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Mit dem preußischen Dreiklassenwahlrecht könnte das Deutschland   von heutzutage ebenso wenig in einen großen Krieg ziehen, wie mit einem Vordcrladcrgewehr. Das polnische Ausnahmegesetz vor Sem lherrenhanse. DaS HerrenhanZgebäude in der Leipziger Straße, jenes Denk- tnal Preußischer Reaktion und ministeriellen Staatsstreichs, bot gestern einen seltsamen Anblick. Die Tribünen, auf die sich sonst höchstens einmal bei grimmiger Winterskälte ein armer Obdachloser verirrt, um seine erfrorenen Glieder zu wärmen und sich durch die Debatten derEdelsten und Besten der Nation" in einen er- quickenden Schlaf einlullen zu lassen, waren überfüllt. Sogar die Hoslogc erfreute sich eines so zahlreichen Besuchs, daß der Präsident des Abgeordnetenhauses v. K r ö ch er mit einem Platz auf den Stufen fürlieb nehmen mußte. Au' der geräumigen Journalistentribiine vollends, die an gewöhnlichen Tagen fast nur leere Plätze aufweist, war ein solches Gedränge, daß es kaum möglich war, die tiefe Weisheit, die unten im Saale verzapft wurde, niederzuschreiben und der Nachwelt zu überliefern. Auch die Mitglieder des Hauses und die Vertreter der Staats- regierung, an ihrer Spitze Fürst B ü l o w, hatten sich in ungewöhn- licher Anzahl eingefunden. In der Tat war eS ein hochpolitisches Ereignis, daS alles auf die Beine gebracht hatte. Zur Beratung standen die Beschlüsse der Kommission zur Enteignungsvorlage der Regierung. Beschlüsse, durch die der Gesetzentwurf eine für die Regierung un- annehmbare Fassung erlangt hatte. Und nicht die Linke, die wohl- weisen Oberbürgermeister und Universitätsprofessoren, waren eS, die die Vorlage so umgemodelt hatten sondern die Hoch- feudalen, die Herren von der äußersten Rechten, die die von dem Ministerium Bülow geforderte EuteignungsbefugniS erheblich eingeschränkt hatten, weil sie mit feiner Nase wittern, daß eS. wenn erst der Grundbesitz nicht mehr sicher ist, möglicherweise auch mit ihrer Borherrschast mal ein plötzliches Ende nehmen kann. Da die Re- gierung aber auf ihrer Vorlage in der Fassung, wie sie sie vom Ab geordnetenhause erlangt hat, besteht, so stand ein interesianter Kampf zwischen Bülow und dentreuesten Stützen des Staates" iu Aussicht. Zwar hat die Kommission des Herrenhauses nach langer De- batte dem Prinzip der Enteignung schließlich zugestimmt, aber sie hat von der Enteignung ausgenommen alle Grundstücke, die feit 10 Jahren ununterbrochen in der Hand des- selben Besitzers sind, und alle Fid eikommisse, sofern die Errichtung derselben seit mehr als 10 Jahren bestätigt oder genehmigt worden ist. Damit ist der Regierung nicht gedient, sie verlangt die un- beschränkte Möglichkeit der Enteignung einer Gesamtfläche bis zu 700 OOO Hektaren. _ DaS war der springende Punkt, um den sich die Debatte drehte. Auf der einen Seite die Vertreter der Regierung, denen einige Herren von der Linken zu Hülfe kamen, auf der anderen Seite der Feudaladel, der aufs heftig st e gegen den Vorschlag der Regierung tobte. Vergebens hielt sogar der Minister  - Präsident Fürst Bülow   in höchst eigener Person eine seiner bekannten salbungsvollen vulgär-staatsmänniichen Reden, vergebens bemühte sich Freiherr von Rheinbaben die große Gefahr an die Wand zu malen, in der der mächtige preußische Staat schwebt, wenn es nicht gelingt, die Polen   auszukaufen diesmal machten die Phrasen vom Ministertisch keine» Eindruck auf die feudale Aristokratie. Selbst ein stüherer LandwirtschastS- minister Freiherr   v. LuciuS, der unter Bismarck   einer der Träger der damaligen Polenpolitik war, verwarf die geplante Enteignung, und ein anderes Mitglied, Herr v. Schulen- bürg verstieg sich in seiner Besorgnis vor der Revolution sogar zu der Aeußerung, das Herrenhaus grabe sich selbst sein Grab, eS spreche sein Todesurteil aus. wenn es der Vorlage zustimme. Dazu aber hat das Herrenhaus aus leicht erklärlichen Gründen keine Neigung, die Herren sind zu sehr von der Notwendigkeit ihres Daseins im Interesse der Zurückschraubung der Kultur durchdrungen. Zur Abstimmung kam eS nicht; die Entscheidung der edlen Herren Ivird erst morgen fallen. Die Genossen poUtifcbe dcberftcbt. Berlin  , den&>. Februar 1908. Reichsgericht und Wahlpriifnngen. PositionReichsgericht" im Justizetat gab dem Stadthage ti noch Gelegenheit, die wichtige Frage der Richter»»abhängigkcit zu erörtern. Er wies an dem Beispiel des Hochvcrratsprozesscs gegen den Genossen Liebknecht   nach, daß es ein unhaltbarer Zustand sei, wenn eine so schwere Anklage ausgesprochen politischen Charakters nur in einer einzigen Instanz erledigt werden mutz. Gerade für Hochverratsprozesse sei deshalb die Be- rufung notwendig. Das Haus trat dann in Wahlprüfungen ein, die bei der Wahl des liberalen Abgeordneten E n d e rs im Meininger Oberland zu einer erregten Debatte zwischen dem Genossen Fischer einerseits und den freisinnigen Abgg. K o p s ch und M u g d a n andererseits führte. Mit scharfem Spott wußte Fischer die Grundsatzlosigkeit der Freisinnigen in Wahlfragen zu kennzeichnen, wie sie, je nachdem ob ihre Partei Vorteil davon hatte oder nicht, die obrigkeitliche oder bischöfliche Empfehlung eines Kandidaten mißbilligten oder nicht. Die Freisinnigen suchten sich dafür durch allerhand persönliche Anrempelungen und Verdächtigungen zu revanchieren, mutzten sich aber sogar von dem Vorsitzenden der Wahlprüfungskommission, dem Zentrums abgeordneten W e l l st e i n. nachweisen lassen, daß sie in der Frage, ob ein Kandidat durch Amtspersonen(Bürgermeister) empfohlen werden dürfe, mit den Traditionen des Hauses ge krochen habe. Der nationalliberale Dr. H e i n z e kam den fteisinnigen Blockbrüdern zu Hülfe, indem er die Frage, ob noch Er Hebungen über die Bürgermeisterunterstützung veranlaßt werden sollten, zu der allgemeinen Prinzipienfrage erweiterte. ob überhaupt sogenannte amtliche Wahlbeeinflussungen dieser Art zu Wahlkassierungen führen sollten. Der Block bejahte bei der Abstimmung mit Mehrheit diese Heinzesche Frage. Zur Geschäftslage des Reichstages. Der Seniorenkonvent des Reichstages hat gestern unter Vorsitz des Präsidenten vereinbart, daß für die nächsten Tage die Etatsberatung unterbrochen wird und die zweite Beratung der beiden GewerbeordnungS- Novellen folvie des B e r n e r Abkommens betr. Arbeiter in nenschutz erledigt werden soll. Dann Wird die Etatsberatung mit dem Reichsamt des Innern fortgefetzt, nachdem zuvor noch die sozialdemo- kratische Interpellation wegen der S ch i f f a h r t s- abgaben erledigt ist. Die dann noch restierenden Etats sollen in zweiter Lesung bis etwa zum 24. März fertig gestellt werden, damit die dritte Beratung des Etats bis zum 1. April beendet sein kann. Vor den O st e r f e r i e n. die am 10. April beginnen und bis Ende April dauern werden, sollen noch die beiden Gesetzentwürfe betreffend den Wechselprotest und den Versicherungsantrag die zweite und dritte Lesung passieren. Nach den Osterferien kommen dann die in der Kommissionsberatung befindlichen Regierungsvorlagen in das Plenum und werden dort dann für ihre gesetzgeberische Ver- abschiedung den Rest der Session in Anspruch nehmen. Der Seniorenkonvent war einig dann, daß der Reichs- tag im Sommer n e r t a g t werden müsse, da an eine voll- ständige Erledigung der in Beratung befindlichen Regierungs- vorlagen im Laufe der gegenwärtigen Tagung nicht zu denken sei. Hierzu käme noch, daß weitere Vorlagen(Beamten- b e s o l d u n g, I u st i z r e f o r m usw.), deren Erledigung all- festig gewünscht wstd, in Aussicht stehan. Deutsche   Diplomatie. Die deutsche Blockregierung hat sich von der Betroffen- heit des ersten Augenblicks, in die sie die Nachrickit von der öster­reichischen Sandschakbahn verletzt halte, erholt. Nachdem sie erst durch die von uns bereits gekennzeichnete überhastete Erklärung der deutschen Botschaft in Petersburg   den russischen   Chauvinisten ver- sichert hatte, sie sei von der österreichischen Aktion ebenso überrascht, wie die russische   Regierung, sie habe sie in keiner Weise unterstützt und wolle mit der Sache nichts zu tun gehabt haben, hat sie nun- mehr an die österreichische Regierung ein Schreiben gerichtet, in dem sie sich ihr anbietet, ihre Aktion zu unterstützen. Erst de- trauert man mit Rußland   die Ueberraschung. dann freut man sich mit Oesterreich über diese Trauer. Immerhin ist das letztere viel gescheiter, als zu der langen Wurst, die ein anderer fortgetragen hat. ein langes Gesicht zu machen. Die deutsche Bot- schast in Petersburg   aber kann ja, um die Ohrfeige wegzuwischen. die man ihr von Berlin   aus appliziert hat, ihre Erklärung in der Weise deuten, daß sie bloß, um daS mordSpatriolische Geschrei in Rußland   zu beschwichtigen, ihr Bedauern darüber habe aus- sprechen wollen, daß die deutsche Regierung nicht früher schon die österreichische Aktion habe unterstützen können.... Ist das nicht ein köstlicher Beitrag für die kopflose Art, wie in Deutschland   AuslandSpolitik gemacht wird? Aber, freilich. Bülow, der Vielbeschäftigte und Vielgeplagte, ist immer wo anders und nicht dort, wo man ihn finde» zu können glaubt. Er hatte ebenso- wenig Zeit, sich um die Vorgänge auf den, Balkan   und in PeterS- bürg zu kümmern, wie seinerzeit um die Verträge mit den kolonialen Gesellschaften. Sein Geist ist in diesem Augenblick so voll von der Polenbekämpfung, daß andere Ideen der Staats- Politik keinen Platz mehr darin finden. Vielleicht auch handelt es sich bei der Petersburger Kundgebung gar nicht um die Initiative der dortigen Botschaft, sondern um eines jener Tele- gramme aus Berlin  , die man sich so ott vergebens zu erklären sucht. Man war in der Wilhelmstraße vielleicht gerade deshalb am meisten von der österreichischen Aktion überrascht, weil seit vielen Jahrzehnten Oesterreich zum erstenmal mit Erfolg eine selbständige Handlung in der auswärtigen Politik unternahm. 1878 erhielt. es Bosnien   doch nur als Geschenk Bismarcks. Dem Berliner  Vertrag verdankt eS übrigens auch sein jetzigesRecht" auf den Sandschal Nowibazar. Aber freilich, hier wie überall kommt eS viel weniger auf das Recht an, als auf die Betätigung dieses Rechtes. Und Oesterreich   hat gezeigt, daß es sich stark genug fiihlt aus eigener Kraft seinen Willen bei der Pforte durchzusetzen. Löbliche Unterwerfung. Am Montag fand die Sitzung derGesellschaft zur Verbreitung von Volksbildung" statt, die bekanntlich üngst von Herrn Holle wegen Verbreitung der Schriften von Darwin   und Haeckel mit seiner Ungnade bedroht wurde. Einige Optimisten halten erwartet, daß der ZentralauSschuß gegen die Unter- werfung unter die Gebote deS Herrn Holle   Protest erheben werde. Nichts davon geschah. Der Vorsitzende, Prinz Heinrich zu Schönaich-Carolath  , sprach sogar seine Freude aus, daß der Konflikt in einer für die Gesellschaft durchaus annehmbaren Weise beigelegt worden sei. Durchaus annehmbar: das stimmt. Die Gesellschaft hat nämlich alles angenommen, waS die preußischen Bekämpfer der Volksbildung von ihr verlangt haben. Für diese glorreiche Tat sprach der ZentralauSschuß dem Herrn Vorsitzenden mit allen gegen zwei Stimmen seinen wärmsten Dank aus. Wenn der Verein sich aber noch weiter Gesellschaft zur Verbreitung von Volks­bildung nennt, so weiß man jetzt, daß das eine falsche Firmen- bezeichnung ist._ Kitzliche fragen. Zum Bericht der Wahlprüfungskommission des Reichstags über die Wahl des Abgeordneten Eickhoff (Lennep-Mettmanu), der die Gültigkeitserklärung der Wahl beantragt, haben Gröber und Genossen(Zentrum) 'olgenden Antrag gestellt: 1. den Herrn Reichskanzler zu ersuchen: über die Behauptung der Wablunfechtung. daß der Wahl- kreis mit Flugblättern und Schriften überschwemmt wurde. welche im Kolonialamt hergestellt, verpackt und versandt worden sind, als Zeugen Generalmajor Keim, Unterstaatssekretär v. Loebell eidlich vernehmen und hierbei erheben zu lasten, ob und in welchem Umfange die in der Wahlanfechtuiig bezeichneten Schriften zur Versendung in den Wahlkreis gelangten und an welche Adrcsten die Versendung erfolgte; 2. die Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl deZ Ab­geordneten Eickhoff bis zur Erledigung dieser Beweiserhebung aus- zusetzen. Die sozialdemokratisch eReichstags fraktion hat daraus beantragt, dem obigen Antrag Gröber folgende Nummer hinzuzufügen: 3. den Generalmajor Keim eidlich darüber vernehmen zu lasten, welche Tatsachen oder Erklärungen seitens der Beamte» des ReichSkanzteramtS ihn veranlaßt haben, Herrn Eickhoff gegenüber in seinem Briefe vom 17. Januar 1907 in so positiver Form zu erklären, daß dieamtliche Unterstützung seiner Wahl iu jeder Weise sichergestellt" sei. Man darf neugierig sein, ob der Block die Schamlosigkeit haben wird, die Anträge abzulehnen und so den Herren Keim und Loebell die kitzligen Fragen zu ersparen. Nur ein Misiverständuis! DieRhein.- Wests. Zeitung" hatte gegen DernburgS humanes",.negerfreundliches" Kolonialprograuun die heftigsten Angriffs erhoben. Nicht der Eingeborenen wegen treibe Deutschland  Kolonialpolitik, sondern im Interesse der kolonialen Ausbeuter. Was erklärt demgegenüber Herr Der n bürg? Er sandte der Redaktio:: deZ PanzerplattenorganS einen Brief, in' dem er bedauert, von dem Organ für marinistische und koloniale Volks- und Eingeborenen- Ausplünderung in i tz v erstand e n worden zu sein! In dem Brief DernburgS beißt eS: Die Redaktion beliebe daraus zu ersehen, daß ich mich in denjenigen Pnnkten. welche ihr hauptsächlich zur Kritik Anlaß gegebeu haben, d u r ch a u s auf demselben Boden befinde. ES ist mir nicht eingefallen, Neger und Weiße irgendwie gleichzustellen. Die slritik des Neger- charakterS und denen, waS von ihm moralisch zu erwarten ist, spricht dies deutlich auS. Ferner stehe ich auf dem Standpunkt, daß für jetzt und ab- sehbare Zeit von einer Rassenjustiz nicht abgesehen werden kann." usw. Die, R h.- W e st f. Ztg." erklärt denn nimmehr auch, daß sie Herrn Dernburgs Absichten zu schroff beurteilt habe. Namentlich auf tatkräftige Unterstützung seiner Eisenbahnbaupläne könne der Staatssekretär des ReichslolonialamtS bestimmt rechnen. DaSBerk Tagebl." tut, als ob die R h.- W e st f. Z t g." von demgeschickten Brieffchreiber" zur Nachgiebigkeit gezwungen worden sei. Es ist aber gerade umgekehrt. Dernburg   hat im Gegenteil erklärt und sogar im einzelnen betont, daß er sich im w e s e n t- l i ch e n mit dem Organ deS kolonialen Hunnentnms /durchaus auf demselben Boden befinde". Und Dernburg  konnte die Stellungnahme derRh.-Wests. Ztg." unmöglich miß- verstehen! Das Panzerplattenorgan aber nahm eben DernburgS Zu- schrist als das, waS sie sein sollte, ein verschmitztes Augen- blinzeln, das etwa sagt: Regt Euch doch nicht auf, ich meine cS ja gar nicht so schlimm I_ Meidet Nen-Deutschland! DieWindhuker Nachrichten" enthalten in ihrer letzten hierher gelangten Nummer vom 22. Januar 190b folgende Warnung: Jeder Pastagierdampfer bringt eine Menge Neuankömmlinge in" Land. Die Eisenbahnzüge können alsdann kaum alle die vielen Personen mifuehmsn und ihre Wagen sind wäbrend der zwei- bis dreitätigcn Fahrt nach Windhuk   überstillt wie SonnlagS- Ausflüglerzüge daheim. In Windhuk   angekommen, geht eS dann an ein Suchen und UmHerl aufen nach B e s ch ä ft i g u n g. Bon Geschäft zu Ecschäfl. von Haus zu HauS fragen sie nach An- stellung. und fast überall heißt es: Bedaure! Nachdem daS so einige Tage gegangen ist, kommt zu der ersten die zweite Sorge: die vorhandenen Mittel gehen auf die Neige. Nun trin neben die Frage nach Beschäftigung die weitere nach einem billigeren Unterkommen, als der bis dahin benützte Gasthof eS zu gewähren vermag, an den Neuling heran. Aber auch da gibt es nieist nur Enttäuschung. Denn bei dem großen Wohnungsmangel ii: jeder irgend bewohnbare Raum besetzt, und die Verpflegung aucn außerhalb der Gasthöfe bei den hohen Preisen für Lebensmittel kostspielig. Traurig ist zu beobachten, wie solche Enttäuschten bei denjenigen Stellen, an welchen sie am ehesten Arbeitsnachweis zu erhalten hofften, z. B. in der Expedition unseres BlatreS, iminer von neuem und mit immer tiefer ins Gesicht geschriebener Sorge kich erkundigen. Schließlich verschwinden sie von hier, wo sie geblieben, wissen die Gölter. So wiederholt sich das Schauspiel alle paar Wochen. So sichts inNcndcutschland" aus. allwo Palmcnhainr aus verloren gegangenen Dattelkisten wachsen l Und für dic-> gastliche Land sind allein in den letzten paar Jahren fünf­hundert Millionen Mark verpulvert worden! Der geschändete vornehme Rock. Wie wir im Oktober 1907 berichteten, soll der Gefreite der Landivehr K. auS Bcrgedorf sich dadurch des Ungehorsams schuldig gemacht und einestarke Gefährdung der militärischen Disziplin, wie auch eine Schädigung des An- fehenS des Heeres herbeigeführt haben." daß er in Uniform der S. Jäger er war zu einer Uebung einberufen mit dein Tambourmajor eines TronnnlerkorpS. das an dem vom. Bergedorfer   EcwertschastSkartell veranstalteten Festzuge teilnahm, gesprochen habe» soll. Urteil: Zwei Monate Ge­fängnis. Wie das Kriegsgericht feststellte, hat der An­geklagte nicht am Festzuge teilgenommen, aber er hat mit dem Tambourmajor gesprochen, als dieser, ein Bekannter von i hin, ihn freundschastlich anredete. Der Angeklagte hätte also Kehrt machen und schleunigst die Flucht ergreifen müsscii. Die Verhandlung fand damals unter Ausschluß der Leffentlichkeit statr, wegen Gefährdung militärdienstlichcr Interessen". In der Urteils- begründung heißt eS unter anderem, ein Beweis dafür, daß die am Festzuge teilnehmenden Korporationen als solche der sozial- demokratischen Partei angehören, sei nicht erbracht. Im Gegenteil sei festgestellt, daß der sozialdemokratische Verein von Bergedorf   an der Festlichkeit nicht teilgenommen habe. WaS jedoch die Mitglieder der einzelnen Vereine anlange, so sei durch das Zeugnis des Polizeiosfizianten P r a e k e l und deS AmtSanwalts N e n t w i g bewiesen, daß dieselben in ihrer überwiegenden Mehrheit gleichzeitig Mitglieder der sozialdemokratischen Partei seien. Der Angeklagte habe somit gegen das Verbot des Generalkommandos und gegen§ 92 des MilitärstrafgesetzbuÄeS verstoßen. In solchem Falle könne auf Gefängnisstrafe bis zu zwei Jahren erkannt werden. Als straferschwercnd sei zu berücksichtigen, daß er sich in voller Uniform an der s o z i a l d e ni o k r a t i s ch e n(!) Festlichkeit beteiligte, strafmildernd, daß die Beteiligung eine rein vorüber- gehende und vielleicht nicht voll überlegte war. Gegen dieses Urteil legte der Angeklagte Vernftmg ein, die in der letzten Sitzung des Oberkriegsgerichts des 0. Armeekorps (Altona  ) zur Verhandlung kam. Der Zeuge Amtsanwalt N e n t- w i g- Bergedorf bezeichnete das Gewerkichaftslartell alssozial- demokratisch" und das GewerkschaslSfest als ein: sozialdemokratische Demonstration". Die Teilnahme des Angeklagten in Uniform habe unter dem ni ch t sozialdemo- kralischcn Publikum(einigen Beamten!) Entrüstung hervor- gerufen.(!) Der als Sachverständiger vernommene GewerkschaflS- beamte KriSmannSky- Bergedorf führte zwar den Nachweis. daß die Gewerkschaften als solche mit der sozialdemokratischen Partei nicht das geringste zu tun hätten, aber das Gericht schloß sich der Auffassung des AmtSanwaltS Nentwig an und verwarf die Be- ruftmg. Der Angeklagte muß also zwei Monate brummen k- Eine Schulschmach. In Lenthe», dem auö dem siebenjährigen Kriege bekannten Dorfe in der Nähe von Breslau  , verbreitet sich die Genick- starre inner den Schulkindern mit einer geradezu unheimlichen Schnelligkeit. Halte sie zu Anfang nur leichtere Formen, so ist ihr jetzt bereits ein neunjähriger Knabe zum Opfer gefallen. Alo Seuchenherd ist unbedingt die katholische Schule an­zusehen. deren Zustand selbst von einem so loyalen Blatte wie di: Schlesische Zeitung" als jeglicher Beschreibung spottend bezeichnet wird. Die Aborte"find als direkt gefährlich zu bezeichnen. Um das Klassenzimmer nur einigermaßen warm