genus" vom 20. April 1884. Jn diesen päpstlichen Konstitutionen wird| Nedensarten, sondern kämpft wie auf politischem so auch auf

Konfiftoriale Weisheit. unter Strafe der Erkommunikation( der Ausstoßung aus der gewerkschaftlichem Gebiete für die ebung der Die vorjährigen sechs Berliner Kreisshnoden hatten sich, wie katholischen Kirche ) verboten, nicht nur dem Freimaurer - age der Arbeiterklasse. Das mißfällt aber gewöhnlich, mit den sittlichen Zuständen in Berlin beschäftigt und bunde und verwandten Gesellschaften beizutreten, sondern auch den dem sogenannt liberalen Unternehmertum, das sich dabei mit der bekannten Gründlichkeit die Frage erörtert: Was gegen die Kirche und den gegen die weltliche Obrigkeit ge- zum Schutz gegen die berechtigten Forderungen der Arbeiter- läßt sich zur wirksamen Bekämpfung, der Unfittlichkeit tun?" Das richteten Bestrebungen derselben, gleichviel, ob dieselben offen hervor- flasse immer mehr dem junkerlichen und groß hat das Konsistorium der Provinz Brandenburg veranlaßt, noch­treten oder sich in Geheimnis hüllen, irgendwie Borschub zu industriellen Scharfmachertum in die Arme mals mit weiser Bedächtigung ein Jahr lang die Frage zu erwägen. leisten." wirft. Je mehr sich also die Arbeiter auf ihre Menschen- Das Ergebnis dieser Erwägung ist ein langer Bescheid an die Trotz alledem stellt das Kölner Zentrum zum zweiten Male rechte und ihre Kraft besinnen, desto mehr schließen sich Synoden, in dem es heißt: einen Freimaurer als Staptverordnetenkandidaten auf, weil alle ausbeutenden, privilegierten Schichten zur es ihm in seine Politik so paßt. Den Arbeitern aber verwehrt das brutalen Verteidigung ihres schnöden Geldsackinteresses zu der Zentrum, sich ohne Unterschied der Weltanschauung in gewerkschaft- ,, einen reaktionären Masse" zusammen." lichen Drganisationen zusammenzuschließen. Die katholische Arbeiter­

Das führt das freisinnige Flugblatt aus.

fchaft darf sich nur in christlichen" Gewerkschaften organisieren. Und wir unterschreiben das. Die Zentrumsführer aber, die höchsten Kirchenfürsten an Nur die Folgerungen aus dieser Tatsache sind für die der Spize, gehen mit Andersgläubigen und Freimaurern freisinnigen Blockbrüder und das aufgeklärte Proletariat zusammen und entsenden sie sogar als ihre Vertreter ins Rathaus. grundverschiedene. Der Blockfreifinn rät dem entrechteten, aus­gebeuteten Volfe, wieder freisinnig, d. h. harmonie­

Grundzüge einer Reform der Arbeiter- suselig, bescheiden und unternehmer fromm

verficherung.

,, Auf allen Synoden sind die wahrhaft erschreckenden Zustände aus der Erfahrung heraus festgestellt worden, nämlich die un­geheure Verbreitung der Sittenlosigkeit, die Frechheit, mit der sie hervortritt, die Tatsache, daß die Altersgrenze der sittlichen Ver­worfenheit sich nach unten verschoben hat, die Aeußerungen der widernatürlichen Unzucht, die furchtbaren Folgen in den geschlechtlichen Erkrankungen. Es ist über= all auf die befördernden Mächte der Unzucht hingewiesen worden, auf die mit der Lüfternheit der Lefer rechnende Sensationspresse, besonders auf die rohen, mit dia­bolischer Kunst ausgestatteten Witblätter, auf die Auslagen der Schaufenster und die schlechten Theater. Dazu gesellen sich die ungünstigen Wohnungsverhältnisse in iveiten Kreisen, das Wohnen der Dirnen in den Familien, das Schlaf­stellenunwesen usw. Als besonders drohende Zeichen am Horizont unferer Zeit ist mit Recht erkannt worden, daß in sogenannten wissenschaftlichen Versammlungen der außereheliche Geschlechts­verfehr von einzelnen Gelehrten als berechtigt anerkannt worden ist, daß eine radikale Frauenbewegung die freie Liebe geradezu fordert, während die christliche Auffassung der Ehe von einer oft bestechend geschriebenen und viel gelefenen Literatur bekämpft wird.... Wir verkennen nicht, daß die Kirche sich in allen Fragen des sitt­lichen Lebens als das Gewissen des Volles zu erweisen hat, daß sie auch in bezug auf die Frage der Prostitution die christlichen Anschauungen geltend machen muß, so zwar, daß weder dic Reglementierung der Unzucht durch Kontrolle, noch die Kasernierung durch Bordelle dem christlichen Staatsgedanken entspricht, und daß der jezige Zustand geradezu eine Sanktion der Sünde bc­deutet."

zu werden. Dann, wenn die Arbeiter von ihrer Begehr­lichkeit" lassen, würde sich auch die Ausbeuterklasse wieder einem Liberalismus“ zuwenden, der ihr ja dann nichts Die„ Norddeutsche Allgemeine Beitung" bat fosten würde! bislang sich darüber ausgeschwiegen, ob die von uns in Nr. 115 Die klassenbetwußte Arbeiterschaft dagegen fagt sich: je aus dem Zentralblatt für das deutsche Baugewerbe" wieder- offener gegebenen Grundzüge einer Reform der Arbeiterversicherung dem offener sich das Ausbeutertum demaskiert, je reaktionärer es vom Reichsamt des Inneren ausgearbeiteten Entwurf entsprechen. auftritt, desto besser! Desto rascher wird sich die Klasse der Ausgebeuteten, diese riesige Mehrheit des Volkes, Offiziös wurde das durch die„ Berl. Pol. Nachr." bestritten. Sie zu einer einheitlichen Kampfpartei zusammen­erklärten, die Arbeiten im Reichsamt des Inneren gingen erst ihrem scharen! Desto rascher wird dann durch den Klassenkampf Abschluß entgegen. Diese offiziösen Behauptungen widersprechender Wahrheit. Richtig ist vielmehr, daß der das Klassenvorrecht der Herrschenden gebrochen werden! Die Entrechteten haben ja überhaupt keine Wahl! Was auf Vernichtung der Selbstverwaltung abzielende Entwurf in der Tat im Reichsamt des Inneren ausgearbeitet ist. nützt ihnen ein Liberalismus, dessen Blüte sie nur durch Die Preisgabe ihrer Forderungen ermöglichen Das bestätigt Professor Dr. Stier Somlo in einem tönnten! Wie sie es auch anstellen mögen: wollen sie wirt­Aufsatz im„ Tag" mit dem Hinzufügen, daß dieser Entwurf zunächst schaftliche Vorteile und gleiches Recht erringen, so müssen sie an die Bundesstaaten zur Aeußerung gegangen ist. eben tämpfen. Und wenn dieser Kampf das liberale Mast­Profeffor Stier- Somlo tritt für eine Zentralisierung der Stassen und Spießbürgertum in die Arme der Reaktion treibt, so ein, wendet sich aber mit Nach brud gegen die Beseitigung müssen sie eben auch mit aller Rücksichtslosigkeit die libe- Stirchengläubigkeit für ein Schutzmittel hält. Die Hohenau , der Selbstverwaltung durch Einsetzung eines unparralen" Reaktionäre bekämpfen! teiischen" Vorfißenden. Der konservative Professor schreibt u. a.:

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So mußte es kommen.

Ganz unrecht hat das Kofistorium nicht mit der Behauptung, daß manche„ Aeußerungen der widernatürlichen Unzucht" zugenommen haben; aber es zeugt von wenig Gründlichkeit, wenn es die

Lynar, Eulenburg und Konsorten haben sich weder jemals firchen oder religionsfeindlich gezeigt, noch tvaren ihre Wohnungsverhältnisse ungünstige, und ebensowenig dürften fie mit diabolischer Kunst ausgestattete izblätter"( gemeint ist jedenfalls der„ Simplicissimus") oder liberale Sensationsblätter zu ihrer Lektüre gewählt haben. Mit größter Wahrscheinlichkeit ist vielmehr anzunehmen, daß sie, ihren noblen Passionen entsprechend, eifrige Leser der Kreuz- 8tg.", der Deutsch . Tagesztg." und anderer geistesverwandter Preßerzeugnisse waren.-

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Isenbiel und Bülow.

" Dagegen ist die vorgesehene Bureaukratisie rung der Krantentassen auf das allerentschie Ein konservativ- freifinniges Bündnis besteht auch im Wahlkreis denste zu betämpfen. Nach dem Entwurf erhalten die Strankenkassenvorstände einen unparteiischen Vorsitzenden. Damit Mogilno, wo neben einem Konservativen der freisinnige Land­tommt ein Element in die bisherige Verwaltung hinein, das gerichtsrat Belta fohn aufgestellt ist. Wie dem„ Berliner Tageblatt" zivar von vielen Seiten verlangt worden ist, aber doch gejezt von dort gemeldet wird, stellten die Konservativen an den Frei­eignet ist, den stärksten unwillen der Arbeiter zu finnigen das Anfinnen, er solle die Verpflichtung ausdrücklich erregen. Mag man noch so viel Kautelen für die Aufrecht anerkennen, Bestrebungen auf Beseitigung des Klaffenwahlrechtes erhaltung" des Selbstverwaltungsrechts schaffen, so wird man doch nicht in der Lage sein, die Tatsache aus der Welt zu schaffen, nicht zu unterstützen. So ist's recht, der Freifinn wird von den daß an der Spike der Kassen nicht die Arbeiter stehen, für die Konservativen, denen er sich aufgedrängt hat, nicht anders behandelt als er Es dürfte kaum einem Zweifel unterliegen, daß der fie bestimmt sind, sondern ein Beamter, der, noch so wohl es verdient. Wenn man schon Wahl­Die Köln. Voltsztg." beschäftigt sich ausführlich mit der Rolle, wollend und objektiv gedacht, niemals das Gefühl tua res agitur" Freifinn auch diese Pille schlucken wird. haben kann, wie es die Arbeiter haben, nämlich, daß es sich rechtsfeinde wählt, warum soll dann der Freifinn nicht auch die Herr Isenbiel, Justizminister Beseler, der Reichskanzler und der um ihre eigene Sache im ursprünglichsten Sinne des Wortes einem seiner Anhänger gestatten, direkt gegen eine Ver- Raiser im Harden- Moltke- Brozeß gespielt haben. Wie das rheinische handelt. Würde nun dieser Bureaukrat mit geringen Funktionen bessererung des jezt geltenden Wahlunrechts zu Sentrumsblattt zu wissen behauptet, hat Oberstaatsanwalt Jfenbiel, ausgestattet, so würde er hinter den Arbeitern, die in den tämpfen. An politischer Reputation hat der Freifinn als Graf Moltke bei der Staatsanwaltschaft den Antrag gegen Vorstand gelangen, zurückzustehen haben und müßte eine klägliche ohnehin nichts mehr zu verlieren, weshalb soll er also nicht alles Harden stellte, nicht aus eigenem die Erhebung der öffentlichen Klage abgelehnt, sondern erst nach erfolgter 8u= Nach stimmung des Justizministers. dem Be­ginn des ersten Harden Prozesses schlug aber plöglich im Justizministerium der Wind um. Jetzt erging von hier aus die Anweisung zur Erhebung der öffentlichen Klage. Dann heißt es weiter:

Rolle spielen. Würde er aber eine Macht in seiner Hand ver­

einigen, welche so groß wäre, daß er die der Vorstandsmitglieder tun, um ein gefährdetes Mandat zu retten?-

in Schach zu halten vermöchte, so würde praktisch die Selbst ver­waltung derasse illusorisch sein. Ich verkenne gewiß

aanz

nicht, daß die beſtehenden Berhältnisse mancherlei Mishelligkeiten Politische Uebersicht.

Berlin , den 20. Mai 1908.

Vereinsgeset.

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Der damalige Umschwung in der Anschauung des Justiz­ministers erfolgte aber nicht etwa auf Beschluß des Staatsministeriums. Ministerpräsident Fürst Bülow sprach sich vielmehr mit Entschiedenheit gegen die Er­hebung der öffentlichen Klage aus; Justizminister Beseler stellte daraufhin fein Portefeuille zur Ber­fügung. Nun erst willigte der Ministerpräsident ein, nachdem er noch zuvor seinen anfänglichen Widerspruch zu den Akten des Justizministeriums gegeben hatte. Das Staatsministerium selbst hat sich mit der Sache nicht befaßt. Heute mag es dem Minister­präsidenten leid tun, daß er Ende 1907 nicht standhaft ge­blieben ist."

mit sich führen. Ich weiß, daß eine große Anzahl von Rassen parteipolitisch, insbesondere im Interesse der Sozialdemokratie, ausgenutzt werden. Das ist gewiß zu mißbilligen. Aber wenn die Majorität der in den Kassen befindlichen Arbeiter tatsächlich Immer neue loyale" Ausführungsbestimmungen zum Sozialdemokraten sind und daß dies vielfach so ist, wird niemand bestreiten dann ist es eben nicht mehr als natürlich, daß auch die Leitung der Kasse von Sozialdemokraten besorgt Ständig laufen neue Meldungen über behördliche Willtür bei wird. Ich füge, um kein Mißverständnis zu erregen, aus der Bestellung der Publikationsorgane für die die Anmeldung er­drücklich hinzu, daß ich persönlich meiner leber- sparende Bekanntmachung von Versammlungen ein. So ist in zeugung nach tonservativ gerichtet bin und die Kottbus die dort erscheinende sozialdemokratische Märkisch.e Sozialdemokratie als Partei als Gegensas Boltsstimme" von der Polizeibehörde der angeblich liberalen empfinde. Allein dies macht mich nicht wankend in der Stadt boykottiert worden. Dasselbe ist in Guben geschehen, wo Ueberzeugung, daß gerade der einzige volkstümliche Zweig der die Märkische Boltsstimme" ebenfalls von der Arbeiterschaft ge­Arbeiterversicherung, nämlich der des Krantenversiche. rungsrechtes, nur dann seine Aufgabe voll erfüllen tann, lesen wird. Bom Kaiser heißt es, daß bei ihm während der Prozesse bald In Essen hat der Oberste der dortigen Polizei, der Ober- diese bald jene„ Einzelbeurteilung" die Oberhand gewonnen hätte, wenn er getragen ist von dem Vertrauen derer, für die die Ein­richtung bestinumt ist." bürgermeister Holle die Arbeiterzeitung" aus der Liste der dag er aber bereits vorher entschieden mit Fürst Eulenburg ge­Mit der irrigen Ansicht des Professors, daß Kassen im Interesse zugelassenen Publikationsorgane ausgeschlossen, im Reichstags- brochen hätte: der Sozialdemokratie parteipolitisch ausgenutzt würden, wollen wir wahlkreise Bochum ist das Voltsblatt", das Organ an dieser Stelle nicht rechten. Erfreulich ist, daß der konservative der Sozialdemokratie, nur für die Kreise Bochum Stadt und für Die Stadt Witten Sozialpolitiker durch seine Darlegungen die oft von uns geäußerte und 2 and zugelassen Behauptung bestätigt: es gibt ohne Unterschied der Parteirichtung worden, die Stadtverwaltungen von Gelsenkirchen , Herne feinen objektiv denkenden Sachverständigen, der nicht anerkennt, daß und Wattenscheid , sowie das Landratsamt des Land­die beabsichtigte Bureaukratisierung der Kassen und Entrechtung der treises Gelsenkirchen haben das Blatt der Arbeiterschaft Arbeiter dem Kassenzwed und dem Allgemeinwohl ins Geficht boykottiert!

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schlägt. Wenn die Tägliche Rundschau" und deren freifinnige In Crimmitschau ( Sachsen ) hat man unser zu Zwidau er­Kronzeugen mit Dr. Mugdan an der Spitze gegen die Selbst- scheinendes Parteiblatt, das„ Sächsische Volksblatt", aus­verwaltung der Kassen und für den veröffentlichten Plan eintreten, gefchloffen, obgleich es in Crimmitschau in nahezu 2300 Exemplaren erklärt sich das aus dem Streben jener Kreise, die Krankenkassen in gelesen wird und in fast allen Restaurants ausliegt, jedenfalls dort Versorgungsanstalten für Militäranwärter und Aerzte umzuwandeln, eine größere Verbreitung, als die zwei am Drte erscheinenden und aus ihrem Haß gegen die Arbeiterklasse. Wird das bürgerlichen Blättchen hat, die zu Publikationsorganen bestimmt Reichsamt des Innern nunmehr den, wie sich aus sind.

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Alle Versuche des Fürsten Eulenburg, fich mündlich oder schriftlich zu rechtfertigen", wurden in fühlster Form abgelehnt, obwohl das„ Grüppchen", das jetzt im Prozeß eng verbunden ist, recht viele Mittel anwendete. Wir rechnen hierzu auch die im Schöffengerichtsprozeß von dem Vertreter des Grafen Moltke be­antragte eidliche Vernehmung des Kaisers, ein ungemein schlauer Schachzug, der große Wirkungen hervor brachte und die Kronjuristen in Bewegung jezte. Ein solcher Antrag konnte sich in der zweiten Instanz wiederholen. Die Gruppe um Eulenburg hatte diesen Pfeil mit Geschick abgesendet; sie wußte am besten, wie er wirken wird. Sie hat sich nicht getäuscht. Dazu tam ein zweites. Mit auf­fallender Geschäftigkeit verbreitete man in Hoffreisen die Nachricht, daß Fürst Eulenburg eine ganze Anzahl von Briefen des Kaisers besize, Briefe, deren Inhalt nicht gleichgültiger Art ist; wenn diese allesamt publiziert würden, seien die Folgen gar nicht ab­zusehen."

Sollte der Gleichmut, mit dem Fürst Eulenburg jezt dem Straf.

dem Zentralblatt für das deutsche Baugewerbe" Selbst in Hessen haben die Behörden ähnliche Bestimmungen ergibt, den Scharfmachern befannt geworbenen getroffen. Die sozialdemokratischen Blätter werden dort nur für Entwurf in seinem Wortlaut endlich beröffent- die Kreise der Publikationsorgane zugelassen, in denen sie er­lichen? Oder unterläßt es dies, weil das geplante Attentat gegen scheinen, so daß beispielsweise das„ Offenbacher Abendblatt", ob- berfahren entgegensieht, sich nicht auch auf die Ansicht stützen, daß die Arbeiterklasse das Licht gar zu sehr zu scheuen hat? gleich es im Titel die Bezeichnung führt: Organ der Sozialdemo- man nicht wagen werde, ihn wegen Meineids zu verurteilen, damit fraten des Wahlkreises Offenbach- Dieburg, für den Kreis nicht er oder seine Freunde die ins Ausland geschafften Kaiserlichen Dieburg nicht als Publikationsorgan anerkannt wird. Die Briefe veröffentlichen?- Oberh. BoIts 3." in Gießen erscheint für ganz Oberhessen , wird aber nur für den Kreis Gießen anerkannt, desgleichen die Mainzer Volkszeitung" nur für Mainz , der Hef= fische Voltsfreund" in Darmstadt nur für Darmstadt . Die Freifinnigen müssen den 11. Berliner Landtags within wird für 14 von den 18 hessischen Streifen fein sozialdemo­wahlkreis für besonders bedroht halten, denn sie haben in- tratisches Blatt als Publitationsorgan anerkannt. Man wird zwischen ein neues Flugblatt dort verbreitet. In zugeben, daß dieser Zustand eine ganz unzulängliche Einlösung der diesem Flugblatt findet sich eine wirklich ganz vorzügliche Regierungsversprechungen ist," bemerkt das" Offenbacher Abend­Erklärung für jene Flucht des liberalen Bürgertums in die blatt" dazu.

Aus dem Wahlkampf.

Stelle lautet:

Ein freisinniges Geständnis.

Der Fall Buchwald.

Wir berichteten vor einiger Zeit über das Vorgehen des Berliner Börsenvorstandes gegen den Herausgeber der ,, Börsenberichte", Bruno Buchwald, dem der Vorwurf gemacht wurde, über Umsätze und Kursfeststellungen falsche Angaben an die Provinzbankiers über­mittelt und zur Erlangung von Mitteilungen unlautere Mittel benutzt und Bestechungen versucht zu haben. In dieser Sache wurde am Dienstag vor dem Ehrengericht der Börse verhandelt. Außer Buch Arme der Reattion, beren legte Phase der ton- Für zahlreiche Kreise sind immer noch nicht die Polizeiverord- wald waren noch angeklagt feine Mitarbeiter Starfunkelstein und servativ- freisinnige Block darstellt. Die betreffende nungen über die Publikationsorgane erschienen. So war in Schabrodt. Die Verhandlung hat nichts ergeben, das den Vorstoß Halle a. S. noch am 19. Mai nichts bekannt! Ja, für ganze der Börse gegen Buchwald als gerechtfertigt erscheinen laffen könnte. " Die Sozialdemokratie vergiftet durch ihre Bundesstaaten, so für Reuß jüngere Linie und Sachsen- Weimar - Der Staatskommissar Hemptemacher reduzierte denn auch die An­gehässige agitationsweise den politischen Eisenach fehlten an diesem Tage noch die Ausführungsbestim- flage auf den Vorwurf der nicht fairen Handlungsweise, die dadurch Kampf, wie fie durch ihre Verhegung und ihre verwerf mungen! Es handelt sich ja nur um Volksrechte! Wozu da die lichen Kampfesmittel im Wirtschaftsleben das Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ver­giftet. Hierdurch aber fördert sie nur die Reaktion, indem sie weite Voltstreise, die ihr hetzerisches Treiben verurteilen, ins Unsere Notiz in der Dienstagnummer: Die loyale" A u 3- reaktionäre Lager treibt. So ist denn, je stärker die sozialdemo- führung des Vereins gesetzes enthielt einen sinnentstellen­kratische Partei, desto fester stets die Machtstellung der Reaktion!" den Drudfehler. Er läßt uns sagen: Der Landrat des Kreises Ueberträgt man diese Stelle aus dem freisinnigen Jargon Sarburg hat in seiner Verordnung das sozialdemokratische Da den Bestraften durchaus nicht nachgewiesen worden ist, daß in einfaches Deutsch, so besagt sie:" Die Sozialdemokratie Organ, das Voltsblatt für Qarburg und Wilhelms fie unlautere Mittel angewandt haben, um Mitteilungen zu erlangen, nennt die Dinge beim richtigen Namen und burg" als Publikationsorgan vorgeschlagen! Das legte wohl aber der. Nachweis erbracht wurde, daß man Schein stößt dadurch die heuchlerische Bourgeoissippe Wort des Satzes muß, wie aus dem Zusammenhang hervorgeht, geschäfte inszenierte, um Buchwald irre zu führen, erscheint lauten: ausgeschloffen. vor den Kopf. Die Sozialdemokratie macht keine bloßen die vom Ehrengericht bekundete Auffassung über kaufmännische

Eile!

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J

begangen sein soll, daß Buchwald und feine Mitarbeiter sich an An­gestellte von Stursmaklern gevandt haben, um Mitteilungen über die Höhe der Umfäße zu erlangen. Er meinte daher, daß ein Verweis eine genügende Sühne sei. Und das Gericht hat auch alle drei Angeklagte nur mit einem Verweise bestraft, weil sie gegen die kaufmännische Ehre" verstoßen haben sollen.