Südwestatrika

vor der Budgetkommiffion.

( Sigung vom 13. März.)

394 000 m., für Synbitatsbeiträge aber 483 000 m. ausgegeben gefamte Verfahren bei der Festsetzung der enten fo geregelt, daß wir hat.( Hört! hört! links.) Man spricht auch immer von der das Zutrauen haben können, daß in der höchsten Entscheidung des Reichso Simulation der Arbeiter. Solche Simulation mag vorliegen, wenn versicherungsamtes das Richtige getroffen wird. Daß gelegentlich ein­ein Arbeiter oder sonst wer wegen eines Influenzaanfalles nach mal ein Fehlspruch vorkommt, ist unvermeidlich, wie bei allen Gerichten, Italien oder Aegypten reisen zu müssen erklärt.( Heiterkeit.) Die Der Resolution Findel glaube ich folge geben zu können. Ein Arbeiter betrachten solche Influenzaanfälle gar nicht als Krankheit, Gefezentwurf im Sinne der Ausführungen des Abg. Graf fie gehen dabei ruhig zur Arbeit. Herr v. Bethmann- Hollweg hat mir Carmer zur Unfallversicherung der Feuer- und Wasserwehr ist bereits Die Spezialberatung des Etats für Südwestafrika wird bei bestätigt, daß meine Angaben über das arbeitsfähige Lebensalter ausgearbeitet. Er soll noch einmal nachgeprüft werden; so schnell. Kapitel 3 fortgesetzt und werden eine Reihe Titel ohne wesentliche der Knappen zutreffe. Es ist doch klar, daß die frühe Invalidifie- wie der Reichstag will, fönnen wir allerdings nicht arbeiten. Die Debatte bewilligt. Die hohen Kosten des Lazarettbetriebes rung der Bergleute auch eine Vermehrung der Invalidenrenten zur Herabsetzung des Invalidenalters auf 65 Jahre würde 21 Millionen 618 000 M. werden bemängelt, aber Dernburg führt aus, daß Folge haben muß. Ich weise ferner darauf hin, daß nach der Fest- tosten. Eine Erklärung darüber kann ich noch nicht abgeben. An die ganze Zivilbevölkerung auf die Lazarette angewiesen sei und stellung einer Zeche ein Arbeiter vom Juli 1906 bis August der Vereinheitlichung der Versicherungen wird eifrig gearbeitet. Typhus und Malaria viel zu schaffen machten. Die 1907 525 Schichten, das heißt Hierauf vertagt das Haus die Weiterberatung auf abends Gummie wird bewilligt. 8 Uhr. Schluß 6 Uhr.

pro Monat 35 Schichten

gemacht hat.( Hört! hört! bei den Sozialdemokraten.) Ist es da nicht Pflicht jedes einzelnen Sozialpolitifers, wenn nicht anders, dann durch Zwangsmaßregeln eine derartige Verschandelung des eigenen Körpers zu verhindern.( Sehr richtig! bei den Sozial­demokraten.) Die Krankenkasse, welche pro Monat ca. 25 Schichten rechnet, kommt für jeden Mann auf 374 Schichten, und rechnet danach einen Schichtlohn von 8,05 m. aus, während der Mann tatsächlich bei den wirklich verfahrenen 525 Schichten nur etwa 5. M. pro Schicht gehabt hat.( hört! hört! bei den Sozialdemokraten.) Das ist so eine Stichprobe aus der Praxis. Also wenn man über soziale Lasten flagt, soll man erst nach den wahren Ursachen dieser Lasten suchen. Mein Fraktionsgenosse Brey wollte Ihnen gestern die Zustände in der chemischen Industrie schildern. Er wurde daran verhindert, aber wird es nachholen. Als ich vor zwei Jahren die Hüttenarbeiterfrage

hier aufrollte, wurde mir von verschiedenen Mitgliedern bürgerlicher Parteien gefagt: wenn diese Dinge wahr feien, sei es ja geradezu ungeheuerlich. Ich kann Ihnen versichern, daß Brey über die Zustände in der chemischen Industrie Ihnen

womöglich noch viel schrecklichere Dinge

mitteilen tann. Kann man sich da wundern, wenn die Arbeitskraft solcher Leute, die in giftigen Dämpfen arbeiten müssen und in elenden Wohnungen hausen müssen, rasch zugrunde gehen. Als ich über die Hüttenarbeiter sprach, wurde mir Einseitigkeit vor­geworfen. Wie einseitig verfährt aber die Regierung, wenn es sich um Enqueten handelt? Da werden niemals die Arbeiter, sondern immer nur die Unternehmer gehört. Man ist nie­mals so zweiseitig gewesen, und hat auch die Arbeiter gehört.( Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Warum haben Sie, Herr Staatssekretär, feinen von den christlich nationalen Ge­wertschaftsführern gehört. denen Sie auf ihrem Kongreß so schöne Worte gesagt haben?( Sehr gut! bei den Sozial­demokraten.) Wenn also hier von Einseitigteit gesprochen wird, so ist es die Methode, mit der man bei sozialpolitischen Erhebungen, die doch für unsere Versicherungsgesetzgebung sehr wichtig sind, vor geht. Weiter möchte ich ein Telegramm verlesen, das mir heute zu­gegangen ist, und das die Auseinandersezung zwischen den Kollegen hoch und Heckscher betrifft. Es lautet:

Die gestrigen Angaben des Herrn Heckscher über die Unfälle, Todesfälle und Selbstmorde in der Schiffahrt sind total falsch. Meine Angaben auf dem bekannten Schuttongreß stügten sich auf die eigene Statistit der Seeberufs­genossenschaft aus deren Geschäftsbericht des Jahres 1906. Danach sind in den Jahren von 1888 bis 1906 46 236 Unfälle ge­meldet worden, davon 28 102 Verlegungen, 8432 Todesfälle und 711 Selbstmorde. Herr Heckscher wird für seine Zahlen feine Quelle angeben tönnen. Ich bitte, von diesen einwandfreien Zahlen möglichst heute noch im Reichstage Gebrauch zu machen.

Müller."

Die Erörterungen vorhin haben gezeigt, daß wir uns in einer Zeit befinden, in der die versicherten Arbeiter alle Ursache haben, vorsichtig zu sein. Es besteht die große Gefahr, daß das Neichs­versicherungsamt den agrarischen Treibereien tiede gegen die Kleinen Unfallrenten nachgibt. Die Petitionstommiffion Die Betitionskommiffion Des Reichstags hat jüngst eine Betition des theinischen Bauern vereins dem Reichskanzler als Material überwiesen, die die

EX

Beseitigung der fleinen Unfallrenten

I

Abendsitung.

Am Bundesratstische: v. Bethmann- Hollweg . Die Debatte über das Kapitel Reichsversicherungsamt wird fortgesetzt.

Abg. Dr. Mugdan( Fr. Vp.) flagt über die Langsamkeit der Pozeßerledigung beim Reichsversicherungsamt und verlangt An­stellung von Medizinern im Reichsversicherungsamt. Den Arbeitern, die eine Rente nachsuchen, muß auch der bloße Ver­a cht, ungerecht behandelt zu werden, genommen werden; denn schon der Verdacht tann durch physische Depression ein Nerben leiden herbeiführen.

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Ueber die Eisenbahn Swakopmund Windhuk, welche hier mit 2 110 000 m. in den Ausgaben erscheint, teilt Dernburg mit, daß die Bahn am 1. April 1907 in Staatsbetrieb übernommen wurde und noch laufenden Zuschuß gebrauche, in diesem Jahre beträgt die Unterbilanz 600 000 m. Die Ausgabe wird schließlich ohne Veränderung genehmigt. Ebenso alle übrigen fort­dauernden Ausgaben. Von den Kosten der Wege, Brunnen und Wasser­anlagen im Betrage von 758 000 m. werden 100 000 M. ge­

strichen.

Gewährung von Beihülfen an ausgediente Angehörige der Ein stark angefochtener Bosten sind die 300 000 m., welche zur schußtruppe und an wehrpflichtige Reichsangehörige, die- als 2andwirte fich in tonzentrierten Ansiedelungen niederlassen, Abg. Behrens( Wirtsch. Vg.) wendet sich gegen die Beseitigung verwendet werden sollen. Semler beantragt im Einverständnis der kleinen Renten. Die landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften mit Dernburg 150 000 M. zu streichen. Das geschieht. in sehen sich schlankweg über flare Gejebesbestimmungen hinweg. Die Beamten der Kolonie erhalten Teuerungs. Abg. Wieland( südd. Vp.) erzählt, in der Absicht, die Berufs- zulagen und Dernburg begründet dieselben mit den hohen Lebens­genossenschaften gegen die Angriffe des Abg. Hoch zu verteidigen, mittelpreisen. Beispielsweise fostete im April 1907 in Windhut: Anekdoten aus seinem Leben, unter besonderer Bezugnahme auf feine ehrenamtliche Tätigkeit in einer süddeutschen Berufsgenossen­schaft. Redner preist mit einer die Rechte in Entzücken versehenden Begeisterung die Berufsgenossenschaften. Sie( zu den Sozial­demokraten) treiben Parteipolitit!( Donnernder Beifall beim Block.) Die Blodguillotine Antrag Mugdan Bassermann tritt in Tätigkeit. Der Schlußantrag wird angenommen. Persönlich bemerkt

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=

Abg. Heckscher( frf. Vg.): Herr Hue hat ein Telegramm aus Hamburg verlesen. Er hat sozusagen versucht, Herrn Hoch mit seinem breiten Rücken zu decken.( Heiterkeit.) Die Ziffern des Telegramms stimmen aber nicht mit den Zahlen überein, die der Abg. Hoch angeführt hat.

Abg. Hoch( Soz.)( persönlich): Ich wollte auf die Sache gestern eingehen, aber durch einen Schlußantrag wurde mir gestern und dann wieder heute das Wort abgeschnitten. Herr Heckscher hat in den Sozialdemokraten.) Es ist mir allerdings ein Irrtum passiert; beiden Fällen für den Schlußantrag gestimmt!( hört! hört! bei ich habe an einer Stelle statt 1889 1899 gelesen. Das Urteil des Schukongreſſes über die Seeunfälle wird durch diesen Irrtum in teiner Weise modifiziert.

Das Kapitel wird angenommen, ebenso die Resolution Findel auf Ausdehnung der Unfallversicherung auch auf Handels­

betriebe.

Beim Aufsichtsamt für Privatversicherungen" fragt Sartell der privaten Feuerversicherungen und die exorbitant hohen Abg. Behl( natl.) an, was das Amt gegen das gefährliche Dividenden dieser Gesellschaften zu tun gedenke. Das Kepitel wird bewilligt.

Damit ist das Ordinarium erledigt. Es folgen die einmaligen Ausgaben. Bei der Forderung von 15 000 M. zur Aufstellung einer Un fallstatistit für 1907 befürwortet

Abg. Baff ermann( natl.) eine genauere Statistik über die Un­fälle im Hand werk. fällen. Will Straßburg - Land( 3.) verlangt, daß die Unfallſtatiſti übersichtlicher gehalten werde. Die weiteren Ausführungen des Abg. Redners werde. durch zahlreiche und immer lauter werdende Schluß­und Bravo!-Rife, besonders von den Freisinnigen, unterbrochen. Müller- Meiningen , Kobelt und Heckscher brüllen nach jedem Sabe des Redners una die Wette Bravo!, bis sie einen hochroten Kopf bekommen. Unter toben bem Beifall des Blods verzichtet Geheimrat Dr. Casper aufs Wert. Die Fordering wird bewilligt.

1 Gi

1 Liter frische Milch 1/2 Kilogr. frische Butter Rindfleisch Hammelfleisch. Schweinefleisch

2

"

2

"

2

"

12

Gemüse

•

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Kartoffeln

vor dem Aufstand

0,50 m.

0,20 m.

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0,75

0.20

19

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3,00

2,00

·

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1,00

0,30 bis 0,35

"

1,25

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0,30- 0,35

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2,50

1,00

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0,50

0,30

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0,50

0,40

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12,00 25,00 8,00"

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13

5,00 10,00 3,00"

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1 Ente 1 Gans 1 Huhn Die Lebensmittelpreise an den anderen im Innern gelegenen Plätzen sind die gleichen, teilweise noch höher. Normale Preis­verhältnisse dürften frühestens im Laufe des Rechnungsjahres 1908 eintreten.- Die Forderung von 58 000 m. für Teuerungszulagen wird bewilligt.

triegsgefangenen Eingeborenen verlangt sind, werden 40000 Von 200 000 m., welche für Verpflegung und Bekleidung von Mart gestrichen.

Jn Titel 18 werden 150 000 m. als eine Art tolonialer Aggregiertenfonds berlangt, aus dem Besoldungen bezahlt werden an Offiziere und Mannschaften, die aus der Schuztruppe ausscheiden und noch nicht anderweit beschäftigt werden sollen oder fönnen. Offiziere erhalten von 6 bis 15 Monaten Urlaub und werden während dieser Zeit aus dem Fonds bezahlt. Nach langer Debatte, in welcher Beschränkung des Fonds oder doch be­genehmigt. stimmtere Grenzen der Verwendung verlangt werden, wird der Bosten

Der Rest des Etats wird genehmigt bis auf die Forderung von 1 100 000 m. für den Bau einer neuen Landungsanlage bei Swakopmund und 300 000 m. für Unterhaltung der Hafenanlage. Hierüber entwidelt sich eine mehrstündige Debatte. Es werden für die neue Landungsbrücke insgesamt 7 200 000. gefordert, wovon die 1,1 Million im diesjährigen Etat nnr die erste Nate ist. Nun geht der Streit um den Swakopmunder in feinem Hafen und der sandige Untergrund befindet sich i Hafen schon Jahre lang; die Brandung ist dort so hoch, wie sonst steter Bewegung, so daß die Brandungsmole in furzer Zeit immer wieder verfandet. Nun soll eine eiserne Landungs­brüde 800 Meter in die See hineingebaut und nach und nach aus gefüllt werden, wodurch man eine Mole zu erlangen hofft, welche den Hafen wenigstens für Leichterschiffe brauchbar erhält.

Es entspinnt sich nun eine lange Debatte über die Frage, ob nicht ein anderer, 3. B. der Sandwich- Hafen, brauchbarer sei, da aber dort Sanddünen von 200-300 Meter Höhe find, wendet sich die Kommission der Vorlage wieder zu. Auf Anfrage Spahns Bei der Forderung von 75 000 M. als letzte Nate für den Aus- wird festgestellt, daß mit den größten Kosten der Swakopmunder bau der Hafen nie zum eigentlichen Seehafen gemacht werden fönne.

Hohkönigsburg

verlangte.( Hört! hört! bei den Sozialdemokraten.) Dieser Be­schluß ist um so bedenklicher, als noch vor zwei Jahren über eine gleiche Petition zur Tagesordnung übergegangen wurde. Ich möchte die Herren vom Reichsversicherungsamte wirklich dringend bitten, diesen Treibereien gegenüber sich ablehnend zu verhalten. Wenn das Reichsversicherungsamt auch in dieser Beziehung sich den Wünschen der Agrarier anschließen sollte, dann wäre das in sozialpolitischer Hinsicht ein Rückschritt, wie ich ihn mir schlimmer nicht denken kann.( Sehr wahr! b. d. Sozialdemokraten.) Ich möchte weiter auf die ständige Abnahme der Durch erklärt schnittsrenten im Bergbau hinweisen. 1894 betrug die Abg. Böhle Soz.): Wir sind von jeher Gegner der Bewilli­durchschnittliche Rente noch 36 Proz., 1900 32 Broz. und 1906 nur noch gungen für die Sohkönigsburg gewesen. Sie ist Privateigentum 30 Proz. Wo soll denn das hinführen? Die Unfälle werden doch nicht ge- des Kaisers und der Eigentümer mag die Kosten des Ausbaues be­ringer, nicht leichter. Ich kann nur sagen, wenn das Reichsversicherungsamt zahlen.( Sehr wale! bei den Sozialdemokraten.) Die Hohkönigs nicht mit allen Kräften den Treibereien der Rentenquetschen ent- burg foftet jett 24 Millionen Mart, davon das Reich 14 Million gegenarbeitet, dann wird das Vertrauen, das die Arbeiterschaft Mart. Wir lehnen diese Forderung ab.( Beifall bei den Sozial­immer noch zu der höchsten Versicherungsanstalt des Reiches hat, demokraten.) schwinden.( Bustimmung bei den Sozialdemokraten.) Man hat nun gefagt, die Zunahme der Unfälle wäre zurückzuführen auf die An meldung auch des fleinsten Unfalles. Das bestreite ich. Ich fönnte zahlenmäßig nachweisen, daß nach den Berichten der Knappschaftstassen allein im Jahre 1906 über 13000 Unfälle sich ereignet haben, die nicht angemeldet worden sind.( Hört! hört! bei den Sozialdemokraten.)

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Abg. Dr. Pfeiffer( 3.): Man hat im vorigen Jahre das Ur. bild der Burg aufgefunden, und es stimmt mit den Rekonstruk tionsplänen sehr wenig überein. Dem allerhöchsten Bauherrn aber hat man diesen und verschleiert!( Große Bewegung.) offentlich verschot man uns fünftig mit diesen Forderungen für alte Burgen.( Sehr gut! im Zentrum.)

Der Titel wird gegen die Stimmen des Zentrums, der Polen und Sozialdemokraten angenommen.

Zur Gewährung einer Entschädigung an den Grafen bon Beppelin und zum Erwerb der beiden von ihm erbauten Luft. schiffe werden 2 150 000 m. gefordert.

Nur einige Worte zur Arztfrage. Sie können gar nicht glauben, wie das Vertrauensarztsystem das Vertrauen der Arbeiter zur Invalidenversicherungsgefeßgebung erschüttert hat. Ich mache feinem der Herren vom Reichsversicherungsamt den Vorwurf, daß sie das Recht beugen und absichtlich den Arbeiter schädigen, aber ich meine, Abg. Singer( So3.2: Wie schon in der Budgetkommission, will man sollte nicht lediglich auf den Vertrauensarzt hören, sondern ich auch hier unseren Dank und unsere Anerkennung dem Grafen sollte den Geschäftsgang so einrichten, daß bon seiten des Beppelin für seine große Leistung und die Mühen und Opfer, die Reichsversicherungsamtes auf die Aerzteorganisation eingewirkt er gebracht hat, aussprethen. Wir bewilligen gern den verlangten wird, damit der 8wang auf die erzte auf Betrag. Wenn auch vorläufig die militärischen Gesichts­hört, zufolge dessen sie sich weigern Gutachten auszu- punkte in den Vordergrund stehen, so werden doch Zeppelins stellen. Ich wiederhole, ich halte die freie Arztwahl für alle Schöpfungen weit über diesen Bwed hinaus Kulturwerke für, die Zweige der Versicherungsgesetzgebung für eine Notwendigkeit, die um ganze Welt werden.( Allgemeiner stürmischer Beifall.) so schneller eingeführt werden muß, je mehr Wert darauf gelegt Die Abgg. Schubert( natl.), v. Gersdorff( f.) und Dr. Spahn wird, daß die Arbeiter Vertrauen zu den Versicherungsanstalten( 8.) schließen sich den Borten an. haben. Je schneller man das Zwangssystem bei den Aerzten be­feitigt, um so besser für die soziale Gefeßgebung, um so besser für die soziale Versicherung und um so besser für die jenigen, die berufen sind, Recht in diesen sozialen Dingen zu sprechen. ( Bravo ! bei den Sozialdemokraten.)

Staatssekretär v. Bethmann- Hollweg :

Der Titel wird ein stimmig bewilligt. Es folgt die Forderung von 20 Millionen Mart als zweite Rate für die Erweiterung des Kaiser- Wilhelm- Kanals. Abg. Spethmann( frf Vp.) beantragt, eine Kommission von 14 Mitgliedern einzusetze zur Prüfung einer Kanalverbindung der Eckernförder Bucht und der Schlei mit dem Kaiser- Wilhelm­Kanal. Staatssekretär v. Beth tann- Hollweg: Der Kanal wäre weder militärisch noch für den Handel günstig.

Es sprechen zu der Frage noch Arendt, Dohrn, Richt hofen, Ledebour, die Neferenten und wiederholt Dernburg . Schließlich neigt man einem Vorschlage Dohrns zu, die vorteilhafter angelegte Militärlandungsbride mit eifernent Stüßen zu versehen und brauchbarer zu machen, dafür das Projekt der Regierung vorerst noch fallen zu lassen. Alle Bemühungen Dernburgs sind vergeblich, Semler stellt den Antrag auf Streichung der ersten Rate von 1 100 000 m., und dieser Antrag wird gegen vier konfervative Stimmen angenommen. Damit ist auch der Etat für Südwestafrika erledigt und die Etatsberatung in der Kommission abgeschlossen bis auf das Etats­gefeß, das nächsten Dienstag beraten wird. gefeß, das nächsten Dienstag beraten wird. auch keine Debatten über die Dedungsfrage geben. Nach der Vertagung der Finanzreform wird's dabei wahrscheinlich

Parlamentarifches.

Wahlprüfungskommission.( Sihung vom 12. März.) Die Koma mission sette die Prüfung der Wahl des Abg. Ka den, 4. sächsischer Wahlkreis( Dresden- Neustadt) fort. Raden hatte mit 26 458 Stimmen über die Gegenkandidaten gefiegt, die zusammen 26 018 Stimmen erhalten hatten. Ein antisemitischer Wahlprotest bes hauptete u. a., daß die Isolierräume in zwei Wahlbezirken, so auch im Restaurant Löwenbräu, Dresden , vorschriftswidrig gewesen seien. Die Kommission fand diese Behauptungen für erheblich und es würde zur Beanstandung der Wahl resp. zu einem Antrag auf Beweis. erhebung gekommen sein, wenn das Endresultat die Stimmenzahl für Kaden ungünstig gestaltet hätte. Allein, da in beiden Wahl­bezirken bei eventueller Kassierung des Wahlattes die Stimmen der beiden Gegenkandidaten beinahe um das Doppelte hätten gekürzt werden müssen, als die Stimmen für Kaden, so daß Kaden rech nerisch noch einige hundert Stimmen mehr Vorsprung erhalten hätte, so tam die Kommission zur Gültigkeitserklärung der Wahl Kadens.

Dann wurde die Wahl des deutschsozialen Abg. Herzog im 1. Wahlkreise des Bezirkes Kassel ( Rinteln - Hofgeismar ) geprüft. Herzog ist in der Stichwahl gegen den sozialdemokratischen Kan­didaten Betterlein mit 12 728 Stimmen gegen 4396 gewählt worden. Ein Wahlproteft von der deutschen Reformipartei behauptete, daß die Kandidatur als eine amtliche zu betrachten sei; der ganze amt­liche Wahlapparat habe für Herzog agitiert. Doch waren die meisten dieser Behauptungen nicht genügend substantiiert. Nur bezüglich des Landrats v. Ditfurth hieß es, er habe in einer Wählerversamm lung in Hofgeismar das Verhalten des Abg. Herzog bei der Ab­stimmung über den Kolonialetat am 13. Dezember 1906 beschönigt und Angriffe auf Herzog zurückgewiesen. Die Mehrheit der Kom­mission erachtete dies für keine amtliche Wahlbeeinflussung, ob­mohl bisher der Grundsat galt, daß es als unzulässige Wahlbeein flussung zu betrachten sei, wenn der Landrat usw. Stellung für oder gegen einen Kandidaten in einer Versammlung nehme. Die Mehrheit erachtete das Eingreifen des Landrats nur als die Richtig­( Etat des Reichsstellung einer gegen Herzog gerichteten Behauptung und erklärte daher den Vorgang für unerheblich. Da die übrigen Vorkommnisse die Mehrheit für Herzog nicht erschütterten, so erklärte die Kom mission die Wahl erzogs für gültig.

Ich kann selbstverständlich nicht auf alle vorgebrachten Bunkte, fondern nur auf einige antworten. Die Denkschrift, die Herr Hue für überflüssig erklärt, ist genau nach den Wünschen aufgestellt, die Abg. Frohme( Soz.): Weite Kreise haben ein schwerwiegendes der Reichstag ausgesprochen hat. Die Ausführungen über die wirtschaftliches Interesse an diesem Projekt.; Die Frage ist von er­Sicherheitsvorschriften im Bergbau betreffen eine preußische Anheblicher Wichtigkeit, und nieine Freunde werden für den Antrag gelegenheit und werde ich den preußischen Handelsminister Mit- stimmen, in der Hoffnung, daß etwas Positives zustande kommt. teilung davon machen. Auf die allgemeine Klage des Abg, Hue,( Bravo ! bei den Sozialdemeraten.) daß die Arbeiter, die bei Enqueten vernommen werden, nicht in Das Kapitel wird bewilligt, die Resolution Spethmann geeigneter Weise ausgesucht werden, erwidere ich, daß die Auswahl, gegen die Stimmen der Rech ten angenommen. Damit ist der Etat welche Arbeiter zu vernehmen sind, sehr schwierig ist. Ich habe erledigt. Ueber zwei Beamtemresolutionen berichtet aber die Hoffnung, daß die in Aussicht stehenden Arbeitskammern Abg. Singer( Soz.). Cre führt lebhaft Klage, daß die Re­gerade nach diefer Richtung hin der Reichsverwaltung helfend zur Seite stehen werden, und die gutachtliche Tätigkeit, die wir ihnen zuweisen wollen, hat vielleicht eine etwas größere Bedeutung als der Abg. Naumann vor einigen Tagen hat zugeben wollen. Wenn der Abg. Hue über das prozentuale Sinken der Unfallrenten sich beklagt hat, so wird er mir doch zugeben, daß diefes gerade durch die Zunahmen der kleinen Renten veranlagi wird und daß sich außerdem darin die gute Wirkung der Verbesse­rungen des Heilverfahrens ausdrücken. Und schließlich ist doch das

gierung diese vom Reichstag e wiederholt gestellte Forderung noch immer nicht erfüllt hat. Die Petitionen werden nach seinem Antrage einstimmig dem Reichskanzler wiederholt zur Berücksichtigung überwiesen.

Damit ist die Tagesordnung erschöpft.( Rebhafter Beifall.) Nächste Sigung Sonnabe nd 11 Uhr. tages, der Reichseisenbahnen usw.) Schluß 11.40 Uhr.