ersSienen jüngst zwei Gendarmen in einer Mitglieder« Versammlung, um diese als angeblich öffentliche politische Versammlung zu überwachen.— In Norden- OstfrieSland hol der Kartellvorsitzende ein Strafmandat in Höhe von 15 Mark erhalten, weil er eine gewcrlschaftliche Versammlung, die übrigens auch ein streng wissenschaftliches Thema hatte, nicht angemeldet und den zur Ueberwachung erschienenen Beamten keinen.angemessenen Platz" angewiesen hatte. Selbstredend ist Beschwerde resp. Berufung eingelegt worden. Holle . Die Nachricht, daß Herr Dr. Holle fortgeschickt werden soll. wird heute natürlich dementiert. Nun ist nichts gleichgültiger als der Nanie desjenigen, der die kulturfeindlichen Akte der Geheimräte des preußischen Kultusministeriums verant- wortlich zeichnet. Interessanter ist eine Anspielung im .Berliner Tageblatt", wonach Herr Holle sich die Ungnade feines kaiserlichen Herrn aus Anlaß der„Sardanapal"- Aufführung zugezogen hätte. Besteht die Krankheit Halles vielleicht darin, daß auch er während der Aufführung von un- bezwinglicher Schlafsucht übermannt wurde? Es wäre der erste ' Fall, daß der Schlafkrankheit ein Minister zum Opfer gefallen wäre. Die Getvissenhafte«. Die bürgerliche Mehrheit deS Gothaer Landtages hat das Mandat des Genossen Bock beanstandet. Die Äe- hanptungen eines von bürgerlicher Seite erhobenen Protestes mußten freilich als unerheblich beiseite gelegt werden. Aber ein bürgerlicher Abgeordneter erklärte in der Debatte, man habe ihm erzählt, in einem Wahllokal habe der Jsolierraum offen gestanden, so daß jeder habe hineinsehen können. Auf diese ganz vage Behauptung hin. die Macher des Protestes hatten diesen wichtigen Borfall ganz übersehen, wurde die Beanstandung ausgesprochen. Die Behandlung der Sache ruft in der Arbeiterschaft Gotha ? hellste Entrüstung hervor. Man fühlt allenthalben das Gesuchte all dieser Beanstandungs- und AusschließungSgründe. Eine große Ber- fammlung in Gotha hat bereits protestiert.— Eine„authentische" Interpretation. Nach einer Meldung der«Rhein.-Wests. Ztg." ist der Gesetz- enttvurs über die Erhebung von Schiffahrtsabgaben auf natürlichen Wasserstraßen im preußischen Ministerium der öffentlichen Arbeiten jetzt soweit gediehen, daß die Einbringung der Vorlage an den Bundesrat demnächst erfolgen wird. Der Hauptinhalt besteht in der sogenannten«authentischen Interpretation" des Artikels 54 der ReichSverfassung zugunsten der Zulässigkeit von Schiffahrtsabgaben.—_ Zur �iuanzreform. In der heutigen Plenarsitzung hat der Bundesrat den Ausschußanträgen zu den Finanzreform-Gesetzen zu- gestimmt.—_ Reform der Arbeiterversicherung. Die Konferenz von Vertretern der Berussgenossenschasten, der LandeSverficherungsanstaltcn und der Arbeitnehmer über die Reform der gesamten Arbeit e'r Versicherung wurde heute von den« Staatssekretär des Innern v. Bethmann Hollweg im Beisein zahlreicher Vertreter des Reiches und der Bundesstaaten eröffnet. Vertreter der gewerkschaftlich und polittsch organisierten Lrbetter sind zur Konferenz nicht beigezogen.—- Bei der Landtags- Ersatzwahl im Wahlkreise Breslau VI wurde am Dienstag Generalleutnant z. D. v. Reihen stein zu Nieder-Weistritz(t.) mit sämtlichen 402 abgegebenen Stimmen ge­wühlt._ Oeftemich. Die LaudtagSwahlen. DaS von den Christlichsozialen für-«hre Parteizwecke zurecht- gemochte Wahlrecht hat seine Schuldigkeit getan. Konnte es auch nicht verhindern, daß statt des einen jetzt sechs Sozialdemo- kraten in den Landtag einziehen, so hat es doch den Christlich­sozialen die übrigen Mandate gebracht und die Freisinnigen ganz mandaislos gelassen. In Wien wurden 43 Cristlichsoziole, in der Provinz S gewählt, darunter auch Lueger und Geßmann. Die Präger Krawalle. Prag , 27. Oktober. Heute mittag kam eS auf dem Graben abermals zu einem Zusammenstoß zwischen etwa zwei­hundert deutschen und tschechischen Studierenden, die durch tschechische Bevölkerung verstärkt wurden. Es entwickelte sich ein förmlicheSHandgemenge. in dessen Verlauf mehrere deutsche Studierende verletzt wurden, einer darunter schwer. Der Graben und der Wenzelsplatz mußten von der Polizei geräumt werden. Die Ruhe ist wiederhergeitellt. Von deutscher Seite wird lebhaft Klage darüber gesührt, daß die P o l i z e i o r g a n e, welche die deutschen Studenten ins Deutsche HauS drängten, sich an den Mißhandlungen beteiligten und sich mehr gegen die Studenten als gegen die Tschechen wandten. Nach der Hineindrängung der Studenten in das Deutsche HauS erschienen 70 Gendarmen, welche die Menge auseinandertrieben. Prag » 27. Oktober. Heute find hier 700 Mann Gen- darmerie vom Lande kon signiert worden; die strengsten Weisungen sind erteilt, damit weitere Ruhestörungen verhindert werden. Bei Gelegenheit deS heutigen Zusammenstoßes wurden zahlreiche Verhaftungen vorgenommen. I» mehreren deutschen Städten haben Gegendemonstrationen stattgefunden. Prag , 27. Oktober. Kurz nachdem die Gendarmerieabteilungen infolge eingetretener Ruhe vom Graben eingezogen waren, kam eS dort abermals zu Ansammlungen. Militär wurde requiriert. welches de» Graben räumte. Der Graben blieb sodann ab- gesperrt. Scbwcfz. Die Natioualratswahlen. Zürich , 26. Oktober. (Eig. Ber.) Die gestrigen Wahlen haben bei teilweise außerordentlich starfer Beteiligung der Wähler stattgefunden, die besonders in dem erheblich größeren absoluten Mehr zum Ausdruck gelangt. das z. B. im Züricher Wahlkreis 16973 gegen 14 394 im Jahre 1995 beträgt. Leider gelang es trotzdem nicht, unsere Neunerliste durchzubringen. Es wurden acht der bürgerlichen Mischmaschkandidaten gewählt, während von unsercrListe niemand durchzudringen vermochte. Die gewählten acht Bürgerlichen er- hielten 17 101 bis 17 856, unsere Kandidaten 18 441 bis 16000 Stimmen. Vor drei Jahren betrug unsere höchste Stimmenzahl 13540. Diesmal also um 2560 mehr. In der Stadt Zürich steht Greulich mit 13 398 Stimmen an dritter Stelle, zwei Bürgerliche erhielten 13 611 bis 13 614. Vorzüglich gehalten hat sich der Stadtkreis Außersihl , in dem Greulich 3075 gegen 6698 vor drei Jahren erhielt. Im Bezirk Zürich haben drei unserer Kandidaten mehr Stimmen als drei von den gewählten Bürgerlichen, aber den Ausschlag zu unseren Ungunsten hat wieder der bäuerliche Bezirk Affoltern gegeben, in dem auf die Bürgerlichen bis über 2000, auf unsere Liste aber nnr bis zu 313 Stimmen fielen. So hat die Raubpolitik der schamlosen Wahlkreisgeometrie und des Mehrheitssystems ihren Zweck der Vergewaltigung der Arbeiterschaft wieder erreicht. Um den neunten Sitz muß nun ein zweites Mal ge- .ampft werden. Der demokratische Dr. Wettstein erhielt nur 13 380 Stimmen, denen die 16000 unseres Genossen Greulich gegenüberstehen. Der Kandidat der reaktionärsten Bürger- verbändler erhielt 4963, der der Christlichsozialen(eigentlich Katholiken) 2047. Ob Wettstein zurücktritt und die Bürgerlichen den neunten Sitz der sozialdemokratischen Partei überlassen oder ob er auch für den zweiten Wahlgang kandidiert und ob die Bürgerverbändler und die Christlichsozialen ihre Stimmen dem Dr. Wettstein zuwenden, bleibt abzuwarten. §m Winterthurer Wahlkreise wurde Genosse t u d c r, der auf allen Listen stand, mit 14469 Stimmen gewählt, während unser Kampfkandidat Walter 6475 Stimmen erhielt, um 730 mehr als 1905. Im Seekreis fielen auf unsere zwei Kandidaten 3633 bis 3838 gegen 3054, ebenfalls ein Zuwachs an Stimmen von rund 600. In Bern stieg unsere Stimmenzahl von 3780 auf 5744, in Langenthal (Kanton Bern ) von �284 auf 4026, in Solothurn von 2576 auf 4690, in Basel von 3925 auf 5017 Stimmen usw. Diese Fortschritte sind sehr erfreulich, sie beweisen, daß unsere Sache trotzalledem gut marschiert. Aus verschiedenen Wahlkreisen, so aus dem Genfer , liegen die Wahlresultate noch nicht vor. Von unseren Kandidaten sind, wie bereits telegraphisch berichtet, die Genossen Dr. S t u d e r in Wintcrthur. Scherrer in Rorschach , Pfarrer Eugster, der Prä­sident des Textilarbeiterverbandes, und endlich Advokat Ferri im Kanton Tessin gewählt. Engster muß. da Geist- liche für den Nationalrat nicht wählbar sind, von seinem Pfarramt zurücktreten.— Von den Stichwahlen wird uns die in Basel sicher die Wahl des Genossen Dr. Vrüstlcin, vielleicht auch die des Genossen Frei, in Zürich womöglich die des Genossen Greulich bringen. Es kann also auf ein halbes Dutzend sozialdemokratischer Nationalräte gerechnet werden. Diese Vertretung bleibt aber weit zurück hinter derjenigen, die unserer Partei gebührte und darum muß das gewalttätige Raubwahlsystem nach wie vor ent- schieden bekämpft und an der weiteren Erstarkung unserer Partei gearbeitet werden. Im Bezirk Winterthur ist bei einer Ersatzwahl in das Bezirksgericht, wobei es sich um die Aufrecht- erhaltung unseres Besitzstandes handelte, unser Genosse Erb ohne Gegenkandidaten gewählt worden.— ftomhrdcb. Die Einkommensteuer. Paris , 27. Oktober. Die Kammer nahm in ihrer heutigen Sitzung die drei ersten Paragraphen der neuen Fassung deS Artikels 87 des Einkommen st euergesetzeS an. wonach vom landwirtschaftlichen Einkommen bis zum Betrage von 5000 Franks die Hälfte und darüber hinaus Zweidrittel deS Pacht- wertes der Ländereien zu versteuern sind. Belgien . Die Arbeitslosigkeit. Antwerpen , 26. Oktober. Der Stadtrat bewilligte für die Arbeitslosen einen Kredit von hundert- tausend Franks, die unter strenger Kontrolle zur Ver tcilung kommen sollen.— Gngland, Die Arbeitslosigkeit. London , 27. Oktober. In der gestrigen Sitzung des Unterhauses wurde der von uns bereits mitgeteilte Plan des Ministeriums betreffend die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit nach längerer Debatte mit 196 gegen 35 Stimmen angenommen, nachdem ein A m e n d e- ment der Arbcitspartei, das diesen Plan für völlig unzureichend erklärte, mit 236 gegen 68 Stimmen abgelehnt worden war.— perllen. Die russische Intervention. Konstantinopel , 27. Okiober. Im Namen des persischen Volkes hier und in Persien veranstalteten etwa 3000 Perser vor der deutschen , der englischen und der französischen Botschaft eine fri ed- liche Demonstration und protestierten gegen die bevor­stehende Okkupation persischer Gebietsteile durch Rußland. fcmacfo. Die Wahle». Ottawa , 27. Oktober. Die Resultate der gestrigen all- gemeinen Wahlen stehen noch nicht völlig fest. Aber eS geht aus ihnen bereits hervor. daß sie eine Mehrheit von 50 Stimmen für Laurierö Verwaltung ergeben haben gegen- über einer Majorität von 60 Stimmen im letzten Parlament. Premierminister L a u r i e r wurde wiedergewählt. Soziales. Fabrikschlus? am Sonnabenbmittag. AuS Rheinland und Westfalen wird berichtet: Die Zahl der Fabrikbetriebe, in denen die Arbeit Sonnabend mittag beendet wird, nimmt ständig zu. Im Jahre 1906 war in 77 Betrieben mit 7700 Arbeitern der Frühschluß der Arbeit am Sonnabend eingeführt. Im Jahre 1907 hatten diesen 256 Betriebe mit 13 125 Arbeitern und jetzt haben ihn 521 Betriebe mit 22 935 Arbeitern.— In diesen Zahlen sind die Kontorangestellten» die Angestellten der Banken usw. nicht mit enthalten._ Rechte des Ortsarmenverbandes gegen die Krankenkasse. Die Bereinigte Ortskrankenkasse der Hand- werker in Köln a. Rh. gewährt statutengemäß eine Familien- Unterstützung in Form freier ärztlicher Behandlung der im Haus- halt des Versicherten lebenden Familienangehörigen, soweit diese nicht selbst dem VerstcherungsKvange unterliegen. Der maß- gebende Z 21 sagt dann weiter:„Aerztliche Behandlung in einem Krankenhause wird den Angehörigen der Mitglieder-nicht gewährt." Der Ortsarmenvcrband Köln hat nun in einer größeren Anzahl von Fällen Angehörige der Mitglieder durch Krankenhausbehand- lung unterstützt. Unter Berufung auf die Ueberweisungsvorschriften "des§ 57 des Krankenversicherungsgesetzes beanspruchte der Armenverband pro Tag und Person der so Unterstützten von der Kasse 21 Pfennig als Ersatzleistung. Dieser Betrag hält sich inner- halb der Hälfte des Krankengeldes, das den ordentlichen Mit- gliedern zusteht. Es wurde also lediglich eine Ersatzleistung für die im Krankenhause gewährte ärztliche Behandlung(§ 57 Abs. 5 des Gesetzes) verlangt. Die Kasse hielt sich nicht dazu verpflichtet und ließ es auf eine Klage des Armenverbandes ankommen. Sic berief sich auf die Bestimmung des Statuts, wonach ärztliche Be- Handlung in einem Krankenhanse den Angehörigen nicht gewährt werde. Wenn sie darauf keinen Anspruch hätten, dann könne der Armenverband Ersatz gemäߧ 57 des Gesetzes auch nicht insoweit fordern, als die ärztliche Behandlung im Krankenhanse den An- gehörigen zugute gekommen sei. Der Bezirksausschns« verurteilte die Kasse, in den auf einer Liste unter 98 Nummern ausgeführten Fällen den vom Orts- armenverband geforderten Ersatz zu leisten, und das Ober- Berwaltungsgrricht bestätigte das Urteil mit folgender Begründung: Der Armenverband fordere nicht die Kosten der KrankcnhauSpflege ersetzt, sondern lediglich Ersatz für ärztliche Behandlung. Statuten. Handlung seitens der Kasse zugestanden. Die Mitglieder hatten also einen Anspruch daraus gehabt. Demzufolge sei, da der Armen- verband eingriff, ein entsprechender Ersatzanspruch gemäߧ 57 des Gesetzes entstanden. Die Kasse müsse im Rahmen dieses Para- graphen Ersatz leisten. Nun berufe sich die Kasse darauf, daß hier die ärztliche Behandlung im Nrankenhause erfolgt sei und sie nach dem Statut freie ärztliche Behandlung in einem Krankenhause nicht gewähre. Dieser Einwand sei verfehlt. Ein Uebergang- anspruch aus 8 57 Abs. 2 des KrankenversicherungS-Gesetzcz sei nicht davon abhängig, daß der Armenverband seine Unterstützung nach den Bestimmungen des KassenstatutS gewährt habe. Das gleiche gelte auch, wenn es sich um den Uebergang eines Anspruchs auf Unterstützung erkrankter Familienangehöriger handele. Trotz jener Bestimmung im Kassenstatut, daß die Kasse freie ärztliche Behandlung in einem Krankenhause nicht gewähre, sondern nur außerhalb eines solchen, könne der Armenverband in der forderten Höhe Ersatz verlangen. ge- Huq Induftm und Kandel . Enorme Bierpreiserhöhuug. Die„TageSzig. für Brauerei" veröffentlicht einen Artikel „Symptome und Diagnose", in dem der Verfasser Vorschläge macht, um trotz eventueller Slenererhöhung eine bessere Rentabilität der Brauereien zu erzielen. Einem Hinweis auf die EntWickelung zum Großbetrieb folgt diese Auslassung: Mancher Großbraucr sah vielleicht diesen Gang der Dinge als unabändeilsck an und wartete hvffend, bis die kleineren Existenzen vollends vernichtet sein würden. Dann würde ein Syndikat die Preise neu, den Bedürfnissen entsprechend regeln können. Aber auch diese Rechnung ist„ohne de» Wirt" gemacht. DaS zeigen die Wirtebrauereien. Und wir dürfen nicht bczwcneln, baß am Ende— wie im Jahre 1906 das Konsumeutenpubliknni sich vielfach auf feiten der Wirte stellte— dieses Publikum den Wirten auch wieder beistehen würde, wenn ein Drauershndikat die Macht gegenüber den Outsiders im Gewerbe gewonnen hätte. Wir haben jetzt mindestens 40 bis 50 Wirtebrauereien in Deutschland , und die Bewegung gewinnt möglicherweise noch mehr an Boden. Angesichts dieser Verhältnisse wäre vielleicht eine Preis- regelung inS Große am wünschenswertesten. In diesem Sinne müßte einer etwaigen Höberbesteuerung eine beträchtliche Preis- erhöhung des BiereS folgen, die für den Brauer und den Wirt furchtbar wäre, und die so kräftig ausfiele, daß auch ein eventueller starker Absatzrückgaiig dadurch ausgeglichen wäre. Wenden sich, weitere BolkSkreise dem Schnapsgcnuß zu: eS wird nicht des Brauers Schuld sein. Auf diese Perspektive hat er oft genug hingewiesen. Zudem soll ja auch der Schnaps erheblich höher besteuert werden. Und der Wein spielt in Norddeutschland, das ja hier in erster Linie in Frage kommt, keine Rolle. Wenn der Brauer am Hektoliter wieder 10 M. verdient, so kann er sich die Verringerung des Konsums um ein Drittel ge­fallen lassen. Denn er spart dann auch noch an Rohmaterialien, kann seine Bilanz von den unfruchtbaren Leihkapitalien entlasten, kann da und dort seine volle Unabhängigkeil von Lieferanten er- ringen. Und wenn der Wirt hinaussieht, daß er wieder etwas verdient, denkt er nicht an GenossenschaftSbrauereien. Bisher hängt er zwischen zwei Mühlsteinen: dem Brauer, von dem er abhängig ist, und dem Publikum, von dem er noch abhängiger ist. Die Ge- noffenschaflsbrauereien könnten ihn nicht mehr locken, wenn er beim Bezug von den Brauereien sein Auskommen findet. Das genannte Blatt bemerkt in einer Fußnote zu den Aus- führungen: Der obige Artikel wird voraussichtlich bei manchem Leser auf Widerspruch stoßen; wir halten die Ausführungen des Ver- fasscrs aber für so beachtenswert, daß wir sie unverkürzt zur Diskussion stellen. Die Abstinenten werden die NuSfühamgen jedenfalls auch be­achtenswert finden und gegebenenfalls wohl dafür sorgen, daß der in Aussicht gestellte Minderkonsum von 33 Prozent nicht durch er- höhten Branniweingsnuß ausgeglichen wird. Die Viertrinker werden die Perspektiven weniger angenehm finden. FiSkuS. Jnleressanie Beiträge zu der fiskalischen Preispolitik, auS Anlaß der geplanten Gassieuer, liefert die«Franks. Ztg." Anknüpfend an die zu erwartende Stellungnahme der Gaswerke gegen die erwähnte Steuer heißt eS da: «Da ist zunächst die Klage gegen die LieferungSbedinguitgen, sie sind einseitig von der Saarbrückener Bergwerksdirenion auf- gestellt.... Die Abnehmer haben kein Recht auf eine bestimmte Mindestqualität, auch keines auf ein bestimmtes Mindest- gewicht, das ihnen durch Stein-, Wasser-, Asche- und Griesgehalt oft um 10 bis 20 Prozent gekürzt ivird; sie haben kein Einspruchs- und noch weniger ein PrüfungSrccht bei willkürlichen Verkürzungen der Lieferungen, die in der Zeit der Hochkonjunktur ganz ungleichmäßig vorgenommen und einfach mit Arbcitermangel begründet tvurden. Dazu kommt die Klage über die Abhängigkeit vom Händler. Die BergwcrkSdirektion Saarbrücken verhält sich, entgegen den Wersprechuiigen des Hände lsministerS, nach wie vor ablehnend gegen direkte Abschlüsse mit den Gas- werken, obwohl diese doch ebenso sichere wie gleichmäßige Abnehmer sind. Dabei fehlt eS an jeder erkennbaren Regel, ganz kleine Ab- schlüffe werden direkt gemacht, große verweigert. Wer aber ein« mal vom Händler bezogen hat, kommt nie wieder zu direkten Kohlen. Und die Folge ist, daß er regelmäßig fünf Mark mehr für den Waggon zu zahlen hat, als die direkten Abnehmer: als Provision für den Händler, die nicht der Lieferant, sondernder Konsument zu tragen hat! Am schwersten aber wird über die Preise geklagt. Genau wie beim Kohlensyndikat richtet sich die Preispolitik des Saarfislus nach der Umstrittenheit deS Absatzgebietes; wer der Saar am nächsten liegt oder mehr oder minder vollständig auf st« angewiesen ist. wie z. B. die Pfalz , der muß die höchsten Preise zahlen. An der Saar - und Ruhrgrenze aber verständigen sich FiSkuS und Syndikat brüderlich: die Folge ist, daß z. B. die Abnehmer im Bezirk Fulda für dieses Jahr plötzlich 30 Mark mehr für den Waggon Saarkohls zahlen mußten als bisher. Am besten fahren bei dieser Preispolitik natürlich die ausländischen Käufer. Im Jahre 1006 und selbst noch 1907 sind an österreichische Werke Saarköhlen zu 114, 117 Mark geliefert worden, während deutsche Werke 160, 170 Mark und mehr zahlen mußten.... Die Vermutung der Gaswerke ist wohl berechtigt, daß das Ausland längst wieder sehr billige Saarkohle bekommt. Im Jnlande aber scheint der Fiskus die Preiie ungestört auf dem hohen Niveau halten zu wollen.... In Frankfurt stellt sich gcgenwattig der Preis für Saarkohle Marke Heinitz-Dechen auf 215, der von gleich- wertiger englischer Kohle auf 160 M.. also um 55 M. niedriger; in LudwigShafcn lostet die.Saarkohle 201,50 M., die englische Kohle 166,20, beim Bezüge der fremden Kohle würde also das Gaswerk auf seinen Bedarf von 1100 Waggons 33830 M. ersparen. Bleibt der SaarstSkus bei seiner Preispolitik, so werden wir also wohl demnächst das Schauspiel erleben, daß die deutschen Verbraucher in großen Quantitäten atisländische Kohle kaufen, während die deutsche Kohle zu Schleuderpreisen im Ausland abgesetzt wird I" Berliner Elektrizitätswerke. Da" Ergebnis des verflossenen Geschäftsjahres ermöglicht die Verteilung einer Dividende von 11 Proz. auf 31,5 Millionen Mark Stammaktien, wie im Vorjahrs. und von 4l/2 Proz. auf 10 Millionen Vorzugsaktien. Die Zahl der Abnehmer ist um 2543(im Vorjahre 2363), die der Anschlüsse in Kilowatt um 17 538(14 007) gestiegen. Nutzbar abgegeben ivurdcn in Berlin und Vororten 165 115 135 Kilowattstunden(gegen das Vorjahr 13 176 266 Kilowattstunden mehr. Die Zahlungen an die Stadt Berlin beziffern sich auf 4 973 054,56 M.(gegen das Vorjahr 333 746.75 M. mehr). Im laufenden Geschäftsjahr sind bis jetzt 5395 Kilowattstunden neu angeschlossen und 4896 Kilowattstunden gemäß habe den Angehörigen der Mitglieder freie ärztliche Be-> angemeldet, und in den ersten drei Monaten 38178 540 Kilowatt,