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Nr. 126. 25. Jahrgang.

4. Beilage des Vorwärts  " Berliner Volksblatt.

Aus der Partei.

Rriminelle Untersuchung gegen Kopenhagens  

Socialdemokraten".

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Sonntag, 31. Mai 1908.

Wirsiz- Schubin gegründet worden, dem sofort 18 männliche des Norddeutschen Boltsblattes" aus Emden   eine Notiz veröffent und 3 weibliche Mitglieder beitraten. licht, in der geschildert wurde, wie man einen Arbeiter in dem ost. Der Arbeiterbildungsverein Eintracht" in Zürich   hat sich nach friesischen Dorfe Loppersum   drangfalierte, der dort seiner politischen seinem soeben in Broschürenform veröffentlichten Jahresbericht Eine Klage des Arbeiters, die aus diesen Drangfalierungen ent Gesinnung wegen schließlich keine Wohnung mehr erhalten konnte. in 1907 sehr gut entwidelt und feine Mitgliederzahl auf 974 ge- fprang, wurde vom Amtsgericht Emden   abgewiesen. Durch den bracht, wohl das bisherige Maximum. Davon waren 646 Deutsche  , Bericht des" Volksblatts" über den Prozeß und die daran ge­Am 20. Mai dieses Jahres brachte unser Bruderorgan in 137 Oesterreicher  , 86 Schweizer  , 61 Russen, 30 Dänen, 4 Italiener, fnüpfte Kritik fühlte sich der damalige Vorsitzende, Gerichtsassessor Kopenhagen   einen Artikel über die Tätigkeit der vor über 6 Jahren 3 Holländer, je 2 Aegypter und Türken, je 1 Schwede, Rumäne und Bald in Emden  , beleidigt. Wegen desselben Artikels ist kürzlich vom Reichstag gewählten Verteidigungskommiffion", die bestimmt Amerikaner. Das weibliche Geschlecht ist durch 49 Mitglieder berber Redakteur des Bauhilfearbeiter", Genosse Töpfer in Hamburg  , ift, Vorschläge zur Reform des Landesverteidigungswesens austreten. 1850 durchgereiste Genossen wurden vom Verein unter zuarbeiten, und zwar, nach der damaligen Meinung der Folte stüßt. Die Einnahmen betrugen 14 953,42 Frant, die Ausgaben zu drei Monaten Gefängnis verurteilt worden. thingsmehrheit und entsprechend dem alten Programm der libe- 14 940,22 Frant. Die Vereinsbibliothek enthält 1512 Bände, wobon licher Politiker, daß der Begriff Stlassenjustiz" nicht die geringste Genosse Stahl berief sich auf das Zeugnis namhafter bürger­ralen Regierungspartei, für Herabsehung der militärischen Aus- 1046 ausgeliehen wurden. 71 Zeitungen, Zeitschriften und Wik- licher Politiker, daß der Begriff Klassenjustiz" nicht die geringste gaben forgen sollte. Nun veröffentlichte Socialdemokraten" die blätter bieten den Mitgliedern weiteren aktuellen Lesestoff. Durch Beleidigung in sich schließe; er zweifelte nicht an dem guten Willen Beleidigung in sich schließe; er zweifelte nicht an dem guten Willen Vorschläge, die die Vertreter der verschiedenen Parteien in der Kom- 10 Vorträge, Diskussionsabende und Unterrichtsturse wurde Be- des Richters, gerecht zu urteilen, es sei ihm aber, weil er im Banne miſſion gemacht hatten. Sie waren besonders blamabel für die lehrung und Fortbildung geboten und daneben durch verschiedene einer ihn zwingenden Weltanschauung handle, nicht möglich, anders Regierungsliberalen, die wohl die Desarmierung der Land- Veranstaltungen auch das gesellige Leben gepflegt. Gesangssektion, au urteilen, als sein Klasseninstinkt ihm eingebe. Der Verteidiger, befestigung, aber einen starten Ausbau der Seebefestigung Kopen Speisegenossenschaft, dramatischer, Turn und Tanzklub erfreuten bart- Berlin  , Schriftstellers Kautsky- Berlin  , Landgerichtsrats Stule Dr. Herz- Altona, beantragte durch Bernehmung des Prof. Cont hagens, daneben große Verstärkung der Flotte, Bau von Flotten sich zahlreicher Beteiligung. stationen in verschiedenen Fahrwassern usw. vorschlugen, ein Mili­mann- Bremen und Abg. Hug- Bant Beweis darüber zu erheben, tär- oder Marineprogramm, das eine einmalige Ausgabe von 18 Der II. schweizerische sozialdemokratische Kommunaltag, daß der in der sozialdemokratischen Presse und Literatur gebrauchte bis 20 Millionen Kronen erfordert und Erhöhung der Jahresaus- der am Sonnabend und Sonntag in Zürich   stattfand, war, wie Ausdruck Klassenjustiz" den Vorwurf bewußter Nechtsbeugung gaben um ungefähr 3 Millionen. Die Vorschläge der Konservativen unser Korrespondent berichtet, von gegen 60 Delegierten aus allen nicht enthält. Er wies weiter darauf hin, daß die Strafkammer IV laufen auf große Verstärkung der Land- und Seebefestigung, des Teilen des Landes besucht, die etwa 500 fozialdemokratische Ge- in Hamburg   mit zum Teil derselben Befeßung in drei verschiedenen Seeres und der Flotte hinaus; die Radikalen schlagen eine Remeinderäte usw. vertraten. In der Sonnabendfizung deferierte Ge- Fällen über den Begriff Klassenjustiz verschiedener Meinung war, duktion des Militärwesens zu einer Grenz- und Seepolizeiwacht noffe Schahmann, Sekretär des Gesundheitsamtes der Stadt Zürich  , indem in einem Falle auf Freisprechung, in einem anderen auf vor, und die Sozialdemokraten, entsprechend ihrem Programm, über die Wohnungsfrage. Er beleuchtete die herrschende 200 M. Geldstrafe und im dritten auf 3 Monate Gefängnis er­Abschaffung des stehenden Heeres, Schleifung der Festungen usw. Wohnungsnot und konstatierte dabei, daß die Wohnungspreise in fannt wurde. Der Oberstaatsanwalt behauptete, daß ohne Der liberale Vorsitzende Anders Thomsen von der Ver- der Stadt Zürich   in den letzten 6 Jahren um 47 Proz. gestiegen Zweifel dem Richter der Vorwurf der leichtfertigen Rechtsbeugung teidigungskommission meinte nun, daß" Socialdemokraten" nur seien und fast 50 Proz. des Bohneinkommens des Arbeiters aus gemacht werden sollte und bat, die Beweisanträge abzulehnen. durch Mitglieder der Kommission Kenntnis von diesen Vorschlägen machen. Der Referent empfahl den Bau von unverkäuflichen Obwohl der Verteidiger nochmals auf die irrige Auffassung des erhalten haben könnte, und daß, da den Kommissionsmitgliedern Wohnhäusern durch die Gemeinden und Baugenossenschaften und Oberstaatsanwalts hinwies und den Beweisanträgen stattzugeben Schweigepflicht auferlegt ist, ein Amtsverbrechen dahinter die Einführung der Wertzuwachssteuer. Da die Lösung der Woh- bat, lehnte das Gericht sie ab. In seinem Plädoher vertrat per stecke. Er forderte deshalb den Polizeidirektor auf, eine Unter- nungsfrage einen wesentlichen Fattor im Emanzipationskampf der Oberstaatsanwalt weiter seine Meinung und beantragte mit Rüd­fuchung einzuleiten. Am Dienstag erschien der verantwortliche Arbeiter bilde, sei ihr auch die größte Aufmerksamkeit zu widmen. ficht darauf, daß der Angeklagte vorbestraft sei, gegen diesen eine Nebattionssekretär und bed vor der Polizeikammer und mit An das sehr beifällig aufgenommene Referat knüpfte fich eine leb- Gefängnisstrafe von 2 Monaten. Verteidiger Dr. Herz berzichtete ihm Folkethingsmann Borgbjerg, der sich freiwillig als Ver- hafte Diskussion, die auch noch den größten Teil der Sonntags  - unter diesen Umständen auf sein Plädoyer. Das Urteil des Ge­fasser des Artikels bekannte. Genosse Lundbeck sollte nur darüber sißung in Anspruch nahm. Es beteiligten sich an der Diskussion richts lautete auf 500 M. Geldstrafe eventuell 50 Tage Gea aussagen, wer der Verfasser des Artikels fei, was ja nun über die Genoffen Pfarrer Pflüger, Stadtrat Grismann, die Arbeiter- fängnis und Publikationsbefugnis. In der Begründung wurde flüssig war. Genosse Borgbjerg erklärte sich bereit, durch Eid sekretäre Greulich und Grimm- Basel und andere, die in der hervorgehoben, daß nicht auf Gefängnis erkannt sei, weil der zu bekräftigen, daß er feinerlei Mitteilung Hauptsache den Ausführungen des Referenten, namentlich seiner Angeklagte zur Zeit der Veröffentlichung des Artikels noch un­bon irgendeinem Mitgliede der Verteidigung 3 grundsäglichen Auffassung zustimmten, worauf seine etwas ab- bestraft war und zugegeben werden müsse, daß in gewissen Fällen fommission erhalten habe. geänderten Thefen angenommen wurden. Ein Antrag Pflüger auf der Ausdrud Klassenjustiz" teine Beleidigung enthalte, im bor. Vermutlich ist damit die ganze Sache erledigt. Socialdemo- Bulassung eines limitierten( beschränkten) Verkaufsrechts wurde liegenden Falle jedoch kein Zweifel über die beleidigende Absicht fraten" hat nämlich schon selbst bekanntgegeben, daß der Verfasser abgelehnt. bestehe. des Artikels die in Dänemark   so sorgsam gehüteten Geheimnisse Vorschläge des Genossen Luchinger, betreffend die Gründung der Verteidigungsfommission französischen und deutschen einer dauernden Vereinigung sozialdemokratischer Vertreter in den Militärzeitschriften entnommen hat. Uebrigens Behörden, wurden dem Vorort Zürich   zur Ausarbeitung bis zum druckt unser Bruderorgan in seiner Mittwochnummer den ber- nächsten Kommunaltag überwiesen. Die Zusammenkunft fand brecherischen" Artikel von neuem ab. Die Nummer vom 20. Mai mittags 11 Uhr ihr Ende, worauf die Delegierten die neuen Geb. 4,50 M. Ansichten und Aussichten. Von E. v. Bolzogen. Ein hatte so reißenden Absah gefunden, daß kein einziges Exemplar städtischen Wohnhäuser besichtigten. mehr zu haben ist. Es ist ja auch nicht zu verwundern, daß das dänische Bolt begierig ist, zu erfahren, was jene langlebige Rom­mission eigentlich bewerkstelligt.

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Polizeiliches, Gerichtliches ufw. Klaffenjuftiz." Wegen dieses Ausdruds hatte sich am Mitt. woch vor dem Landgericht Oldenburg i. Gr. der Genoffe A. Stahl Bon den Organisationen. In Natel a. b. Neze ist ein Sozial bom Norddeutschen Boltsblatt" in Bant zu ber Demokratischer Verein für den Reichstagswahlkreis antworten. Im Mai vorigen Jahres war in einer Korrespondenz Dr. Abel u. Born in Leipzig  .

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