Foegen angeblicher Unregelmäßigkeiten beantragten, Troßdem als„ Lehrer a. D. Bezeichnet worden. Den albernen Protest ber-| Berdrehung des wirklichen Sachverhalts erscheinen. In unzähligen diese Punkte durch Erhebungen der Lübecker Regierung warf der Reichstag einstimmig am 23. Mai 1887. Das Eid- Gemeinden, darunter auch ganz ländlichen. ziehen zum ersten bereits hinreichend aufgeklärt waren. Der Block hielt indes hofffche anrüchige Mandat ist also mit Mühe und Not durch die Male sozialistische Gemeindevertreter ein. Besonders im Norden gegen die Sozialdemokratie natürlich zusammen und so plumpe Fälschung. des Abgeordneten Mugdan gerettet. Selbst einen ist das Wahlresultat für die geeinigte Partei durchaus günstig. wurde der Antrag angenommen. konservativen Abgeordneten dürfte das Reinlichkeitsgefühl abhalten, Jn 2ille haben unsere Genossen gegen die lekte Gemeindewahl ein so erschlichenes Mandat beizubehalten. 4000 Stimmen gewonnen. Die Wiedereroberung des Stadthauses ist sehr wahrscheinlich. Ebenso gut sind die Aussichten in Rou= Duellunfug im preußischen Kulturstaat. baig, wo doch, wie die internationale Verleumderpresse unzählige Vor der Straffammer in Hirschberg hatte sich gestern der Geh. Male behauptet hat, die sozialistische Verwaltung seinerzeit so Regierungsrat und Rittergutsbesitzer Robert Schulz- Niborn wegen schändlich Fiasko gemacht haben soll. In Fourmies, der durch Beleidigung zu verantworten. Als Besitzer des Gutes Leipa( Kreis den Arbeitermord von 1891 so traurig berühmten BergarbeiterRothenburg, Oberlaufig) war er zugleich Gutsvorsteher des dortigen gemeinde, sind drei Sozialisten im ersten Anlauf gewählt; die Ent Gutsbezirks, zu dem auch eine Ziegelei gehörte, deren Eigentümerin scheidung zwischen den anderen Kandidaten der Partei und den die Frau des damals in Koblenz stehenden Hauptmanns Klebs war. Progressisten liegt bei den Radikalen.
Bei Festsetzung der Tagesordnung beantragte Genosse Bebel, daß auch die Petitionen noch vorgenommen werden follten, da das Haus den Petenten mehr Rücksicht schuldig fei. Er betonte dabei scharf, daß überhaupt die Ueberhaftung der Geschäftserledigung, deren der Reichstag sich lezthin schuldig gemacht habe, nicht länger fortgesetzt werden dürfe. Die Mehrheit zog es indes vor, die Beratung der Petitionen bis zum Herbst zu vertagen.-
Vertagung des Reichstags.
Jm Juni 1906 richtete der Gutsvorsteher die übliche formular- Im Süden ist besonders die Eroberung von Nimes bedeutungsAm Donnerstag oder Freitag wird der Reichstag bis mäßige Aufforderung an den Hauptmann, den auf die Ziegelei voll. Daß Toulon behauptet wurde, ist eine besondere Niedergum 20. Oktober vertagt werden. Es besteht jedoch nicht die Absicht, entfallenden Anteil an den Beiträgen zur land- und forstwirt- lage für Clemenceau , der sein Senatsmandat aus dem De schon im Oktober die Plenarberatungen wieder aufzunehmen, bielmehr wird die erste Plenarsizung erst am Dienstag, den schaftlichen Berufsgenossenschaft zu zahlen. Der Hauptmann er- partement hat. Das Wahlergebnis in der Pariser Bannmeile ist weniger au 3. November, stattfinden. In der Zwischenzeit wird nur die fannte die Forderung nicht au und richtete an Schulz einen Brief, Kommission zur Beratung der sogenannten großen Gewerbeord- in dem er von oben herab sich über die Art der Aufforderung aus- friedenstellend. Drei Gemeinden wurden von der Partei behauptet, nungsnovelle ein paar Sibungen abhalten. Ganz ähnlich war es ließ, und es als eine Beleidigung bezeichnete, daß dagegen Jory an den Anhang des aus der Partei ausgeschlossenen schon im Jahre 1890. Auch damals war der Reichstag auf den Schulz die Aufforderung durch einen Schreiber Deputierten Coutent verloren. Indes kann man hier nicht von 3. Nobentber vertagt, trat aber erst am 25. November zusammen hatte ausfertigen lassen. Die Folge war ein beiderseitiger einer Niederlage des Sozialismus sprechen, da durchaus Totaland ließ inzwischen die Gewerbeordnungskommission arbeiten. grober Briefwechsel, bis schließlich der allem Anschein nach etwas politische Momente im Spiel waren. Eine Schwierigkeit bietet für die Zeit, in der das Plenum noch nervöse Hauptmann eine Ehrenerklärung von dem Geheimen Ebensowenig kann man die Stärke der Partei an den Ergeb nicht zusammengetreten ist, die Frage des Ersatzes ausscheidender Regierungsrat verlangte. Das lehnte dieser ab, und nun wandte nissen von Paris messen, wo die Bezirksmeierei immer sehr stark Kommissionsmitglieder. 1890 hatte die Kommission beim Reichstage den Antrag gestellt, den Präsidenten zu ermächtigen, Ersatz- sich der Offizier an den Ehrenrat feines Regiments. Sofort trat mitspielt. Die Zahl der wiedergewählten Genossen beträgt sieben. In den Stichwahlen sind vier Genossen mehr oder minder be= mitglieder zu ernennen. Diesmal hat der Präsident selbst die Ab- dieser Ehrenrat in Aktion und forderte wiederum eine Ehrenficht, sich vom Hause eine solche Ermächtigung zu erbitten. erklärung für den gekränkten Hauptmann. Dem Herrn Schulz tam droht, da der radikalsozialistische Verband des Seinedepartements diese Ehrenerklärungsbegierde komisch vor; er antwortete nicht. Darauf in ihren Bezirken seine Kandidaturen aufrechterhält. In drei erhielt er am 31. August 1906 eine Depesche des Bezirkskommandos, Bezirken haben sich die radikalen Kandidaten zugunsten der SoziaIn der Freisinnigen Zeitung" beschwert sich ein dem Mandi er solle in Mobilmachungsfragen(!) angeben, ob er in einem Militär- liften zurüdgezogen. Es ist wahrscheinlich, daß auf diese Art das Daten der Freifinnigen Volkspartei im 12. Berliner Landtagswahl- verhältnis gestanden habe, was der Geheimrat mit einem„ Nein" Viertel Saint- Gervais , to Gen. Besombes seine Stimfreis„ naheftehender" Herr darüber, daß er nicht mehr seinen beantwortete. Schließlich erhielt der 64 jährige Geheimrat von dem menzahl gegen das letzte Mal sehr gesteigert hat, der Partei zue Namen unter den freifinnigen Wahlaufruf setzen könne, denn ohne Hauptmann Klebs durch den Bezirksoffizier und Hauptmann Degner fallen wird.- sein Zutun hätten die Nationalliberalen seinen Namen unter ihren Aufruf gefekt. Wir fönnen die moralische Entrüstung in Mustau eine Forderung auf Pistolen zugestellt. des Wiemerblattes nicht recht verstehen. Bei der seelischen Ueber- Hierauf fandte der Geheimrat dem Hauptmann Degner einen Brief, einstimmung der Liberalen mit den rechtsstehenden Parteien ist es der folgende Stellen enthielt: doch schließlich ganz gleichgültig, ob der Name eines Blockliberalen zufällig unter einen nationalliberalen oder konservativen Wahlaufruf gerät.
Wozu der Lärm?
Der Mißerfolg des Soziaintberalismus. Man schreibt uns:
Es war vor fünfzehn Jahren, im Jahre 1893, als der Privatbozent Dr. Jastrow eine Schrift erscheinen ließ:" Sozialliberal. Ein Wedruf zu den Landtagswahlen." Die Reichstagswahlen 1893 waren vorüber, sie hatten beiden Richtungen des Freisinns cine zerschmetternde Niederlage gebracht. Nun standen die preutischen Landtagswahlen vor der Tür, und obwohl sie unter einem ganz anderen Wahlsystem stattfanden, so war doch eine abermalige Niederlage des Freisinns sicher. Die Frage, wie man dem Freifinn wieder auf die Beine helfen könne, war einigermaßen brennend. Dr. Jastrow forderte nun, daß der Freifinn sein ödes Manchestertum aufgebe und sich ein sozialistisches Reformprogramm gulege. Hiervon erhoffte er Regeneration und erneuten Auf schwung des gesamten Liberalismus. Allein sein Wedruf be. gegnete geringem Verständnis bei den Freifinnigen, und allerwenigsten war ihr Führer, Eugen Richter , geneigt, sich Jastrows Mahnwort zu Herzen zu nehmen. Er schob alle Schuld an der Niederlage des Freisinns auf die schändliche Sozialdemokratie, die durch ihr Auftreten das Bürgertum geschwächt habe. Auch der größte Teil des übrigen Freisinns verhielt sich entweder ablehnend oder gleichgültig zu Jastrows Reformplänen, und nur einige wenige Ideologen" stimmten ihm entschieden zu.
am
bon
Ich habe keine Zeit, mich mit dieser verbotenen Spielerei zu befaffen. Sagen Sie Ihrem Kameraden, um den ich Sie übrigens nicht beneide, er hätte mit seiner Forderung eher tommen müssen, als ich Primaner oder Student war, da hätte ich vielleicht noch die Jugendeselei gemacht. Wenn ich mich hätte mit jedem schießen wollen, der sich in meiner vierzigjährigen Dienstzeit durch eine amtliche Handlung von mir getränkt fühlte, dann hätte ich in meinem Leben schon biel Löcher in die Luft schießen müssen. Die Inst i tution des Ehrenrats ist der Gipfel des Lächerlichen. Der Ehrenrat umgibt nur für Narren eine Forderung mit einem Nimbus. Ich als alter Mann habe nur ein mitleidiges Lachen für derartige Jugendpossen und alle, die daran teilnehmen. Die Forderung ist wieder ein Beweis den beim Militär herrschenden perversen EhrMit und Rechtsbegriffen. der Depesche hat das Bezirkskommando direkt die unwahrheit gesagt, denn es handelte sich nicht um Mobilmachungsfragen, sondern um den Ehrenhandel. Mit der für Sie geltenden Wertschäßung. Dieser Brief fand den beiden Hauptleuten natürlich kein Verständnis. Sie flagten auf Beleidigung und die Görliker Straffammer erkannte auf 400 M. Geldstrafe. Da aber das Görlizer Gericht dem Angeklagten nicht den Schuß des§ 193 ( Wahrnehmung berechtigter Interessen) zugesprochen hatte, hob das Reichsgericht auf die Revision des Angeklagten hin das Urteil auf und wies die Sache an das Landgericht Hirschberg, das gestern die Beleidigung der beiden Hauptleute durch eine Geldstrafe von 100 M. für gefühnt erachtete.
bei
-
Brüssel , 2. Mai. ( Eig. Ber.) Die Maifeier, längst ein fester Befihstand der belgischen Ar beiterschaft, ist auch heuer wieder unter imposanter Beteiligung aller Arbeiterfreife und mit dem fröhlichen Festesglanz, der ihr hierzulande anhaftet, begangen worden. Selbstverständlich trat auch das politische Moment der Gegenwart, die Kongofrage und die Wahlen, in den Versammlungen und Inschriften der Festzüge gebührend hervor. Brüssel selbst stand sichtlich im Zeichen der Arbeitsruhe. Insbesondere die Metallarbeiter, Bauarbeiter und Buchdrucker stellten ein starkes Kontingent zu dem Festzuge, der für Stunden das Stadtbild beherrschte und wie alljährlich mit feinen bunten Fahnen, Standarten und zahlreichen Musikkorps ein festliches und dekoratives Gepräge bot. Das Maison du Peuple" war bis Mitternacht prächtig beleuchtet. Vom Balkon des Maison du Peuple" hielt Vandervelde bor der 5000föpfigen Menge eine zündende Ansprache, in der die Stellen gegen den Kongo . bertrag und gegen die Ausbeutung der Neger besonders afflamiert wurden. Auch die Vororte und die Probingarbeiterschaft, insbesonders in den Kohlenrevieren, in Antwerpen , im industriereichen Verviers und in Lüttich und in Gent feierte durch Demonstrationen und Versammlungen den Tag der Arbeiteridee. Ueberall gab es Festzüge und Musik, und allerwärts Farbe, mit im Zuge durch die Stadt. Am hervorragendsten war die schritten Frauen und Kinder, gewöhnlich im Zeichen der roten Arbeitsruhe unter den Bergarbeitern, die sich zu Tausenden an den Demonstrationen beteiligten. Bemerkenswert war auch die Maifeier in dem gewerkschaftlich sich aufschwingenden Verbiers, wo Indessen, auf einen Sieb fällt kein Baum, sagten sich die troß der durch die Krise beschworenen ungeheuren Ar. Jünger des Sozialliberalismus, man muß sich auf jahrelange beitslosigkeit und des Drucks, den die Fabritan= Arbeit gefaßt machen, die Zukunft wird die Früchte bringen. Und ten auf die derzeit Arbeitenden üben, die Demonstration von imsie gingen an die Arbeit. Seitdem find fünfzehn Jahre verposanter Wirkung war. Die meisten Industrien standen ſtill und flossen, wir schreiben 1908, und wieder stehen wir vor preußischen feine Apotheose auf offenem, fahnendurchfluteten, festlich beleuch Stadt und Umgegend standen im Zeichen des Arbeiterfestes, das jüngung des Freisinns? Was haben die Agitatoren des Sozialteten Marktplatz fand, auf dem eine 300föpfige Sängerschar ihre -Im Gegensah zur Stadt Brüssel hatten liberalismus in deser Zeit erreicht? Die Antwort ist in FrankGesänge erschallen ließ. furt gegeben worden! Dr. Barth und seine Freunde sind zu der viele Provinzschulen geschlossen. In der Kammer hatten die Erkenntnis gelangt, daß sie in all den Jahren den Stein des Sozialdemokraten verlangt, daß am 1. Mai keine Abstimmung erfolgen solle, welchem Ansuchen das Haus auch zustimmte. Sisyphus gewälzt haben. Ueberzeugt von der bölligen Frucht Die Mitglieder des Deutschen Arbeiter Vereins Tofigteit aller ferneren Bemühungen sind sie aus der Freian der Versammlung der Brüffel beteiligten sich vormittags sinnigen Bereinigung, d. h. aus dem Teil des Freisinns, den man Der Volksverein für das katholische Deutschland , Kürschner. Abends fand eine Festversammlung, vom Arbeiterbisher noch für den sozial fortschrittlichsten hielt, ausgetreten. Geändert hat sich der Freisinn allerdings etwas, aber in welcher die bekannte Zentrumsorganisation in München- Gladbach zählte er ein veranstaltet, statt, in der eine Resolution angenommen Richtung? Sein linter Flügel hat die Opposition gegen die Ende 1907 nach den jekt veröffentlichten Ergebnissen 584 278 wurde, die die Rechte und Bedürfnisse des Proletariats aussprach schrankenlosen Militär- und Marineforderungen und die Kolonial- Mitglieder, gegen 524 666 zu dem gleichen Termin im und in der auch gegen die Enfrechtungspolitik der deutschen Regiepolitik aufgegeben. Und in sozialpolitischer Hinsicht ist er so weit, Vorjahre, was eine Zunahme von 59 500 bedeutet. Beit rung gegen die deutschen Arbeiter protestiert wurde. Ueberblidt daß er es den Arbeitern berargt, wenn sie durch Genos sen mehr als die Hälfte der Mitglieder entfällt auf die beiden man die Berichtsrevue, dann erkennt man unschwer, daß der 1. Mai schaften und Konsumbereine ihre Lebenshaltung ber- katholischen Provinzen im Westen, nämlich 208 214 auf für Belgien immer mehr zu einem Fest für die Arbeiter wird, an bessern wollen! Das Koalitionsrecht hat er foeben Rheinland, 129 292 auf Westfalen . Die nächst dem die menschliche Erhebung und die politische Demonstration erst beschneiden helfen! Daß in einer solchen Partei, zu beren geistigen Führern ein Fischbed zählt, für Leute, die politischen beteiligten Gebiete sind Bayern mit 37 204, Baden mit 34378, gleichen Anteil haben. und sozialen Fortschritt fördern wollen, tein Platz ist, ist selbstver. Württemberg mit 30 453, Reichslande mit 28 825, Schlesien ständlich. Das gilt von allen drei freisinnigen Fraktionen. mit 26 346, Nassau mit 26 101 und Hannover mit 24 118. Hoffentlich sehen die bisher noch freisinnigen Arbeiter eben Mitgliedern. Die übrigen Länder und Provinzen haben alle falls ein, daß auch für sie es höchste Zeit ist, den liberalen unter 10 000 Mitglieder. Die Hauptstärke des Volksvereins Kapitalisten. und Spießerflüngel unter sich zu liegt im Westen und Süden. lassen!
Freifinnige Praktiken.
Eine höchft sonderbare Beleidigungsgeschichte, die wiederum dem Ausland ergiebigen Stoff zum Lachen über preußisch- militärische Ehrbegriffe bieten wird. Dem Herrn Hauptmann Klebs geschieht natürlich wegen der Aufforderung zum Duell nichts. Vielleicht ernennt ihn sogar die" Kreuz- Zeitung " zu ihrem politischen Mitarbeiter, damit sie, wenn der Major v. Kaldstein in die himmlischen Gefilde zum feligen Hammerstein übersiedeln follte, für diese schäzenswerte Kraft einen vollgültigen Ersatz hat.
-
ist am Montag zu einer Tagung zusammengetreten. Die sozialDie freifinnige Reichstagsfraktion hat die Grundfaslosigkeit und demokratische Fraktion bat sofort eine Interpellation eingebracht, den Mandatshunger zum Prinzip erhoben. Dies zeigte die Wahl die eine Anfrage an die Regierung richtet, wie sie sich zu den verprüfungsdebatte am Mittwoch, insbesondere die Furcht vor der Klar- schiedenen Auslassungen des Reichskanzlers Fürsten Bülow über ftellung, welche amtliche Wahlbeeinflussung im Fall Eidhoff getrieben das Reichstagswahlrecht stellt. Die Fraktion wird weiter ist, auch dem Blindesten flar. Die unlauteren Mittel, die der Frei- sofort einen Antrag einbringen, der bezwedt, für Württemberg finn gebrauchte, um mit Stimmengleichheit der Feststellung der die seitherigen Freiheiten auf dem Gebiete des Vereins- und Wahrheit zu entgehen und mit einer fläglichen Mehrheit von dreiersammlungswesens auch unter der Gültigkeit des neuen Stimmen das Eickhoffsche Mandat von General Reims und Bülows Reichsvereinsgefehes soweit als irgend möglich sicherzustellen Gnaden zu retten, zeigt der Parlamentsbericht. An dieser Stelle möchten Das neue Vereinsgefeh in Elsaßz- Lothringen . wir eine unwahrheit festnageln, mit der Abg. Mugdan operierte, um Das reichsländische Ministerium hat eine Verordnung zur das Eickhoffiche Mandat zu retten. Genosse Fischer hatte dem blöden Ausführung des Vereinsgesetzes erlassen, aus der folgende Bestim Einwurf gegenüber, die Sozialdemokraten hätten doch nicht von mungen Beachtung verdienen: Der in§ 5 des Gesetzes vorgeAmts wegen die angebliche offiziöse Wahlbeeinflussung zugunsten schriebenen Anzeige bedarf es nicht für Versammlungen, die unter Sabors im Jahre 1884 gerügt. Damals soll Sabor mit Hülfe der bestimmter Angabe der Zeit und des Ortes mit der Unterschrift Konservativen und Nationalliberalen gegen den liberalen Sonne - des Veranstalters durch Anschlag in ortsüblicher Weise oder in mann in der Stichwahl deshalb gewählt sein, weil auf Anfrage bei zwei am Versammlungsort verbreiteten Zeitungen mindestens Bismard telegraphiert sei, der Fürst wünscht die Wahl Sabors. 24 Stunden vor ihrem Beginn bekannt gemacht worden sind. Für Genosse Fischer erwiderte u. a., das wäre ja schon deshalb öffentliche Aufzüge ist die vorgeschriebene Anzeige von dem Vernicht gegangen, weil tein Protest vorlag. Darauf stellte sich anstalter mindestens 24 Stunden vorher zu erstatten. Wenn Gefahr für die öffentliche Sicherheit zu befürchten ist, kann der Aufder Abgeordnete Mugdan so, als ob er die Wahlatten jener Zeit studiert habe und behauptete, es sei entgegen Fischers aug von den Behörden untersagt werden. Das wird natürlich bei Sozialdemokratischen Aufzügen immer geschehen. Behauptung ein Wahlprotest gegen Sabors Wahl einge ngen. handlungen in öffentlichen Versammlungen ist der Mitgebrauch der Diese Behauptung des Abgeordneten Mugdan war eine Fälschung französischen Sprache allgemein zulässig. Ausnahmen bedes wirklichen Sachverhalts. Die stenographischen Berichte und züglich des Gebrauchs einer nichtdeutschen Sprache in öffentlichen Aften des Reichstages ergeben, daß gegen die Wahl Sabors ein Versammlungen kann der Bezirkspräsident zulassen. Das Sprachen Protest nicht eingelegt war: sie wurde am 27. November 1889 für berbot richtet sich im Reichsland also gegen die vielen Italiener im lothringischen Erzgebiet. gültig erklärt. Mugdan mußte wissen, daß der Protest, auf den er fich bezog und den er in Händen hatte, sich auf die Startellreichstagswahl 1887 bezog. Damals hatte Megler 9609, Gabor 8640, Sonnemann 7081 Stimmen erhalten. Bei der Stichwahl siegte Sabor mit Hülfe eines Teils der Sonnemannschen Stimmen Paris, 5. Mai. ( Eig. Ber.) Die vom Lande cinlaufenden über Megler. Der Protest behauptete lediglich, die Wahlzettel Meldungen lassen die von der Regierungspresse auspofaunte„ Zufeien ungewöhnlich groß gewesen, auch sei Sabor als„ Lehrer", nicht rüdwerfung des Sozialismus immer mehr als eine tendenziöse
Bei den Ver
in
Die Regierung wird ihre ursprüngliche Absicht, die Annegion des Rongo noch vor den Wahlen bei der Kammer durchzusehen, nicht erreichen. Die sozialistische Opposition hat ihr das Spiel verdorben. Die Kammer beschloß heute, die Session Freitag zu schließen. In diesem Monat noch werden die Neuwahlen stattfinden, der sich die Hälfte der Abgeordneten unterziehen müssen. Die Kongovorlage wird damit zur Wahlparole, was eben die Regierung zu vermeiden wünschte. Die Stammer foll dann am 2. Juni zu einer außerordentlichen Tagung einberufen werden, in her die Kongodebatte ihren Fortgang nehmen wird.
Unterdrückung der Presse.
Madrid , 6. Mai. Die Verleger und Direktoren bon elf Tagess zeitungen hielten gestern eine Versammlung ab, um Schritte zu beraten, wie die Annahme des Sprengstoffgefeßes zu hintertreiben sei. Dieses Gefeß wird von dem größten Teil der Presse als ein Attentat gegen die Persönlichkeitsrechte und gegen die Preßfreiheit betrachtet. Es ist beabsichtigt, ein Verteidigungskomitee zu bilden und die Provinzpresse um Unterstützung zu bitten. Es ist auch eine parlamentarische Gruppe in der Bildung begriffen, welche diesen Kampf der Presse unterstüßen wird. In. zwischen dauern die Verhaftungen von Journalisten fort. Als letter wurde der Direktor vom Bais" verhaftet wegen Abdruckes eines Artikels des Sozialisten Iglesias England.
Ein liberaler Mißerfolg.
In Ost Wolverhampton hat am Dienstag die Gr. sakwahl für das Unterhaus stattgefunden, die durch die Berufung Sir Robert Fowlers ins Oberhaus notwendig geworden war. Fowler hatte den Bezirk 13 Jahre lang vertreten und der Siz galt für die Liberalen als sicher. Um so schwerer wird es von ihren empfunden, daß der liberale Kandidat Thorne nur mit 4514 Stimmen gegen den Konservativen Amery, der 4506 Stimmen erhielt, gewählt worden ist. 8 Stimmen Majorität gegen 2865 im Januar 1906, das bedeutet einen außerordentlichen Rückgang. Der Liberale hat gegen die Hauptwahl 1096 Stimmen verloren, der Konservative 1761 gewonnen.
Amery hatte die Tarifreform zur Wahlparole gewählt; außer dem stimmten für thu über 1000 katholische Wähler, um so nach der