Nr. 63. 25. Jahrgang.

2. Beilage des„ Vorwärts " Berliner Volksblatt. Sonnabend, 14. Märy 1908.

Reichstag .

121. Gigung vom Freitag, den 18. März 1908, nachmittags 1 Uhr.

Am Bundesratstische: b. Bethmann- Hollweg .

sprach seine Verwunderung aus, daß Arbeiter noch so bescheiden habe sich in den letzten Jahren ohnehin so vermehrt, daß das Patents feien. Im Jahre 1900 wurde in den Ladenschlächtereien amt mit Arbeiten überlastet sei.

eine

Abg. Dove( frs. Wg.): Wir sind entschieden für die Serab fehung der Patentgebühren. In Amerika sind die Gebühren viel geringer, Deutschland steht in dieser Beziehung leider an der Spike. Das Kapitel wird bewilligt.

Arbeitszeit von 103 Stunden wöchentlich, in den Großschlächtereien von 99 Stunden wöchentlich festgestellt. Das find also wochentäglich 17 refp. 16% Stunden.( hört! hört! Es folgt das Kapitel Reichsversicherungsamt . Auf der Tagesordnung steht die Fortsetzung der zweiten Be- bei den Sozialdemokraten.) Es gibt auch einige Meggermeister, Hierzu liegt eine Resolution Findel( natl.) und Genossen ratung des Etats für das Reichsamt des Innern. welche sich in dankenswerter Weise um die Besserung der Verhältnisse vor auf Ausdehnung der Unfallversicherungspflicht auf alle Handels­Die Beratung beginnt bei dem Kapitel Kaiserliches Gesund- bekümmern. So hat ein Mezgermeister Maß die übertriebensten geschäfte, soweit sie mit Lagerungs- und Beförderungsbetrieben heitsamt." Arbeitszeiten festgestellt, und er hat weiter festgestellt, daß die berbunden sind, ohne Rücksicht auf eine Eintragung in das Han­Hierzu liegt eine Resolution Graf Sompesch( 8.) vor, die Fleischermeister sich um die die Gewerbeordnung delsregister und ferner auf die gesamte Tätigkeit des Geschäfts. Kosten der amtlichen Fleischbeschau den Bundesstaaten zur Last zu überhaupt nicht fümmern und auch am Sonntag Abg. Jrl( 8.) flagt über zu hohe Bestrafung von Handwerks­legen und Gebühren hierfür nicht zu erheben. sieben, acht und zehn Stunden arbeiten lassen. meistern wegen Zuwiderhandlungen gegen die Versicherungsgesetze. Eine Resolution Röside( t.) verlangt den Erlaß einer Bundes- Eine Mittagspause tennen nach seinen Ermittelungen die meisten Die gesamte Versicherungsgesetzgebung müsse erheblich vereinfacht ratsverordnung, wodurch die Abgabe von Essigeffenz zu Speise- Arbeiter überhaupt nicht. Die Arbeitszeit steigt auf Hundert Stunden, werden. zwecken aus den Fabriken verboten und der Kleinhandel mit Effig in vielen Großstädten, zum Beispiel in Dortmund , bis hinauf Abg. Findel( natl.) begründet seine Resolution, doch bleiben und effigsäurehaltigen Flüssigkeiten einer Reihe von Beschränkungen feine Ausführungen im Zusammenhange auf der Tribüne unver­ständlich. unterwerfen wird.

worten.

Abg. Dr. Ruegenberg( 8.)( auf der Tribüne unverständlich) scheint eine reichsgefegliche Regelung des Hebammenwesens zu befür Abg. Graf v. Carmer- Zieserwis( I.): Die Resolution Hompesch begrüßen wir, doch liegt uns nur an dem Erlaß der Gebühren für die Fleischbeschau des inländischen Fleisches, nicht der für die Auslandsfleischbeschau, wenigstens nicht in dem gleichen Maße. Abg. Schellhorn( natl.) fragt an, ob in dieser Session noch das neue Weingesetz zu erwarten sei.

Abg. Brühne( Soz.):

zu 117 Stunden wöchentlich

baarfträubender Zustand.

So viel steht jedenfalls fest,

Abg. Hue( Soz.):

in Aschersleben. ( Lebhaftes hört! hört! bei den Sozialdemokr.) Abg. Graf v. Carmer- Bieferwis( f.) spricht zunächst zu der Wie glüdlich wären diese Beute, wenn sie nur zwölf Stunden täglich Resolution des Zentrums betreffend die Unfallfürsorge bei Arbeiten, zu arbeiten brauchten. Trotzdem aber die Fleischermeister nicht die zur Rettung von Personen und zur Bergung von Gegenständen baran denken, ihnen auch nur diese Arbeitszeit aus freien Stüden borgenommen werden unter besonderer Berücksichtigung der Feuer-, zu gewähren, und trotzdem diese Arbeiter selbst infolge ihrer Waffer- und anderer Gefahren. schlechten Organisation aus eigener Kraft nicht vorwärts tommen Bräfident Graf Stolberg: Die Resolution steht jezt nicht zur mit Hülfe einer starten gewerkschaftlichen Organisation hätten sie Diskussion. diesen übermäßigen Arbeitszeiten längst ein Ende gemacht( Sehr Abg. Graf v. Carmer- Bieferwit( fons.): Ich wollte also bloß wahr! bei den Sozialdemokraten.) find der Beirat für fagen, daß wir für die Stesolution gestimmt haben.( Große Heiter­Arbeiterstatistik und das Reichsgesundheitsamt zu dem Be feit.) Anläßlich der Zusammenlegung der Versicherungsgefeße follte schluß gekommen, für das Fleischergewerbe borläufig noch feine es auch möglich sein, in der Verwaltung Ersparnisse zu machen, so Die letzten Jahresberichte der Gewerbeinspektoren geben dem Vorschriften zu erlassen.( hört! hört bei den Sozialdemokraten.) daß die Altersgrenze herabgefezt werden könnte; denn das darf Reichsgefundheitsamt reichliches Material. Es wird lebhaft Klage Dabei sollte schon die Reinlichkeitsfrage die Notwendigkeit nicht unter Erhöhung der Beiträge für die Arbeiter geschehen, und darüber geführt, daß die Gesundheitsverhältnisse in folcher Vorschriften beweisen. In den amtlichen Fragebogen ist fest- ebensowenig fann man die ganzen Kosten dem Arbeitgeber auf­den Biegeleien außerordentlich außerordentlich schlecht sind; gestellt, daß 3. B. in Berlin fechs Fleischergehilfen im Steffelhaus, bürden.( Sehr richtig! rechts.) Weiter wollte ich noch bitten, die namentlich in Ostpreußen werden in den Biegeleien russische einem rußigen und feuchten Raum haben schlafen müssen, daß in Mittel der Versicherungsanstalten auch für die Diakonissenanstalten Arbeiter und Arbeiterinnen in ganz ungenügender Weise unter einem anderen Betrieb zwei Gehülfen auf dem Heuboden, wieder auf dem Lande muzbar zu machen; das wäre besser, als in den gebracht. Aber seitens der Polizei geht man ben hier andere in der Waschtüche schlafen mußten. Viele diefer Schlafväume Genesungsheimen bie Invaliden an Lurus zu gewöhnen, wie man durch entstehenden unsittlichen Zuständen nicht zu Leibe. waren ganz ohne Fenster, andere nur mit einem ganz fleinen Fenster. es z. B. in Beelik tut, wo für 40 000 m. eine Kegelbahn ein­Was für Zustände in den Kasernen für die Wanderarbeiter ent- Vielfach schliefen mehrere Personen in einem Bett gerichtet ist. stehen, wo teine ordentlichen Schlafstätten vorhanden sind, brauche zusammen.( Heiterfeit.) Aus einem Betriebe wird berichtet, ich Ihnen nicht zu schildern. Auch der Schnaps macht in den daß die Schlafstelle dicht neben der Arbeitsstelle ist und den ganzen Bei der Beratung des Etats des Reichsversicherungsamtes im Ziegeleien unter den Arbeitern immer mehr Fortschritte. Die Tag offen stehen muß, da durch sie der Rauch bei der Herstellung vorigen Jahre waren zwei Resolutionen eingebracht, eine bon Strafen, welche zuweilen über die Ziegeleibefizer oder die Be- der Knobländer abziehen muß. Das Mittagessen muß in dem unserer Partei und eine vom Zentrum, zu denen die Roborit­triebsleiter verhängt werden, find so gering, daß sie sich Arbeitsraum eingenommen werden, einige sigen dabei auf dem explosion in Annen und eine Reihe von Grubenexplosionen nicht daran stören laffen, massenhaft Schnaps an die Hadblod, andere auf dem Schmalzfaß.( hört! hört! bei den den Anlaß gegeben hatten. Wir forderten die Einwirkung der Arbeiter zu geben. Diesem gesundheitsschädlichen Treiben kann nicht Sozialdemokraten.) Die Schlafraume müssen meist auch zur Regierungen auf die Durchführung der Unfallverhütungsvorschriften. entgegengetreten werden, weil fast niemals festgestellt werden Unterbringung der Rauchspieße, des Herd Ich habe damals schon ausgeführt und möchte es unterstreichen, daß kann, ob sie höhere als die ortsüblichen Preise berechnen. Auch geschirres, ja fogar der fertigen Bürste dienen. selbstverständlich niemand hier im Hause ist, der nicht derartige die Kinderarbeit ist in den Biegeleien sehr groß. Das ist doch einfach ein gräßliche Unglücksfälle zu verhüten, ihre Zahl zu verringern sucht. Der Fabrikinspektor in Landsberg hat festgestellt, daß ein Aber die Unfallverhütung im Bergbau zu überwachen, liegt den Kind von 13 Jahren abwechselnd Tag und Nacht an der Maschine Einzelstaaten ob, und die Erfahrung hat uns gelehrt, daß es beschäftigt wird. ( Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) Weiter ist in den Frage- durch die Landesgesetzgebung nicht erreicht worden ist. Deshalb So etwas müßte sehr streng bestraft werden.( Zustimmung bei den bogen festgestellt, daß in dem Wurst feffel zuweilen auch die forderte unsere Resolution die Ausübung der Stontrolle der Sozialdemokraten.) Wenn aber Strafen tommen, betragen fie 2, 3, auswäsche gekocht wird. Etivas Etelhafteres tann ich mir Unfallverhütungsvorschriften durch die Reichsbehörden, womit wir, allenfalls 5 M., Summen, die der Unternehmer leicht wieder ein- gar nicht denken. Nicht einmal für Waschgelegenheit ist in den wie auch der Redner der Nationalliberalen ausführte, einen Wunsch bringt. Auch in Wiesbaden herrschen in den Ziegeleien manchmal Fleischereibetrieben in ausreichender Weise gesorgt. Die Schlaf der Bergarbeiter erfüllen würden. Die große Mehrheit hat aber Zustände, wie sie nicht für möglich gehalten werden follten. Der räume der Gefellen beherbergen auch oft noch andere Gesellschaft, damals für die Resolution des Zentrums gestimmt, und es ist genau Aufsichtsbeamte von Limburg a. d. 2ahn berichtet, daß dort die feinem Menschen angenehm ist. So wird berichtet, daß in so gekommen, wie ich es gefagt habe: Wir haben eine Denkschrift Alles dies beweist bekommen, in der Sie auf über hundert Seiten nach junge Leute, die eben erst aus der Schule entlassen sind, einem Kessel Schwaben umherschivammen. täglich 11, 12 und 13 Stunden beschäftigt werden. In einem doch die Notwendigkeit, die Schlafräume aus den Betrieben lesen tönnen, was alles im Bergbau an unfall­Betriebe werden Kinder von 14 Jahren sogar 16 Stunden be- herauszunehmen. Ein Geselle hat befundet, daß der zweite berhütungsvorschriften besteht. Um das zu wissen, schäftigt.( hört! hört! bei den Sozialdemokraten.) Ein 14 jähriger Gefelle feit langer Beit schwer geschlechtsfrant gewesen sei, brauchten wir aber wahrlich feine Denfschrift( Sehr richtig! bei den Stnabe wurde von 2 bis 7 Uhr morgens mit einer sehr gefährlichen aber ruhig weitergearbeitet bätte.( Lebhaftes Hört.1 hört! bei den Sozialdemokraten), bas tönnen wir jederzeit in den hier aus­Arbeit beschäftigt und dann bis mittags 12 mit anderen Arbeiten. Sozialdemokraten.) Da follte doch der Beirat für Arbeiterliegenden bergbaulichen Zeitschriften nachlesen, diese Neuigkeiten Nach 1stündiger Bause wurde er nochmals 5% Stunden beschäftigt, statistit endlich für das Mesgergewerbe Besse- tonnte einer der Herren von der Regierung uns in wenigen Minuten hat also eine rung schaffen. So fann es auf die Dauer nicht weiter gehen. mitteilen.( Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) Aber einigen Arbeitszeit von fast 16 Stunden. Man hat ja gestern hier viel von dem guten und schlechten Ge- Wert hat die Denkschrift doch. Sie finden in ihr aus dem Bezirk schäftsgang in der Fleischerei gesprochen und der bg. So belt hat Dortmund , wo ja vorgestern wieder eine größere ( Hört! hört!) Aber auch am Sonntag muß dieser Knabe noch von die Frage aufgeworfen: Haben Sie schon mal einen reichen Explosion schlagen der Better stattgefunden hat, eine 2 Uhr morgens bis 8 1hr abends den Ringofen bedienen, also Handwerksmeister gesehen? Aber danach fragt naan ja in anderen Bera polizeiberordnung abgedruckt aus dem Jahre 1904­16 Stunden. Solche Arbeitgeber, die den Kindern die Kindheit und Gewerben auch nicht. Ob die Handwerksmeister reich oder arm 1905 aber fand bekanntlich das den Jugendlichen die Jugendzeit nehmen, müßten aufs fdär ffte find, fie müssen den Forderungen der Gehülfen nachkommen und die bestraft werden.( Lebhafte Bustimmung bei den Sozial- Vorschriften der Behörden erfüllen. große Brandunglück auf der Zeche Borussia demokraten.) Da waren ja die Sklavenhalter besser, denn sie wollten baß die gleis preise jest außer Berhältnis zu statt. Diese Bestimmung betrifft die Beseitigung der Feuergefährs die Sklaven erhalten, weil sie Rußen von ihnen hatten.( Sehr richtig den viehpreisen stehen.( Sehr wahr bei den Sozial lichkeit. Sie best and also schon, als das Unglück passierte.( Sört! bei den Sozialdemokraten.) Der Biegeleibefizer belam aber nur hört bei den Sozialdemokraten.) Infolge des großen Unglüds auf eine Strafe von 10 Mart und damit war die Sache erledigt. In Zusammenhang hiermit möchte ich noch auf eine Mitteilung ber Beche Reeden ist sie auch in die Bestimmungen für das Saargebiet ( Hört! hört! bei den Sozialdemokraten.) Auf solche Weise wird den der Belt am Montag hinweisen, die vielleicht das ganze deutsche hineingekommen. Es bestehen also wohl Vorschriften, die, wenn sie Leuten schon in der Jugend der Rücken gekrümmt und später beklagt Bolt interessiert. Danach fauft die Gutswirtschaft Groß- Peterwis in ausgeführt würden, zweifellos derartige Unglücksfälle verhüten würden. man dann, daß die Arbeiter nicht leistungsfähig sind.( Sehr wahr! großer Zahl frische Tierkadaver an. Sie sollen auf Ge- Deshalb wollen wir endlich einmal den Wünschen der Bergarbeiter bei den Sozialdemokraten.) Aber auch in den Großstädten finden rüsten über dem Zeich ausgelegt werden, damit sich Maden darauf Rechnung tragen, daß ihre Berufsgenossen die Kontrolle darüber wir sehr schlechte Wohnungsverhältnisse. Die Berliner Ortstranten entwideln und zum Fraß für die Fische in den Teich fallen. Ich ausüben und Hülfsinspektoren aus den Bergarbeitern den Inspek­laffe der Staufleute und Apotheter, also doch eines besser möchte das Reichsgesundheitsamt fragen, ob es zulässig ist, in toren zur Seite stellen. Vorgestern erst hat sich wieder ein unglück bezahlten Berufes, hat im vorigen Jahre eine Enquete über dieser Weise die Luft zu verpesten.( Sehr wahr 1 b. b. Soz.) ereignet, bei welchem 64 Menschen ihr Leben verloren haben. Ich das Wohnungswesen ihrer Mitglieder veranstaltet. Sie ist auch dem Aber damit nicht genug. Auf dem Gute, bas den Grafen Dankelmann will fonstatieren, daß weder dieses Unglück auf der Zeche Zukas" Reichsamt des Innern zugegangen und bietet für das Reichs- gehört, werden die Tierta baver auch in großem Umfange a um borgestern noch das Unglück auf der Zeche Borussia" hätte passieren gefundheitsamt eine Fülle von Material, das in Zukunft wohl be- Füttern der Schweine verwendet. Der Gestant der tönnen, wenn die Unfallverhütungsvorschriften befolgt worden wären. rücksichtigt werden sollte. Es wird dort festgestellt, daß in Berlin 700 lungenfranke Männer in Familien wohnen, 200 in Schlafftellen, gefallenen Tiere ist namentlich während der heißen Jahreszeit in der mir ist berichtet worden, daß auf der Zeche Zufas" eine so große Ebenso wohnen 616 lungenfrante Frauen in Familjev, 188 in Schlaf- Gutsbesitzer einzuschreiten, ist er doch ein Graf, einer der möglich gewesen wäre, wenn die vorgeschriebene Stontrolle statt­ganzen Gegend unerträglich, aber es toogt niemand, gegen den Ansammlung von schlagenden Wettern vorgekommen ist, die nicht ſtellen. Dazu kommt, daß sie in einem kleinen, engen Ebelsten und Besten der Nation. Sachverständige aber haben gefunden hätte. Arbeiter, die auf der Zeche tätig gewesen sind und Wohnraum mit vier bis sechs Personen zusammen zum Teil noch dort arbeiten, haben mir mitgeteilt, daß auf dieser wohnen müffen,( Sört! hört! bei den Sozialdemokraten.) Bei Beche ebenso wie auf der benachbarten Zeche„ A. v. Hansemann" der Heimarbeiterbebatte wurde hier fchon darauf hingewiesen, daß gefährliche Betriebspunkte durch Bretterverschlag abgesperrt werden, der Erlaß von geseglichen Vorschriften über die Wohnräume gewiß erklärt, Schweine in dieser Weise mit Kadavern zu füttern. Das wenn die Werksinspektoren zur Kontrolle fommen, und wenn ber ganz gut sei, woher aber sollen die besseren Wohnungen kommen. ist allerdings ein überaus billiges Viehfutter, aber ganz unau Berginspektor die Grube berlassen hat, geht Die meisten dieser Kaufleute und Apotheker würden sie gewiß fehr gerne affig, gesundheitssäblich und entwertend für die Arbeit an der gefährlichen Stelle wieder Wie denkt das Reichsgesundheitsamt über eine ruhig weiter. nehmen, wenn sie die ungeheuren Mietspreise in Berlin erschwingen das Fleisch. ( Lebhaftes hört! hört! bei den Sozial­fönnten.( Sehr wahr! bei den Soz.) Es ist soviel davon gesprochen solche Biebfütterung, die der größte Teil des deutschen Volkes sicher demokraten.) So sieht es in der Praxis aus und Sie worden, daß die Agrarier es so ausgezeichnet verstehen, für sich zu lich ekelhaft findet. Ich habe für eine solche Wirtschaft nur das werden danach begreifen, warum wir immer wieder ber­forgen und sich die Taschen zu füllen, aber das Hausagrariertum in Bort: fui Teufel!( Lebhafte Zustimmung bei den Sozial langen, man solle endlich den Berginspeftoren Arbeiter­den Großstädten ist mindestens ebenso schlimm.( Bebhafte Bu- demokraten.) tontrolleure zur Seite stellen. Gine Grube bei Hannover stimmung bei den Sozialdemokraten.) G8 tönnte einem manchmal Staatssekretär v. Bethmann- Hollweg erwidert, daß er heute das Herz bluten, wenn man sieht, wie diese Leute zusammen nicht in der Lage sei, die Stellung der verbündeten hat der Bergarbeiterverband sperren müssen, weil Arbeiter des- wegen entlassen wurden, weil sie dem Berginspettor Regierungen zu der Fütterung der Schweine au auf seine Frage gepfercht find. Man braucht sich dann nicht zu wundern, daß die präzisieren. Er werde mit den Leteiligten Kreisen Fühlung jüngere Generation der Arbeiter verfümmert. nehmen. Die Anregungen des Abg. Dr. Ruegenberg seien dankens ( Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Eine der traurigsten Er wert und würden geprüft werden. Das Weingefet werde in wenigen über Mißstände auf dieser Grube mitgeteilt hatten. fcheinungen, die bei dieser Enquete festgestellt ist und auf die acht Wochen dem Bundesrat zugehen.( Beifall.) ( Lebhaftes hört! hört! bei den Sozialdemokraten.) Wenn jemals zu geben das Reichsgesundheitsamt wohl alle Veranlaffung Ein Schlußantrag des Blocs wird angenommen. eine Sperre vom menschlichen Standpunt aus berechtigt war, hätte, ist die Bettenfrage. Es ist in der Statistit festgestellt, Abg. Kabelt( wildliberal): Jch bedauere, daß ich auf die scharfen dann diese.( Sehr wahr bei den Sozialdemokraten.) Man hat uns daß 677 frante Männer und 747 trante Frauen Angriffe des Vertreters der Sozialdemokratie nicht antworten in den letzten Tagen wiederholt vorgeworfen, wir hätten kein Ver­ihre Betten mit einander teilen müssen.( Sört! fann. trauen zu den Herren von der Regierung. Wir unterscheiden hört! bei den Sozialdemokraten.) Welche Gefahren dadurch für die Abg. Hengsbach( Soz.): Auch mir hat die Block guillotine sehr scharf zwischen dem, was die Herren als Privatperson, als gute Gefundheit und Sittlichkeit entstehen, brauche ich nicht auszuführen. das Wort abgeschnitten.( Lachen bei der Mehrheit.) Menschen sind, und zwischen ihrer Eigenschaft als Vertreter eines Und dabei sind gerade die Kaufleute und die Apothefer doch sicher Die Resolution Graf Hompesch wird angenommen, bestimmten Regierungssystems. Ich habe hier einen Brief in der schon beffergestellte Arbeiter.( Sehr richtig! bei den Sozialdemo­Abschrift vor mir, der vom Oberschlesischen Berg- und Hütten­fraten.) Noch auf ein anderes Gewerbe will ich hinweisen. Es ist männischen Verein am 4. August 1906 herausgegeben worden ist. gestern hier so viel von Fleisch- und Biehpreisen gesprochen worden, In diesem Briefe werden die Grubenverwaltungen aufgefordert, fich von Schweinen, Ochsen und allen möglichen Dingen. Ihnen allen bestimmten Anordnungen der Bergbehörde zum Schutz der Berg­ist bekannt, welche Zustände früher in den Bäderei­arbeiter zu widerfegen.( Hört! hört! b. d. Sozialdemokraten.) Wenn betrieben geherrscht haben. Es ist das Verdienst meines in dieser frivolen Weise die Bergpolizeiverordnungen einfach nicht Genossen Bebel, diese Zustände zuerst beleuchtet hat, Abg. Dr. Jund( natl.) Herabfeffung der Patentgebühren. Es beachtet werden: wie tann man sich da wundern, wenn fortgesetzt daß sie sich wesentlich gebessert haben. Aber das Fleischer - sei durchaus nicht gesagt, daß diese berabsetzung der Gebühren zu Unglüdsfälle vorkommen?( Sehr wahr bei den Sozialdemiolraten.) gewerbe ist bezüglich der Arbeitsverhältnisse der Gehülfen einer Verminderung der Einnahmer, des Reiches führen müsse. Die Herren, welche gegen unsere Forderung auf Arbeiterkontrolleure cines der zurüdgebliebensten, bie wir in ganz Deutsch- Abg. v. Damm( Wirtsch. Vg.) stellt fest, daß das Patentamt sprechen, haben feinen Anlaß, über das Anivachsen der sozialen land haben. was andere Berufe für die Gesundheit der Arbeiter besonders viel nichtetatsmäßige Hülfsträfte beschäftigt und wünscht, aften zu flagen. Sorgen Sie dafür, daß durch Beachtung der Die daß in die verantwortlichen Stelles nur Hülfskräfte mit hervor- Unfallverhütungsvorschriften den Unfällen vorgebeugt wird, leiften fönnen, müffen auch die Metzgereibetriebe leisten. Arbeiterorganisation gibt sich die größte Mühe, die Zustände zu ragender wissenschaftlicher Vorbildung genommen werden. Die werden auch die Renten geringer werden. Auch bei der Kohlen­bessern. Der Fleischerverband hat im Jahre 1905 auf seinem Batentdauer sollte nicht von der Aameldung, sondern von der Gr- interpellation wurden vom Regierungstische aus die großen sozialen Stongreß die sehr bescheidene Forderung erhoben, daß die Arbeitszeit teilung des Patentes an gerechnet werden. Lasten als ein wesentliches Moment der Kohlenpreissteigerung auf 12 Stunden beschränkt werde.( Hört! hört! bei den Abg. Freiherr v. Gamp( Rp.) erklärt sich gegen eine Heraba angeführt. Demgegenüber will ich feststellen, daß die 8e che Neu­Sozialdemokraten.) Mein Genosse Legien, der anwesend war, setzung der Patentgebühren. Die Zahl der Patentanmeldungen Eisen bei Altenessen für soziale Lasten in einem Jahre

demokraten.)

es für eine

große Schweinerc

ohne daß sie begründet ist.

Bei der Abstimmung über die Resolution Dr. Röside bleibt das Bureau zweifelhaft; es erfolgt Sammelsprung. Das Resultat die Annahme der Resolution at 131 gegen 104 Stimmen. Das Kapitel wird bewilligt Beim Kapitel Patentamt" wünscht

ist

9

die Wahrheit

dann