Nr. 280.

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Zelegramm Adresse: Sozialdemokrat Berlin ".

Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV. Nr. 1983.

Bethmann- Hollweg und der Sprachenparagraph.

Sonntag, den 29. November 1908.

lege Wert darauf, daß sich in dieser Beziehung kein Irrtum feft­feßt, und stelle ausdrücklich fest, daß ich meine Bemerkungen feines wegs auf die christlichsozialen Arbeiterorganisationen und diese Teile der gewerkschaftlichen Bewegung befchränkt habe."

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Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

weder eine ihn auch formell bindende Erklärung ab, noch reißt er den Kontrahenten A. aus seinem Irrtum, indem er ihm mitteilt, daß er auf Grund seiner Erklärung ihm später Da nun wie in den meisten Aeußerungen des Herrn v. Beth- reicht durch dieses dolose Schweigen, daß A. den Vertrag die ausbedungene Vergünstigung vorenthalten werde. Er er­mann- Hollweg auch in dieser die vorwurfsvolle Rührung des unterzeichnet. Wenn B. dann späterhin unter Berufung auf In der Sitzung des Reichstags vom 25. November führte berkannten Biedermanns mitzitterte, wirkte sie beim Hören den Wortlaut seiner Erklärung dem A. die Vergünstigung im Anschluß an Ausführungen des Genossen Hue der frei- böllig beruhigend auf die Freisinnigen. Auch der Genosse Hue, der am selben Tage noch zum da der Kontrahent B. den Stontrahenten A. durch eine verweigerte, so müsse jedes Gericht den Vertrag annullieren, finnige Reichstagsabgeordnete Gothein Klage über die Handhabung des Sprachenparaphen des Vereinsgesetzes durch Wort kam, hatte den Eindruck, daß Herr v. Bethmann- Hollweg Täuschung zur Annahme des Vertrages verleitet hat. die Regierungsbehörden. Er meinte, entgegen den Zu alle gewerkschaftlichen Organisationen vor Veration auf Herr v. Bethmann- Hollweg wird sich darüber zu verant­sicherungen des Herrn v. Bethmann- Hollweg hätte Grund des Sprachenparagraphen sicher stellen wollte. Den worten haben, daß er die hier gekennzeichnete Methode in der der preußische Minister des Innern den polnischen Zweifeln, die bei anderen Sozialdemokraten erweckt waren, Gesetzgebung zur Anwendung gebracht. Vielleicht mag es Mirbeiterorganisationen den Gebrauch ihrer Muttersprache ver- trug er indes Rechnung, indem er einem Ausweichen des Patrioten" geben, die ein solches Verfahren höchst bewunderns­boten. Indem er den Herrn v. Bethmann- Hollweg aufforderte, Herrn v. Bethmann- Hollweg dadurch vorzubeugen suchte, daß wert finden. Ich teile jedenfalls vollkommen die Entrüstung sich eine solche Desavouierung seines Versprechens nicht ge- er seiner Ueberzeugung Ausdruck gab, der Staatssekretär habe des Herrn Gothein. Es liegt auch keinerlei Entschuldigwag fallen zu lassen, sagte er dem jezt vorliegenden Stenogramm alle gewerkschaftlichen Arbeiterorganisationen auch wirklich für Herrn v. Bethmann- Hollweg darin, daß ich in in jenen Worten treffen wollen. zufolge wörtlich: der dritten Lesung des Gesetzes die Methode dieses Staats­Wollte Herr v. Bethmann- Hollweg das nicht zugeben, so mannes richtig gekennzeichnet und fast bis aufs Wort voraus­" In welche Lage setzt sich der Herr Minister denn selbst, und in welche zage fegt er alle die, die ihm geglaubt haben?" Mir hätte er die Abgeordneten, die dieses Glaubens waren, durch gesagt habe, wie er sich nachher herausreden werde, sobald er haben eine große Anzahl von meinen politischen Freunden, die eine kurze Erklärung aus ihrem Irrtum reißen können und wegen des Treubruches zur Rede gestellt werden würde. für dieses Gesetz gestimmt haben auf Grund dieser Erklärung des als Ehrenmann reißen müssen. Dann hätten aber die Frei- Höchstens kann man daraus die Berechtigung schöpfen, gegen Herrn Ministers( Hört! hört! bei den Sozialdemokraten), erklärt, sinnigen der Müllerschen Erklärung zufolge gegen den§ 7 diejenigen Freisinnigen, die sich trotz meiner Warnung daß sie das nicht getan hätten, wenn sie gewußt hätten, daß der gestimmt. Herr v. Bethmann- Hollweg schwieg. Durch dieses nicht von der Zustimmung zu dem Sprachenparagraphen Herr Minister des Innern dann das hier abgegebene Wort des bolose Schweigen bestärfte er die Frei haben abhalten lassen, den Vorwurf unverzeihlicher Herrn Staatssekretärs tatsächlich brechen würde!( Unruhe.) Mit sinnigen in ihrem für feine 8wede borteil. Beichtgläubigkeit zu erheben. 11 Stimmen Mehrheit ist dieses Gefez angenommen worden: Diese 11 Stimmen wären nicht dafür abgegeben worden, wenn haften Frrtum. Der§7 wurde am nämlichen Tage gewußt worden wäre, daß dieses Versprechen nicht gehalten in zweiter Resung mit 190 gegen 178 Stimmen an bewußtes Bolt über seine Geschide selbst bestimmt, würde ein In jedem wirklich freien Lande, in dem ein selbst­werden würde!( hört! hört! bei den Sozialdemokraten.) Des- genommen. Minister, der sich eine gleiche Handlung hätte zuschulden Als das Stenogramm der zweiten Lesung vorlag, wurde tommen lassen wie Herr b. Bethmann- Hollweg , durch einen halb fordern wir hier mit aller Energie, daß dieses Versprechen, das da abgegeben worden ist, auch gehalten wird!"( Lebhafte es uns völlig klar, daß die Worte des Herrn Staatssekretärs Sturm der Entrüstung hinweggefegt werden aus dem öffent­Zustimmung bei den Freifinnigen. Buruf von den Sozial- eine andere Deutung zuließen, als sie ihnen von den Frei- lichen Leben. Daß er es überhaupt wagen konnte, im Reichs­demokraten: Da pfeifen die Herren darauf!) sinnigen gegeben war. Wir beschlossen deshalb, einer solchen tag mit solchen Mitteln zu arbeiten, ist ein neuer Beweis für Herr Gothein ging bei diesen Worten von einer biel zu Auslegung einen Riegel vorzuschieben, indem wir zur dritten die Bersetzung des in Preußen und Deutschland herrschenden günstigen Beurteilung des Herrn v. Bethmann- Holl- Lesung Anträge zur Beseitigung der Unklarheiten im Geset bureaukratischen Regierungssystems. G. Ledebour. weg aus. Denn dieser erklärte nunmehr, er habe in seinen einbrachten. Die Aufgabe, hierbei die Fraftion zu vertreten, Erklärungen gegenüber den Abgg. Graef und Müller- fiel mir zu. Ich wies auf die Doppeldeutigkeit der oben Meiningen bei Beratung des Sprachenparagraphen sich so zitierten beiden Antworten des Herrn Staatssekretärs hin und ausgedrückt, daß daraus das Verfahren des Ministers des fagte dann wörtlich: Innern sich rechtfertigen lasse. Ein Widerspruch be­stehe nicht.

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Daraufhin rief ich dem Herrn Minister zu:

Sie haben damals planmäßig die Herren irre­geführt. Ich habe es damals fofort nachgewiesen, daß Sie die Herren irregeführt haben."

Bei Festsetzung der Tagesordnung für den folgenden Tag, ersuchte ich um Fortsegung der Debatte mit der Begründung:

„ Es ist hier durch die Herren Abgeordneten Hue und Gothein die sehr wichtige Frage aufgeworfen worden, ob das Vereins­gesez dolos zustande gebracht ist oder nicht. Ich habe mich zum Worte gemeldet, um die Anflage aus den Aften zu beweisen, die ich gegen Herrn Staats­sekretär v. Bethmann Hollweg erhoben habe."

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Die Mehrheit, einschließlich der Freifinnigen, lehnte die Fortsetzung der Debatte ab. Ich werde deshalb den angebotenen Beweis an dieser Stelle, führen.

Der§ 7( jett§ 12) des Vereinsgesetzes ist auf folgende Weise zustande gebracht worden: Bei der zweiten Beratung hatte der antisemitische Ab­geordnete Graef ausgeführt, es müsse eine Möglichkeit ge­schaffen werden, insbesondere in Gewerkschaftsversammlungen in fremder Sprache verhandeln zu können:" Das ist auch nach unserer Ueberzeugung möglich, wenn die Regierung die Erklärung abgeben könnte und wollte, daß sie für solche von der deutschen Arbeiterbewegung ber­anstaltete Versammlungen von dem Sprachen­paragraphen feinen ungeeigneten Gebrauch machen will."

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Der Ausgang der Finanzdebatte.

Aus der zweiten Erklärung des Herrn Staatssekretärs geht Aus dem Reichstag , 28. November. Das für zwei hervor, daß erstens die Christlichsozialen ausgenommen werden Tage durch die Radbod - Debatte unterbrochene Opferfest der und außerdem noch irgendwelche andere, die er flüglich nicht sogenannten Finanzreform ging heute zu Ende. Zu­genannt hat, wie die Hirsch- Dunckerschen, nicht aber die nächst ergriff für das Zentrum Herr Erzberger das Wort. freien Gewertschaften und die Gewerkschaften. Seine Ausführungen gingen über den Rahmen der Steuer­die von den Polen organisiert sind. Nach allem, fritik in der Hinsicht hinaus, daß er die Mängel in der Budget­was wir erfahren haben, dürfen wir überzeugt sein, daß, wenn beratung überhaupt erörterte. Obgleich er die Notwendigkeit nachher in der Praxis diese Gewerkschaften unter§7 gestellt werden, der Herr Staatssekretär fonstitutioneller Garantien an sich nicht bestreiten will, be v. Bethmann- Hollweg fagen fann: Zeigen Sie mir, wo ich das tonte er doch, daß er großen Wert auf die Geltendmachung gesagt habe, daß daß diese Gewerkschaften nicht schifaniert der Kontrolle der Reichsverwaltung durch Handhabung des werden sollen! Budgetrechts legt. Wegen diefer Methode, unklar zu antworten, durch die der Genosse& m m el hob demgegenüber hervor, daß unter Herr Staatssekretär sich allerdings vorzüglich zum Diplomaten, allen Umständen mit aller Energie auf die Durchsetzung wahr­aber sehr wenig zum Staatsmann qualifiziert, ist es durchaus haft parlamentarischer Einrichtungen hingearbeitet werden notwendig, daß das Haus oder diejenigen Parteien, die irgendwie

Wert darauf legen, daß hier ein Beschluß festgelegt wird, der müsse. Nachdem er mit Rheinbaben wegen dessen ver­nicht umgestoßen werden tann, in dritter Lefung das unglückter Sozialistentöterei abgerechnet hatte, machte er es sich Gefek so berbessern, daß sich nachher Herr v. Bethmann zur Aufgabe, den Bülowschen Argumenten von der Notwendigkeit Hollweg, selbst wenn er die Hilfe der Herren Graef und eines großen stehenden Heeres entgegenzutreten. Er wies Behrens bekommt, nicht herausreden kann. Deshalb halten wir darauf hin, daß die Elsaß- Lothringer mit der Zugehörigkeit es für nötig, au§ 7 Anträge einzubringen, die einmal im ersten zum Deutschen Reiche völlig ausgeföhnt werden könnten, Abfaz des§ 7 den Satz: Die Verhandlungen in öffentlichen wenn man sie nicht mehr als unterjochtes Volt, sondern als Versammlungen find in deutscher Sprache zu führen" dahin ere Gleichberechtigte behandle. Das beste Mittel, sie zu gewinnen, gänzen, daß vor Versammlungen" das Wort politischen" ein­gefügt wird, so daß dadurch ein für allemal die ge- sei die Umwandlung der Reichslande zu einem wertschaftlichen Versammlungen aller Art boll- deutschen Bundesstaat mit republikanischer Als die Rechte höhnisch lachte, brachte ständig sichergestellt sind vor den Schifanie Verfassung. rungen mit dem§ 7 durch die untergeordneten und oberen Emmel sie zum Stillschweigen durch den Hinweis auf die Beamten im Deutschen Reich. Gleichzeitig wird auf die in§ 3a Hansestädte, die doch als Republiken völlig in den Rahmen Abs. 3 aufgeführten Versammlungen hingewiesen, damit sie gleich der Reichsverfassung eingegliedert sind. Uebrigens fei, so falls in dieser Beziehung günstiger gestellt werden." fuhr er fort, Vorbedingung einer Steuerreform die Reduktion Herr v. Bethmann- Hollweg nahm kurz darauf in dieser der Ausgaben, dann komme eine gerechtere Verteilung der Debatte das Wort. Er sprach über eine andere Frage, die notwendigen Steuerlasten an die Reihe; dem deutschen mit dem§ 7 zusammenhing, aber mit teiner Silbe Arbeiter fönne man wahrlich nicht zumuten, daß er für die ging er ein auf unseren Antrag oder auf meine Aufrechterhaltung des gegenwärtigen Systems noch mehr Anzweiflung der Auslegung, die von den Freisinnigen seinen Basten auf die Schultern nehme. Worten gegeben war. Zum Schluß tam noch ein Steueroptimist und ein Steuer­Durch dieses dolofe Schweigen erreichte er abermals, daß pessimist zum Wort. Als der Optimist geberdete sich unent­Abgeordneten Graef besonders umschriebenen Voraussetzungen für die Freisinnigen in ihrem Vertrauen zu seinen Worten bestärkt wegt der Dr. Arendt. Er sah im Geiste schon alle fremdsprachige Teile der Arbeiterschaft zutreffen, diese durch eine wurden und nunmehr auch in dritter Lesung für den§ 7 und Parteien- mit Ausnahme der unverbesserlichen Sozial­ungeeignete Anwendung des§ 7 in der Verfolgung gefeßlicher das ganze Gesetz stimmten. demokraten natürlich zur freudigen Bewilligung von Bestrebungen auf dem Gebiete der Regelung ihrer Lohn- und Herr v. Bethmann- Hollweg hat übrigens nicht nur auf 500 Millionen Mart neuer Steuern sich vereinen. Der Arbeitsbedingungen nicht beeinträchtigt werden." die freisinnige Partei irreführend gewirkt. In dem soeben Pessimist war der Bauernbündler Hilpert aus Mittel­Da die hier enthaltene Zusicherung nach dem Wunsche erschienenen Kommentar zum Vereinsgesez bon franken, der, soweit man ihn verstehen konnte, der ganzen des Herrn Graef nur auf die christlich sozialen Arbeiter- Müller u. Schmid wird auf S. 138 aus der vorhin Finanzreform ein betrübtes Grabgebet murmelte. organisationen bezogen werden konnte, erklärte der freisinnige zitierten Antwort Bethmann- Hollwegs auf Müller- Meiningens Möge der Sydowschen Finanzreform die ewige Ruhe im Abg. Müller- Meiningen nunmehr in ganz unzweideutiger Anfrage der Schluß gezogen: Papierkorb leicht werden! Weise, daß seine Partei bei dieser Einschränkung dem Para­graphen nicht zustinimen fönne. Er sagte wörtlich:

Darauf erwiderte Herr v. Bethmann Hollweg : Der Herr Abgeordnete Graef hat bes weiteren auf die Ge fahren hingewiesen, welche§ 7 der christlichsozialen Arbeiter bewegung schaffen tönne. Auch hier halte ich mich zu der be­stimmten Annahme für berechtigt, daß die Landesregierungen ihre Maßnahmen so treffen werden, daß, soweit die von dem Herrn

Aus dieser Antwort geht hervor, daß die ganze Geert­bereinsbewegung, welcher gleich viel poli­

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tischen Richtung fie angehört, gleichmäßig behandelt Die progreffive Einkommensteuer und die Sozialdemokratie.

werden soll. Man muß zur richtigen Erfassung der Bethmann- Hollwegschen

Wir wollen, daß alle Arbeiterorganisationen dieselben Rechte erhalten, wie die christlichen Arbeiter( Sehr richtig! links), die Hirsch- Dunckerschen und alle anderen Arbeiterorganisationen auch." Der§ 7 mußte also fallen, wenn die Ausschlag gebende Staatsmannskunst seine Methode nur einmal in das Privat­Genosse Schib pel schreibt uns: freifinnige Partei nicht zur Zustimmung bewogen wurde. leben übertragen: Angenommen, A. und B. wollen einen Es dürfte im Augenblick reichlich genügen, wenn ich gegenüber Wie erreichte das Herr v. Bethmann- Hollweg ? Er Vertrag schließen. A. verlangt von B. als Vorbedingung für seine Zustimmung die Zusicherung einer bestimmten dem heutigen Vorwärts" das Folgende erwidere: Vergünstigung. B. bersetzt durch seine Erklärung A. Meine„ Afterkritik" an den Engels- Kautskyschen ultra­Aus den Ausführungen des Herrn Abg. Dr. Müller- Meiningen in den Glauben, daß ihm die ausbedungene Bergünstigung revisionistischen feierlichen Steuerkundgebungen ist vor dem Partei­entnehme ich, daß meine Antwort auf die Anfrage des Herrn Abgeordneten Graef dahin misverstanden worden ist, als zugestanden sei. Auf Einwendungen von anderer Seite, tage geschrieben und beröffentlicht. Aus dem sehr einfachen Grunde, ob ich dabei die gewerkschaftliche Bewegung nur der christlich die B.sche Erklärung fönne auch so gedeutet werden, weil in Nürnberg die Steuerpolitik auf der Tagesordnung stand sozialen Organisationen im luge gehabt hätte. Ich daß dem A. die Vergünstigung nicht zugestanden set, gibt B. und weil Barteitage bekanntlich dazu be fein sollen, nichts an

erwiderte: