2. Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 49.

Alte und nene Arten und Abarten der direkten Geschgebung.

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VI.

Das fant- gallische Veto.

Sonntag, den 26. Februar 1893.

10. Jahrg.

die Baboeuf' sche Schule wollte. Dios will nicht, daß die Re- Sälfte der Energie entwickelt hätte, die Reimer sein Lebe­

präsentanz den Volksgesetzen falschen Sinn unterlege und die lang so oft für andere zeigte.

Wirksamkeit der Volksbeschlüsse durch Interpretationstünste ver- Daß die Zeitung für Pommern sich nicht entblödete, ihm eitele. Dagegen beseitigt Diog den Einwand, daß er fonsequenter- troß seines zu vermuthenden schrecklichen Endes noch den Makel weise auch die Ausübung der regierenden( exekutiven) und richter- anzuhängen, er sei wegen Fischens und Jagens auf fremdem Ge­lichen Gewalt dem Volke übergeben müßte, mit den Worten: biete oft bestraft worden, ist für die Moral des„ honetten" Bürger­Wenn ich vorschreiben kann, wie vollzogen und gerichtet werden thums bezeichnend. Was bedeutet es diesem, daß Reimer mehrere In der Schweiz   vollzog sich nach der Julirevolution in foll, furz wenn ich Gesetzgeber bin, was fümmert's mich, wer Menschen mit Gefahr seines Lebens vorm Tode gerettet hat? Paris  ( 1830) auch der Umsturz der Städte- Aristokratien und vollzieht und richtet? Was ausgeübt wird, nicht wer ausübt, Er war Sozialdemokrat, und deshalb darf unter keinen Umständen Patriziate, und die Repräsentativ- Demokratie wurde die herrschende ist hier die Frage." unerwähnt bleiben, was die Achtung, die man ihm für seinen Form in den größeren Kantonen. Indessen wurden schon Die Diog'sche Schule, welche die Einführung der direkten Edelmuth schuldet, wenigstens in den Augen der Besitzenden herab­Damals die Kantonsverfassungen dem Volke zur Annahme oder Gesetzgebung befürwortete, unterlag. Aber sie zwang doch die mindern könnte, die es ja bezahlen können, wenn sie fischen Verwerfung vorgelegt. Es galt das als etwas Selbstverständ- repräsentativen Gegner zur Anerkennung derselben in abgeschwächter oder jagen wollen. Wäre Reimer ein reicher, angesehener Mann liches, da ja früher schon die Verfassung von 1802 zum ersten Form, in der Form des Veto; denn sagte der Antragsteller und gewesen, der aus Geiz auf fremdem Gebiete fischte und jagte, wie Male vom Schweizervolte auch abgestimmt, somit das Ver- Historiker Henne:„ Findet das Volk die Gesetze volkswidrig oder wohlwollend hätte vermuthlich dieselbe Zeitung über diese seine fassungs Referendum, wie ein Jahrzehnt früher in gegen die Verfassung, so mag es, wie die Bolfstribunen Schwäche" hinweggesehen! Frankreich  , eine staatliche Einrichtung geworden war. Freilich Stoms, sein Veto( ich verbiete) einlegen, d. h. die Vollziehung wurde da eine pfiffige Verschlimmbesserung oder Ver des Gesetzes verweigern." Von da an datirt der Name Veto Im Amtsgerichts- Bezirk Chemnik( Land) haben bet böserung" eingeschwärzt, die mit Zuversicht" zur An- in der Schweiz   für diese zwitterartige Boltsabstimmung, die von der Wahl der Arbeitervertreter zum Gewerbe gericht überall nahme auch unpopulärer Verfassungen führte. Es wurden dem modernen fakultativen Referendum namentlich dadurch sich die Kandidaten der Sozialdemokratie gefiegt. nämlich die Abwesenden, d. h. die Nicht stimmenden zu den unterscheidet, daß auch in der Regel und der innersten Natur des Ja Stimmenden, d. h. Annehmenden gezählt. Damals( 1802) Veto entsprechend( qui tacet, consentit wer schweigt, der Parteifinanzen. Der Vertrauensmann von Wiesbaden  waren alle Schweizer  - Bürger über 20 Jahre Stimmberechtigt und billigt und willigt ein)- die Nicht stimmenden als Jahatte im vorigen Jahre 322,61 M. Einnahme, zwei Drittel mehr doch stimmten für jene von Notabeln entworfene Verfassung nur sager oder Annehmende gezählt werden, während dies beim als im Jahre 1891. Die Ausgabe betrug 293,37 M. 72 453 mit Ja, dagegen 92 423 mit Nein; gar nicht stimmten fatultativen, wie beim obligatorischen Referendum 167 172 Abwesende, da aber diese Schweigenden zu den Ja- nicht der Fall ist, sondern nur die wirklich abgegebenen, Sagern oder Annehmenden gezählt wurden, konnte der Rath die in der Urne sich befindenden Ja und Nein gelten, S. h. die Verfassung als mit Glanz angenommen" erklären, als durch die absolute Mehrheit der bejahenden und verneinenden Stimmen große Mehrheit der stimmfähigen Bürger angenommenes Grund- entscheidet."( Zürcher  - Verfassung). gesetz des Staates" proklamiren.

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Aus Kopenhagen   wird uns geschrieben: Mit der Rechts­pflege wird es der Sozialdemokratie gegenüber immer gemüthlicher. Wir sind daran gewöhnt, daß die Verurtheilungen Schlag auf Schlag folgen, aber bisher war es doch hauptsächlich Geldstrafe, Das der römischen Geschichte entnommene Veto, welches mit der die Herren Richter uns segneten. Jetzt aber scheint Ge­Wie nach 1830 ein Theil der Macht vom Kleinen Nath ebensogut aus der französischen   Revolutionszeit hätte herbeigeholt fängnißstrafe an die Stelle der Geldstrafen treten zu sollen. Im ( damalige Regierung) an den Großen Rath abgegeben werden werden können, wurde vom Verfassungsrathe mit 75 gegen Laufe weniger Tage sind 6 Monate Gefängnißstraße über uns mußte, so gingen auch die Bestrebungen mancher Politiker 66 Stimmen, wovon die letztern für das( obligatorische) Refe- verhängt worden. Drei Monate hat der Chefredakteur des weiter und forderten die Verlegung der gesetzgebenden rendum einstanden( für das reine Repräsentativ- System stand" Sozialdemokraten", der einem provisorischen Geseze zufolge auch Gewalt ins Bolt. Zuerst wurden die Gedanken der Voltsgesetz- niemand ein) durch folgende Säge in die später vom Volfe ber verantwortliche Redakteur sein muß, zu brummen, weil er gebung, Referendum und Initiative, im Großen Rathe von fanttionirte Verfassung aufgenommen: St. Gallen   ausgesprochen, was auch leicht begreiflich ist, wenn einen Artikel veröffentlicht hat, in welchem grobe Mißstände ent­Das Volk des Kantons ist ein souveränes Volk, die hüllt waren, die in unseren öffentlichen Armen- und Zwangs­man bedenkt, daß der langgestreckte Kanton St. Gallen   an die Souveränität, als der Inbegriff der Staatshoheit und der arbeits- Anstalten herrschten. Der Prozeß hat fast drei Jahre ge drei Landsgemeinde- Kantone: Schwyz  , Glarus  , Appenzell   und obersten Gewalt, ruht in der Gesammtheit der Bürger. dauert, und wir haben in dieser langen Zeit eine große Anzahl den Referendums- Kanton Graubünden grenzte. Die hartnäckigen Das Volt übt infolge dessen das Gesetzgebungsrecht selbst Beugen gestellt, die das Gesagte bestätigten. Half Alles nichts: Debatten endigten mit einer Abschlagszahlung, dem sog. Veto, welches 1831 in die St. Galler   Verfassung fam. aus und jedes Gesetz unterliegt seiner Genehmigung. drei Monate Gefängniß, das war der Schluß. Die andern drei Es folgten Das Recht dieser Genehmigung übt das Volk da- Monate hat der Präsident der sozialdemokratischen Union von nach 1832 Baselland  , 1841 Luzern  , 1845 Waadt   und 1846 Bern  , durch aus, daß daß es wo das einstige Referendum feit Jahrhunderten ins Vergessen nach Erlassung eines Gesetzes Dänemark  , Oberhausmitglied P. Knudsen, abzusitzen, welcher binnen zu bestimmender genüglicher Frist in seiner Mehr während der dreimonatigen Haft des jezigen Chefredakteurs des gekommen war; im Großen Rath von Zürich   scheiterten dagegen heit die Anerkennung und Vollziehung eines Gesetzes ver­schon 1842 die Bemühungen für Einführung des Vetos; man ,, Sozialdemokraten  ", Genossen Wünblad, diesen als Verant möge seiner souveränen Gewalt verweigern fann." wortlicher vertrat. Er hatte einen Artikel aufgenommen, aus trug damals eine gründliche Berachtung zur Schau Hiermit war die Partei der direkten Gesetzgebung noch nicht dem man wenn man wollte entnehmen konnte, daß der gegen alles, was auch nur im entferntesten nach Lands­ganz geschlagen. Ihre Gegner sahen sich genöthigt, das gemeinde- Institutionen roch. Voigt des Königs" nicht ganz unparteiisch sei. Gegen beide So fonnte es kommen, daß Veto, welches kein Volkswunsch war, nicht einer politischen Ürtheile wird appellirt werden. Ende der sechsziger Jahre wir wir zürcherischen Demokraten Grundanschauung entsprungen, sondern nur ein Einfall und ein Auch in Dänemark   wird die Zukunftsstaatsdebatte des Deutschen  im Glauben befangen waren, zuerst Juitiative und Referendum beschwichtigendes Zugeständniß war, durch eine höchft bedenkliche Reichstags lebhaft besprochen. Die reaktionäre Presse, und in organischer Verbindung aufgestellt zu haben, während doch Art der Volksabstimmung sicher zu stellen. Der Verfassungsrath namentlich unser Regierungsorgan schlug augenblicklich Münze diese Boltsrechte schon 36 Jahre früher im Nachbartanton beschloß nämlich, daß sämmtliche in den Kreisversammlungen daraus. Richter und Stöcker wurden zum Himmel erhoben St. Gallen   mit aller Deutlichkeit ausgesprochen,( wenn auch nicht nicht erscheinende Bürger zu den Annehmenden zu zählen und es war fein Zweifel mehr: die Sozialdemokratie war end­in Verfassungs- Paragraphen formulirt) und mit Ungestüm ver- seien. Dazu hatte er keinerlei Recht. Im Gegentheil wich er derart lich abgemurkit. Bevor Bebel, Frohme und Liebknecht langt worden waren, aber diese St. Gallischen Großraths- Ver- fecklich vom Recht ab, denn bisher waren stets nur die Anwesenden nicht eine Karte von Deutschland   zeichnen können, worauf genau handlungen vom Januar 1831 waren todtgeschwiegen worden und nach 20 Jahren schon komplett verschollen, so daß sie gezählt worden, und das Gesetz, welches dies feststellte, hatte der angegeben ist, wie viele Tischler- und Schuhmacherwerkstellen die Verfassungsrath weder aufgehoben noch aufheben tönnen. Die deutsche sozialistische Gesellschaft gebraucht und wo die Werk­nicht nur uns, sondern auch Rittinghausen ganz und gar ver- Anwesenden, welche für Annahme stimmten, betrugen denn auch stellen placirt werden sollen, steht es auch für die dänischen borgen blieben. nur 9190, die Anwesenden, welche verwarfen 11 091 und Philister fest, daß der Sozialismus eine Utopie ist. Ein paar Das Verdienst, diese eingesargten Ideen wieder ausgegraben einzig, indem man die 12 692 Abwesenden zu den Annehmenden Tage gaben wir den Philistern Frist, sich auf diese Weise zu und an's Licht gezogen zu haben, gebührt dem Forscher hinzuzählte, trat die Verfassung mit dem Beto in Kraft. Die amüsiren und zu trösten, dann begannen wir in ausführlichen Theodor Gurti, Nationalrath; er ist seinem Rappersweiler Abstimmung war somit ein moralischer Erfolg der Demo- Artikeln im„ Sozial- Demokraten", der jett 23 000 Abonnenten hat, Mitbürger gerecht geworden); Major Felix Diog früher fraten. die auf beiden Seiten im Reichstage gehaltenen Reden zusammen Das Santgallische Bolt", schließt Curti, hat zu stellen, und dadurch wurde in die Begeisterung der Reaktionäre also das Beto nie gewollt; dasselbe ist ihm auf- faltes Wasser gegossen. Diese Presse simulirt noch in einzelnen gedrängt worden durch einen Rechtsbruch."

*) Siehe: Zur Geschichte der Boltsrechte. St. Gallische Er­innerungen an die Jahre 1880/31. Von Theodor Curti  . 1. Vor­bemerkung. 2. Vom Anfange der Bewegung. 3. Die ,, Demagogen  ". 4. Diog über die Volksrechte. 5. Der Sieg des Veto. Broschüre von 20 Seiten. Zürich  ( Schabelit), 1881.

längere Zeit in französischen   Diensten, forderte im St. Gallischen Verfassungsrathe die Gesetzgebung durch das Volt. Er wurde als Landsgemeindler" und" Demagog  " verschrieen, als„ Radi­taliusti", Sensualist, Materialist, überhaupt als tonfuser Kopf": Von Rapperschwyl, der fleinen Stadt, Kommt Diog als Verfassungsrath Mit Heldenaug' und Felsenstirn, Mit viel Geschrei und wenig Hirn." fingt ein Spottlied der„ Repräsentiv- Systemler", aber sehr mit Unrecht, denn Landammann Baumgartner, später der beste Kopf und erste Staatsmann von St. Gallen  , anerkennt, daß Diog als Redner gefürchtet wurde. Er war mit seiner beredten Logit gleich wieder bei der Hand und wußte die schwache Seite unserer Logit haarscharf aufzudecken."

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Parteinachrichten.

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Artikeln hier und da Begeisterung für Richter und Stöcker, aber man merkt's, daß ihre Begeisterung keine echte mehr ist. Daß die internationale Sozialdemokratie aus der Zukunftsstaats­Debatte des Deutschen Reichstags gestärkt hervorgegangen ist, wird denn jetzt auch von jedem vernünftigen und ehrlichen Menschen eingestanden.

Gerichts- Beifuntg.

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Aus Kolberg   berichtete die Zeitung für Pommern" unterm 13. Januar: Jn höchster Lebensgefahr schwebt gegenwärtig der Arbeiter Moritz Reimer, der heute Morgen, obwohl er von Fischern gewarnt wurde, zum Entenschießen auf See gefahren war und nun mit dem Eise hinaustreibt. Verschiedene Versuche, Zwei Betrüger von ganz besonderer Gemeinfährlich­ihn zu retten, auch mit dem Raketenapparat, find leider erfolglos feit wurden gestern der ersten Straffammer des Landgerichts I.  geblieben. Gegen Mittag war der Unglückliche nur noch mit dem in den Personen des Arbeiters Carl Apel und des Schlächter­Fernrohr zu sehen, und wenn nicht ein Wunder geschieht, so gesellen Franz Musar vorgeführt. Die beiden Angeklagten dürfte er verloren sein. Reimer war das Haupt der wenig zahl- haben in der verwerflichsten und raffinirtesten Weise Provinziale reichen hiesigen Sozialdemokraten. Seine Vorliebe für Fugd und ausgebeutet, welche nach Berlin   kommen, um hier Stellung zu Diog's Reden, sagt Curti, sind im hohen Grade der Fischerei auf fremdem Gebiete hat ihm manche Strafe ein suchen. Apel hat das Aeußere und das Auftreten eines Mannes, Beachtung würdig; wir besigen sie zwar nur in bruchstück gebracht, doch konnten wir kürzlich von ihm auch berichten, daß der in guten Verhältnissen lebt, während der weit jüngere Musar artigen Aufzeichnungen, aber selbst diese lassen genügend er wegen Errettung eines Knaben vom Tode des Ertrinkens mit seinem bartlosen Gesicht den Eindruck eines Dieners macht. erkennen, daß der leidenschaftliche Anwalt der Bolts- unter eigener Lebensgefahr eine Belohnung erhalten hatte. Bis Bei ihren gemeinschaftlichen Betrügereien waren die Rollen rechte das innerste Wesen derselben erfaßt hatte, und seine An- Nachmittags 5 Uhr war es nicht möglich gewesen, Reimer zu denn auch als Herr und Diener" vertheilt. Es lagen schauung in Säße von epigrammatischer Schärfe ausmünzte: retten. Das Rettungsboot mußte unverrichteter Sache wieder fünf Fälle zur Anklage vor, von denen besonders der folgende Mir handelt es sich", sagte Diog bei Berathung der Verfassung, zurückkehren. Von Reimer ist auch mit dem Fernrohr nichts mehr die Schändlichkeit kennzeichnet, mit der die Angeschuldigten vor­,, vor allem anderen um den Grundsatz, von dem unser Wert zu sehen. Leider ist zu befürchten, daß derselbe verloren ist." gingen. Im September v. J. war der Kutscher Krause ausgehen soll. Ich kenne nur einen. Dieser ist die Volts- Eine Nachricht darüber, ob Reimer gerettet worden, ist nicht aus dem Pommerschen nach Berlin   gekommen, um sich hier einen souveränetät. Souverän ist der Höchste. Sein Wille ist Gefeß. gebracht worden, und so wird er wohl in den Fluthen der Dienst zu suchen. Als er auf dem Hackeschen Markt vor einer Nun aber reden einige von repräsentativer Souveränetät, welche Ostsee   sein Grab gefunden haben. Neimer war, wie uns vom Anschlagfäule stand, trat Musar an ihn heran und knüpfte ein nichts anderes ist, als ein Abtreten derselben. Wer delegirt, ist Genossen Bringmann aus Hamburg  , der neulich in Kolberg   re- Gespräch mit ihm an. Musar erfuhr, was er wissen wollte, nicht mehr souverän, und ich behaupte, wo ein Großer Rath ferirte, berichtet wird, zuletzt als Handarbeiter thätig, nachdem nämlich daß Krause eine Kutscherstelle suche. Das paßt sich Gefeße fanttionirt, ist die Verfassung eine Lüge." Diog fenn er als Schuhmachermeister seines offenen, jedes Katzbuckeln verschön" rief er, ,, mein Herr, der reiche Bäckermeister B. zeichnet treffend den Unterschied zwischen der autoritär- radifalen abscheuenden Charakters halber auf feinen grünen Zweig kommen aus der Wallstraße sucht einen Kutscher zum sofortigen und der demokratischen Schule, wenn er sagt:„ Es scheint, uns will founte. Als Handarbeiter bezog er einen sehr färglichen Lohn, Antritt. Warten Sie nur einen Augenblick, er wickelt hier in das Prinzip, das Fundament entwischen. Man will hier das die pommerschen Löhne der Tagearbeiter sind ja hinreichend der Nähe ein Geschäft ab und muß gleich kommen. Dann stelle Beste aufstellen. Es handelt sich aber nicht um das Beste, bekannt. Um nun seine Familie nicht Hunger leider zu laffen, ich Sie vor und Sie erhalten den Dienst." Krause war hoch sondern um das Rechtliche, um das, was dem Volkfe ging er Sonntags und Abends auf den Fischfang und auf die erfreut über die Aussicht. Es währte auch nicht lange, als der gehört. Man hat das Volk mündig erklärt; giebt man ihm Entenjago Mit dieser Thätigkeit hat Reimer feinen Menschen reiche Bäckermeister aus der Wallstraße", der durch den Großen Rath einen Vogt, so ist es nicht mehr geschädigt, denn die wilden Enten und die Fische in der Ostsee   sich in der Nähe aufgehalten und von Musar einen Wink mündig am Ende tönnte behauptet werden: Die fonstitu- gehören niemand als Eigenthum. Weil aber Reimer den Tribut erhalten hatte, erschien. Mufar ging ihm mit abgezogener Mütze tionelle Monarchie ist das beste... in Streitfällen zwischen nicht zablen konnte, den der Staat für solche Jagden fordert, entgegen und theilte ihm mit, daß in dem neben ihnen in ehr­Staatswohl und der Freiheit der Bürger ist lettere das erste. und weil er andererseits seine Familie nicht wollte verhungern erbietiger Haltung stehenden jungen Menschen der gesuchte Nicht genug tann man Republikaner vor der Tefpotie der Be- lassen, ist er oft mit sehr harten Strafen belegt worden. Trogdem Kutscher gefunden sei. Apel, der den reichen Bäckermeister glückungsgewalt warnen Wahrhaft, die Mehrheit ist nicht hat er mehrmals sein eigenes Leben gewagt, um ein anderes Glied mit nicht minder großem Geschick spielte, wie Musar den Diener, Der schlechtere Theil! Stolz ist das Wesen des Republikanismus. derselben Gesellschaft zu retten, die ihn verurtheilte. Bringmann's sah den Fremden prüfend an und erkundigte sich in herablassendem Die Auswüchse daran und das Schlechte sind zu verhindern durch Gewährsleute erzählten drei Fälle, in denen Reimer Menschen vor Tone nach dessen Verhältnissen. Sodann theilte er ihm die über­gute Schulen und Preßfreiheit." Einer der Anhänger Diog's dem Grtrinfen gerettet hatte. Der letzte Fall, auf den auch die aus günstigen Bedingungen mit, unter denen er ihn engagiren fagte, indem er darauf hinweist, daß man dem Volke das Recht Zeitung für Bommern   hinweist, verdient besonders mitgetheilt wollte und betonte noch besonders, daß Krause noch an demselben eingeräumt habe, über die Verfassung abzustimmen:„ Warum zu werden. Reimer siebt, daß ein Knabe in die See fällt, sofort Nachmittage den Dienst antreten müsse. Krause sagte freude­traut man dem Volfe die Fähigkeit zu, dieses Grund gesetz zu springt er ihm nach, leider wird er gewahr, daß sich das Kind strahlend zu. Dann verlangte der Herr" aber, daß Krause ihm fanttioniren, nicht aber die weniger schwierigen daraus ab- in den Gewächsen verschlungen hat, die auf dem Meeresgrunde seine Uhr nebst Kette als Unterpfand dafür geben solle, daß zuleitenden Gesetze? Und dennoch ist allen hinlänglich bekannt, wuchern, und indem er es befreien will, verwickelt er sich selbst er auch den Dienst pünktlich antreten werde, denn er habe schon daß sich das Volk mit den Gesetzen viel mehr abgiebt, und hat alle Mühe los zu kommen; um Athem zu holen, muß er trübe Erfahrungen mit den von auswärts kommenden gemacht. als mit der Verfassung. Ich bemerke eine Tendenz an die Oberfläche des Wassers, dann taucht er wieder unter Krause gab schleunigst Uhr nebst Rette heraus. Ferner wollte gegen das Volk als eine unwissende Maffe, der man und muß das dreimal wiederholen, ehe er den Knaben herauf der Dienstherr sich aber auch davon überzeugen, ob der neue nichts in die Hände geben dürfe. Geben wir ihm, was bringen kann, und alles geht in solcher Geschwindigkeit vor sich, Kutscher im Besize solcher Garderobe sei, daß er sich auf dem ihm gebührt. Der Ungebildete tann sich ja belehren lassen, er daß der Knabe am Leben bleibt. Dieser Mann, der sein Leben Bock eines feinen Fuhrwerts sehen lassen könne. Er erfuhr wird die Belehrung angelegentlichst suchen und der gesunde nicht achtete, wenn es galt, ein anderes zu retten, geräth zwischen auf Befragen des Krause, daß dieser seine Sachen Menschenverstand wird siegen. treibende Eisschollen und mußte so einem grausamen Ende ent- in einer Ausspannung in der Großen Hamburgerstraße habe. Diog will dem Bolte auch das Recht der Gesetze erläuterung gegenfahren. In Kolberg   ist die Ansicht verbreitet, daß er ganz Ich habe dort in der Nähe eine Rechnung zu bezahlen, da oder Interpretation wahren, wie es auch der Genfer   Micheli und sicher gerettet worden wäre, wenn man auch nur die können wir gleich hingehen und die Sachen ansehen!"„ Der

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