Politische Ueberficht.

Berlin , den 18. Juli 1908.

Die Strafprozeßtreform.

Die Köln . Seitung" teilt mit, daß die Vor arbeiten für die Strafprozeßreform zum Ab­schluß gekommen sind. Zuständig für die leichtesten Straftaten, die Uebertretungen, foll in Zukunft der Amtsrichter sein, ohne Buziehung von Schöffen. Gegen seine Entscheidung ist die Berufung ge­geben an die Straffammer des Landgerichts, die in der Besetzung von drei Richtern urteilt. Gegen an einen mit fünf ihr Urteil ist die Revision an

Als in den achtziger Jahren der Kultusministerne i djsangehörigen gemacht, heute aber wird der Mann

b. Goßler auf Drängen orthodoyer reise der Provinz Hannover verfügte, daß in der Oberstufe der Volks­schulen eine für den deutschen Unterricht bestinimte Stunde als fünfte Religionsstunde verwendet werden dürfe, da hat man wohlweislich diese Maßregel nicht auf die mittleren Klaffen ausgedehnt. Denn in diesen Klaffen figen in den Städten auch Schüler, die nachher zu höheren Schulen übergehen wollen. Wenn man bedenkt, daß die Einführung einer fünften Religionsstunde durch das Mehr von drei Religions stunden gegenüber den höheren Schulen der Ent ziehung einer dritten deutschen Stunde gleichkommt, fo tönnte die Verfügung einen Sinn erhalten, der dem Worte des alten Kaisers, daß dem Bolte die Religion erhalten werden müsse, eine merkwürdige Betonung geben lägt."

Die freisinnige Presse fragt: Was sagt Herr Hollc Richtern befesten Senat des Oberlandesgerichts zu- dazu? Nun, Herr Solle schmunzelt vergnügt über die alberne lässig. Neben den Amtsrichter als Einzelrichter steht das Einbildung des Freisinus, die ihn seinerzeit mit der Hoffnung be­Amtsgericht als kollegialer Gerichtshof, der in der Be­febung von einem Richter und zwei Schöffen urteilt. grüßten, daß nunmehr an Stelle des Studt ein liberaler Ihm werden in der Hauptsache die nächst leichtern Straftaten, bas Scheraivort eines feiner Barlamentarier„ Herr Holle ist reaktionär Mann getreten sei! Der Freisium sollte wirklich endlich einsehen, daß die Vergehen, zugewiesen. Gegen die Entscheidungen bis in die Wolle" bitterster Ernst ist! dieses Gerichtshofes ist gleiche Berufung und Revision vor­gesehen, wie gegen die Entscheidungen des Einzel­richters. Für schwere Straftaten, die nicht vor das Schwurgericht gelangen, soll wie bisher die Straffam mer bei den Landgerichten zuständig sein, aber mit der bedeutsamen Aenderung, daß sie in der Be­fehung von zwei Richtern und drei Schöffen entscheidet, Gegen ihre Entscheidungen geht die Berufung an einen aus fünf Richtern gebildeten Straffenat, der für ein oder auch für mehrere Landgerichte zuständig sein kann; an das Land gericht als Regel, an das Oberlandesgericht als Ausnahme, Gegen das Berufungsurteil geht die Revision an das Reichs. gericht. Die Schmurgerichte behalten im wefent lichen ihre Gestalt und Zuständigkeit.

rechtlos, ebenso seine Kinder. Will er was erreichen, muß er sich fcheiden laffen Weib und Kind verlassen und traut man ihm nicht. dann eine Weiße heiraten fout t Naturgemäß bringen derartige Vorfälle den Eingeborenen keinen übertriebenen Begriff von unserem moralischen Wert bei. Der Herero fagt: Seht da Euere gerühmten Deutschentoir haben wohl mehrere Frauen genommen, aber die erstgeheiratete blicb immer die Borsteherin der Werft. fie wurde nicht verstoßen oder mishandelt Ihr seid von dem Weißen in der Kirche und vor dem Richter getraut worden. Heute liegt Ihr auf der Straße!"

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Bei alledem noch schlechte Aussichten für die Zukunft! Schwere Zölle und Steuern, sinkende Fleischverkaufspreise, Mangel an Wasser, da bas legte Negenjahr sehr ungünstig war. Mehrere Minen sind aufgegeben, da das Kupfer­vorkommen immer geringer wurde."

Das ist der sittliche und wirtschaftliche Ertrag unserer Kolonialpolitik!]

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Ueber die fückische, hinterhältige Jesuiterei ultramontaner Nicht mansig machen! Im übrigen ist es bezeichnend für den Liberalismus, daß er sich Blätter gegen eine Wahlrechtsreform berichteten wir in unserer Da die ultramontanen Demagogen und weniger entrüstet, wenn in der Oberstufe der Volksschule der gestrigen Nummer. deutsche Unterricht zugunsten des Religionsunterrichts verkürzt wird, deren konservative Gesinnungsgenossen sich nur allzugut ver­als darüber, daß in der Mittelstufe eine solche Einrichtung stehen, war darauf zu rechnen, daß die Junker die getroffen werden soll. Hier kommt das Klaffeninteresse der Besigenden Pfäffische Aufmunterung, bom reaktionären au charakteristischem Ausdruck! Unter den Schülern der Mittelstufe Wahlrecht tein Jota preiszugeben, nicht un­Die Deutsche Tageszeitung" hatte befinden sich solche, die zu den höheren Schulen übergehen. Diese beachtet lassen würden. sollen nicht allzu sehr durch religiösen Unterricht gequält werden, bereits Gelegenheit, aus der Sorrespondenz des Bundes der damit ihnen nicht durch den religiösen Ballast und durch die Ver Landwirte" eine Notiz abzudrucken, die sich mit der Angelegen­nachlässigung des deutschen Unterrichts der Uebertritt zu den höherenheit beschäftigt und folgendermaßen schließt: Schulen erschwert wird. Db man aber diejenigen Schüler, die pfropft, selbst auf die Gefahr hin, ihre Kenntnis in der Beherrschung in der Boltsschule bleiben, mit religiösen Memorierkram voll­der deutschen Sprache noch mehr zu beeinträchtigen, als es ohne bin der Fall ist, das kümmert unseren Liberalismus recht wenig! Die Abwehr.

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Bon ebler Dreistigkeit zeugen die Auslaffungen ge­wisser freifinnig- demotratijdjer Blätter, die wieder einmal mit einer Gefährdung des Blods" zu drohen belieben, wenn dem Liberalismus"( in ihrem Sinne nämlich) nicht die gewünschten onzessionen gemacht würden. Dabei wäre doch die fleine Freisinnsgruppe im Reichstage zu bölliger Einflußlosigkeit verdammt, wenn sie nicht am Block ihren einzigen und legten Rückhalt fände. Der kleine freisinnige Gerne­groß hat wirklich keine Ursache, fich mansig zu machen." Nicht mausig machen! Es ist nicht zu leugnen: diese Sprache hat der Freisinn durch seine Würdelosigkeit verdient!

Erkenntnis.

Eine besondere Behandlung wird den Straftaten der im Alter von 12 bis 18 Jahren stehenden Jugend lichen zuteil. Für ihre Aburteilung sollen eigene, nach ihrem Intereffe für die Jugenderziehung und ihren Berufs­erfahrungen besonders für eine solche Aufgabe be Die energische Stellungnahnte der bayerischen fähigte Schöffen herangezogen werden, und zwar, wo stammer gegen die Unterbindung des industriellen Fort die Verhältnisse es irgend gestatten, unter dem Vorsiß eines schritts, vor allem des deutschen Südens, durch die Pläne des in den Geschäften des Vormundschaftsgerichts bewanderten Herrn Sydow wird voraussichtlich in ganz Süddeutschland and mit den vormundschaftlichen Aufgaben befaßten Richters. Nachahmung finden. Es ist ein Verdienst unserer Genossen, Außerdem soll das Gericht die Befugnis erhalten, von einer in diesem Berteidigungskampfe die Führung übernommen zu Unsere Voraussage, daß die Echutzollpolitik nur den Strafgerichtlichen Verfolgung trop der erhaben. Wie uns ein Privattelegramm meldet, wird unsere getreidebauenden Großgrundbesitzern Nuzen, den Klein­hobenen Anklage gänzlich abzusehen und die Fraktion im badischen Landtag gleichfalls eine bauern aber, die Hauptsächlich auf die Viehzucht ange­Ahndung der zur Aburteilung gestellten Tat dem Bor Interpellation einbringen, um die Stellung des wiesen sind, durch die Verteuerung der Futtermittel mundschaftsgericht zu überlassen. Landes und der Regierung gegen die Elektrizitätsschaden bringen würde, wird jetzt auch von den kleinen Land­Den Schöffen und Geschworenen wird ein steuer festzulegen. wirten selbst bestätigt. Der Bote aus dem Riesengebirge " gefeßlicher Anspruch auf Zagegelder neben den Reisekosten zugebilligt. Die Konservativen für Herabsetzung der Dienstzeit? bringt einen Auszug aus dem Jahresbericht des Landwirtschaftlichen Die neue Strafprozeßordnung enthält Bestim- Die Konservative Korrespondenz" preist den vom Dekonomierat Vereins im Riefengebirge, in dem es heißt:

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Nicht ganz so günstig( wie über den Getreidebau) kann der Bericht über die Viehnugung ausfallen. Wenn auch die Wiehpreife immer noch, mit Ausnahme der Schweine, deren Preis im Laufe des Jahres beträchtlichen Schwankungen unter­worfen war, hohe sind, so sind doch auch die Preise für Futtermittel ganz erheblich gestiegen und dadurch die Viehhaltung wesentlich teurer geworden. Von bielen Seiten wird darüber Klage geführt, daß die Molkerei­produfte, diese hauptsächlichste Quelle der Biehuugung, nicht in dem Maße der allgemeinen Preissteigerung aller Lebensbedürfnisse gefolgt find, wie es nach den Umständen der Preissteigerung der Futtermittel und der Löhne gerechtfertigt erscheint."

Das ist doch eine prächtige Politik: Man verteuert der Breiten

mungen, durch die die Untersuchungshaft einge- Maier- Bode beim 2. Cheveauglegersregiment in Augsburg gemachten schränkt wird. Der Zeugnisawang gegen die Presse wird Bersuch, beim Militär landwirtschaftlichen Unterricht einzuführen, nicht völlig beseitigt, sondern nur gemildert, ebenso erfährt über das Schellendaus. Mit der militärischen Ausbildung auch die allgemeine Verpflichtung zur Beugnis.teht den landwirtschaftliche Unterricht, wie auch die Konservative ablegung Einschränkungen. Auch das Verfahren verlangt fie dringend Ausdehnung solchen Unterrichts, der erhebliche Korrespondenz" nicht berkennt, in feinem Zusammenhange. Dennoch in der Berücksichtigung, die beibehalten wird, soll Beit in Anspruch nimmt. Sie gibt also indirekt zu, daß die jetzige durch Berücksichtigung der Verteidigung ber zweijährige Dienstzeit viel zu lang ist, Trozdem hütet fich bessert werden. die Borrespondenz file eine endliche Herablegung der langen. Dienſt zeit einzutreten. Sie tritt für den landwirtschaftlichen Unterricht Achtstundentag im bayerischen Bergban. nicht der Soldaten wegen ein: den Konservativen ist es um so Die bayerische Regierung hat fürzlich dent Raublage etheberschlechter es dem Soldaten geht, haben doch die Konservativen im Reichstage fogar gegen eine Geseb zur Reform des bestehenden Berggejebes Grohung Dee Tomaten 2ögnung gestimmt. Die Maffe des Volles die notwendigsten Lebensmittel ins maßlose und unterbreitet. Der Entwurf war im ganzen und großen nur Stonservative Korrespondenz" tritt für den Unterricht tritt für den Unterricht ein, nügt fchließlich nicht einmal den Produzenten, mit Ausnahme einer ein Beweis mehr dafür, daß auch die bayerische Regierung um der Leutenot" zu steuern. Wer anständige Löhne zahlt, verschwindenden Zahl reicher Großgrundbesizer! bestrebt ist, die Fußtapfen der preußischen Junker und Scharf- den ländlichen Arbeitern Recht gibt und sie menschenwürdig be­macherpolitik nicht zu verlassen. Ihren Entwurf hätte man handelt, leidet nicht unter der„ Leutenot", wie dies ja erst fürzlich Das böse Beispiel. faft als eine Kopie der preußischen Berggesek, reform" an- auch der bayerische Thronfolger zugab. Wer aber jämmerliche Löhne Das rigorose Vorgehen der bayerischen Metall. sprechen können, eine Reform, von der selbst christliche zahlt, die Rechtlosigkeit der Landarbeiter aufrecht erhält, die Leute, Gewerkschaftsführer erklärten: sie bietet Steine statt durch deren Arbeit Güter ertragfähig gemacht werden, menschen- industriellen, alle in gewissen Verbänden organisierten unwürdig behandelt und als Schmugkonkurrenz gegen die heimischen Techniker und Handlungsgehilfen auszusperren, hat nunmehr Brot! Bandarbeiter bei der Grubenkontrolle zeigte der bayerische Entwurf etwas" Beutenot". Er sollte lieber von seiner egoistischen Ausbeutungssucht in Tegel hat einem Handlungsgehilfen vor seiner Anstellung Nur in bezug auf die Mitarbeit der Arbeiter spiegelungen nach Deutschland gelockt sind, der spricht von einer auch bereits in Berlin Nachahmung gefunden und Die A. Borsig mehr sozialpolitisches Verständnis. Aber die von den Berg- reden. Dieser Leutenot werden auch die militärischen Unterrichts- ausdrücklich erklärt, daß er nur dann auf ein Engagement arbeitern schon seit Jahren erhobene Forderung: Achtstundenschicht stunden nicht abhelfen.

und Arbeitervertrauensleute als Grubenkontrolleure, enthielt Die Einrichtung selbst muß aber, auch wenn sie nur fakultativ ge- rechnen könne, wenn er aus seiner Berufsorganisation, dent der Regierungsreformvorschlag nicht. Und die Regierung ftaltet ist was ist denn bei dem Militärzwang fakultativ?- Deutsch - nationalen Handlungsgehilfenver. hätte wohl ihre kleinliche Reform durchgedrückt und jede Ver- als ein Mißbrauch der Wehrpflicht und des Militärsystems bezeichnet band, austräte. Der Handlungsgehilfe hat infolgedessen besserung verhindert, hätten ihr nicht unsere Genossen einen werden. Zweifellos liegt die allgemeine und Berufsbildung der Kinder auf das Engagement verzichtet. des Volkes in Deutschland im argen. Schuld hieran sind vor allem

Strich durch die Rechnung gemacht. Die Regierung war die konservativen Reaktionäre, die gegen allgemeine Fortbildungs­schon deshalb gegen jede wirkliche Reform, um nicht die Un- schulen wie gegen spezielle landwirtschaftliche und gewerbliche Schulen Die Luft- Flottenschwärmer zufriedenheit der arbeiterfeindlichen preußischen Regierung zu sich gewendet haben, ja den Kindern des Boltes das geistige Brot find eifrig an der Arbeit. Regierungsrat a. D. Rudolf Martin erregen. Aber Bayern hat ein Wahlrecht, das doch ein felbst in der Volksschule, vorenthalten. Diese Verfündigung an den will in der konstituierenden Versammlung des erst noch zu wenig zu sozialpolitischer Erkenntnis und zu sozialpolitischer Kindern des Volkes läßt sich nicht durch militärisch- landwirtschaftsgründenden Luftflottenvereins eine Resolution einbringen, in der Betätigung erzieht. Das gleiche und geheime Wahlrecht ver- lichen Unterricht wett machen. Im Gegenteil: Je fühlbarer die das Reich aufgefordert wird, die dem Grafen Zeppelin be hindert, daß Scharfmacher und brutale Beutepolititer auf folgen des tiefen Niveaus unserer Schulen auch den konservativen willigten zwei Millionen sofort auszuzahlen. Nun sind die Großgrundbefizern werden, desto eher ist ihr Widerstand gegen das Grund von Privilegien Gesezesmacher werden. Und so er Recht des Kindes auf Ausbildung seiner geistigen und körperlichen zwei Millionen bekanntlich bewilligt unter der Bedingung, daß Graf lebte man in wenigen Tagen das Schauspiel, daß Fähigkeiten zu brechen. Schulen, und nicht Dreffuranstalten tun 8eppelin durch die bisher mißglückte Probefahrt die Brauch­sich im bayerischen Landtag fämtliche Parteien auf Deutschland not. Wir nehmen aber gern davon Notiz, daß nach barkeit seines Systems zu erweisen hat. Davon abzugehen, liegt einen Beschluß gegen die Regierung, aber für das Wohl Ansicht der Konservativen Korrespondenz" die militärische Dienstzeit gar keine Veranlassung vor, um so weniger, als das Reich schon der Allgemeinheit vereinigten. Zunächst in der Abwehr der heute so lang ist, daß reichliche Zeit für landwirtschaftlichen Unterricht im Besize eines eigenen Ballons ist, der imstande ist, die bis. im preußischen Finanzministerium, ausgeheckten Steuer mit während der Militärzeit übrig bleibt. Wird die Korrespondenz" herigen Leistungen des Zeppelinschen Ballons ebenfalls zu der Devise: Es werde dunkel! und am Freitag durch ein- je zur klaren Einsicht in die Nothwendigkeit einer Serabfegung der vollbringen, so daß keine Notwendigkeit besteht, die Zeppelinsche stimmige Zustimmung zu den Abänderungsvorschlägen der Militärdienstzeit und einer gründlichen Verbesserung und Vermehrung Konstruktion unbedingt in den Besitz des Reiches zu bringen. Der der Volksschulen und Fortbildungsschulen gelangen? Sozialdemokraten, welche die Einführung des Ajetzige Reichsballon hat im vorigen Jahre eine Dauerfahrt von Achtstundentages und von Arbeitertontrol. 8 Stunden gemacht und dürfte auch die 12 Stunden des Zeppelin­leuren im bayerischen Bergbau berlangten. schen erreichen. Seine Geschwindigkeit beträgt 50 Stilometer in Kein Zweifel, der von den Arbeitern freudig aufgenommene erhebt die stolonialpolitische Korrespondenz", der Stunde und seine neueste Havarie im Grunewald hat sogar Beschluß ist eine Frucht des bayerischen Wahlrechts. zu deren Mitarbeitern auch Herr Dr. Rohrbach gehört, bittere bewiesen, daß er nach einem Unfall viel schneller wieder fahrbereit Hätten wir in Preußen das gleiche Wahlrecht, auch hier wäre lage. Es habe sich herausgestellt, daß die in Väterchen ist, als der große Zeppelinsche Ballon, der bei einem ähnlichen der Achtstundentag für den Bergbau schon eingeführt. Solange Schuckmann" gesetzten Hoffnungen auf Berücksichtigung der Vorfall vielleicht völlig zerstört worden wäre. Zeppelin ist aus das Wahlrecht der drei Infamien in Preußen Farmerinteressen schmerzlich enttäuscht worden seien. Ein öffentlichen und privaten Mitteln unterstügt worden in einer wirksam bleibt, werden die Bergarbeiter, ebenso wie die Mitbestimmungsrecht in der Verwaltung hätten die Kolonisten Weise, wie nie vor ihm irgend ein anderer Konstrukteur eines Landarbeiter, die Dienstboten und die Staatslohnsflaven ver- in Deutsch- Südwestafrika nicht erhalten. Aus dem Militärstaat sei Lenkballons. geblich auf wirkliche sozialpolitische Reformen und Sicherung ein Polizeistaat geworden. Jede abweichende Meinung werde ihrer Staatsbürgerrechte warten. berpönt, das Schwarze Listen- System sei im Schwange. Wer Der in Bayern unter dem Zeichen der gleichen und ge- einmal im Verruf sei, werde zugrunde fchikaniert. Sei er wohl heimen Wahl errungene fozialpolitische Erfolg und Fortschritt habend, dann bleibe die Auswanderung. Wer nicht pariere, muß erneut Anstoß zum Kampfe für Eroberung des fliege! Es sei sogar schon zu Ausweisungen deutscher gleichen, direkten und geheimen Wahlrechts in Preußen ab- Staatsangehöriger gekommen! geben.­

Die liberale Aera .

Ueber den südwestafrikanischen Polizeistaat

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Nach den Vorkommnissen der letzten Zeit besteht um so weniger Anlaß, ihm die Bedingungen zu erlassen, als er gerade durch sein Berhalten bewies, daß er der Fähigkeit seines Ballons nicht un bedingt traut. Bekanntlich brach ihm bei seiner Probefahrt der Kühlwasser- Ventilator. Das ist eine kleine Havarie, die sich in verhältnismäßig furzer Zeit beheben läßt. Nach den neuerlichen Besonders intereffant für das Regime des Herrn Schuck- Nachrichten wurde sie denn auch während der Fahrt behoben. mann, der sich in Berlin durch seine famose Rede im Ab- Des gebrochenen Ventilators wegen fehrte also der" General der geordnetenhause über die Unsittlichkeit der Friedrich- Büfte" nicht um. Er hatte aber bei der Abfahrt den Ballon ab­Die freisinnige Presse meldet, daß die Regierung instraße be- rühmt gemacht hat, sind folgende Auslaffungen sichtlich außergewöhnlich schwer ausballastet. Dess Wiesbaden verfügt habe, daß in der Mittelstufe der Bolts- der Korrespondenz: wegen auch die schwerfällige Auffahrt des Ballons, welche die Zu­schulen fortan eine fünfte Religionsstunde, die zum Bibellejen verwendet werden soll, eingeführt, dafür aber eine deutsche Stunde ausfallen solle! Diese Verfügung habe in Lehrerkreisen Aufsehen und Unwillen erregt. Die Lehrer selbst hätten nicht für eine Ver mehrung, sondern für eine Herabsegung der Stundenzahl des Religionsunterrichts sich ausgesprochen.

Es wird dann folgende Neminiszenz ausgegraben:

Das Land ist mit Neuankömmlingen überschwemmt; schauer in Erstaunen sette. Der Ballon erhob sich lediglich unter von ihnen fassen einzelne durch Protektion usiv. schnell festen Fuß der Einwirkung des beim Vorausdampfen drachenartig wirkenden - alte pioniere aber erhalten bei allen Bemühungen Höhensteuers. Beppelin wollte, wie jeder Luftschiffer bei Tanger feine Farm. Die einen, tveil fie mal irgend jemand auf Fahrt, mit Ballast möglichst sparen und niedrig fahren, damit ihm die Hühneraugen getreten haben, die anderen angeblich, weil

fie mit Bastardfrauen verheiratet find. Diese in den höheren Luftschichten kein Gas durch Ausdehnung und Ehen wurden früher standesamtlich fanttioniert. Die Austritt durch die Appendix- Ventile verloren ging. Er hatte um Frauen wurden durch den gefeglichen Att zu beutschen so mehr Veranlassung, den Ballon zu diesem Zwede start zu be