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günftig erscheinen zu lassen, fönnen leider nicht verhindern, daß| fich die Verhältnisse weiter verschlechtern. Zu den von verschiedenen Seiten drohenden weiteren Belastungen, durch neue Steuern und Lebensmittelverteuerung, tritt die verschärfte Ungunst auf dem Arbeitsmarkt. Bor wenigen Tagen ließ der Stahlverband eine leichte Steigerung des Beschäftigungsgrades melden. Bei Licht befehen, entpuppt sich die Steigerung als eine der bekannten Ver­bandsphantasien. Zwar ist der Gesamtversand gegenüber Januar gestiegen, aber im Vergleich zu dem Resultat der gleichen Zeit der Borjahre ergibt sich ein starker Rüdgang. Es betrug der Versand im Februar:

Halbzeug

1906

156 962

.

125 376 437 559

1907 in Tonnen 154 815 183 111 124 806 449 264

Eisenbahn- Oberbaumaterial. 155 671

Formeisen

1908

101 460 207 562 104 092 420 508

Gerichts- Zeitung.

zu läuten. Giwa fiebenmal stieg er beim Mittagläuten zu ihr hinauf, nannte sie seine Liebste, tätschelte sie und betastete sie über ihren Kleidern. Einmal, als sie die Uhren aufgezogen hatte, Bom Bolizeikampf gegen Gastwirte. getraute sie sich nicht, herunterzukommen, weil sie die Zudringlich­Daß Gastwirte, die der freiorganisierten Arbeiterschaft ihre feiten des Angeklagten fürchtete. Der Angeklagte zog sie aber am Säle zur Verfügung stellen, dafür sich einer besonderen Aufmert Rocke ein paar Stufen herunter, so daß sie auf die Treppe zu fizzen samkeit der Polizei erfreuen, ist bekannt. Mit geradezu ver- tam. Dabei berührte er sie in unzüchtiger Weise. Die W. be blüffender Deutlichkeit trat das in einem Fall in Oswig bei suchte unt jene Zeit die Christenlehre des Angeklagten, war also Breslau zutage. Der dortige Gastwirt Knabe hatte Ende August seine minderjährige Schülerin. Der Angeklagte sagt, die Be­vorigen Jahres die schriftliche polizeiliche Erlaubnis bekommen, fucherinnen der Christenlehre seien teine Schülerinnen, da ihnen an den Sonntagen des September in seinem Lokal bis 12 Uhr der Besuch der Christenlehre völlig freistehe. Der Distriktsschul­nachts öffentliche Tanzluftbarkeiten abhalten zu lassen. Am inspektor sagt dagegen, daß der Besuch der Christenlehre Gewissens 17. September erhielt er nun eine Verfügung des Amtsvorstehers, pflicht für die jungen Leute in diesem Alter fei. Nur nach er­durch die dieser die Tanzerlaubnis widerrief und Herrn Knabe teilter Erlaubnis blieben sie der Christenlehre fern. Daher hat, darauf aufmerksam machte, daß er die allgemeine Polizeistunde so heißt es im Urteile, ein Autoritätsverhältnis auf Grund des In seiner Revision, die am Montag um 10 Uhr innezuhalten habe. Es hieß in der Verfügung:" Nach- Unterrichts bestanden.

gar

Insgesamt Produkte A dem Sie Ihr Lokal zum öffentlichen Parteilokal der revolutionären vor dem Reichsgericht zur Verhandlung fam, behauptete der An­Partei hergegeben und seine Benutzung zu sozialdemokratischen geklagte, der Begriff der Schülerin sei vom Gericht verkannt Diese Zahlen laffen einen Rüdgang gar nicht berkennen. Das Versammlungen freigegeben haben, befürchte ich, daß durch den worden. Resultat würde ohne die bedeutenden Aufträge der Staatseisen verstärkten Besuch von Anhängern der Sozialdemokratie es zwischen Im Einklang mit den Ausführungen des Reichsanwalts vers bahnverwaltung ganz erheblich ungünstiger sein. Aber diese Auf- diesen und den bisherigen bürgerlichen Gästen zu Streitigkeiten warf das Reichsgericht die Revision. träge sind auch kein unerschöpflicher Born. Obwohl in den anderen tommen wird, wie das erfahrungsgemäß bei Gelegenheit öffent­Erzeugnissen die Versandmenge im Februar um 37 457 Tonnen lichen Tanges leicht geschieht. Da Störungen der öffentlichen Ruhe Wisch" eine Beleidigung des Polizeioberhaupts. größer war als im Januar d. J., ist die Menge des zum Versand und Ordnung zu besorgen sind, so halte ich Ihr Lotal ferner für In dem nahe der holländischen Grenze belegenen gut katholischen gebrachten Eisenbahnmaterials in derselben Zeit bereits wieder nicht geeignet zur Abhaltung öffentlicher Tanzlustbarkeiten." um 6995 Tonnen gesunken, und in dem offiziellen Bericht des Ver Anabe führte demnächst Beschwerde, da er die Verfügung für Herzenslust schalten und walten. An ein Eindringen feitens der Städtchen is elburg fonnte bislang das fromme" Sapital nach bandes wird mitgeteilt, daß ein weiterer Rüdgang zu erwarten sei, rechtswidrig erachtete. Aus demselben Grunde beachtete er auch freien Gewerkschaften in die schwarze Domäne war nicht zu denken. weil die Staatsbahnverwaltung ihre Bezüge erheblich einschränkte. die Verfügung nicht, sondern ließ ruhig am Sonntag, den 22. Sep- Der hriftliche" Metallarbeiterverband dagegen gründete vor Auch aus anderen Zweigen der Eisenindustrie wird über wei- tember, öffentlichen Tanz bis 12 Uhr nachts zu, und ließ auch so etwa Jahresfrist in Jffelburg eine Ortsgruppe, was bent teres Nachlassen des Beschäftigungsgrabes berichtet. Die Eingänge lange ausschänken. Er stützte sich dabei auf die schriftliche Er christlichen" Unternehmertum und auch der Behörde von Aufträgen bei den Roheisensyndikaten find fo unbedeutend, laubnis. Stnabe wurde jedoch angeklagt und auch vom Landgericht nicht recht zu sein schien, fintemalen doch sonst die christ daß die Werte nicht nur große Mengen Roheisen auf Lager nehmen, Breslau wegen Veranstaltung einer nichtgenehmigten öffentlichen lichen Gewerkschaften erst dann auf den Plan zu treten haben, sondern auch die Zahl der im Betriebe befindlichen Hochöfen re- Tanzerlaubnis und wegen Uebertretung der Polizeistunde verwenn die Freien bereits feften Fuß faffen. In ffelburg war ca buzieren. Dabei hemmen die hohen Rotspreise eine Reduktion urteilt. Die Rücknahme der erst erteilten Erlaubnis sei zulässig. nun anders. Dafür entlud fich aber auch ter volle Groll der Iffel­der Preise für Roheisen und halten dadurch eine Belebung zurüd. Ob die Besorgnis des Amtsvorstehers unbegründet und die Ver- burger Hautebolee gegen die christliche Gewerkschaft. Auch die Stahlwerte gehen nun zu erheblichen Betriebseinschrän- fügung unnötig oder unzweckmäßig wäre, unterliege nicht der abtreibereien, Maßregelungen, Versammlungsauflösungen, Auflösung tungen über; für das zweite Quartal ist erst wenig verkauft. Nur in Trägern soll eine etwas regere Nachfrage sich bemerkbar gemacht Nachprüfung des Richters. Die Beschwerde hätte auch keine auf der Ortsgruppe usw. wechselten mit einander ab. Gelegentlich der schiebende Wirkung. Anmeldung einer öffentlichen Versammlung erhielt der haben. Vom Stabeifenmarkt wird berichtet, daß sich die Werke um Der erste Straffenat des Kammergerichts verwarf die hier- Ginberufer eine Bescheinigung über eine angemeldete Bersammlung die wenigen Aufträge geradezu reißen und die Preise drücken. gegen eingelegte Revision. Eine Tanzerlaubnis könne aus Gründen der aufgelösten Ortsgruppe. Hinterher erfolgte dann die Nicht besser sind die Verhältnisse am Blechmarkt. des öffentlichen Wohles, die im Rahmen des§ 10 II 17 des All- Auflösung der Versammlung, weil die( aufgelöste!) Ortsgruppe freuen sich die Drahtwerte einer relativ noch günstigen Beschäftigung. gemeinen Landrechts lägen, zurüdgenommen werden. Der Rückschlag prägt sich auch scharf aus in der verminderten hier geschehen. Es frage sich nun, ob. trotzdem tanzen lassen hat der chriftliche Gewerkschaftsführer Franzen gefagt:" Das eine öffentliche Versammlung abhalte. Bei dieser Gelegenheit Gründungstätigkeit, die schon im Januar start abgeschwächt hatte. fonnte, weil er Beschwerde eingelegt hatte. Nach verwaltungs- Oberhaupt der Stadt habe fich wieder einmal Nach den Zusammenstellungen der Frankf. 3tg." über das neu rechtlichen Grundsägen habe die Beschwerde, wenn sie eingelegt fet, etwas geleistet. Es liege wieder so ein, Wisch" investierte Stapital für Aktiengesellschaften und G. m. b. H. ergeben in der Regel aufschiebende Wirkung, abgesehen von bestimmten von Anmeldebescheinigung für die Ortsgruppe vor". fich folgende Summen: Fällen, zu denen der vorliegende allerdings nicht gehöre. Was hierdurch fühlte sich Bürgermeister August Brandt bon zufammen aber angeordnet fei, müsse nach Meinung des Senats auf jeden felburg beleidigt. Das Schöffengericht in Wesel sprach beider Monate Fall befolgt werden, bis Beschwerde eingelegt sei. Hier sei die den Angeflagten Franzen unter Zubilligung des Schutzes des§ 193 M. Rücknahmeverfügung am 17. September ergangen, am 22. Sep- des Reichsstrafgesetzbuches frei. Anders die Straffammer 247 658 600 tember habe Anabe tanzen lassen und erst am 28. September in Duisburg als Berufungsinstanz. 8ehn Marl 166 237 300 habe er Beschwerde eingelegt. Keinesfalls hätte Angeklagter_am 22. September tanzen lassen dürfen, wenn er erst am 28. Sep- foll Herr Franzen für seine Freveltat blechen. Die Bezeichnung Wisch deutet auf den Reinigungszwed der tember Beschwerde einlegte.

1907 1908.

im Januar

W.

185 488 900

93 634 300

im Februar

207

112 169 700 72 608 000

Dabei ist noch zu bemerken, daß von der Gesamtsumme von 72 603 000 m. allein auf die Gruppen Bergbau und Banten rund 27 000 000 0. entfallen.

Für die Arbeiter hat die verminderte Arbeitsgelegenheit auch noch die unangenehme Folge, daß die Unternehmer rüdsichtslos die Löhne herabseßen. Nicht nur im Baugewerbe in Berlin haben die Unternehmer Borstöße nach dieser Richtung geplant; von Kohlen­magnaten ist eine allgemeine Lohnreduktion ebenfalls schon ge­ferdert worden und in anderen Industrien ist, wie wir mitteilen fönnen, die Frage gemeinsamen Vorgehens auf demselben Wege schon seit einiger Zeit in der Schwebe und wahrscheinlich in den nächsten Wochen spruchreif. Das sind neue Beweise für die Not­wendigkeit des Zusammenschluffes der Arbeiter, um vereint folche Anschläge abwehren zu können. Was ein Teil der Arbeiterschaft durch Vernachlässigung der wirtschaftlichen Organisationen gesündigt hat, das muß die Gesamtheit jetzt büßen.

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30

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Vermischtes.

Saal

Der Gastwirt wird, wenn im Verwaltungsstreitverfahren die so benamieten Sache hin. Bezweckt eine polizeiliche Bescheinigung Gefezwidrigkeit der Verfügung des Amtsvorstehers anerkannt ist, nicht die Abwendung von Unordnung- was bezwedt sie denn dann? Schadenersas in vollem Umfange vom Amtsvorsteher zu verlangen haben. Wie verträgt sich übrigens das Vorgehen des Amis­vorstehers mit der neulich in der Reichsvereinsgefeß- Kommission Gerettet. Der deutsche Dampfer Vandalia" hat gestern einer gefallenen Behauptung des Staatssekretärs v. Bethmann- Hollweg , daß ein auf Berhinderung von Versammlungen abzielendes Ver- Meldung aus Toulon zufolge fieben Schiffbrüchige des gesunkenen halten von Bolizeibeamten strafbar ist? Wird der Oswißer Amts. französischen Schoners Liberté" gelandet. vorsteher angeflagt werden? Wir möchten es bezweifeln.

Bfarrer und Schülerin.

Neun Matrosen ertrunken. Der Dampfer Villa Real" ist, einer Meldung aus Valencia zufolge, infolge Sturmes gescheitert, neun Matrofen find ertrunken.

Wegen Sittlichkeitsverbrechens ist am 23. Januar vom Land­gericht Augsburg der katholische Pfarrer Hermann Delhaf zu Ein wellenförmiges Erdbeben im Suganer Tale und im Sarca­7 Monaten Gefängnis verurteilt worden. Er ist zu Reichertshofen tale veranlaßte, wie aus Trient berichtet wird, im Hochgebirge zahl Pfarrer. Ein 16jähriges Mädchen Walpurga W. hatte die Gloden reiche Lawinen.

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