Nr. 259.

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Zelegramm. Adreffe: Sozialdemokrat Berlin ".

Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV. Nr. 1983.

Mittwoch, den 4. November 1908.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

Der Bankrott der Reichspolitik.bie Einnahmen alljährlich in ihrer Höhe feſt- Juhne Wilows inszeniert. Bülows

werden, aber dafür nur von fünf zu fünf Jahren festgelegt hat er und auch damals auf Bestellung einen werden. Damit verliert der Reichstag in Wirklichkeit das Feldzug gegen das persönliche Regiment" zum größeren Auf die Angriffe dieses Mannes zusetzen. Die Einflußlosigkeit des Reichstages, die Macht der fann sich Fürst Bülow verlassen. Und unsere Befürch­In schwerer fritischer Zeit tritt der deutsche Regierung soll noch eine Steigerung erfahren in demselben tungen sind um so gerechtfertigter, da ein großer Teil der Reichstag heute zusammen. Und anders stehen heute die Moment, in dem die Rechte des Volkes vermindert, bürgerlichen Presse, die unter der Wucht der Zeichen, als zur Stunde, da er geboren. Die rauschende Be- seine Lasten vermehrt werden. Gegenüber den neuen Ereignisse die Wahrheit gesagt haben, heute dem Fürsten geisterung ist gar gründlich verslogen, die verheißungsvollen Attentaten auf die Volkswohlfahrt treten, die sozial- Bülow bereits wieder zu Hilfe kommt. Die Agrarier er­Bersprechungen sind längst den Weg aller Lüge gegangen politischen Vorlagen ganz in den Hintergrund. Von innern sich der Dienste, die ihnen diefer Mann erwiesen hat und die und die Berauschten, die ihre Freude in jener Januarnacht 1907 ber Erweiterung des Koalitionsrechtes, von der Ver- ge steigerte Grundrente ist ein schwerwiegendes Argu­zu den Fenstern des Schlosses hinaufjubelten, schreien heute leihung der Rechtsfähigkeit an die Gewerk- ment gegen alle Beweise von der Unmöglichkeit und Schädlich­die Schmerzen ihres Kazenjammers in alle Welt. Und der schaften ist keine Rede. Wann der revidierte Gesetzentwurf feit dieses Ministers. Die Freisinnigen zittern um ihre Schloßherr selbst dürfte heute nur melancholisch an die Regel über die Arbeitskammern im Reichstage zur Berhand Blockeristenz, die einzige, die sie noch führen können. Sie denken, die den Feind schlägt und die ihm als höchfte gilt lung kommen wird, ist gänzlich unbestimmt und ebenso, ob alle aber schrecken davor zurück, jenem Absolutismus eine und er mag sich zweifelnd fragen, ob die Methoden, die er es überhaupt möglich sein wird, ihm eine für die Arbeiter Schlacht zu liefern, der ein so guter Schirm ist vor befolgt, immer der Regel entsprechen. Die Tage folgen ein flasse annehmbare Form zu verleihen. Die Arbeiten der den Ansprüchen des Proletariats. Die Furcht des deutschen ander, aber sie gleichen sich nicht und zu begeisternden An- Gewerbenovelle nehmen in der Kommission einen Bürgertums vor der Demokratie, vor dem parlamentarischen sprachen an begeisterte Hörer ist die Gelegenheit im Berliner langjamen Fortgang und schon heißt es, daß die völlig Einfluß, der auch die Macht des Proletariats erhöhen müßte, Kaiserschloß nicht günstig. unzulänglichen sozialpolitischen Zugeständnisse noch eine läßt sie vor der Entscheidung feig berzagen. Und schon In schwerer Zeit tritt der deutsche Reichstag zusammen. Verzögerung erfahren werden. Nur die Be- raunt es von allen Seiten, Fürst Bülow , der Erfinder des Schlimmer als selbst die Pessimisten gefürchtet haben, hat sich stimmungen über den Arbeiterinnenschutz, bor Blocks, der Einiger der bürgerlichen Parteien, ist un­die wirtschaftliche Depression gestaltet. Und das allem der Zehnstundentag für Fabrikarbeiterinnen, entbehrlich. Elend, das die ehernen Gefeße der kapitalistischen Produktion der durch die Tätigkeit unferer gewerkschaftlichen Die Sozialdemokratie sieht den Verhandlungen periodisch über die Arbeiterklasse verhängen, ist noch ver- Drganisationen ohnehin in neun Zehnteln aller gewerblichen des Reichstages mit gespannter Aufmerksamkeit, aber auch schärft durch die Wirtschaftspolitik der herrschenden Betriebe durchgeführt ist, soll bald erledigt werden, weil seine mit großer Ruhe entgegen. Daß ausgesprochen wird, was ist, Klassen, die das Interesse der arbeitenden Massen den Erledigung durch internationale Uebereinkunft an einen be- dafür vertrauen wir auf unsere Fraktion. Als Partei hat die Interessen des Kartellprofits und der Grundrente rücksichts- stimmten Termin gebunden ist. Staum daß man dem Volfe Sozialdemokratie fein Interesse an Bülows Sturz. Im Gegen­los aufgeopfert haben. Das Einkommen der arbeitenden in Löffeln gibt, was man ihm vorher mit Scheffeln ge- teil. Wenn uns überhaupt ein Minister gefährlich sein könnte, Klasse hat sich start vermindert und jeder Zag bringt weitere nommen hat. wenn Bülow uns je gefährlich gewesen wäre, heute wäre er Senfung. Aber die Lebensmittelpreise bleiben hoch und be Aber so ernst auch die Politik im Innern ist, so schwer- es nicht mehr. Wenn wir zu wählen hätten, wir könnten halten dank den Zöllen denselben Stand, der schon zur Zeit wiegend die Entscheidungen des Reichstages sein werden, die uns keinen besseren Vertreter der herrschenden Stlassen der Hochkonjunktur unerträglich war. Ein harter, entbehrungs- Stunde seines Zusammentritts wird vor allem beherrscht wünschen, als diesen Mann mit dem zerbrochenen Ansehen, reicher Winter steht vor der Tür. Aber die Stohlenpreise durch den skandalösen Zusammenbruch des ab mit der geschwundenen Autorität in seiner unmöglich gewordenen bleiben auf ihrem ihrem höchsten höchsten Stand und es ist heute solutistischen Regierungssystems. Noch nie ist eine Ne Stellung. Der Mann, der es verantwortlich deckt, daß der nod) nicht sicher, ob das Syndikat sich herbeilassen gierung schlimmer bloßgestellt worden und noch nie war die Stunde deutsche Generalstab für England Feldzugspläne anfertigt, wird, im April nächsten Jahres eine fleine Er- der Abrechnung günstiger für den Reichstag . Das Parlament hat wird keine Scherze über unsere Internationalität mehr Der Vertreter der Desorganisation des Aus­mäßigung zuzugestehen, eine Ermäßigung für die fohlen- jetzt in feiner Hand fein stärkstes Machtmittel: die Bewilligung riskieren. verbrauchende Industrie, die von der Not diefes Winters den neuer Steuern. Wird das Parlament die Kraft haben, von wärtigen Amtes wird die Reichstagsmajorität mit seinen Witzchen Armen nicht das Geringste erspart. Erschreckend lauten die seiner Macht Gebrauch zu machen? Oder wird die bürger- über die Organisation Dder wird die bürger- über die Drganisation des Zukunftsstaates in Zukunft Nachrichten über die stetig steigende Arbeitslosigkeit. liche Majorität auch diesmal wie bisher immer versagen und verschonen müssen. Und der geschmeidige Höfling wird sich Kein Tag, an dem nicht aus den Industrierevieren die Nach- sich selbst in den Sturz des Absolutismus verwickeln? Anzüglichkeiten über das Pflichtgefühl und die Gewissen­richten von Produktionseinschränkungen, Arbeiterentlassungen, Das persönliche Regiment hat seine Unmöglichkeit haftigkeit unserer Genossen versagen müssen. Aber die Inter­Einlegung von Feierschichten kommt. Die Jllusionen der bewiesen. Die Erklärung der Regierung hat nur gezeigt, daß neben essen der deutschen Sozialdemokratie fallen zusammen Hochtonjunktur weichen der bitteren Erkenntnis, daß einem persönlichen Regiment für eine geordnete Regierungs- mit den Interessen des deutschen Voltes, und diese verlangen das Schicksal der Arbeiterklasse innerhalb der anarchischen tätigkeit fein Platz ist. Die Schuld Bülows, die Desorganisation es gebieterisch, daß der Mann davon gejagt wird, der diese Produktion in den verderblichen Streis von der Ueberarbeit des Auswärtigen Amtes entlastet den Se aifer in feiner Weise. Interessen so völlig preisgeben konnte. Bülow muß gehen zur Arbeitslosigkeit unentrinnbar gebannt ist. Nach der antlichen Darstellung hat ja der Kaiser selbst mit und der Reichstag muß es verlangen. Nur das

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Aber wie immer

Der deutsche Reichstag wird sich, wenn es nach einer Reihe von fremden Personen gesprochen, die zu feiner allein wäre eine wirkliche Absage an das persönliche den Wünschen seiner Majorität geht, mit dem Problem der Diskretion verpflichtet waren, und ihnen diskrete Staatsange- Regiment, wäre ein Mittel, fünftigen Uebergriffen vorzubeugen. Arbeitslosigkeit nicht beschäftigen. Das Beispiel des eng- legenheiten bekanntgegeben, deren Veröffentlichung Bülow, Es ist Sache der bürgerlichen Majorität, zu entscheiden, es in ihrem Interesse ist, die, die von von ihrer Iischen Parlaments, das wenigstens einige Milderungen selbst wenn er gewollt hätte, feineswegs hätte verhindern ob und Entschlossenheit noch noch irgend etwas er. für das Elend der Arbeiterklasse zu finden sich bemüht hat, tönnen. Ebenso bleibt völlig unberührt, daß der Kaiser die Kraft ist für ihn nicht maßgebend. Nicht an Milderung, sondern vertraulichen Verhandlungen mit Frankreich und Rußland der warten, schmählich zu enttäuschen. an Verschärfung der Not der arbeitenden Massen denken englischen Regierung mitgeteilt hat und daß er den Engländern diese Entscheidung ausfallen wird, aus dem Kladderadatsch des die Herrschenden. In dieser Zeit der schweren Krise rüsten sie mit Unterstüßung des deutschen Generalstabes von einer deutschen Regierungssystems wird das Proletariat, das fich zu dem Raubzug der halben Milliarde und nachdem die privaten Arbeit tann also hier gar nicht die Rede sein sein Geschick längst in die eigene Hand genommen hat, Wucherzölle die Lebensmittel ins Unerschwingliche verteuert einen Feldzugsplan gegen die Buren geliefert hat. Db Bülow nur neu gestärkt und zu neuen Kämpfen ent haben, sollen jegt den Massen ihre fargen Genüsse weg von diesen Vorgängen überhaupt etwas gewußt hat, ob er sie schlossen hervorgehen. besteuert werden, damit das Privileg fast völliger Steuer- wenn er etwas wußte, verhindern wollte und nicht fonnte, darüber freiheit der Besitzenden im Reiche weiter bestehen bleiben tann. ist nichts bekannt. Aber sicher ist, daß dieser letzte Aft

neue

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Einer von der Sorte.

Die Forderung einer halben Milliarde neuer Steuern des persönlichen Regiments ja nicht der einzige ist. bedeutet das Eingeständnis, daß die Finanzwirtschaft des Hat man denn schon, um nur die letzten Vorgänge zu er Die Veröffentlichung des Elektrizitäts- und Gassteuerentwurfes Deutschen Reiches Banterott gemacht hat. Aber sie be- wähnen, den Standal vergessen, den die Veröffentlichung der durch den Vorwärts" hat einem Teil der sogenannten gut­deutet zugleich den Entschluß, daß an dem bisherigen System taiserlichen Storrespondenzen mit Lord Tweedmouth in gesinnten Presse heftige moralische Verdauungsbeschwerden verursacht, nichts geändert werden soll. Dem Wolfe werden England erregt hat? Und den andern, den die Tower- die mit einer langen Schimpfdiarrhoe endeten. Wir haben dieses Lasten aufgebürdet, damit die phantastischen ill- Affäre in den Vereinigten Staaten hervor. Geschimpfe unbeachtet gelassen; gehören doch verschiedene der in Pläne einer uferlosen, immer wieder zusammenbrechenden gerufen hat? Nimmt nicht Wilhelm II. in allen moralischer Entrüstung machenden Blätter zu jener Sorte Angelegenheiten und darüber und aus jedem Zusammenbruch mit neuen Illusionen, politischen in von hinaus bon Breßorganen, die ihre hauptsächlichste journalistische mit neuen Verblendungen sich wieder erhebenden Weltpolitit allen gesellschaftlichen und künstlerischen Angelegenheiten. Aufgabe in der Veröffentlichung von allerlei persönlichem fortgeführt werden können. das Recht seiner Klatsch. Die Steigerung der Heeres auf die er Einfluß üben kann, aus feindlichen Parteilagern sehen, und hat doch I aften soll weiter gehen, unsere Flotte in wahnsinnigem persönlichen Entscheidung in Anspruch? Wird nicht eben ihr verletztes Moralgefühl diese Blätter nicht abgehalten, die„ wider­aus Die Bemühungen der englischen der Doktor Holle Tempo vermehrt werden. dem Kultusministerium wie lichen Indiskretionen" des Vorwärts" mit Behagen abzudrucken. Regierung, zu einer Einschränkung des verderblichen Wett- ein Schuljunge weggeschickt und muß sich nicht die wir verfolgten mit der Veröffentlichung des Entwurfs den Zweck, rüstens zu gelangen, find an an dem Widerspruch der öffentliche Meinung mit den sonderbarsten Vermutungen die Deffentlichkeit auf das beabsichtigte Steuerattentat aufmerksam deutschen Regierung gescheitert und es ist fein Zweifel, begnügen? Wenn der Reichstag feiner energischen Tat fähig zu machen und den Bedrohten Gelegenheit zu geben, sich zum Wider­daß tein Bedenten über die unerträglich werdenden ist, wenn er wieder, wie immer bisher, sich mit ein paar stand zu rüsten. Dieser Zweck ist erreicht. Die Moralkolik der Lasten die Interessenten des Flottenbaues bon dem Reden begnügt, die nie etwas gefruchtet haben und ebenso in Salboffiziösen ist uns daher vollständig gleichgültig. wahnwigigen Beginnen abhält, in unseren Flottenbauten Zukunft nichts fruchten werden, dann verdient das deutsche Einen der entrüsteten Hauptmoralisten, den Herrn Dr. E. Hell mit England zu rivalisieren. Welche Flotte kann auch der Bürgertum wirklich den Hohn und den Spott, den die muth Dietsch, Chefredakteur der halboffiziösen Kommu­Phantasie genügen, die von einem Streuzzug der weißen gesamte Kulturwelt über uns ausgießt.

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nalen Rundschau", möchten wir aber doch nicht ganz

Herr Dietzsch schreibt in seinem Blatt:

gegen die gelbe Rasse, von einem Entscheidungskampf um die Und fast fürchten wir, daß diejenigen recht behalten ungeschoren weiter schimpfen lassen; erstens, weil Herr Dietsch die Herrschaft über den Pazifik träumt, an dem die deutsche werden, die meinen, daß die Schande der letzten Tage durch Schimpferei doch etwas gar zu blödsinnig betreibt, und zweitens, Flotte in erster Linie teilnehmen soll. Aber so phantastisch die Schande einer pflichtvergessenen Reichstagsweil Herr Dietzsch ein Typus der halboffiziösen Journalistenspezies diese Politik sein mag, so real sind ihre Folgen, und der majorität vollendet werden wird. Fürst Bülow , der in Hammannscher Schule ist, wie man ihn in schönerer Reinkultur kaum deutsche Reichstag wird zu entscheiden haben, ob er eine Norderney so bequem war, ist plötzlich jetzt sehr geschäftig findet. halbe Milliarde einem System bewilligen will, dessen Politik worden. Auf seinen Wunsch tritt der fast verschollene so völlig unflar und unbestimmt und deshalb im vorhinein zum Ausschuß des Bundesrates für auswärtige Politik auf die völligen Scheitern verurteilt ist. Bühne. Ihm wird Fürst Bülow Erklärungen geden und Aber neben der schwerwiegenden finanziellen Tragweite natürlich wird der Reichstag zu warten haben. Und schon find verfolgen die Pläne des Herrn v. Sydow auch eine fatale auch bereits jene berüchtigten Verhandlungen mit den Fraftions. politische Absicht. Das färgliche Budgetrecht des führern anberaumt, und wenn es nach dem Fürsten Bülow Reichstags foll völlig vernichtet werden. Die Einnahmen geht, dann wird der Kampf im Reichstag zu einem Stampf des Reichstags, die Zölle und indirekten Steuern sind völlig mit verteilten Rollen, zu einer Manöverschlacht, festgelegt. Jest soll auch der bewegliche Faktor der Fürst Bülow als Triumphator hervorgeht. der Einnahmen, der durch die alljährliche Festsetzung reits ist es angekündigt, daß Herr Bassermann die der Matrikularbeiträge gegeben war, beseitigt werden. Die Interpellation über die auswärtige Politit einbringen wird, Matrikularbeiträge sollen von 40 auf 80 Bf. pro Stopf erhöht Herr Baffermann hat ja bereits Uebung. Schon einmal

aus

Be­

Den Genossen des Hehlerne st es in der Lindenstraße hat der bekannte günstige Wind", dessen Stärke in der Vorwärts­redaktion sicher nicht nach Metern, sondern nach einer jedem Ges noffen bekannten Währung gemessen wird, den Entwurf des Gas- und Elektrizitätssteuergesetzes auf den Redaktionstisch ge­weht. Wie immer verschanzen sie sich hinter den„ großen Unbekannten", den Deus ex machina aller Hehler und Diebe, und ihrer altbewährten, nie verleugneten Jesuitenmoral getreu, daß der gwed alle erreichbaren und möglichen Mittel heiligt, möchten sie es nicht wahrwissen, daß in den entlegensten Winkeln der Welt die Spigel ihres wohl. organisierten Indiskretionendienstes ihr unsauberes Wesen treiben.