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die preußische Bevölkerung von den Behörden zu versehen hat.
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Mit der Bestimmung der Zeitungen, in denen die Bekanntmachungen zu erfolgen haben, fehlen in Thüringen noch fast alle städtischen und Bezirks- oder Kreisbehörden, darunter auch die bon Erfurt , dem Siz des Regierungspräsidenten!
Gewalt
haltung, soll auch eine Erhöhung der Bezüge der der Krone inter stellten Beamten eintreten. Um diesen Mehrbedarf zu decken, soll eine entsprechende Erhöhung der Zivilliste des Königs von Preußen beantragt werden. Ueber diesen Nahmen hinaus dürften keinerlei Anforderungen gestellt werden."
Zur Eulenburg- Affäre.
Seit gestern früh 8 Uhr bernimmt im Münchener Justizpalast
fahren, wie schtver sich die preußische Bureaukratie von den alt- Wolgast, 22. Mai, 1 Uhr 25 Min. nachm. Jufolge des Streits hergebrachten Bevormundungen befreien kann. Und welch ent- bei der Zementfabrit Bommerscher Industrieverein Quistorp- Stettin würdigende Bumutung an die Zeitung! Auf dem Umwege durch die sollten am Mittwochabend einige Arbeiterfamilien aus den Zeitung will sich der Landrat die direkte Anmeldung verschaffen! Arbeiterwohnhäusern der Fabrit exmittiert werden, wobei tverden angewandt mußte. Den ermittierenden Gehört das auch zur Iohalen Ausführung" des VereinsBeamten wurde tätlicher Widerstand gesetzes? Man wird ja abwarten müssen, ob die Zeitungen, die der daß Gendarmerie aufgeboten wurde. entgegengesett, fo Vielleicht hatte man zur Zeit des Dementis noch feinen plausiblen Landrat bestimmen wird, wirklich auf seine ungeheuerliche Zumutung wurden die Gendarmen mit Steinen beworfen, so daß scheint, entdeckt, daß sich die Zivillistenaufbesserung prächtig mit der Von den Streifenden Grund für die Erhöhung gefunden. Inzwischen hat man, wie es eingegangen sind. Auf alle Fälle zeigt das Vorkommnis, wessen sich fie von der Baffe Gebrauch machten. Hierbei wurden einige steigenden Tendenz der Hofbeamtengehälter begründen läßt.- Personen verlegt, und auch einige Gendarmen und Polizeibeamte wurden durch Steinwürfe kampfunfähig gemacht. Den 285 Streifenden hatten sich die üblichen Radaulustigen angeschlossen, und der AufDie Ausführungsverordnungen zum Vereinsgefes fehlen noch ruhr wurde so groß, daß der Magistrat schließlich Militär requirierte. immer für Sachsen Weimar Eisenach , Sachfens aus Greifswald zwei Kompagnien vom 8. Bataillon der Berliner Untersuchungsrichter Landgerichtsrat Schmidt in An Meiningen und Reuß j. St. des 42. Infanterie- Regiments antamen, wurden sie auf dem wesenheit eines Bertreters des Fürsten Eulenburg eine große Anzahl Bahnhof mit Johlen begrüßt. Der Hauptmann forderte die Menge Beugen. Die Vernehmung dauerte gestern bis nachts 11 Uhr. auf, auseinanderzugehen, und als die Aufforderung keinen Erfolg Bernommen wurden bisher speziell die von Harden neuangeführten hatte, sah er sich genötigt, die. Seitengewehre aufpflanzen Beugen, darunter sämtliche frühere Bedienstete des Fürsten Eulenzu lassen und die Menge zurückzutreiben; hierbei wurden einige Personen, jedoch keine schwer verlegt. Dann wurden Patrouillen in burg , alle in München weilenden Mitglieder der Liebenberger Tafeldie Stadt gesandt, die die Straßen säuberten und nach einer Viertelstunde runde, darunter Baron Wendelstadt aus Neubeuren und mehrere war die Stadt bollkommen ruhig. Die ganze Nacht patrouillierten Adelige, ferner der frühere Gesandtschaftsprivatsekretär des Fürsten die Posten durch die Stadt, fanden aber keinen Anlaß einzugreifen. Alle Eulenburg, Hofrat von Kistler mit Gemahlin, der städtische Hausmeister Lotale mußten geräumt, alle Fenster geschlossen gehalten werden. Dandl, das Kanzleipersonal des Justizrats Bernstein nebst den AnHeute vormittag ist der Landrat aus Greifswald angekommen. walten Justizrat Löwenfeld und Prager. Weiter hätten vernommen Die Streifenden haben eine Versammlung einberufen, in der eine werden sollen Oberlandesgerichtsrat Maher und Justizrat Bernstein, Kommission unter dem Vorsitz des Bürgermeisters Dr. Reimers ge- sowie der Michhändler Riedel, deren Vernehmung aber auf Montag wählt wurde, die über die eventuelle Einstellung des Streits beraten soll. Sollte eine Fortsetzung des Streits beschlossen werden, so verschoben wurde. Am Montag wird außer diesen Vernehmungen beabsichtigen die Arbeiter der anderen Betriebe, zugunsten ihrer eine Augenscheinnahme sämtlicher vom Fürsten Eulenburg damals streifenden Kollegen in einen Generalstreif einzutreten. innegehabten Wohnungen vorgenommen. Morgen erfolgt die Ber In unserem pommerschen Parteiblatt, dem, Boltsboten" nehmung der Starnberger Zeugen. Der Landrat des Kreises st havelland hat das ber- zu Stettin vom 21. Mai, finden wir einen kurzen Bericht, in Breitetste Blatt des Kreises, die sozialdemokratische, Brandendem es heißt: burger Zeitung" bei der Bestellung der Publikationsorgane übergangen. Für den Gemeindebezirk Welten gilt die Bekanntmachung, in der Weltener Zeitung", einem Lokalblatt, das wöchentlich dreimal erscheint. Die Brandenburger Zeitung", die täglich erscheint und in Welten eine höhere Auflage hat als die Weltener 8tg." wird einfach ignoriert.
Auch in Oldenburg sind die meisten Behörden noch mit den Bestimmungen über die Publikationsorgane im Rückstand. Bis jetzt haben der Magistrat in Oldenburg und das Amt Varel die Beitungen benannt; teine dieser Behörden aber hat das„ Voltsblatt" zu Bant mit erwähnt, das im Großherzogtum das Organ der Arbeiterschaft und der stärksten politischen Partei ist! Der Landrat des Kreises Breslau - Rand hat die Breslauer Bolkswacht" von der Liste der Publikationsorgane aus geschlossen, obgleich das Blatt der Arbeiterschaft im Kreise mit über 2000 Abonnenten zehnmal so start verbreitet ist als das von ihm bevorzugte Breslauer Kreisblatt".
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Das Verfahren des Landrats von Ost havelland ist um so auffälliger, als sein ihm dicht benachbarter Kollege, der Landrat von Westhavelland die Brandenburger Zeitung" wenig stens für Nathenow Stadt und die Gemeinden Neu- Friedrichsdorf, Mögelin , Dom Brandenburg , Brielow und Neuendorf zugelassen hat! Der Polizeipräsident von Stettin hat nachträglich auch die anfänglich boykottierten Stettiner Blätter, worunter auch unser Parteiblatt, der, Voltsbote", als Publikationsorgane bestimmt. Die öffentliche Kriitit seines Verfahrens hat also gefruchtet.
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Ein neues konservatives Blatt? Gestern sollte ein Arbeiter der Quistorpschen Zementfabrik Zwischen dem antisemitisch mittelständlerischen Abgeordneten aus seiner Wohnung ermittiert werden; der anwesende Gerichts- Böhme und der Kreuz- 8tg." ist eine heftige Fehde entbrannt, in vollzieher lehnte das aber ab, wofür er von umstehenden der beide Kämpfer für das Wohl des Vaterlandes sich gegenseitig Streifenden ein Bravo " erhielt. ieraufhieben Boli die schönsten Schmeicheleien sagen. Bis jetzt ist Herr Dr. Böhme zisten auf bie Leute ein, und es wurden in dem Hand- obenauf. In der letzten Nummer der Deutsch - Sozialen Blätter" gemenge drei Beamte und eine Anzahl Leute aus der Bevölkerung spielt er mit folgenden Ausdrücken:„ aumaßende Sprache"," weltverletzt. Vom Bürgermeister wurde Militär requiriert, das mit fremde Ideen", taftische Ungeschicklichkeit"," Machwerke"," flegel gefälltem Bajonett gegen sich versammelndes Publikum borging..."
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,, Marasmus senilis",„ Alter der Kindheit", albern" usw. Dann heißt es:
der Polizeibehörde zu den Zusammenstößen gekommen. Nach dieser Darstellung wäre es infolge übergroßer Nervosität hafte Form",
gehaltenen Versammlung der ausständigen 8ementarbeiter wurde Wolgast , 22. Mat.( W. T. V.) Bei einer heute nachmittag abfeine Einigung erzielt. Die Verhandlungen werden fortgefest. Beamtengehaltserhöhungen.
Hoffen wir, daß die schon seit längerer Zeit infolge der notorischen Unfähigkeit der Kreuz- Zeitung " bei angesehenen tonservativen Politikern vorhandenen Bestrebungen, ein neues großes Bentralorgan zu schaffen, einen baldigen praktischen Erfolg haben, sowohl im Interesse der Konservativen wie der ge famten Rechtsparteien."
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Also, ein neues großes konservatives Blatt soll gegründet Der Vorstand des Sozialdemokratischen Vereins Die Entwürfe betreffend die Gehaltsreform der Reichsbeamten, werden. Sollte vielleicht der jetzige Gelegenheitsmitarbeiter der für den 18. sächsischen Reichstagswahlkreis( Leipzig Land, die Gehaltsaufbesserung der preußischen Beamten, die Neuregelung„ Kreuz- Beitung", der Major a. D. von Kaldstein, der diesem Blatt Amtshauptmannschaft Leipzig), hat bei der Kreishauptmannschaft des Wohnungsgeldzuschusses und die Beseitigung des Steuerprivilegs manchmal so interessante Fafeleien liefert, zum Chefredakteur ausBeschwerde gegen die Amtshauptmannschaft eingereicht, da ihre find vom Reichsschamt und dem Finanzministerium soweit fertig ersehen sein? parteiische Maßnahme, die Leipziger Volkszeitung" troß ihrer starken gestellt, daß einschneidende Aenderungen kaum noch Plaz greifen Verbreitung in der Amtshauptmannschaft nicht als Publikations- werden. Für Reichszwecke verlangen die Entwürfe über Eine formelle Tagung des Landtages im Sommer. Es wird, wie organ zuzulaffen, in schroffem Widerspruch zum§ 6 der Ausführungs- 761 Millionen, Millionen, für die preußischen Beamten etwa eine hiesige offiziöse Korrespondenz meldet, regierungsseitig Wert auf berordnung des sächsischen Ministeriums steht. 180 Millionen Mart. Die Entwürfe werden nicht die Feststellung gelegt, daß in der beabsichtigten Sommertagung des beröffentlicht werden, dem Bundesrat gehen sie erst im Sigung abhalten, jedoch gesetzgeberisches Material zu be Landtages der Landtag nur eine formale tonstituierende Herbst zu, wenn die Entwürfe betreffend die Finanz- und Steuer- raten nicht in die Lage tommen wird. Im Wahlkampfe wird reform fertig gestellt sind. häufig die Ansicht ausgesprochen, der Landtag werde im Juli die Besoldungsvorlagen vorgelegt erhalten. Diese Ansicht ist irrig. Vorlagen werden dem Landtage erst im Oktober zugehen, nachdem die Legislaturperiode mit einer Thronrebe eröffnet worden ist.
wieder!
Reform der Arbeiterversicherung.
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2010s
કડ પડતું.
Das Zentralblatt für das deutsche Baugewerbe" bestätigt in feiner neuesten Nummer vom 22. Mai, daß die Behauptung der Wie verlautet, sollen auch diejenigen Beamten, die in der all Bolit. Nachrichten", der„ Tägl. Rundschau" usw., welche angedeutet gemeinen Gehaltsreform nicht berücksichtigt sind, für den Fortfall hatten, der von dem" Zentralblatt" veröffentlichte, von uns wieder des Steuerprivilege in der Höhe der mehrzuzahlenden Steuerbeiträge gegebene Entwurf zur Reform der Arbeiterverfchering fer entschädigt werden. Erfindung der Wahrheit widerspreche. Das Zentral- 001000 creare food) as Bur Fahnenflucht getrieben. blatt" legt in ähnlicher Weise, wie vor wenigen Tagen Professor Der Prozeß Harden vor dem Reichsgericht. Aus Halle a. S. berichtet man uns unterm 21. Mai: Bor bem Stier- Somlo, dar:" Es ist im Reichsamt des Innern ein Gesetz In Leipzig begann heute vor dem Reichsgericht die Ber- Kriegsgericht der 8. Division war heute der Musketier Mag Sun entwurf fertiggestellt und nebst Begründungen den Bundesregierungen Handlung der Stevision, die Harden gegen das Urteil bes Landgerichts bon ber 1. Kompagnie des Infanterieregiments Str. 93 angeflagt. zur Begutachtung unterbreitet worden." Die mitgeteilte Ver- Berlin I vom 8. Januar angemeldet hatte. Harden und sein Der Beschuldigte hatte im Mai 1906 wegen entwürdigender öffentlichung gebe authentisch die Pläne der Reichsregierung Revision erschienen. Als Vertreter des Rebentlägers v. Molite ist April dieses Jahres erst freiwillig wieder gestellt. Um sich ZivilBerteidiger Justizrat Dr. Bernstein find zur Vertretung der Behandlung seinen Truppenteil in Dessau verlassen und sich in Wann wird nun endlich das Reichsamt des Innern die den Justizrat Dr. Sello anwesend. Den Borsiz führt Senats- fachen zu verschaffen, beging er schließlich auch Diebstähle. Der einzelnen Regierungen danach bereits mitgeteilten Grundzüge für tritt Oberreichsanwalt präsident Freiherr v. Bülow, die Reichsanwaltschaft ver- Angeklagte gibt als Grund zur Fahnenflucht an, er habe vom Oberreichsanwalt Richter. die Abänderung der Arbeiterversicherungsgesetze veröffentlichen? führt 53 Punkte an, als wichtigsten die Behauptung, daß das Ver- gehabt. Richter. Die Mevisionsbegründung Schwigen Stopfausschlag bekommen und schließlich auch Läuse Da habe ihn der Unteroffizier Steinmetz in der Diese Grundzüge sind nach der Darlegung des" Bentralblatts" genau fahren vor der Straffammer nach dem Schöffengerichtsprozeß Mannschaftsstube herumgeführt und er, Angeklagter, habe an Schließlich habe er auf Ge in die Form eines Gefeßentwurfs mit ausführ prozessual unzuläffig fei. Der Dberreichsanwalt betämpft fagen milffen, daß er Läuse habe. licher Begründung gebracht. Eine Heranziehung der betei- diese Rüge. Dagegen erklärte er eine andere Revisionsbehauptung, heiß des Unteroffiziers einen Schemel besteigen und von ligten Streise erst nach Billigung der Beseitigung der wonach einige Zeugen nicht bereidigt, bezw. bei erneuter Bernehmung daß er Läufe auf dem Kopfe habe. Nach dieser Prozedur dort aus den Mannschaften verkünden müssen, Selbstverwaltung durch die einzelnen Regierungen, will nach früherer Entlassung nicht aufs neue vercibigt wurden, für er daß er 2äufe auf dem Stopfe habe. Nach dieser Prozedur heblich. Justizrat Sello hielt dagegen diese Tatsache für un und Mißhandlungen bon fogenannten alten fagen durch die Bureaukraten, wäre ein Hohn, der den be- erheblich, da die Bekundungen jener Zeugen unwesentlich gewesen wännern war der Angeklagte bavongelaufen. Das Gericht beteiligten Streifen, vor allem der Arbeiterklasse, eine Rolle schlimmer feien und auf das Urteil leinen Einfluß gehabt hätten. Die Ber - rücksichtigte die entwürdigende Behandlung durch den Unteroffizier, als die von dekorativen Statisten anwiese! handlung wurde schließlich auf Sonnabend vertagt.- verurteilte den Angeklagten aber zu einem Jahre Gefängnis.
Im Blocksumpf.
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General- Ordenskommission.
Paris , 21. Mai. In den Erläuterungen zu dem heute in ber Stammer verteilten Budgetentwurf für 1009 deutet der Finanzminister an, daß in einer allerdings noch nicht festgestellten Frist, monopol umgewandelt werden dürfte, dem übrigens bie Gr die Raffinerie des Petroleums in ein Staats. höhung der Erzeugungstage bereits den Weg geebnet habe. Bertien..
Man schreibt una: Wäre Preußen ein Boltsstaat, dann wäre eine Einrichtung, wie es mit dem Wlodfreifinn rapide bergab geht, dafür bringt wie es die General Drbenstommission ist, vollkommen Die Wahlbewegung tagtäglich neue Beweise. Daß sich der Führer entbehrlich. Der monarchische Staat aber muß mittel haben, der Freisinnigen Boltspartei in Königswusterhausen in öffentlicher Versammlung stolz als Mitglied des Reichsverbandes zur Bekämp- um Leute, die sich ein besonderes Berdienst um die Monarchie erfung der Sozialdemokratie bekannte, teilten wir schon mit. In worben haben, mit Auszeichnungen zu versehen. Geld kann man Grünau fonnte man am Donnerstag eine neue Spielart der Bolts- ihnen nicht bieten, denn das haben andere Leute auch, und überbies partei fennen lernen. Dort trat dem sozialliberalen Kandidaten Dr. Kann es doch nicht gut sichtbar getragen werden, deshalb seßt es Dr ben Breitscheid ein Lehrer Krause aus Adlershof entgegen, der nicht nur und Sterne. Bei festlichen Anlässen wird dann der Bratenrod den Sprachenparagraphen als eine nationgle Tat feierte das tut damit geschmückt und der simple Mensch meint, daß der mit einem Die russische Intervention. L ja ber boltsparteiliche Kandidat Tubenthal ebenfalls fondern es Drden Behaftete auf einer höheren Stufe der Menschheit steht. Das auch auf das lebhaftefte bebauerte, daß der Freifinn im Drdenswesen hat in Preußen eine eigene Berwaltung mit dem russischen General Snarety ein Telegramm, bas Zabris, 21. Mai. Der perfifche Gouverneur erhielt bon Abgeordnetenhause der Enteignungsvorlage nicht zugestimmt habe. Damit aber nicht genug: dieser Schulmann be. einem besonderen Etat. Die Einnahmen bestehen in den dessen Forderungen an den Führer der aufrührerischen Wolfshauptete dem Referenten und einem zitierten Ausspruch des natio- 8urid gefommenen alten Drdensinsignien, die ver- ftämme enthält. Das Ultimatum bes Generals Snarsty besteht nalliberalen Abgeordneten Hadenberg gegenüber, daß unsere mutlich verkauft werden. Das bringt im laufenden Jahr aus drei Punkten: Bezahlung einer Entschädigung an die geBoltsschule nichts zu wünschen übrig laffe und 17 700 M., dazu kommen noch diverse Einnahmen in Höhe von 62 m., plünderten Russen, Auslieferung der Mörder und Erlegung einer ständige Fortschritte mache; und was allem die Krone auffezte: er so daß eine gesamte Einnahme von 17 762 M. zu verzeichnen ist. bestimmten Buze für die Ermordung des Rittmeisters. Die Ant pries bas Boltsschulunterhaltungsgefeß und be- Dieser Einnahme steht gegenüber eine Ausgabe von 308 250 falls General Snarsky für das Ueberschreiten der russischen Grenze wort muß bis spätestens greitag mittag 12 Uhr erfolgen, widrigenzeichnete es als ein Glüd, daß die Nationalliberalen, um mart. An der Epige ber befoldeten Beamten steht ein Bureau gewaltsam Genugtuung fordern, die Dörfer zerstören und die Schlimmeres zu verhüiten", das Schultompromiß mit der vorsteher mit 6000 m. Gehalt und freier Dienstwohnung. So Schuldigen bestrafen will. Rechten abgeschlossen hätten. Diese Ausführungen über Tange er das Schulwesen waren selbst dem anwesenden nationallibe= eine folche nicht hat, bezieht er bis 1500 m. Petersburg, 22. Mai. Der persische Geschäftsträger über. Die ralen Regierungsrat Poensgen zu bunt, und der freisinnige Mietsentschädigung. Expedienten erhalten 8000 bis reichte heute dem Minister des Auswärtigen Jowolsti ein Ge Lehrer mußte es sich gefallen lassen, von seinem nationallibe= M. Gehalt, bie Gefretäre 1800-8800., zivet such der persischen Regierung, die Frist zur Grralen Bundesgenossen desavouiert zu werden! Bon seinen volts- Stanzleidiener je 1200-1800 22. und sämtliche Angestellte füllung der Forderungen des Ultimatums um etwa 15 Tage gu parteilichen Freunden, die in größerer Anzahl anwesend Wohnungsgelb. Für Reisekosten, Zagegelder und berlängern, Dabei versicherte der Geschäftsträger, seine Re waren und die, wie aus anderen Bersammlungen bekannt ist, über Geschäftsbedürfnisse sind eingesetzt 10510 Mart, für Angierung set fest entschlossen, alle Maßnahmen zu ergreifen, damit genügendes rednerisches Talent verfügen, widersprach Herrn Krause schaffung und Unterhaltung der Drbensinsignien werde in Anbetracht der Versicherungen der persischen Regierung diese Forderungen erfüllt würden. Der Minister erklärte, er jedoch niemand! 220000 mart- Dieser Etat wird in beiden Häusern des das Gesuch an den Statthalter des Stautafus weitergeben. Landtags ohne Debatte erledigt, denn die meisten der Herren haben gewiß Sehnsucht, auch mal was ins Knopfloch zu kriegen. Wer aber opponiert, der hat nichts zu erwarten.
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Militär und Belagerungszustand wider streikende Arbeiter!
Zivilliften- Zulage.
Ueber die Stadt Bolgast in Pommern , Kreis Greifswald , Fes, 22. Mai. Meldungen aus Melines bestätigen, daß ist der Belagerungszustand berhängt worden und vom Mulay& afib am 16. mai 8 Uhr morgens, begleitet von den Bürgermeister requirierte Truppen haben mit dem Bajonett Kürzlich lief durch die Blätter die Nachricht, die Bibilliste des Bezieren und dem Minister des Auswärtigen, mit großem Gepränge die Straßen gesäubert. Den Hintergrund dieser Borgänge bildet stönigs von Preußen folle erhöht werden, und zwar solle, da der unter dem Donner ber Geschütze, Mujit, Huldigungsrufen und ein Kampf zwischen Arbeit und Kapital; seit einiger Stönig von Preußen zugleich deutscher Staifer ist, das Reich einen Fantasia der Bevölkerung seinen Einzug in Melines gehalten hat. Zeit streiten in Wolgast die Arbeiter der dortigen Bement- Buschuß beisteuern. Die Meldung wurde offiziös dementiert tpas fabrit. Der Kampf wird, wie die Nachrichten zeigen, mit großer nach den bisherigen Erfahrungen für ihre Richtigkeit sprach. Und Einschränkung der französischen Operationen. Erbitterung geführt. Genaue Nachrichten über die Vorkommnisse tatsächlich bestätigen jezt die„ Dr. Nachr.", die Fühlung mit höheren Paris , 22. Mai. Aus Dran wird dem Journal" gemeldet, baß liegen noch nicht vor. Die telegraphischen Meldungen der blirger Beamtentreisen haben, daß eine Erhöhung der Zivilliste geplant ist. bie Generale Bailloub und 2yautey bis auf weiteres jebe lichen Blätter sind natürlich mit großer Vorsicht aufzunehmen, da Das Blatt schreibt: neue Aktion im Zafiletgebiete einzustellen ber sie durchaus zuungunsten der Streifenden gefärbt sind. " In Verbindung mit der allgemeinen Erhöhung der Beamten- fchloffen. Borläufig werden in Bn Denis und Bu Accar, wahr. So lautet ein Telegramm der Scherlpresse: gehälter bedingt durch die zunehmende Verteuerung der Lebens- scheinlich auch in Muheret, stark verschanzte Lager errichtet worden.