Nr. 57.

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8. Jahrg.

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Sernsprecher: Amt 6, Nr. 4106.

Berliner   Bolksblatt.

Bentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands  .

Redaktion: Beuth- Straße 2.

Die Mängel der heutigen Gewerbesteuer.

Die Reform der Gewerbesteuer ist vom Finanzminister Miquel gleichfalls auf sein Programmi gesetzt worden. Der Entwurf hat bereits das Fegefeuer der Kommissionsberathung passirt, und es ist angebracht, über das Gesetz und die Kommissionsbeschlüsse einen Ueberblick zu geben. Das Ab­geordnetenhaus hat sich ja mit der zweiten Berathung in allernächster Zeit zu beschäftigen.

Sonntag, den 8. März 1891.

Expedition: Beuth- Straße 3.

gegenüber vollständig veraltet. Seit geraumer Zeit wird mit derjenigen der Handwerker, verwiesen. Aber in der Folge wachsender Schärfe der Vorwurf gegen sie erhoben, daß sie die zeit hat sich die Spezialisirung der Klassen, selbst in dem Betriebe durchweg ungleich belaste, und insbesondere die geringen Maße, wie sie in dem Gesez durchgeführt war, schwachen, wenig leistungsfähigen Betriebe zu hart treffe, das nicht bewährt. Allmälig", heißt es in dem Entwurf, find, gegen die großen gewinnreichen Betriebe mit einer verhältniß­

mäßig geringen Steuer belege. Es läßt sich nicht bestreiten, daß nachdem die Brenner infolge der Einführung der Maisch­Diese Selagen in Wirklichkeit begründet sind. Die Staatsregierung raumsteuer von der Gewerbesteuer befreit worden waren, hat sich deshalb der Aufgabe nicht entziehen dürfen, die von ihr sowohl die Brauer, als die Bäcker und Fleischer und schließ­erstrebte gerechtere Vertheilung der direkten Steuerlast lich auch die Müller in die Handelssteuer- Klassen auf­auch in Betreff der Gewerbesteuer zu sofortiger Verwirklichung genommen; nur die geringsten Mühlenbetriebe werden mit zu bringen... den Handwerkern besteuert."

An dieser Stelle bleibt nur zu konstatiren, daß die vor- Die Zahl der qualitativ unterschiedenen Gewerbearten geschlagene Reform der Gewerbesteuer, wenn sie die Zustim ist also abgesehen von der Klasse der Fuhrleute und mung der Landesvertretung findet, unbe streitbar zu einer Schiffer auf 3 vermindert, nämlich: Handel( einschließ bedeutenden Entlastung der kleinen Gewerbelich der Fabrikation zc.); Handwerk( einschließlich der ge­betriebe, insbesondere des Handwerks und der nicht hand­

Die Gewerbesteuer, bei der es sich lediglich um das fte hen de Gewerbe handelt, gehört zu der Gruppe der Objekts- oder Ertragssteuern, das heißt derjenigen Steuern, welche den Reinertrag an der Quelle treffen und die Steuerpflichtigen, ohne Berücksichtigung persön licher Verhältnisse, der etwaigen Verschuldung 2c., nach bestimmiten Durchschnittssätzen belaften. Die Gewerbe- Ende nehmen wird, gleichwohl aber eine Ueberlastung Die Besteuerung erfolgt nach Mittelsätzen, die Mittel­steuer, die als eine Ergänzung der Einkommensteuer dienen der letzteren nicht zu besorgen ist, da eine Steigerung der bis- säge sind abgestuft nach der Größe und Gewerbsamkeit der Be­herigen höchst mäßigen Gesammteinnahme auch bei der refor triebsorte. Die Einrichtung nach Mittelsätzen, eine preußische foll, leidet, wie fast alle Objektssteuern, an der Starrheit mirten Gewerbesteuer, wie schon hervorgehoben, nicht beab- Besonderheit, beruht auf der Erwägung, daß ,, es zur Erleichterung ihrer Einrichtungen. Die Veranlagungsgrundsäge, welche sichtigt wird." in früheren Zeiten unter durchaus anderen wirthschaftlichen der Gewerbe angemessen ist, daß dem Steuerpflichtigen selbst Das gleichzeitig mit Einführung einer Klassensteuer und bei der Vertheilung der Steuer so viel als möglich eine Ein­Zuständen und Produktionsbedingungen gegolten haben, stehen noch heute in Kraft. Und so kommt es, daß die Regelung der Mahl- und Schlachtsteuer in den größeren und wirkung gestattet werde." Sie besteht darin, daß die Steuer Entwickelung Preußens aus einem Acerbauſtaat zu einem mittleren Städten im Jahre 1820 erlassene Gewerbesteuer- Gesetz für jedes stehende Gewerbe einer bestimmten Klasse in einem Industriestaat, die Umgestaltung des ökonomischen Lebens, sollte nach dem Gutachten der damaligen Staatsrathskommission Mittelfake festgesetzt ist, den die Gewerbetreibenden dieser die Metamorphose der Gewerbe, der Uebergang vom Hand- hauptsächlich„ den lohnenden Gewerbebetrieb treffen, welcher Art im Durchschnitt als Gewerbesteuer aufbringen müssen. werk zur Manufaktur und zum Fabriksystem, der Ersatz des sich in den großen und in den nahrhaften mittleren Städten Der Mittelsay wird also mit der Zahl der Gewerbetreiben­Kleinbetriebes durch das Großgewerk, des Kleinhandels durch vereinigt"; von den Kleinstädten und dem platten Land er den des Veranlagungsbezirks Der Städte in den drei den Großhandel, die Herrschaft des Dampfes und der aufs wartete man nur einen geringen Ertrag. Für das platte ersten Abtheilungen, des Kreises in der vierten Abtheilung höchste vervollkommneten Arbeitsmaschinen anstatt der alt- Land und die kleinen Städte, das ist für 1/15 der Nation, multiplizirt. Das Ergebnis der Berechnung bildet die väterischen Betriebsweise, daß mit einem Worte der Sieges kann die Gewerbesteuer als ein Zuschlag zur Klaffensteuer dem Staate gebührende Steuersumme, die Steuerpflichtigen  lauf des Großkapitals spurlos an der preußischen Gewerbe- angesehen werden," hieß es in demselben Gutachtert. Sieht der betreffenden Klasse aber bilden eine Steuergesell. fteuer vorübergegangen ist. man aber, nach welchen Grundsägen die Besteuerung erfolgte, schaft und dieser liegt die Vertheilung unter ihre Mit­Spurlos vorübergegangen, ohne eine schon seit Jahr so wird es sofort klar, daß wie Herr Miquel in den Motiven glieder durch ihre Abgeordneten ob, welche sie jährlich durch zehnten nothwendige Revision des Gesetzes herbeizuführen, zum Gewerbesteuer- Entwurf sagt, nach dem Buchstaben des Stimmenmehrheit aus ihrer Mitte erwählen. Von den fodaß die schreiende Ungerechtigkeit des bestehenden Rechts, Gesetzes gerade die große Masse der Gewerbe ge­der Widersinn von Bestimmungen, die trotz aller schönfärbe- ring ster Art empfindlich betroffen wurde". Wie bei der jenigen, welche den Mittelfat nicht anfbringen können, ist ein schönfärberingster bestimmter niedrigeret Satz zu zahlen, der Ausfall der dadurch rischen Redensarten der ausgleichenden Gerechtigkeit ins Ge- ersten Berathung der Regierungskommissär General- Stener entsteht, ist durch höhere Beiträge derjenigen zu decken, sicht schlugen, wieder einmal zu Tage trat. Denn die Ge- direktor Burghart es ausdrückte:" Erst in neuerer Zeit hat welche vermöge, ihres stärkeren, Gewerbebetriebes mehr als werbesteuer, welche in der Hauptsache noch jetzt auf dem man aktenmäßig und zahlenmäßig konstatiren können, daß den Mittelsat zahlen können. Gesetze vom 30. Mai 1820 beruht, ist eine schwere Laft für die kleinen Gewerbebetriebe 3 und 4 pбt., manche noch. Nach diesen Untertscheidungspunkten sind die vier Ge­den im Kampf ums Dasein hart und verzweifelt ringenden höher zahlen, und daß die Großbetriebe/ 10, 1/7, 1/6 pt, werbesteuer- Abtheilungen gebildet. Die Han­Kleinbetrieb geworden, fie begünstigte aber in unerträglicher manche sogar noch weniger zahlen, auch bei Einkommen, die delsklasse wird aber nicht in einer, sondern in drei ver­Weise die großen Gewerbebetriebe. Die Schwerfälligkeit nach Hunderttausenden zählen“.( Stenographische Berichte, schiedenen Klassen bestimmt, andere Betriebe von be­unferer" Gesetzgebung, wo es sich sich um fchärfere S. 182.) deutendem Umfange in Klasse AI  , Betriebe Heranziehung Des mächtigen Unternehmerthums, ja Das Gesetz sprach nicht eine allgemeine Steuerpflicht von mittlerem Umfange in Klaffe A II, Be um Entlastung der Kleinen ohne gleichzeitige irgendwie in's der stehenden Gewerbe aus, sondern faßte die zu betriebe von geringstem Umfange in Klasse B Gewicht fallende Belastung der kapitalkräftigen Betriebe steueriden Gewerbe in 10 besondere Klassen zusammen, besteuert werden sollen.) Allmälig, gab man es auf, die kaufmännischen Rechten handelt, ist nur der Einzelfall eines gesellschaftlichen Gesetzes nämlich Handel mit Rechten und Bäcker und Fleischer nach einem bestimmten Ansatz für jeden ohne solche; Gast- und Schankwirthe, Bäcker; Flei- Kopf der Bevölkerung des Betriebsortes, die Brauer nach im Klassenstaate. Schon in der Begründung des Einkommensteuer- Ent- scher; Brauer; Brenner; Handwerker; Müller; Fuhr wurfes führte die Regierung aus: leute und Schiffer. In die Handelsklassen wurden*) Den Motiven ist folgende Zusammenstellung der Steuerfäße Die bestehende Gewerbesteuer ist den gänzlich ver- jedoch zugleich alle Fabrikbetriebe und überhaupt und Bestimmungen über Steuervertheilung beigefügt. 1. Nach Mittelsägen werden besteuert die Gewerbe der änderten gewerblichen und wirthschaftlichen Verhältnissen alle Verfertigung von Waaren auf den Kauf, mit Ausnahme

werksmäßigen Fertigung von Waaren, sowie des Kleinhandelsringen Mühlen); Gaft- und Schankwirthschaft( einschließ= führen wird, daß zwar die bisherige unverhältnißlich des Vermiethens möblirter Zimmer, der Speisewirth­mäßige Begünstigung der Großbetriebe ein schaft 2c.).

Feuillefont.

Nachdruck verboten.]

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Die Falkner von St. Vigil.

von Robert Sa, weichel.

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Nachsommer entschädigte sie jedoch für den reizlosen Frühling mitbringt. Mit Ferg Arigaya laß mich aus. Er ist für und verbarg die Altjungferlichkeit unter matronlicher Fülle. die Lisei viel zu jung. Bevor der Ambros mir nicht eine Die übergroße Sorgfalt ihres Anzuges gab übrigens den Söhnerin zuführt, laß ich die Lisei nicht aus dem Haus, Verdachte Raum, daß sie nicht abgeneigt war, das Nord- das weißt Du, und bis dahin könnte sie leicht eine alte licht auf ihren Wangen für die Röthe des Frühlingsabends Jungfer werden, wie Du. Die Jüngste ist sie so wie so auszugeben. Nach ihrer Ueberzeugung war es ihr nur nicht mehr.".

Möchte wohl wissen, was dem Spaßvogel an der Lifei gefallen könnte? Hübsch ist sie doch nicht."

Es ist aber so," versicherte Vefa. Weshalb wär' er sonst gestern mit ihr und seiner Stiefmutter nach St. Lorenzen gefahren?" " Schau, wie Du wieder gefcheidt bist, spottete der Klosterbauer." Ich hab' halt gemeint, daß die Sach' auf was Anderes ist gespitzt gewesen. Ist doch ein Teufelsbub,

darum nicht möglich gewesen, in den Stand der heiligen Veva ließ den Stich des Bruders auf ihren Taufschein Roman aus der Zeit der bayerischen Herrschaft in Tirol Ehe zu treten, weil ihr Heirathsgut allzu karg bemessen aus diplomatischen Gründen unbeachtet. Der Jörg ist höchstens ein bis zwei Jahre jünger als Pforten zu erschließen und im gegenwärtigen Augenblick war die Lifei," rief fie." Das macht nichts aus, und er wartet Nein, ein Duckmäuser war Ambros wahrlich nicht und sie eifrig dabei, diesen Pförtnerdienst ihrer Nichte zu leisten, schon. Er mag die Lisei gar so gut leiden er wuchs wie ein Füllen in völliger Freiheit heran, großmüthig die Abneigung vergessend, die sie bisher von während sein Bruder Hannes, von dem Pfarrer auf Rathi auf deren Tochter übertragen gehabt. Aber die Geduld des Klosterbauers schien erschöpft und das Gymnasium vorbereitet, die lateinische Schule in Brixen   durchlief. Ob Hannes Beruf zum Geistlichen rücksichtslos warf er in den Redefluß Vefa's den Stein: fühlte oder nicht, danach ward nicht gefragt. Wann Aus Euch Weibsbildern werde der Teufel klug. Jetzt hat wäre auch dem Klosterbauer eingefallen, bei seinen Ent- Dich der alte Arigaya zweimal sizen lassen und Du redest schlüssen, seinem Thun   und Lassen auf Andere Rücksicht zu seinem Buben das Wort, als ob er Dein eigener Sohn wäre!" " D, lieber Bruder," faltete Vefa bittend die fetten nehmen? Daß er mit den Jahren nicht nachgiebiger ge­worden, darauf brauchte man ihn nur anzusehen, wie er Hände, er aber rief grob: jetzt in Hemdärmeln, die Müge von Jltisfell auf dem Kopfe Ach was, es soll wohl nicht wahr sein, daß Um so mehr wär's an der Zeit, daß unser Ambros in seiner Wohnstube stand und mit den plumpen Fingern Du Dir auf den Sägemüller Hoffnung gemacht hast, zuletzt nach einer Frau sich umthut," bohrte bie Schwester eifrig ungeduldig auf der Tischplatte trommelte. Es war ein wieder als seine erste Frau gestorben war? Meinetwegen, weiter.„ Er brauchte blos die Hand auszustrecken und hartes, hochmüthiges Gesicht mit vorgewölbten Brauen, von was geht's mich an? Aber in dem, was Du da redeft, ist zehn Gitschen griffen nach jedem Finger. benen einzelne längere waare über die ftahlgrauen stechen- kein Berstand nicht. Himmlischer Herrgott, Du weißt ja, Warten wär's daher für die Lisei so schlimm nicht. Zudem den Augen herabhingen. Der Kopf saß mit einem kurzen, daß die Lifei mit dem Schmied in St. Vigil   einig geworden ist der alte Arigaya ein reicher Mann und der Jerg sein dicken Halse auf den breiten Schultern. ist, und meinetwegen mag sie heirathen, wen sie will." einziges Kind. Daß von der Stiefmutter noch Kinder Mit dem Wolf Lechner!" sagte Vefa und dehnte den kommen, glaub' ich nicht, und von solcher Verwandtschaft Seine Ungeduld galt seiner Schwester Vefa, die an der Kante des Tisches auf der Fensterbant faß und Namen, als könnte sie nicht genug Berachtung hineinlegen. hat man doch seine Ehr." mit süßlich gefältelten Munde in ihn hineinrebete. Sie" Und er ist obendrein aus Bayern   zugewändert." Der Bruder warf ihr einen bösen Blick zu; denn miß­Mir ist's gleich, wo er her ift, ich heirathe ihn nicht," trauisch wie er war, hörte er in ihrer letzten Aeußerung eine war eine kleine rundliche Person mit lebhaften Farben, glatt und glau, wie es einer ordentlichen Pfarrwirthin ge- verfeßte der Klosterbauer." Gt versteht übrigens seine Anspielung auf die Verwandtschaft, in die er selbst hinein­diemt. Hübsch war sie schwerlich je gewesen; ein milder Sach' ordentlich und ist zufrieden mit dem, was die Zisei geheirathet hatte. Vefare kannte ihren Mingriff und

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der Ambros!"

Mit dem