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von sehr sachkundiger Seite, im Laufe der letzten Jahre gewarnt| Bölterschaften vorhanden seien, welche bisher unabhängig der Haustiere vestimmt. Die Debatte drehte sich in der Hauptfache worden: Nehmen Sie Ihre Korrespondenz in acht!( 3uruf bei den geblieben sind, und die sich nach den gemachten Erfahrungen darum, daß man gewisse Haustiere, wie Kazen, Tauben usw. über­Sozialdemokraten: Das genügt! Lachen rechts.) Wohin soll es schwerlich ohne Kampf unterwerfen werden. Wann die haupt nicht einsperren könne. Bei dieser Gelegenheit wies ein Bes führen, wenn jeder, der durch irgendeine Bemerkung eines anderen endgültige Befriedung der ganzen Kolonie durchgeführt sein wird, figer aus dem Often darauf hin, daß dort die Deputanten meist fich berechtigt glaubt, einen solchen Vorwurf gegen die Postbeamten läßt sich bis auf weiteres nicht übersehen". Bei diesen noch bevor- teinen Hühnerstall haben und dann ihre Hühner auch den Tag über zu erheben! Die Entgegnung des Herrn Abg. Bebel ist nicht ge- stehenden kriegerischen Berwickelungen" soll nun die Bahn gute in der Wohnung haben müßten. Man tam schließlich zu dem Bes eignet, die schwere Beschuldigung, die er neulich hier ausgesprochen militärische Dienste leisten. Außerdem wird natürlich behauptet, daß schluß, Kazen und Geflügel von dem Verbot des Umherlaufenlassens hat, zu rechtfertigen. Ich muß sie nach wir vor als leichtfertige die Bahn auch wirtschaftlich notwendig sei uno fich rentiere. auszuschließen. und ungerechtfertigte Verdächtigung zurüdweisen.( Unruhe bei Es wird herausgerechnet, daß schon im ersten Betriebsjahr Bei Ausbruch einer Seuche oder auch nur bei einem Verdacht, den Sozialdemokraten.) 1 Million für Verzinsung und Amortisation erübrigt fann nach§ 23 die sofortige Impfung der Tiere angeordnet werden. Abg. Bebel( Soz.): Ich weise auf das allerentschiedenste die würden. Die Rentabilität stehe also außer allem Zweifel. Diese Bestimmung führte wieder einmal auf die Kostenfrage. Bei Infinuation zurüd, daß ich gegen den Stand der Post- Ueber die Frage, ob die Bahn gebaut werden soll, besteht unter den Beratung des§ 2 hat die Kommission beschlossen: alle durch das beamten eine Beleidigung ausgesprochen habe. Was ich ge- bürgerlichen Abgeordneten eigentlich kein Streit, die Frage ist nur, Gesez entstehenden Kosten sind von den Einzelstaaten zu tragen. sagt habe, daß das riefgeheimnis bei uns nicht sicher ist, halte wie sie geführt werden soll, ob man einen Teil Waffer- Der Vertreter der Regierung ließ nun feinen Zweifel darüber, daß ich aufrecht auf Grund meiner eigenen Erfahrung und auf weg benüßt und ob sie nicht von ribi aus, wie es eine Anzahl die Regierung das Gesetz scheitern lassen werde, wenn dieser Beschluß Grund, des angeführten Urteils. Wenn in dem Urteil ausgeführt Südkameruner Firmen in einer Petition fordern, gebaut werden joll. nicht in zweiter Lesung wieder beseitigt wird. wird, daß Briefschaften von der Polizei aufgefangen wurden, so Dernburg   ersucht um unveränderte Genehmigung der kann dieses Wort gar keinen anderen Sinn haben, als daß Post- Regierungsvorlage; die Bahn sei durchaus rentabel, sonst wäre sie In der Petitionskommission wurde in der Sitzung vom 26. d. M. beamte dabei beteiligt waren. Und was wir zur Zeit des Sozia- nicht von der Regierung vorgeschlagen worden. Aber eine Aenderung unter anderem auch eine Petition des Verbandes deutscher  listengesezes erlebt haben, kann uns in unserer Auffassung nur in der Führung tönne nicht eintreten. Die Wasserwege sind zu un Journalisten und Schriftsteller, Siz Berlin, ber bestärken.( Bustimmung bei den Sozialdemokraten. Auf die zuverlässig und das ganze Jahr hindurch nicht brauchbar, die handelt. Die Petenten wünschen eine Aenderung der§§ 178-180 Rede des Abg. Wagner brauche ich nicht zu antworten.( Sehr scheiden aus. Die gewünschte Südbahn, welche statt von Duala über der Strafprozeßordnung, dahingebend, daß ein besserer Schutz für gut! bei den Sozialdemokraten.) Edea  , von Kribi   nach Jaunde   führen soll, sei aber nicht rentabel. die Presse eintrete, daß die Zuständigkeit der Schwurgerichte auf die Abg. Singer( Soz.): Ich will dem Herrn Staatssekretär einen In Kribi   ist ein Handel ein Handel von nur 1200 Tonnen, wovon Pressevergehen ausgedehnt, daß den Preßfündern der Schutz des Fall anführen, aus dem er sich von der Richtigkeit unserer Be- 890 Tonnen auf Stautschut entfallen; Kautschut§ 193 des Strafgesetzbuches zugebilligt und das Recht der Zeugnis hauptungen überzeugen kann. Vor mir liegt ein Brieffuvert, das gewinnung ist aber wegen des bisher betriebenen Raubbaues verweigerung in§ 54 Strafprozeßordnung bedeutend erweitert werde. im Januar mit dem Stempel der Redaktion des fehr im Rückgange. Außerdem besteht in Kribi   nicht die Möglichkeit, Ferner soll der fliegende Gerichtsstand für die Presse aufgehoben " Vorwärts" an einen Parteigenoffen Grosser in Essen   ab- einen Hafen zu bauen, das gäbe ein zweites Swakopmund. Auch und die Straffreiheit auch auf wahrheitsgemäße Berichte aus den gesandt wurde. Dieser Brief ist in dem Zustand, wie er jegt ist, wenn die Südfirmen die Bahn als Schmalspurbahn gebaut haben Selbstverwaltungskörperschaften und Gerichtsverhandlungen aus­offen, drei Tage nach der Ankunft in Essen   wollen und Garantie übernehmen wollen, ist nicht möglich, ihrem gedehnt werden. Schließlich bitten die Betenten noch die Unter­laut Poststempel   ausgehändigt worden. Er befand sich dabei in Wunsche zu entsprechen. Die Leute wollen ein gutes Geschäft fuchungshaft und den Strafvollzug für Breßfünder zu mildern und einem langen gel ben Rubert, auf dem die Adresse machen, sie bieten Garantie nur für fünf Jahre, und in fünf den Berichtigungsparagraphen zum Schuße der Presse zu ändern. des Grosser mit Schreibmaschine geschrieben Jahren ist der Gummi erschöpft. Dann haben sie fein Gleichzeitig mit dieser Petition fam auch eine Gegens war. In diesem offenen Zustande ist der Brief in die Hände des Intereffe mehr an der Bahn, der Staat hätte sie auf dem Hals, petition eines Herrn Arno Hoffmann. Schrift. Adressaten gelangt, und zwar nicht durch Uebermittelung ohne daß Verwendung dafür vorhanden wäre. Die Petition geht it eller aus Dresden  , Wilhelmstr. 1, mit zur Vers bon Briefboten, sondern, wie gesagt, in einem besonderen wie so viele von durchaus egoistischen Motiven aus. handlung. Dieser Herr will so ziemlich das Gegenteil Kuvert. Der Inhalt des Briefes bestand in einer Aufforderung, Rein vom Standpunkt der strategischen und wirtschaftlichen von dem, was die erstere Petition fordert. Herr off. von den Versammlungen, die zum Januar seitens der Partei in- Kolonialinteressen betrachtet, sprächen alle Gründe für die Re- mann wünscht, daß die Verjährungsfrist für die Preß szeniert waren, einen Bericht einzusenden. Grosser hat sich an das gierungsvorlage. vergehen verlängert wird. Das Vorschüßen von Wahrung bes Postamt in Essen   gewendet und in dem Bescheid seitens des Post­Die Abgg. Semler und Arning find geneigt, die Wünsche rechtigter Interessen sei drückend, ebenso das Verstecken der Täter amtes ist gesagt, näheres habe sich leider nicht feststellen laffen, der Händler nicht ganz unberücksichtigt zu laffen; wenn es irgend hinter verantwortliche Redakteure. Beleidigungen durch die Presse namentlich nicht, wem der Brief ausgehändigt ist. Das Postami angängig erschiene, würden sie gern für eine andere Linienführung sollen stets bon der Staatsanwaltschaft im öffentlichen bedauert den Vorfall lebhaft, Wer sich durch diesen Zusak ber stimmen, aber sie schließen sich doch zuletzt dem Regierungs- Interesse verfolgt und Berichtigungen müßten, wenn Ehre und leiten läßt, fich einzubilden, daß es sich um ein ganz gewöhnliches vorschlage an. berechtigte Interessen verlegt seien, dreimal aufgenommen werden. und harmloses Ereignis handelt, dem, meine Herren, ist Das Zentrum macht der Regierungsvorlage anscheinend aus Der anwesende Regierungskommissar betonte, daß schon seit längerer nicht zu helfen.( 3ustimmung bei den Sozialdemokraten, anderen Gründen Opposition; Erzberger   und Schwarze legen fich Beit eine eingesetzte Kommission an der Reform der Strafprozeß­Lachen rechts.) Die Behauptung des Herrn Staatssekretär, daß für Kribi   als Ausgangspunkt ins Beug, fie möchten Duala nicht ordnung arbeite, sie habe aber ihre Arbeiten noch nicht beendet. Ob Briefe nicht zum Gegenstand polizeilicher Manipulationen gemacht zum Zentralpunkt machen. Erzberger glaubt überdies nicht, daß auch das Preßgesez einer Reform unterzogen werden solle, wisse er werden, ist unrichtig. Ich habe nur diese eine Tatsache angeführt, die Unruhen durch den Bahnbau vermieden werden können. Er be- nicht mit Bestimmtheit zu sagen. Jedenfalls wird es gut sein, die damit der Herr Staatssekretär sieht, daß wir mit unseren Be- spricht eine Menge Einzelheiten und fragt an, ob die ungünstigen Petitionen der Regierung als Material zu überweisen, damit sie die hauptungen bei der Wahrheit bleiben und sie nicht aus der hohlen Nachrichten, die er über angebliche ständige Verfandung des Duala- benannte Kommission noch prüfen könne. Flasche nehmen.( Zustimmung bei den Sozialdemokraten, Lachen Hafens erhalten habe, zutreffend sind. Dernburg   hält die Ver­rechts.) Daß die Rechte für unsere Behauptungen nur Lachen übrig fandung nicht für übermäßig, aber um die Kosten der Justand­hat, überrascht mich nicht. Das Gegenteil wäre ja ganz unblod haltung zu ermäßigen, wolle er den Verkehr in Duala tonzentrieren, mäßig.( Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Aber es steht damit die Beiträge der Geschäftsleute zu den Kosten herangezogen fest, daß die Polizei Mittel und Wege ergreift, um unberechtigter- werden können. weise sich Kenntnis zu verschaffen von unserer Korrespondenz. Die Debatte erstreckt sich ferner auf die Frage, welcher Gesell- Aus den Reihen der Konservativen und des Zentrums Solche Mittel erklären wir für verwerflich. Aber ich profchaft der Bau übertragen werden soll; andere Kolonialbahnen find wurde letzterem Antrage widersprochen; man beantragte, auch diese testiere dagegen, daß wir den ganzen Beamtenstand im allgemeinen beleidigt haben. Sie können uns aber von den Firmen Koppel und Lenz gebaut worden, wegen der Petition mit als Material zu überweisen; der Referent änderte nicht verwehren, die Tatsachen hier festzustellen. Den Staats- Kameruner Südbahn   schweben die Verhandlungen noch. Jedenfalls darauf seinen Antrag demgemäß und wurde beschlossen, beide wird der Betrieb auch wieder berpachtet. Petitionen als Material zu überweisen. sekretär tann man nicht für jeden einzelnen Fall verantwortlich machen. Aber daß uns der Vorwurf leichtfertiger Verdächtigung Gefichtspunkte entwidelt, ohne daß wesentlich Neues zutage gefördert fammern und Raufleute, welche eine Veröffentlichung der Mani In der sehr umfangreichen Debatte werden noch so mancherlei Das gleiche Schicksal hatte eine Petition mehrerer Handels. gemacht wird, ist ungerecht, weil wir nur auf Grund tatsächlicher wird. Am Schlusse der mehrstündigen Debatte werden die vier festantenliste seitens der Gerichte wünschen. Jezt wird sogar jede Vorkommnisse unsere Behauptungen aufstellen. Ich weise ihn millionen als erste Rate für die Bahn in der von der Regierung Auskunft über Manifestationen seitens der Gerichte verweigert. Der entschieden zurüd.( Beifall bei den Sozialdemokraten.) Regierungskommissar zeigte Entgegenkommen, weshalb, wie erwähnt, Staatssekretär Kraette: Man muß wohl zur Ueberzeugung vorgeschlagenen Führung bewilligt. die Petition als Material überwiesen wurde. kommen, daß der Verdacht auf der linken Seite des Hauses, die Poft berlebe das Briefgeheimnis, wirklich tranfhaft ift. Sie führen nicht Tatsachen an, sondern ziehen aus Tatsachen falsche Schlüsse. Haben Sie denn nie gehört, daß Briefe beim

Expedieren aufbrechen? Ich kann nur wiederholen, ich bedaure,

daß Sie folche Schlußfolgerungen ziehen.

Damit schließt die Diskussion.

In der Spezialdiskussion wird das Flottengefeß gegen die Stimmen der Sozialdemokraten debattelos angenommen. Die Etats des Reichstages und des Reichskanzlers werden de­battelos angenommen.

Beim Etat des Auswärtigen Amtes beantragt

Abg. Dr. Arendt( Rp.), den Titel zum Bau eines Konsulats­gebäudes in Tientsin  , erste Rate 175 000 M., der gestern entgegen den Beschlüssen der Budgetfommission durch eine Zufallsmehrheit wieder in den Etat eingesetzt wurde, zu streichen. Staatssekretär v. Schoen bittet, es bei dem gestrigen Beschluß zu lassen.

Parlamentarifches.

Die Bichseuchenfommiffion

hat in ihren legten Sizungen die Schußmaßregeln gegen die Ver­breitung von Viehseuchen   beraten. Zu langen Auseinandersetzungen kam es wieder über die Frage der Beseitigung der Abwässer aus Gerbereien. Seitens der Regierung wurde die Schädlichkeit dieser Abiväffer betont, seitens der Industriellen wird dies bestritten und sogar behauptet, daß diese Abwässer unter Umständen selbst eine desinfizierende Wirkung haben. Schließlich fand aber die Regierungs­vorlage Annahme.

Der Herr Referent beantragt hierauf, die erstere Petition dem Reichskanzler als Material zu überweisen, die aber des Herrn Arno offmann als ungeeignet zur Erörterung im Plenum zu erklären, weil Betent gar fein geeignetes Material zur Aenderung der Gesetz­gebung beigebracht habe.

Eingegangene Druckfchriften.

Bon der Neuen Zeit"( Stuttgart  , Baul Singer) in foeben bas 26. Heft des 26. Jahrgangs erschienen. Es hat folgenden Inhalt: Th. Rothstein- London.( Schluß.) Parlament und Presse. Verkünder des Selaffentampfes vor Mary. Von Aussichten der russischen Revolution. Bon Bl. Kossowsti. Ein neues China  . Von Parvus.( Schluß.) Wirtschaftliche Rundschau. Ueberproduktion und Kartelle. Von J. Notizen: Zur Entwickelung der Schiffahrt in Deutschland  . Von E. G. Beitschriftenschau.

-

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franktes oder krankheitsverdächtiges oder se u ch en empfängliches Im§ 19 ist gefagt, daß für Räumlichkeiten, in denen sich er­Bieh befindet, eine Beschränkung des Personenverkehrs stattfinden fann. Diese Beschränkung soll sich sogar auf Marktplätze beziehen fönnen. Die Sozialdemokraten beantragten Streichung dieser Be­Der Titel wird gegen die Stimmen der Nationalliberalen geboten werden. Der Gemeindevorsteher braucht nur anzunehmen, stimmung. Es können dadurch künftig Versammlungen ber­strichen. Der Rest des Etats des Auswärtigen Amtes   wird debattelos baß im Stalle des Gasthofes, in dem die Versammlung stattfinden Herrn Professor Biermer. Von Dr. N. Streder. 40 Pf. Berlag: Ed. Noether soll, sich feuchenempfängliche Tiere befinden und er kann die Ver­Darauf bertagt das Haus die weitere Beratung auf Sonn- fammlung verbieten auf Grund des Gesetzes zur Bekämpfung von Nord und Süb. Heft 8. Monatsschrift. Berlag: S. Schottländer, Schluß 6 Uhr.

angenommen.

abend 11 Uhr.

Die Kolonialeifenbahnen vor der Budget- verbülten, ſtellten die

kommiffion.

( Sigung vom 27. März.)

in Darmstadt  .

Wasserstands- Nachrichten

ber Landesanstalt   für Gewässertunde, mitgeteilt bom Berliner   Wetterbureau.

Bafferstand

Viehseuchen  ! Die Vertreter der Regierung bestritten zwar, daß dies Berlin  . möglich sei, als ihnen aber von unseren Genossen Beispiele vor­geführt wurden, gaben sie zu, daß in einem Anwesen, in dem die Maul- und Klauenseuche herrscht, allerdings keine Versammlunger oder Vergnügungen abgehalten werden dürfen. Um Schikane zu Sozialdemokraten den Eventualantrag, diese Sperre nur auf Ställe zu beschränken. Einer unserer Genossen legte dar, daß bei Aufrechterhaltung der Vorlage die Kon= sequenzen unabsehbare sind, denn die Bazillen würden dann Memel  , Tuft nicht bloß von Versammlungsbesuchern, sondern auch von den Bregel, Insterburg Die heutige Beratung beginnt mit der geplanten Kamerun   Gästen verschleppt, die im Gastzimmer einkehren. Ein Regierungs­Südbahn. Die Bahn soll von Duala nach Widimenge geführt tommissar gab das zu und bemerkte ausdrücklich, daß in solchem werden, das ist eine Strecke von 360 Kilometer. Aber auch hier ist Falle einfach der Wirtschaftsbetrieb für die Dauer der Seuche ein­wie bei den anderen Kolonialbahnen der spätere Weiterbau in Aus- gestellt werden müsse. Geradezu unheilvoll kann dies für den ficht genommen. Die Kosten der Bahn sind mit 44 Millionen ver- Besizer werden, wenn in einem größeren Gasthof eine Seuche nicht anschlagt, das Kilometer mit 111 000 m. Diese relativ hohen Kosten etwa schon ausgebrochen ist, sondern nur die Vermutung besteht, daß nese, Bordamm sollen durch das ungünstige Gelände verschuldet sein, durch welches in dem Stall ein seuchenverdächtiges Tier stehen tönnte! Der ganze E16e, Leitmerit die Bahn führt. Die ersten 150 Kilometer hofft man im Jahre 1911 Betrieb ist dann mit einem Male lahmgelegt. Alle Einwendungen dem Betriebe übergeben zu fönnen. halfen aber nichts; nach einer Debatte, die sich bis in die zweite

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4703)-10 Saale  , Grochlik 151)<-6 Havel  , Spandau  ) 350-12 -14 Spree, Spremberg  )

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)+ bedeutet Wuchs,

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Mosel  , Trier  

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3) Unterpegel,

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-3

-3

194

0

Eisstand,

Die Kamerun  - Südbahn   wird weniger mit der wirtschaftlichen Sigung hinzog, sind die beiden Anträge der Sozialdemokraten ab­als mit der strategischen und politischen Not- gelehnt worden. wendigkeit begründet. Es wird in der Begründung hervor- Nach§ 21 wird im Falle des Ausbruchs einer Seuche oder) Grundeis; höchster Wasserstand am 25. um 5 Uhr nachm.: 168 cm bei gehoben, daß heute noch in verschiedenen Teilen Kameruns   vorliegenden Seuchenverdachtes das Verbot des freien Umherlaufens Gistreiben.

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Berantwortlicher Redakteur: Georg Davidsohn  , Berlin  . Für den Inseratenteil verantw.: Th. Glode, Berlin  . Druck u. Verlag: Borwärts Buchdruckerei u. Berlagsanstalt Paul Singer& Co., Berlin   SW.