Die Bürgerschaft Befchließt weiter, einen Ausschuß von ztvölt betrunken und sehr aufgeregt gewefen fei. Das Kriegsgericht ließ Perfonen niederzuseßen zur Prüfung der Frage, welche Mittel anzus jedoch diese Gründe nicht gelten und verurteilte Beder zu der wenden find, um der periodisch wiederkehrenden Arbeitslosigkeit nach Strafe von einem Jahr sechs Monaten Gefängnis. Möglichkeit vorzubeugen und ihre Wirkungen zu mildern, im be­sonderen auch, ob und unter velchen Bedingungen eine staatliche Versicherung gegen Arbeitslosigkeit eingeführt werden kann.-

Haftung des Staates

Militärjuftiz.

Mus alle a. G. berichtet man uns unterm 5. November: Am 21. Oftober, als er fuapp zehn Tage den bunten Rod trug. trat der Refrut Drehler vom Füfiliorregiment Nr. 86 gelegentlich and anderer Verbände für Amtspflichtverletzungen von Beamten bei des Grerzierens auf dem Kasernenhofe dem Füsilier Heckert, der Ausübung der öffentlichen Gewalt. Die Haftung für den Schaden, Gyeraierlehrer war und deshalb als Borgefester galt, gegen den ein Beamter durch Berletzung feiner Amtspflicht einem Dritten die Kniescheibe. Dresler war verfehentlich bei dem Einschwenken zufügt, ist in Preußen zurzeit in folgender Weise geregelt: 1. Der von einem neben ihm gehenden Kameraden zuerst getreten worden Beamte felbst haftet dem Dritten unmittelbar nach§ 889 des Bürger- und hatte aus Merger darüber hinten ausgeschlagen, wobei er den Bar­gelebten traf. Er will nicht einmal absichtlich gezielt, nicht ge­lichen Gesetzbuches. Hiernach hat ein Beamter, der vorfäßlich oder ut haben, daß Sedert als vorgefester galt, und der fahrlässig die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Amtspflicht Tritt hatte auch nur ganz unerhebliche Folgen gehabt. Der junge berlegt, dem Dritten den daraus entstehenden Schaden zu eriegen: Soldat tam aber wegen tätlichen Angriffs gegen einen Borgesetzten fällt dem Beamten nur Fahrlässigkeit zur Last, so kann er nur dann vor das Striegsgericht. Der Ankläger meinte, die ordentliche Strafe in Anspruch genommen werden, wenn der Berleyte nicht betrage eigentlich fünf Jahre Gefängnis. Da es aber auf andere Weise Ersatz zu finden vermag. 2. Nach§ 89 ein minder schwerer Fall sei, wolle er nur zwei Jahre beantragen, des Bürgerlichen Gesetzbuches   findet auf den Fistus sowie Das Striegsgericht machte es aber noch billiger und erkannte auf auf die Störperschaften, Stiftungen und Anstalten des öffentlichen aur acht Monate Gefängnis! Rechts die für rechtsfähige Vereine geltende Vorschrift entsprechende Die Balkankrise. Anwendung, wonach der Staat und die übrigen juristischen Bersonen Serbische Friedensversicherung. des öffentlichen Rechts den durch ihre Beamten beschädigten Dritten Belgrad  , 5. November. Von zuständiger Seite wirb gemeldet: unmittelbar haften. 8. Für Fälle, in denen ein Beamter in Ausn einem Communiqué des Präsidiums der Stupichtina, übung der öffentlichen Gewalt einen Dritten be das auf die geftrige und vorgestrige geheime Sigung Bezug nimmt, schädigt, haftet der Staat jedoch nur in Grundbuchfachen. Hierzu wird die Erklärung abgegeben, daß Serbien   seine forrette kommt, daß auch in den verschiedenen Landesteilen Breußens teine Saltung bewahren werde in der Erwägung, daß es die öffentliche Meinung Europas   für sich habe und daher auf eine ge­Einheitlichkeit besteht. rechte Beilegung der serbischen   Beschwerden hoffen fönne. Serbien  werde, ohne den Frieden au stören, die Einberufung der Konferenz und ihre Entscheidung abwarten. Sonferenz und ihre Entscheidung abwarten.--

Die gefällige Türkei  .

Conftantinopel, 5, November. Infolge wiederholter Schritte Serbiens   gestattete der Großwefir die Ausladung und Durchfuhr des in Salonifi für Serbien   angekommenen Striegs­materials. Rußland.

Die Agrarfrage vor der Duma.

Hausrede hielt, denn einer solchen hätten die Parteigenoffen ficher feinen Beifall gezollt. Wenn nicht durch eingetretene Hindernisse eine von meinen Freunden veranlaßte Sigung der Essener sozialdemokratischen Parteileitung verschoben werden mußte ( nicht auf meinen Wunsch), dann hätte ich in der vorigen Woche schon Gelegenheit gehabt, bor berufenen Schiedsrichtern nach meinem Referatmanuskript den Parteigenossen bie Entstellung meiner Aeußerungen durch die Presse unwiderleglich nachzuweifen. Leiber konnte bie tlärende Aussprache der direkt Beteiligten noch nicht erfolgen, fie wird aber kommen.

Um aber der weiteren Ausbeutung des falschen Berichts durch die M.- Gladbacher einen Miegel vorzuschieben, erkläre ich hiermit folgendes: Ich habe lebhaft und fajarf kritisiert, daß seit einigen Jahren einige Parteiblätter auch die bebeutungslosesten Differenzen aufbauschen, dadurch die größte Aufregung und Er­bitterung hervorrufen, um Meinungsverschiedenheiten, die in ruhiger Weise recht schnell geklärt werden können! Ich habe dafür eine Anzahl frasser Fälle" aus den letzten Jahren zitiert und rief danach aus:" Wir sind doch in keinem Irrenhaus!

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Also ich habe nicht gefngt: Wir befinden uns nicht weit bom Irrenhaus", sondern im Gegenteil, ich protestierte dagegen, daß wir es feien. Ich bitte die Gewerffchaftse und Barteipresse, diefe Nichtigstellung ihren Lefern mitzuteilen. Wenn ich so ge­sprochen hätte, wie mich der betreffende Zeitungsbericht sagen läßt, so würde das mindestens ein falscher Zungenschlag" fein und ich nähme feinen Anftand, bie Worte zurüdzunehmen. Aber ich habe die Worte nicht gesprochen, meine Aufzeichnungen für mein Referat beweisen das. Beweis für mich ist ja schon der stavte Beifall, den meine Rede erhielt. Ferner teile ich zur Belväftigung meiner Behauptung mit, daß auf meine Anfrage der Bericht­erstatter, Hert Groffer, mir bestätigt hat, er habe meine Rede nicht sienographiert, fondern nur die ihm wichtig erscheinenden Stellen niedergeschrieben! Wer den Bericht lieft, findet denn auch, daß er zusammenhanglos ist, darum keinen Anspruch auf Zuverlässigkeit hat. Buverlässig ist nur ein Bericht, der eine solche Rede wörtlich, ohne Auslaffungen, wiedergibt, jede andere Berichterstattung muß ein faliches Bild zeigen. Obendrein hat schon die Effener Arbeiter- Zeitung" vom 6. Oktober dem Berichterstatter Herrn Groffer bescheinigt, er habe die Erklärungen von Sue nicht verstanden, tönne nicht einmal richtig hören!"

Hierin sucht der dem Landtage zugegangene Gefeßentwurf Bandel zu schaffen. Der Entwurf war bereits in der letzten Session der verflossenen Legislaturperiode eingebracht, ist aber über die Kommissionsberatung nicht hinausgekommen. Die neue Vorlage, die die Kommiffionsbeschlüsse berücksichtigt, macht den Staat bezw. die Kommunalverbände oder die Schulverbände haftbar, wenn ein Beamter oder Behrer in Ausübung der ihm anvertrauten öffent. lichen Gewalt vorfäglich oder fahrlässig die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Amtspflicht verlegt. Der Staat fann von dem Beamten Grfaß des Schadens verlangen. Den An Die Essener Arbeiter- Zeitung" hat gegen eine frühere Be­hauptung Hues, feine Rede sei in ihrem Bericht falsch wieder­gehörigen eines ausländischen Staates steht ein Grfazanspruch nur insoweit zu, als nach einer in der preußischen Gesetz- Petersburg, 5. November. In der heutigen Sigung der Reichs gegeben, protestiert und verschiedene der Gründe, mit denen er feine fammlung enthaltenen Bekanntmachung des Staatsministeriums buma lag ein Bericht der Agrarlommission betreffend die Behauptung stüßte, mit Gegengründen bestritten. Wir verzichten indes durch die Gesetzgebung des ausländischen Staates oder durch Staats- vom Minifter des Junern eingebrachte Gesegesvorlage zum Bived darauf, die legteren hier anzuführen, da ja demnächst, wie aus bertrag die Gegenfeitigkeit berbürgt ist. der Veränderung einiger Bestimmungen des Bauernland befizes Ques Erklärung berborgeht, ein Schiedsgerichtsspruch über die Frage Bolizeibeamte, die wiberrechtlich eine Ber  - vor. Es waren 211 Redner angemeldet. Der Referent Schiblowstydu eriparten ist, ob der Bericht der Arbeiter- Beitung" zutreffend ist oder nicht. fammlung auflösen oder fich anberer Werstöße gegen die( Dftobrift) wies darauf hin, daß der Gemeindebefiz sich in Rußland Geseze schuldig machen, werden auch nach Infrafttreten des Gesetzes überlebt habe; er müsse alimählich durch Einzelbefiz ersetzt werden. Nicht Straffrei bleiben! Der den Staatsbürgern daraus erwachsene die Größe des Sandbesizes, sondern Privatinitiative, produktive und wird wohl nur in vereinzelten Fällen gutgemacht intenfive Landwirtschaft im Zusammenhange mit einer Reform auf dem Gebiete der Staatsordnung seien die Grundfaktoren des Wohl­standes der Bauern. Die Rede Schiblowskys dauerte 2 Stunden und wurde mehrmals vom Beifall im Zentrum und auf der Rechten unterbrochen.

Schaden werden!

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Perfien.

Das Jnterregnum" in der Polenfraktion. Der nationalpolnische„ Dziennit Berlinski" hat es verraten, daß bie nationalpolnischen Abgeordneten im preußischen Landtage sich auf ihren Vorfigenden nicht einig werden können. Der Abgeordnete Eine englisch  - russische Intervention. Dr. Szuman hat es abgelehnt, das Ehrenamt eines Borfizenden Teheran  , 5. November  .( Melbung der Petersburger Telegr. zu übernehmen. Bei der ersten Abstimmung in der Fraktionsfigung fielen auf den Präsidenten Stychel acht, auf den Prälaten v. Jazdzewati gentur.) Die Gefandten Rußlands   und Englands unterstügen die fünf Stimmen; da aber Stybel erklärte, daß er das Amt nicht an dem Schab aus Täbris   telegraphisch zugegangene Bitte, der Be­nehme, so schritt man zur zweiten Abstimmung, wobei Jazdzewsti völkerung Aserbaidschans   Amnestie zu gewähren und sie zu den fieben, Mizersti fünf Stimmen erhielten; außerdem wurden viere dfchliswahlen zuzulaffen. Ferner dringen die Gefandten weiße Zettel abgegeben. Nochmalige Abstimmung war wieder auf Beschleunigung der Veröffentlichung des neuen 28a bl. refultatios. Wieder gab es vier weiße Zettel. Der Vorschlag, den sefeyes, damit die Gröffnung des Parlaments am 14. November Abgeordneten Jazdzewski durch Afflamation zu wählen; wurde durch erfolgen kann.- den demokratischen Teil der Fraftion energisch bekämpft.

Das nationalpolnische Blatt, welches diese Schilderung ge­bracht, bedauert, daß die Bolenfraktion das erste Mal feinen Borsigenden hat, was, wie es meint, zu deren Anfében fürwahr nicht beitragen wird". Die Wahl des Vorsitzenden wurde bis nach Neujahr verschoben.

Der ganze Zwischenfall ist infofern interessant, als er den Gegenfat widerspiegelt, der zwischen den polnischen Großgrund besizern und dem polnischen Mittelstand im Lande selbst besteht. Der Prälat v. Jazdzewski ist nämlich nebst dem Abgeordneten v. Dziema boweli der Führer desjenigen Teiles der Nationalpolen, die die Berföhnungspolitik mit der preußischen Regierung gern wieder aufe

Amerika  .

Die Erfolge des Sozialismus.

New York.( Privat- Stabeltelegramm des Vorwärts".) Die Wahlen haben uns überall Stimmenzuwachs ge­bracht, wenn auch das Gesamtresultat noch nicht angegeben werden kann. Große Erfolge haben wir im Staate Wisconsin   zu verzeichnen, in dem sechs Genossen in das Staatsparlament und außerdem zwei Ge­nossen zu Senatoren gewählt worden sind.

Das Stimmverhältnis.

New York  , 4. November. Mit den nachmittags bor­zunehmen bereit wären, wie das der polnische Krautjunker v. Turno liegenden Meldungen aus bisher zweifelhaften Staaten wird in feiner Broschüre zum Enteignungsgefes offen ausgesprochen hat. Die Zahl der für Taft abgegebenen Elektoralstimmen auf Der Prälat Stychel ist dagegen das Sprachrohr des polnischen 302, für Bryan auf 181 berechnet. Mittelstandes, der eine solche Politit vorläufig nicht mitzumachen gewillt ist.­

Der Nationalökonom Professor Bernhard, dessen Berufung an die Berliner   Universität zu dem bekannten Proteste der Fakultät führte, ist, den B. N. N." zufolge, zur Ausführung von Studien­reifen auf fechs Monate vom Minister beurlaubt; er wird daher in diesem Winterhalbjahre an der Berliner   Universität feine Vorlesungen halten.

Bundesrätliches. Ju der heutigen Sitzung des Bundesrates wurde der mündliche Bericht des V., IV. und VII. Ausschusses über die Vorlage betreffend die Gebühren für den Postüberweisungs- und Schedverkehr und der mündliche Bericht bes VII., IV., L. und II. Ausschusses über den Entwurf eines Besoldungsgefezes nach den Ausschußanträgen angenommen.

Parlamentarifches.

Polizeiliches, Gerichtliches ufw. Straffonts der Breffe, Wegen Beleidigung eines Reichs­verbändlers wurde Genosse Sinneweber vom Boltsblatt für anhalt" zu Deifau zu 50 Mark Gelb strafe ver­urteilt. Durch eine anläßlich der Errichtung einer Staffeler Ge­schäftsstelle des Meichsverbandes gegebene Charakteristik dieser Institution fühlte fich der Leiter dieser Geschäftsstelle beleidigt und das Gericht entschied, daß er sich beleidigt fühlen tönne.- Selt fame Widersprüche der Rechtsauslegung. In Berlin   entscheibet das Schöffengericht, daß der verantwortliche Rebakteur des Vorwärts" fich durch Befchimpfungen des Vorwärts" nicht getroffen fühlen fan- in Deflau wird der Medakteur des Voltsblatt" berurteilt, weil ein Geschäftsführer des Reichsverbandes durch eine Kennzeichnung biefer fauberen Institution beleidigt fein foll.

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Wegen Beleidigung des Genoffen Ibert   von der Bolts. acht zu Breslau   und bes Genoffen Schlegel, Gauleiter des Metallarbeiterverbands zu Breslau   wurde der Hirich Dundersche Bezirksleiter Strohfeld zu Breslau   zu 300 Mart Geld­rafe, der Rebalteur ber Sirich- Dunderſchen„ Schlesischen Arbeiter. zeitung" Lechner zu 50 W. Geldstrafe verurteilt.

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Hus Induftrie und Dandel.

Folgen der Krise.

Ueber den Grad der Arbeitslosigkeit hat das Gewerkschaftskarteh in Hannover   eine Erhebung veranstaltet, die folgendes Resultat seitigte: 26 Gewerkschaften mit 26 020 Mitgliedern zählten im Juli 1401, im August 1810 und im September 1541( gleich 6 roz.) Arbeitslose. Für diese wurden insgesamt 32 722 M. aufgewendet. Stärker als die Zahl der Arbeitslosen ist die Summe der Unter­ftügungstage geftiegen, nämlich von 15 782 im Juli auf 23 662 im September, so daß im Durchschnitt auf fast je ein Mitglied ein Unterstügungstag entfällt. Wie die Arbeitslosigkeit gegen das Vor­jabr gestiegen ist, lassen die von einigen Berufen gelieferten Ver­gleichszahlen erkennen. Danach stieg bei den Bädern die für das 3. Quartal aufzuwendende Unterstützung von 180 auf 315 m. oder um 75 Broz, bei den Holzarbeitern von 2198 auf 5670 m. ober um 158 Broz, und bei den Metallarbeitern von 2680 auf 12 564

Der Seniorenkonvent des Reichstages beriet gestern unter dem oder um 368 Proz. Vorsitz des Präsidenten die Geschäftslage des Hauses.

Rückgang der Bautätigkeit.

Es wurde mitgeteilt, daß die Interpellationen wegen des ,, Raiserinterviews" anfang nächster Woche vom Reichskanzler be- Die Zahl der neu entstandenen Wohnungen hat schon im antwortet werden follen. An die Besprechung dieser Interpellationen Vorjahre start abgenommen; für das laufende Jahr ergeben wird sich die Verhandlung der wegen der Arbeitslosigkeit und der sich weitere Rückgänge. Für Berlin   wurden folgende Re­Schwarzen Listen an den Reichskanzler gerichteten Anfragen fultate ermittelt, wobei die Ziffern für das legte Jahr als fchließen. vorläufige gelten:

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Mit der ersten Lesung der Finanzreform foll am Montag, den 16. b. M., begonnen werden, und zwar gegen den Widerspruch ber fozialdemokratischen Mitglieder des Seniorentonvents dergestalt Auch eine öffentlich bemerkbare Arbeit". daß sämtliche Steuergesetze und das Finanzgefeß in der General Wie weit der alles beherrschende Polizeigeist die Nadelstichpolitit bistuffion verbunden und gemeinsam disfutiert werden sollen. gegen die Arbeiterbewegung zu treiben vermag, dabon legte biefer Bis zur Erledigung der Interpellationen sollen Automobilgefet, Tage eine Verhandlung vor bem Schöffengerichte in Duisburg   be redtes Beugnis ab. Der Störung der Sonntagsrube" angeflagt Bibilprozeßordnung und Beingefes in Angriff genommen werden. war der Maurer W., der in feiner Eigenschaft als Bezirtstaffierer in Wenn nach Erledigung der Interpellationen noch Zeit bleibt, sollen der Duisburger   Bahlstelle des Maurerverbandes allwöchentlich das von der Finanzreform einige tleinere Vorlagen erledigt werden. Verbandsorgan an die Kollegen seines Bezirks austeilte und hierzu Vor den Weihnachtsferien, die vermutlich am 10. Dezember be­den Sonntagmorgen benutzte. Der Mann trug nun aber nicht etwa ginnen, werden, abgesehen von Feiertagen, keine fizungsfreien Tage die paar Zeitungen öffentlich bemerkbar, sondern er benutte eine stattfinden. Kleine schwarze Ledermappe, die er unter den Arm nahm. Dennoch hat ein polizeiliches Späherauge die öffentlich be­mertbare Arbeit des Zeitungsaustragens entdeckt, das bor fariftsmäßige ergernis an der fleinen schwarzen Mappe unter dem Arme des Maurers genommen und dem Sonntagsruheftörer ein Brotokoll gemacht, bem dann das Strafmandat folgte, das in der rften Juffang tatsächlich bestätigt wurde.-

Nach bekannter Methode

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Drucksachen.

Aus dem Reich 6 tag.( Nr. 1017.) Kaiserliche Berordnung. betreffend den Verkehr mit effigiäure.

Gefeges betreffend die Gebühren ber Mebiginalbeamten Aus dem Abgeordnetenhaufe:( Nr. 31) Entwurf eines ( nebst Begründung und drei Anlagen.)

( Nr. 32) Entwurf eines Gefezes über die Saftung des Staates und anderer Verbände für Amtspflicht. verlegungen von Beamten bei Ausübung der öffentlichen Gewalt( nebst Begründung.)

Aus der Partei.

Zur Auftlärung und Abwehr

wurde vor dem Kriegsgericht Landau   ein militärisches Urteil gefällt. Während der diesjährigen Manöver war das baherische 3. Chevauglegerregiment aus Dieuze   in Quirnheim  , einem Dorfe bei Grünstadt  ( Pfalz  ) einquartiert. Der Chevaurleger Georg Beder hatte an einem Abende dem Alkohol start zugesprochen. Als der Zapfenstreich geblafen war, erschien die Wirtshauspatrouille in der Wirtschaft, wo Beder jag. Er wurde von dem Unteroffizier zum Nachhauses gehen aufgefordert, kam aber erst dem Befehl nach, nachdem ein hinzu erläßt Genoffe ue in der Bergarbeiter 8eitung" eine gekommener Vizewachtmeister den gleichen Befehl erteilt hatte. Auf Erklärung über seine befannte Gifener Rebe. Er bezeichnet der Straße frafeelte er in seiner Trunkenheit weiter und applizierte den Bericht, den unser Essener Parteiblatt, die Arbeiter= bem Unteroffizier eine Ohrfeige, worauf dieser andere Soldaten um Beitung", darüber gebracht hat, als unrichtig und unvoll­Unterstützung anrief. Becker nahm jezt Reißaus und stieß hierbei ständig und sagt: noch einen anderen Unteroffizier vor die Brust. Zu seiner Ent schuldigung gab Beder in der Verhandlung an, daß er ziemlich

"

Der starte und anhaltende Beifall am Schluß meiner Rede beweift für jeden fachlich Dentenden, daß id feine Jrren

Bahl der

1

Neubauten. Umbauten Wohnungen Binimer Wie die Zusammenstellung ausweist, ist der Mückgang an stärksten bei den neu entstandenen Wohnungen und Zimmern. Während& B. für die Zeit von März bis Auguft die Ver­50 Proz. beträgt, macht das Weniger an neuen Wohnungen minderung der Anzahl der Neubauten von 1906 bis 1908 fast 56 Proz. aus, und der Nückgang an fertiggestellten Zimmern stellt sich auf 57 Broz.

in der Zeit von März im August bis einschl. August 1906 1907 1908 1906 1907 1908 65 87 22 407 829 212 17 8 4 94 63 55 1888 664 521 10 843 7400 4586 3655 1100 895 19 572 13 288 8807

Feierschichten.

Thyffen Feierfchichten angeordnet. In anderen Betrieben werden Wegen Mangel an Arbeit hat die Maschinenfabrit der Firma schon seit längerer Zeit Feierschichten eingelegt. Auf den Bergwerken nimmt die Einlegung von arbeitsfreien Tagen größeren Umfang an.

Eigenartige Bewegung am Arbeitsmarkt.

Nach der in den Mitteilungen des Statistischen Amts ber Stadt Berlin   mitgeteilten Arbeitsnachweistätigkeit ergeben sich folgende charakteristische Bahlen, Bon je 100 eingeschriebenen Personen wurden berücksichtigt:

Ungelernte ältere Arbeiter jüngere Arbeiterinnen

19

September

1907 1908

75,3

67,0

90,4

99,3

83,6

91,6

Arbeiterinnen und jüngere Arbeiter genießen demnach jest ben Borzugweil fie billiger find