1910 verlängert. Das nennt Bethmann-Hollweg sozial- politischen Arbeiterschutz._ Der Fall Hill in verkleinerter Auflage. In englischen und norwegischen Blättern bespricht man ein neuerliches Eingreifen des Kaisers in die Besetzung diplo- matischer Stellen. Der norwegische Gesandte in London , der berühmte Nordpolforscher Fritjof Nansen, hat seinen Londoner Posten verlassen. Die norwegische Regierung soll beabsichtigt haben, den Berliner Gesandten von Ditten zum Nachfolger Nansens in London zu ernennen. Der Kaiser habe aber der norwegischen Regierung seinen ausdrücklichen Wunsch ausgesprochen, von Ditten auf dem Berliner Posten zu belassen. Angeblich habe der Kaiser, erzählen Londoner Blätter, auf diese Weise ausdrücken wollen, daß London für den Diplomaten kein höherer politischer Posten sei, als Berlin . In London und in Christiania hätte zwar der Schritt des Kaisers einigermaßen überrascht, doch hätte Norwegen sich dem Wunsche des Kaisers gefügt. Das offiziöse Wolffsche Korrespondenzbureau verbreitet nun heute folgenden Kommentar des in Christiania erscheinenden offiziösen„Morgenbladet": «Die zugespitzte Form, die der„Standard''-Korrespondent dieser Episode gegeben, stellt die Verhältnisse nicht ins rechte Licht. Von der norwegischen Regierung ist überhaupt nur eine Anfrage betreffs des Gesandtenpostens in London ergangen, nämlich an den Minister Hagerup in Kopenhagen . Die Nachricht, daß der norwegische Gesandte in Berlin von Ditten für den Posten ans ersehen sei, stamme, Zeitungsmeldungen zufolge, nicht aus Re gierungskreisen. Wie verlautet, wurde dies vor längerer Zeit . deutschen Blättern telegraphiert, worauf Kaiser Wilhelm dem deutschen Gesandten in Christiania ein Telegramm sandte, mit dem Wunsch, hon Ditten möge in Berlin bleiben. Für die norwegische Regierung lag kein Grund vor, > dem Wunsche des Kaisers nicht nachzukommen." Uns will scheinen, als würde durch daS Blatt gerade das wesentliche bestätigt. Wilhelm II. hat ähnlich wie in der Hill- Affäre, wenn auch aus anderen Motiven, einen gewissen moralischen Einfluß auf eine fremde Regierung bei Ernennung ihrer Vertreter ausgeübt. Daß dieser Schritt bei dem kleinen Norwegen mehr Erfolg hatte, als bei den niächtigen Vereinigten Staaten , läßt ihn deswegen prinzipiell nicht weniger unopportun erscheinen. I Und heute? Heute treten die Liberalen nicht teidiger der Nochmals der„faulenzende Abgeordnete". Der Kommissionsbericht des Abgeordneten S ch a ck über die Aenderung des§ 63 des Handelsgesetzbuchs ist endlich, endlich erschienen und ist uns gestern zugegangen. Beim ersten Anblick erschien eS uns, daß Herr Schock, was er an Zeit versäumt, durch Gründlichkeit einigermaßen wieder gutzumachen versucht habe, denn der Bericht weist 32 Spalten auf. Beim näheren Zusehen fanden wir aber, daß deren vier Fünftel den Ansführungen der Regierung� Vertreter und nur etwa ein Fünftel denen der Kommissionsmitglieder gewidmet sind. Das ist auffällig, erklärt sich aber, wie wir festgestellt haben, in folgender Weise: die Regierungsvertreter haben ihre AuS- führungen zu Papier gebracht und haben diese Niederschrift dem Berichterstatter übergeben. Die Ausführungen der Kommissions- Mitglieder mußte Herr Schock aber selbst wiedergeben, welche Auf- gäbe er sehr leicht genommen hat. Mit einigen 20 bis 40 Zeilen sind die Redner im Bericht abgetan; nur einer macht eine Ausnahme. Es ist der vierte Redner im Bericht, den Herr Schack vorzüglich be dacht hat. Seine Ausführungen nehmen im Bericht annähernd ebensoviel Raum der Kommission, mal das Wort Glückliche, den ein, wie die von denen genommen Herr Schack der übrigen ein Mitglied hat. Und so liebevoll fünf Mitglieder obendrein zwei wer war der in sein Herz geschlossen hat, daß er ihn so auffällig bevorzugte? Ach, es war, wie ans dem Inhalt der wiedergegebenen Ausführnngen mit aller Deutlichkeit hervorgeht, Herr Schack in höchsteigener PerfonI' Für die HandlungSgehülfen würde es allerdings besser gewesen sein, wenn Herr Schack in dieser persönlichen Sache etwas mehr Bescheidenheit an den Tag gelegt, dafür aber für die frühere Fertig- stellung des Berichts gesorgt hätte, auch wenn ihn die Regierungs- Vertreter mit der Niederschrift warten ließen. Er hätte energisch drängen oder ihre Ausführungen im Auszuge wiedergeben sollen. Aber Herr Schack gehört ja zum Block, und da muß er den Regierungsräten zart entgegenkommen, wenn dann auch das Gesetz nicht mehr vor der Vertagung verabschiedet wird. Die HandlungSgehülfen können warten. Wenn die Interessen der von Herrn Schack vertretenen HandlungSgehülfen mit den Wünschen der Regierung kollidieren, dann wartet er und enthält sich der Stimme, wie sein FrakttonSfreund Herr Behrens sich ja bekanntlich beim Vereinsgesetz der Abstimmung ebenfalls enthalten hat, weil er als Mitglied einer Blockpartei doch nicht gegen die Regierung stimmen durfte!_ Was die„Deutsche Tageszeitung" nicht zitiert. Auf der Suche nach.liberalen' Kronzeugen gegen das allgemeine, gleiche und geheime Wahlrecht hat die „Deutsche TageSztg.' auch den früheren Landtagsabgeordneten Louis Bcrger-Witten aufgegabelt, der in seinem Buche„Der alte Harkort" sich darüber moquiert, daß z. B. Bismarck bei der Rcichstagswahl mathematisch nicht mehr Wahlrecht habe als ein Pfeifenstopfer. Das paßt dem Junkerblatt in den Kram, aber manches andere nicht, das in dem Buche steht. So schreibt Berger u. a.(Seite 423) auch folgendes: „Vincke kehrte schon in der nächstfolgenden Session und die demokratische Partei nach Beginn der Regentschaft in die Kammer zurück, obgleich daS noch heute gültige Dreiklassenwahlgesetz nicht die geringste Aenderung, mithin die ursprüngliche Rechtsverletzung keine Sühne erfahren hat. Jedenfalls aus zarter Rücksichtnahme für die Blockfreunde über- sah Oertel auch folgenden Empörungsausbruch über Wahlmache der ?it einer Verlogenheit sondergleichen stellte man in dem nun entbrennenden Wahlkampfe— 1849— die liberale Mehrheit als die eigentliche Urheberin des Streite? mit Oesterreich und den Mittelstaaten dar, ja, die Verleumdung verstieg sich zu der un» glaublichen Behauptung, daß der Landtag»die Armee hungern lassen wolle... Worüber sich der„liberale' Bergcr noch 1902--- in diesem Jahre gab er ein Buch heraus— empörte, das trieben die Liberalen selbst im Berein mit den Junkern ganz ungeniert im Jahre 1S07; ihre.Verlogenheiten'..Verleumdungen' und„un- glaublichen Behauptungen' richteten fich gegen die S o z i a l d e m o« lratie und teilweise gegen daS Zentrum. Auch daS heute noch von Agrariern und Freisinnigen mit gleicher Liebe gehegte and verteidigte Polizeishstem und die stief» mütterliche Behandlung der Schule hat Harkort schon scharf gegeißelt. Bei den Kredit» und Steuerdebatten im April 1864 sagte er: .Es heißt immer, es ist kein Geld da; aber ich ftage Sie, wie bedeutend haben Sie nicht die Gesandtschaften dotiert? f aben Sie nicht 80000 Taler der geheime» Polizei gegeben? Ür solche Zwecke war Geld da. Aber wenn es heißt, das Nüst- S,eua unserer preußischen Nation, die Erziehung ihrer Kinder, zu tärkcn, dann ist kein Geld vorhanden, dann ziehen Sie es vor, >ie Polizei und Hiischer zu besolden, um diejenigen in die Zuchthäuser zu bringen, die in der Schule nichts gelernt haben l' Bravo lmks l meldet der stenoaraphische Bericht.—— nur als Veröl izeitaten gegen Wahlrechts- demonstranten auf, sie rechtfertigen auch die Kon« signierung des Militärs gegen friedliche Straßen- demonstranten I—_ Ministerielle Informationen. Am 1. Mai hat in Verteidigung der Kruppschen Wohl- fahrtsplage im Reichstage der Staatssekretär Dr. Nieder- ding ausgeführt: „Weiin zum Beispiel das Kruppsche Unternehmen in den letzten 22 Jahren der Kasse 16 Millionen Mark zugewendet hat, so ist das offenbar eine wohltätige Zuwendung...' Da wir nicht, behaupten können, Herr Nieberding habe absichtlich die Oeffentlichkeit täuschen wollen, so müssen wir schon von ihm verlangen, sich besser zu informieren und sich nicht als Verteidiger der Hausinteressen der Krupps mißbrauchen zu lassen. Die Millionenzuwendungen sind tat- sächlich nichts anderes als-- Sand in die Augen I Davon kann auch Herr Nieberding sich aus den Geschäfts- berichten der Kruppschen Pensionskasse über- zeugen. Uns liegen die Jahresberichte von 1895 bis ein- schließlich 1901(außer 1898) vor. Wir machen daraus eine Zusammenstellung der Einnahmen aus Arbeitermitteln(Bei- träge, Zuschüsse, verfallene Lehrlingslöhne und nicht erhobene Rabattbeträge von den Werkskonsumen) und den Aufwendungen für Pensionen. Es betrug Die Summe der gezahlte» Pensionen 1893 1396 1897 1899 1990 1901 Die Einnahmt aus Arbeitermitteln M. 643 252 , 814 301 , 1129 074 . 1297157 1845 947 , 1288 429 M. 602 881 697 918 850 006 962 000 1077 221 1114451 Ueberschuß aus Ardeitermitteln M. 40 871 136448 279 068 335 097 268 726 III 977 1 171 687 Demnach sind nicht nur die gesamten Pensionen aus Arbeitermitteln gezahlt worden— in den sechs Jahren wurde aus diesen Leistungen auch noch ein Ueberschuß in Höhe von 1 171 687 Mark erzielt I Von den Beiträgen der Firma und von den Millionenschenkungen ist nicht ein Pfennig verwendet worden I Die berühmten Schenkungen sind im Effekt lediglich ein Buchungsvorgang, der rechnerisch das Vermögen der Kasse vergrößert, der Firma aber wenig oder gar nichts kostet. Die Firma behält das Geld und verzinst es mit 5 Proz. Da diese 5 Proz. aber auch nicht verbraucht werden, sondern ebenfalls daS Vermögen erhöhen, bleiben sie auch im Säckel der Firma. Diese Buchungswohlfahrt verschaffte der Firma einen Weltruhm, die Arbeiter haben nicht das geringste dabei profitiert I_ Abermals ein Reichsverbandsschwindel aufgedeckt! Während der GemeinderatSwahlen, die im November vorigen Jahres in Jena stattfanden, hatten die beiden in Jena bestehenden bürgerlichen Zeitungen, das angeblich freist nnig-demo- kratische„Jenaer Volksblatt" und die nationaljiberale' „Jenaische Zeitung' sich eine dreiste Verunglimpfung der Sozialdemokratie erlaubt, indem sie ihren Lesern erzählten, daß die Sozialdemokratie zu der Gemeinde Wahl eine unerhörte Wahlbeeinflussung beabsichtige. Es sollten am Tage der Wahl die Vertrauensleute der Partei die mit ihr als Mitglieder oder Freunde verbundenen Bürger in der Wohnung besuchen und sich die Wahlzettel vorlegen lassen, um zu kontrollieren, ob die Zettel richtig, d. h. nach der Parteiliste ausgefüllt seien oder in ihrer Gegenwart richtig aus- gefüllt werden. Daß dabei noch allerhand hämische Glossen über die Sozialdemokratie gemacht waren, bedarf eigentlich keiner Er- wähnung. Die Parteileitung in Jena sandte den beiden Blättern Berichtigungen, da auch nicht ein Wort von den nach echter Reichs- Verbandsmanier kurz vor der Wahl ausgestreuten Verdächtigungen wahr war. Die Berichtigungen wurden aufgenommen. Die .Jenaische Zeitung� hielt jedoch ihre Behauptung aufrecht. ja sie fügte den ersten Unwahrheiten noch weitere hinzu. Die Parteileitung strengte zur Feststellung der Wahrheit gegen die beiden Blätter Klage an. Am Donnerstag war Termin. Der Re» dakteur des„Jenaer BolkSblatteS', VopeliuS. ein ehemaliger Sozialdemokrat, wurde zu 10 M. Geldstrafe event. einen Tag Ge- fängnis, der Redakteur der„Jenaischen Ztg.', Dr. Neuenhahn, zu 20 M. Geldstrafe event. zwei Tage Gefängnis verurteilt. Außer- dem wurde in beiden Fällen auf Publikationsbefugnis erkannt. Die Verurteilten mußten sich in der Verhandlung dazu bequemen, zuzu« geben, daß auch nicht ein Wort von dem richtig ist, was sie behauptet hatten. Sie erklärten, daß sie von ihren Gewährs- männern— wer sollte eS anders sein als Angehörige des Reichs- lügenverbandes— getäuscht worden seien. Wieder eine schmutzige Verleumdung der Sozialdemokratie. Der Berliner „Reichsbote' behauptete in einer semer jüngsten Nummern, bei einer Prüfung der Kasse deS Parteikassierers Taumann in Wun- siede! habe der Gauvorstand für Nordbayern ein nach Hunderten zählendes Manko entdeckt, der Borstand habe jedoch den Verlust still» schweigend gedeckt und Taumann trotz der begangenen Unter» schlagung als Landtagskandidaten für den KreiS Wunstedel prüfen- tiert. Die Geschichte ist glatt aus der Lust gegriffen. Taumann ist Arbeitersekretär in Wunstedel und bekleidet gar keinen Kassenposten, der Gauvorstand konnte also auch keine Revision bei ihm vornehmen. Ebensowenig wurde Taumann vom Gauvorstand als Wahlkandidat präsentiert, seine Aufstellung geschah durch die Wähler deS Wahl- kreifeS. Der Genosse Taumann wurde aufgefordert, gegen den»Reichs- boten' Beleidigungsklage zu erheben. Die Gcmeideratswahlen in Frankreich . Paris , 4. Mai. (Privatdepesche des„Vorwärts".) Die Wahlen am Sonntag haben keine bedeutenderen politischen Machtverschiebungen gebracht. In Paris haben unsere Genossen ihre Positionen ziemlich behauptet. Sieben Genossen sind wiedergewählt. Zwei stehen in Stich- wähl, die allerdings bei der Unverläßlichkett der bürgerlichen Parteien nicht sehr aussichtsreich sind. Unsere Partei erhielt 102 000 Stimmen. Im Jahre 1904 wurden 151 000 Stimmen abgegeben, doch sind darin auch die Stimmen eingerechnet, die jenen unsicheren Kantonisten zufielen, die sich seitdem von der Partei getrennt haben. Diese„unabhängigen Sozialisten" brachten es diesmal auf 45 090 Stimmen. Die Nationalisten haben weiter an Terrain verloren und über 40 000 Stimmen eingebüßt. In der Provinz sind uns L i m o g e s und D i j o n verloren gegangen. In B r e st und Toulouse stehen wir in wenig aussichtsreicher Stichwahl. Dagegen sind die Bergarbeiterbezirke in Pas de Calais glänzend behauptet worden. Ebenso Montceau und C a r m a u r. Im Rorddepartemcnt erzielten die Sozialisten schöne Erfolge. In Lille erhielten die Pro- gressisten 17 000, die Sozialisten 16000, die Radikalsozialisten 3500 Stimmen. In R o u b a i x wurden 15 Progressisten und 15 Sozialisten gewählt..6 Stichwahlen find notwendig, deren günstiger Ausfall uns die Majorität sichern würde. Die Er- oberung von B o u r g e s in der Stichwahl ist sicher. T o u l o n wurde im Verein mit den fortgeschrittenen Radikalen gegen die Regierungsfreunde der Koalition behauptet. Unsere Genossen sind mit dem Gesamtresultat n i ch t u n- zufrieden. Die Verluste beweisen mehr den Verfall der bürgerlichen Demokratie, die sich ganz im Sinne der Regierung Clemenceaus mit der Reaktion gegen die Sozialisten zusammenschließt. OeftemicK. Militär gegen Studenten. Wien , 4. Mai. In der hiesigen tierärztlichen Hochschule ver- anstalteten heut« die Studenten in den Höfen und Gängen De- m o n st r a t i o n e n, die sich gegen die von ihnen seit langem ge- rügten Uebelstände in den Laboratorien richteten. Da die ticr- ärztliche Hochschule dem Kricgsministeriuin untersteht, so traf zur Ausrechterhaltung der Ruhe Militär ein, welches die Studenten, wie diese behaupten, mit aufgepflanztem Bahonett auseinandertrieb. Es verlautet, daß einige Studenten hierbei verwundet wurden. Eine Deputation von Studenten führte sofort im Abgeordneten- hause bei einigen Abgeordneten Beschwerde. Mehrere Abgeordnete begaben sich unverzüglich nach dem Kriegsministerium und erhoben gegen diese Behandlung der Studenten Protest. Italien . Der Landarbeiterstreik. Rom , 3. Mai. Der Ausstand der Landarbeiter in der Provinz Parma hat gestern zu verschiedenen Zwischenfällen geführt, 300 freiwillige Arbeiter wollten die Ausständigen in St. Prospers ersetzen. Die Frauen und Kinder der Ausständigen warfen sich queur über die Straßen, um die Wagen der Arbeits- willigen daran zu hindern, den Weg fortzusetzen. Es kam zu großen Schlägereien. Verschiedene Revolverschüsse fielen, 5 Per- sonen sind verwundet worden. Angesichts dieser Zwischenfälle sind Truppenverstärkungcn nach den verschiedenen Orten abgesandt worden. Rom , 4. Mai. Die Zahl der ausständigen Landarbeiter be» trägt 50 000. Täglich werden Truppenverstärkungen nach den Hauptagitationszentren abgesandt. Die Abgeordneten der Provinz bemühen sich, die Bevölkerung zu beruhigen und versuchen, die Regierung zu einer Vermittelung zu bewegen. Kenner der Ver- Hältnisse versichern, daß es sich auf einen Kampf auf Leben und Tod zwischen den Pächtern und den Landarbeitern handelt, dessen Ausgang noch nicht vorauszusehen sei. Englanä. Parlamentarische Nachwahlen. London , 2. Mai. Eine der parlamentarischen Nachwahlen, dt« infolge der Erneuerung des Kabinetts erforderlich wurde, findet am Dienstag in Wolverhampton(Ost) statt. Bei den Haupt« Wahlen im Januar 1906 kandidierten dort Sir Henry Fowler (liberal) und L. S. Amerh(kons.). Erster« wurde mit 5610 gegen 2746 Stimmen gewählt. Da Fowler kürzlich die PairSwürde erhalten hat und ins Oberhaus berufen wurde, mußte eine Nach- Wahl ausgeschrieben werden. ES kandidieren dort: T h o r n e (liberal) und A m e r y. Ein Arbeiterkandidat wurde nicht aufgestellt. Der Wahlkampf vollzieht sich vollständig auf Gnuid der Tarif« reform. Amerh ist einer der gewandtesten konservativen Schriftsteller. In seinen Wahlreden wandte er fich vielfach. an die Arbeiter und wollte ihnen beweisen, daß die schlechte Lage der Schlotzfabrikatton, die in Wolverhampton bielfach betrieben wird, dem Freihandel geschuldet sei, der die fteie Einfuhr deutsche» und amerikanischer Metallwaren gestattet. Ein Arbeiter gab ihm folgende bemerkenswerte Antwort: „Die Lage der Schloßarbeiier hat fich nicht infolge der aus- ländischen Konkurrenz verschlechtert, denn die Schloßfabrikation an sich ist in einem blühenden Zustande. Die wirkliche Ursache der niedrigen Löhne und des Mangels an Arbeitsgelegenheit ist zu finden in d« Einführung von arbeitsparende» Maschinen. Würde der Schutzzoll die ausländische Konkurrenz unmöglich machen, so wäre wohl den Fabrikanten damit geholfen, aber nicht den Ar- beitern. Die größere Nachftage nach unseren Waren würde nur die Auf- stellung von mehr Maschinen zur Folge haben, aber nicht die An- stellung von mehr Arbeitern und die Zahlung von besseren Löhnen." Zu bemerken ist noch, daß Wolverhampton drei Wahlkreise hat, wovon einer(der westliche) vom Arbeiterabgeordneten R i ch a r d S im Unterhause vertreten ist.— Der Handelsminister Winston Churchill wurde in D u n d e e aufgestellt, aber auch die Arbeiterpartei stellte dort den Genossen G. H. Stuart auf. Auch in MontroseBurghS, dem Wahlkreise John Mor- lehS, ist eine Nachwahl erforderlich, da Morley ins Oberhaus bc- rufen wurde. Die Arbeiterpartei stellte dort den Genossen Josef Burgeß auf. Burgeß war früher Redakteur der„WorkmanS Times' und ist ein« der begabtesten Genossen der Unabhängigen Arbeiterpartei. Der Wahltermin von Dundee und Montrose ist noch nicht bekannt.— Rumänien . Der 1. Mai. Bukarest , 2. Mai. (Eig. Bor.) In B u k a r e st wurde der 1. Mai durch ein ünposanteS Meeting gefeiert, an welchem mehr als 2000 Arbeiter teilnahmen. Ein- stimmig wurde eine Protestresolution gegen die BolkSunterdrückungs- Politik der„liberalen' Regierungöbande angenommen. Trotz der ruhigen Haltung der Demonstrierenden stand Bukarest am 1. Mai unter Belagerungszustand. Alle Straßen um das VersammlungS- lokal sowie die wichtigsten Verkehrspunkte waren dicht von Militär besetzt. Ueberall im Lande, wo Versammlungen abgehalten wurden, verliefen diese ruhig. Stur in Turnul-Severin feierte die heldenmütige Polizei ihren Maisteg. AIS der friedlich einher- schreitende Proletarierzug aus dem Vororte, wo die Arbeiter den 1. Mai feierten, unter dem Sang der„Internationale' in die Stadt hineinzog, wurde er. nach echt preußischer Art, vor den Stadttoren „zurückgedrängt". Mehrere Arbeit« wurden leicht verletzt und die rote Fahne der Demonstrierenden von den Rettern der gefährdeten Staatsordnung zerstückelt. perften. UiKuhtn. Persien hat gegenwärtig eine Dt i n-i st c r i r i s e. Die Mi- nister haben demissioniert, weil eS an Geldmitteln mangelt, um die von den Beamten und dem Militär dringend geforderten Gagenrück- stände auszuzahlen. Unterdessen dauern die Unruhen an der Grenze fort und nehmen immer größeren Umfang cm. AuS Teheran , 3. Mai, wird telegraphiert: Aus den Städten Khoi, Salmas und Urmia wird gemeldet, daß am 28. April Kurden zahlreiche Dörfer der Umgebung zerstört. über zweitausend Personen getötet und das Eigentum und Vieh der Bewohner geraubt haben. Sie bedrohen jetzt die ge- nannten drei Städte. Auch in Azerbaigan sind Unruhen auSge» brochen, welche Verluste an Menschenleben und Eigentum im Gc- folge hatten. Tiflis , 2. Mai. Unter Leitung des Khan Mahmcd-Kuli und anderer Führer haben sich an der persischen Grenze vieltöpfige Banden gebildet, die täglich Verstärkung erhalten. Eitle ruf- stfche Srafabtcilung befindet sich zwischen Prischib und Beljaguwar. Der Vizegouverneur und der Chef deS kaukasischen Gvenzbezirks sind nach Beljaguwgr abgereist,
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