Nr. 69. 25. Jahrgang.
Abgeordnetenbaus.
58. Sigung vom Freitag, den 20. März 1908, bormittags 11 Uhr.
Am Ministertisch: Dr. Beseler, Dr. Holle. Der Gefeßentwurf über die Erweiterung des Stadtkreises Serne wird in erster und zweiter Beratung angenommen.
Dann wird die Beratung des Kultusetats fortgesetzt. Abg. v. Brandenstein( t.) begründet einen Antrag, die Staatsregierung zu ersuchen, für Ausbildung und Heranziehung von weiblichen Lehrkräften für den Elementarunterricht in weit stärkerem Maße als bisher Sorge zu tragen.
tommt.
Kultusminister Dr. Holle: Die Verwendung von Lehrerinnen an den Volksschulen hat sich durchaus bewährt, und das Streben der Verwaltung muß auf eine stärkere Verwendung von Lehrerinnen gerichtet sein. Ausscheiden muß ihre Verwendung an einklassigen Schulen, an zweiklassigen fann sie nur insoweit stattfinden, als keine volle Beschäftigung der zweiten Kraft in Frage Die Abgg. Glattfalter( 3.) und Ernst( frs. Vg.) erklären die Zuftimmung ihrer Parteien. Ebenso Abg. Rosenow( frs. Vp.), der die Notwendigkeit der Vermehrung der staatlichen Lehrerinnenseminare betont. Weiter weist er darauf hin, daß die August a schule in Berlin , die kürzlich eine jüdische Schülerin zurückgewiesen habe, in den siebziger Jahren durchaus einen paritätischen Charakter gehabt habe.
Minister Dr. Holle erwidert, daß der Leiter der Augustaschule erflärt habe, diese sei stiftungsgemäß eine evangelische Schule, die Frage unterliege zurzeit einer Prüfung.
Nachdem die Abgg. Lusensty( natl.) und v. He hting( t) den Antrag v. Brandenstein befürwortet haben, wird dieser
angenommen.
Ein Antrag des Abg. Dr. v. Wohna( ft.) auf Bereitstellung von Mitteln für die Errichtung einer Versuchsstation zur Erforschung der industriellen Verwertung der Moore in Angliederung an die Technische Hochschule in Hannover wird nach kurzer Debatte an die Budgetkommission verwiesen.
Der Kultusetat wird bewilligt, ebenso der Etat der Verwaltung der Zölle und indirekten Steuern.
Es folgt der Etat der Seehandlung.
Abg. Eickhoff( frs. Vp.) wendet sich gegen den Vorwurf, daß Freifinnige und Sozialdemokraten stets Schildhalter des Großfapitals gewesen seien. Er, Redner, habe sich niemals als solcher betätigt, und er fönne nur mit dem bekannten Wort antworten: Majestät, Sie überschätzen mir!( Heiterkeit und Beifall links.)
Auf eine Anfrage des Abg. Dr. Crüger( frs. Vp.) antwortet Finanzminister Frhr. v. Rheinbaben: Die Dampfmühlengeſellschaft in Mrodzan hat nicht 100 000 aus einem Fonds, sondern lediglich 20 000 m. aus dem Allerhöchsten Dispositionsfonds erhalten. Die Angelegenheit der Nordischen Stahlwerke ist noch in der Schwebe. Abg. Dr. Arendt( ft.) verteidigt seine währungspolitischen Anfichten.
Abg. Dr. Crüger- Hagen( frs. Vp.): Sie( nach rechts) wenden sich immer nur gegen das mobile Großfapital, aber nicht gegen den immobilen Großgrundbesig. Daß die liberale Bresse vom Großtapital abhängig sei, für diese Behauptung werden Sie( nach rechts) kaum einen Beweis erbringen können. Herr Arendt ist vom Abg. v. Zedlig als Jeremias auf den Trümmern Jerufalems verglichen worden und vom Abg. Caffel mit Bileams Esel in Vergleich gestellt worden. Ich überlasse Herrn Arendt, sich den passenden Propheten auszusuchen.( Heiterkeit und Bravo ! links.)
Der Etat wird bewilligt.
Beim Etat des Finanzministeriums bringt
Abg. Eickhoff( fri. Vp.) einen Fall zur Sprache, in dem einen in Heidelberg wohnenden Pensionär, wenn er seine Quittung erst am Ende des Monats einsende, seine Pension oft erst in der Mitte des nächsten Monats erhalte.
Finanzminister Frhr. v. Rheinbaben erklärt sich bereit, den erwähnten Fall zu prüfen.
Der Etat wird bewilligt.
Beim Justiz etat flagt
Abg. Krause- Waldenburg( ft.) über den langsamen Gang der Strafverfahren. Namentlich wenn es sich um die Eins Teitung bon Strafverfahren gegen Teilnehmer an Straßens demonstrationen handle, müsse im Interesse des Ansehens der Staatsregierung und der Parlamente gegen die Elemente, die die Ordnung stören, schnell vorgegangen werden.( Beifall recht 3.)
Justizminister Dr. Beseler: Jch stehe vollkommen auf dem Standpunkt des Vorredners. Es ist eine Lücke in unserer Geseb gebung, daß ein schnelles Einschreiten nicht immer möglich ist. Hoffentlich wird bei der Neuordnung des Strafverfahrens eine wesentliche Besserung der Verhältnisse eintreten.( Beifall.) Nach
Kleines feuilleton.
Sonnabend, 21. März 1908.
den mir gewordenen Mitteilungen sind nach den Straßendemonstrationen Entgegenstehende Vereinbarungen sind nichtig." Gegen die sozial im Januar innerhalb 4 Tagen 17 Anklagen erhoben worden, es ist demokratischen Stimmen wurde aber auch folgender nationalmit möglichster Schnelligkeit vorgegangen worden. Bei liberaler 8ufa gantrag genehmigt:" Die Verpflichtung zur schweren Anklagefällen wird eine längere Untersuchung notwendig Innehaltung der ortsüblichen Kündigungsfrist besteht jedoch nicht im sein.( Beifall rechts.) Falle des Betruges, der Unterschlagung, des Diebstahls, der Brand stiftung und des Versuchs, Fabrikgeheimnisse zu verraten oder im Falle der Verleitung zu derartigen Vergehen."
Abg. Dr. Beumer( natl.) rügt den Ton, der in VorLadungen der Amtsgerichte Frauen gegenüber angeschlagen wird, die sich in den Dienst der freiwilligen Vormundschaft stellen. Ein Antrag des Abg. Behrens ausdrücklich festzulegen, daß eine Der Ton erinnere an den Kasernenton. Veränderung richtig ist, die den Besuch oder Mitwohnen von Vers Minister Dr. Beseler: Es sind Verfügungen ergangen, wandten des Wohnungsinhabers für den Fall verbietet, daß wonach das Publikum von den Gerichten angemessen und freundlich die Verwandten nicht bei dem Unternehmer arbeiten, wurde behandelt werden soll. Vielleicht empfiehlt es sich, eine allgemeine zurückgezogen, weil allseitig erklärt wurde, daß eine solche VereinRevision der Formulare vorzunehmen.( Beifoll.) barung schon heute nichtig ist, da sie aegen die guten Sitten verstößt, Abg. Baensch- Schmidtlein( t.) kommt auf den in der zweiten und weil diese Ansicht im Protokoll Aufnahme finden soll. Lesung von ihm zur Sprache gebrachten Fall zurück, in dem eine arme Frau wegen angeblicher Berausgabung von Preise als den Anschaffungs- oder durchschnittlichen Selbstkosten die Die Vorschrift in§ 115 Absatz 2, nach der zu einem höheren falschem Gelde verfolgt worden ist. Wenn der Vertreter Wer abfolgung von Werkzeugen und Stoffen für des Magistrats in der Stadtverordnetenversammlung Görlitz einen in Akkordarbeiten zulässig sein soll, wenn derselbe den ortsVorwurf gegen ihn erhoben habe, er unter dem Schuße der Immunität den Fall besprochen habe, so strichen. Interessant hierbei ist, daß die Einfügung dieser jetzt geweil üblichen nicht übersteigt und im voraus vereinbart ist, wurde gehabe er dies erst getan, nach dem er dem Ministerium Mit- strichenen Bestimmung im Jahre 1891 auf einem Antrage des teilung davon gemacht habe, und er sei auch bereit, außerhalb des nationalliberalen Abgeordneten Möller beruhte. Vergeblich wurde Hauses seine damaligen Ausführungen zu widerholen. Der Frau sei er damals insbesondere von sozialdemokratischer Seite bekämpft. vom Ministerium die von ihr verlangte Genugtuung zuteil Der jetzt endlich angenommene Antrag auf Streichung ging von den geworden, und verschiedene Abgeordnete hätten ihm Geld für die Frau gegeben. Er sei auch zur Entgegennahme weiterer Mittel bereit.( Beifall.) Der Justiz etat wird genehmigt. Der Etat im ganzen wird angenommen, ebenso das Etatsgesetz.
Einem Antrage Hobrecht( natt.), der von allen Parteien unter ftügt ist, entsprechend, werden die sämtlichen eingegangenen Betitionen von Beamten, Geistlichen und Lehrern der Staatsregierung zur Erwägung überwiesen.
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- nationalliberalen Mitgliedern der Kommission aus: wäre die nationalliberale Fraktion 1891 den sozialdemokratischen Mahnungen gefolgt, so hätte die insbesondere für Heimarbeiter verderbliche Vorschrift nicht 17 Jahre lang Unheil anstiften können. Eine interessante Debatte entspann sich über einen zu§ 115 bon sozialdemofratischer Seite gestellten Antrag zur Verhütung des Umgehens der die Strafvorschriften einengenden Vorschriften durch Prämien und dergleichen. Die Augsburger Tertilfabrik, die Hallesche Maschinenfabrik und eine große Reihe anderer Großbetriebe haben Prämien, Tantiemen aber und dergleichen eingeführt, die für den Es folgt die Beratung des Antrages Dr. Arendt( ft.) und Ge- Fall zum Beispiel des Zuspätkommens, der Androhung bon noffen auf Regelung der Diäten der Abgeordneten und der Streits und dergleichen verwirkt sein sollen. Gegen diese Umgebung Freifahrkarten in gleicher Weise, wie diese Frage für die des Gesetzes wandte sich der Antrag, festzulegen:„ Als Lohn im Reichstagsabgeordneten geregelt ist. Sinne dieses Gesetzes gelten auch Prämien, Tantiemen und sonstigen Die Kommission beantragt unveränderte Annahme des Antrags. Geldbezüge, welche den Arbeitern versprochen oder in Aussicht gestellt Abg. v. Brandenstein( f.) begründet einen Antrag, in dem für sind." Der Antrag wurde von allen bürgerlichen Seiten bekämpft. den Fall der Annahme des Antrages Arendt eine Verfassungs - Er verstehe sich von selbst, er gehe zu weit, man dürfe die freie Veränderung verlangt wird. Weiter soll eine Freifahrkarte nur für die einbarung nicht beschränken- Strecke zwischen dem Wohnsitz der Abgeordneten und Berlin gewährt Einwände. Er fiel mit allen gegen die Stimmen der Sozialdemo waren die gegen ihn vorgebrachten werden. Ein Geschenk aus der Staatstasse sei es, wenn dem Abgeordneten eine Freifahrkarte für ganz Preußen gegeben würde. Redner beantragt prinzipiell die zurückweisung des Antrages an die Kommission.
Dieser Antrag wird abgelehnt.
fraten.
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"
Bei der Beratung über einige zum§ 115 Absatz 1 gestellten Anträge wurde die Debatte vertagt. Es will zu diesem Absatz ein sozialdemokratischer Antrag die gesetzliche Verpflichtung festlegen, all wöchentlich Lohn- und Abschlagszahlungen Abg. Dr. Arendt( ft.) befürwortet die Annahme seines Antrages. vorzunehmen: ein Zentrumsantrag will flar stellen, daß die Ver um eine Verfassungsänderung handle es sich nicht. Im Herrenhause pflichtung zur Barzahlung sich auch auf Stostenvorschüsse be feien die Freifahrkarten durch eine Verwaltungsmaßregel eingeführt zieht. Die nächste Sigung findet am 26. März statt. worden.
Abg. Krause- Waldenburg( tf.) erklärt, daß er mit einer Anzahl seiner politischen Freunde gegen den Antrag Arendt stimmen werde. Wenn man nicht das Reichswahlrecht einführen wolle, so brauche man auch nicht die Diäten und Freifahrkarten für die Abgeordneten nach dem Muster des Reiches zu regeln.
Aus Induftrie und Handel. Geschäftsabschlüsse der großen Banken.
Die ungünstigen Geldverhältnisse des vorigen Jahres haben Abg. Dr. Porsch( 3.): Mit Argumenten, wie sie Herr naturgemäß auch das Ergebnis der Banten ungünstig beeinflußt, v. Brandenstein vorgebracht hat, schafft man einen folchen Antrag aber der erhöhte Gewinn den die Reichsbank erzielte, hat die Ver nicht aus der Welt.( Sehr richtig!) Die Verfassungsbedenten sind luste der anderen großen Banken nicht nur wieder wett gemacht, von der Mehrheit bei der Enteignungsvorlage und dem sondern noch überholt. Wir machen dazu folgende Aufstellung: Quellenschutzgesetz zurückgestellt worden; dann sollte man sie Aktienkapital Reingewinn in 1000 m. hier schon gar nicht erheben. in Millionen M.
Abg. Pritsch( natl.) tritt namens der Mehrheit feiner Partei für den Antrag Arendt ein, ebenso
Abg. Stroffer( f.) für die Minderheit seiner Partei. Damit schließt die Debatte.
Der Antrag Arendt wird unverändert angenommen. Hierauf vertagt sich das Haus auf Montag 11 Uhr.( Quellenschutzgesetz, fleinere Vorlagen und Initiativanträge.) Schluß 5 Uhr.
Parlamentarifches.
Aus der Gewerbeordnungsnovellenkommission.
Dresdner Bank Diskonto- Gesellschaft. Darmstädter Bank. Schaffhausener Bankverein Berliner Handelsgesellschaft Nationalbant.
200
1906 29 148
1907
30 319.
180
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20 940
17 030
170
18 845
18 959
154
13 072
9 801
145
14 286
11 867
100
12 502
11 400
80
9 162
6159
85
•
7 224
6 036
54
4 377
8 510
80
6 726
7356
75
7 979
8665
60
6 568
6 675
60
4 660
5113
Busammen
1443
155 735
·
•
143 748
.
180
40 263
•
.
52 314
Zusammen
1623
195 998
196 062
Commerz- u. Diskontobant Mitteldeutsche Kreditbank
Rhein- Westf. Diskontogesellsch. Bergisch- Märkische Bank. Essener Kredit- Anstalt Barmer Bant
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Nach längerer Beratung gelangte die Kommission gestern zur Abstimmung über die Anträge zu§ 115, welche die Wohnungsfrage Reichsbant betreffen. Es wurde nach Ablehnung des gestern mitgeteilten sozialdemokratischen Antrages der Zentrumsantrag in folgender Fassung angenommen:" Wird von einem Gewerbetreibenden dem Der Reingewinn der aufgeführten Banken geht demnach pro Arbeiter eine Familienwohnung vermietet oder als Entlohnung über- 1907 noch um eine Kleinigkeit über das vorjährige Resultat hinaus laffen, so ist die Kündigung nur zum Schluß des Kalendermonats und stellt sich auf 12,08 Broz. des Grundkapitals, ausschließlich der zulässig. Sie hat mindestens am 15. des Monats zu erfolgen. Reichsbant, auf 9,96 Proz.
Begeisterung, bis die Gläubigen jest wieder ausgezogen find, um die Gefahr nicht vor, da jedermanu weiß, daß er kein Roßtäuscher den Marsch ins Ungewisse aufs neue zu beginnen. sondern nur ein Roßgetäuschter ist. Humor und Satire.
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Die Duchoborzen auf dem Marsch. Aus New York wird be- Der Fremdenlegionär oder der glorreiche Unbekannte: richtet: Die Duchoborzen beginnen einen neuen Pilgerzug. Bei den Als ich aus dem Zuchthause ausbrach, ließ ich mir auch nicht seltsamen russischen Heiligen, die vor acht Jahren ihr Vaterland träumen, daß man mich eines Tages beauftragen würde, Marokko berließen, um im nordwestlichen Kanada fich anzusiedeln, regt sich zu zivilisieren. wieder jener wunderliche, von religiösen Wahnideen genährte Wandertrieb, der sie, in der Suche nach dem Heil, barDas Endziel( Der Führer zu den Truppen): Die fuß und unbekleidet durch die eisigen Schneewüsten Kanadas Republik gesteht Euch dieselben Vorteile zu, die der große Napoleon ziehen läßt, bis nach langen Monden die von Hunger und ſeinen Generälen bewilligte: Seid Helden, die Beute gehört Euch.
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Breslau in Preußen boran. Wir rieten hier vor einiger Zeit einem wildgebärdigen Bohemien, wenn er seinen Drang lauer Polizei wegen ihrer Verdienste um Kunst und Literatur zuerst nach Denkmalfezung durchaus nicht unterdrücken könne, der Breseins zu stiften. Wie sehr wir mit diesem Rate im Rechte waren, zeigt die neueste Heldentat Breslauer Kultur klärlich. Das Breslauer Landgericht, Abteilung Straffammer, die wir unter dem Begriff Bolizei mitversehen, hat uns nicht im Stiche gelassen. Sie führt ihren Kampf gegen die schamlose Kunst mit schönem Erfolge weiter. die lieblichen drei Grazien( aus dem Louvre), die herbe Männlichkeit des Früher hatte sie bereits Abbildungen der Venus von Giorgione verboten, eingezogen und bernichtet. Jetzt sind zu demselben Schicksale verdammt: Ares ( aus Sammlung der Borghese), der Diskoswerfer und-Vegas Gruppe Kentaur und Nymphe", die im Zoologischen Garten zu Berlin die Welt unzüchtig vergiftet. Wenn es den Breslauer Nuditätenjägern ernst ist mit ihrer Aufgabe( und das muß man doch wenn man sich nicht strafbar machen will), so dürfen sie nicht bloß bei einer föniglich preußischen Behörde ohne weiteres annehmen, die unichuldigen Bildlein verfolgen. Auf zum Nachezug gegen die Originale, rufen wir ihnen zu, demoliert die Museen, schmeißt Begas in den Teich und verbietet die Nacktheit vom Mutterleibe an. - Die schredliche, die denkmallofe geit will für Heinrich Heine , der glücklicherweise auf diese Vermarmorung nicht angewiesen ist, noch immer nicht weichen. Das Hamburger Denkmalskomitee hat 21 000 m., der Berliner Ausschuß ebenso viel gesammelt. Man will weiter sammeln.
Entbehrungen dezimierte Echar wieder zur Ruhe kommt und wieder ihre Arbeit aufnimmt, bis die nächste Wanderzeit über sie tommt. Stampfes in Sicherheit gebracht:) Seien wir froh, wenn wir ihn Der Vordermann.( Offiziere, die sich während des Als im Jahre 1900 taufende der Anhänger dieser eigenartigen alten loswerden, wir kommen nach ihm in der Avancementsliste. schon zur Zeit Peters I. traten sie auf und nannten sich „ die christliche Gemeinde der allgemeinen Brüderschaft" - Die höhere Notwendigkeit. Kolonialexpeditionen Rußland nach Kanada übersiedelten, überwies man ihnen einen find notwendig. Wie sollte ein Offizier sonst in die Lage kommen, 300 000 Acres großen Landesdistrikt seine Garnisonschulden zu bezahlen. Winnipegsee ain Solonisation und hier begannen die stillen, arbeitsamen Der sterbende Soldat: Für Schneider( den franAsketen ihr neues Leben. Aber die religiösen Exaltationen, zösischen Krupp), für Clemenceau , fürs Vaterland bin ich gedie das träge Blut der einstigen russischen Muschits zeit- fallen! weise zu leidenschaftlicher Erregung auflohen lassen, sind ihnen auch hier nicht fremd geblieben. Erinnerung, Zeit, Eigentum, alles Auch ein Tro ft.( Der Offizier zu den Verwundeten): scheint mit dem Ausbruch dieser Epidemie zu entschwinden, sie Die Altersversicherung der Arbeiter hätte bloß 272 Millionen gewerfen ihre Kleider von sich, und in Frost und Kälte fostet. Wieviel mehr hat man es sich kosten lassen, Euch fremde zitternd ziehen dann die fanatischen Scharen durch den Schnee Länder zu zeigen. dem Heil entgegen". Allumfassende Menschenliebe, Abtötung des Fleisches und der Leidenschaften, Gleichgültigkeit gegen das eigene Schicksal, Bereitschaft, zum Wohl der Menschheit zu- Der Arzt als solcher und der Professor leiden, und Liebe gegen ihre Verfolger, das ist das religiöse Nüst- schlechthin. Der famose Herr Stumpf, Entdecker der Pferde- Eine Biographie Tolstois, über dessen Gesundheitszeug, mit dem sie sich gegen das Leben wappnen, und das diese mathematik und derzeit Rektor der Berliner Universität, sucht sein zustand eben wieder bedrohliche Nachrichten umlaufen, wird, der Fanatiker der Tat alle Beremonien, Kirche, Priester, Sakramente furioses Verbot an die Studenten, über feruelle Fragen sich von Rebue" zufolge, in furzem unter dem Titel„ Meine Beziehungen und das äußere Zeichen des Kreuzes verwerfen ist. Die Führer anerkannten Fachmännern aufklären zu lassen, nachträglich zu recht zu Tolstoi und seine Tätigkeit als Schriftsteller" von seiner Frau der kanadischen Duchoborzen haben schon vor einiger Zeit die fertigen.( Der akademische Senat, der nicht gescheuter scheinen will, herausgegeben werden. Frau Tolstoi ist immer die Sekretärin ihres Notwendigkeit einer neuen Suche nach dem Heile angekündigt. Die oder auch nicht ist als sein Rektor, stimmt mit ihm einstimmig, Mannes gewesen, hat sein literarisches Schaffen beobachtet und ihm Gläubigen sollten ihre Kühe verkaufen; es geschah. Sie sollten ihre nachdrücklich und vorausseßungslos überein.) Herr Stumpf erklärt ratend zur Seite gestanden, und sie hat die Veröffentlichung beHühner verkaufen; es geschah. Dann fam eine Verordnung, die ihnen also, daß er dem Arzt nicht ohne weiteres, nicht schon kraft seiner trieben. verbot, mehr Kleidungsstücke als ein einfaches Hemd zu besigen, die medizinischen Bildung und Praxis die Qualifikation zuerkenne, als Eine chemische Reichsanstalt nach dem Vorbilde Uhren wurden abgeliefert, um den Zeitbegriff in ihrer Vorstellung Lehrer der Ethik zu wirken, aber hingegen und vielmehr leugne er der physikalisch- technischen Reichsanstalt ins Leben gu rufen, ist das zu ertoten. Grad um Grad stieg der religiose Fanatismus, die nicht, daß der Arzt im einzelnen Falle, bei spezieller Bertiefung usw. Biel eines besonderen Komitees, das in diesen Tagen in Berlin zuNahrung ward auf Wurzeln und Gemüse beschränkt und die zu ethischer Lehrwirksamkeit berufen sein könne. fammentrat. Es hat sich jetzt ein Verein Chemische Reichsanstalt" astetische Lebensweise, die schlechte Nahrung, die ungesunde Wohn- Bei den Aerzten Dr. Moll und Dr. Jwan Bloch trifft das aber gebildet, dem bereits ein Fond von 800 000. und jährliche Beis art, bei der Hunderte von Gläubigen zusammengepfercht in engem offenbar nicht zu, denn das Verbot bleibt bestehen. Wenn ein Nicht- träge in der Höhe von 34 000 M. zur Verfügung stehen. Man Raum schlafen und leben, rafften Erwachsene und vor allem Kinder philosoph diese offenbar philosophische Methode anwendete, so könnte hofft, mit Unterstüßung des Reiches noch in diesem Jahre einen zu Hunderten dahin. Immer höher schlugen die Wogen fanatischer I man von Roßtäuscherkünften sprechen, aber bei Herrn Stumpf liegt definitiven Plan aufstellen zu können.