ein vertrauliches Zirkular an die Mitglieder seines Vereins

Portugal . Wiederherstellung der Verfassung. Lissabon , 28. Februar. Der Staatsrat gab in Uebers

erschienen. Um fo auffälliger war, daß fast hunderts Abgeordneten Merkel und Kleinhempel wiesen besonders nach, daß| laffe und die Lehrer von einer Unterrichtsart ent. Personen sich eingefunden hatten, die man bisher in die Gendarmen in Sachsen zu Erörterungen und Berichterstattungen laste, die gegen ihr Gewissen verstoße. diesen Versammlungen nicht gesehen hatte. Des Rätsels verwendet würden, die beffer von Gemeindeverwaltungen besorgt den Antrag Bissolati. Der Antrag, der verbietet, in den Volks­Donnerstag sprach noch der Ministerpräsident Giolitti gegen Lösung war bald gefunden. Es wurde festgestellt, daß würden. Diese Praxis, Gendarmen zu allen möglichen Dingen zu ein Vorstandsmitglied des Vereins Waldeck vor einigen Tagen verwenden, Laufe auf eine Beschränkung der Gemeindeautonomie hin- schulen Religionsunterricht irgend welcher Art zu erteilen, wurde gesandt habe, mit der Aufforderung, fofort dem fort aus. Von feiten des legtgenannten Abgeordneten, der Gemeinde- gegen die Stimmen der äußersten Linken abgelehnt.- schrittlichen Verein der Potsdamer Vorstadt vorstand ist, war auch früher schon einmal betont worden, daß die beizutreten, um in der gestrigen Generalversammlung die regelmäßige Versammlungsüberwachung das überflüssigste Richtung Dr. Barth aus dem Vorstande zu ent- von der Welt wäre. Würde man, so wurde weiter fernen. Diefer Aufforderung war nun weitgehend entsprochen ausgeführt, die Gendarmen auf ihr eigentliches Tätigkeitsgebiet einstimmung mit der Resolution der Regierung seiner Meinung worden.... Es wurde nun von einer Seite beantragt, den beschränken, hätte man deren genug. Dennoch stimmten erst in den beiden legten Tagen eintretenden Mitgliedern kein diese nationalliberalen Herren für die Ver- dahin Ausdruck, daß die Dekrete Francos über die Auf­Stimmrecht zur Vorstandswahl zu gewähren, zu mehrung! Der Freifinnige Günther wies unter anderem nach, die Regelung der dem königlichen Hause aus dem Staatsschah ge lösung der Kammer, über die Reform der Pairskammer und über mal beren statutarische Aufnahme durch den bisherigen Vorstand noch nicht erfolgt sei. Gin zweiter Antrag forderte Daß die polizeiliche Ueberwachung von Bersammlungen viel zu weit währten Vorschüsse für ungültig zu erklären seien. Gin die Bertagung der Wahl auf die nächste Bersammlung. gehe. Besonders scharf ging Genoffe Goldstein gegen die Gen- neues Defret löst die Deputiertenkammer den Bestimmungen der Der Vorsitzende Dombrowsky brachte jedoch diese Anträge darmenpolitik der Regierung zu Felde. Er hob hervor, daß die Verfassung gemäß auf und beruft die Wahlkollegien auf gar nicht zur Abstimmung, sondern schritt sofort zur Wahl. ausländischen Arbeiter von den Unternehmern als den 5. April zusammen. Die Freunde Francos werden sich Infolgedessen entstand ein ungeheurer 2ärm, der in Tät Streitbrecher ins Land gebracht und solche sogar beim staat- an dem nächsten Wahlkampfe nicht beteiligen. liteiten ausauarten drohte. Ohne daß eine Auf- lichen Bahnbau als billige Arbeitsfräfte Verwendung forderung zu Vorschlägen für die Vorstandsliste ergangen wäre, finden, während die inländischen Arbeiter arbeitslos gingen einzelne Sammler im Saale herum und sammelten die hungern müßten. von der Walded- Partei bereits gedruckt vorliegenden Listen ein. Bon den bisherigen Mitgliedern enthielten sich wohl die meisten der Abstimmung, da sie saben, daß sie in der Minorität bleiben mußten. Von 99 abgegebenen Stimmen für den ersten Vor sigenden entfielen 79 auf den Reichstags Abgeordneten Dr. Mugdan. Die Beisiger, unter denen sich auch der Ab­geordnete Dr. Wiemer befindet, wurden mit ähnlicher Stimmenzahl gewählt.

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England. Gegen die Kongogrenel.

Der Minister v. Hohenthal wußte auf die sozialdemokratische Im englischen Unterhause gelangte Mittwoch die Kongo . Kritit nichts Rechtes zu ertvidern. Aber die 19 neuen Gendarmen frage zur Besprechung, Gine große Anzahl Redner ber bekam die Regierung doch bewilligt; nur Genosse urteilte das bestehende System und forderte die Goldstein und die Freifinnigen stimmten dagegen. Vom Pluralwahlrecht.

Regierung auf, eine Aftion zur Besserung der gegen wärtigen Verhältnisse einzuleiten. Staatssekretär Grey sagte, wenn das belgische Parlament seine Zustimmung dazu gebe, den Kongostaat zu übernehmen unter Bestimmungen, Es ist bezeichnend. daß in diefer Generalversammlung, Im„ Tag" Inobeln allerlei ideologische Schwäger aus, welche die dem Namen nach Belgien eine Verantwortlichkeit, aber ohne wo die Vorstandswahl vorzunehmen war und wo obendrein Gründe wohl für das Pluralwahlrecht und seine Einführung in wirkliche Kontrolle übertrage, würde dies ein außer noch ein Vortrag des Stadtverordneten Rechtsanwalts UIIst ein Breußen geltend gemacht werden könnten. Diesmal ist es ein ordentliches Unglüd sein. Er glaube aber nicht, daß bas belgische Parlament cine solche Verantwortlichkeit ohne völlige über Kommunale Sorgen" auf der Tagesordnung stand, Dr. jur. et rer. pol." eiß, der feelenvergnügt mit den Begriffen Stontrolle auf sich nehmen werde. Wenn die Mächte wünschten, fich ganze 20 Anhänger der Barthschen Richtung eingefunden hatten! umspringt. Kennzeichnend für den lapidaren Stil des Mannes ist mit England Hand in Hand zu gehen, so hätten sie nur einen Wenn selbst in den Domänen der Barthschen Nichtung die fein Sat:„ Nun pflegt gemeinhin Ginigkeit solchen Wunsch zu äußern und man werde gern mit ihnen zus Mugbanesen so leicht obzusiegen vermögen, so ist das wirklich darüber zu herrschen, daß die Mehrstimmen an sammenarbeiten. England werde indes eine besondere fein glorreiches Zeugnis für den Einfluß des ehrlich demokratischen eine Dreiheit von wählertlaffen zu verteilen Aktion vorbereiten, wolle aber warten, bis man Klarheit Triumvirats auf den Freifinn!- feien: an die Erfahrenen, die Gebildeten und darüber habe, daß Belgien daran gehe, den Kongostaat unter bes die Besigenden." friedigenden Bedingungen zu übernehmen. Wenn Belgien den Bros. Sunkel beantragte nämlich eine Wahlstimme mehr nicht unter falschen Vorwänden erlangt worden, und ob die von Buerft wird ein Profeffor Sunkel glänzend widerlegt. Dieser Rongostaat nicht übernehme, so müsse man überlegen, ob Englands Zustimmung zu Einfuhrzöllen nach dem Kongostaat demjenigen, dessen Großbater oder Bater schon ihm gestellten Bedingungen auch eingehalten seien, sowie ob der in demselben Berufe tätig war". Der Doktor zweier Stongostaat nicht jedes Recht zur internationalen An­Fakultäten widerlegt diesen Blödsinn damit, daß von zwei Proletarier ertennung verwirkt habe. föhnen der eine sich den Zugang zur Universität" erkämpfen könnte Eine von Jones( radikal) eingebrachte und von Greh an­und dann nur eine Stimme hätte, im Gegensatz zum proletarisch genommene Resolution, welche die Verwaltung des Kongo­gebliebenen Bruder. Der Doktor hat natürlich im Stillen vor allen itaates aufs fchärfte verurteilt und die Regierung Dingen erwogen, daß nach solchem System die meisten Broersucht, für eine enderung in derselben Sorge zu tragen, tetarier, welche den Beruf ihres Vaters ergreifen, mehrere hierauf einstimmig angenommen. Stimmen haben würden. Diesen wahren Grund verfchweigt aber der Mann selbstverständlich. Vielleicht schlägt jetzt Professor Sunkel vor, die Ahnenreihe noch weiter hinauf zu verfolgen und für jeden Ahnen eine Stimme zu bewilligen. Damit würde der doppelte Doktor wohl eher einverstanden sein: Ein Proletarier befigt keinen Stammbaum; aber alle adligen Nichtstuer und Schmaroßer, deren zwanzig oder dreißig Ahnen ja gleichfalls Nichtstuer und Schmarozer waren, würden demnach zwanzig oder dreißig Stimmen auf sich bereinigen.

Das preußische Dreitlaffenwahlsystem in echtrusfischer Fassung. Das preußische Dreiklassenwahlsystem hat warme Fürsprecher gefunden. In Aubetracht seiner hervorragenden Vorzüge haben die Agrarier des russischen Gouvernements Chackow den Versuch getvagt, es auf rufflichen Boden zu verpflanzen. Auf der jüngst statt­gefundenen Gouvernements- Landschaftsversammlung gelangte ein Wahlprojekt der Abgeordneten der dritten Duma, Fürst Golizyn und Wahlprojekt der Abgeordneten der dritten Duma, Fürst Golizyn und Shawitsch zur Erörterung, das in feinen Grundzügen an das preußische Landtagswahlsystem anlehnt.

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Die Laubschaftsversammlung akzeptierte fast einstimmig das " geniale" Projelt des Fürsten Golighn. Es fand sich bloß einer, der dagegen opponierte, das Mitglied des Landschaftsamtes, der Deutsche U. Böhnice. Er wies mit Recht darauf hin, daß dieses Projekt ganze Schichten der Bevölkerung entrechte. Und in der Tat: nach diesem Projekt find etwa 65-75 Broz. der Bevölkerung des Wahlrechts beraubt. Allein gerade dieser Umstand machte das Projekt den Charkower Agrariern populär. Nicht genug damit, verliehen fie ihm ein Amendement, das die Juden bis auf weiteres von den Landschaftswahlen völlig ausschließt.

Zir dieser„ echtrussischen" Fassung gelangte das" preußische" Projekt zur Annahme. Die oftelbischen Junker können auf ihre uffischen Standesgenossen und Geistesverwandten stolz sein.

Gegen den Alkohol.

London , 27. Februar. Im Unterhaus brachte der Kanzler der Schatzkammer Asquith das Gesetz über die Schank. bedeutet. Die Zahl der Schankfonzessionen in ganz England soll tongessionen ein, das eine durchgreifende Reformmaßnahme zwangsweise innerhalb eines bestimmten Zeitraums auf ein cin­Heitliches Maß zurückgeführt werden, wobei ein Verhältnis der Schantfonzessionen zur Größe der Bevölkerung zugrunde gelegt und dieses Verhältnis nach dem Charakter des Beziris verschieden Als, inneren Grund jedes Pluralsystems" führt der Dr. festgesetzt wird. Asquith führte aus, daß nach seiner Schätzung jur. et rer. pol. an:... Auf die staatserhaltende Gesinnung, auf durch das Gesez etwa 30 000 Scanffonzessionen würden auf­bie staatspolitische Einsicht sollen in Gestalt von Pluralstimmen gehoben werben, für die innerhalb eines auf vierzehn Brämien gesetzt werden." Jahre bemessenen Zeitraumes eine Entschädigung gezahlt werden soll, und zwar aus Mitteln die die Besizer der Prämiierung der staatserhaltenden" staatserhaltenden" Gesinnung Gesinnung ist ja meiterbestehenden Ronzessionen aufzubringen begreiflich, und die bie brutale Offenheit, mit der fie ber- bätten. Das Gesez bringt den Grundfah zur Geltung, daß den Ein Appell an die Ehre. tatet bolangt wird, erscheint fast wohltuend inmitten fo vieler Gemeindeverwaltungen das, Necht zur Bewilligung neuer Die Wolfsatg." gibt Herrn Eidhoff, deffen Wahl ja Heuchelei und Verlogenheit. Um so fauler aber muß das Geschwätz Schanktonzessionen gewährt werden foll, und trifft zahlreiche Be­dekanntlich mit Hilfe gröblichster Wahlbeeinflussungen zustande ge- von der staatspolitischen Einsicht" erscheinen, die in erster Reihe Stimmungen über die Schließung der Klubs an Sonntagen. Das tommnen ist, ben yat: " Inzwischen besinnt sich vielleicht Herr Eickhoff und legt das gerade die besigenden Klassen" aufweisen sollen. Warum? Bolitische Gesetz ist in erster Lesung angenommen worden. Die Libe Inzwischen besinnt sich vielleicht Herr Eickhoff und legt das Bildung ist eben ein Ausfluß der allgemeinen Bildung." Sicher doch die Maßnahmen des Gesetzes, während die konservativen valen und die Arbeiterpartei billigten im allgemeinen Mandat freiwillig nieder. Sind die Wähler in Lennep - Mettmann auch ohne amtliche Nachhilfe für ihn genügend begeistert, so Sie, Herr Dr. jur. et rer. pol., find ein lebendiges Beispiel dafür. einschließlich Balfours dagegen sprachen. wird er ja sofort wiedergewählt werden und er darf dann an Zwei Doktorhüte- und solch tindisches Gerede über politisches feinem Mandat eine reine Freude haben." Verständnis!

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Wir bezweifeln freilich start, daß Serr Eickhoff den Nat des freifinnig- demokratischen Blattes befolgen wird! Der Blockfreisinn hat jedes Gefühl für demokratische Ehrbegriffe verloren!

Armer Freifinn.

Die Agrarier spielen jetzt mit dem Freifinn wie die Kake mit der Maus. Und das arme Tierchent gerät tros aller ängstlichen Fluchtversuche immer wieder in die Krallen des unbarmherzigen Berfolgers. Die fichere Hoffnung, sich an dem Sped des Börsen gesetzes gütlich tun zu können, weicht immer mehr der Todesfurcht: Freifinn muß sterben...

Oefterreich.

Die böhmischen Landtagswahlen.

Brag, 27. Februar. ( Privatdepesche des Vorwärts".) Bei den Wahlen in der Städtekurie haben die Jungtschechen ihren bis bas Mandat von Budweis an die Tschechen verloren. Die Christlich herigen Besigstand im wesentlichen behauptet. Die Deutschen haben fogtalen erhielten trotz aller Anstrengungen nur ein einziges Mandat. frankreich .

Gegen die Arbeiter.

Toulon , 28. Februar. Ein Konflikt zwischen dem Ge. Die Kommission für das Börsengefes nahm heute meinderat und der Arbeitsbörse ist hier ausgebrochen. den Abs. 1 des§ 52. der Regierungsvorlage unverändert an. Es Infolge dieses Konfliktes hat der Bürgermeister einen Bolizeifom soll also durch Börsentermingeschäfte, bie gegen ein Verbot missar beauftragt, dem Sekretär der Arbeitsbörse mitzuteilen, daß verstoßen, eine Verbindlichkeit nicht begründet werden. Hin er die Bokale, welche er in der Arbeitsbörse inne habe, innerhalb gegen tourde der Absatz 2 auf Antrag der Konser 48 Stunden räumen müsse. Der Verwaltungsrat der Ar­vativen bahin abgeändert, daß bas bor , bei beitsbörse weigerte sich jedoch, diese Maßnahme zu dulden und oder nach der Abwidelung des Geschäfts zu feiner Erfüllung erklärte, nur der Gewalt weichen zu wollen. Geleistete drei Jahre lang zurüdgeforbert werden kann. In der Regierungsvorlage ist bie Riid forderung ausgeschlossen. Noch im Jahre 1905 haben die Konservativen in der Börsenkommission für den Ausschluß der Müd. forderung gestimmt.

Nach dem Verbot des Terminhandels in Getreide wird auch der andere Wunsch der Börse auf Herstellung der Rechtsficher­heit unerfüllt gelaffen. Konservative und Zentrum machen sich ein Bergnügen daraus, den armen Blockfreisin selbst bei der Börse lächerlich zu machen.-

Und immer mehr Gendarmen.

Belgien .

Der bescheidene König.

Rußland.

Sieben Zobesurteile.

Donnerstag fand die Verhandlung, des Kriegsgerichts gegen die in der vorigen Woche wegen des geplanten Attentats auf Stolypin und den Großfürsten Nikolai Ritolajewitsch Verhafteten statt. Sieben der Angeklagten wurden Journalist Mario Calvino . Drei erhielten lebenslängliche zum Tode verurteilt, unter ihnen der italienische Bwangsarbeit in Sibirien . Die römischen Journalisten unter zeichneten eine Petition an den italienischen Minister des Aeußern, dahin vorstellig zu werden, daß Calvino begnadigt werde.

Russische Presfreiheit.

wurde, nachdem der Redakteur zu mehrfachen hohen Geldstrafen Petersburg , 28. Februar. Das Parteiorgan der Kadetten verurteilt worden war, nunmehr vollständig unterdrückt.

Perfien. Ein Attentat.

Brüssel , 28. Februar. Das Blatt" Patriote" versichert, daß der König Leopold nicht nur die Auszahlung einer Summe von explodierte in der Luft. Die zweite erreichte den Boden beim Auto­100 Millionen zur Ausführung seiner Bautenpläne verlange, fondern auch eine zweite Bibitliste im Betrage von 8300 000 Frant, welche dem Kongobudget auferlegt werden solle. Diese neuen Forderungen des Königs seien die Ursache der letzten Verzögerung in der Einbringung der neuen Kongovorlage.

Italien ..

Der Religionsunterricht.

sei, den Religionsunterricht in den Schulen ganz zu verbieten,

Teheran , 28. Februar. Heute nachmittag um 8 Uhr wurden von dem Dache eines in einer engen Straße gelegenen Hauses gegen den Schah, der sich nach Doshantapeh begab, tvo er mehrere Tage verweilen wollte, a wei Bomben geschleudert. Die erste Bombe mobil des Schahs, tötete drei Vorreiter und ber­wundete den Chauffeur und ungefähr 20 andere Personen. Der Schah befand sich nicht im Automobil, sondern in einem Wagen, der in einiger Entfernung dahinter fuhr. Der Schah stieg fofort aus seinem Wagen und begab sich in das nächst liegende Haus. Einige Augenblicke darauf be­gab er sich, von Wachen umgeben, nach dem Palais, wo er un bersehrt eintraf. In dem Hause, von dessen Dach die Bomben geschleudert wurden, wurde eine Haussuchung vorgenommen, ebenso forschungen ergebnislos geblieben. in den benachbarten Häusern. Bisher sind aber alle Rach

Marokko.

Verstärkung der französischen Expeditionstruppen. Die französische Regierung hat noch bei der letzten Inter­

In der gweiten Kammer des sächsischen Landtages fam es In der Kammer wurde Mittwoch der Antrag Bissolati fürzlich zu einer Gendarmendebatte. Die Regierung forderte eine über den Laiencharatter Schule Vermehrung des Gendarmerieforps um 19 Mann. Das allein hätte Sacchi erklärte, man tönne den Religionsunterricht in ben weiter verhandelt. wohl großen Widerspruch nicht hervorgerufen, dagegen forderte die öffentlichen Schulen selbst auf Verlangen der Familien­eigenartige Begründung dieser Mehreinstellung zur Stritit heraus. väter nicht zulassen. Onnini verteidigte das von der Re­Die Regierung berief sich dabei unter anderem darauf, daß die gierung in der Ministerratssitzung vom 2. d. Mts. ge= große Zahl ausländischer Erbeiter in verschiedenen Zweigen billigte allgemeine Reglement über den Bolts­der Industrie, durch welches besonders unruhige Arbeiterelement aulunterricht, weil es unvereinbar mit freiheitlichen Grundsätzen eine starte Zunahme der Eigentums- und Sittlichkeitsvergehen sowie selbst wenn eine örtliche Majorität für das Verbot vorhanden pellation Jaurès ' entschieden bestritten, daß sie Verstärkungen der Körperverlegungen zu verzeichnen sei, eine besondere polizeiliche wäre. Das Reglement besagt, daß die Gemeindeverwaltungen nach) Casablanca zu schicken beabsichtige. In wenigen Tagen Ueberwachung bestimmter Gegenden nötig mache. Dasselbe gelte durch geeignete Lehrer oder andere Personen, deren Lehrbefähigung hat sie die Haltung gewechselt. Es ist klar, daß die Anfrage von der starken Bunahme öffentlicher Bersamm von der Schulbehörde anerkannt ist, für den Religionsunterricht beim General d'Amade, ob er sich mit seinen jezigen Truppen Iungen infolge der gitation der Sozialdemokratie. derjenigen Schüler Sorge zu tragen haben, deren Eltern start genug fühle, feine Pläne auszuführen, nichts als die Ferner würde durch Streifs und der dabei vorkommenden Aus einen solchen Unterricht fordern. Wenn indessen Aufforderung ist, Verstärkungen zu verlangen. Man ist denn freitungen Aus ständiger eine häufige Zusammenziehung die Majorität einer Gemeindevertretung von der Erteilung des auch überzeugt, daß der General Verstärkungen fordern wird. von Gendarmen zur Aufrechterhaltung der Ruhe und Ordnung ver- Religionsunterrichtes nichts wissen will, so soll dieser Unterricht unter den Radikalsozialisten, die sich vom Kabinett an der anlagt. Diese echt polizeilich- sächsische Begründung erheischte cine dennoch durch einen von der Behörde zugelassenen Behrer erteilt Nase herumgeführt sehen, wird behauptet, daß Clemenceau werden können, falls Familienvät et den Unterricht wünschen. Antwort von unserer Seite bei der Beratung des Etattapitels Der Unterrichtsminister Nava hob hervor, daß die schon seit längerer Zeit beschlossen habe, die Zahl der französi Gendarmerieanstalt im Landtage. Dabei zeigte fich, daß die Boltsschulen in Italien vollkommenen Laienschen Truppen zu verstärken und daß der angebliche Tele­sonderbaren Regierungsargumente selbst auf der ber bürger char atter trügen und verteidigte das von der Regierung vor- gramm- Austausch zwischen Paris und Casablanca nichts lichen Linten Widerspruch hervorriefen. Die nationalliberalen gelegte Reglement, das den Gemeinden völlige Freiheitlanderes als eine Komödie sei.