Nr. 73.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

25. Jahrg.

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Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Donnerstag, den 26. März 1908.

Recht auf den Gebrauch ihrer Muttersprache in Ver­fammlungen bis zum Jahre 1928 behalten, aber sorgsam unterläßt hinzuzufügen, in wieviel Streifen mit starter polnischer

Die ,, größte politische Errungen der Bevölkerung fie es nicht haben werden. Es find

schaft seit Dezennien".

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Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

zwar bermittelst einer stärkeren Zusammensetzung mit Kupfer etwa bon 600/1000 oder 750/1000 berhältnismäßig größer und schwerer ges staltet werden( bei 600/1000 2,083 Gramm, bei 750/1000 1,667 Gramm). Da sie jedoch in ihrer Form fleiner werden müßte als das Fünfzigpfennigftück mit einem Durchmesser von 20 Millimeter und das Fünfpfennigstüd bereits einen solchen von 18 Millimeter be­figt, so tönnte wegen der Gefahr von Verwechselungen mit ersterer Geldforte ein Durchmesser von 19 Millimeter nicht in Betracht gezogen tverden. Die Rücksicht auf das Fünfpfennigftüd würde einen Durchmesser von nur 17 Milli­meter bedingen, der zur Folge hätte, daß die Münze, welche im Kleinverkehr häufig durch rauhe Hände laufen soll, trotz der ge­steigerten Gewichtsmenge doch zu flein und daher mit einem ähnlichen Mangel behaftet wäre wie früher das filberne Zwanzig pfennigstüd. Häufige Berluste türden die Münzgattung selbst bald unbeliebt machen. Es erscheint mithin nicht wohl vertretbar, ein so gestaltetes Fünfundzwanzigpfennigstüd dem Verkehr zu übergeben. Hiernach bleibt nur übrig, Ridel als das Prägemetall zu wählen. Der Vorgang Desterreich Ungarns , Frankreichs , Italiens und der Schweiz weist auf Rein nidel hin. Dieses erfordert allerdings höhere Metallanschaffungs toften, gewährleistet aber dafür eine längere Haltbarkeit des Gepräges. Auch würde ein aus Reinnidel hergestelltes Fünfund­zwanzigpfennigftüd wegen des abweichenden Aussehens die Unter­scheidung von dem Zehnpfennigstück und dem Einmartstück er­Leichtern."

befanntlich nicht weniger als 16 Streise der Provinz Posen und 5 im polnischen Westpreußen . Darunter Streise, in denen die Polen die Mehrheit der Bevölkerung ausmachen! Der Also nennt seine Wichtigkeit der Herr Müller- Meiningen nach der offiziellen Statistit fogar in der Hauptstadt der Kuryer Poznansti" hat dieser Tage darauf hingewiesen, daß in einer Apologie des freisinnigen Verrats in der Neuen Provinz Posen den Polen der Gebrauch ihrer Muttersprache Badischen Landeszeitung" das Reichsvereins geset. in Bersammlungen verboten sein würde, da sie nur 57,1 Proz. Die unangenehme Lage des Freisinns entschuldigt polnische Bevölkerung herausrechnet, während nach der manches aber Herr Müller Meiningen sollte doch Meinung der Polen sie mehr als 70 Broz. beträgt. Was nicht völlig vergessen, daß allzu große Uebertreibung übrigens gleich einen Vorgeschmad geben kann von den Ver­lediglich das Gegenteil der beabsichtigten Wirkung erzielt. waltungstünsten, mit denen fünftig die Statistik der Natio­Indes, Herr Müller- Meiningen mag von seinem unveräußernalitäten in diesen Bezirken frisiert" werden mag. lichen Menschenrecht, sich zu blamieren, so gut er tann, so viel und so oft Gebrauch machen, wie er will wir wollen ihn rechtung der polnischen Bevölkerung in den Bezirken des Ueber die Tatsache, daß der berbesserte"§ 7 die Ent­darin- nicht stören. Nicht durchgehen lassen aber fönnen wir Beſtens in keiner Weise mildert, daß die Arbeiterbewegung es, wenn er durch falsche tatsächliche Angaben die reaktionären Rheinland - Westfalens in erheblicher Weise geschädigt, das und ausnahmegeseglichen Zücken des Reichsvereinsgefegentwurfs, Stoalitionsrecht der Arbeiterschaft in starkem Maße ber­wie ihn die Kommission gestaltet hat, der Deffentlichkeit zu ber- fümmert, ihr der Kampf gegen die Ausbeutungs- und Unter­bergen sucht. Und das tut der Macher des Verrats, wenn er in drückungspraris der ohnehin mächtigen Kohlen- und Eisen­feinem Verteidigungsartikel schreibt: Im übrigen darf niemals vergessen werden, daß das Verbot barone des westlichen Industrierebiers beträchtlich erschwert Von der von einigen Seiten vorgeschlagenen Durchlochung nur für öffentliche Versammlungen gilt. In den Ver- wird, gleitet Herr Müller- Meiningen stumm hinweg. Und der Fünfundzwanzigpfennigftüde ist in der Begründung nirgends die fammlungen der Vereine als solchen darf nach wie vor in fremder die Verantwortung dafür, daß die Polen in zwanzig Jahren Rede. Diese dumme Idee scheint also völlig aufgegeben zu sein. Sprache verhandelt werden, wenn sie teine öffentlichen sind. Des den Sprachenzwang in brutalfter Weise zu spüren bekommen Der Artikel 2 bestimmt, wie schon erwähnt, daß der Silber­halb erschien mir stets die ganze Bestimmung unzwedmäßig. werden, sucht der Herr von sich abzuwälzen, indem er schreibt: umlauf von 15 auf 20 m. pro Kopf der deutschen Bevölkerung Auch heute noch stehe ich auf dem Standpunkte, daß die Sache der preußischen Regierung wird es sein, die erhöht wird. Durch das Gesetz vom 1. Juni 1900 sei zwar, heißt Regierung mit der Maßregel des§ 7, wenn weitgesteckte und in der Gesetzgebung gewiß merkwürdige Frist nicht die intensivste Kulturarbeit in der Schule zu gleicher Zeit einfegt, die Polen lediglich in die Sotolbewegung hineintreibt, in deren geschlossenen Bersammlungen in polnischer Sprache verhandelt werden kann und darf. Aber das ist nunmehr die Sorge Preußens..."

zu benüßen, um durch eine großzügige Schulpolitit es in der Begründung, der für den Kopf der Bevölkerung auszus auch die Bolen in den Stand zu sehen, die deutsche Sprache zu prägende Gesamtbetrag der Reichssilbermünzen bis auf weiteres verstehen und zu sprechen, so daß die Härte des Sprachenverbots von 10 auf 15 M. erhöht worden und feit dem 1. Juli 1900 bis vom Jahre 1928 an. durch die Schaffung der Möglichkeit der zum 31. Januar 1908 feien denn auch in Reichssilbermünzen rund Anpassung auf ein Minimum reduziert wird 441,5 Millionen Mart zur Ausprägung gelangt, aber trotzdem habe fich am 31. Dezember 1907 der im Mängumlauf auf den Kopf der Bevölkerung von 1905 entfallende Betrag an Fünf-, Zwei- und Einmark­stüden nur auf etwa 10,8 m, am 31. Januar 1908 auf 10,4 m. gestellt. Eine solche Vermehrung der Silbermünzen müsse aber als ungulang fich betrachtet werden, denn der Bedarf des Verkehrs an Silbermünzen fei seit 1900 stetig gewachsen.

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Preußen und seine großzügige Schulpolitik! Preußische Diese Darstellung ist falsch und die preußische Re- Polenpolitik und Germanisation! Herr Müller- Meiningen gierung braucht um die Wirkung des Sprachenberbots absolut muß sein Publikum wirklich für sehr naiv halten, wenn er feine Bange zu haben. Das weiß Herr Müller Meiningen glaubt, durch solche Schaumschlägerei Eindruck zu machen. auch, denn als Vertreter feiner Partei in der Vereinsgeset Aber diese Leistung ist noch nicht die größte Jämmerlich fommission muß er den Entwurf der Reichsregierung und die feit, die der Artikel enthält. Die schöne freifinnige Seele Begründung gelesen haben. Und in dieser steht auf Seite 30 enthüllt sich in ihrer ganzen Erbärmlichkeit in jenem Ab­Auch dieser Ansicht, daß eine Vergrößerung des Silberumlaufs groß und deutlich das Folgende: schnitt, wo Herr Müller- Meiningen den Ausschluß der Jugend- zum Zwecke der Berkehrserleichterung nötig ist, fann man zustimmen, Unter öffentlichen" Bersammlungen will lichen unter 18 Jahren aus politischen Bereinen und Ver- nur brüdt uns eine Steigerung der Quote um 5 M., also um der Entwurf nicht nur diejenigen verstanden wissen, welche als fammlungen beschönigen will. Dort heißt es u. a.: 33. Prog. als allzu reichlich bemeffen. Die Hälfte täte es auch. solche veranstaltet werden, sondern im Gegensaße zu den eigent Ich will dabei ganz offen gestehen, daß auch in frei Das scheint auch die Regierung zu meinen; denn vorläufig will fie lichen gefchloffenen Versammlungen entsprechend der geltenden finnigen Kreisen eine starte Strömung dahin drängte, die Ber - die Quote nur um 3 Mart erhöhen, wodurch in zirka fünf Jahren Rechtsprechung insbesondere auch die Versammlungen solcher Ver- wendung unreifer Burschen als Sprengtolonnen in nichtsozialein Silbermünzumlauf von 1163 Millionen Mark erreicht würde, eine, die nach der räumlichen Ausdehnung des Gebiets, das fie demokratischen Versammlungen für die Zukunft zu verhindern." umfassen, wie nach der Bahl ihrer Mitglieder so groß sind, deren Drganisation eine so lofe, bei denen Erwerb und Verlust der Mit Reichslügenverbandes herabgekommen ist, wie dies offene um 5 M. As Antwort auf diese Frage gibt die offizielle Be­Daß man von einem Freisinn, der auf das Niveau des der in jeder Hinsicht als ausreichend gelten könne. Warum aber dann die Forderung einer Erhöhung der Quote gliedschaft an so geringe Voraussetzung gebunden und so wechselnd ist, daß von ihnen nicht gesagt werden kann, ihre Mitglieder bilden Geständnis einer schönen Freisinnsseele deutlich genug zeigt, um 5 M. Als Antwort auf diese Frage gibt die offizielle Be­einen in sich geschlossenen, bestimmt abgegrenzten Streis von innerlich Wahrung von Grundfäßen billigerweise nicht verlangen fann, gründung die Auskunft, daß gleich 5 M. gefordert würden, damit unter sich verbundenen Bersonen".( Entsch. d. Reichsgerichts in liegt auf der Hand. Er fann nach seiner ganzen Geistes auf diesem Wege die Möglichkeit geschaffen Straff. 21, S. 256.) Für die rechtliche Beurteilung macht es berfassung gar kein Berständnis dafür haben. Um so be- wird, auch einem größeren außerordentlichen daher keinen Unterschieb, ob eine Bersammlung eine Vereins- rufener ist er dann freilich, die Größe„ politischer Errungen- Bedarf an Silbermünzen ohne neue gefehliche Ermächtigung versammlung ist oder nicht. Vielmehr ist auch eine Vereins- schaften" zu tarieren. Genüge zu leisten. zufammenkunft, wenn sie die Merkmale einer öffentlichen Ver­fammlung an sich trägt, als solche zu behandeln."

Herr Müller- Meiningen und seine Parteigenossen haben

in der Kommission nichts getan, um den Polizeibehörden die Fruktifizierung dieses Reichsgerichtsurteils durch eine weiter­

Die Münzgefetznovelle.

Dem Reichstag ist ein Gesetzentwurf zugegangen, dessen erster gehende Definierung des Begriffs Vereinsversammlung im Artikel die Ausprägung von Fünfundzwanzigpfennigstüden anordnet, Gesetz unmöglich zu machen und er weiß daher, daß während der zweite bestimmt, daß die auf den Kopf der deutschen Be­es der Polizei allezeit möglich sein wird, jede Versammlung völkerung entfallende Quote an Silbermünzen von 15 auf 20 Mart eines politischen Vereins, Vereins, selbst wenn Nichtmitglieder erhöht wird.

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Die Regierung verlangt also gleich eine Erhöhung um 5 M., damit sie später, ohne den Reichstag fragen zu müssen, ganz nach ihrem Belieben beziehungsweise nach dem Wunsch der, agrarischen Dopelwährungspolitiker ber. fahren lann. Das ist eine starke Zumutung, die hoffentlich der Reichstag fehr energisch zurückweisen wird.

Hier ist Rhodus , hier tanze!

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von ihr aufs strengste ferngehalten werden, für eine Aus Industriekreisen ist wiederholt der Ruf nach Einführung öffentliche zu erklären. Denn der politische Verein, eines Fünfundzwanzigpfennigftüds laut getvorden und als beshalb Wir haben bereits gestern nach dem Communiqué des der nicht eine einflußlose Stammtischgesellschaft bleiben, im Jahre 1906 die Handelstammer zu Osnabrüd an den Ausschusses der Reichstagsjournalisten über die Maßregelung sondern Einfluß auf politische Angelegenheiten gewinnen will, Reichstag eine Betition richtete, in der die Ausprägung einer solchen des Redakteurs Harnisch durch die Rheinisch- West f. fann nicht verzichten auf große Mitgliederzahl, noch darf er Münze vorgeschlagen wurde, überwies der Reichstag diese Petition 8tg." berichtet. Das wildnationalliberale Blatt der rheinisch­erhebliche Voraussetzungen für den Erwerb und den Verlust dem Reichskanzler zur Erwägung. Seitdem haben sich auch andere vestfälischen Schlotjunker hatte seinem Parlamentsjournalisten der Mitgliedschaft aufstellen. Und somit wird er die Mert- Handelstammern und verschiedene landwirtschaftliche Korporationen zugemutet, ihm nach wie vor Berichte und Stimmungsbilder male aufweisen, die nach der Entscheidung des Reichsgerichts dem Wunsch nach einem Fünfundzwanzigpfennigftüd angeschloffen, zu senden, trotzdem dieser Mitarbeiter die Redaktion von dem seine Mitgliederversammlungen zu öffentlichen Versammlungen meist mit der Begründung, daß eine solche Münzgattung wesentlich Streit und seiner Teilnahme am Streit unterrichtet hatte! machen. Daß die preußische Regierung etwa gegenüber den zu einer Vereinfachung des Zahlungsivefens namentlich im Klein- Die Redaktion mutete also einem externen Mitgliede der Re­polnischen Vereinen von dieser Waffe keinen Gebrauch verlehr beitragen würde, da häufig Zahlungen mit den Beträgen daktion zu, daß es auf den ersten Wink hin die Solidarität machen wird, das glaubt Herr Müller Meiningen ficherlich von 25 und 75 Bf. vorlämen und in diesen Fällen das Fünfund- mit seinen Kollegen preisgebe und sein berpfändetes Wort nicht. Die Bertröftung der Bolen auf die nicht dem Sprachen zwanzigpfennigftüd drei Nidelmünzen erjeten tönne, mithin das breche! Und als dem Organ der Panzerplattenindustriellen paragraphen unterliegenden Vereinsversammlungen, der Ver- weitläufige Umtvechseln von Müngen erübrige oder wenigstens er gar zu Dhren tam, daß sein parlamentarischer Mitarbeiter fuch, die Deffentlichkeit glauben zu machen, den Polen sei der leichtere. Dieses Verlangen glaubte die Regierung, wie fie in der eine Notiz der Rheinisch- Westf. 3tg." über den Pressestreit Gebrauch ihrer Muttersprache in Vereinsversammlungen ge- Begründung der Vorlage ausführt, befriedigen zu sollen, und zwar nicht decken zu können erklärt hatte, erfolgte sofort in der währleistet, ist deshalb eine dreiste Verzerrung des Tatumsomehr, als die in anderen Ländern gemachten Erfahrungen er brüsfesten Form die Maßregelung! bestandes. tennen ließen, daß eine derartige Zwischenmünze einem wirklichen Von der Redaktion eines Organs der rheinisch- west­Uebrigens hat die ehrenwerte Boffische Zeitung" schon Berkehrsbedürfnis entspräche. fälischen Großindustriellen und Scharfmacher braucht das ja vor Herrn Müller ihr Publikum auf diesen Jrrpfad geführt In Frage kam, ob die neue Münze im Werte von 25 Pfennigen nicht weiter wunder zu nehmen. Wohl aber tönnte es und es für unwahr erklärt, daß die Vereinsfreiheit ver- in Silber oder in Nidel ausgeprägt werden folle. Die politisch ahnungslose Gemüter in Erstaunen versehen, daß schachert" sei, daß die polnischen Arbeiter sich nicht organi- Regierung hat sich für Nidel( Rein- Nidel) entschieden; vor dieselbe bürgerliche Presse, die während des Streits fieren tönnen. Die Polen tönnten so viel Vereine bilden, wie nehmlich, wie die Begründung ausführt, aus folgenden Er- täglich ganze Spalten lang über die Standesehre der sie wollen und darin nach Belieben polnisch reden, ohne vom wägungen: Journalisten deklamiert hatte, von der Maßregelung des Re­Gesetz daran behindert zu werden. Aber selbst wenn jene reichs­gefegliche Auslegung des Begriffes Vereinsversammlung nicht bestände, so wäre das ein sehr mäßiger Troft für die Polen , denn starke Drganisationen haben zu ihrer Vor­aussetzung die Möglichkeit der Mitgliederwerbung in öffent­lichen, für jedermann zugänglichen Versammlungen.

Lächerliche Spiegelfechterei ist es, wenn Herr Müller in feinem Artikel zwar anführt, daß in nicht weniger als 42 Streifen des preußischen Ostens" die Polen das

" Die geringe Beliebtheit der( früheren) Zwanzigpfennigftüde batteurs Harnisch entweder nur kurz Notiz nimmt oder sie aus Silber und aus Ridel beruhte wesentlich auf ihrer mangel- überhaupt gar nicht erwähnt. haften Gestaltung. Das filberne Zwanzigpfennigftüd war zu flein Als es gegen Gröber ging, als es sich um eine Verbal und au leicht, das Zwanzigpfennigstüd aus Ridel hatte injurie handelte, die etwas zu laut gedacht war, da hallte es ein wenig gefälliges Aussehen. Bon besonderer Wichtig in der bürgerlichen Presse tausendfältig feit ist ferner die leichte Unterscheidbarkeit von den gelten bezeugungen für die schwer beleidigten Journalisten, denen von Sympathic­den Münzgattungen, damit nachteilige Verwechselungen ber­mieden werden. Aus diesen Erwägungen wird ein ausreichende Sühne verschafft werden müsse. Nunt es sich jetzt Fünfundzwanzigpfennigftüd aus Silber nicht aber um eine ungleich schwerere kränkung der in Aussicht zu nehmen sein. Eine folche Münze fönnte journalistischen Standes ehre handelt, nämlich um