berurteilte dann auch Kersten, der am Mittwoch in einem gleichen| Formularen zum Austritt aus der Landeskirche ankündigen. Diesen 1 Der zweite Straffenat bes Rammergerichts gab beiben Rebi Falle freigesprochen worden war, zu 5 M. Geldstrafe,

Was ist gewerblicher Arbeiter"?

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Beschluß stellten mehrere Kriminalschuhleute Fiedler zu und verfionen am Freitag statt, hob das Urteil in vollem Umfange auf und langten das Platat aus seinem Fenster. Wegen des Widerspruchs verwies die Sache zu nochmaliger Verhandlung an das Landgericht im Inhalt des im Beschluß erwähnten und des wirklich aushängen zurück: Die Beschlagnahme von Breßerzeugnissen, also auch von Das baherische Amtsgericht in Weibenberg( Oberfranken ) hat den Platats holten sie aber erst die Meinung ihrer vorgefeßten Be- Blataten, tönne nicht durch die Polizei, sondern nur durch Gerichts­Das bayerische Amtsgericht in Weidenberg ( Oberfranken ) hat auch über gewerbliche Rechtsstreitigkeiten zu entscheiden, weil am hörde ein. Sie erhielten den Befehl, das aushängende Blafat unter beschluß erfolgen. Das ergebe sich aus dem Preßgesek. Weder aus auch über gewerbliche Rechtsstreitigkeiten zu entscheiden, weil am allen Umständen zu beschlagnahmen. Bei der Ausführung des Be- dem Landesverwaltungsgeset, noch sonstwo sei die Polizei als solche dortigen Ort ein Gewerbegericht nicht besteht. Es hat nun dieser fehls am 4. Oftober 1906 fam es zu Zusammenstößen mit Fiedler, berechtigt, Beschlagnahme von Breßerzeugnissen vorzunehmen. Nur Tage in der Fortinterpretation des Begriffes gewerblicher Arbeiter" die in Handgreiflichkeiten ausarteten. ein Meisterstück geliefert. Zwei Taglöhner wurden von einem solcher Plakate aushingen, erschienen am 24. Oftober ein Kriminal- sichtlich des Falles vom 24. Oktober, wo Verurteilung wegen Wider­Als dann wieder vier als ausführende Behörde könne fie hier in Betracht kommen. Hin­Unternehmer beim Ausbau einer neueingerichteten Blechwaren wachtmeister, vier Kriminalschußleute und zwei Uniformierte, fie standes eintrat, müsse darum das Urteil aufgehoben werden, denn fabrik verwendet und ohne Kündigung entlassen. Sie beanspruchten wegzuholen und etwaiges Eindringen von Publikum, das sich an- das Urteil lasse in dem Falle nicht erkennen, ob es hier nur mit gemäߧ 122 der Gewerbeordnung Entschädigung für 12 Arbeitstage. sammle, zu verhindern. Der Ausgang dieses Kriegszuges gegen einer polizeilichen Präventivmaßnahme oder auch mit einem zurüd­Das Amtsgericht wies aber ihre Klage mit folgender Begründung das fürchterliche Platat war der, daß Fiedler schließlich völlig er- greifen auf den gerichtlichen Beschlagnahmebeschluß rechne. Aber ob:„ Kläger traten zum Beklagten in ein Dienstverhältnis als Tage- schöpft und mit einer klaffenden Kopfwunde im Hausflur lag und auch die Revision der Staatsanwaltschaft in dem Falle vom 4. Ok­löhner im Sinne der§§ 611 und folgende des Bürgerlichen Gesetz- ein Schlosser die von Frau F. verschlossene Bureautür öffnete. Mit tober, wo freigesprochen war, müsse Erfolg haben, obwohl der an buchs. Der§ 122 der Gewerbeordnung greift im vorliegenden Falle den Plakaten in der Tasche und dem Revolver in der Hand bahnten dem Tage vorgelegte Gerichtsbeschluß sich auf ein Plakat mit der nicht Platz. Die Gewerbeordnung regelt in diesem und in den fol- fich die Beamten ihren Weg durch die angesammelte Menge. Empfehlung unentgeltlicher Formulare zum Stirchenaustritt bezog, genden Paragraphen die Verhältnisse der gewerblichen Arbeiter. Fiedler wurde demnächst vom Landgericht wegen Widerstandes gegen während das ausgehängte Platat Formulare für einen Bfennig Bu solchen gehören Taglöhner, die mit gewöhnlichen, auch außerhalb bie Staatsgewalt in einem Falle und wegen Beamtenbeleidigung ausbot. Die Polizeibehörde sei an sich örtlich und fachlich zuständig, des Gewerbes vorkommenden Arbeiten beschäftigt werden, nicht(!). au 2 Monaten Gefängnis verurteilt. Das Gericht erachtete für feft- gerichtliche Beschlagnahmen ausführen zu lassen. Die obere Bolizeia Es können daher nur die Bestimmungen der§§ 620 und 611 des gestellt, daß F. sowohl am 4. Oftober als am 24. Oktober gewaltsam behörde habe sich allerdings über den Inhalt des Gerichtsbeschlusses Bürgerlichen Gesetzbuchs in Betracht kommen. Da die Vergütung Widerstand geleistet habe und daß die Beamten gegen ihn nicht mehr geirrt. Dadurch werde an ihrer fachlichen Zuständigkeit nichts ge­nach Tagen bemessen war, so konnte Beklagter die Kläger jederzeit Gewalt angewendet hätten, als zum Brechen seines Widerstandes ändert. Wenn sie die Schuhleute beauftragte, den Gerichtsbeschluß für den folgenden Tag entlassen." nötig gewesen sei. indem er mit dem Kopfe gegen eine Tür gehauen habe. Der 4. Ot- Amtes, denn sie erfüllten nur einen Befehl ihrer örtlich und fachlich Die Kopfwunde habe er selbst herbeigeführt, auszuführen, so handelten diese in rechtmäßiger Ausübung ihres tober müsse jedoch hinsichtlich des Widerstandes ausscheiden. Die Be zuständigen Vorgesezten. Aus diesen Gründen mache sich die amten feien an dem Tage nicht in rechtmäßiger Ausübung ihres Aufhebung des ganzen Urteils und entsprechende Zurückverweisung Amtes"(§ 113 Reichsstrafgesetzbuch) gewesen, weil der Beschlag an die Vorinstanz notwendig. nahmebeschluß des Amtsgerichts, auf den sie sich am 4. Oktober allein stüßten, ein anderes als das ausgehängte plakat betraf, nämlich ein Angebot unentgeltlicher Formulare. Dagegen seien die Beamten am 24. Oktober in berechtigter Ausübung ihres Amtes gewesen, weil sie diesmal den Auftrag hatten, und den Angeklagten auch davon verständigt hätten, daß die Plakate in polizeiliche Ber­wahrung genommen werden sollten. Dazu sei die Polizei schon auf Grund ihrer allgemeinen Aufgaben und des Landesverwaltungs­gefeßes befugt gewesen. Die Beleidigung wurde in einigen orten gefunden, die F. das erstemal beim Hülferufen ausstieß. Staatsanwaltschaft und Angeklagter legten Revision ein. Den Angeklagten vertrat Rechtsanwalt Wolfgang Heine in eingehenden Rechtsausführungen.

Das Urteil geht völlig fehl und ist ein Beweis für die Not­wendigkeit der obligatorischen Errichtung von Gewerbegerichten an allen Orten, sowie einer gefeßlichen Klarstellung, daß ein gewerb licher Arbeiter gewerblicher Arbeiter auch dann bleibt, wenn er nebenbei andere Arbeiten berrichtet.

Gerichts- Zeitung.

Bom Kampf gegen das Stirchenaustrittsplakat. Der Parteigenosse Fiedler in Berlin hatte im Fenster seines im Parterre belegenen Rechtsbureaus das bekannte Kirchenaustritts­platat des Aktionsausschusses der Freireligiösen Gemeinde ausge­hängt, und zwar hatte er mit Rüdficht auf§ 9 des preußischen Brezgesetzes die durch das Plakat angebotenen Formulare nicht un­entgeltlich, sondern gegen einen Pfennig pro Stüd angeboten. Es war nun ein Beschlagnahmebeschluß des Amtsgerichts ergangen, der fich aber auf Platate bezog, welche die unentgeltliche Abgabe von

666666666666666

Unserem Freund und alten Parteigenossen Heinrich Müncheberg zu seinem heu tigen Wiegenfefte ein dreimal bonnernd Hoch! Fleisch­

hammel. Melzer. Lange.

Todes- Anzeige.

Haben wir erst am 11. d. M. uniern teueren Genossen, Kollegen und Vereinsmitglied Hermann Panzram zur legten Ruhe begleitet, so fällt uns heute die schwere Pflicht zu, bekanntzugeben, bag am 20. März, nachmittags 1,2 Uhr, im Strantenhause zu Brit deffen brave Ehefrau

Anna Panzram ebenfalls gestorben ist.

am

Die Beerdigung findet Dienstagnachmittag 4 Uhr von der Leichenhalle des Adlershofer Gemeinde- Friedhofes aus statt.

Die Genossen, Kollegen und Bereinsmitglieder werden ersucht, auch der Dahingeschiedenen die letzte Ehre zu erweisen und sich recht zahlreich an der Beerdigung zu beteiligen. 285/5 Jm Namen bes Sozialdemokratischen Wahl­vereins von Adlershof , des Verbandes der Fabrik, Land-, Hülfsarbeiter und Arbeiterinnen Deutschlands Zahlstelle Adlershof und des Rauchklubs„ Sieben roocht"

Gustav Tempel.

Verband der Buch- und Steindruckerei- Hülfsarbeiter u. Arbeiterinnen Deutschlands .

Ortsverwaltung Berlin . Zahlstelle II.( Hülfsarbeiter.)

Todes- Anzeige. Am Donnerstag, den 19. März, starb nach langem Leiden unser Mitglied und Kollege

Oskar Weiß

im 36. Lebensjahre.

27/4

Ein ehrendes Andenken bewahrt

dem Verstorbenen

Die Zahlstelle II Berlin. Die Beerdigung findet am Montag, den 23. März, nach­mittags 2 Uhr, vom Strantenhause am Urban aus auf dem Jerufalemer Friedhof, Rigdorf, Hermann­ftrage, ftatt.

Um rege Beteiligung wird ersucht.

Hierdurch die traurige Nachricht, daß mein lieber Sohn, unfer guter Bruder, Schwager, Dntel und treuer Freund, der Metall­breher 8775

den

Ernst Knobelsdorf nach furzem schwerem Stranfen­lager Donnerstag. am 20. März, fanft entschlafen ist. Die trauernden Hinterbliebenen. Die Beerdigung findet Dienstag, den 24. März, nach­mittags 3, Uhr, von der Leichen. halle des Zentral- Friedhofes in Friedrichsfelde aus statt.

am

Eckerts Sarg- Magazin Beerdigungs- Juftitut Zionsfirchplatz 3

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IIIa, 8189. Lieferung nach allen Kranken­häusern sowie nach außerhalb.

Sozialdemokratischer Wahlverein

für den

6. Berliner Reichstags- Wahlkreis.

Todes- Anzeige.

Am Freitag, den 20. März, bers starb unser Mitglied, der Schloffer

August Lohrberg

Beusselstr. 44.

Ehre seinem Andenken! Die Beerdigung findet am Montag, den 23. März, nach­mittags 3, Uhr, von der Leichen­halle des städtischen Friedhofes in der Müllerstraße, Ede See straße, aus statt. 226/2

Um zahlreiche Beteiligung ersucht Der Vorstand.

Allen Freunden und Bekannten die traurige Nachricht, daß mein inniggeliebter Mann, und guter Bater, der Schloffer [ 8965

August Lohrberg

am 20. März, nachmittags 2 Uhr, nach langem, schwerem Leiden im Alter von 48 Jahren verstorben ist. Dies zeigen tiefbetrübt an Witwe Berta Lohrberg und Kind.

Die Beerdigung findet Montag, den 23. März, nachmittags 32 Uhr, von der Leichenhalle des städtischen Friedhofs, Müllerstr. 44, aus statt.

Deutscher Metallarbeiter- Verband

Verwaltungsstelle Berlin. Todes- Anzeigen. Den Kollegen zur Nachricht, daß unser Mitglied, der Rohrleger

August Prill

geftorben ist.

Ehre seinem Audenken! Die Beerdigung findet heute Sonntag, den 22. März, nach­mittags 3 Uhr, von der Leichen halle des Bius- Kirchhofes in Wilhelmsberg aus statt.

Rege Beteiligung wird erwartet.

Den Kollegen zur Nachricht, daß unser Mitglied, der Schloffer

August Lohrberg

gestorben ist.

Ehre seinem Andenken! Die Beerdigung findet am Montag, den 28. März, nachm. 3 Uhr, von der Leichenhalle des städtischen Friedhofes in der Müller­straße aus statt.

Rege Beteiligung wird erwartet.

Nachruf.

Den Kollegen zur Nachricht, daß unsere Mitglieder, der Schloffer Otto Liehr

und der Anschläger Hermann Uthke gestorben find.

Ehre ihrem Andenken! 114/1

Die Ortsverwaltung.

Danksagung.

Sage allen Verwandten, Freunden und Bekannten sowie dem Deutschen Zentralverband der Böttcher und Hülfs­arbeiter für die herzliche Teilnahme bei der Beerdigung meines lieben Mannes, unseres ftets forgenden Baters unseren herzlichsten Dank. 21. Emma Brätsch geb. Hesse 8955 nebst Kindern.

Todes- Anzeige.

Am 20. März 1908 verstarb meine liebe Frau

Elisabeth Schulz

geb. Moßz

23752

an Schlaganfall. Die Beerdigung findet am Dienstagnachmittag 1 Uhr bon der Halle des Luisen- Kirchhofes am Fürstenbrunner Weg aus statt. Der trauernde Gatte Paul Schulz, Charlottenburg , Gueritestraße 36.

Allen Bekannten zur Nachricht, daß am 19. März meine liebe Frau

Klara Jurkscheit

geb. Griesbach

im 31. Lebensjahre verschieden ist. Die Beerdigung findet heute nachmittag 3 Uhr auf dem Rigdorfer Gemeinde Friedhofe am Marien­859b dorfer Weg statt.

N

Hugo Jurkscheit nebit Angehörigen.

Deutscher Transportarbeiter- Verband.

Hiermit diene den Mitgliedern zur Nachricht, daß unser treues Mitglied, der Möbeltransport­arbeiter

Paul Böhlke

am 18. d. Mts. im Alter von 38 Jahren an Herzschlag plöglich verstorben ist.

Ehre seinem Andenken!

Die Beerdigung findet am Sonntag, den 22. März, nachm. 5 Uhr, von der Leichenhalle ber St. Simeons Gemeinde, Briz, aus statt. 68/4 Um zahlreiche Beteiligung ersucht Die Verwaltung 2.

Deutscher Tabakarbeiter- Verband.

( Zahlstelle Berlin .)

Den Mitgliedern zur Nachricht, daß unsere Kollegin

Marie Stoffmehl

am Donnerstag, den 19. März, verstorben ist.

Ehre ihrem Andenken: Die Beerdigung findet am Sonntag, den 22. März, nachm. 4 Uhr, von der Halle des Georgen- Kirchhofes in Beißensee aus statt. 187/3 Um zahlreiche Beteiligung ersucht Die Ortsverwaltung,

Zentral- Verband der Maurer Deutschlands .

Zweigverein Berlin , Sektion der Putzer. Unseren sowie den Mitgliedern des Gesangvereins zur Nachricht, daß unser Mitglied

August Buchholz

im Alter von 63 Jahren am 21. März an Lungenentzündung berstorben ist.

Ehre seinem Andenken! Die Beerdigung findet am Dienstag nachmittags 4 Uhr vom Trauerhause Schulstraße 56 aus auf dem neuen Paul- Kirchhof in Plögensee statt.

Um rege Beteiligung ersucht 133/11 Der Vorstand.

-

Sozialdemokratisch. Wahlverein Rixdorf.

Todes Anzeige. Den Parteigenoffen zur Nachricht, daß unser Mitglied, der Nahmen­macher

Richard Teicher ( 4. Bezirk)

verstorben ist.

Ehre seinem Andenken! Die Beerdigung findet morgen Montag, nachmittags 3 Uhr, bon der Leichenhalle des neuen Rir dorfer Friedhofes( Mariendorfer Weg) aus statt.

Um rege Beteiligung ersucht 234/14 Der Vorstand.

( E.§. 29 Hamburg ), Filiale Berlin 10: Heute vormittag 10 Uhr bei Faber, Stephanstr. 11. Filiale Wildau : Heute vormittag 10 Uhr bei Schumann, Wildauer Hof.

Allgemeine Kranken- und Sterbekaffe der Metallarbeiter

Allgemeine Familien- Sterbekaffe. Heute Babltag Aderftr. 123 bei Wiesenthal und Mariannenstr. 48 bei Liebehenschel( von 3-6 Uhr). Zentral- Kranken- und Begräbniskaffe für Frauen und Mädchen ( G. 5. 26). Verwaltungsstelle Berlin III; Morgen( Montag), abends 10 Uhr, bei Schuldt, Butbuser Straße 25.

Deffentliche polnische Versammlung heute nachmittag 2 Uhr in Rigdorf, Jägerstr. 3( bei Maltowski). Tagesordnung: Die preußische Regierung und das polnische Volt". Referent: St. Tuszynski- Bochum.

Zentralverband der Schuhmacher Deutschlands .

Den Mitgliedern zur Nachricht, daß der Kollege Buschneider

Hermann Schaare

am 20. März gestorben ist.

Ehre seinem Andenken! Die Beerdigung findet am Dienstag nachmittag 4 Uhr bon der Leichenhalle des Bartholomäus­Kirchhofes, Faltenberger Chauffee, aus statt. 169/5 Um rege Beteiligung ersucht Die Ortsverwaltung.

Empfehlen den Genossen und Kollegen unser

Zentral- Verband der Maurer Beerdigungsinstitut, Solidi".

Bezirk

Deutschlands . Zweigverein Berlin . Moabit . Am 18. März verstarb unser Mitglied

Albert Schmidt

im Alter von 40 Jahren an Lungenentzündung.

Ehre seinem Andenken! Die Beerdigung findet Sonntag, den 22. März, nachmittags 4, Uhr von der Leichenhalle des Virchow Strantenhauses aus nach dem Heilands- Kirchhof, Plößensee statt. Um rege Beteiligung ersucht

H. Fischer& Kreutzberger, Rixdorf, Pflügerstraße 70, Ede Friedelstraße. Amt Rigdorf 946

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Den Mitgliebern zur Nachricht, Dr. Simmel

daß unser Kollege

Karl Rehfeld Aezer, verstorben ist.

Ehre seinem Andenken!

Die Beerdigung findet heute Sonntag, den 22. März, nach­mittags 4 Uhr, auf dem Gemeinde­friedhof in Stegli statt.

Treffpunkt der Kollegen um 3 Uhr am Rathaus Steglik. Rege Beteiligung erwartet 8895 Der Vorstand.

Todes Anzeige. Nach langem, schwerem Leiden verstarb am 20. März, abends 10% Uhr, mein lieber Mann, der Eigentümer [ 23702

Hermann Sasse .

Die Einäscherung der Leiche er­folgt am Mittwoch mittag 1 Uhr in Hamburg .

Margarete Sasse geb. Bauer, Nirborf, Kopf- Straße 40.

Nachruf.

Am 14. März wurde inmitten feines Berufes mein Kutscher Reinhold Müller

durch Unfall aus dem Leben ge­riffen. 8385

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