Schnaps greifen.( Burufe bei den Sozialdemokraten: Das wollen ist sogar zu den pfeudofozialistischen Vorschlägen der Verstaatlichung| präsidenten beim Amtsgericht Berlin- Mitte und des Ersten Staats. die ja!) Der Schnaps aber wäre für den Arbeiter nicht nur ge- von Kohle und Kali gekommen, nur damit er um die direkten Steuern ontwalts beim Landgericht I in Berlin . Auch die armen fährlich, er müßte errüttend auf ihn wirken. Doch der Ueber- herumfäme. Wir haben es nicht nötig, folche Vorschläge zu machen. Ministerialdirektoren, der Präsident der Hauptverwaltung der gang zum Schmaps scheint den Herren von der Rechten ja außer wir werden bei der weiteren Verhandlung dieser Finanzvorlage Staatsschulden, der Präsident der Justizprüfungskommission und ordentlich am Herzen zu liegen.( Widerspruch rechts.) Wie anders unsere Schuldigkeit tun, die wir darin sehen, entgegen dem Stand der Oberlandstallmeister müssen unter dem Bruderzmist leiden: sie fönnte man fonft zu dem Vorschlag der Besteuerung der alkohol- punkt der Herren von der Rechten unser Volk vor einer neuen sollen nach wie vor" nur" 15 000 m. bekommen, während die Refreien Getränke fommen( Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten), Massenbelastung durch indirekte Steuern zu schützen und den Weg gierung ein Gehalt von 14 000 bis 17 000 m. gefordert hatte. Samit sie noch teurer werden, als sie leider schon ohnedies find. für fonftitutionelle Garantien und direkte Reichssteuern zu bahnen. Einzig und allein der Präsident der Seehandlung fand Gnade Wollen Sie etwa auch das wichtigste alkoholfreie Getränt, das In diesem Ziel sehen wir unsere Aufgabe und wir werden auf dem vor den Augen der Mehrheit: sein Gehalt wurde von 15 000 m. 23 affer, berteuern? Ausgenommen hat es Graf Schwerin - Bosten sein, dieses Biel zu erreichen.( Lebhafter Beifall bei den auf 17 000 9. nach sechs Jahren, seine nichtpensionsfähige StellenLöwig nicht, und nach Ihrer Gesinnung ffönnte man es fast an Sozialdemokraten.) zulage von 3000 22. auf 4000 W. aufgebeffert. nehmen. Finanzminister Freiherr v. Rheinbaben: Bei der
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Branntweinsteuer
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Die Debatte wandte sich sodann zu den Gehältern der nicht Ich habe mich nicht gegen die Banderolensteuer ausgesprochen, im Durchschnitt 2700 M. und Stellenzulagen von durchschnittlich voll befoldeten Kreis- und Gerichtsärzte, die 1800 20. bis 3000 M., sondern gegen das ameritanische System. Was die Elektrizitätsmuß ich den Vorwurf des Reichsschapsekretärs zurückweisen, daß steuer anlangt, so müssen wir vorsichtig sein, um hier nicht wieber 450 2. erhalten sollen. Unier dem Widerspruch der Regierung es Schuld des Reichstages sei, daß der Gefeßentwurf gegen die den richtigen Zeitpunkt zu verpassen, wie seinerzeit bei dem vom ging die Kommission darüber hinaus und beschloß einstimmig, das Abbröckelung der Maischraumsteuer nicht verabschiedet worden ist. Fürsten Bismard vorgelegten Tabatmonopol.- Der wirtschaftliche Gehalt auf 2400 20. bis 4200 M., im Durchschnitt 3300 M., zu Nicht die Schuld des Reichstags, sondern die Schuld der Rechten Aufschwung der Arbeiter wird durch die großen Ausgaben, die bemessen. war es.( Sehr wahr! links.) Sogar schriftlich haben die Abgeord für die Gewerkschaften aufgebracht werden, unwiderleglich beberhältnisse der Universitätsprofessoren. Die außerordentlichen Den Schluß der Sibung bildete eine Besprechung der Gehaltsneten der Linken den Vorsitzenden der Kommission, den Abg. Röfide, wiefen. Die Einnahmen der freien Gewerkschaften für 1907 be- berhältnisse der Universitätsprofessoren. Die außerordentlichen Brofefforen in den Provinzen beziehen zurzeit im Durchschnitt aufgefordert, eine Sigung der Kommission einzuberufen und tragen 58 Millionen( hört! hört! rechts), fie sind seit 17 Jahren Professoren in den Provinzen beziehen zurzeit im Durchschnitt das Gejez zur Verabschiedung zu bringen. Er ist nicht darauf um das Fünfzigfache gestiegen.( Buruf bei den Sozialdemokraten: 2750 M.; ihr Gehalt foll auf 3250 M. erhöht werden. Die außer eingegangen ich glaube nicht, daß er baran gedacht hat, daß Arbeitslosenunterstützung!) Im übrigen sind die Ge- ordentlichen Profefforen in Berlin haben jest 3250 M., fie sollen die Verabschiedung des Gesetzes etwa das Ginfommen der werkschafts- und Parteibeiträge 3wangsbeiträge, während Professoren( in den Provinzen durchschnittlich 5500 M., in Berlin in Zukunft 3750 M. beziehen. Die Gehälter der ordentlichen Branntweinbrenner mindern würde!( Heiterkeit und Sehr gut! bei den indirekten Steuern jeder durch bei den Sozialdemokraten.) Fürst Hazfeldt hat behauptet, die durchschnittlich 6500 M.) sollen so bleiben wie bisher. Außerdem Branntweinbrennerei sei eine Lebensfrage für den Diten. Das ist soll für alle etatsmäßigen Professoren der ihnen garantierte Befie nicht, fie ist nur eine Lebensfrage für eine bestimmte Stategorie es in der Hand hat, seine Belastung au vermindern! Hier ist alfo, trag der Mindesteinnahme aus Nebenbezügen von 800 M. auf der Bevölkerung des Ostens.( Sehr wahr bei den Sozialdemo- wie Bismard sagte, jeder sein eigener Steueregekutor.( Lachen bei 1000 m. erhöht werden. Ein Antrag des Zentrums, der Freis fraten.) Wir sind nicht dazu da, die Eigentumsformen an Grund den Sozialdemokraten.) Auch bleiben die indirekten Steuern nur finnigen, Nationalliberalen und Freikonservativen will das Gehalt und Boden in Ostelbien zu sichern und den dortigen Grund- teilweise auf den Arbeitern haften, sie werden zum anderen Teil für alle außerordentlichen Profefforen auf 2400 2. bis 4800 M., befizern bas ganze Bolt tributpflichtig zu machen. Sie find in ben Löhnen auf die Arbeitgeber abgewälat.( Lachen bei den für alle ordentlichen Professoren auf 4800 9. bis 7200 m. bemessen. jederzeit bereit, bie Bebensverhältnisse Tausender von Tabalarbeitern Sozialdemokraten.) Ich kann Ihnen dafür einen großen Heiligen Außerdem sollen sie ihre Stollegienhonorare bis au 4500 m. ganz und Brauereiarbeitern umguftürzen und mit einem einzigen Feder der Sozialdemokratie anführen( Séiterkeit rechts): Engels: An beziehen und von dem darüber hinausgehenden Betrag die al fte strich die Leute praktisch zum Hungertode zu berurteilen, und wir den Steuern find die Arbeiter nur sehr wenig interessiert. Das, bekommen. Zu einer Abstimmung über den Antrag, den die Resollten auf die Branntweinbrenner in Ostelbien solche Nüdficht was der Arbeiter an Steuern zahlt, geht in den Produktionskosten gierung entschieden bekämpfte, kam es noch nicht. nehmen? Die Liebesabgabe war unhaltbar geworden, diese Ber - ein, muß also vom Unternehmer mit vergütet werden."( Hört! hört! rechts.) schwendung der Boltsgroschen, diese
Bergendung von 47 bis 60 Millionen im Jahre wäre sowieso durch einfache Aufhebung der Liebesgaben bald be feitigt worden. Da kam den Branntiveinbrennern der Monopol gebante wie ein Geschent des Himmels: er foll bie Liebesgaben in Die preußisch- deutsche Ewigkeit weiter bestehen lassen. Wer aber der Fortdauer der Liebesgaben zustimmt, verfündigt sich an der freiheit lichen Entwidelung Leutschlands.( Lebhafte Zustimmung bei den Sozialdemokraten.) Deshalb und weil diese Dionopolvorlage einer rationellen Branntweinbesteuerung den Weg versperrt, lehnen wir das Branntiveinmonopol ab.( Sehr wahr bei den Sozialbemo fraten.) Auch gegen
die Nachlaßfteuer
Verminderung des Konsums
Die Lehrerbesoldungskommission" des preußischen Abgeordneten hauses( 11. Kommission) erledigte am Mittwoch den Rest des§ 4 und den§ 11. Ju der Beratung am Donnerstag erfuhr der§ 12 eine redaktionelle Alenderung. Zu lebhaften Auseinanderlegungen führte§ 16, der die Mietsentschädigung der Lehrpersonen regelt. Das Zentrum forderte in einer Refolution, es follten über Größe und Ausstattung der Dienstwohnungen Vorschriften erlassen werden. Von den Freifinnigen wurde beantragt:
Als Mietsentschädigung für Lehrer ist eine Geldsumme zu gewähren, die eine ausreichende Entschädigung für die nicht ge währte Dienstwohnung darstellt und die in jebem einzelnen Falle mindestens dem Betrage des Wohnungsgeldschusses für mittlere Beamte der betreffenden Ortsklasse gleichkommen muß."
Wenn Herr Südefum von der sozialen Notwendigkeit des Bier. fonfums sprach, fo meine ich doch, daß es eine viel größere soziale, politische und moralische Notwendigkeit ist, daß die Arbeiter für die eminenten Bedürfnisse des Reiches auch interessiert einen Obolus entrichten. Herr Südekum fragte nach den Löhnen der staatlichen Betriebe. Diese sind von 188 millionen 1895 auf 826 Millionen 1907 gestiegen oder pro Stopf der Arbeiter von 2,89 M. auf 3,18 m.( 3uruf bei den Sozialdemokraten: Jammer löhne!) Das Generalrezept des Herrn Südekum war dann wieder: man solle alle Ausgaben burch dirette Steuern decken. Auch hier fann ich mich darauf berufen, daß Engels gefagt hat: Steine Regierung kann so etwas unternehmen, außer einer sozialistischen ." Und Karl Kautsky hat darüber gesagt:" Wenn wir zur Durch Die Regierung erklärte, daß es ihr darauf ankomme, auch auf führung dieser Absicht heute die Kraft erhalten würden, so würden dem Gebiete des Wohnungsgeldes Ruhe zu haben, deswegen haben wir Bebenten, nicht etwa, weil wir die Aufhebung des wir doch dabei auf große Schwierigkeiten stoßen. Es ist eine be- foll dem Provinzialrat aufgegeben werden, von vornherein feste Familienlebens davon befürchten, die ja auch in England nicht ein- tannte Tatsache, daß je höher die Steuern sind, desto größer auch Säße zu schaffen. Ferner erklärte sie fich gegen die Bestrebungen, getreten ist, sondern weil die Vorlage technisch nicht gut aus- die Versuchung zur Steuerdefraudation ist. Auch könnte es durch die Lehrer auf Umwegen in die Klasse der Subalternbeamten zu gearbeitet und eine Reihe von Bestimmungen rein chifanösen bwanderung der großen Vermögen dazu kommen, daß der Staat bringen, wie es ein Antrag Caffel- Hoff anstrebe. Von den FreiCharafter tragen. Die Belästigungen des nichtlachenden Erben eine Bermögenssteuer, aber ohne Vermögen hat. Ueber ein ge- finnigen wurden lebhafte Stlagen über den Zustand der Dienstdurch die Erbschaftssteuer laffen fich sehr wohl umgehen, wisses Maß tann man also da heute nicht hinaus."( Sört! hört! wohnungen geführt; es fei feinem jungen Lebrer möglich, fich au wenn die Progreffion der Besteuerung nach der Höhe des Ver- rechts.) Dr. Sübekum sprach von der Deutschen Gefahr". Es verheiraten, felbst wenn er angestellt sei; denn meist bestehe die mögens und der Entfernung des Verwandtschaftsgrabes ordentlich gibt nur eine deutsche Gefahr( laute Burufe bei den Sozial Wohnung nur aus einer Stube ohne Stliche; wolle er diese nicht ausgebaut wird. Hier fann man eher als bei jeder anderen Steuer bemokraten: Breußen! Unruhe und Lärm rechts), nämlich, daß beziehen, so erhalte er auch kein Wohnungsgeld! Konservative und Der Regierungsauf die Erfahrungen des Auslandes Bezug nehmen. Wir find gern den beutschen Arbeitern ihr Vaterland verleibet wird. Glüdlicher Regierung berteidigten den jegigen Zustand. bereit, auf die Jutereffen der fleinen fübdeutschen Bauern, von denen weise hat die Sozialdemokratie nicht das Recht, im Namen aller vertreter führte aus, daß, wenn den Wünschen Rechnung getragen bereit, auf die Jutereffen der fleinen fübdeutschen Bauern, von denen beutschen Arbeiter zu sprechen.( Lautes Bravo! bet den bürger- werden folle, mindestens 36 000 Schulhäuser umgebaut werden Herr Sped sprach, jebe Nücjicht zu nehmen, aber wir berlangen lidhen Parteien, namentlich rechts.) Es gibt noch genug deutsche müßten!( Und da wundert man sich noch über die Landflucht der eine wirksame Erbschaftsbesteuerung, die diesen Namen verdient und Arbeiter, die sich ihr schönes Waterland nicht berefeln lassen.( Stür. Behrer 1) Es fönne boch nicht verlangt werden, so wurde noch von weit über die geringen Beträge der Vorlage hinausgeht. mischer Beifall rechts. Burufe bei den Sozialdemokraten: Hurra! Die Gas- und Elektrizitätssteuer Qurra! Große Seiterkeit. Unruhe im ganzen Hause.)
bot
den
1
Sierauf wird die Weiterberatung auf Freitag,
Uhr bertagt.
Schluß 7 Uhr.
Parlamentarifches.
tonservativer Seite ausgeführt, einem, der heiraten volle, eine Dienstwohnung zu schaffen. Sämtliche freifinnigen Anträge wurden abgelehnt bis auf einen, der in der Faffung, wie sich nachher herausstellte, falich war.
Bu ben§§ 17, 18, 19 lagen feine Anträge vor. Sie wurden ebenso wie der§ 16 nach der Stegierungsvorlage angenommen. Rächste Sigung: Freitag.de .
ist bon dem Vertreter der nationalliberalen Partei nur sehr obenhin behandelt worden. Nehmen Sie diese Steuern nur ruhig an, Sie werden Ihr blaues Wunder erleben! Glauben Sie doch nicht, daß eine Steuer, bie so empfindlich wie biefe allem ben Mittelstanb trifft, jemals vergeben würde!( Sehr gut! bei den Sosialdemokraten.) Vor allem aber möchte ich den Abgeordneten aus Süddeutschland fehen, der für diefe Borlage seine Stimme abgeben könnte. Die Regierungen und Boltsvertreter aus Süddeutschland , die das täten, fönnten fich für Nest ihres Lebens am äußersten Ende Ostelbiens eine Hütte, billeicht einen ber berüchtigten Schulpaläste" aussuchen und darin trauernd darliber nachdenken, wie das Boll die Annahme einer Steuer rächt, die es als eine unrebliche Benachteiligung eines Teiles des Reiches anfieht.( Sehr gut! bei ben Sozialdemokraten.) Wir sind nicht gegen neue Steuern, wir wiffen genau, baß große Zwangsorganisationen nicht ohne erhebliche Mittel Wirkungen erzielen fönnen. Wir haben der Regierung fogar ftets neue Steuern angeboten: Vermögens und Einkommenssteuer. Aber Die ersten, die der Verstimmung zum Opfer fielen, waren die da kommt die Furcht vor den direkten Steuern, die doch auch im Cberpräsidalräte, bie jest 7500 bis 9800 m. Gehalt beziehen und Reiche tommen werden.( Widerspruch rechts. Sehr wahr bei ben nach der Regierungsvorlage bis auf 11 000 M. aufrüden sollen. Sozialdemokraten.) Diese Steuern werden tommen, weil Sie Troß der eindringlichen Bitten des Ministers des Innern, der Aus dem Reichstag.( Nr. 1046.) Uebersicht der Gin( nach rechts) Jhren egoistischen Standpunkt übertreiben, und um darüber flagte, bas heute vielfach nicht die tüchtigsten, sondern die nahmen und Ausgaben des Schußgebietes Riauso rafcher, je mehr Sie ihn übertreiben. Wenn Graf Schwerin - reichsten Beamten in die gehobenen Stellen einrüfen, und der tichou für das Rechnungsjahr 1907. Löwig gewagt hat zu sagen, daß nur, soweit die indirekten Steuern feinem Bebauern darüber Ausbrud gab, daß alle Augenblide nicht ausreichen follten, auch der Befig für einen Bruchteil tüchtige Verwaltungsbeamte zur Bribatindustrie übergehen, des Bedarfes herangezogen werden miffe, fo ist das eine wo sie besser bezahlt werben, wurde die Regierungsvorlage mit 14 Hebertreibung des Egoismus, die diesem felbft das Grab gegen 18 Stimmen abgelehnt. Selbst Gerrn b. Rheinbaben Breis 8 M. Gafar Flatfchten. Zwischenflänge. Stimmungen, Brief graben muß.( ubg. Graf Schwerin Löwis ruft: Reichsber gelang es nicht, die Nationalliberalen für seine Vorlage zu geblätter, Bon Festtagen und Werktagen, Dies und das, Singlteber. Brets faifung!) Die Reichsverfassung hat nie ein Wort gegen die winnen. Richard Guldfchiner. Startenberg. Roman. Direkten Steuern gefagt; fie ftellt ausdrücklich die Steuerhoheit des Um die Parität" zu wahren, stimmten nun die Konfer geb. 3., geb. 4 M. Reiches fest und gestattet ihm jederzeit birette Steuern einzuführen. bativen gegen die von den Nationalliberalen beantragte Aufbejse. Breis 3 W. Berlag: Egon Fleischel ut. Co., Berlin W., Linfstr. 16. ( Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) Aber die Furcht vor den rung der Senatspräsidenten bei den Oberlandesgerichten, ber Aus Natur und Geisteswelt. Geb. 1 M., geb. 1,25 M. Berlag: B. G. Teubner Die Telegraphen- und Fernsprechtechnik von. Brid. 285 Bb. bireften Reichssteuern treibt die sonderbarsten Blüten. Der Abg. Naab Oberstaatsanwälte, der Landgerichtspräsidenten, der Amtsgerichts- in veipzig.
Amtliche Korrettar. Nach unserem Bericht über die ReichstagsIn ber Budgetfommiffion des Abgeordnetenhauses, in der caftung vom legten Montag( Vorwärts" Nr. 275) hat der Finanzminister Herr v. Rheinbaben sich auf einen Artikel bisher sehr friedlich zugegangen ift, herrscht seit Donnerstag eine berufen, der in den Sozialistischen Monatsheften" stand und von gewiffe Stampfesstimmung. Die Konservativen sind darüber ver- Calter verfaßt fein foute. Im amtlichen Stenogramm jener chnupft, daß die Nationalliberalen die gehobenen Stellen in der Sigung( Seite 5655 B) hat Herr v. Rheinbaben stillschweigend aus Verwaltung abgelehnt haben, die Nationalliberalen wieder ärgern Calwer chippel gemacht und so seinen Lapfus vom Montag fich barüber, daß die Konservativen bei verschiedenen ihrer Anträge forrigiert. Das ändert nichts an der Tatsache, daß er tatsächlich Calwer" Stimmenthaltung geübt haben. Die Folge dieses gespannten Bergesagt hat. Wir hätten diesen Bassus der Rheinbabenschen hältniffes ist, daß Sie für eine Reihe höherer Beamten beantragten Stebe auf feine Richtigkeit nachgeprüft, wenn au bermuten gewesen Gehaltsaufbefferungen teine Mehrheit fanden, wenigstens nicht in wäre, daß der Finanzminister fich so mäßig präpariert, daß ihm der ersten Lesung. Bis zur zweiten Besung wird schon eine Ber- Irrtum" troy ber lebhaften Zwischenrufe an jener Stelle nicht zum ständigung zustande kommen. Bewußtsein komunen mußte.
Warenhaus
Drucksachen.
Gustav Blumenfeld& Co.
Berliner Str. 47-48
Rixdorf Berliner Str. 47-48
Eröffnung Sonnabend, den 28. November 1908 Eröffnung
Parterre:
Kurz-, Weiß-, Wollwaren Spitzen, Bänder, Wäsche Schürzen, Korsetts
Herren Artikel
Bijouterie, Sticksachen Trikotagen, Strümpfe Handschuhe, Schuhwaren Seifen und Parfümerie
I. Etage: Kleiderstoffe, Futterstoffe Baumwollwaren, Leinen Sammet und Seide
Möbelstoffe, Teppiche Gardinen, Tischzeuge
Taschentücher
Kinder- Konfektion
Damen- Putz
Hüte und Mützen
II. Etage:
Wirtschafts- Artikel
Glas, Porzellan, Steingut
Emaille, Korbwaren
Galanteriewaren
Schreib- und Lederwaren ferner unsere
Holzgalanterie
III. Etage:
Lebensmittel
IV. Etage:
Spielwaren- Ausstellung
Wir heben besonders hervor: unsere auf das beste und reichhaltigste eingerichtete
Lebensmittel- Abteilung
Spielwaren- Ausstellung
des Rixdorfer Rabatt Spar- Vereins
Rabattmarken und des Eigenen Rabatt- Sparsystems