Reichstag.
146. Gigung. Donnerstag, den 30. April, nachmittags 1 Uhr,
Am Bundesratstisch: raeife.
Mark erhöht werden.
Freitag, 1. Mai 1908.
de deutschen Handels mit Neu- Guinea beträgt ungefähr ebensoviel allen Seiten bestätigt und ich bin überzeugt, daß eine Zeit kommen w das Reich an Subventionen für diese Linien zahlen soll.( Hört! wird, wo man von allen Seiten für die Abschaffung dieser Steuer hit! bei den Sozialdemokraten.) Ein tolleres Geschäft ist gar eintreten wird. Damals trat der nationalliberale Vertreter mit nict denkbar. voller Verve für die Steuer ein, während heute Herr Strese.
borges
Für die Ansiedelung fleiner Leute ist Neu- Guinea schon wegen mann ihre Reformbedüftigkeit anerkennen mußte. Das Autobe Slimas ganz ungeeignet. Es handelt sich nur barum, den mobil spielt heute in unserem Verkehr eine so wichtige Rolle, daß Präsident Graf Stolberg bittet um die Ermächtigung, dem gen Plantagenbefizern aus China billige Arbeitskräfte man von einer Lugussteuer nicht sprechen kann. Am 1 Januar 1907 zu besorgen. Dabei ergibt der Geschäftsbericht der Deutschen gab es 25 000 Automobile zur Personenbeförderung und 1200 zuz Präsidenten der Kammer der Hellenen den wärmsten Dank des Ginea - Kompagnie, daß diese Gesellschaft chachin dort auf ihre Raftenbeförderung. In der letzten Zeit ist in der Automobilindudeutschen Reichstages für eine Sympathiekundgebung des Helle- Rhnung kommt. Einzelne ihrer Betriebe machen bereits Ueber- ftrie eine Krise eingetreten. Hunderte von Automobilen stehen un nischen Parlaments aussprechen zu dürfen.( Bravo !) Die Er- fdiffe. Die Ersdiffe. Die Bewilligung von Hunderttausenden zu dem zwed, verkauft in den Fabriten, und umfangreiche Arbeiterentlassungen mächtigung wird erteilt. für eine Kapitalistengruppe billige Arbeitskräfte zu schaffen, fann haben stattgefunden. Die Daimler- Werte in Marienfelde , die sonst Auf der Tagesordnung steht zunächst die erste Beratung eines für die deutschen Arbeiter böse Folgen haben. Die deutschen 1200 Mann beschäftigten, beschäftigen jetzt nur 460.( Hört! Sört!); Gefeßentwurfs zur Ergänzung der Geseze betr. die Poft dampfgarier flagen ja lebhaft über Arbeitermangel und fönnten eben- Eine andere Fabrik hat seit dem September 600 Mann cutlaffen, fchiffsverbindungen mit überfeeischen Ländern, fals Subventionen verlangen, um sich Chinesen und Malaien als und läßt außerdem mit reduzierter Arbeitzeit arbeiten. Auch verDanach soll die Subvention für den Norddeutschen Lloyd um 500 000 Arkeitskräfte zu verschaffen. Mit der Aufwendung von hundert- wandte Industrien leiben unter der Steuer. So find in einer tauenden von Mark zur Beschaffung billiger Arbeitskräfte ist die Magnetzünderfabrick wesentliche Arbeiterentlaffungen Unterstaatssekretär Wermuth: Mein Chef, der Staatssekretär rühende Fürsorge der Regierung für die Kapitalisten noch nicht kommen. Richtig ist ja, daß die Krise zu einem Teil mit der allb. Bethmann- Hollweg bedauert, durch ein Unwohlsein an der Ber- erstöpft, sondern es sollen noch weitere Hunderttausende von Mart gemeinen wirtschaftlichen Lage, mit den Schwierigkeiten auf dem tretung der Vorlage verhindert zu sein. Die Einrichtung der aufewendet werden, um den billigen Arbeitskräften auch billige Geldmarkt zusammenhängt. Aber diese Schwierigkeiten sind interfubventionierten Postdampferlinien besteht nunmehr seit länger als Rebnsmittel zu verschaffen. Weil das Hauptnahrungsmittel der nationalen Charakters, während die Automobilindustrie besonders 20 Jahren. Die tatsächliche Entwickelung dieser Linien ist eine farigen Arbeiter Reis ist, sollen die Linien nach Japan ausgebaut in Belgien , Frankreich und der Schweiz sehr prosperiert und überaus günstige gewesen. Die Ausfuhr aus dem deutschen Zoll- weven. Die Deutsche Arbeiterschaft wäre sehr zufrieden, wenn unserer deutschen, die durch die Steuer belastet ist, schwere Kongebiet nach China , Japan und Britisch- Australien ist in den Jahren die Regierung darauf Bedacht nehmen wollte, auch bei der Be- furrenz macht. In Belgien und der Schweiz schießen heute die 1889 bis 1907 von 64 auf 232,6 millionen Mart gestiegen. Die fchafung der Lebensmittel für die deutschen Arbeiter der Kon- Automobilfabriken wie Pilze aus der Erde. Wenn man die AutoLinie von Sidney nach Samoa hat endgültig eingestellt werden furens freie Bahn zu schaffen. Uns aber verteuert man die mobilsteuer als Luxussteuer betrachtet, warum belastet man dann müssen; en Stelle der Linie von Singapore nach Neu- Guinea ist Lebnsmittel durch die unerhörtesten Zollfäge bis in die Puppen nicht lieber auch die anderen Lurusgegenstände, wie Armbänder, die von Neu- Guinea nach Sidney und von Neu- Guinea nach Hong- und den ausgehungerten deutschen Arbeitern mutet man dann zu, Halsbänder oder den männlichen Schmuck, die Orden. ( Heiterkeit.) Tong beziehungsweise Yokohama getreten. Diese erfordern aber so Hunderttausende von Mark zu bezahlen, um den farbigen Arbeitern Bei dem reichen Ordenssegen von heute wäre eine solche Steuer Große Aufwendungen, daß der Norddeutsche Aloyd erflärt, diefe billie Lebensmittel zuzuführen. Gar kein Wort ist hart genug, zweifellos recht einträglich und würde vielleicht auch eine erzie beiden Linien ohne Erhöhung der Subvention nicht um eine solche Politik zu kennzeichnen.( Rebhafte Zustimmung herische Wirkung haben.( Heiterkeit und Sehr gut! bei den aufrecht erhalten zu können. Die Subventionen, welche bei den Sozialdemokraten.) Besonders interessant ist, daß die Sozialdemokraten.) Wir wollen, daß nicht die Merkmale des Deutschland insgesamt für Postdampferlinien zahlt, 9 483 000 20., felba Dampferlinien, denen Hunderttausende bezahlt werden Reichtums, der Lurus, sondern der Reichtum selbst besteuert wird. find geringer als die Aufwendungen, welche andere Länder für den folle, damit sie billigen Reis nach Neu- Guinea für die farbigen( Sehr war! bei den Sozialdemokraten.) Aber für eine progressive gleichen Zwed machen. Ich hoffe, daß der Reichstag der Vorlage Arbeter bringen, um keinen Preis Nahrungsmittel nach Deutsch- Reichseinfommen- und Bermögenssteuer sind Sie ja nicht zu haben. zustimmen wird. land bringen sollen, welche den deutschen Agrariern Konturrens Die Bedeutung der Automobile als Verkehrsmittel verkennen wir Abg. Graf Kanis( f.): Es ist mir zweifelhaft, ob die An- machen könnten. Im Jahre 1898 hat der Reichstag beschlossen, durchaus nicht. Da man uns dies vorgehalten hat, will ich, um forderungen notwendig find. Da wir Neu- Guiner einmal haben, der teichsfangler folle bei der Subventionierung des Bloyd die Be- jeder Legendenbildung vorzubeugen, vorlesen, was unser Fraktionsmüssen wir, das ertenne ich an, auch für das Berkehrsbedürfnis fugns erhalten, landwirtschaftliche Produkte, welche mit einem rebner Ledebour bei der Beratung der Automobilfteuer fagte:„ Wir nach Neu- Guinea Sorge tragen. Ich hoffe aber, daß die Budget Produkt der deutschen Landwirtschaft tonfurrieren, von der Ein- find der Meinung, daß das Automobilivejen eine Errungenschaft der tommiffion, der ich die Vorlage zu überweisen beantrage, Mittel fuhr nach deutschen, belgischen und holländischen Häfen aus- Neuzeit ist, die im allgemeinen Interesse ausdehnungsfähig ist. und Wege dazu finden wird, ohne daß eine Ausgabe von einer zufchießen.( hört! hört! bei den Sozialdemokraten.) Uns zu- Is Kraftautomobil, als Omnibus, als Privatfuhrwerk ist das Auhalben Million Mart jährlich dazu notwendig sein wird.( Bravo ! zumuten, eine derartige Vorlage anzunehmen, ist ein so un- tomobil von großem Nußen." Stimmen wir gegen die Steuer, rechts.) erhörer Standal, daß ich den Mut bewundere, mit dem man dies dann werden wir von den Herren der Wirtschaftlichen Vereinigung Abg. Erzberger( 3.): Dem Antrage auf Ueberweisung der wagt.( Zustimmung bei den Sozialdemokraten; Unruhe im Block.) als Freunde des Großkapitals hingestellt, und treten wir für eine Vorlage an die Budgetkommission schließe ich mich an. Die Borlage Cine trasfere Interessenpolitik zugunsten einer Anzahl von Leuten vernünftige Regelung des Wettfahrens, für ein Haftpflichtgeseh fordert von uns nicht Million, sondern bis zum Jahre 1914 die fann ich mir gar nicht denken, als sie durch diese Vorlage gegeben ein, wie es damals mein Parteigenosse Ledebour tat, so hält man Ausgabe von 3 Millionen Mart, und 1914 toird der ist die Leute, deren Interesse in Frage kommt, haben das auch uns vor, daß wir die Interessen der Automobilindustrie nicht geNorddeutsche Lloyd zweifellos eine weitere Erhöhung der Sub- sehr hnell begriffen. Es scheint, daß die Neu- Guinea- Kompagnie bührend achten. Infere ganse Tätigkeit bei den Steuerfragen geht vention fordern, während seine Finanzlage doch bedeutend besser ist, die Vorlage vorausgeahnt hat, denn am 27. März d. J. hat sie ihr ja barauf hin, die Industrie von den fortwährenden Beunruhigungen als die des Deutschen Reiches.( Zustimmung im Zentrum.) Jch Gruntapital von 6 auf 7 Millionen erhöht. zu schützen. Daher beantragen wir, die hierzu vorliegende Petition Tehne die Vorlage nicht grundsäßlich ab, habe aber Bedenken, sie in der eingebrachten Form zu bewilligen, und erwarte, daß uns in der Kommission weiteres Material vorgelegt wird. Abg. Lattiann( wirtsch. Bg.): Die Regierung hätte diese Vorlage früher einbringen sollen; sie hat selbst Schuld, wenn sie jekt, in den letzten Tagen der Session, nicht erledigt werden kann. Den Beweis der Dringlichkeit der Forderung vermisse ich bis jetzt. Wenn er in der Kommission auch nicht geführt wird, so werden wir gegen die Bewilligung stimmen.
Abg. Dr. Semler( natl.): Die Frage der Dringlichkeit wird in der Kommission noch weiter zu prüfen sein. Es handelt sich darum, daß die Verbindungen nach Neu- Guinea verbessert, und nicht etwa noch verschlechtert werden. Die Finanglage des Reiches ist freilich cine nicht günftige und die Situation insofern eine schwierige. Wir wünschen, daß die Vorlage möglichst bald verabschiedet werden möge. Abg. Noste( Soz.):
Herr Lattmann hat auf eine Rede meines Parteigenossen des Bundes Deutscher Verkehrsvereine auf Aufhebung der AutoDick vom Jahre 1885 hingewiesen. Loyal wäre es gewesen, mit- mobilsteuer dem Reichstanzler nicht als Material, sondern zur zuteiln, daß damals die Sozialdemokratic geteilt war; ein Berücksichtigung zu überweisen.( Bravo ! bei den Sozialdemokraten.) Teil jer Sozialdemokraten war damals der irrigen Meinung, Abg. v. Dergen( Np.): Auf alle Punkte, die der Herr Bordaß de Subvention unter Umständen auch zur Verbesserung der redner vorgebracht hat, tann ich nicht eingehen. Aber eine LurusLage der deutschen Arbeiterschaft dienen tönnte. Im Jahre 1898 steuer ist die Automobilkteuer doch, denn es werden im großen und hat hie Sozialdemokratie die Subvention einmütig ab- ganzen nur Automobile besteuert, die von den Befibern zu ihrem gelehnt. Wir würden meinen, wenn wir die Vorlage annehmen, Bergnügen gehalten werden. Im übrigen begrüße ich es, daß die einen geradezu schändlichen Verrat an den Interessen des Volkes Regierung der Resolution des Reichstags so schnell nach3 u begeben.( Lebhaftes Bravo! bei den Sozialdemokraten.) gekommen ift. bg. v. Dirkien( Rp.): Die Erwerbsverhältnisse der deutschen Reichsschapsekretär Shbow: Die Schädigung der Industrie durch Arbeier können nicht so schlecht sein, wie Herr Noste meint, denn die Steuer sollte man nicht übertreiben; der Rüdgang im Abjas nie zalen doch recht erhebliche Beiträge an die sozialdemokratische der Automobile ist nicht eine Folge der Steuer, sondern der Ueber. Bartekaffe.( Lachen und Burufe bei den Sozialdemokraten.) Die produktion von Automobilen. fteptifhe Beurteilung, welche die Vorlage bei dem Grafen Kanis Abg. Prins zu Schönaich - Carsleth( nail.): Sehr erstaunt Fin und dim Abg. Erzberger gefunden hat, teilen wir nicht. Die Auf- ich, daß der Kollege Sebering, ein Vertreter der Arbeiter, für die wendung von einer halben Million jährlich für diesen Zwed ist an- Aufhebung der Automobilsteuer eintritt, welche nur die Besißer gesichte der Finanglage des Reiches gewiß nicht leicht, aber sie ist der Zugušautomobile trifft; dafür werden die Arbeiter kein Ver möglid und durch das wirtschaftliche Interesse von Neu- Guinea ftändnis baben.( Widerspruch bei den Sozialdemokraten.) gerechtertigt. Wir stimmen der Vorlage deshalb zu.( Bravo ! bei vorliegenden Entwurf können wir ohne Kommissionsberatung zuder Rechspartei.) stimmen.
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neu- 3uinea und der in Betracht kommenden Inselgruppen. Auch die postalische Bedeutung der neu einzurichtenden Linien in folge der Vorlage ist nicht gering anzuschlagen. Wenn fich dann später eine Rentabilität ergeben wird, werden wir im Jahre 1814 eine Ginschränkung der Subvention eintreten lassen können. ( Brave! bei den Freisinnigen.)
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Abg. Dr. Wagner( f.): Es wärz angebracht, von den Staaten, für deren Automobilbefizer wir im Grenzverkehr die Abgabenfreiheit gewähren. Gegenseitigkeit zu verlangen.
Abg. Dr. Stengel( frf. Bp.): Im Interesse des Berkehrs wünschen wir eine Aufhebung der Automobilsteuer; der Vorlage stimmen wir zu. Ueberhaupt wäre eine Reform der Automobilgesetzgebung zu wünschen.
Mit der Verweisung an die Budgetkommission find meine Barteigenoffen einverstanden. Mit Recht ist von den Vorrednern hervorgehoben worden, daß von der Dedungsfrage in der Vorlage mitteinem Wort die Rede ist. Das scheint für die Regierung cine Nebensache zu sein. Wenn das Geld nicht vorhanden ist, wird Alg. Hermann( frs. Bp.): Die Vorlage ist eine Konsequenz einfach drauf losgepumpt. Die Vorlage hätte eigentlich von dem frühere Beschlüsse, an denen auch das Zentrum mitgewirkt hat. Staatssekretär des Kolonialamis begründet werden müssen, denn Andere Länder sind uns mit Dampfersubventionen weit über, vor cs handelt sich um Ausgaben, die dem Schußgebiete von Neu- Guinea allem Japan sucht dadurch die fremde Konkurrenz aus dem Felde zugute fommen sollen. Um so verwunderlicher ist es, daß bei der zu schlagen. Die Vorlage liegt nicht fomohl im Interesse des gründlichen Beratung des Kolonialetais teiner der Regierungs- Lloyd, sondern der Kolonialverwaltung; die Zuwendung an den vertreter von der Notwendigkeit gesprochen hat, bessere Schiffsber- Lloyd hat nicht den Charakter der Subvention, denn vom Lloyd bindungen in der Südsee zu schaffen. Damals hatten die Herren werben Gegenleistungen verlangt, fie liegt vielmehr im im Kolonialamt offenbar noch keine Ahnung davon, 3nteceffe der kolonialen Entwidelung Abg. Ledebour( Soz.): Der Prinz zu Schönaich- Carolath daß eine solche Vorlage kommen werde. Mit großer Offenheit wird glaubte einen Widerspruch in den Ausführungen des Abgeordneten in der Begründung dieser Vorlage von der Regierung zugestanden, Sebering zu meinen früheren Ausführungen zu finden. Zu den daß es sich hier lediglich um die Intereffen des Großkapitals handelt. Arbeitern haben wir das Zutrauen, daß fie einsehen, daß es fich Ich bewundere den Mut der Regierung, mit einer solchen Vorlage dabei um zwei verschiedene Sachen handelte. Bei meinen früheren an den Reichstag zu kommen. Sie muß sich gesagt haben, der Ausführungen handelte es sich um die Mißbräuche zufolge des Block schluckt ja doch alles.( Sehr gut! bei den Sozialdemokraten.) schnellen Fahrens der Automobile. Heute dagegen handelt es sich Es ist notwendig, bei dieser Gelegenheit mit einigen Worten der Afg. Erzberger( 3.): Früher waren die Freifinnigen Gegner um die Uebelständezufolge der begatorischen Steuererhebung an der Intereffen der deutschen seemännischen Bevölkerung zu gebenken. jeder Dampferfubvention, jest führen sie das nationale In Grenze. Damals bekämpfte ich die Schnellfahrerei, und Auf den Linien, die vom Deutschen Reich mit Millionen unterstüßt ter esse" ins Feld. Meine Bedenken sind durch die Dis- Severing bekämpfte heute ebenso die Uebelstände, die sich für den werden, werden cine ganze Reihe von farbigen Mannschaften be- fuffion nicht widerlegt worden. Daß Herr Hormann von Bremen Grenzverkehr aus der beratorischen Stempelerhebung fchäftigt. Die deutschen Seeleute müssen als Steuerzahler die für die Vorlage eintritt, finde ich ganz selbstverständlich. Wenn er ergeben haben. Haben Sie das jetzt fapiert?( Große Seiterfeit. Mittel für die Subventionen aufbringen, müssen es sich aber dann aber cuf die nationalen Gesichtspuntte hinwies, so erinnere ich Brinz zu Schönaich- Carolath ruft: Sehr wohl erzogen!) lleber gefallen laffen, daß sie aus reinem Profitinteresse der Unternehmer daran, daß Herr Dr. Hermes im Jahre 1898, als es sich um die Wohlerzogenheit brauche ich mit Ihnen nicht zu diskutieren. Die heraus aus ihren Arbeitsstellen gedrängt und durch farbige Arbeiter große oftasiatische Dampferfubvention handelte, Rednern der Rechten Wohlerzogenheit hätte Sie hindern sollen, folaje Vorwürfe zu er erfezt werden, die von den Unternehmern bevorzugt werden, weil gegenüber ausdrücklich betonte, daß bei dieser Frage lediglich beben.( Buftimmung bei den Sozialdemokraten.) Ihr Auftreten fie nicht organisiert sind. Die Chinesen und Neger wirtschaftliche Gesichtspuntte in Betracht kämen. scheint aber das Resultat eines Schuldbewußtseins zu sein. Denn werden nicht mehr lediglich als Heizer beschäftigt wie anfangs mit Ata. Hormann( frs. Vp.): Als Herr Dr. Hermes sprach, war bei der früheren Diskussion hat Bring Schönaich- Carolath der Begründung, daß sie die Siße im Kesselraum besser aushalten die Stellung der Freifinnigen zu den Kolonien eine ganz andere den Fehler begangen, auf den Droschkentutscher loszusauken, dafönnten, sondern auch zu rein seemännischen Arbeiten werden als heute.( Sehr wahr! bei den Freifinnigen.) Wir haben uns gegen die hohen Herren in den kaiserlichen Automobilen nicht zu farbige Leute verwandt. Es ist auch nicht wahr, daß die Farbigen heute dafür entschieden, daß, nach dem wir die Kolonien erwähnen. Erst muß man aber die Großen bei den Ohren nehmen, die Hike beffer vertragen. Gut ernährte, kräftige deutsche Seeleute einmal haben, wir auch im nationalen Inter - nicht die kleinen.( Zustimmung bei den Sozialdemokraten.) Heber bertragen die Hibe ebensogut. Es ist auch Tatsache, daß auf den ganz esse für ihre Entwidelung forgen müssen. Diesem die großen Sünder herzuziehen ist um so notwendiger, als Serr großen Schiffen die Zahl der farbigen Leute eine ganz geringe ift. Zwede dient auch die Vorlage.( Brabo! bei den Freisinnigen.) v. Dirksen ja geradezu ein Ausnahmegefes für die Infeffen Durch die große Zahl der beschäftigten Farbigen werden die Passa- Damit schließt die Debatte. Die Vorlage geht an die Budget- der kaiserlichen Automobile baben wollte. Weiter wirft man uns giere auf folchen Schiffen ganz wesentlich gefährdet, denn es hat fommision. bor, daß wir die Automobilsteuer aufheben wollen. Das Automobil fich wiederholt herausgestellt, daß bei saverem Geegang und Es folgt die erste Beratung des Gefebentwurfs Getr. des armen Mannes gibt es freilich noch nicht, wohl aber soll eine fonstigen Gefahren die farbigen Seeleute viel mehr fopflos werden, die Stempelabgaben von Erlaubniskarten für Beit kommen, in der auch die armen Leute nicht in Bazillen= als intelligentere deutsche Seeleute. Das ganze Subventionswesen Ser aftfahrzeuge ausländischer Besizer. futschen fahren.( Heiterkeit und Sehr gut! bei den Sozial. an fich ist etwas ungesundes. Die wirtschaftliche Ent Reichsschatjekretär Snbow betont, daß die Vorlage den Wunsch demokraten.) Wir wollen alle Hindernisse beseitigen, welche gegenwidelung wird dadurch treibhausmäßig ge- einer Resolution des Reichstags erfülle, die einheitliche Bestims wärtig diefer Entwickelung im Wege stehen, und eines dieser Hinderfördert, wo die Vorbedingungen dafür noch nicht vorhanden mungen über den Grenzverkehr der Kraftfahrzeuge behufs Erleich- niffe ift die Automobilsteuer. Wir verwerfen grundfäßlich jede find. Eine Autorität auf dem Gebiete des Seefahrtswesens, terung des Fremdenverkehrs" forderte. Steuer, die den Verkehr belastet. Auch hat Prinz Schönaich- Carolath Generaldirektor Ballin, hat sich sehr nachdrücklich gegen Sub- Abg. Frißen( 3.) regt an, für die ausländischen Automobile übersehen, daß es sich keineswegs bloß um Lurusautomobile handelt. ventionen der Dampfschiffahrtsgesellschaften ausgesprochen. Er hat Tagessteuertarten einzuführen. Es gibt ein getpiffes Grenzgebiet zwischen Zugus- und Geschäftsgefagt, der Tag müsse gesegnet werden, an dem die letzte Subvention Abg. Dr. Stresemann( natl.) hält die Automobilsteuer für drin- automobilen. Wenn z. B. ein Geschäftsmann ein Automobil hält, verschwinde.( Hört! Hört!) Die Hamburg- Amerika- Linie kommt gend reformbedürftig, will aber auch auf die geringe Einnahme um ausländische Einfäufer herumzufahren, es aber gleichzeitig au ganz ohne Subventionen aus. Der Betriebszuschuß des Nord- aus der Automobilstever nicht verzichten. Fahrten von seiner Wohnung nach dem Geschäft benußt, ist dieses deutschen Lloyd auf den subventionierten Linien ist ein rein rech- Abg. Severing( Soz.): Die Automobilsteuer hat nicht die Gr- dann ein Zugus- oder ein Geschäftsautomobil und der Stener nerischer, der finanzielle Stand des Lloyd ist im übrigen ein durch träge gebracht, die man von ihr erwartet hat. Der Ertrag der unterworfen oder nicht? Weiter kommt hinzu, daß das ganze aus günstiger. Es ist ja noch von den Verhandlungen von 1898 felben ist um 10 Millionen hinter dem Voranschlag zurüdge- Automobilwesen in der Entwickelung begriffen ist, und da wäre bekannt, daß die Reedereien es sehr gut verstehen, Profite herauszu- blieben. Deswegen find wir verpflichtet, der Frage näher zu treten, es ein schwerer Fehler, durch irgendwelche veratorischen Eingriffe rechnen auf den Linien, die nicht subventioniert werden, während die ob diefe Steuer nicht abzuschaffen ist. Gegen die die Entwickelung zu stören Daß das Haftpflichtgefes sobald als fubventionierten Linien nur mit ganz geringen Gewinnen arbeiten. Vorschläge, eine andere Art der Berechnung der Steuer einzu- möglich durchgeführt wird, damit sind wir vollkommen ein Dic Subvention entspricht einer Kapitalanlage von rund führen, haben sich die verbündeten Regierungen gewandt, und es berstanden, und wir hoffen, daß bei dieser Gelegenheit auf dieses 20 Millionen Mark für ein Land, in dem gegenwärtig rund wurde dabei die Erwartung ausgesprochen, daß die Steuer fich all- Haftpflichtgefeh nicht etwa die Erleichterungen ungünstig einwirken, 120 Europäer leben.( hört! hört! bei den Sozialdemokraten.) mählich ergiebiger gestalten werde. Inzwischen ist aber eine Rüd welche auf Wunsch der maßgebenden Parteien für die Haftpflicht Das ist eine unerhörte Art der Berwendung von Reichsmitteln. entwickelung der deutschen Automobilindustrie und des Automobil. der Tierhalter erwirkt find.( Zustimmung bei den Sozialdemo Wir müssen die Frage, ob dieser Buschuß aus irgend welchen verkehrs eingetreten, die befürchten läßt, daß die Erträgnisse der kraten.) Gründen gerechtfertigt erscheint, rundweg verneinen. Die Steuer noch weit geringer werden. Die Voraus Abg. Severing( Soz.): Dem Prinzen Schönaich- Carolath erKolonie liegt von Deutschland viel zu weit entfernt, als daß fagungen der Sozialdemokratie bei der Beratung der Automobil- widere ich, daß das Wundern ganz auf meiner Seite ist. Ich jemals bedeutendere Handelsbeziehungen von dort nach hier statt steuer im Jahre 1906 sind vollständig in Erfüllung gegangen. 28ir wundere mich, daß er den Schuß der nationalen Arbeit, den Schutz finden könnten. Der Handel wird sich vielmehr immer nach haben damals betont, daß sie keine Lugussteuer sei, sondern die In- der deutschen Automobilindustrie einem Sozialbemofraten überSidney, der Hauptstadt Australiens , wenden. Der gesamte Umfah duftrie und den Berkehr unerträglich belaste. Das wird jetzt von läßt.( Sehr gut! bei den Sozialdemokraten.). Weiter wundert er