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Aus dem Wahlkampf.

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Fälschungen der Tante Vos.

Die Bossische Zeitung" polemisiert in einem Leitartikel gegen das Flugblatt, das von der sozialdemokratischen Partei am legten Sonntag in Berlin verbreitet worden ist.

glaubten die Herren Genossen vielleicht, unsere Befer feien fo sehr von einer derartigen leichtfertigen, heute wie auch in nächster Zukunft geradezu an Wahnsinn grenzenden Forderung der Sozialdemokratie be= Aber Gott sei Dant herrscht in unserem Volfe geistert?

ein noch so reger christlicher Geist, daß es den Lockrufen dieser " Jakobiner" nicht Folgen leisten wird."

Das zentrümliche Boltsblatt fuhr dann fort:

Es erweckt so ganz den Anschein, als ob die um Crispien und Genoffen ihren Merger über die freisinnige Niedertrampelung" der sozialdemokratischen Wahlrechtsforderung an uns auslajien wollten, oder aber, als ob wir durch die Nichtveröffentlichung des Antrages die Schuld daran trügen, daß diese„ Niedertrampelung" erfolgt sei. Sollte das letztere wirklich zutreffent, so freuen wir uns, durch die Nichtbetätigung unserer Scheere ein gutes Wer vollbracht zu haben..."

Abzug des Verdienstes aus Ueberstunden usw. sei absolut unau=] lässig, der Arbeiter muß jeden Pfennig, den er verdient, versteuern. Die erbetene Selbsteinschätzung ist ohne weiteres berweigert worden, und zwar mit dem Hinweis darauf, daß die Zahl der Steuereinschätzungen derzeit 700 000. be­trägt, wenn den Arbeitern die Selbsteinschätzung gestattet werden sollte, dann würde die Zahl der Steuererklärungen sofort auf Diefe ehrenwerten Christen wollten also den Wahlrechtsantrag 5 Millionen anwachsen. Diese Zahl zu bearbeiten, sei gar Das schmach bolle Wahlablommen in Ober- und absichtlich nicht veröffentlichen. Sie schwindelten also wider nicht möglich, und überdies habe auch der Arbeiter ja das Recht, Nieder- Barnim versucht die„ Boffische Zeitung" damit zu besseres Wissen, als sie in ihrer Berichtigung" das Gegenteil eine Steuererklärung einzureichen, auch dann, wenn er sich rechtfertigen, daß ja ein Bündnis mit der Sozialdemokratie behaupteten. nicht selbst einschätzen müsse. Man beachte den blutigen Sohn, der deshalb nicht möglich gewesen wäre, weil bei einem Wahlbündnis in diefer Argumentation liegt! Welchen Sinn soll denn eine von mit der Sozialdemokratie die sozialdemokratischen Kandidaten einem Arbeiter abgegebene Steuererklärung haben, wenn der doch die meisten freisinnigen und nationalliberalen Unternehmer das Einkommen des Arbeiters der Steuerbehörde Stimmen nicht erhalten haben würden. Auch bereits angegeben hat! Schidt nur tüchtig Steuererklärungen, in eine Entschuldigung! Daß Daß freifinnige" Wähler für den Schreibstuben ist kein Mangel an Papierkörben! tonservative Wahlrechtsfeinde ohne Wimperzucken eine Und nun gar erst die Herauffeßung der unteren treten, findet die Bossische Zeitung" ganz in der Ordnung. Steuergrenze! Das bedeute einen Ausfall von 17 Millionen Ebenso, daß sie einen unüberwindlichen Abscheu vor den Ver Mark für den preußischen Staat, daran sei also nicht zu denken. tretern des arbeitenden Bolles haben. Hat denn die Ja, wenn es sich um Agrariet handeln würde das wäre Boffifche Zeitung" gar fein Empfinden dafür, daß diefe freifinnige etwas anderes, so aber dreht es sich bloß um Arbeiter, noch Charakteristik der freifinnigen Wählerschaft den Freifinn in der dazu um nationale", denen meint man alles bieten zu dürfen. denkbar schlimmsten Weise diskreditiert? Auch eine Begünstigung der Arbeiter bei den Kommunalabgaben Erinnert fie fich denn gar nicht, daß die Freisinnige fand glatte Zurüdweisung! Das ist umso bezeichnender, als 8eitung" einen gleichen Wahlrechtsschacher des Zentrums gerade die Kommunalsteuer ihrer Höhe wegen noch viel mit den Konservativen mit den Worten brandmarkte: drückender ist als die Staatssteuer! " Da aber sowohl das Zentrum wie neuerdings die on serbatiben die Wahlrechtsfrage für den wichtigsten Buntt des Wahlkampfes ansehen, so ist ein Wahlfompromiß zwischen diesen beiden Parteien ein ganz unnatürliches Gebilde.... Die einzig mögliche Schlußfolgerung hieraus ist doch aber nur, daß man sich dann nicht dazu hergeben darf, die Reaktion in Preußen zu stärken."

Schließlich wurde beschlossen, die Petitionen der Staats­regierung als Material zu überweisen, d. h. als Artenstüde, bie man zu den übrigen legt, bis die ganze Herrlichkeit eines schönen Zages eingestampft wird!

Das ist die Antwort auf das Vertrauen, das natio= nale" Arbeiter in diese Raritatur einer Bolts­Was also die Freifinnige Beitung" fogar dem fteritat vertretung gesetzt haben. Den Dreitlassen agrarischen Bentrum als politische Schmach antreidete, männern ist es völlig gleichgültig, ob es sich um nationale" hält die Bossische Zeitung" für den Freifinn für durchaus zu­oder um sozialdemokratische Arbeiter handelt, für Arbeiterfragen hat man dort nun einmal kein Interesse! Das wird erst dann anders werden, wenn es gelingt, Sozialdemokraten in das Haus des Dreiklassenunrechts zu entsenden!

lässig!

Wie fich der Freifinn in der Wahlrechts- demokratischen Arbeiterfchaft eine teilweise Abtragung oder Ab­

frage mauferte!

Diese hämische Freude über die jämmerliche Tat der freifinnigen Wolfsverräter gelvinnt aber noch ihre besondere Bedeutung, wein Unlängst bewilligte man ihren Urheber etwas näher anfieht. nämlich der Danziger Marinelieferantenfreifinn für einen Empfangs abend des Flottenvereins aus städtischen Steuergeldern 2000 W. Diese mißbräuchliche Vergendung der Steuergroschen zur Erluſtierung Ser politischen Flottenheter brachte auch das Zentrumsblatt arg in den Harnisch. Und noch im Rathause erklärte sein Redakteur unferm Parteisekretär vor mehreren Zeugen, daß es nun hohe Beit fci, bem unpolitischen Interessenterrorismus des freifinnigen Kapitalisten flüngels in der Gemeinde gemeinsam durch eine politische wirt­Iiche Boltsvertretung zu ersetzen!

biner"!

So dachte der Herr damals über die wahnsinnigen Jakoś Jeßt aber muß es doch die Bündnisfähigkeit des Zentrums mit ben konservativen Wahlrechtsfeinden beweisen!

Die Aufrechten gegen die Klapperbeinigen. Die Versammlung der Vereinigten liberalen Parteien& öln 8", Welch jammervolle Sorte Freifinn! über die wir in Nr. 119 berichteten und in der der nationalliberale Die Boffische Zeitung" berteidigt dann das Zusammengehen Rechtsanwalt Georg Fischer in so rüdfichtsloser Weise dem Block­des Freifinns mit den nationalliberalen Wahlrechtsfeinben liberalismus seine Schande vorhielt, war nur ein Vorspiel zu einem damit, daß ja auch in der sozialdemokratischen Königsberger noch heftigeren Angriff wirklich liberaler Leute gegen den herrschenden Volkszeitung" die Ansicht vertreten worden ist, daß von der sozial Afterliberalismus. Am Sonntag hielten die Kölner Nationalliberalen gemeinsam schwächung des Klaffenwahlrechts für den Augenblick als Abschlags- mit ihren unentwegten" Kampfgenossen, den Freisinnige it zahlung in den Kauf zu nehmen" sei. Und die Nationalliberalen volts parteilern, wieder im Saale der Lesegesellschaft, ihre wollten doch ebenfalls eine gewisse Wahlrechtsreform. zweite Landtagswählerversammlung ab. Als Hauptredner hatte man Wir nahmen neuerdings mehrfach Gelegenheit, darauf Wir könnten der, ossischen Zeitung" entgegnen, daß Herrn Wiemer kommen lassen, der selbstverständlich alles gut und Hinzuweisen, daß der Freisinn sich in der Theorie als der Artikel der Königsberger Volkszeitung" von einer privaten trefflich fand, was der Blod geleistet hat. Dabei erklärte der Herr, Berfechter des Reichstagswahlrechts aufspielt, aber Beitungstorrefpondens stammt, für deren Anser verlange bei der zu fordernden Neueinteilung der von dessen Uebertragung auf die Gemeinden, in denen lassungen die Sozialdemokratie nicht verantwahltreise nicht, das rein schematisch nach der Zahl gegangen er das Heft in Händen hat, nichts wissen will. Die wortlich ist. Wir wollen aber doch zur Charakteristik der wird"; er glaube, daß die Eigenart und historische Entwickelung in Furcht vor der Sozialdemokratie und die Rücksicht auf den Boffischen Ausrede einige Säge aus dem von ihr zitierten Artikel ben einzelnen Streifen ausreichende Berücksichtigung finden können"; Grundbesitz sind die Ursachen dieser Prinzipientvidrigkeit, wiedergeben, die fich gerade gegen die national aber er berlange, daß wenigstens einigermaßen( 1). nach Recht und die auf die Standfestigkeit des Freisinns in der preußischen liberalen Reformborschläge richten. Es heißt da: Gerechtigkeit verfahren" werde. Ein echter Freisinnsheld, diefer Wahlrechtsfrage die gewagtesten Schlüsse zulassen. Wiemer, der ein Gegner des gleichen Wahlrechts ist und wenigstens einigermaßen" Recht und Gerechtigkeit fordert!

Aber es gab eine Zeit, wo der Freisinn, soweit das preußische Gemeindewahlrecht in Betracht kam, anders fonnte.

Am 18. März 1876 and im preußischen Abgeord= netenhaufe der Entwurf einer neuen Städteord nung zur Verhandlung. Der Reformversuch scheiterte, wie nebenher bemerkt set, am Widerstande des Herrenhauses. Er brachte gegenüber der heute noch geltenden Städteordnung von 1853 manche Verbesserungen, ging aber doch der da­maligen Fortschrittspartei noch immer nicht weit genug

Ihr Führer Eugen Richter sagte damals im Drei­flaffenparlament u. a.:

„ Das Pluralwahlrecht, das das Privilegium des Be fizes auf der einen Seite scheinbar ein wenig einschränkt, um auf der anderen Seite neue Privilegien der befizenden Staffe nach Alters-, Bildungs, Selbständigkeits- Bluralität In der Diskussion traten dem Redner ein Mitglied der Frei­zu erreichen, ist tein Erfolg der Demokratie, sondern eine Gefahr für fte. Lieber das alte Dreiflaffenwahlrecht, sinnigen Vereinigung, Dr. Klein, sowie der bisherige Borsigende als ein nationalliberales Vierklaffenwahlrecht à la Sachfen.... der Kölner Drtsgruppe der Freifinnigen Bereinigung, der Sozial Jene aber, die für das neue Wahlunrecht der liberale Dr. Pohlschröder, entgegen. Der letztere hat dieser Pluralität eintreten, find die eigentliche Gefahr des Tage den Vorsiz niedergelegt und ist aus dem Verein ausgetreten, tommenden Landtages und als Todfeinde einer nachdem auf einer in Effen abgehaltenen Delegiertenversammlung gerechten Wahlreform find sie auf das Aeußerste der Kölner Antrag auf Austritt aus der Freifinnigen Vereinigung au bekämpfen."

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Die Voffische Zeitung" entschuldigt also ihr Kompromit mit ben Nationalliberalen mit Aeußerungen der„ Königsb. Volkszeitung", bie fich gerade gegen die Nationalliberalen wenden

Konservativer Wahlterrorismus gegen Arbeiter. Nicht nur unter der öffentlichen, sondern auch unter der ge­heimen Stimmabgabe vermögen die Konservativen Terrorismus zu treiben. Wie ungeniert dies geschieht, zeigt ein Dokument, das zu Anfang November 1903 dem Vorwärts" borgelegt wurde. lautet:

Es

Der Arbeiter.... hat bei mir vom 12. Mai 1903 bis zum 17. Juni in Arbeit gestanden. Ich bin mit seinen Leistungen fehr zufrieden gewesen, mußte ihn aber entlassen, da er Sozial demokratisch( mit großem S.) gewählt hat.

Behrensdorf ben 17. Juni 08.

b, Treskotv.

abgelehnt worden war.

Herr Dr. Klein übte schärfste Kritik an der Wiemerrede.

Durch die Blockpolitik seien Erfolge nicht erzielt worden; wohl aber habe der Freifinn seine Grundsäge mit Füßen getreten. Der Frei finn führe den Kampf gegen die konserbatiben nur im Munde; in der Praxis helfe man den Konservativen überall in den Landtag; er erinnere an Rieberbarnim. Der Nedner empfahl, wo es möglich sei, mit den Sozialdemokraten Bündnisse abzuschließen.

Herr Wiemer behandelte die Kritik recht hochfahrend. Ein Bündnis mit der Sozialdemokratie fei zu verwerfen, da die Sozial­demokratie tegen des Klassenkampfes und der wirtschaftlichen Gegensätze(!) bas größere llebel fei..

Meine Herren, wenn man befürchtet, daß bei dem gleichen Stimmrecht die Besitlosen einen zu großen Einfluß ge­winnen, so muß ich mir doch immer sagen: Das Interesse der Befitlosen ist bem allgemeinen Interesse unter Umständen viel näher, als das Interesse der Besitzenden in den Kommunen. Und daß es nicht möglich wird, daß die Besitlosen etwa zu start durch progressive Besteuerung heranziehen, dafür sorgt schon die gegenwärtige Kommunalbesteuerung. Für mich liegt die Gefahr eher auf der anderen Seite. Wenn ich bie Städteordnung betrachte, wie sie sich mit dem Dreiklassenwahl­system entwidelt, so finde ich viel stärker die Gefahr drohend, tommunale Ausgaben zu machen, die wesentlich im Intereffe der besigenden Klasse sind, namentlich der Grund- und Hausbesiser." Weiter sagte Eugen Richter noch in dieser Rede, daß Gemeinsinn und Intelligenz durchaus nicht an den Besit gebunden seien, wie das Dreiklassenwahlrecht es annehme. Dies System fei besonders nachteilig in den großen Wahlfuverts oder sonstwie geschah, ist gleichgültig, wo es hier nur Db die Ueberführung des Sünders mit Hilfe der geschichteten Städten, wo es in Verbindung mit der Bezirkseinteilung barauf ankommt, zu beweisen, daß die am Sonnabend von der Herr Grothe. auf, der den Liberalen das Vertrauen der Arbeiter in raffinierter Weise verhindere, daß ein allgemeines Deutschen Tageszeitung" theoretisch erwogene Möglichkeit der Aus- auffündigte und in Aussicht stellte, daß die Liberalen von den Ar­Interesse sich geltend machen könne. So der Führer der Fortschritts. und der Sperrung fozialdemokratischer Arbeiter auf dem Lande so beitern bei der nächsten Reichstagswahl einen gehörigen Denkzettel" breist geübt wird, als ob es sich um ein befämen. späteren Freifinnigen Partei 1876. Als nun aber dank der tonservatives Vorrecht handelte! Wirksamkeit der Sozialdemokratie aller Hindernisse zum Troß sich bei den Stadtverordnetenwahlen ein all­gemeines Interesse" geltend machte, da hatte die Reform­

Dies Beugnis, das bekanntlich der Gewerbeordnung widerspricht, Ivan abgestempelt bom Gemeindeborstand Behrensdorf, Kreis Beestow Stortow.

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vativen Bedenken

Schwarze Wahlrechtshaffer.

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zu

Herr Dr. Pohlschröder bezeichnete die Wiemerschen Ans griffe auf die Sozialdemokratie als unrichtig. Vergebens habe man gehofft, daß in der Wahlbetvegung der Wahlrechtskampf von ben Liberalen energischer geführt werden würde. Zum Schluß forderte Dr. Bohlschröder auf, am 3. Juni für die einzige demokratische Partei in Köln , die Sozialdemokratie, zu stimmen. Ferner trat noch ein hirsch Dunderscher Arbeiter,

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Politifche Ueberlicht.

Berlin , den 26. Mai 1908 Zur Erhöhung der Zivilliste

Die zentrümlichen Brotwucherer und Dunkelmänner find freudigkeit des Freisinns mit einem Schlage ein Ende!! Gein der Braris genau so brutale Wahlrechtsfeinde, wie ihre konfer erhöhte, um noch einige Beispiele zu nennen, 1895 in tel aus bativen Blodfeinde, mit denen sie sich zur Landtagswahl in gemein- bemerkt die„ Bolts- 3tg.": Furcht vor der Arbeiterschaft den dortigen Wahlzenfus, ver- famer Volksfeindschaft zu der famosen antiblödlerischen schwarz­schlechterte 1901 das Wahlrecht in Halle, 1904 das Wahlrecht blauen Baarung vermischt haben. Auch in Danzig ist dieser Nicht lange nach dem Regierungsantritt des jezigen in Königsberg i. Br. usw. schöne Bund der Jesuiten und Junker zur Sprengung des Bülow Raisers ist erst die Zivilliste um 3, Millionen- geschrieben Wo wir einmal dabei sind, das Verhalten des Freifinne fchen Hottentottenblods und zur Sicherung der christlichen" Schule brei und eine halbe Millionen Mart - erhöht in dieser Frage zu beleuchten, möge noch ein recht pifantes berpfaffung geschlossen worden. Um diese würdige Gemeinschaft, worden. Damit ist für lange Zeit den weitestgehenden Beispiel für seine Entwicklung nach Rückwärts folgen. Bei ein bankenswerter Beweis politischer Ehrlichkeit, nicht an tonfer- Ansprüchen auf alle Erfordernisse einer glanz-, pracht- und der Verhandlung am 18. März 1876 hatte ein Redner der scheitern zu lassen, enthüllt das tieritale estpreußische wirklich für die Erhöhung der Hofbeamtengehälter mehr als wegen der zentrümlichen Wahlrechtswünsche prunkvollen Hofhaltung Rechnung getragen worden. Wenn Rechten, Abgeordneter Hafen, dem freisinnigen Boltsblatt" ben tiefgründigen Haß der flerifalen Junter eine Million aufgewendet werden müßte, so würde es der Führer den Rechtsfaz entgegengehalten: Wer will mit genoffen gegen das gleiche Wahlrecht in geradezu klassischer Weise. raten, soll auch mit taten." Der von dem Danziger Blockfreisinn schamlos mit Füßen ge- umsichtigen Hofverwaltung sicher gelingen, durch eine Im Jahre 1900, bei der Beratung eines sozialdemo- tretene Antrag unserer Genossen um Einführung des geheimen und Einschränkung der Ausgaben für eigentliche fratischen Antrages, sagte nun der Stadtverordnete und gleichen Gemeindewahlrechts war vor der Einbringung auch sämt- Bruntveranstaltungen an solchen Stellen und bei Landtagsabgeordnete Cassel in der Berliner Stadtlichen Lokalblättern zum Abdruck überlassen. Selbst das fonservative solchen Gelegenheiten Ersparnisse zu machen, an und bei Blatt beröffentlichte ihn. Einzig und allein das„ boltsfreundliche" denen ohne die geringste Schädigung des An berordnetenbersammlung: Die städtische Verwaltung hat von jeher den Grundsatz 8entrumsorgan unterschlug ihn seinen Lesern. Als darauf die sehens der Krone mit weniger Aufwand auszukommen " Königsberger Boltszeitung" die zentrümlerische Wahlrechtsfreund- ist.... mit an die Spitze gestellt, daß derjenige, welcher mit ratet, auch schaft entsprechend fritisierte, antwortete der Zentrumsredakteur mit taten foll.". Von anderer Seite wird behauptet, dem Kaiser solle von Müller mit einer preßgefeßlichen Berichtigung", in der er ber Reiches wegen eine Jahresdotation von etwa zehn Am 19. April 1904 gab derfelbe Herr Gaffel unter dem sicherte, daß der Abdruck nur unterblieb, weil der Antrag der Millionen Mart gezahlt werden. Es würden Versuche ges lebhaften Beifall seiner Freunde in der Stadtverordneten - Redaktion nicht zugegangen sei. Unser Parteiblatt wies darauf Millionen Mark gezahlt werden. Es würden Versuche ge bersammlung die Erklärung ab: nach, daß der Antrag auch dem Zentrumsblatt zugestellt wurde und macht, maßgebende Parlamentarier für diese „ daß unter denselben fein einziger sich befindet, der bemerkte, wenn er dort wunderbarerweise wirklich nicht eingetroffen Idee zu gewinnen. Bir zweifeln nicht, daß, wenn dies gleiche und geheime Wahlrecht ohne jede Voraussetzung an dürfen. Darauf antwortete der entlarbte Sentrumschrift zunächst man dabei auf ein willfähriges Entgegenkommen. sein sollte, hätte das Blatt ihn doch nur der Preffe entnehmen man an gewisse Parteien mit dieser Forderung herankämte, jeden Beliebigen erteilen will, ohne Rücksicht auf den Beitrag zu überhaupt nichts. stoßen würde. Namentlich würden die freisinnigen Block­den Lasten der Stadt und auf die Seßhaftigkeit in der Stadt." Inzwischen war aber das tonserbatib- tleritate bülowianer nicht nein sagen. Sie haben die Forderungen für Wer will Gewähr dafür leisten, daß der Frei- ablberratsbündnis offiziell abgeschloffen. Und nun die Hohkönigsburg erst abgelehnt, und zwar finn in bezug auf das Landtagswahlrecht sich nicht ebenso hielten es die Zeitungsjefuiten zur Beruhigung ihrer Partner endlich radikal ändert als in bezug auf das Gemeindewahlrecht? doch für nüglich, offen Farbe zu bekennen. Das Bentrumsblatt unter sehr scharfen und despektierlichen Redewendungen. Später leistete sich folgende energische Kriegserklärung gegen das Wahlrecht: haben sie, als der Block ihnen die bekannten„ anderen Grund­Man tat gerade so, als seien wir berpflichtet, den sozial- fäße" beibrachte, mit Hurra für die Forderungen gestimmt. demokratischen Marktschreiern durch die Veröffentlichung des An Das gibt eine gute Gewähr für andere Forderungen." trages noch mehr Waffer auf ihre Mühlen zu liefern. Dder

Die Vorgänge der legten Monate zeigen ja, daß er auf dem besten Wege zum Gesinnungswechsel ist!

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