Nr. 83. 25. Jahrgang.

Reichstag  .

1. Beilage des„ Vorwärts  " Berliner Volksblatt.

141. Gigung bom Montag, den 6. April 1908, nachmittags 1 hr.

Am Bundesratstische: von Bethmann Hollweg  . Die zweite Beratung des Vereinsgesches wird beim§ 8 fort­Der Paragraph lautet:

gefest.

Beauftragte, welche die Polizeibehörde in eine öffentliche Ver­fammlung(§§ 3, 3a, 4, 4a, 4b, 7) entsendet, haben sich unter Kund­gebung ihrer Eigenschaft dem Leiter oder, so lange dieser nicht bestellt ist, dem Veranstalter der Versammlung zu erkennen zu geben. Den Beauftragten muß ein angemessener Platz eingeräumt werden. Die Polizeibehörde darf nicht mehr als zwei Beauftragte entsenden. Die Abgg. Albrecht und Genossen( Soz.) beantragen, die Be­stimmung über den angemessenen Platz der Polizei zu streichen. Die Abgg. Trimborn und Genossen( 8.) beantragen, daß die Gewerkschaftsversammlungen von der Ueberwachung der Polizei aus­geschlossen sind.

Abg. Trimborn( 3.) begründet seinen Antrag. Es herrscht jedoch im Hause eine solche lärmende Unruhe, daß er absolut unver­ständlich bleibt.

Abg. Heine( Soz.): Dem Antrag Trimborn stimmen wir zu. Unser Antrag will den Sazz streichen, daß den Beauf­tragten der Polizei ein angemessener Plag ein­zuräumen sei. Der Satz ist charakteristisch für den Geist des Gesetzes. Mit einem gewissen Eifer hat der Staatssekretär in der Kommission und im Plenum behauptet, von einer wirklichen Ueber­wachung durch die Polizei sei eigentlich gar keine Rede. Herr von Payer hat aber vorgestern aus der Notwendigkeit der leberwachung die Notwendigkeit des Sprachen­paragraphen abgeleitet. Tatsächlich will der Block auch nichts anderes als ein Vereins- und Versammlungsrecht unter polizeilicher Kontrolle. Die bevorzugte autoritäre Stellung der Polizei soll auch das durch gekennzeichnet werden, daß ihre Beauftragten nicht wie jeder andere in eine Versammlung hineingehen und sich einen Platz suchen müssen, sondern einen ihnen angemessen erscheinenden Play zugewiesen erhalten müssen. Wir halten dies für überflüssig und bitten, diesen Satz zu streichen.( Beifall bei den Sozialdemokraten.) Unterstaatssekretär Wermuth bittet, die Anträge abzulehnen. Abg. Köhler( wirtsch. Vg.) befürwortet die Anträge; in Hessen  habe die Polizei überhaupt kein leberwachungsrecht. Damit schließt die Diskussion.

Unter Ablehnung der Abänderungsanträge wird§ 8 in der Fassung der Kommission angenommen.

Es folgt§ 9, der nach den Kommissionsbeschlüssen folgenden Wortlaut hat:

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Dienstag, 7. April 1908.

Unter Ablehnung aller Abänderungsanträge wird der§ 9 um- wahr! im Zentrum.) Irgend eine entgegenkommende Erklärung des verändert in der Kommissionsfassung angenommen. Staatssekretärs kann daran nichts ändern. Wer sich durch solche Es folgt§ 9a, der bereits zusammen mit dem§ 1a an- Ertlärungen hat bestimmen lassen, für den Sprachenparagraph genommen worden ist. Er regelt den Beschwerdeweg gegen die Auf- zu stimmen, dessen politische Naivität bedaure ich. lösung von Versammlungen. ( Sehr richtig! im Zentrum.) Wer dieses Ausnahmegesetz gutheißt, § 10 lautet nach der Regierungsvorlage und den Kommissions- wird wohl auch andere Ausnahmegesetze gegen die Arbeiter gutheißen. beschlüssen:„ Sobald eine Versammlung für aufgelöst erklärt ist, sind( Lebhaftes Sehr richtig! im Zentrum.) Herr Hue Hat vorgestern alle Anwesenden verpflichtet, sich sofort zu entfernen. hier erklärt, das Gesetz wäre nicht möglich, wenn es nicht Die Polen   beantragen, das Wort fofort" zu streichen, ebenso gelungen wäre, den Sozialdemokraten 36 Size abzunehmen.( Sehr die Sozialdemokraten, die außerdem hinter dem Worte„ Versamm- richtig! bei den Soziald.) Das gebe ich zu; das Gesetz wäre aber lung" die Worte durch die Beauftragten der Polizeibehörde" ein- auch nicht möglich gewesen, wenn das Zentrum 36 Size mehr ge fügen wollen. wonnen hätte.( Große Heiterkeit.) Als Herr Naumann vor einigen Präsident Graf Stolberg läßt über diese Abänderungsanträge Jahren im Ruhrgebiet   gegen die Nationalliberalen auftrat, wurde abstimmen und den§ 10 unverändert annehmen.( Widerspruch.) Er er von Herrn Hue mit Freuden begrüßt; die Abstimmung am Sonn stellt dann§ 10a zur Debatte, wird aber von den Schriftführern abend hat wohl Herrn Hue gezeigt, daß auch über­sehr schnell um­unterbrochen und erklärt:" Ich habe leider einige Wortmeldungen zeugungstreue Demofraten zum§ 10 übersehen, das Haus wird mir also gestatten, den Herren, fallen, wenn für sie die Gefahr besteht, pos die durch meine Schuld nicht zu Worte gekommen sind, nachträglich litischen Einfluß zu verlieren.( Lebhafte Zustimmung das Wort zu geben.( Heiterkeit.) im Zentrum und bei den Sozialdemokraten, erregte Zwischenrufe bei Die Abgg. Dr. v. Dziembowski( Pole) und Hildenbrand( Soz.) den Liberalen.) Die Zukunft wird lehren, daß die Liberalen mit bitten, das Wort sofort" zu streichen. Nach der Judikatur seien dem§ 10a fich eine Rute binden, die sie noch zu spüren bekommen durch dieses Wort die Teilnehmer gezwungen, sofort nach der Auf- werden.( Lebhaftes Bravo! im Zentrum.) lösung die Versammlung fluchtartig zu verlassen. Das entspreche weder der Absicht des Gesezes noch der Würde der Bürger. Damit schließt die Diskussion. Präsident Graf Stolberg stellt fest, daß die Abstimmung schon vorher erledigt worden ist.( Seiterkeit.) Es folgt§ 10a, der von der Kommission eingefügt, folgenden Wortlaut hat: Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, dürfen nicht Mitglieder von politischen Vereinen sein und weder in den Versammlungen solcher Vereine, sofern es sich nicht um Veranstaltungen zu geselligen Zwecken handelt, noch in öffent­lichen politischen Versammlungen anwesend sein."

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der

Abg. Hildenbrand( Soz.):

Das

Abg. Graf v. Carmer( f.): Wir wollen die Jugendlichen nur von politischen Vereinen und Versammlungen ausschließen, nicht auch von wirtschaftlichen; persönlich würde ich auch das letztere für gut halten. Die Politik muß aber jedenfalls Vorrecht und Sache der gereiften Leute sein.( Lebhaftes Sehr richtig! rechts.) Den Vorredner erinnere ich daran, daß bei den legten Berliner   Krawallen ein großer Teil der Erzedenten ganz junge Burschen waren. dentet doch auf einen großen Mißstand hin. Man sagt, die Vereine und Versammlungen sind nicht das einzige Mittel, um auf die Jugendlichen einzuwirken; das ist richtig, aber es ist eines der Mittel, und wenn ein Damm gegen eine Gefahr nicht ausreicht, so muß man ihn ausbauen.( Sehr richtig! rechts.) Den Herren der Das Zentrum beantragt, it att 18. 2ebensjahr 16. Lebens- übrigen Blockparteien möchte ich danken, daß sie unserem Antrag jahr zu sez und als Abfaz 2 hinzuzufügen:" Die Bestimmung entgegengekommen sind( Hört! hört! bei den Sozialdemokraten) und findet keine Anwendung auf Vereine und Versammlungen von An- es uns dadurch möglich gemacht haben, an dem Gesezentwurf mit­gehörigen eines bestimmten Berufs oder Standes, zuarbeiten.( Bravo  ! rechts.) welche sich ausschließlich mit Angelegenheiten dieses Berufes oder Standes befassen, auch dann nicht, wenn hierdurch eine Einwirkung auf Gesetzgebung und Verwaltung bezweckt wird; insbesondere Herrn Trimborn bemerke ich, daß die Enttäuschung, nicht auf, Versammlungen der in§ 152 der Gewerbeordnung ge- welche mein Genosse Hue durch die Abstimmung des Kollegen nannten Personentreise, wenn in denselben ausschließlich die dort Naumann erlebt hat, keineswegs größer sein kann als bezeichneten Zwecke erörtert werden." die des Herrn Trimborn über den Umfall des Kollegen Behrens. Die Sozialdemokraten beantragen, ben§ 10 a zu streichen.( Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Herr Behrens war an Führer der Deputation den Reich 3- Abg. Gisberts( 3.): fanaler, er er bestreitet zwar die Aeußerung des Der von der Kommission eingefügte§ 10a bedeutet eine er Reichstanzlers, daß der§ 7 auf Bestellung hebliche Verschlechterung. aber Der Staatssekretär Großindustriellen in den Entwurf gekommen sei, hat sich bei der ersten Lesung auch gegen den Ausschluß der Mitteilnehmer an der Deputation, der vorgestern Die Beauftragten der Polizeibehörde find befugt, unter Angabe der Jugendlichen ausgesprochen. Gerade denen. die sich in einer zweimal genannt ist, hat sich diesem Dementi nicht an­des Grundes die Versammlung für aufgelöst zu erklären, wenn in idealen Weise betätigen wollen, versucht man, die geschloffen( hört! hört!) und der Reichskanzler hat es nicht den Fällen des§ 7 Abs. 3( zugelassener Gebrauch der fremden Möglichkeit hierzu zu nehmen. Gerade die Besten sind für richtig gehalten, dieses Dementi hier auszusprechen. Vorgestern Sprache nach vorhergegangener dreimal 24 stündiger Anmeldung) schon sehr früh ins politische Leben gekommen, und wären das, was ist hier im§ 7 ein Ausnahmegesetz mit 20 Stimmen Mehrheit an die Bescheinigung über die ordnungsmäßige Anzeige nicht vorgelegt sie heute sind, ohne die frühesten Eindrücke des öffentlichen Lebens genommen worden. Heute wird im§ 10a ein nicht geworden. Die Furcht, daß die jungen Leute etwa die prak­neues Ausnahmegeset tische Führung bekommen, ist ganz unbegründet, aber tennen lernen sollen die jungen Leute das politisch e hinzugefügt, das dadurch noch um so schärfer und unbegreiflicher eben und seinen Ernst. Gerade die Gewerkschaften wird, weil es von der Regierung nicht gewünscht wurde, sondern es üben auf die jungen Leute einen großen erziehe- wird ihr auf Wunsch der Konservativen durch die Parteien entgegen­rischen Einfluß aus.( Sehr wahr! im Zentrum.) gebracht, die jahrzehntelang durch ihre ganze Haltung ein solches Man behauptet, die jungen Elemente in den Gewerkschaften Ausnahmegesetz abgelehnt haben. In den Tagen der Kompromiß­neigen zum Radau; das ist nicht der Fall, nirgends, weder in verhandlungen hat kein freisinniges Organ gewagt, zu sagen, daß hier sozialdemokratischen noch in anderen Gewerkschaften den Konservativen nachgegeben werden könne. Auch im Bundesrat hat ist derartiges zutage getreten, vielmehr übt die Disziplin der der§ 10a ficher vor Einbringung des Entwurfes zur Diskussion ge­älteren Leute einen sehr heilsamen Einfluß auf standen. Die verbündeten Regierungen aber haben einschließlich die jugendlichen aus. In keinem evangelischen und der preußischen und der fächsischen auf die hier vorgeschlagene Be­Katholischen Gesellenvereine können Sie politische Angelegenheiten voll- schränkung als unnötig und mit einer ungeheuerlichen ständig ausschalten; auch diese werden durch den§ 10a geschädigt. Belästigung verbunden verzichtet. In der ersten Streichen Sie den ganzen Baragraphen, er ist nur ein hölzernes Lesung der Kommission wurde der Antrag der Konservativen auch Schwert, das beim ersten Hieb zerschellen wird. Wollen Sie das von allen Parteien abgelehnt.( hört! hört! bei den Sozial­nicht, so setzen Sie wenigstens das 16. statt das 18. Lebensjahr und demokraten.) Wenn man die Ausübung des Wahlrechts verlangt, so geftatten Sie zum mindesten den Gewerkschaften die Aufnahme soll man doch daran denken, daß eine staatsbürgerliche Erziehung jugendlicher Personen.(   Bravo! im Zentrum.) Schädigen will vorausgehen muß, die sich nicht auf den Byzantinismus beschränken kann, man durch den§ 10a die Sozialdemokratie; das wird der in den Schulen gelehrt wird. Die Konservativen haben auch nicht die man aber nicht erreichen, sondern schädigen wird man in erster Absicht, die politische Erziehung ihrer eigenen Söhne zu Die Sozialdemokraten beantragen, den§ 9 vollständig zu Linie die christlich nationale Arbeiterbewegung, beschränken. Sie wollen das nur für die Söhne des Volkes. streichen. die gerade auf den jungen Arbeiternachwuchs angewiesen ist.( Sehr Denn für Sie gilt immer noch das alte Wort, daß der dümmste

werden kann.

2. wenn die Genehmigung nicht erteilt ist( bei öffentlichen Ver­sammlungen und Aufzügen).

3. wenn die Zulassung der Beauftragten der Polizeibehörde (§ 8 Abs. 1) verweigert wird. 4. wenn Bewaffnete, die unbefugt in der Versammlung an­wesend find, nicht entfernt werden. 5. wenn in der Versammlung Anträge oder Vorschläge erörtert werden, die einer Aufforderung oder Anreizung zu Verbrechen oder nicht nur auf Antrag zu verfolgenden Vergehen enthalten. 6. wenn Rednern, die sich verbotswidrig einer nichtdeutschen Sprache bedienen, auf Aufforderung der Beauftragten der Polizeis behörde von dem Leiter oder Veranstalter der Versammlung das Wort nicht entzogen wird.

Ist die Versammlung für aufgelöst erklärt worden, so hat die Polizeibehörde dem Leiter der Versammlung die mit Tatsachen zu belegenden Gründe der Auflösung schriftlich mitzuteilen, falls er dies binnen drei Tagen beantragt." Die Abgg. Brandys und Genoffen( Bole) beantragen, in diesem Paragraphen die Absätze 1 und 6 zu streichen und im Absatz 5 die Worte oder Anreizung" abzulehnen.

Der

Kleines feuilleton.

der da sagt, jeder anständige Mensch in Rußland fizt im Gefängnis,

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Die auswärtige Politit. Die Herren Attachés ist ein Trottet". Daß ein Bieloblawet den tragischen Sinn dieses kommen um vier Uhr zusammen, um den Tee einzunehmen. Tolstoitvortes erfasse, ist ja ausgeschlossen. Man nimmt den Mann Kleider machen Leute. Der Schneider: Gestatten

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in   Wien auch nicht weiter ernst. Die Wiener Arbeiterzeitung" ver- Sie mir zu bemerken, Herr Attaché, daß ihre ganze Zukunft von spottet ihn nicht übel, wenn sie aus den Aushängeproben einer von dem Schnitt Ihrer Röcke abhängt. Mir verdanken die Herren einem hervorragenden Politifer herausgegebenen großen Literatur-( nennt zwei große Tiere der Diplomatie) ihre Karriere. und Kunstgeschichte diefe Proben gibt:

Zola war eine französische Sau, Goethe war ein alter Hallodri.

Jbsen ist ein zwviderer Kerl.

Leffing war der Sohn von an jüdischen Hausterer. Gorfi war ein Strizzi.  

Beethoven war a alter Geizfragen.

Bei Heinrich   Heine hats kein christliches Dienstmädchen ausg'halten.

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- Die Hauptsache. Wenn wir nicht in den Ankleide zimmern des Balletts frei eins und ausgehen dürften, würden wir bie ganze Republik zum Teufel jagen.

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Es ist nicht alles Gold... Der Minister ist reizend Ja, schon... aber seine Frau zählt 53 Jahre.

( L'Affiette au beurre": Die Herren Attachés.)

Notizen.

Das Vermächtnis. In   Weimar spielte dieser Tage

Allerlei von Tolstoi. Der russische Dichter, der seit vielen Jahren eher ein Propagandist seiner urchristlichen und zum Teil reaktionär wirkenden Ideen geworden ist, wird in diesem Herbst das 80. Lebens­jahr vollenden. Im Auslande wie in   Rußland werden bereits Ehrungen, Adressen usw. vorbereitet. Anatole   France, der feine Künstler und tapfere Kämpfer, hat für die Festgabe der   französischen Schriftsteller folgenden Beitrag geschrieben, der auch bei uns interessieren wird:„ Wir begrüßen in Leo   Tolstoi die erhabenste und höchste Idee, die der heutigen Menschheit angehört. Als epischer Schriftsteller ist   Tolstoi unser aller Meister in Beobachtung aller äußerlichen Regungen sowie der verborgenen Beweggründe der Menschen; er ist unser Meister durch die Mannigfaltigkeit und die Straft und die Kraft der sein Werk Der Rubens, muß der Alimente zum zahl'n g'habt hab'n! ein literarischer Prozeß. Peter Gast, Beamter des von der Schwester belebenden Schöpfungen; er ist unser Meister durch die unfehlbare Die Nache der Parlamentsberichterstatter. Anknüpfend an den Nietzsches verwalteten Nießsche- Archivs, hatte eine vorläufige Wahl der Umstände, die dem Leser das Gefühl des Lebens in seiner jüngst beendeten Streit der Reichstagsjournalisten erzählt eine eng- Verfügung erwirkt, die das weitere Erscheinen einer von Professor unendlichen Wandelbarkeit vermitteln. Und diese Kennzeichen feines lische Zeitschrift von einem ähnlichen Stampfe zwischen Parlament Bernouilli begonnenen Niezsche- Biographie verbot. Weil darin ins Genies finden sich in den Werken aller Perioden seines Schaffens. und Presse, der sich in Neu- Süd- Wales abspielte. Die Abgeordneten time Briefe von Peter Gast verwendet werden. Diese Verfügung  Tolstoi ist außerdem ein unnachahmliches Beispiel intellektueller Vor- machten den Berichterstattern der Zeitungen von Sidney in sehr wurde angefochten, aber vom Gericht bestätigt( ohne Angabe von nehmheit, Unerschrockenheit und Großmut. Mit heroischer Ruhe, mit scharfer Form drn Vorwurf, daß sie die Neden der Voltsvertreter Gründen.) Interessanter als der Prozeß selbst gestaltete sich der furchtbarer Sanftmut hat er die Verbrechen einer Gesellschaft, die durch allzu freie Behandlung verstümmelten. Der Konflikt verschärfte von den Klägern gebrachte Nachweis, daß Nietzsche von seiner von den Gesezen weiter nichts als die Billigung ihrer Ungerechtig- fich und die getabelten Journalisten famen auf einen amüsanten Schwester, die jetzt einen geschäftlich tüchtigen Heiligenkult mit ihm feiten und Gewalttaten verlangt, an den Pranger gestellt. Da Einfall, um dem Parlamentsredner eine kleine Lektion zu erteilen. treibt, bei Verstandeszeiten nichts hat wissen wollen, da ste ihn wir weniger heilig sind und deshalb nicht in der Einfalt Sie unterdrückten nicht etwa die Berichte, nein, im Gegenteil, sie nicht verstand. des Geistes und in der Resignation die Heilung aller Uebel unserer gaben die Reden fortan wörtlich mit allen rednerischen Entgleisungen,-Patriotische Schinken. Aus dem Dunkel eines Existenz finden können, wenden wir uns zu den starren Erzstätten mit Stottern und Sagungeheuern. Die Herren der Breßgalerie Ts zieht der Kunstwart" folgende Annonc der Industrie, um etwas mehr Gerechtigkeit zu predigen, aber dabei die Reporter- sie sollten doch nicht die Reporter sollen nicht ans Licht: bleibt doch in unserem Herzen das Bild des großen Pan von urteilen fie sind es nicht, die urteilen können was wichtig ist Appetitlich Jasnaja   Poljana, dieses neuen Halbgottes der Felder und Wälder. ganz abgesehen von dem, was nicht ausgelassen werden darf Was das alte Griechenland mit Hilfe der Städte und mit dem aber das Mitglied allein kann beurteilen, was wichtig ist. Wie harmonischen Aufschwung der Jahrhunderte erstrebt und geschaffen ich wie meine Reden wie die Berichte ich meine was bes hat: einen Homer, das hat die Natur für   Rußland getan, als sie richtet wird, was ich sage fein Mensch niemand kann aus  Tolstoi schuf;   Tolstoi, die Seele und die Stimme eines gewaltigen diesen Berichten fehen was es ist was ich meine. So Bolles, den Strom, woraus die Kinder, die Männer und die Hirten überrascht mich es hat mich überrascht gewisse Dinge der Völker Jahrhunderte hindurch trinken werden." wisse Dinge von Wichtigkeit- werden oft ausgelassen- fortgelassen. In diesem Stile wurde Silbe für Silbe genau alles wiedergegeben. Sidney amüsierte fich aufs beste über die rednerischen Entgleisungen der Abgeordneten und bald war Friede.

Tolstoi selbst hat sich gegen alle besonderen Feierveranstaltungen in   Rußland ausgesprochen. Nicht etwa, weil sein Vaterland in seiner tiefen Trauer und Erniedrigung für frohe Feste feinen Boden bietet, sondern weil die Orthodoxen daran Anstoß nehmen und er

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bürgerlichen

wirken bei allen Festlichkeiten die von mir als Spezialität geführten Schinken mit Photographien hochstehender Persönlichkeiten( Deutscher Kaiser, Kaiser­paar, König Friedrich August,   Bismarck 2c.). Preis p. St. je nach Gewicht 12-15 m. Versand unt. Nachu. Bur besseren Wirkung läßt die Firma gleich einen Schinken dazusetzen, auf dem ein Bild Wilhelms II zu sehen ist. Sinnig und patriotisch! Theater Chronit Jm Schiller Theater im Einklange mit seinen jeden Kampf verwerfenden Lehren (   Charlottenburg) ist für Sonnabend, den 11. April, nachmittags Anlaß zum Unfrieden geben will. Die russischen Volksverbändler Der Bater: angefetzt. 3 Uhr, eine Schüleraufführung von Schillers Wilhelm Tell" denken weniger christlich, sie haben in einer ihrer Zeitungen   Tolstoi 3u sonst nichts zu gebrauchen. noch fürzlich für einen gottlosen Schuft" erklärt, der Rußland Herr Präsident, ich habe bisher nichts Rechtes mit meinem Sohn an Vorträge. Der Verein zur Förderung der Kunst vers mehr Leib angetan hat, als alle Räuber der Vergangenheit zu fangen können. Der Präsident: Seien Sie unbesorgt. Wir anstaltet am 10. April im Bürgerfaale des   Berliner Rat fammen und jede Beteiligung der Duma an einer Feier als das werden ihn zum Attaché machen. hauses einen Schönaich Carolath Abend. " benfbar größte Verbrechen" hingestellt. Der Lehrgang. Der Minister zum neuen Attaché:- Die Humboldt Akademie veranstaltet im zweiten Eine Tolstoi- Ehrung eigener Art schien Herr Bielohlawet, der Unser Budget gestattet uns nur, ihnen ein monatliches Gehalt von Quartal 1908 zirka 104 Borlesungszyklen. Das Quartal beginnt festengagierte christlich- soziale Hanswurst des   österreichischen Reichs- 150 Fr. anzuweisen.... Sie haben dafür aber auch nichts zu am 22. April. Das Zentralbureau Berlin W. 35, Potsdamer rates, borzuhaben, als er in einem Ausschusse   Tolstoi einen Alten leisten,... Bureaudiener, weihen Sie den Herrn Attaché in feine Straße 27b, Billa 2, ist zu Auskünften über besondere Vergünstigungen Tepp" nannte und später zur Erläuterung hinzufügte:„ Ein Mensch, Geschäfte ein. durch Anschluß an den Zentralverein usw. gern bereit.

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Humor und Satire.

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