Dr. 49. 25. Jahrgang.

Reichstag .

1. Beilage des„ Vorwärts " Berliner Volksblatt. Donnerstag, 27. Februar 1908.

Am Bundesratstische: Dr. Nieberding.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die Fortsetzung der zweiten Beratung des Etats für die Reichsjustizverwaltung. Die Beratung wird fortgesetzt beim Kapitel Reichsgericht. Abg. Stadthagen ( Soz.):

Ein Prozeß, der im vergangenen Jahre sich vor dem Reichs gerichte gegen meinen Parteigenossen Liebknecht abgespielt hat, wobei Liebknecht durchaus unberechtigt wegen och verrats vom Reichsgericht verurteilt wurde, gibt mir Anlaß, mit einigen Worten auf die Voraussetzungen der Unabhängigkeit der Richter einzugehen. Der Prozeß Liebknecht war ja ein Tendenzprozeß

um die Unabhängigkeit der Richter zu einer Tatsache war, sollte hier doppelt billig sein, wo es fich nur um eine zu machen, anstatt daß man uns das

Märchen von der Unabhängigkeit der Richter

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Majorität von 138 Stimmen und um 500 Stiminen handelt, die wegen dieser Wahlbeeinflussung tassiert werden müßten. Wir bean­tragen, daß das Haus unter Aufrechterhaltung seiner alten Grund­fäße die Wahl des Abg. Enders für ungültig erklärt.( Bravo ! bei den Sozialdemokraten.)

rechts.)

109. Sigung vom Mittwoch, den 26. Februar 1908, auflischt.( Sehr wahr bei den Sozialdemokraten.) Daß ich mit nachmittags 1 Uhr. der Behauptung recht habe, daß für das Aufrücken in die höheren Richterstellen die politische Zuverlässigkeit mit maßgebend ist, beim Abg. v. Dertzen( p.): Ich habe von jeher den Standpunkt geringerer als Fürst Bismard zugegeben. In den von Poschinger lässige amtliche Wahlbeeinflussung darstellt. Die Praris des Reichs Reichsgericht, wie es scheint, ausschließlich maßgebend ist, hat fein eingenommen, daß die Unterschrift von Bürgermeistern keine unzu beröffentlichten Bismarckerinnerungen" ist sowohl von dem früheren Reichskanzler wie dem preußischen tages war bisher allerdings immer anders. Aber wenn man das Minister offen und klar zugegeben, daß für das Aufrücken der deutsche Volt für wahlmündig hält, sollte man ihm nicht die schwere erster Linie entscheidend sei. Richter in die höheren Stellen die politische Zuverlässigkeit in Beleidigung antun, zu glauben, daß es durch die Unterschrift eines Es kann also nicht behauptet Schultheißen in seiner freien Wahl bekämpft wird.( Sehr wahr! werden, daß nur meine Phantasie derartiges fähe. Wenn dem gegenüber von einem Richterverein der Vorschlag gemacht wird, Abg. Kopsch( frs. Vp.): Ich stehe durchaus auf dem Standpunkte es möchte darauf gedrungen werden, daß die Stichter ſelbſt des Abg. v. Dertzen, daß jede Wahl nach ihrer Eigenart aus ihrer Mitte die Vorschläge zur Beförderung machen, und auch Grundsäße aufstellen kann. In Ostpreußen und Pommern hat geprüft werden muß und daß man keine allgemeinen darüber entscheiden, so ist das zu unterstützen, denn der Umstand, der Amtsvorsteher einen viel größeren Einfluß als etwa am Rhein . die politische Gesinnung fönnte hierbei statt der Tüchtigkeit maß­nach jeder Richtung hin. Liebknecht wurde verurteilt, weil er eine gebend sein, ist hier weniger zu fürchten. Freilich, die Richter- In diesem Falle ist im Protest nicht der geringste Versuch gemacht, eine wirkliche Beeinflussung der Wähler nachzuweisen. Viel schlimmer andere politische Richtung hatte als die Richter. vereinigung, von der dieser Borschlag ausgeht, besteht nicht in als die amtliche Wahlbeeinflussung ist heutzutage die geistliche. Die Während der Verhandlung wurde von dem Vorsitzenden versucht, Preußen( Aha! bei den Sozialdemokraten), sondern in Desterreich. Sozialdemokratie sollte nicht von umfall reden, nachdem sie bei den über die Schrift Liebknechts, wegen deren er angeklagt war, ein Die volle Unabhängigkeit der Richter ist undenkbar, wenn nicht Wahlen für Altenburg und Frankfurt a. D. felbst umgefallen ist. selbständiges Referat zu geben, statt sie zu verlesen, der Richterstand aus sich selbst die Vorschläge Abg. Raab( wirtsch. Vg.): Die Arbeit der Wahlprüfungs­ein Versuch, der an dem Widerspruch der Verteidigung scheiterte. Auf zur Beförderung macht und sie vollzieht. Gegen- tommiffion ist reich an Mühe und arm an Freuden. Aber das hat die Einzelheiten des Prozesses sowie des Urteils will ich nicht ein- über den Anstellungen im Reichsgericht haben wir diese gehen. Nach diesem Urteil tönnte in der Tat jeder, der eine politische Forderung energisch zu stellen. mich doch gefreut, daß die Kommission mit der ver Auf einzelne Fälle will Ansicht hat, die nach der Ansicht der jeweiligen Richter des Reichs- ich alteten Braris der übermäßigen Schäßung der nicht eingehen. Ich möchte aber dringend bitten, gerichts nicht die richtige ist, mit der Möglichkeit rechnen, daß er eine Aenderung wenn Bürgermeisterunterschriften aufgeräumt hat. Man der Organisation ins Auge gefaßt wegen Versuchs des Hochverrats unter Anklage gestellt werde. wird, dann zuerst die Unabhängigkeit der Richter, soweit dies fann doch den Wähler nicht bis zum Wahltage unter eine Glasglocke setzen, um ihn gegen Einflüsse von außen zu schützen. Was ge­Die Rechtssicherheit ist ja dann ganz besonders gefährdet, möglich ist, zu gewährleisten. Sie wird nicht dadurch gewährleistet, schehen konnte zur Sicherung des Wählers, ist durch Einführung der wenn für die Auswahl der Richter, die dort vorhanden daß man das Märchen wiederholt, die Richter ſeien unabhängig, Wahlzelle geschehen. find, politische Motive maßgebend sind, wenn nicht die Tüchtigkeit sondern dadurch, daß man sie unabhängig macht, indem man die Abg. Fischer- Berlin( Soz.): der Richter dafür entscheidend ist, ob sie ins Reichsgericht Disziplinarfälle auf Vergehen im Amite beschränkt und indem man berufen werden, sondern wenn entscheidend ist, ob sie in der Ver- auf die politische Zuverlässigkeit bei der Beförderung keine Rücksicht waltung tätig waren, und welche politische Gesinnung fie haben. nimmt.( Bravo ! bei den Sozialdemokraten.) Die Schäden, die dadurch in unserer Rechtspflege vorhanden sind, Der Titel wird bewilligt. gehen weit hinaus über die Klassenjustiz, weil dadurch geradezu der Anlaß gegeben ist, Unschuldige auf die Anklagebant zu zerren, aus feinem anderen Grunde, als weil sie anderer politischer Meinung sind als die jeweiligen Richter des Reichsgerichts. In der letzten Zeit haben wir ja auch gelesen, daß der Oberreichs dem Antrag der Kommission debattelos für gültig erklärt. Ebenso Zunächst die Wahl des Abg. Manz( fri. Vp.). Sie wird nach anwalt zum Senatspräsidenten befördert worden ist, die Wahlen der Abgg. Schlüter( Sp.) 3üllichau- Schwiebus , und zwar zum Präsidenten desjenigen Senats, der über politische Graef - Weimar ( Wirtsch. Vg.), Wach horst de Wente( natt.) Bergehen, über Hochverrat in erster und legter Instanz ent- Melle - Diepholz , Sch a d Eisenach( Wirtsch. Vg.) und Dr. Will scheidet. Ich halte es für überaus gefährlich, daß über Straßburg - Land( 3.). solche Anklagen nur eine Instanz entscheidet, und zwar eine Instanz Ueber die Wahl des Abg. Enders( Hosp. d. frs. Vp.) Sonne­von lauter gelehrten Richtern.- Oft erfährt der Angeklagte erst aus berg ( Sachsen Meiningen 2), beantragt die Kommissionsmehrheit dem Urteil, welche neue Konstruktion seiner Tat gegeben Beweiserhebung. worden ist. Im Falle Liebknecht waren nacheinander Abg. Richard Fischer- Berlin ( Soz.):

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fünf völlig von einander verschiedene Auffassungen

Die übrigen Titel des Justizetats werden bebattelos be die Unterschrift unter Wahlaufrufe mit vollem Titel von Beamten willigt.

Es folgen Wahlprüfungen.

I

Zunächst einige Worte an Herrn Raab: An dem Tage, an dem die Sozialdemokraten für einen Antisemiten stimmen würden, würden sie geradezu ein Harakiri begehen.( Heiterkeit.) Wenn Herr Naab weiter auf den Süden exemplifiziert dafür, daß unbedenklich seien, so stimmt das deswegen nicht, weil im ganzen Süden das System der Wahlbeeinflussungen unbekannt ist, weil Apparat zur Wahlbeeinflussung zur Verfügung zu stellen. Und die südlichen Regierungen sich schämen würden, den amtlichen der Reichstag hätte längst dafür sorgen müssen, daß das im ganzen Reiche nicht geschehen darf.( Lebhafte Zustimmung bei den Sozialdemokraten.) Herr Raab meint ferner, daß das neue Wahl­regulativ durch die Wahlzelle alle Stautelen für eine geheime Stimms abgabe gebe, und wir deshalb nicht mehr so ängstlich gegen Wahl­beeinflussungen zu sein brauchten. In der Theorie ist das ganz schön, in der Praxis stimmt es nicht. In der Wahlprüfungs­tommission lagen uns Fälle vor, daß besonders in fleinen über den Tatbestand vorhanden. Wenn der Angeklagte nun erst Bei der Wahl des Abg. Enders hat die Kommission gegenüber Orten die Wahlvorsteher es vollständig in der Hand gehabt haben, zu aus dem Urteil erfieht, welch verkehrte Anschauung für die der behaupteten amtlichen Wahlbeeinflussung eine Stellung ein- fontrollieren, wie jeder Wähler gestimmt hat. Herr Görde meinte, Berurteilung maßgebend gewesen ist, so muß unter allen Umständen genommen, die mit der ganzen bisherigen Prayis in schroffem in der Kommission habe man gemeint, die behaupteten Beeinflussungen darauf gedrungen werden, daß eine zweite Instanz geschaffen Widerspruch steht. Nach dem Brotest sind Flugblätter verbreitet seien unerheblich auf den Einfluß der Wahl, auch habe man nicht wird. Zum Schuße des Angeklagten, nicht etwa zum Schultheißen unter Beifügung ihres Amtstitels ent baben oder nicht.( Lachen bei den Sozialdemokraten.) Ich bin der worden, die die Unterschrift von Bürgermeistern und genau gewußt, ob die Bürgermeister polizeilichen Amtscharakter Schuße des Staatsanwalts und des Reichsanwalts. ( Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Das halten. Darin hat die Kommiffion eine unzulässige Wahlbeeinflussung Meinung, daß fie in Meiningen den polizeilichen die Rechtssicherheit umfomehr notwendig, als politische Motive nicht erblickt, während die bisher unbestrittene Bragis amtscharakter haben, wenn man aber meint, daß hierüber dafür maßgebend find, Richter in die höheren Stellen das Unterzeichnen von Aufrufen durch Bürgermeister mit Polizei- noch keine Gewißheit besteht, dann wäre es doch Konsequenz ge aufrüden zu laffen. Es hat sich ein großer Verein von Das Haus ist sogar früher noch weiter gegangen als die richtig! bei den Sozialdemokraten.) Auch ist es nicht richtig, daß die gewalt als unzulässige amtliche Wahlbeeinflussung angesehen hat. weien, dafür einzutreten, daß Beweis erhoben wird.( Sehr Richtern gebildet, welcher betont, die Unabhängigkeit des Richters bestehe nicht darin, daß man von der Unverletzlichkeit und der Un- Kommission: Ueber die Wahl des Abg. Pauli beantragte diese behaupteten Beeinflussungen unerheblich wären, denn es würden nach absetzbarkeit der Richter spricht, sondern dazu seien ganz andere in der vorigen Legislaturperiode, Beweis zu erheben, ob die den Behauptungen 500 Stimmen von der Majorität abzuziehen sein, Herr Raab hat Garantien notwendig, Garantien, für die Unabhängigkeit unterschriften unter den Wahlaufruf mit Wissen nnd Willen während die Mehrheit nur 163 Stimmen betrug. weiter den Freifinnigen sein Kompliment darüber ausgedrückt, daß des Charakters. Solche Garantien haben wir beim Reichs- der Bürgermeister gekommen feien. Das Plenum aber stieß diefen sie jetzt bereit seien, eine solche Aenderung der Grundläge bei der gericht nicht.( Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) Die dem Flugblatt standen, kurzerhand für ungültig. Der gegen bereits bei einer Wahl, nämlich im Falle Schack, den Standpunkt Beschluß um und erklärte die Wahl, weil die Unterschriften unter Wahlprüfung vorzunehmen. Aber auch der jezige Reichstag hat Charakterunabhängigkeit, behauptet jener Verein von Richtern, wärtige abweichende Beschuß der Kommission ist nur durch den von dem ich spreche, fönne um so weniger vorhanden eingenommen, daß eine amtliche Wahlbeeinflussung durch solche fein, wenn ein System der Beförderung geschaffen werde, Umfall der freisinnigen Parteien Unterschriften vorliegt und hatte die betreffenden Stimmen tassiert. das der inneren und äußeren Unabhängigkeit widerspreche. möglich geworden,( hört! hört! bei den Sozialdemokraten.) deren Es scheint aber, daß bei ihm nur der Grundsatz der Grundsatz­Insbesondere wird von den Richtern betont: Los von der Ver- eines Mitglied für den Antrag gestimmt, das andere fich der losigkeit gilt, wies gerade trifft.( Lebhaftes Sehr wahr! bei den twaltung Um die volle Unabhängigkeit der Richter zu garantieren Stimme enthalten hat. Im trauten Bunde mit den Konservativen Sozialdemokraten.) Nun hat Herr Kopich geglaubt, sich gegen den ich spreche jetzt nur von gelehrten Richtern wird von dem und Antisemiten haben die Freisinnigen die amtliche Wahl- Vorwurf des Umfalls verteidigen zu können, indem er sagt, die Verein behauptet, und meines Erachtens mit vollem Recht- müsse beeinflussung als harmlos hinzustellen gesucht, weil ein Mitglied Sozialdemokratie babe nicht das Recht, den Freisinnigen Umfall das Beförderungssystem in sich geregelt sein, so daß nicht mehr die des freisinnigen Blocks dabei engagiert to a r. vorzuwerfen, denn die Sozialdemokraten feien selbst schon vers Verwaltung über die Beförderung zu entscheiden habe, sondern die Bisher hat der Reichstag die Unterschrift von Bürgermeistern mit schiedentlich umgefallen. Als ich ihm zurief, ein Beispiel dafür Beförderungen müssen aus dem Richterstande selbst vorgeschlagen Beifügung ihres Amischarakters in jahrelanger Praxis stets zu nennen, hat er sogar gleich zwei genannt. Nun, beffer wäre und vollzogen werden. Ich halte das für sehr notwendig, für unzulässig und ungültig erklärt. Was in anderen Fällen richtig es schon gewesen, er hätte teins genannt. Dann hätte ich ihm

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Kleines feuilleton.

Aus den Liedern eines Sklaven. Bon Swatopluk Cech.

Schlimmer als die Knechtschaft selber Ist der Knechtschaft Geist, Der wie schleichend Fiebergift uns Auf die Kniee reißt.

Seht die Streber und die Schmeichler, Seht die Heuchler und die Speichler, Die vorm Obern scheu sich ducken Und aufs Kleid dem Niedern spucken! Seht die blinden

Schlangen schleimig glatt sich winden, Wo Erfolg und Vorteil gleiẞt! Der Helote, der zum Hüter Jüngst uns ward gesandt,

Er verrät um gelbes Gold uns Und um eitlen Tand.

All sein Denken, all sein Sinnen Heißt: gewinnen, nur gewinnen! Greift er, Blut von unserem Blute, Lieb und ehrlos doch zur Knute, Die er wider

Seine eignen Leibesbrüder Täglich schwingt mit feiler Hand! Demut wächst wie andres Unfraut Ueppig auf der Flur-: Kriechend folgen kluge Leute Des Gebieters Spur. Ach! fie tönnen es nicht laffen, Seines Purpurs Saum zu faffen Und vor seines Hohnes Blicken Dazustehn mit frummem Rüden. Sich verneigen,

In der Hand den Hut- fie zeigen Sich in dieser Haltung nur. Wird zum Kampfe denn sich reihen Niemals Mann an Mann, Daß nicht länger uns verhöhne Pascha und Tyrann?

Wann wird uns von Haß und Hader Nicht mehr schlagen jede Ader? Wann der ruhelofe Reigen Unfrer Leidenschaften schweigen, Die da brausen

Wie Gebrüll im blut'gen, graufen Raubtierzwinger wann, o wann?

Humor und Satire.

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8- Groschen Jungen, welche es verstehen, fich in das Vertrauen der Arbeiter einzuschleichen und dieselben bei Straßen demonstrationen usw. zu Gesezwidrigkeiten zu verleiten, finden noch immer ausreichende Beschäftigung. Wo? zu erfragen in Polizei­bureau Borussia".

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- Starter Mann sucht Beschäftigung als Diftator, Polizei chef, Zuchthauswärter, Haustnecht in christlicher Herberge, Tier bändiger, Rekrutenunteroffizier oder in ähnlichem Beruf, wo er sich ausleben und seine Neigungen betätigen kann. Auf hohes Gehalt wird weniger gefehen als auf völlige Straffreiheit. Zu sprechen von mittags 1 Uhr ab im Reichstagsgebäude , Sonn- und Feiertags in Januschau ( Westpreußen ). ( Süddeutscher Postillon".)

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Notizen.

- Theaterchronit. Die Premiere der 2ysistrata" in den Kammerspielen beginnt am Donnerstag bereits um 18 Uhr. Nach Beginn der Vorstellung bleiben während des ganzen ersten Aftes die Saaltüren geschlossen. Jm Neuen Theater wird Ferd. Bonn nur noch bis Dienstag, den 3. März, im, Simson" auftreten. Vom 4. März ab übernimmt Direktor Schmieden die Partie. Jm Schiller Theater Charlottenburg findet Freitag, den 28. d. M., die erste Aufführung von Ibsens Schau­spiel Kaiser und Galiläer"( I. Teil) statt.

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Die Freie Boltsbühne bringt für die fiebente Serie ihrer Nachmittagsvorstellungen im Berliner Theater vom Sonntag, den 1. März ab zur Aufführung: Maeterlinca satirische Legende: Das Wunder des heiligen Antonius" und Mongrés Ginafter: Der Arzt seiner Ehre". Als nächste Oper ge­langt Mozarts.Hochzeit bes Figaro" am 6. März zur Erst

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aufführung.

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Benjamin Franklins Luftschiffahrtversuche. sphärischen Elektrizität des Papierdrachens bediente, ist zu einem Daß Benjamin Franklin sich als erster zur Erforschung der atmos Schulbeispiel genialer Experimentierkunft geworden. Weniger bekannt ist, daß der berühmte Gelehrte mehrere Ballonaufstiege veranstaltet hat. Professor A. 2. Notch hat nun in den Berichten der Amerika­nischen Antiquarischen Gesellschaft auf Grund von Briefen, die Bants richtete, die näheren Umstände dieser Versuche veröffentlicht. Franklin als Gesandter in Paris im Jahre 1783 an Sir Joseph Der erste fand in Gegenwart einer Menge von 50 000 Menschen vom Marsfelde aus am 27. August statt. Ein mit Wasserstoff ge­Gewicht von 18 Kilogramm in die Lüfte zu tragen. Im September füllter Ballon, eine sogenannte Charliere, vermochte damals ein wurde von Versailles aus eine Montgolfiere, in deren Goudel sich ein Schaf und Geflügel befand, emporgesandt. Am 20. November und am 1. Dezember stiegen endlich bemannte Montgolfieren auf und landeten glücklich. Franklin schreibt darüber:" Ich bedauere, daß solche Versuche in England, wo der technische Sinn so hoch­Es handelt sich um feine entidelt ist, bernachlässigt werden. Spielerei. Weitgehende Folgen können sich daran knüpfen, die kein Mensch überschauen tann."

- Die Verbreitung der drahtlosen Telegraphie. Ginen Ueberblick über die Verbreitung, die jetzt schon die drahtlose Telegraphie gefunden hat, gibt uns die von einer englischen Zeit­schrift zusammengestellte Tabelle.

Danach find bereits in Anwendung: 195 öffentliche Land­stationen, 170 Anlagen auf Handelsschiffen, 150 auf Leuchtschiffen, 670 auf Striegsschiffen, 55 fahrbare oder tragbare Militäranlagen und 810 Anlagen für Verfuche.

Schon diese Zahlen geben uns ein Beispiel, welche große Rolle einmal die drahtlose Telegraphie im Verkehrsleben der Völker zu spielen berufen ist.

das baldige Ende der Niagarafälle voraussagen, mehren fich und - Das Ende der Niagarafälle . Die Stimmen, die jetzt treten hervorragende Geologen der beiden nächstbeteiligten Bermessung des englischen Boltes. In Staaten, nämlich Professor Gilbert von der Geologischen Landes­England besteht seit einigen Jahren ein wissenschaftlicher Ausschuß, untersuchung der Vereinigten Staaten und Dr. Spencer von der ent der sich mit dem Studium der förperlichen Entartung des Volkes sprechenden Anstalt in Kanada für diese Ansicht ein. Gilbert berichtet befaßt, und die ihm angehörenden Gelehrten sind jezt bestrebt, eine an seine Behörde, daß die natürlichen Verhältnisse der Niagarafälle , großartige Vermessung der Bevölkerung zu organisieren. Es fehlt was Strömung und Erosion anbelangt, infolge der großen Aus­nur noch an einer Summe von etwa 100 000 m., um deren Be- nuzung für industrielle Zwecke bald aufgehört haben werden. willigung die Regierung angegangen worden ist. Der Plan geht Dr. Spencer geht noch weiter und rechnet mit dem eigentlichen Ver­dahin, fortgesezte Berichte über genaue Messungen der förperlichen schwinden der amerikanischen Fälle bereits für den Fall, daß auch und geistigen Eigenschaften des Volfes zu erhalten und auch die nur die bis jetzt vergebenen Konzeffionen ausgenugt werden. Von Einflüsse der Umgebung, in der die Leute leben, auf die Ergebnisse Kanada aus scheint man sogar zu wünschen, daß der englische Mutter­solcher Messungen festzustellen. Zu diesem Zwecke soll eine Bentral- staat eine Uebereinkunft mit den Vereinigten Staaten zur Rettung anstalt geschaffen werden. Die Volksvermesser sollen in etwa 100 der Niagarafälle herbeiführen solle. berichiedene Bezirke des Landes gefandt werden und dort je 2000

Erwachsene und 4000 Schulkinder ausmessen.