahs und Ülemas, die weltlichen und die geistlichen Autoritäten, gingen Hand in Hand, und für Abdul Aziz' Sache erhob sich niemand zur Verteidigung. Aber gerade die gute Organisation des Handstreichs verleiht ihm ernste Bedeutung. Gelingt es den Machthabern von Fez, mit der Propaganda der nationalen und religiösen Verteidigung die Stämme zur Einstellung ihrer Rivalitäten zu gewinnen, so wird Frankreich , das jetzt Das führende Organ der schwäbischen Demokratie, der Mehrausgabe von 36 800 000 Mart den Schutz der in Marokko angesiedelten Europäer besorgt, Stuttgarter Beobachter". bringt einen durch auffallende gegen 1907 erfordert. Diesem Mehr stehen Mehreinnahmen oder in große, unabsehbare friegerische Operationen verwidelt. Schrift wie durch Inhalt und Ton als parteioffiziell gekenn- Minderausgaben beim außerordentlichen Etat gegenüber im Be- Aber zugleich taucht die Gefahr eines internationalen Stonzeichneten Artikel über" Die nene Krisis". Verfasser ist dem trage von 4,4 Millionen Mark, so daß eine reine Mehrausgabe flikts auf, da das Bolizeimandat schwerlich überall als Verbon 32 400.000 Mart verbleibt. Von dieser Mehrausgabe entfällt eigenartigen Stil nach der Reichstagsabgeordnete Konrad der größte Teil nicht weniger als 17 100 000 Mart auf das sicht der anderen Staaten gedeutet werden wird, die etwa Haußmann. Es wird zunächst mitgeteilt, daß die Sigung der Steigen der Preise der Naturalien, also auf den 3olltribut bei einer allgemeinen Erhebung in Gefahr geratenen Konlinksliberalen Frattionsgemeinschaft am legten Sonnabend, in an die Agrarier. nationalen zu schüßen. Für die Umtriebe der Chauvinisten der die bekannte Antwort auf Bülows Erklärung zur Zu Titel 1: Gehalt des Kriegsministers, bringt auf allen Seiten böte sich da nur allzuviel Gelegenheit dar. preußischen Wahlrechtsfrage beschlossen wurde, auf Abg. Müller- Fulda zur Sprache, daß fich Bezirtsoffi- Wenn die erste Voraussetzung der Beschlüsse von Algeciras - Antrag des Abgeordneten Konrad Haußmann einberufen worden siere an der Wahlagitation beteiligen, daß andererseits die Herrschaft Abdul Aziz nicht mehr besteht, kann sich die ist. An der Fraktionsfigung haben fämtliche württembergischen in Fulda ein zur Disposition gestellter Offizier wegen Unter- Situation, die vor der Konferenz bestand, in jedem AugenAbgeordneten teilgenommen. Die Erklärung der freisinnigen zeichnung eines Wahlaufrufes gemaßregelt worden sei. Auch Er blid erneuern, und in einer noch gefährlicheren Art, da sich Fraktionsgemeinschaft wird dann folgendermaßen kommentiert: berger bringt solche Beschwerden vor, insbesondere erzählt er, die französische Politik unterdessen unter dem Einfluß der daß ein Hauptmann in Altenburg ein Instruktionsbuch Der Reichstagsabgeordnete Bayer hat am 6. Januar den geschrieben habe, in dem gegen Sozialdemokraten und Bentrum Etienneschen Clique in einer auf ein kommerzielles und poli 10. Januar als einen, tritifden Tag erster Ordnung" gehegt wird! tisches Monopol abzielenden Taftit festgerannt hat. im boraus erklärt: Die Fraktionsgemeinschaft hat diese Auffaffung dadurch zu der ihrigen gemacht, daß sie die ministerielle Erklärung für„ völlig unzureichend" einstimmig erklärt und die Aufnahme der Agitation im Lande befchloffen hat, unter Zustimmung der preußischen freifinnigen Abgeordneten.
Der Kriegsminister tabelt die politische Tätigkeit der Bezirksoffiziere; er fühlt sich nicht verantwortlich für das, was ein schreiblustiger Hauptmann schreibt. Die zur Disposition gestellten Offiziere haben volle politische Freiheit, wie das Beispiel des
Generals Liebert beweise!
werden dürfe!
Anträge über die zwei bezw. einjährige Dienstzeit
Diese Lage erfordert eine erneuerte, geschärfte Aufmerk famkeit des Proletariats aller Länder, vor allem aber Frank reichs und Deutschlands . Dem folonial nationalen Spekulantentum und den ihm ergebenen Regierungen muß zum lantentum und den ihm ergebenen Regierungen muß zum Bewußtsein gebracht werden, daß die Arbeiterklasse einen Strieg um den afrikanischen Landraub mit allen Mitteln zu teien der Politik des Chauvinismus, die in Wahrheit die befämpfen bereit ist. Ueberall müssen die sozialistischen ParPolitik der heuchlerischen Profitmacherei ist, energisch entgegentreten.
Aber man muß gar nicht erst diese Möglichkeiten in Er wägung ziehen, um die schwierige Situation Frankreichs zu erkennen. Mag auch Mulay Safid, der nicht weniger in Geldnöten steckt als fein Bruder, nicht imstande sein, das Land tatsächlich in seine Gewalt zu bringen und einen natioAbg. Südefum nimmt dem Altenburger Hauptmann feine Indem die Fraktionsgemeinschaft einmütig und vor der Dummheiten gegen die Sozialdemokraten nicht übel. Die dortigen nalen Strieg zu entfesseln, so folgt daraus nur eine allgemeine Deffentlichkeit fonstatiert, daß& ürst Bülow an dem ersten Golbaten seien gegen solche Schreibereien immun, die Angriffe Anarchie, die Stamm gegen Stamm treibt und mit der tritischen Zage berfagt hat, würdigt fie die einfönnen uns nur nüßen. Wenn aber der Kriegsminister feinen Störung des ganzen Wirtschaftslebens auch die Interessen getretene Verschiebung der ganzen politischen Tadel über die mitgeteilten Fälle ausspricht, so soll er's nicht beim der europäischen Gläubiger Maroffos beeinträchtigt. Soll 2age. Diefe Verschiebung erstreckt sich natürlich nicht bloß auf Tabel laffen, sondern energijch Neme dur schaffen, so energisch, Frankreich da intervenieren? Soll es Abdul Aziz sein Reich das Abgeordnetenhaus. Fürft Bülows politische Berbie Kriegervereins agitation in den Stafernen und über von nicht die Rede sein könne, aber im übrigen hat er sich daß die Offiziere seinen Willen respektieren. Noste spricht über zurückerobern? Der Temps" hat gestern erklärt, daß dasönlichfeit tanu als Einheit beurteilt werden. Diese Bersönlichkeit befigt, wie sich am 10. Januar bie staatserhaltende" Politit, die ruhig in den Kasernen getrieben mit vieldeutigen Redewendungen begnügt. Leicht mag der erwiesen hat, nicht die Kraft oder nicht die Luft oder nicht den Einem speziellen Fall von Gesinnungsschnüffelei aus Gera franzöfifchen Regierung der Entschluß in der Tat nicht Mut, fich dem tonfervativen Rommando zu entgegenüber erflärt der Kriegsminister, er glaube die Behaup- werden. Abdul Aziz' Hoffnung ist fegt einzig das Gelingen ziehen. Diese Schwäche ist indelebel. Darum ist die tungen einfach nicht. In den Kasernen würden alle Zeitungen, feines großen Anleiheverfuchs in Paris . Soll sich die Repolitische Selbständigkeit des Kanglers tein außer sozialdemokratischen, geduldet. Südekum antwortet da gierung bei den Banken zu seinen Gunsten bemühen? Wenn attor der politischen Rechnung mehr. Der Kredit rauf und verlangt Konkurrenzfreiheit für alle politischen Rich. fie es tut und neues französisches Kapital in Marokko festgelegt wird, so muß fie die Sache des abgefeßten Sultans ist ihm am vorigen Freitag abhanden gekommen. Das politische tungen. Sodann werden die Vertrauen zu dem Kanzler fann, foweit es sich um die freifinnige ganz zu der ihren machen und ihm nötigenfalls auch militäFraktionsgemeinschaft handelt, als ausgeschaltet angefehen werden. biskutiert. Abg. Ha eusler vom Zentrum, der früher General rischen Beistand leisten, aber auch das geliehene Stapital in Das wird die Butunft mit Sicherheit lehren, und Fürft Bülow war, begründet den Zentrumsantrag. Aus feiner Erfahrung einer Art sicherstellen, die auf ein System hinausläuft, wie felbft hat seine Steichspolitit für abhängig von der Unterstützung heraus tritt er sehr energisch für die zweijährige Dienstes England in Aegypten etabliert hat. Also auch hier lauert ber Linfeliberalen ausdrüdlich erklärt. Daraus folgt alles Uebrige er militärische Geist und die Ausbildung würden nicht darunter zeit auch bei den berittenen Truppenteilen ein, der Konflift. bon felbft. leiben. Den sozialdemotratischen Antrag auf Einführung Fragt man aber in fünftigen Tagen, in denen die era der einjährigen Dienstzeit begründet Rose: Unser Antrag ist Bülow Geschichte geworden sein wird, nach dem Grund gestellt aus finanziellen und prinzipiellen Gründen. Der Militärber politischen Verworrenheit, die er feinem etat erfordert 900 Millionen, mit der Verzinsung der Schulden Nachfolger hinterlassen haben wird, so wird die fommen jährlich 1000 Millionen allein für das Heer heraus! Voriges Jahr wurde uns eine Minderung der Ausgaben verDem vierten Kanzler fehlte der Blid für die geistigen Zu Betrage von zirka 58 Millionen Mart. Haeuster hat unseren sprochen, in diesem Jahre haben wir Mehrausgaben im fammenhänge; er war fo arglos, zu glauben, daß er im Reich mit Antrag mitbegründet, es genügt schon eine viel fürzere 3eit aur den von ihm ermedten liberalen Erwartungen fegeln und im Ausbildung, das beweist auch die Militärbehörde durch ihre Bea preußischen Fahrwaffer reaktionär steuern tönne. Er hat aus der urlaubungen zu Erntesweden. Teilweise ist nur ein Bersonalunion zwischen dem Reichstanzler und dem preußischen Drittel des Armeekorps im Dienft. Die finanzielle LeistungsLondon, 14. Januar. Nach einer Meldung aus Tanger Ministerpräsidenten die Konsequenzen nicht zu ziehen verfähigkeit ist jetzt an der Grenze angelangt, wir müssen die Dienst ist General Damade an der Spike von 3000 Mann gestern in standen, und er hat die politischen Pflichten seit verkürzen. Rabat eingetroffen. Der Vormarsch längs der Küste wurde nicht erfüllt, Die Frhr. v. Hertling möchte mit der Herabseßung der Dienst- durch die franzöfifchen Kriegsschiffe gedeckt. Die Soldaten bedurch die Richtung zeit auch das Besichtigungswesen reformiert wissen. Der zogen außerhalb der Stadt ein Lager. feiner im Dezember 1907 inaugurierten neuen riegsminister ist bereit, eine Denkschrift über die zweiolitit übernommen hatte. Larache, 14. Januar. Die Ereignisse in Fez haben hier jährige Dienstzeit vorzulegen; es werde daraus hervorgehen, daß große Erregung hervorgerufen. Man befürchtet, daß die Er hatte fich und die Reichsgewalt als Vermittler zwischen die zweijährige Dienstzeit bei der Kavallerie nicht durchführ- marottanischen Stämme in die Stadt eindringen, um so mehr, als rechts und lints angeboten, und er hatte noch im Dezember 1907 6 ar fei.... Die ganze Organisation im Heere sei auf die drei die gange Gegend unsicher ist. Die Plünderer halten täglich die bie Mittellinie zwifchen Bismard und Uhland jährige Dienstzeit zugeschnitten. Richtig wäre allerdings, was Boftfuriere an. Eine Karawane bon 100 Stamelen wurde auf ziehen zu wollen erklärt. Er hat in der eminent politischen Frage Haeusler fagt: daß ein reitender Artillerist in einem Jahre kriegs- dem Wege nach Fez in der Nähe von El- Kear angegriffen und bes preußischen Wahlrechts seine Mittlerrolle öffentlich brauchbar ist; aber die Einjährigen bilden nur ein Drittel der geplündert. preisgegeben und es unter dem Beifall der preußischen Feudalität Striegsbrauchbarkeit, er soll Pferde ausbilden und reiten lernen. gramm vom 14. d. M. aus Tanger : General d'Amade fadron, es werde mehr verlangt von den Soldaten als einfache Abweichend von der obigen Nachricht behauptet ein Telefogar abgelehnt, auch nur für die Aufhebung der öffentlichen In Frankreich habe sich die zweijährige Dienstzeit bei der Kavallerie befindet sich, entgegen anderweitigen Meldungen, noch immer Stimmabgabe einzutreten. 23eniger fonnte er für den nicht bewährt. Den fozialdemokratischen Antrag müsse er Riberalismus nicht tun. Nicht einmal den schlimmsten ohne weiteres ablehnen, er führe zum Milizheer, und die Wiliz mit den Truppen in Burnita, ungefähr 30 Kilometer von Verstoß gegen die guten Sitten, die Zulassung der Wähler- wollen wir nicht, sie hat sich nirgends bewährt. Auch Rabat entfernt. nechtung im Wahlraum, hat er aufzuheben sich entschloffen. Er billiger wird das nicht; denn man müßte im Jahre zwei hat damit proflamiert, daß er Preußen nicht einmal Manöver abhalten. Gegenüber v. Hertling verteidigt er die auf das Niveau des sächsischen ahirets Besichtigungen und bestreitet, daß diefe nervös machen. Abg. Gidhoff lehnt den sozialdemokratischen Antrag ab: bringen wolle, bas geheime Abstimmung Bat. Die schematisch sei er damit einverstanden, aber die preußische Berlin . den 14. Januar 1908. Wirkungen dieser blinden Politik auf das politische Leben Schulbildung sei zu gering, als daß man sich mit einer Bankdiskont und Wirtschaftskrise. find einschneidend gewesen. Preußen hat unter der einjährigen Dienstzeit begnügen fönne. Aus dem Reichstag . Die vor den Weihnachts Leitung des Fürsten Bülow einen historischeni Abg. Schrader ist gleichfalls gegen den fozialdemo, ferten gestellte Interpellation des Grafen Kanis wegen des
Antwort lauten:
er
Politische Ueberficht.