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Politische Itebersicht.

Berlin , den 7. März.

dem Malzkonsum, die Müller nach der Bauart der Mühlen, Standorts ihrer Betriebe ist den Gewerbetreibenden hierdurch| Besteuerung der Betriebe von bedeutendem Umfange in einer ihren Mahlgängen und Sägegattern zu besteuern, faßte das wesentlich erleichtert, und bei derselben tommen häufig ganz besonderen Klasse A I mit erhöhten Steuersägen von der Meifte unter Handel und Fabrikation zusammen und statuirte andere Momente, z. B. die Lohnfrage, mehr in Betracht, als Entwickelung dieser Unternehmungsform in den letzten drei hier nur noch nach dem Umfang eine Klaffentrennung. So die Größe und Gewerbsamkeit des Drts." Jahrzehnten längst überflügelt worden ist und von einer tam es, daß die Handelssteuer- Klassen über zwei Drittel der Die Mängel der bestehenden Eintheilung der Ge- angemessenen Besteuerung derselben nicht die Rede sein kann. Gewerbesteuer, 12/2 Millionen Mart, aufbringen, während werbesteuer Klassen sind gleichfalls offenfundig. Die gleichzeitig zugelassenen Erleichterungen für geringe die Klasse der Gast- und Schankwirthe u. f. w. 34 Millionen, Eine Anzahl gewerblicher Betriebe, Theater, Banoramen, Kleinhandels- und Handwerksbetriebe sind nicht wirksam die Klasse für Handwerksbetriebe 2 Millionen trägt. In Straßenbahnen mit Dampf und elektrischem Betrieb und genug gewesen". den Motiven heißt es deshalb mit Recht: Es fann nach dergleichen haben bis jetzt überhaupt keine Gewerbesteuer zu Die Reformbedürftigkeit der Gewerbesteuer liegt klar zu der gegenwärtigen Gestaltung der gewerblichen Verhältnisse entrichten, da sie in keine der bestehenden Klassen sich ein- Tage, und die Einmüthigkeit, mit welcher dieselbe von den schon von vornherein Bedenken erregen, daß auf die ge- reihen ließen. Daß dies ein unbegründetes Vorrecht ist, bürgerlichen Parteien im Landtage begrüßt worden ist, legt fammten Fabrik- und die gesammten Handelsunternehmungen leuchtet ein: der Betrieb eines Theaters, einer Dampf- Beugniß dafür ab, wie täglich die Zustände bisher gewesen nicht noch ein höherer Antheil an der Gewerbesteuer entfällt." Straßenbahn 2c. ist ein industrielles Unternehmen so gut sind. Was freilich nicht hinderte, daß die Interessen der Nach der Veranlagung für 1890-91 beträgt das Soll- wie eine Papierfabrik oder eine Schantstätte, die leitenden verschiedenen Bourgeoisgruppen schon in der ersten Be aufkommen an Gewerbesteuer 18 515 783 M. Hiervon Gesichtspunkte sind privatkapitalistischer Natur. Ferner giebt rathung flipp und klar zum Vorschein gekommen sind. Doch entfallen auf die großen und mittleren Städte, es Gewerbebetriebe, welche unter verschiedene Klassen gleich davon von dem Entwurf der Regierung und den Vor­welche die er ste und zweite Gewerbesteuer Abtheilung zeitig fallen und in mehreren Klassen steuern müssen, ob schlägen der Kommission in einem späteren Artikel! bilden, rund 11 300 000 M., auf die kleineren Städte wohl es sich nicht um völlig gesonderte, selbständige Be der dritten Gewerbesteuer- Abtheilung wie auf die noch triebe handelt, wie der Betrieb einer Schneiderei und des tleineren Städte und das platte Land( vierte Gewerbe- Handels mit Kleiderstoffen, einer Gastwirthschaft und zu­fteuer- Abtheilung) insgesammt 7 200 000 M. Die ökonomische gleich des Fuhrgewerbes. Wichtig ist auch der Umstand, Entwickelung hat die Physiognomie des Gewerbewesens seit daß es immer schwieriger wird, eine feste Grenze zwischen dem Erlaß des Gesetzes vom 30. Mai 1820 durchaus ver- der Handwerkerklaffe und der Handels- Steuerklasse zu ändert. Der Gegensatz zwischen Stadt und Land, welcher ziehen, da man nicht mit voller Sicherheit weiß, wo der Die Berathung des Marine- Etats im Reichstag wurde zum Ausdruck kam in der Fesselung der Gewerbe an die Betrieb aufhört handwerksmäßig zu sein und anfängt, heute fortgesetzt. Ein Zentrumsmanöver giebt dem heutigen städtischen und vorzugsweise großstädtischen Bezirke gegen fabrikmäßig zu werden. Seetreffen eine andere Wendung. Der gestrige Tag brachte über der vorwiegend landwirthschaftlichen Thätigkeit des Doch weit größere Echwierigkeiten erhoben sich dadurch, dem Zentrum eine Schlappe, die es gern verdecken möchte. platten Landes, ist nicht mehr vorhanden: vielmehr geht die daß die Vertheilung der Steuerpflichtigen in drei Handels- Während der Abg. v. Reudell eine unverständliche Rede hält, Tendenz auf die Verlegung der industriellen Unternehmungen Steuerklassen, zu denen alle Fabrikationsgewerbe gehören, gruppiren sich die Führer der Majoritätsparteien in den in die ländlichen Distrikte, in die Gegenden, wo die Lebens- eine durchaus unhaltbare ist. Die umfangreicheren" Betriebe, Gängen des Hauses, um sich zu einigen, wie die Mogelei, haltung der Massen eine niedrigere, die Zufuhr billiger bei denen" theils nach der Höhe des dazu erforderlichen An- die Windthorst in Szene sehen möchte, am unschädlichsten Arbeitskräfte eine möglichst stetige und reichliche ist. Die lages und Betriebsfapitals, theils nach der Erheblichkeit für jede der Majoritätsparteien mitgemacht werden kann. Industrie wandert aus dem Bannkreis der Großstadt ihres jährlichen Umfazes auf einen Betrieb von bedeutendem Das Haus bietet deutlich den Anblick einer Börse, die po­in die Kleinstädte und börsischen Gemeinwesen, fie umfang zu schließen ist", sollen, wie oben schon bemerkt, zur litischen Abmachungen werden von lebhaften Gesten der tann dies thun dank dem bewundernswerthen Auf Klasse A 1, die Geschäfte geringster Art für Klasse B aus einzelnen Jobber begleitet. Der Abgeordnete v. Manteuffel schwung unseres Transports und Rommunikations- gesondert, die mittleren Betriebe der Klasse A Il zugewiesen stellte einen Antrag, die ftreitigen Positionen, welche wesens, daß die altfränkischen Verkehrsmittel in's alte Eisen werden. Es liegt auf der Hand, daß mit den Worten bewei Millionen Mark erheischen, ant die geworfen hat und die Herrschaft über Raum und Zeit zu deutender, mittlerer Umfang", Betriebe geringster Art" Budgetkommission zurückzuverweisen. einer immer gewaltigeren zu gestalten weiß, und weil nicht je nach der Größe und dem gewerblichen Charakter der Das geht jedoch Windthorst wider den Strich. Der mehr der lokale Bedarf, sondern die Produktion für den Veranlagungsbezirke sich die verschiedenartigsten Vorschlaue Schacherer möchte zwischen der zweiten und dritten großen Markt den Ausschlag giebt. Die Begründung sagt stellungen verknüpfen, so daß man z. B. im Bezirke Gum- Lesung mit den Spigen der Regierung allein verhandeln, hierüber: Mehr und mehr hat sich die Erkenntniß Bahn binnen zu anderen Ergebuiffen gelangen muß, als etwa im damit nicht allzu offenbar der sicher zu erwartende Um fali gebrochen, daß gegenwärtig die Bedeutung der Gewerbe- Bezirke Düsseldorf . des Zentrums beffen schmähliche Haltung zeige. betriebe in weit geringerem Maße als ehedem von der Indeß am schwersten ins Gewicht fällt die Thatsache, daß Dagegen will der Abg. v. Bennigsen die Budget­Größe und der allgemeinen Gewerbsamkeit des Ortes oder die Gewerbesteuer in ihrer jezigen Gestalt die leistungsun kommission als Deckmantel für die Mogelei der Majoritäts­Bezirkes abhängig ist, in wechem der Betrieb stattfindet. fähigen Betriebe unverhältnismäßig höher belastet, als die parteien benügen; er erklärt sich deshalb für nochmalige Die ungeahute Entwickelung des modernen Verkehrslebens, mächtigen Großbetriebe. So hat sich bei den in Berlin ver- Rommissionsberathung. Im Uebrigen fällt es dem Dreh­der Transport- und Kommunikationsmittel, die gewaltige anstalteten Erhebungen ergeben, daß die Großbetriebe über scheiben- Politiker Bennigsen nicht schwer, die Abstriche der Zunahme solcher Unternehmungen, bei denen die lokale wiegend weniger als 1 pet. an Gewerbesteuer entrichten Kommission als einen Irrthum hinzustellen. Dabei ist Nachfrage nur eine verschwindende Rolle spielt, hat in der und gerade bei Bankgeschäften die Steuer mehrfach nur Redner von dem Bestreben geleitet, bas Zentrum die Regierung zu fraglichen Beziehung nivellirend gewirkt. Die Wahl des einen Bruchtheil eines Prozents vom Reinertrage in im Entgegenkommen für Anspruch nimmt, der bei den größten Banten sich dem trumpfen und die Unentbehrlichkeit der Nationalliberalen Klaffen A. I.( Handel bezw. Fabrikation in bedeutendem Um Saße von einem pro Tausend des Reinertrages zu betonen. Er folgert: Wir haben alle Jahre bewilligt, fange), A. II( Handel bezw. Fabrikation in mittlerem Umfange), nähert". Dagegen werden zweifellos die Handwerker und wir wollen weiter bewilligen; es ist darum unbegreiflich, B.( Handel bezw. Fabritation in geringerem Umfange, Handel die kleinen Handelsbetriebe vielfach mit Steuersägen von warum man in diesem Jahre nicht bewilligen, sondern, wie mit geistigen Getränken), C.( Gast, Speise- und Schankwirth- zwei und mehr Prozenten des Reinertrages betroffen". Der der Abg. Windthorst wünscht, der ja auch bewilligen will, schaft) und H.( Handwerksteuer). 2. Die Mittelfäße für die einzelnen Klassen und Ab- rapide Fortschritt der Großproduktion macht es verständlich, diese Bewilligung auf ein Jahr hinausschieben sollte. Be theilungen, sowie die niedrigsten Steuersäge, welche in jeder daß die durch das Gesetz vom 19. Juli 1861 eingeführte Klasse und Abtheilung überhaupt zulässig sind, sind folgende:

I. Rlaffe A. I. in den

a) zur ersten Abtheilung

b) zur zweiten Abtheilung.

·

dieser klasse gehörigen Bezirken.

II. In der I. Gewerbesteuer- Abtheilung. a) Klasse A. 11,

.

b)

B.

"

.

.

C.

"

•

d)

H..

"

11. In der II. Gewerb

a) Klasse A. 11.

b)

•

B..

"

c)

"

d)

C.. H..

Niedrigster Steuerfaß jährlich monatlich Smt. Mt.

Mittelfah

jährlich monatlich

Mt.

Ant.

288

24

144

12

•

216

18

6242

36

0,50

über

willigen wir also jetzt. Und im Grunde ist das vom Stand punkt der Bewilligungsmaschine ganz richtig. Man darf ihre Gangart nicht unterbrechen, es tönnte sich sonst ein Rostfleck ansetzen.

Das gestrige Desaveu des Reichstanzlers hat dem Staatssekretär des Marine- Amtes sehr mehe gethan, deshalb bemüht er sich heute, durch ein angebliches Manuskript dann aus der Kommissionssigung seine damaligen Erklärungen festzustellen. Dabei begeht er den für alle Rommissions mitglieder sofort erkennbaren Fehler, nur das zu verlesen, was die Sache nicht trifft, und die Hauptsache zu ver schweigen. Der Abg. Rickert findet es wunderbar, daß alle Kommissionsmitglieder, die in dieser Frage einig sind, sich geirrt haben sollten. Doch kann es Niemand Wunder nehmen, wenn die Marinebeamten für eine Marine ersten Ranges sich begeistern, nachdem seinerzeit die Kartell­presse verkündete, diese Wünsche bestünden auch an höheren Stellen.

308

2016

62 4626 86

0,50

72

24

54

24

1,50}

12

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48

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18

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36

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30

2,50

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IV. Jn der Ill. Gewerbesteuer- Abth

a) Klasse A. 11.

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B..

C..

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d)

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H...

V. Jn der IV. Gewerbesteuer Abtheilung.

a) Klasse A. 11.

b)

c)

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B.. C.. H..

suchte den schlechten Eindruck rasch zu verwischen, indem sie schmeicheilte:

#!

22 222 22

12

2127

636

30

2,50

18

1,50

6

0,50

0,25

12

12

1 1

0,50

Der Abg. Singer präzisirt die Stellung der sozial demokratischen Fraktion, welche aus prinzipieller Hinsicht die gestellten Forderungen für die Marine ebenso ablehnt, wie diejenigen für das Landheer. Singer geißelt den Humbug, der mit der Rückverweisung an die Budgetkommission Die Dinge, um welche es fich handle, getrieben wird. mürden vor den Thüren der Kommission gemacht und die Reden im Plenum oder in der Kommission seien nur

" Freilich," bemerkte Hartwanger und setzte sich Vefa Lebtag feinen Prozeß, noch einen Anstand mit den Gerichten gegenüber an die andere Ecke des Tisches auf die Fenster gehabt." Es giebt keinen angeseheneren Mann im ganzen Bigil bank. Er hatte kluge, ehrliche Augen, und als klug und Dazu lann einer gelangen, ehe er's sich versieht", meinte thal, als den Klosterbauer, und einen flügeren giebt's auch rechtschaffen galt er überall, wohin er fam, und das war der Glaser. Aber dann noch Eins, Bauer, das müßt auch nicht. Um unseren Ambros brauchen wir nicht zu sorgen, weit und breit in den Dörfern und Hütten der Gebirgs- Ihr merten! Seitdem der bayrische Schlagbaum nicht mehr und wenn sich daher eine gute Partie für die Lifei bietet, thäler. Sein Geschäft beschränkte fich aber nicht auf das da ist, kommt von drüben Vieles billiger ins Land, was fanst Du sie ruhig ziehen lassen. Eine gute Partie wär's Flicken und Erneuern zerbrochener Fensterscheiben. Er war mir vordem mit dem theuersten Groschen haben bezahlen doch, wenn der Alte dem Jerg die Sägemühl' abtritt." der Rathgeber, Vermittler und Kommissionär für alle Welt. müssen."

"

Aber das thut der Alte nimmer," lenkte der Kloster- Wenn den Leuten im Gebirge irgend eine Angelegenheit" Ja, und auch das schlechte Geld und die hohen bauer ein und schien den Schmied ganz vergessen zu haben. zu viel Kopfzerbrechen machte, oder sie aus Noth und Sorge Steuern, die Einer faum noch aufbringen fann", grollte der Seine Frau giebt's nicht zu und ich fann's ihr nicht ver- keinen Ausweg wußten, dann setten sie ihre letzte Hoffnung Klosterbauer.

übeln, daß sie ihr junges Leben genießen will. Geht's auf auf Hartwanger. Bei seiner Berständigkeit und Erfahrung Jedennoch hab' ich mir sagen laffen, daß wir nicht der Mühl nicht zu, als ob nichts wie Feiertäg' im Kalender wußte er dann auch in den meisten Fällen Hilfe und dabei mehr zahlen, als die im Bayerland drüben", entgegnete Hart stünden? Damit würd's nachher aus sein. Denn woher war er verschwiegen wie ein Beichtiger. Obgleich er ge- manger. Wir sind freilich ein armes Volt und das macht foll's Geld zum luftigen Leben kommen, wenn der Müller sprächig war, denn es gehörte zum Geschäft, daß er den einen Unterschied."

auf dem Altentheil sitzt? Red' nicht weiter von der Sach'; Leuten die Beitung vertrat, so glitten ihm anvertraute Ge- Und die Aufhebung der Klöster?" bemerkte Vefa. es fällt fein Ruppelpelz dabei für Dich ab." heimnisse dennoch nie über die Lippen. ,, Und daß wir nicht mehr in Prozession zu den Heils- und Gnadenörtern beifahren dürfen?"

Diese Gründe waren nicht leicht zu widerlegen und Befa schwieg daher. Sie nette mit den Lippen die Spite ihres Beigefingers nnd strich nachdenklich ihre Brauen glatt, während ihr Bruder fich anschickte, zu den Heu­machern auf die Wiese zu gehehen.

thür.

Nichts zerbrochen?" rief es durch die offene Stuben­

Der Klosterbauer verneinte. Aber tommt herein, Wieifter Hartwanger," fügte er hinzu, und verruht Euch."

Das schlag ich nicht aus," antwortete der Rufer, ein bereits bejahrter Biann, der ein Gestell mit Glassa, jeiben auf dem Rücken trug. Grüßend trat er über die Schwelle und stellte seinen Stock, auf den er seine Schirmmüze stülpte, in die nächste Ede, worauf er sich vorsichtig seines Glas­Lastens entledigte.

Uff, das macht warm! Aber gesegnetes Wetter für's Heuen," sagte er, ein blaugewürfeltes Tuch hervorziehend, mit dem er sich die schweißtriefende Stirn trocknete.

Man muß es halt nehmen, wie es ist," meinte der Alofterbauer refignirt.

Der Klosterbauer hatte inzwischen aus einem alt­modischen Eckschrank eine Flasche mit Kirschwasser und ein Gläschen genommen.

Wie schaut's denn aus in der Welt?" fragte er, nachdem er dem Gafte zugetrunken und dieser ihm Bescheid gethan hatte.

" Ja, wie soll's ausschauen?" entgegnete Hartwanger. " Uebel schaut's aus, wenn ich auch nicht verreden will, daß lanches besser geworden ist, seitdem der Bayer Herr im Land ist."

" Oho!" rief der Klosterbauer, der sich unterdessen einen Stuhl an den Tisch geschoben hatte.

"

Nein, alles was wahr ist," versicherte ruhig der Glaser. Es geschieht jetzt bei uns doch was für die Schulen und ie Kinder werden zum Lernen angehalten. Auch mit unsern Gerichten ist's besser geworden. Es geht damit ordentlich und schneller und wenn jetzt Einer einen Handel hat, so braucht er nicht mehr bis zum jüngsten Tag auf einen Spruch zu warten."

So, so, das mag wohl richtig sein," sagte der Wirth und fügte mit Selbstgefälligkeit hinzu:„ Ich habe mein

,, Das ist freilich die Kehrseite von der Sach' und die schaut schwarz genug aus," gab Hartwanger zu. Und ist es denn wahr, daß der Bayer die Bildstöc an den Straßen verunehrt hat?" fragte Vefa. Leute, die gestern in St. Lorenzen waren, haben's erzählt."

Ja, man hört's wohl von vielen Orten, daß sie die heiligen Kreuze an den Wegen umgehauen haben," seufzte Hartwanger. Heut Morgen hat der Kreishauptmann in Bruneck die Kapelle auf der Frohnwiese zu St. Lorenzen zuschließen lassen und darf dort das heilige Opfer nicht mehr gebracht werden."

Heilige Mutter Gottes, weshalb denn?" rief Befa. " Es soll gestern auf der Wiese Händel gegeben haben, und dabei ist den Soldaten übel mitgespielt worden," bes richtete der Glaser.

" Davon hat der Ambros nichts zu vermelden gewußt," topfschüttelte der Klosterbauer und der Gast fragte: " Ist der auch dort gewesen?"

( Fortsetzung folgt.)